US-Außenpolitik: Kevin (Trump) allein zu Hause

Die US-Außenpolitik wird auch für die Verbündeten der USA immer schwerer nachzuvollziehen und isloliert die Supermacht zunehmend!

Was wurde nicht alles über die Hintergründe der gezielten Tötung von Quassem Suleimani spekuliert! Das Pentagon hatte anscheinend US-Präsident Trump mehrere Optionen an Interventionen vorgeschlagen, nicht damit rechnend, dass er ausgerechnet die riskanteste Maßnahme präferierte. Als Dauer-„Fernsehzuschauer“ (und das als US-Präsident!) hatten ihn die Fernsehbilder vom versuchten Sturm schiitischer Milizanhänger auf die US-Botschaft in Bagdad so aufgeregt, dass er dann doch die Tötung Soleimanis befahl.

Neben seiner gefährlichen Impulsivität im Handeln wird aber auch augenscheinlich, dass Trump durch seinen ständigen Umbau der Regierungsmannschaft – vor allem durch die Entlassung derjenigen, die ihm Widerspruch entgegenbrachten – nur noch Jasager um sich schart. Und was noch schlimmer ist: auch die große Expertise in Sachen US-Außenpolitik ist damit aus Trumps Umfeld verschwunden!

US-Außenpolitik und die zunehmende Isolation der Amerikaner

Die letzten zwei Jahre haben gezeigt, was Donald Trump unter Wirtschaftspolitik versteht: Im Alleingang sich ein Land herauszupicken, von dem er glaubt, dass es die USA benachteilige. Dann eine Zollauseinandersetzung starten, wie erlebt: Gegen Mexiko, Kanada, Japan, Südkorea, China, die EU, speziell Frankreich und Italien und zuletzt auch gegen südamerikanische Länder wie Brasilien oder das taumelnde Argentinien. Immer im Alleingang und stets multinationale Abkommen ignorierend – das ist inzwischen das Wesensmerkmal der US-Außenpolitik!

Am deutlichsten ist die zur Isolation führende US-Außenpolitik erkennbar im großen Handelsstreit mit China: Anstelle sich mit den Verbündeten zusammenzuschließen, um die unfairen Handelspraktiken Chinas zu bekämpfen, versucht es der Präsident im Alleingang, quasi face to face, um den Gegner allein in die Knie zu zwingen.

Welch fatale Auswirkungen diese Vorgehensweise hat, sieht man in der Entwicklung in der Weltwirtschaft – Amerikas Isolationismus schafft viele Langfristauswirkungen, die sich Mr. President jetzt noch gar sich ausmalen kann. Während er sich im wirtschaftlichen Kampf noch auf die Ausnahmestellung des US-Dollars stützen kann, so ist ein ein derartig egomanes Vorgehen außenpolitisch praktisch völlig ungeeignet. Das international unabgestimmte Vorgehen gegen die „künftige“ Atommacht Iran zeigt dies in aller Deutlichkeit.

Die Vereinigten Staaten sind die „einsamste Schutzmacht der Welt“, so hat Gabor Steingart es in seinem gestrigen Morning Briefing bezeichnet.

Gerade die letzten Twitter-Botschaften an den Iran zeigen einmal mehr, wie wichtig für Trump seine Außendarstellung ist. Mit der Drohung, 52 Ziele im Auge zu haben, sollte es der Iran wagen Vergeltungsschläge gegen die USA durchzuführen, bestätigen, dass er der Welt mit aller Macht beweisen will, dass er Herr der Lage ist und sich von keinem Gegner auch diplomatisch in die Knie zwingen lassen will. Koste es was es wolle.

Darin liegt auch die große Gefahr in der jetzigen Auseinandersetzung. Man stelle sich nur vor, er würde tatsächlich islamische Kulturgüter bombardieren lassen. Was würde das für Folgen in der gesamten islamischen Welt zeitigen – abgesehen davon, dass es ein Bruch des Völkerrechts wäre. Kein Verbündeter würde sich an die Seite der USA stellen, bei augenscheinlichen Verstößen gegen die Genfer Konvention. Donald Trump isoliert sich auch militärisch immer mehr von seinen Nato-Verbündeten.

Anscheinend hat die US-Regierung die europäischen Verbündeten auch nicht vorher über die Irak-Aktion informiert, die auch Soldaten europäischer Länder hätten gefährden können: Männer und Frauen, die bei der Ausbildung der irakischen Truppen und im Kampf gegen den IS im Einsatz sind. Auch wenn der iranische General auch auf den Terrorfahndungslisten der EU stand, kam es vonseiten der Europäer zu sehr kritischen Stellungnahmen nach der gezielten Tötung.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass Washington die Verbündeten vor den Kopf stößt. Nach der Aufkündigung des mühsam ausgehandelten Atomdeals mit dem Iran stehen die USA in der neuen Eskalationsstufe gegen das Land weitgehend allein da. Die US-Außenpolitik von Trump isoliert die USA immer weiter!

Donald Trump hat unverkennbar auch keine langfristige Strategie für die US-Außenpolitik. Dies zeigt auch der Zickzackkurs in Syrien mit dem überraschenden Truppenabzug, der die Kurden in Nordsyrien in große Gefahr gebracht hatte. Amerikas Militärstärke zu beweisen und gleichzeitig die Truppen in die Heimat zu bringen, ungeachtet der Sicherheitslage – die militärische Quadratur des Kreises.

Fazit

Neben der Möglichkeit einer kriegerischer Auseinandersetzung zwischen dem Iran und den USA (die vielleicht aktuell schon ihren Lauf genommen hat), ist mit der unabgesprochenen Aktion Donald Trumps eine wesentlich gravierende Folge im Irankonflikt in Sichtweite getreten. Das Mullah-Regime hat angekündigt, sich nicht mehr an das Atomabkommen zu halten. Damit könnte man schon in einem Jahr im Besitz von atomwaffenfähigen Uran sein. Der Iran, mit einem Heer von Selbstmordattentätern und Terroristen, in der Hand solcher Mittel! Das ist das Letzte, was der Nahe Osten und vor allem der Erzfeind des Iran, Israel, gebrauchen können. Um das zu verhindern, wären die USA sogar gezwungen, das Land zu attackieren, um die Anlagen zu zerstören, ob man will oder nicht. Und das bedeutet Krieg.

Das Atomprogramm von 2015 war um Längen besser, als die Situation, die Trump nun durch die US-Außenpolitil aktuell geschaffen hat!