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Uploadfilter wird noch schlimmer – jetzt kann nur noch das EU-Parlament Merkel aufhalten

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Wie man verschiedenen Berichten entnehmen kann, hatte Angela Merkel höchstpersönlich dafür gesorgt, dass das neue EU-Urheberrecht (Uploadfilter uvm) wohl in EU-Recht umgesetzt wird. Offenbar überstimmte Merkel ihre SPD-Justizministerin, mal eben auch ganz vorbei am Koalitionsvertrag mit der SPD. Haben da große Verlage mächtig Lobbyarbeit betrieben im Kanzleramt?

Uploadfilter werden wohl noch umfangreicher zur Anwendung kommen

Die offenbar bevorstehende Filterung und umfangreiche Blockade von Uploads von Inhalten wird viel mehr Plattformen betreffen als ursprünglich angedacht. Zum Beispiel auch Foren wie Heise? Sie betrifft alle Webseiten, wo von Nutzern generierte Inhalte hochgeladen werden können. Ausgenommen sind Webseitenbetreiber, die weniger als drei Jahre am Markt sind, oder wenn die Anbieter weniger als 5 Millionen Nutzer haben, oder wenn sie einen Jahresumsatz unter 10 Millionen Euro machen.

Die Mitgliedsstaaten haben sich Ende letzter Woche geeinigt. Wahrscheinlich zwischen dem heutigen Montag und Mittwoch wird es eine finale Abstimmung mit der EU-Kommission und dem EU-Parlament geben. Man darf wohl stark davon ausgehen, dass die EU-Kommission sich nicht in den Weg stellen wird. Wer also das Internet so offen und nutzbar behalten möchte wie bisher, kann jetzt nur noch auf das EU-Parlament hoffen, und dass es dort noch genug klar denkende Menschen gibt.

Ursprünglich hatte das EU-Parlament die Uploadfilter (beziehungsweise das neue Urhberreicht §11 und 13) abgelehnt. Aber nun wurde alles „neu verhandelt“. Der einzelne kleine Bürger hat nun also die Möglichkeit massiv und zügig per Brief, Email und Telefon auf den für ihn zuständigen EU-Abgeordneten einzuwirken. Zum Beispiel so…Ich hab dich bisher gewählt – stimmst Du für dieses Gesetz, wähle ich Dich im Mai (nächste Wahl zum EU-Parlament) nicht mehr. Und ich sage auch allen meinen Freunden und Bekannten, dass sie Dich nicht wählen sollen. Geschieht dies massenhaft, kann der Parlamentarier die Flatter bekommen. Denn wer verzichtet schon gerne auf so eine schöne Bezahlung in Brüssel?

Uploadfilter? Häääh? Davon ist im neuen Gesetz doch gar nicht die Rede. Nochmal zur Erläuterung. Sie sind der einzige praktikable Weg das neue Recht umzusetzen. Denn die Anbieter sollen demnach dafür sorgen, dass keine das Urheberrecht verletzenden Inhalte mehr hochgeladen werden können. Und mal ehrlich… diese Filter sind der einzige Weg, auch nur theoretisch so etwas zu verhindern. Aber praktisch gesehen: Wie soll das möglich sein, auch mit der besten Filter-Software? Woher sollen YouTube oder Instagram wissen, welches Foto oder welches Video nun gerade vom Urheber hochgeladen wird? Die Anbieter werden folglich viel mehr harmlose Inhalte vor dem Upload blocken als nötig!

Was kann der Bürger jetzt noch dagegen tun?

Und wenn ein Urheber seine Inhalte zum möglichst breiten Verteilen im Netz freigibt, so wie es sehr oft der Fall ist? Blockiert der Uploadfilter den Upload dann, und die eigentlich gewünschte Verbreitung von Inhalten findet nicht statt? So wird es wohl kommen. Dann ist auch die aktuell angeblich so sehr gewünschte „Gelebte Demokratie“ nur noch sehr, sehr, sehr schwer umsetzbar im Netz. Eine Katastrophe steht bevor. Ja, so deutlich möchten wir es ausdrücken. Ob sie auf den allerletzten Drücker noch verhinderbar ist, entscheiden hier und jetzt Millionen Bürger, die ihre Abgeordneten mit Anrufen und Mails fluten können!

Und Angela Merkel? Hat ein „großer deutscher Verlag“ (keine Namen bitte…) ihr gesagt, dass sie die nervige Barley im Justizministerium doch bitte mal überstimmen soll? Mutti hält das Internet ja eh noch für etwas ganz Neues. Aber mal ganz ernsthaft jetzt. Die liebe Kanzlerin scheint nicht ansatzweise Ahnung vom Thema zu haben, oder welche Tragweite das hat, was sie dort in Gang setzt. Es ist nun an den Bürgern und Abgeordneten in Brüssel diesen Wahnsinn zu stoppen. Schauen Sie dazu auch gerne das folgende aktuelle Video vom deutschen Nachrichten-YouTuber „Herr Newstime“.

EU-Parlament Uploadfilter
EU-Parlament in Brüssel. Hier wird die finale Entscheidung fallen. Foto: Florian Pircher CC0

8 Kommentare

8 Comments

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    Rowolf

    11. Februar 2019 12:58 at 12:58

    Die Antwort der Bürger sollen „Download-Filter“ sein, mit dem dann Inhalte z.B der SPIEGEL-Gruppe blockiert werden, sozusagen ‚Voss-Blocker‘. Bitte dringend programmieren! Es wird jede Menge User geben … Macht es !!

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      leftutti

      11. Februar 2019 14:08 at 14:08

      Und schwachsinnige Kommentare und Vorschläge auch gleich auf die Blacklist setzen!

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        Karl

        11. Februar 2019 18:41 at 18:41

        Ihren Kommentar auch? Detaillieren Sie doch Ihren Widerspruch!

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          Peter

          11. Februar 2019 20:27 at 20:27

          @leftutti Sie können gerne das für sich auf die Blacklist setzen … aber nicht für andere. Das ist übrigens auch der Unterschied zw. Liberal und Links. Die Linken wollen immer allen vorschreiben, wie die sich zu verhalten haben.

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            leftutti

            12. Februar 2019 10:05 at 10:05

            @Peter, das gilt ebenso für die Inhalte der SPIEGEL-Gruppe. Kann Rowolf gerne für sich blockieren, aber nicht für andere. Das ist der Unterschied zwischen liberal und rechts. Die Rechten wollen immer allen vorschreiben, wie die sich zu verhalten haben.
            Um Missverständnissen vorzubeugen, das „left“ in leftutti hat überhaupt nichts mit „links“ zu tun.

        • Avatar

          leftutti

          11. Februar 2019 20:54 at 20:54

          @Karl, ich detailliere gerne meinen Widerspruch:
          Meine gesamte und übliche Denkweise als Wissenschaftler gründet auf logischen oder zumindest vernunftbasierten Zusammenhängen. Ich betone: Zusammenhängen! Deshalb erschließt sich mir der Schritt vom Internet-Uploadfilter der Bundesregierung zur volksweiten Blockade von Inhalten der „SPIEGEL-Gruppe“ nur sehr schleichend und diffus. Nein, wenn ich genau nachdenke, eigentlich gar nicht.

          Klären Sie mich auf, detaillieren Sie:
          Die Bürger etablieren also hypothetisch ihre SPIEGEL-Voss-Blocker, während die 10 umsatzstärksten Medienkonzerne davon ausgenommen sind, weiterhin auf der Whitelist stehen und unzensiert berichten:
          http://www.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/mediendatenbank/133454/top-10-national

          Zurück zu Logik und Vernunft:
          Durch Ausschluss der Inhalte eines vergleichbar kleinen Verlages bliebe nach Ihrer Logik das Internet so offen und nutzbar wie bisher. Nach Ihrer bzw. Rowolfs Logik hieße das doch, dass Sie beiden die „SPIEGEL-Gruppe“ für den Internetfilter verantwortlich machen? Oder als emotionales Objekt von Wut, Heimzahlung und Rache, als pures Feindbild hier der Öffentlichkeit präsentieren?

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    Jakob Gasteiger

    11. Februar 2019 21:49 at 21:49

    Ich stelle mir da vor allem beim Copyright als Programmierer schon die Frage auf welcher Basis geprüft werden soll bzw. wie die zu sperrenden Hashes oder andere Merkmale in die Filter integriert werden sollen. Das ist m. E. nur mit Servern machbar, die die zu sperrenden Merkmale liefern (abrufbar machen) und diese müssten sowohl von öffentlichen Organen als auch der Medienindustrie verpflichtend gefüttert werden… es scheint wie bei der DSGVO oder der kommenden Drohnenverordnung zwar nett gedacht aber viel zu Praxisfern um Umsetzbarkeit zu gewärhleisten. Ich stelle mir bisweilen die Frage ob die EU hin und wieder auch die Meinung von Branchenprofis hinzuzieht. Das ist ja fast wie Schadstoffklassen zu beschliessen und dann Fahrzeuge KBA gestützt durchzuwinken, weil die Klassen grundsätzlich mit dem derzeitigen technischen Stand nicht erreichbar sind ;-)

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    Tomix

    11. Februar 2019 22:47 at 22:47

    Vielleicht haben ja Urheber ein berechtigtes Interesse daran, dass ihre Erzeugnisse geschützt werden, und dass nicht nur ein paar große Internet-Plattformen daran verdienen ohne dafür zur bezahlen?

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Autoindustrie: So furchtbar düster ist die Lage aktuell

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Die Lage in der deutschen Autoindustrie ist dramatisch

Die Lage in der deutschen Autoindustrie ist düster, das kann sich jeder denken. Aber wie düster? Immer wieder hilft das ifo-Institut in den letzten Wochen dabei ein besseres Bild der aktuellen Lage für die deutsche Wirtschaft zu erhalten. Man führt Umfragen durch, so auch im März in der Autoindustrie. Und die Ergebnisse legen die aktuell katastrophale Lage schonungslos offen! Hier ifo im Wortlaut:

Die Geschäftserwartungen für die nächsten Monate sackten auf minus 33,7 Punkte im März nach minus 19,7 Punkten im Februar. Der Nachfrage-Index der Branche sank auf minus 30,6 Punkte, nach minus 13,8 im Februar. Die Exporterwartungen stürzten auf minus 42,7 Punkte, nach minus 17,3 im Februar. Das ist der schlechteste Wert seit März 2009.

Auch der Index der Produktionserwartungen fiel im März von 4,2 Punkten auf minus 35,9 Punkte. Kurzarbeit erwarteten 41,3 Prozent der befragten Betriebe im März, nach 19,7 Prozent im Dezember 2019. Die Lager an unverkauften Autos wurden wieder größer: Der Saldo stieg auf plus 14,1 Punkte im März, nach plus 7,6 im Februar. Der Auftragsbestand sank von minus 7,2 Punkten im Februar auf minus 12,4 Punkte im März.

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Coronavirus: Europas Woche der Hoffnung – kommt die Trendwende?

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In der Statistik der John-Hopkins-Universität über die Infektionen mit dem Coronavirus erkennt man die große Divergenz: Kaum mehr Anstiege der Fallzahlen in China und Südkorea, eine weiter Besorgnis erregende Zahlenexplosion dagegen in den USA – und dazwischen Europa, wo sich die Infektionsgeschwindigkeit erkennbar abschwächt. Die Vor-Osterwoche wird zeigen, ob sich diese Entwicklung auf dem alten Kontinent fortsetzt. Kommt hier bald Peak Corona?

Coronavirus: Europas Maßnahmen wirken

Bereits am Samstag flackerte die Meldung über den Ticker, dass in einem großen Ausbruchsland in Europa, Österreich (Stichwort Ischl), die Zahl der „active cases“, also die Differenz zwischen der Anzahl der Neuinfektionen und der Geheilten kleiner wird. Demzufolge gäbe es in der Alpenrepublik erstmals weniger Coronafälle als an den Vortagen. Selbiges gilt bereits seit einigen Tagen für die Schweiz, bei der die Verdoppelungszeit bei den Neuinfektionen schon vor Wochenfrist die 10-Tagesmarke überschritten hatte. In Österreich hat Bundeskanzler Kurz auch schon davon gesprochen, dass man nach Ostern mit der ersten Lockerung der Lockdown-Maßnahmen beginnen könne.

Aber auch aus den am schlimmsten vom Coronavirus betroffenen Südländern gibt es deutliche Anzeichen der Hoffnung. In Spanien, dem Land mit den zweitmeisten Coronafällen mit 130.759 Personen, sinkt die Zahl der Neuerkrankungen seit dem 26.März, die Anzahl der Gesundeten ist schon auf 38.080 gestiegen.

Auch in Italien scheint sich diese Entwicklung zu verstetigen. Seit dem 26,/27. März sinken die Zahlen sowohl der Neuerkrankungen als auch der Toten, allerdings von einem erschreckend hohem Niveau aus, welches das Gesundheitssystem in den betroffenen Regionen klar überlastet hatte.

Coronavirus: USA sehen noch am Anfang

Zum absoluten Hotspot der Corona-Pandemie haben sich eindeutig die Vereinigten Staaten entwickelt.

Hatten die USA am 22. März noch 38.757 Infektionsfälle, ist diese Zahl die Woche darauf schon auf 133.757 und bis gestern Abend bereits auf 331.017 Fälle gestiegen.

Es könnte tatsächlich so sein, dass in Kürze die Hälfte aller (offiziellen) Coronafälle weltweit auf die USA entfallen werden. Wer hätte so etwas vor gut einem Monat für möglich gehalten ? Wohl am wenigsten der Präsident der Vereinigten Staaten.

Dies ist sicher auch ein Grund dafür, dass die USA beim Kauf von Atemmasken, Schutzbekleidung und Beatmungsgeräten derzeit alle lauteren und auch unlauteren Maßnahmen ergreifen, wie manche Berichte suggerieren, um diese gewaltige Flut an Infektionen mit dem Coronavirus einzudämmen.

Nur am Rande: Diese Entwicklung kann an der Wall Street und damit der Leitbörse der Welt eigentlich nicht ohne weitere Folgen vorübergehen. Vor allem für den Fall, dass das „Containment“ des Coronavirus nicht bis zum Sommer im erhofften Ausmaß vonstatten geht. Eines darf eigentlich nicht im großen Umfang geschehen: Dass die Infektionswelle mit dem Coronavirus auf den mittleren Westen überschwappt, einem Teil der USA mit sehr viel unterversicherten Menschen und unglaublich viel übergewichtigen Personen, die zugleich häufig an Diabetes leiden, einem großen Risikofaktor für eine Infektion mit der Lungenkrankheit.

Die Lage in Deutschland

Bereits am Freitag berichtete der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Professor Wieler in seiner Pressekonferenz:

Die Reproduktionsrate (R-0) liege mittlerweile bei 1, das heißt, ein mit dem Coronavirus Infizierter steckt im Durchschnitt nur noch einen weiteren Menschen an. In den vergangenen Wochen habe der Wert bei fünf, manchmal sogar bei sieben Menschen gelegen, die ein Infizierter ansteckte. Ein Grund zur Entwarnung sei dies aber nicht: Erst, wenn ein Infizierter im Durchschnitt weniger als einen Menschen anstecke, lasse die Epidemie langsam nach. „Wir müssen die Re­produktionsrate unter 1 drücken. Ich hoffe, dass das in den nächsten Tagen gelingt“, sagte Wieler. Eine positive Entwicklung sei Professor Wieler zufolge auch bei den Mobilitäts­profilen zu beobach­ten. In einigen Städten sei die Mobilität der Bevölkerung um bis zu 50 Prozent zurückge­gangen.

Diese Entwicklung ist auch an den Fallzahlen im Zeitraum des deutschen Lockdowns erkennbar. Die Infektionszahlen gehen zwar immer noch stramm nach oben, aber gleichzeitig steigt die Zahl der Gesundeten exponentiell an.

Wir haben die Verdoppelungszeit bei den Infektionen auf 10 Tage gehoben, vor ein paar Wochen war dies bereits nach zwei bis drei Tagen der Fall. Klingt immer noch erschreckend, aber 80 Prozent dieser Fälle klingen nach zwei Wochen mit vorher milden Symptomen ab. Hier die Entwicklung der letzten beiden Wochen:

22.März: 24.802 Infektionsfälle, 93 Verstorbene, 266 Genesene, 24.447 Aktive Fälle
29.März: 60.659 (I), 482 (V), 9211 (G), 50.966 (AF)
5.April: 98.772 (I), 1527(V), 28.700 (G), 68.545 (AF)

 

Fazit

Diese Woche, in der die Zwei-Wochen-Frist der verschärften Maßnahmen in Deutschland gegen das Coronavirus überschritten ist, wird mehr Klarheit bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor einiger Zeit davon gesprochen, dass man sich bei einer Verdoppelungsrate der Coronafälle von 10 Tagen, Gedanken über eine Exitstrategie machen könnte. Beim Erreichen dieser Zone ruderte sie etwas zurück und sprach von 12 oder 13 Tagen. Aber auch diese Frist dürfte bald erreicht sein und dann wird die Zahl der aktiven Fälle sinken.

Inzwischen tagen Kommissionen, die aus medizinischen und wirtschaftlichen Aspekten heraus Vorschläge erarbeiten, wie man nach dem 20. April einen langsamen Ausstieg aus den Lockdown-Maßnahmen umsetzen könnte. Durch Schutz der Gefährdeten und Herdenimmunisierung der Jüngeren? Auch hier wird Ostern eine große Rolle spielen, wenn das große Familienfest mit manchmal vier Generationen in diesem Jahr ausgefallen ist. Die Diskussionen über eine langsame Rückkehr in so etwas wie Normalität nehmen täglich an Intensität zu.

 

Steht Europa kurz vor der Wende, das Coronavirus zu besiegen?

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Immobilien: Nach der Coronakrise wird es einen Gewinner geben!

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Mieter von gewerblichen Immobilien sind wohl die Gewinner nach der Krise

Alle Bereiche des Lebens und der Wirtschaft sind derzeit von der Coronakrise betroffen, so auch die Immobilien. So hört man die letzten Tage, dass zahlreiche gewerbliche Großmieter wie Adidas, Deichmann und Co einfach Mietzahlungen für ihre Ladengeschäfte aussetzen. Aber wie wird die Lage bei Immobilien nach der Coronakrise aussehen? Wird alles weitergehen wie bisher? Ich möchte hier ein Szenario besprechen, dass nicht mit hundertprozentiger Garantie so eintreten muss. Aber die im folgenden Text beschriebene Auswirkung der Coronakrise auf die Branche scheint mir logisch.

Die Lage am Markt für Immobilien wird sich nach der Krise ändern

Bislang war es so: Die Eigentümer von Immobilien waren die Gewinner. Egal ob gewerblich oder privat, wer besitzt und vermietet, konnte jahrelang immer höhere Mieten kassieren. Und die jahrelange Flutung der Märkte mit Notenbankgeld und die abgeschafften Zinsen trieben Assets wie Aktien und Immobilien immer weiter nach oben. Die Käufer von Wohnungen und Projektentwickler von Gewerbeimmobilien mussten immer höhere Grundstückspreise und Erstellungskosten zahlen – und waren somit gezwungen die Mietpreise immer weiter hochzuschrauben, wenn sie denn noch eine nennenswerte Rendite auf ihren Kapitaleinsatz erzielen wollten. Aber jetzt wird sich einiges ändern. Womöglich nicht für private Mieter.

Aber die Mieter von Gewerbeimmobilien im Bereich Einzelhandel und in der Gastronomie, die werden nach der Coronakrise die großen Gewinner sein. Natürlich meine ich diejenigen Mieter, die diese aktuelle Durststrecke finanziell überleben werden, und auch danach ihre Cafes, Restaurants und Bekleidungsgeschäfte weiter betreiben. Bisher war es so: Der Immobilien-Eigentümer konnte bei Auslauf des Mietvertrags für den nachfolgenden Zeitraum stets kräftige Mietpreissteigerungen verlangen. Aber was passiert jetzt? Selbst nach gigantischen Rettungspaketen und KfW-Kreditprogrammen werden zahlreiche Gastronomen und Bekleidungsgeschäfte nicht überleben. By the way… viele kleine Unternehmer werden diese Kredite wohl gar nicht erhalten (mehr dazu hier). Entweder gehen zahlreiche Unternehmer in den nächsten Monaten pleite, oder dank der KfW-Kredite werden sie vielleicht erst in einem Jahr überschuldet aufgeben und ihren Laden dicht machen.

Angebot und Nachfrage

Dadurch, dass zahlreiche dieser Mieter aus dem Markt ausscheiden, verschiebt sich das Machtgefüge zwischen Mietern und Vermietern bei Immobilien im gewerblichen Bereich. Es wird viel Leerstand geben. Die Entwicklung hatte ja schon vor der Coronakrise in Innenstädten und Einkaufszentren eingesetzt. Zu viel Fläche, zu hohe Ladenmieten und immer mehr Online-Konkurrenz machen den Mietern schon seit Jahren zunehmend das Leben schwer. Nach und nach gaben einige auf und machten ihre Läden dicht. Dieser Trend wird nun durch die Coronakrise massiv beschleunigt werden. Der Leerstand wird deutlich zunehmen. Und die Eigentümer der Flächen werden auf einmal den bestehenden Mietern entgegenkommen. Ja, diese Prognose wage ich, auch wenn ich selbst kein Experte für Immobilien bin. Es geht um das Grundprinzip von Angebot und Nachfrage.

Mieter werden nach Auslauf der Verträge womöglich günstigere Anschlussverträge aushandeln können, weil die Vermieter sehen, wie links und rechts schon Flächen leer stehen. Da hat man Angst seinen noch vorhandenen Bestandsmieter zu verlieren, denn der hat nun die freie Auswahl. Und ganz schnell werden wohl auch die Neuvermietungspreise für Flächen im gewerblichen Bereich purzeln. Wer also die Coronakrise finanziell überlebt, und/oder wer nach der Krise ganz neu mit einer Geschäftsidee im Einzelhandel oder in der Gastronomie startet, der wird womöglich spürbar geringere Mietkosten erwarten dürfen, oder aushandeln können! Vielleicht noch nicht Ende April oder im Mai. Aber wohl in sechs Monaten, wenn nach und nach andere Gewerbemieter pleite gehen und ihre Läden dicht machen. Die letzten Tage haben Restaurantketten wie Maredo und Vapiano bereits Insolvenz angemeldet. Ob und wie viele dieser Läden fortbestehen werden nach einer möglichen Restrukturierung? Unklar, aber die Pleitewelle wird wohl kommen. Was man jetzt in Einzelfällen sieht, ist erst der Anfang.

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