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Ukraine erhält EU-Milliarden-Kredite – nennt es “Schenkung”

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Von Claudio Kummerfeld

Zwischen Ukraine und der EU läuft bereits ein Hilfsprogramm. Die EU zahlt 11 Milliarden Euro. Wir wollten genauer wissen, was das genau bedeutet und haben uns direkt bei der Quelle schlau gemacht.

Petro_Poroshenko_2014-06-26

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Präsident der Ukraine Petro Poroshenko
Foto: © Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Immer neue Kredite

Nur um es zu erwähnen: Natürlich werden ständig zusätzliche “Hilfsprogramme” und “Kreditpakete” aufgelegt. So hat der IWF erst letzte Woche weitere 17,5 Milliarden US-Dollar als Kredit für die Ukraine zugesagt. Und erst im Januar hatte die EU-Kommission weitere 1,8 Milliarden Euro Hilfe als “mittelfristige Darlehen” für die Ukraine verkündet. Kurz davor hatte die deutsche Bundesregierung “Kreditgarantien” über 500 Millionen Euro an die Ukraine gewährt. Aber genug zu “neuen” Projekten…. zurück zu bereits laufenden Zahlungen.

Das “EU 11 Milliarden-Programm”

Die Europäische Union hat derzeit ein “Programm” am Laufen mit dem Namen “SUPPORT PACKAGE FOR UKRAINE”. Hinter vielen hoch interessanten Begriffen versteckt man letztendlich nur eines – den wie immer unkontrollierten Geldfluss in ein Land, das das Geld zweckentfremden wird. Denn mit keinem einzelnen Wort konnten wir lesen, dass dort steht die Ukraine soll sich von dem Geld Waffen kaufen. Im Programm ist die Rede von 1,6 Milliarden Euro als “macro financial assistance loans” direkt aus dem EU-Budget. 1,4 Milliarden fließen als “assistance package of grants”. Die Europäische Investitionsbank vergibt einen 3 Milliarden Euro Investitionskredit. Die Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung ist mit 5 Milliarden Euro dabei, anscheinend ein “Wiederaufbau”-Kredit.

Originaltext der EU-Kommission:
“Die Kommission unterstützt die Ukraine mit mindestens 11 Milliarden Euro. Dies ist der Beitrag der Kommission zu einem europäischen und internationalen Finanzhilfepaket, mit dem der Ukraine nachhaltig aus der schwierigen wirtschaftlichen Lage geholfen und der wirtschaftliche und politische Übergang erleichtert werden soll. Die Ukraine soll dabei unterstützt werden, den eindeutigen Forderungen Folge zu leisten, die ihr Volk und die Zivilgesellschaft während der letzten Wochen in Kiew und im ganzen Land so offen ausgesprochen haben.”

Wo die Gelder konkret landen

Keine Ahnung! Diverse Versuche seriös die Endverwendung der Gelder zu recherchieren sind bisher gescheitert, aber wir bleiben weiter am Ball! Zwei Kennzahlen nur mal so reingeworfen in den Ring: Das Bruttoinlandsprodukt in der Ukraine ist im letzten Quartal 2014 im Vergleich zum letzten Quartal 2013 um 15 % eingebrochen. Die geschätzte Inflation liegt bei 25%. Man kann sich also an drei Fingern abzählen, wo Kredite, die für die strukturelle wirtschaftliche Entwicklung gedacht sind, wirklich landen: Haushaltslöcher stopfen und Waffen sowie sonstige Ausrüstung für die Armee kaufen.

Rückzahlung?

Wie soll ein Land, dessen Währung alleine in den letzten 12 Monaten um 2/3 gegenüber dem Euro abgewertet wurde, Schulden in Euro zurückzahlen? Nicht machbar! Ohnehin steht das Land aktuell kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Die Schulden werden irgendwann in ferner Zukunft klammheimlich erlassen. Man kann es nennen, wie man will… Kreditgarantie, mittelfristiges Darlehen, Investitionskredit, Kreditpaket – am Ende ist es doch immer nur eine Schenkung. Wenn nicht Schenkung, kann man es auch verpacken in Begriffe wie “Fördermittel”. Das klingt mehr danach, dass das Geld wirklich bei Menschen ankommt, die es benötigen.

Es mag gut und richtig sein, die Ukraine finanziell zu unterstützen. Deswegen würden wir uns wünschen, dass man bei der EU einfach so ehrlich und aufrichtig ist, den deutschen und europäischen Steuerzahlern zu sagen: “es handelt sich hier nicht um einen Kredit, sondern um eine Schenkung, da das Geld eh nicht zurückgezahlt werden kann”. Dies würde beim EU-Bürger, was Ehrlichkeit und Transparenz angeht, gut ankommen!




Quelle: Europäische Kommission

10 Kommentare

10 Comments

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    Wolfgang Koch

    19. Februar 2015 12:22 at 12:22

    Der Steuerzahler war und ist nicht minderbemittelt,wenn es um das Verschleudern seiner erschufteten Kohle geht!Er weiss sehr genau,dass,ähnlich eines Arbeitszeugnisses,die Wortbedeutungen total konträr zu den Schreibweisen sind.Kredite an Pleitestaaten wie GR&UA sind in Wirklichkeit rückzahlungsfreie Schenkungen.Schenkungen&Aufmerksamkeiten wie bsp. Firmenwagen und Wertsachen für Jahrzehntelange Firmentreue sind geldwerte Vorteile&daher steuerpflichtig!Der gemeine Michel ist ja schliesslich keine systemrelevante Bank oder ein nach pseudodemokratie strebender Pleitestaat!

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    melanie G.

    19. Februar 2015 13:55 at 13:55

    Alles Banditen und kriminelle Vereinigungen.
    Wie in alten Zeiten, die Regierenden fröhnen der Lust, der Feudalherrschaft, der Macht , führen Kriege, zerstören alles und der dumme Pöbel kann dafür rackern und zahlen.
    Das alles noch im 21. Jahrhundert. und jeder denkt wohl auch noch, das muß so sein.
    Wieviel Dummheit, Arroganz , Bosheit , Neid ,Gier und Hochmuth verträgt diese Welt noch????
    Ich weis nur eines, eines Tages werden sie alle daran zugrunde gehen, genau wieviele andere schon vor uns daran zugrunde gegangen sind. Die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen langsam, aber sie mahlen.

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    Benedikt

    19. Februar 2015 16:23 at 16:23

    Der Ukrainische Staat und Staatsnahen Betrieben sollen sehr hohe Devisenschulden haben, aber kommen durch die Russische Wirtschaftsblockade sehr schwer noch an Devisen. Die Oligarchen haben die letzten 25J nur in Londoner oder ein wenig auch in Kiewer Immobilien Investiert, so dass die Ukr Industrie keine Westliche Qualität liefern kann. Selbst die Rohre für Fracking Bohrungen mussten die aus Japan importieren. Da fehlen Devisen um die Schulden zu bedienen. Dieses Problem und das Haushaltdefizit werden mit der Notenpresse bekämpft, was die stetige Abwertung zu Folge hat. Das ganze ist ein Teufelskreis. Mit sehr viel weniger Industrie wird das noch schwerer die Schulden zu bedienen.

    Problem der Gläubiger ist auch, dass der IWF da sehr stark drin hängt, der nicht an Schuldenschnitten teil nimmt. Da wird der Rest um so heftiger bluten müssen.

    • Avatar

      Detlef Karg

      22. März 2017 07:23 at 07:23

      Hallo Benedikt. den Kommentar besagt alles, da kann ich nicts mehr hinzufuegen.

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    manfred

    19. Februar 2015 16:42 at 16:42

    Schuld sind wir die Bürger. Solange 90 Prozent der Stimmen bei Wahlen an CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP/LINKE
    gehen, haben wir nichts besseres verdient. Viele glauben wenn die Enteignung kommt, ist mir doch egal, betrifft ja nicht mich, weil ich eh kein Vermögen hab. Denken aber nicht so weit, das auch die bitter erarbeitete Rente ebenfalls Enteignet wird.

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    text030

    19. Februar 2015 17:48 at 17:48

    Auch wenn es wenig Trost spendet. Ja, Schuld sind die Bürger, die sich vor den Karren spannen lassen und wenn sie umfallen, von diesem überrollt werden. Es gab wahrlich bessere Zeiten.

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    Kuno

    19. Februar 2015 21:42 at 21:42

    Wenn Ihr es nicht wisst, dann kann ich es Euch sagen, weil dies auch in der Hauptstrompresse, z.B. N- TV stand: Poroschenko war letztens bei der Merkel in Berlin und bat um Geld. Er bekam 500 Millionen.

    Keine 24 Std. später bekundet das Putschistenregime in Kiew:
    1. die Soldzahlungen an das Militär sollen künftig regelmäßiger bezahlt werden.
    2. Für abgeschosse Kampffahrzeuge der Separatisten werden bis zu 5000,00 Euro bezahlt.

    Ich denke, dieser Betrag gilt für Panzer, für einfache LKW wird der Betrag niedriger sein.
    Jetzt wisst Ihr, wo unser Steuergeld landet. Selbstverständlich ohne uns zu fragen. Man hat uns auch nicht bei der Wegnahme der DM gefragt! Aber wir waren die Eigentümer der deutschen Nationalwährung, weil die Regierung immer nur unsere Angestellten sind.
    Aber die Merkel und der Gaukler sehen das entgegengesetzt!

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    p. Donym

    19. Februar 2015 22:41 at 22:41

    Die Regierung nur unsere Angestellten?
    Solange ‘unsere’ Volksvertreter nicht auf die Idee kommen,das ‘Geheimnis’ um die Kanzlerakte (Foschepoth/Snowden) verstehen zu wollen/dürfen, ist das nur derart zu verstehen, daß dieses ‘Anstellungsverhältnis’ nur als nachrangig dem Volk gegenüber betrachtet wird. – : Alle Souveränität geht DEM Volk aus! – Wer ist der Souverän, wenn es das Volk offensichtlich nicht ist??

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    Norman Mayr

    22. Februar 2015 12:26 at 12:26

    Jeder einzelne Bürger ist gefordert, aufzustehen, Gesicht zu zeigen und dem “Staat”, seinen Scherken und den Ämtern ernsthaft Paroli zu bieten. Sonst wird sich gar nichts ändern. Die ständige und andauernde Täuschung, der fortlaufende Betrug und die Lügen gegenüber dem Volk sind nicht zu dulden.

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    neuland

    31. März 2015 21:16 at 21:16

    Vielen Dank für die Recherche. Konnte ich für meinen März- Bericht über den Ukraine- Konflikt gut gebrauchen:
    http://neuland.mustermann.org/europa/ukraine-krim/chronik-2015.php
    Man verliert ja inzwischen den Überblick, wieviel Geld wann und für wen heutezutage so alles rausgehauen wird…

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Pläne von Merkel, Macron, EZB: “Brandgefährlich” für unser Geld

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Thomas Mayer war ehemals Chefvolkswirt der Deutschen Bank und ist heute für Flossbach von Storch tätig. Aktuell hat er Mission Money ein Interview gegeben, in dem die neuen Vorschläge von Angela Merkel und Emmanuelle Macron besprochen werden. Sie wären eine neue Ära der Eurozone in Sachen Verschuldung, so Thomas Meyer. Wie schon nach der Gründung des Euro werde es auch diesmal keine Anpassungsprozesse in den Südländern der Eurozone geben, sondern es gebe halt nur neue Schuldentöpfe, die aufgemacht und angezapft werden (unsere Wortkreation). Es brauche laut Thomas Mayer Punkte wie Deregulierung und flexiblere Arbeitsmärkte in diesen Ländern. Warum Macron auf dem Schuldentrip sei? Thomas Mayer ist der Meinung, dass Frankreich sich nach der Coronakrise nun den Südländern zugehörig fühle, weil die Krise das Land wirtschaftlich viel härter treffe als Deutschland. Auch nennt Meyer Gründe, warum Angela Merkel wohl beim Plan für EU-Schulden und quasi Geschenke Richtung Südländer mitmacht. Aber schauen Sie selbst!

Merkel und Macron
Merkel und Macron. Foto: Kremlin.ru CC BY 4.0

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EZB-Bilanz explodiert immer weiter – zu großer Hunger auf deutsche Papiere

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Die Zentrale der EZB in Frankfurt

Seit gestern liegt die EZB-Bilanz für den Stichtag 29. Mai vor. Am Ende dieses Artikels drucken wir die Übersicht der Aktiva ab, woraus auch die gigantischen Anleihekäufe der EZB ersichtlich sind. Die gesamte Bilanzsumme wuchs binnen einer Woche um 40,8 Milliarden auf 5,596 Billionen Euro! Noch im Februar waren es 4,7 Billionen Euro. Tja, das Geld für all die aufzukaufenden Staatsschulden und für die Kredite an die Banken muss irgendwo her kommen. Euros aus dem Nichts erschaffen, das bläht die Bilanzsumme auf! Die zu “geldpolitischen Zwecken gehaltene Wertpapiere” (Anleihekaufprogramme) haben jetzt ein Volumen von 3,019 Billionen Euro erreicht – ein Plus von 24 Milliarden Euro in nur sieben Tagen.

Die längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (Kredite an Banken) wuchsen um 18 Milliarden Euro im Vergleich zur Vorwoche. Die EZB-Bilanz macht nun 47 Prozent der Wirtschaftsleistung der Eurozone aus. Abgesehen von der Summe ist auch diese prozentuale Relation ein Rekord! Interessant ist auch, dass die EZB derzeit offenbar mehr deutsche Staatsanleihen aufkauft, als es nach dem Kapitalschlüssel angedacht wäre. Schon mal vorsichtshalber viele deutsche Papiere aufkaufen, bevor es der Bundesbank nach dem Urteil aus Karlsruhe endgültig verboten wird an den Anleihekäufen der EZB mitzuwirken? Im folgenden Chart sehen wir den Verlauf der EZB-Bilanz seit der Entstehung der Zentralbank.


source: tradingeconomics.com

EZB-Bilanz mit Stand 29. Mai

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Coronakrise und das Sparverhalten der Menschen

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Die Volkswirtschaften taumeln rund um den Globus in der Coronakrise. Notgedrungen halten sich die Menschen mit ihren Konsumausgaben zurück. Sei es aus Gründen der Einkommenseinbußen oder aus dem Umstand, dass bestimmte Formen des Shoppings in Zeiten der Sicherheitsmaßnahmen wegen Covid-19 einfach weniger Freude bringen. Aber wie verhält es sich eigentlich mit dem Sparverhalten der Menschen in diesen Zeiten? Gibt es ein Umdenken in deutschen Landen?

Das Geldvermögen der Deutschen und die Coronakrise

Trotz der Konzentration des Gesamtvermögens der Deutschen auf das obere Zehntel, „die oberen Zehntausend“, hält in der Breite der Bevölkerung ein Trend an: Man misstraut der „riskanten“ Aktienanlage und spart vorwiegend in kurzfristigen und „sicheren“ Bankeinlagen. So stieg das Geldvermögen der Deutschen innerhalb der letzten fünf Jahre von 5,36 auf 6,46 Billionen Euro, knapp 40 Prozent davon in Form von Bargeld und Bankeinlagen.

Zum Vergleich: Der Wert aller deutschen Dividendentitel im DAX, M-Dax, Tech-Dax u.s.w. beträgt gerademal um die zwei Billionen Euro und davon befindet sich ein erheblicher Anteil auch noch in ausländischen Händen.

Obwohl die Zinsen bereits seit 2012 oft real unter null liegen und seit 2016 permanent, ignoriert man den schleichenden Kaufkraftverlust. Seit 2012 ist dies ein dreistelliger Milliardenverlust, egal welche Schätzung man zu Rate zieht.

Eine Umfrage des Bankenverbandes ergab, dass 53 Prozent der Sparer nicht bereit sind, für eine höhere Rendite ein größeres Risiko einzugehen. Diese Einstellung vererbt sich anscheinend von Generation zu Generation. Nach einer Berechnung der ING Deutschland hat sich das Finanzvermögen der Bundesbürger in den letzten 20 Jahren glatt verdoppelt – was aber nicht an den üppigen Zinsen lag, sondern daran, dass man einfach die Sparrate erhöht hat, insbesondere nach Krisen (das dürfte in der Cornakrise nicht anders sein!). Seit 2014 sei jeder zweite Spar-Euro in Bankeinlagen geflossen. Mit real unangenehmen Folgen, schließlich schlägt die Geldentwertung in jedem Jahr mit ein bis zwei Prozent zu. Auch wenn die Geschichte von negativen Realzinsen nicht wirklich neu ist – in den vergangenen Jahrzehnten gab es immer wieder solche Phasen, allerdings verschleiert durch positive Zinssätze – so gibt es derzeit kein Entrinnen.

Die besondere Lage in den USA

Im Gegensatz zu den Deutschen legen die Amerikaner nicht so viel zur Seite, die Sparquote betrug jahrelang um die sieben Prozent. Allerdings sind einer Studie der Notenbank zufolge fast die Hälfte der Bevölkerung nicht einmal in der Lage 400 Dollar für Ersatzbeschaffungen oder Reparaturen aufzubringen. Da müsste man eigentlich bei derzeit über 41 Millionen Arbeitslosen das Schlimmste befürchten. Aber die wöchentlichen Schecks von 600 Dollar pro Woche durch die US-Regierung sorgen für eine Sondersituation: Niedriglöhner mit mehreren Jobs haben derzeit mehr in der Tasche als vor der Coronakrise.

In den USA ist im April die Sparrate sprunghaft auf 33 Prozent gestiegen, es ist der höchste je gemessene Wert seit man diesen Wert ermittelt – in den 1960-ern. Die bisher höchste Quote stammt aus dem Mai 1975 mit 17,3 Prozent.

Anscheinend spart der Durchschnittsamerikaner einen Teil der Summe, den er von Seiten des Staates erhält für die kommende Zeit oder er zockt am Aktienmarkt, wie es Markus Fugmann kürzlich in einem Video dargestellt hat.

Coronakrise: Italien sorgt sich um seine Sparer

Eine ebenso ungewöhnliche Situation für Sparer ergibt sich derzeit in dem sehr durch die Coronakrise gebeutelten Italien. Das italienische Finanzministerium hat in der letzten Woche eine Anleihe aufgelegt, die eine Positivrendite von 1,4 Prozent oberhalb der Inflationsrate garantiert – Laufzeit bis Mai 2024. Der Umfang der Emission lag auf rekordverdächtigem Niveau von 22 Milliarden Euro, gezeichnet von Privatanlegern und Institutionellen. Dieses Papier ist für den Staat damit erheblich teurer, als man es über den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) hätte haben können, wahrscheinlich um die 1,6 Milliarden Euro bis Laufzeitende. Ein eindeutiges Geschenk für italienische Sparer, denn Ausländer kamen nicht zum Zuge.

Fazit

Egal ob Coronakrise oder andere Krisen, ob die Zinsen hoch oder niedrig sind: die Deutschen sind und bleiben Geldsparer. Sinken die Zinsen, erhöht man, wenn man es kann, ganz einfach die Sparrate. Solange der Nominalbetrag nicht schrumpft und der Normalverbraucher den realen Verlust nicht auf seinem Kontostand sieht. Aber was wird passieren, wenn das Sparen Verluste einbringt? Aus unzähligen Untersuchungen der Psychologen weiß man, dass Verluste in unserem limbischen System (dem Gefühlszentrum) sehr viel mehr schmerzen, als Gewinne Freude bereiten, der Fachbegriff ist Verlustaversion. Wird es in Deutschland nach der Coronakrise eine Umorierentierung in riskantere Anlageformen geben? Schnell bestimmt nicht, allerdings gab es auf dem Höhepunkt der Coronakrise bei der ING Deutschland anscheinend Rekordzahlen bei den Abschlüssen von Sparplänen auf Fonds und ETFs. Das niedrige Kursniveau hatte nicht wenige zu diesem Schritt animiert. Geworben wird für die Aktienanlage in unzähligen Artikeln auf Wirtschaftsseiten der Zeitschriften sowieso und auch in vielen Fernsehbeiträgen. Mal sehen, ob daraus ein Trend wird, die Zinsen dürften so schnell nicht steigen, aus ebenfalls x-fach dargelegten Gründen.

Auch in der Coronakrise wird fleißig gespart

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