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Uploadfilter wird noch schlimmer – jetzt kann nur noch das EU-Parlament Merkel aufhalten

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Wie man verschiedenen Berichten entnehmen kann, hatte Angela Merkel höchstpersönlich dafür gesorgt, dass das neue EU-Urheberrecht (Uploadfilter uvm) wohl in EU-Recht umgesetzt wird. Offenbar überstimmte Merkel ihre SPD-Justizministerin, mal eben auch ganz vorbei am Koalitionsvertrag mit der SPD. Haben da große Verlage mächtig Lobbyarbeit betrieben im Kanzleramt?

Uploadfilter werden wohl noch umfangreicher zur Anwendung kommen

Die offenbar bevorstehende Filterung und umfangreiche Blockade von Uploads von Inhalten wird viel mehr Plattformen betreffen als ursprünglich angedacht. Zum Beispiel auch Foren wie Heise? Sie betrifft alle Webseiten, wo von Nutzern generierte Inhalte hochgeladen werden können. Ausgenommen sind Webseitenbetreiber, die weniger als drei Jahre am Markt sind, oder wenn die Anbieter weniger als 5 Millionen Nutzer haben, oder wenn sie einen Jahresumsatz unter 10 Millionen Euro machen.

Die Mitgliedsstaaten haben sich Ende letzter Woche geeinigt. Wahrscheinlich zwischen dem heutigen Montag und Mittwoch wird es eine finale Abstimmung mit der EU-Kommission und dem EU-Parlament geben. Man darf wohl stark davon ausgehen, dass die EU-Kommission sich nicht in den Weg stellen wird. Wer also das Internet so offen und nutzbar behalten möchte wie bisher, kann jetzt nur noch auf das EU-Parlament hoffen, und dass es dort noch genug klar denkende Menschen gibt.

Ursprünglich hatte das EU-Parlament die Uploadfilter (beziehungsweise das neue Urhberreicht §11 und 13) abgelehnt. Aber nun wurde alles “neu verhandelt”. Der einzelne kleine Bürger hat nun also die Möglichkeit massiv und zügig per Brief, Email und Telefon auf den für ihn zuständigen EU-Abgeordneten einzuwirken. Zum Beispiel so…Ich hab dich bisher gewählt – stimmst Du für dieses Gesetz, wähle ich Dich im Mai (nächste Wahl zum EU-Parlament) nicht mehr. Und ich sage auch allen meinen Freunden und Bekannten, dass sie Dich nicht wählen sollen. Geschieht dies massenhaft, kann der Parlamentarier die Flatter bekommen. Denn wer verzichtet schon gerne auf so eine schöne Bezahlung in Brüssel?

Uploadfilter? Häääh? Davon ist im neuen Gesetz doch gar nicht die Rede. Nochmal zur Erläuterung. Sie sind der einzige praktikable Weg das neue Recht umzusetzen. Denn die Anbieter sollen demnach dafür sorgen, dass keine das Urheberrecht verletzenden Inhalte mehr hochgeladen werden können. Und mal ehrlich… diese Filter sind der einzige Weg, auch nur theoretisch so etwas zu verhindern. Aber praktisch gesehen: Wie soll das möglich sein, auch mit der besten Filter-Software? Woher sollen YouTube oder Instagram wissen, welches Foto oder welches Video nun gerade vom Urheber hochgeladen wird? Die Anbieter werden folglich viel mehr harmlose Inhalte vor dem Upload blocken als nötig!

Was kann der Bürger jetzt noch dagegen tun?

Und wenn ein Urheber seine Inhalte zum möglichst breiten Verteilen im Netz freigibt, so wie es sehr oft der Fall ist? Blockiert der Uploadfilter den Upload dann, und die eigentlich gewünschte Verbreitung von Inhalten findet nicht statt? So wird es wohl kommen. Dann ist auch die aktuell angeblich so sehr gewünschte “Gelebte Demokratie” nur noch sehr, sehr, sehr schwer umsetzbar im Netz. Eine Katastrophe steht bevor. Ja, so deutlich möchten wir es ausdrücken. Ob sie auf den allerletzten Drücker noch verhinderbar ist, entscheiden hier und jetzt Millionen Bürger, die ihre Abgeordneten mit Anrufen und Mails fluten können!

Und Angela Merkel? Hat ein “großer deutscher Verlag” (keine Namen bitte…) ihr gesagt, dass sie die nervige Barley im Justizministerium doch bitte mal überstimmen soll? Mutti hält das Internet ja eh noch für etwas ganz Neues. Aber mal ganz ernsthaft jetzt. Die liebe Kanzlerin scheint nicht ansatzweise Ahnung vom Thema zu haben, oder welche Tragweite das hat, was sie dort in Gang setzt. Es ist nun an den Bürgern und Abgeordneten in Brüssel diesen Wahnsinn zu stoppen. Schauen Sie dazu auch gerne das folgende aktuelle Video vom deutschen Nachrichten-YouTuber “Herr Newstime”.

EU-Parlament Uploadfilter
EU-Parlament in Brüssel. Hier wird die finale Entscheidung fallen. Foto: Florian Pircher CC0

8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    Rowolf

    11. Februar 2019 12:58 at 12:58

    Die Antwort der Bürger sollen “Download-Filter” sein, mit dem dann Inhalte z.B der SPIEGEL-Gruppe blockiert werden, sozusagen ‘Voss-Blocker’. Bitte dringend programmieren! Es wird jede Menge User geben … Macht es !!

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      leftutti

      11. Februar 2019 14:08 at 14:08

      Und schwachsinnige Kommentare und Vorschläge auch gleich auf die Blacklist setzen!

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        Karl

        11. Februar 2019 18:41 at 18:41

        Ihren Kommentar auch? Detaillieren Sie doch Ihren Widerspruch!

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          Peter

          11. Februar 2019 20:27 at 20:27

          @leftutti Sie können gerne das für sich auf die Blacklist setzen … aber nicht für andere. Das ist übrigens auch der Unterschied zw. Liberal und Links. Die Linken wollen immer allen vorschreiben, wie die sich zu verhalten haben.

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            leftutti

            12. Februar 2019 10:05 at 10:05

            @Peter, das gilt ebenso für die Inhalte der SPIEGEL-Gruppe. Kann Rowolf gerne für sich blockieren, aber nicht für andere. Das ist der Unterschied zwischen liberal und rechts. Die Rechten wollen immer allen vorschreiben, wie die sich zu verhalten haben.
            Um Missverständnissen vorzubeugen, das “left” in leftutti hat überhaupt nichts mit “links” zu tun.

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          leftutti

          11. Februar 2019 20:54 at 20:54

          @Karl, ich detailliere gerne meinen Widerspruch:
          Meine gesamte und übliche Denkweise als Wissenschaftler gründet auf logischen oder zumindest vernunftbasierten Zusammenhängen. Ich betone: Zusammenhängen! Deshalb erschließt sich mir der Schritt vom Internet-Uploadfilter der Bundesregierung zur volksweiten Blockade von Inhalten der “SPIEGEL-Gruppe” nur sehr schleichend und diffus. Nein, wenn ich genau nachdenke, eigentlich gar nicht.

          Klären Sie mich auf, detaillieren Sie:
          Die Bürger etablieren also hypothetisch ihre SPIEGEL-Voss-Blocker, während die 10 umsatzstärksten Medienkonzerne davon ausgenommen sind, weiterhin auf der Whitelist stehen und unzensiert berichten:
          http://www.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/mediendatenbank/133454/top-10-national

          Zurück zu Logik und Vernunft:
          Durch Ausschluss der Inhalte eines vergleichbar kleinen Verlages bliebe nach Ihrer Logik das Internet so offen und nutzbar wie bisher. Nach Ihrer bzw. Rowolfs Logik hieße das doch, dass Sie beiden die “SPIEGEL-Gruppe” für den Internetfilter verantwortlich machen? Oder als emotionales Objekt von Wut, Heimzahlung und Rache, als pures Feindbild hier der Öffentlichkeit präsentieren?

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    Jakob Gasteiger

    11. Februar 2019 21:49 at 21:49

    Ich stelle mir da vor allem beim Copyright als Programmierer schon die Frage auf welcher Basis geprüft werden soll bzw. wie die zu sperrenden Hashes oder andere Merkmale in die Filter integriert werden sollen. Das ist m. E. nur mit Servern machbar, die die zu sperrenden Merkmale liefern (abrufbar machen) und diese müssten sowohl von öffentlichen Organen als auch der Medienindustrie verpflichtend gefüttert werden… es scheint wie bei der DSGVO oder der kommenden Drohnenverordnung zwar nett gedacht aber viel zu Praxisfern um Umsetzbarkeit zu gewärhleisten. Ich stelle mir bisweilen die Frage ob die EU hin und wieder auch die Meinung von Branchenprofis hinzuzieht. Das ist ja fast wie Schadstoffklassen zu beschliessen und dann Fahrzeuge KBA gestützt durchzuwinken, weil die Klassen grundsätzlich mit dem derzeitigen technischen Stand nicht erreichbar sind ;-)

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    Tomix

    11. Februar 2019 22:47 at 22:47

    Vielleicht haben ja Urheber ein berechtigtes Interesse daran, dass ihre Erzeugnisse geschützt werden, und dass nicht nur ein paar große Internet-Plattformen daran verdienen ohne dafür zur bezahlen?

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Corona-Krise und das dauerhaft veränderte Konsumverhalten

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Erst war es aus der Not geboren: Viele Menschen, die eigentlich viel lieber in Geschäften eingekauft hatten und nicht im Online-Handel, mussten sich durch den Lockdown in der Corona-Krise zwangsläufig umorientieren. Werden diese alle wieder ins alte Konsumverhalten zurückkehren? Neueste Studien zeigen: Davon ist nicht auszugehen.

Corona-Krise: Umfragen nicht im Sinne des stationären Handels

Bisher schob man es zum großen Teil auf die Maskenpflicht: Die gebremste Shoppinglust mit einem Utensil, welches nicht nur Kommunikation und Atmung beim lustbetonten Einkaufsbummel behindert, sondern auch so etwas wie eine psychologische Falle darstellt: Hier lauert eine Gefahr für mich, aufpassen, nicht leichtsinnig werden! Wenngleich es noch keine großen wissenschaftlichen Nachweise gibt, dass es in Geschäften zu größeren Infektionen mit Covid-19 gekommen ist, bleibt die Maskenpflicht noch eine Zeit bestehen. Spannend wird es im Hochsommer, wenn das Personal in Räumen ohne Klimatisierung den Schutz über acht Stunden am Tag tragen muss.

Auch wenn immer mehr Lockerungen im Gespräch sind, erschrecken Umfragen in Deutschland, wie auch in Europa, den stationären Einzelhandel. Viele Kunden haben sich an den Online-Handel gewöhnt und werden wohl auch nach der Corona-Krise nicht mehr so häufig zum Shoppen gehen.

Die bisherigen Verkaufsumsätze liegen unter den Erwartungen des Handels, man hofft auf die Rückkehr zu alten Gewohnheiten. Der Konsum als Ganzes wird dabei wieder auf alte Höhen klettern, sollte es nicht zu weiteren Einschränkungen wegen Corona kommen. Aber die aktuelle Umfrage der Unternehmensberatung Alvarez & Marsal dürfte der Branche nicht gefallen:

23 Prozent der Deutschen wollen weniger in Geschäften einkaufen, mehr über online shoppen, aber insgesamt weniger ausgeben.
Auch in anderen europäischen Ländern (Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien, Schweiz) brachte die Studie ähnliche Ergebnisse. Im Ausland fürchtet man die Folgen der Corona-Krise stärker – Verlust des Arbeitsplatzes, Vermögenseinbußen –  so dass viele Kunden nur das Nötigste eingekauft haben. 41 Prozent der Befragten wollen auch in naher Zukunft erst einmal abwarten – auf eine Besserung der wirtschaftlichen Lage.
Die Furcht vor einer zweiten Welle ist überall zu verspüren. Kein Wunder, in der täglichen Berichterstattung ist es ständiges Thema. Verfügbarkeitsheuristik, nennt es die Psychologie, wenn Ereignisse so oft wiederholt werden, dass es im Gedächtnis fest verankert wird.

Zunahme des Online-Handels

Der Lockdown hat in vielen Bereichen die Digitalisierung angeschoben – nicht nur bei Microsoft, wo der CEO Nadella behauptet hat, die Corona-Krise hätte die Entwicklung von zwei Jahren komprimiert auf wenige Monate -, auch beim Handel. Auch eine weitere Umfrage bestätigt diese Annahme: Bei einer Befragung von 2500 Konsumenten durch den Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland, erzählten über 50 Prozent der Menschen, dass sie künftig mehr online kaufen würden, die Coronazeit habe sie überzeugt.

Beispielsweise habe die Online-Plattform der Otto-Gruppe in kurzer Zeit eine Million Kunden hinzugewonnen. Wie wollen die Geschäfte auf diese Entwicklung reagieren? Verkleinerung der Verkaufsflächen, Rationalisierungen, neue Ideen beim Verkauf der Produkte?

Fazit

Sehr oft ist derzeit die Rede davon, was die Corona-Krise für Langfristfolgen in der Gesellschaft zeitigen wird. Home Schooling, Home Office, Video-Besprechungen, Änderungen im Reiseverhalten oder auch beim Shopping. Letzteres dürfte sehr wahrscheinlich werden, zu sehr hat die Corona-Krise selbst Technikmuffel von der Bequemlichkeit der Methode überzeugt.

Wie lange wartet man schon auf einen radikalen Rationalisierungsschnitt im Einzelhandel durch automatisierte Zahlungssysteme an den Kassen? Und jetzt auch noch der Umbruch durch den Versandhandel. Was aber geschieht mit der Einzelhandelsbranche, den zahlreichen Geschäften und ihren vielen Beschäftigten?

Die Corona-Krise verändert das Konsumverhalten dauerhaft

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EZB-Bilanz +53 Milliarden Euro in einer Woche – Anleihekäufe waren nicht der größte Posten!

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Der EZB Tower in Frankfurt

Die Bilanz der EZB wird einmal pro Woche veröffentlicht. Jetzt liegt uns die Bilanz mit Stand 3. Juli vor. Sie klettert immer weiter, auf ein derzeitiges Allzeithoch von 6,289 Billionen Euro. Noch im Februar waren es 4,7 Billionen Euro. In der folgenden Originaltabelle der EZB zeigen wir die aktuellste Aktiva der Bilanz. Die Bilanzsumme stieg im Wochenvergleich um 52,8 Milliarden Euro. Wie üblich dieser Tage würde man denken, dass diese Steigerung herrührt durch die ständigen Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank, die sich aufgrund der Beschlüsse in Folge der Coronakrise um insgesamt 1,35 Billionen Euro ausweiten werden. Aber nein, diese Bilanz ist anders. Die Anleihekäufe machen nur den zweitgrößten Zuwachsposten aus mit +33,48 Milliarden Euro.

Der größte Posten war ein Plus von 38,95 Milliarden Euro beim Bilanzposten Gold. Weil der Goldpreis so gut gestiegen ist, und weil gerade Quartalsende war, wurden die Goldbestände der EZB neu bewertet. Der Wertzuwachs durch den Preisanstieg bei Gold wird in der Bilanz jetzt mit 38,95 Milliarden Euro quasi nachgebucht, wodurch die Bilanz um diesen Wert ansteigt. So trägt der steigende Goldpreis zu einem kräftigen Bilanzzuwachs bei der EZB bei. Abseits dieser beiden großen Posten gibt es noch viele kleinere Änderungen, wodurch insgesamt ein Zuwachs von 52,8 Milliarden Euro im Wochenvergleich herauskommt. Die Bilanz der EZB macht jetzt 53 Prozent der Wirtschaftsleistung der Eurozone aus. Im Vergleich dazu liegt die Bank of England bei 31 Prozent, die Fed bei 33 Prozent, und die Bank of Japan bei exorbitanten 119 Prozent.

Daten zur aktuellsten EZB-Bilanz

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Dirk Müller zum Wasserstoff-Hype: Warum man jetzt nicht einsteigen sollte

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Wir hatten erst vorgestern über die Aussagen von Dirk Müller berichtet,über die Wahnsinns-Hausse der letzten Wochen in den USA, wo teilweise Minderjährige mit den Kreditkarten ihrer Eltern die Börse stürmen, und wo Millionen von Menschen mit Kleinstbeträgen wie wahnsinnig Börsenkurse pushen. Heute spricht Dirk Müller im folgenden Video über den aktuellen Hype rund um das Thema Wasserstoff. Diese Woche wurde der Hype nochmal kräftig befeuert durch die erst gestern präsentierten großen Pläne der EU, dass man bis 2050 klimaneutral werden wolle, und das mit Wasserstoff. Gigantische Milliardenprogramme sollen von Staaten und Unternehmen in Europa aufgelegt werden.

Also, ist das nun auch der große Start für den Hype rund um Wasserstoff-Aktien? Oder läuft er schon, und Anleger, die sich hier noch nicht auskennen, kommen zu spät? Genau davor warnt Dirk Müller im folgenden Video. Er beschreibt diese jetzige Euphorie und vergleicht sie mit Themen wie 3D-Druck oder Cannabis-Aktien. Jetzt sei der Markt für Anleger schon zu teuer. Man müsse nun erst einmal auf die Marktbereinigung warten, die nach der Euphorie einsetze. Er beschreibt auch Phasen der Markteuphorie, wie es sie in anderen Bereichen schon gegeben habe, die nun auch so beim Wasserstoff ablaufen würden.

Wasserstoff Tankstelle in Belgien
Eine Wasserstofftankstelle in Zaventem Belgien. Foto: Dr. Artur Braun (Arturbraun) CC BY-SA 4.0

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