Folgen Sie uns

Allgemein

TTIP: Wer dagegen ist, war einfach nur „unzureichend informiert“…

Redaktion

Veröffentlicht

am

Von Claudio Kummerfeld

Aus vielen Politikbereichen hört man derzeit: Der Bürger, der anderer Meinung ist, muss nur besser und umfangreicher informiert werden, dann wird er sofort einsehen, dass seine Meinung falsch war. Besonders gilt dies seit Monaten für die Debatte rund um TTIP, wo Politik, Wirtschaftsverbände und so manche Pressevertreter sich wohl gar nicht vorstellen können, dass viele Bürger verdammt gut informiert sind…

TTIP Abgeordnete-protestieren-gegen-fehlende-Einsichtsmöglichkeit-1
Kritik an TTIP. Nervende EU-Abgeordnete, nervende Bürger? Foto: greensefa / Wikipedia (CC BY 2.0)

Woher kommt eigentlich die arrogante (ja, so sehe ich das) Haltung vieler Politiker, Verbandsbosse und auch von so manchem Journalisten, dass der Bürger, der nicht die passende Meinung äußert, lediglich „falsch oder unzureichend informiert“ ist? Diese Formulierung soll den Bürger erst einmal lächerlich machen, denn damit wird er öffentlich als dumm hingestellt. Somit ist er in der Defensive. Warum verwendet der „böse Politiker“ diese Formulierungen seit Monaten immer öfter?

Die meisten Funktionäre werden wohl schlicht und einfach genervt sein, dass sie vor allem durch das Thema TTIP ständig mit Protesten, Unterschriftenlisten, Bürgerinitiativen uvm überhäuft werden, dass sie gefragt werden, dass sie Anfeindungen aushalten müssen, dass sie „ihre“ Projekte nicht einfach so durchziehen können, wie es noch vor Jahren üblich war. Bei TTIP gibt es z.B. das beliebte Argument der Befürworter „warum haben die Gegner denn nicht bei all den anderen Freihandelsabkommen demonstriert?“ Eine gute Frage. Es liegt an der Weiterentwicklung der sogenannten Zivilgesellschaft, die jetzt die Augen aufmacht in Sachen EU-Politik, um die man sich die letzten Jahrzehnte gar nicht richtig kümmerte.

Langsam begreifen die Bürger, wie wichtig die EU-Politik für sie geworden ist und möchten bei dem wichtigsten politischen Vertrag des Jahrzehnts, was TTIP wohl sein wird, mitbestimmen. Unglaublich, nervig, stressig, unnötig, so werden viele Politiker die ständige Einmischung der Bürger empfinden. So mag es beispielsweise auch gewesen sein bei der Herbstveranstaltung der Mittelstandsinitiative „Unternehmer Positionen Nord (UP)“, veranstaltet von der HSH Nordbank in Hamburg letzte Woche. Der mit diskutierende Philosoph Peter Sloterdijk wird folgendermaßen zitiert:

„Die Frage nach dem Misstrauen vieler Europäer dem Abkommen und damit auch den USA gegenüber begründete Sloterdijk mit der schlechten Kommunikationspolitik der involvierten Parteien. Dass die Verhandlungen hermetisch abgeschirmt geführt würden, sei ein Verstoß gegen diejenigen Spielregeln, die gerade durch das Abkommen garantiert werden sollen.“

Man darf Sloterdijk also folgendermaßen verstehen: Die EU-Bürger sind anscheinend nur deswegen misstrauisch gegenüber TTIP eingestellt, weil die Kommunikationspolitik von EU und USA gegenüber der Öffentlichkeit schlecht gewesen ist. Wäre sie umfassend informiert gewesen, hätte es keinerlei Kritik gegeben, so kann man den Umkehrschluss sehen. So sieht das Selbstverständnis vieler Funktionäre aus (ja, ich benutze mal diesen Überbegriff Funktionäre). Das „Volk“ kann gar nicht gegen die Inhalte sein, weil man selbst diese Inhalte ja gut findet. Also muss der Protest des Volkes woanders herrühren. Das Motto lautet „wir erklären es dem Volk jetzt umfassend, dann wird es einsehen, dass seine Ängste unbegründet waren.

In der Politik scheint grundsätzlich das Verständnis und die Bereitschaft zu fehlen zu erkennen, dass es in der Bevölkerung und bei Aktionsgruppen sehr viele Menschen gibt, die bestens informiert sind und Kritik zu ganz konkreten Inhalten haben – da könnte man Themenfelder erwähnen wie z.B. die Schiedsgerichte, bei denen sich Wirtschaftsminister Gabriel nur nach endlos langen Protesten bewegte und sich selbst plötzlich zum „Vorreiter der Bewegung“ machte, ähnlich EU-Kommissarin Cecilia Malmström. Sie brachte vor Kurzem aber ihre wahre Geisteshaltung gegenüber den TTIP-Gegnern zum Ausdruck, als sie zur ständigen Kritik sagte ihr Mandat „stütze sich nicht auf die Bürger in Europa, sondern auf das Parlament“. Formal richtig, aber damit schafft man eine Abgrenzung um nicht ständig von Protesten „genervt zu werden“.

Die ehemalige EU-Kommissarin Viviane Reding wird auf der Herbstveranstaltung der Mittelstandsinitiative zitiert mit den Worten „man habe es versäumt die EU-Bürger von Anfang an vollumfänglich über das Abkommen aufzuklären“. Da ist er wieder, der Standard-Spruch. Aufklären, informieren – inhaltliche Auseinandersetzung findet nicht wirklich statt!

Die „Welt“ zitierte vorletzte Woche den GfK-Experten Klaus Hilbinger mit den Worten

„Das Interesse an TTIP hängt stark vom Bildungsniveau ab. In der breiten Bevölkerung scheint das Thema noch nicht angekommen zu sein – deswegen besteht weiterer Informationsbedarf“.

Die „FAZ“ macht in ihrem Artikel vom 25. Oktober mit der Überschrift „Die TTIP-Gegner nerven“ pauschal alle, die anderer Meinung sind, zu Pegida-Anhängern, zu Anti-Amerikanern oder doofen Wutbürgern, die einfach nur Angst vor allem Neuen haben. Mit dem Hinweis, dass die vor Kurzem stattgefundene Anti TTIP-Demo in Berlin die größte Demo seit dem ersten Golfkrieg war, versucht man hier unterschwellig einen Bezug herzustellen, dass die Demo letztlich nur gegen die USA gerichtet war und nicht gegen die Inhalte.

Natürlich gibt es bei der Anti TTIP-Bewegung auch Menschen, die für Pegida sind und auch welche, die einfach nur die USA hassen, aber sollen deswegen die Menschen, die konkrete Bedenken oder Änderungswünsche haben, zuhause bleiben? Dieser heutige Artikel soll, ohhh Verwunderung, kein totaler „Anti TTIP“-Artikel sein. Geht es bei diesem Abkommen hauptsächlich um die klassische Zollfreiheit (Freihandel), und werden diverse Änderungen vorgenommen, kann (!) TTIP eine gute Sache sein! Aber die Pro TTIP-Lobby aus Politik, Wirtschaftsverbänden und einigen Publizisten hat sich seit Monaten eine Strategie zurecht gelegt Kritiker z.B. in die rechte Anti USA-Ecke zu stellen wie z.B. die Anwältin Sabine Konrad, die beim Internationalen Schiedsgerichtshof ISCID in Washington als Schiedsrichterin fungiert. Sie äußerte im März diesen Jahres sogar ganz offen den Vorwurf Kritik an TTIP sei ausländerfeindlich. Oder man versucht Kritiker lächerlich zu machen, in dem man sie wie kleine dumme unwissende Kinder darstellt, denen man lediglich erklären muss, wie ihr Spielzeug funktioniert.

Der CDU-Politiker und für die transatlantischen Beziehungen zuständige Jürgen Hardt wies seinen Parteikollegen und Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (immerhin im Rang über Angela Merkel) Ende Oktober in einem Interview beim Deutschlandfunk in die Schranken, in dem er dessen Kritik an der mangelnden Einsicht in die aktuellen TTIP-Verhandlungsinhalte für Abgeordnete als quasi, so nennen wir es mal, sinnlos und nervig abtat. Denn, so fassen wir ihn mal zusammen, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags könnten sämtliche Vertragsinhalte doch eh einsehen, wenn der Vertrag fertig ausgehandelt ist. Dazu diese Anmerkung: Wenn der Vertrag fertig ausgehandelt ist, kann der Abgeordnete aber nicht mehr mit Kritik oder Änderungswünschen in den laufenden Prozess eingreifen. Er kann dann nur noch kurz lesen und darf JA oder NEIN sagen. Sagt er NEIN, weil ihm ein Passus im Vertrag nicht passt, gilt er als böser Spielverderber!

Grundsätzlich ist anzumerken: So wird das nichts mit einer ernsthaften Akzeptanz bei den kritischen Teilen der Bevölkerung. Ein wirkliches Auseinandersetzen mit inhaltlicher Kritik (!) ist nicht wirklich zu erkennen!


5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Gabriel

    18. November 2015 11:17 at 11:17

    Guter Artikel, danke dafür.
    Die frendgesteuerten Politiker und gleichgeschalteten Medien werden noch den Druck erhöhen müssen damit der nicht so geheime Vertrag abgeschlossen und im „nachhinein“ darüber diskutiert werden kann.
    Weder den Politikern noch den Medien ist Deutschland wichtig und so verhalte ich mich wie die Leitmenschen, man sollte sich nicht an die Dinge binden die man mal hatte – Flexibilität ist der Trick zur Zufriedenheit.

  2. Avatar

    Jörg

    18. November 2015 11:29 at 11:29

    „Schlecht informiert“ ist schon deshalb ein Witz, weil die Vertragsbestimmungen der Öffentlichkeit gegenüber geheim gehalten werden. (sogar Parlamentarier dürfen nur eingeschränkt Einsicht nehmen).

    Das TTIP hat nur(!) Nachteile für die Bürger der EU.

    Hier übrigens eine Karikatur, die einen der zahlreichen und eklatanten Widersprüche dieser liberalistischen „Deregulierungs“- und „Freihandels-Erleichtungs“-Ideologen prima auf die Schippe nimmt: http://www.gocomics.com/mattwuerker#mutable_1370124

    Eine Gefahr, die fast nirgendwo angesprochen wird, ist, daß das TTIP und das pazifische Gegenstück das „TTP“ strategisch die wirtschaftliche Isolierung Rußlands (Chinas/ Kasachstans/Weißrußlands usw.) zum Ziel hat. Neben der wirtschaftlichen Unterjochung der jeweiligen nationalen Staatswirtschaften und -finanzen unter die Knute der Großkonzerne (bzw. Superreichen/Oligarchen) dienen TTIP und TTP aber auch den wirtschaftlichen ‚Erwürgens‘ Rußlands. Denn fruchtbare wirtschaftliche Beziehungen der EU-Staaten mit Rußland sind nach Einführung des TTIP und des TTP nicht mehr möglich.

    Darüber hinaus begleiten TTIP und TTP auch das militärische (Raketenstationen + etliche Großmanöver der Nato an Rußlands Grenzen) ‚Erwürgen‘ Rußlands. Und auch dieses wirtschaftliche ‚Erwürgen‘ Rußlands erhöht die Gefahr eines neuen Weltkrieges ganz enorm. Auch das Japan des 2. Weltkrieges (für welches ich ansonsten keine Sympathie empfinde) wurde durch die wirtschaftliche Blockadepolitik der USA zum – seitens der damaligen US-Politik durchaus beabsichtigten – Verzweiflungsangriff auf Pearl Habor verleitet.

    Frankreich sträubt sich gottseidank noch gegen TTIP. Hier die interessante These, daß die Pariser Attentate gerade deswegen erfolgten: http://www.politaia.org/terror/steckt-ttip-hinter-dem-paris-massaker/ .

    • Avatar

      Gabriel

      18. November 2015 15:16 at 15:16

      „Frankreich sträubt sich gottseidank noch gegen TTIP. Hier die interessante These, daß die Pariser Attentate gerade deswegen erfolgten: http://www.politaia.org/terror/steckt-ttip-hinter-dem-paris-massaker/ .“
      Find ich sehr interessant, so etwas habe ich auch schon vermutet.
      Selbst wenn die Ausgrenzung Russlands und Chinas das Primärziel sein soll, stellt sich mir hier die Frage: Geht es uns danach mit TTIP besser? Ich meine Nein.

  3. Avatar

    Mariele

    19. November 2015 01:29 at 01:29

    Da gibts nur EINS:

    Verhandlungen für beendet und gescheitert erklären,
    denn sie sind rundum undemokratisch, da geheimer als geheim, …
    UND DANN
    neue Verhandlungen beginnen
    von Anfang an offen und transparent
    nachlesbar für JEDEN im Internet
    und am Ende steht die VOLKSabstimmung in jedem Land,
    denn die Menschen müssen damit leben.

  4. Avatar

    SigismundRuestig

    19. November 2015 14:39 at 14:39

    Allein die Tatsache, dass sich die USA aufgrund ihrer NSA-Aktivitäten einen unfairen Verhandlungsvorteil bei den Freihandelsabkommen (TTIP, TISA, …) verschafft, wäre schon Grund genug, diese Verhandlungen erst mal auf Eis zu legen. Darüberhinaus sollte bekannt sein, dass die USA die meisten der internationalen Arbeits-, Umwelt- und Arbeitsschutzabkommen bis heute nicht ratifiziert hat, diese also offensichtlich zur Disposition stehen würden.
    Auch Lammert hat Recht mit seiner ablehnenden Haltung!
    Verkehrte Welt?
    http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
    Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4
    Und was sagen unsere Bundestagsabgeordneten dazu?
    http://youtu.be/QGOx8I0COYg
    PS: Was die angebliche neue Transparenz anbelangt, hat die zuständige EU-Kommissarin Malmström jüngst folgendes erklärt: Bisher hat die EU nur einige ihrer eigenen Verhandlungsangebote ins Internet gestellt, nicht aber die Angebote der Amerikaner und gemeinsame Texte, die den Stand der Gespräche zusammenfassen. Noch Fragen?

    Rock-Blogger, Blog-Rocker und Roll’n Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

Veröffentlicht

am

„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

weiterlesen

Allgemein

Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

weiterlesen

Allgemein

Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

Veröffentlicht

am

Von

Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage