Ursula von der Leyen hat als Präsidentin der EU-Kommission aktuell einen Marshall-Plan für Europa in Spiel gebracht. So nennt sie es sogar ganz offiziell. Woran denkt man bei „Marshall-Plan“ sofort? Richtig, dass ein großer starker Helfer von außen kommt, und hilft. Doch wer soll hier die große starke Hand von außerhalb sein, wenn Frau von der Leyen gleich einen Marshall Plan für die ganze EU aufstellen möchte? Und abgesehen davon: Wer ihre Ausführungen liest, dem wird klar, dass es hierbei eher um warme Worte geht nach dem Motto „nächstes Jahr wird alles besser“ oder „wir gründen eine Arbeitskreis“. Warme Worte, die auf EU-Ebene reges Treiben und Hilfe für die Bürger zeigen sollen. Aber wenn es konkret wird, was liest man da? Es gibt keine Idee für hunderte Milliarden oder Billionen Euros für einen Sonderfonds oder Ähnliches. Es geht eigentlich nur darum, dass die zukünftigen Ausgaben im EU-Haushalt doch bitte intelligenter und innovativer ausgegeben werden sollen. Aber was hat das bitte mit einem „Marshall Plan“ zu tun? Also bitte, warten Sie nicht auf einen Geldsegen aus Brüssel für Ihr Unternehmen oder ihr privates Bankkonto. Zitat aus den offiziellen Aussagen der EU-Kommission:
Die Prioritäten im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU würden eine entscheidende Rolle dabei spielen, wie die EU-Länder die Folgen der Krise überwinden können.
Präsidentin von der Leyen schreibt: „Unsere Welt hat sich verändert. Damit unser Haushalt den neuen Anforderungen gerecht wird, müssen wir ihn entsprechend zuschneiden. Die nächsten Jahre entscheiden darüber, wie gut und wie schnell unsere von der aktuellen Krise geschwächten Volkswirtschaften ihren Motor anwerfen und wir unseren einzigartigen Binnenmarkt wieder in Schwung bringen können.
Die vielen Milliarden, die heute investiert werden müssen, um eine größere Katastrophe abzuwenden, werden Generationen binden. Deshalb haben wir die Pflicht, das Geld aus unserem nächsten Haushalt besonders klug und nachhaltig zu investieren. Es muss bewahren helfen, was uns lieb und teuer ist und das Gefühl der Gemeinschaft unter den Nationen Europas erneuern. Und es muss eine strategische Investition in unsere Zukunft sein. Dies umfasst beispielsweise innovative Forschung, die digitale Infrastruktur, saubere Energie, eine intelligente Kreislaufwirtschaft und zukunftstaugliche Verkehrssysteme. Ein solcher Marshall-Plan kann entscheidend dazu beitragen, ein moderneres, nachhaltigeres und widerstandsfähigeres Europa aufzubauen.
Unsere Europäische Union – davon bin ich überzeugt – kann aus dieser Situation gestärkt hervorgehen, so, wie sie es nach jeder Krise in unserer Geschichte getan hat.“
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Ah, der Marshall-Plan. Als nächstes kommt die „Stunde Null“ und wenn alles gut geht, läuft im Oktober der erste VW Käfer vom Band – allerdings mit einer Windmühle auf dem Dach.
Dexit, EU kostet nur.
Warme wirkungslose Worte sind noch das Beste, was die haben. Dafür extrem hohe Gehälter, steuerfrei. Plus Dienstwagen, mächtiger Pension und so weiter. Das sparen sich die Engländer jetzt, dank Boris Johnson, der leider jetzt im KKH liegt.
Aber wehe, die werden aktiv, dann wird die ISIS unterstützt, Gender vorangetrieben, Gesetze für freieren Zuzug, Schuldenumverteilung usw.