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US-Regierung überlegt angeblich, Zölle gegen China aufzuheben – Fake News? Medien widersprechen sich

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Die Meldung von Medien, wonach die US-Regierung überlege, die Zölle gegen chinesische Waren aufzuheben, hat zu einer staken Aufwärtsbewegung der US-Indizes geführt. Aber stimmt das? Eher scheint das ein Medien-Sepktakel zu sein:

Zunächst berichtet der US-Sender CNBC, dass wiederum die Agentur Dow Jones Newswires erfahren habe, dass die Zölle gegen China aufgehoben werden sollten, um die Märkte zu beruhigen (angeblich auf Initiative von US-Finanzminister Mnuchin).

Aber das Wall Street Journal wiederum hat, wie Bloomberg berichtet, beim US-Finanzminsterium nachgefragt – wonach dieses den Bericht dementiert!

Also jede Mende Fake News wie es aussieht!

19 Kommentare

19 Comments

  1. Gixxer

    17. Januar 2019 21:34 at 21:34

    Marktmanipulation würde ich das nennen.
    Es wird versucht, die Kurse über bestimmte Widerstände zu heben, damit dann weitere Orders ausgelöst werden, um das ganze nach oben zu treiben.
    Im Dax war dieser Bereich meines Wissens um die 10.970/80.

  2. Columbo

    17. Januar 2019 22:19 at 22:19

    „Wir haben eine noch tiefere, innigere Freundschaft mit unsern geliebten Freunden geschlossen. Auch unsere Frauen, Kinder und Enkelkinder haben wir getauscht, sie werden fortan bei den geliebten Freunden leben, sodaß niemals mehr auch nur die Spur eines Mißtrauens entstehen kann“.
    The real………

  3. Naphtan

    18. Januar 2019 01:08 at 01:08

    @ Gixxer, das sehe ich genauso. Die 24.233 ist eine sehr relevante Marke die mit Fake-News ausgehebelt wurde um Anschlusskäufe zu erwirken.Mal sehen ob dieser Plan aufgeht………

  4. Michael

    18. Januar 2019 10:27 at 10:27

    Wenn jemand eine E-Mail erhält, in der behauptet wird, dass 1 Million aufs Konto überwiesen wurde, sieht man dann erst einmal nach oder beginnt man gleich, hemmungslos zu shoppen?

  5. Roberto

    18. Januar 2019 13:48 at 13:48

    …ich liebe es wenn alle anderer Meinung sind als ich :-))))

    Vorgestern schrieb ich noch das wir rein nach meiner technischen Analyse innerhalb der nächsten 5-10 Handelstagen im Dax bei ca 11.800 stehen werden….

    Das schöne an der Börse ist doch, dass die news ( egal ob fake oder echt ) immer schon in den Kursen drin sind. Das heisst das wir immer hinterherlaufen….

    Daher sollte man sich angewöhnen über die news hinweg zu schauen um erfolgreich zu sein.

    Ich wünsche allen noch ein glückliches Händchen..egal wie sie positioniert sind.

    VG
    Roberto

    • Michael

      18. Januar 2019 14:14 at 14:14

      @Roberto, …ich liebe es wenn alle anderer Meinung sind als ich
      Ich finde das eine etwas bedenkliche Einstellung, die Sie zu einem sehr einsamen und wenig beliebten Menschen machen dürfte, sollten Sie das wirklich ernst und nicht nur im Überschwang der temporären Erfolgsgefühle eines gehörnten Wesens meinen 😉 Vor allem, da diese euphorische Einstellung nur solange zutreffen dürfte, wie Sie per Zufall mit Ihren Jetzt-erst-recht-Longs im Plus sind. Bis 11.800 ist noch ein langer Weg…
      Wie kommen Sie außerdem zu der wenig nachvollziehbaren und in sich völlig widersprüchlichen Logik, dass News, egal ob fake oder echt, schon eingepreist sind? Das hieße doch, dass zahlreiche Anleger diese News bereits im Vorfeld gekannt und in ihre Handelsentscheidungen einbezogen haben müssen. Dann wären es aber per definitionem keine News mehr.
      Vielleicht laufen ja auch einfach die Kurse, speziell bei den trägen Aktienindizes, und nicht „wir“ hinterher?! Food to think!

  6. DAX-Shorter

    18. Januar 2019 14:28 at 14:28

    @Roberto, bei 11800 sind wir noch nicht,es hat in letzter Zeit auch sehr viele Fehlausbrüche gegeben, eben weil diese oft auch provoziert werden.Mittel u.langfristig werden sich die Fundamentaldaten durchsetzen u.wenn du die viel rosiger siehst als viele Andere ,ist das dein gutes Recht.Ein sehr guter Analyst von Godemode trader de, der seit Monaten sehr gut liegt, sagt z.B. der DAX werde noch dieses Jahr 4-stellig, weil die Korrektur nach 9 Jahren Hausse noch viel zu klein war.

  7. Roberto

    18. Januar 2019 14:44 at 14:44

    @ Michael und @ Dax Shorter

    ….Keine Sorge Michael…ich habe einen sehr guten und großen Freundeskreis und bin nicht einsam. Das ist doch selbstverständlich auf die Börse gemünzt mein Spruch und nicht privat.
    An der Börse ist es halt so, dass man meistens dann Geld verdient wenn alle anderen in die gleiche Richtung denken und man sich so ziemlich allein fühlt mit seiner Meinung.
    Und: das mit der von Ihnen gemienten euphoischenEinstellung kann ich mit gutem Gewissen zu 100% zurückweisen….ich bin seit über 2 Jahrezehnten an der Börse tätig und habe sehr viel durchgemacht, was man an den charts ja sehen kann 🙂
    Euphorie habe ich mir schon seit langem abgewöhnt. Ich bin das ziemlich emotionslos beim tarden…Gott sei Dank, denn das war damals mal anders gewesen.
    Zu den News: In dem Moment wo eine news hereinkommt und Sie und ich diese lesen, was glauben sie wie lange vorher diese news von zahlungskräftigen Kunden schon vorher eingesehen wurde ??? News sind in dem Moment wo Sie und ich sie sehen von Big Playern schon gespielt. Dann kommen wir mit unseren Posis hinterher und müssen entweder glattstellen oder mitgehen…und so entwicklet sich dann der restliche Tag.
    Zu Dax Shorter:
    Der Analyste auf Godmode ist Rocco Gräfe…ich weiß…und ich weiß auch wie oft er letztes Jahr falsch gelegen hat. Aber dennoch kann er recht behalten und wir sehen dieses Jahr einen 4 – stelligen Dax.
    Das verneine ich ja nicht…denn ich meinte das wir ziemlich kurzfristig die 11.800 sehen werden…und dann mischen die Karten wieder neu….ich persönlich denke aber das wir nach einer kurzen Korrektur an der 11.800 weiter bis 12.500 ca. steigen werden um den Abwärtstrend ( vom letzten jahr ) zu testen….erst dann müssen wir komplett neu denken und die Situation neu bewerten.
    Und dann kann sicherlich auch der 4-Stellige Dax oder aber auch die 14.600 kommen…das wird sich aber erst am Abwärtstrend bei ca. 12.500 entscheiden und nicht diese Tage.

    VG
    Roberto

    • Michael

      18. Januar 2019 15:20 at 15:20

      @Roberto, damit ich das jetzt richtig verstehe: Wir ignorieren also Nachrichten und Fakten und traden dann … auf welcher Grundlage nochmal? Ach ja, der reziproken Proportionalität zur Anzahl derer, die hier auf FMW eine bestimmte Meinung vertreten. Warum nicht, wenn es zum Erfolg führt? Hoffentlich machen das nicht allzu viele, da sich dieses Modell sonst mathematisch selbst vaporisiert.

  8. Roberto

    18. Januar 2019 15:33 at 15:33

    @ Michael
    ….ich glaueb einfach das Sie mich nicht verstehen WOLLEN.
    Da ich Ihren Ansatz zum Geld verdienen an der Börse nicht kenne, wird sich diese Diskussion wohl als ziemlich überflüssig herausstellen.
    Zur Erinnerung: ICH trade kurzfristig intraday bis max Swing über ein paar Tage…Langfristige Prognosen ( was das Jahr 2019 bringt ) interessieren mich überhaupt nicht. Nicht umsonst liegen die Banken mit ihren teuren Analysten und Jahresprognosen regelmäßig sehr oft daneben.
    Und genauso verstehe ich meine technische Analyse…und witziger Weise überlebe ich mit dieser Art von traden schon seit über 20 Jahren und kann mich sehr wohl zu denen zählen die mit der Börse Geld verdienen und bis heute im Plus sind.
    Eine news wie z.B. US Arbeitsmarktdaten sind nur interessant wenn man innerhalb der erten Minuten diese handelt. Und da die Profis diese immer schon Sekunden vorher haben und diese entsprechend noch schneller umsetzen, sind diese news in den kursen die SIE dann handeln entsprechend schon drin…wie gesagt, danach kommt der Nachschlag der Amateure ( WIR ) dran.
    Aber so what, ich könnte hier ellenlange Seiten schreiben, Sie würden immer was dagegen sagen nur um zu beweisen das Sie mich eigentlcih nicht verstehen WOLLEN.
    Daher viel Spaß beim traden und viel Glück…( von pokern habe ich NULL Ahnung nur so nebenbei…) 🙂

    • Bundesfinanzminister

      18. Januar 2019 16:45 at 16:45

      @Roberto, bitte entschuldigen Sie, wenn ich mich in diese spannende Diskussion einklinke. Nach meiner Lesart verstricken Sie sich zusehends jedoch etwas in Widersprüche, wenn ich das einmal so sagen darf. Hier ein paar Beispiele:
      „An der Börse ist es halt so, dass man meistens dann Geld verdient wenn alle anderen in die gleiche Richtung denken und man sich so ziemlich allein fühlt mit seiner Meinung“.
      Gilt das auch für die letzten 7 Jahre, in denen alle anderen Long positioniert waren und in denen fast pausenlos neue Rekordhochs erreicht wurden? Denn da hätten Sie doch konsequenterweise über einen sehr langen Zeitraum ein überzeugter Verfechter von Shorts in den Aktienindizes sein müssen. An diesbezügliche Statements Ihrerseits kann ich mich als langjähriger, eher stiller, doch aufmerksamer Leser von finanzmarktwelt.de jedoch nicht erinnern.
      „ICH trade kurzfristig intraday bis max Swing über ein paar Tage…Langfristige Prognosen interessieren mich überhaupt nicht.“
      Am 20. Dezember schreiben Sie aber, dass Sie sich eine längerfristige Position im DAX aufbauen wollen, hauptsächlich aus dem Grund, weil „so viele hier etwas anderes schreiben“.

      Ohne nun Partei für jemanden ergreifen zu wollen, kann ich die Argumente und Fragen von Michael und anderen gut nachvollziehen, während ich von Ihrer Seite tatsächlich auch manchmal eine eher leicht frustriert klingende „Jetzt-erst-recht“-Haltung herauszuhören meine, einzig und allein motiviert von der Annahme, dass die ganze Welt Ihrer Meinung diametral gegenüber steht.

      Natürlich besteht ebenso die Möglichkeit, dass Sie sich dahingehend einfach etwas missverständlich ausgedrückt haben. So könnte es auch sein, dass andere Leser dies genauso empfinden, und gerade deshalb nachfragen, weil die Sie eben schon richtig verstehen und Missverständnisse vermeiden WOLLEN.

  9. Werner Pellegrini

    18. Januar 2019 16:40 at 16:40

    coole Info. Danke. ?

  10. Prognostiker

    18. Januar 2019 16:46 at 16:46

    @ Roberto, „ Langfristige Prognosen interessieren mich nicht“ , sagen sie.
    Also ich nehme an, dass sie nach langjähriger erfolgreicher Tradertätigkeit eine schöne Summe beiseite haben u.sie mit ihrer Börsenmeinung einen grossen Teils ihres Geldes in Aktien investiert haben.Meine weitere Annahme, dass sie mit ihrer Meinung seit Dez. recht viel Kohle verschüttet haben. ( Sie waren mir nämlich schon bei einer Diskussion vor der Korrektur als Long- Long Typ in Erinnerung.
    Meine freche Frage, 1. Haben sie ihre Langfristanlagen nicht in Aktien?
    2. Wieviel haben sie seit dem Hoch 2018 verloren? ( in %) )0
    Ich möchte wieder einmal erwähnen, dass ich Traden u.Anlegen strikt unterscheide.
    Bei Verlusten sollte man sich nicht schämen, gemäss eines Berichts hat das Orakel von Ohama
    in den letzten 3 Monaten gerade ca.20% des gesamten Lebenswerkes von ca.100Mia. verloren.

    • Nico

      18. Januar 2019 17:03 at 17:03

      @Prognostiker. Was ist denn das für eine Annahme? Hat Buffett etwa seine Aktien verkauft und stehen die Indizes nicht schon wieder über 10% höher als im Tief? Wieso kapieren hier viele die Strategie von Buffett nicht? Er hält Aktien manchmal Jahrzehnte. Verluste hat man erst, wenn die Aktien zu tieferen Kursen verkauft werden. Buffett hat unglaublich viele Banktitel und sind diese nicht allein in dieser Woche über 5% gestiegen?

  11. Roberto

    18. Januar 2019 17:34 at 17:34

    @ all

    …jeder darf hier seine Meinung sagen wie er möchte…allerdings fällt es mir sehr schwer hier die Beweise für mein erfolgreiches Tarding seit Ende der 90 er jahre darzulegen, weil niemand der seriös denkt und handelt soetwas öffentlcih ins internet stellen würde.
    Daher kann natürlich jeder „Hinz und Kunz“ hier einfach ständig jeden anstänkern nur weil er der Meinung ist , das nicht jemand auch in diesen Phasen der Börse erfolgreich handelt.
    Solange ich die Beweise nicht auf den Tischen legen kann und auch nicht tun werde, kann ich also keine einzige Diskussion gewinnen.
    Ich habe aber sehr wohl viele Kollegen die wissen wer ich wirklich bin und die mich seit Jahren begleiten und das aus sehr gutem Grund.
    Vielleicht werde ich ja mal mit Herrn markus Fugmann bei irgendein Treffen zusammen sitzen und mich mit ihm austauschen. Dort kann ich dann wenn nötig alles aufzeigen…und sogar das Jahr 2018, welches ich mit einer ordentlichen 6-stelligen Summe im GEWINN abgeschlossen habe…und ich kann versichern, dass nicht die 1 am Anfang steht.
    Und ja…wäre der Dezember nicht gewesen, dann wäre diese Summe um 23% höher ausgefallen.
    Aber wie hier jeder weiß macht man ja auch hin und wieder Verluste.
    Soviel zu den stalkern, die denken, das sie jemanden mit ZITATEN vor WOCHEN blosstellen können.
    Ich ändere meine Meinung stündlich ud täglich wenn es die Situation erfordert. Wobei ich hier von Leuten lese, die ihre Meinung so lange festhalten, wenn sogar neue ATH´s aufm Zettel stehen und sie immer noch von ABVERKAUF träumen.
    Ich will nicht RECHT haben, sondern GELD VERDIENEN…und daher gewinnen Sie ruhig mit Diskussionen….ich verdiene derweilen ein wenig Geld…mal mehr mal weniger…aber stetig.

    In diesem Sinne….schönen Abend noch.

  12. Prognostiker

    18. Januar 2019 19:24 at 19:24

    @ Nico, der Bericht ist vom 16.1. u.beinhaltet die 10 grössten Aktienbeteiligungen, die im Vergleich zu Sept.
    ca. 30 Mia. tiefer bewertet sind.Die Aussage ,der Verlust treffe erst bei Verkauf ein stimmt, aber der Gewinn trifft auch erst beim Verkauf ein.Hätte er alle seine Apples verkauft,wäre der Kurs vielleicht 60% gefallen.
    Die Aussage des Langfristdenkens ist in der heutigen Zeit so eine Sache, wenn selbst der Amazon-Chef sagt, dass eine grosse Firma kaum über 30 Jahre überleben kann.
    Ich will Ihnen ihr Idol nicht nehmen, aber jeder sollte selber mitdenken oder FMW zu Hilfe nehmen ( man wäre in letzter Zeit gut gefahren)

  13. Nico

    18. Januar 2019 21:13 at 21:13

    @Prognostiker. Sorry, wenn ich das sagen muss, aber in Bezug auf Warren Buffett sind Sie ein Ahnungsloser. Hier nur ein paar Kennziffern, die auf der Welt einmalig sind. Handelsblatt:
    „Buffett, der Chef von Berkshire-Hathaway, ist ein begnadeter Stockpicker und Firmenlenker. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 1965 hat die Aktie bis Ende 2018 gut 1,6 Millionen Prozent zugelegt, von 18 auf 295 000 Dollar. Das macht aufs Jahr gerechnet rund 20 Prozent plus. Der US-Aktienindex S&P 500 stieg nur knapp zehn Prozent pro Jahr.“ Über einen Zeitraum von 53 Jahren.
    Das hat auf der Welt kein Mensch auch nur annähernd geschafft, dabei hat Buffett bereits 5 Rezessionen in den USA mit Bravour überstanden. Von ihm stammt der Spruch: „Wenn du bei einer Aktie keinen Verlust von 50% aushältst, dann darfst du auch keine Aktien halten.“ Gegen diesen Investor sind wir hier alle kleine Lichter – ausnahmslos. Ich verstehe nur nicht, dass man bei jedem Kursrückgang sofort über ihn herfällt und ihn als Halbgott abkanzelt. Das passiert aber schon Jahrzehnte, zeigt aber, dass ganz einfache,,
    unreflektierte Instinkte dahinterstehen.
    Sollten Sie auch schon ein Zehntausendstel von seiner Leistung geschafft haben?
    Nun mal ran!

  14. Prognostiker

    19. Januar 2019 15:27 at 15:27

    @Nico,ich bin nicht ahnungslos, ich bin ihm auch nicht neidisch, aber die Wahrheit ist einfach,dass er zwar in seiner ganzen Karriere ca. 100 Mia.angehäuft hat ,aber seit Sept.gemäss einer Finanzzeitung ca.30 Mia.leichter geworden ist.Was mich aufregt,sind die naiven Jünger ,die ihn wie einen Ausserirdischen betrachten.Immerhin ist er mit gefühlter 300jähriger Erfahrung von der Dez.- Baisse voll erwischt worden.
    Sogar die Gratisanalysten von FMW hatten die Lage viel besser eingeschätzt.Wenn sie meinen es sei Neid dahinter, täuschen sie sich gewaltig, weil es für mich im Leben noch Einiges mehr gibt als möglichst viel Buchgeld zusammenzuraffen. Übrigens ist er nicht der gutmütige Starinvestor wie viele meinen.Die ersten Mia. hat er bei der Übernahme der Firma Dempster in den 60er Jahren gemacht, die mit Massenentlassungen endeten. somit war er einer der ersten Heuschrecken. Der vielgescholtene Florian Homm ist dagegen nur ein Sonntagsschüler, aber n.m.Meinung viel ehrlicher. Somit Herr Nico sehen sie ,dass ich nicht ahnungslos bin.Wenn sie von ihrem Halbgott noch mehr wissen wollen,googeln Sie bitte:

    • Nico

      19. Januar 2019 18:08 at 18:08

      @Prognostiket. Es hat doch keiner behauptet, dass Buffett ein Heiliger ist, gerade in der Investmentbranche. Außerdem kann er auch nicht in die Zukunft blicken, wie jeder andere Mensch auch. Aber er stellt seine Investments so auf, dass ihn Baissen nicht finanziell ruinieren (seit einem halben Jahrhundert). Wenn Sie jetzt einige Kommentatoren hier auf FMW erwähnen, die den Einbruch voraussahen, müssen Sie fairerweise auch nachfragen, was diese Poster die letzten Jahre vorhergesagt haben. Aber das eigentliche Thema ist doch, dass jetzt die Medien in ihrer Sucht nach Superlativen geschrieben haben, Apple und die US-Banken sind teilweise 40% gefallen und haben das Kapital von Buffett vernichtet. Erstens hat Buffett die Apple-Aktien zu einem Durchschnittspreis gekauft, der wesentlich niedriger lag, als der Höchstkurs. Zweitens hat er nicht verkauft und damit auch keine Verluste eingefahren, zumal sich insbesondere die Kurse seiner Bankaktien schon wieder gewaltig erholt haben. Es ging mir eigentlich nur um das populistische Geschrei der Medien „ Hurra, jetzt hat es auch Buffett erwischt“. Ja, wenn wir jetzt einen Crash kriegen und sich die Kurse nie mehr erholen. Lassen wir die Dikussion jetzt, es gibt wahrlich Wichtigeres.
      Frohes Schaffen

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Live-Webinar Fed-Enscheidung, 18.09.; 19.55Uhr – plötzlich ist alles wieder unklar!

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Wird die Fed die Zinsen senken? Und wenn ja, wie fällt ihr weiterer Ausblick auf die Entwicklung der Leitzinsen aus – irren sich die Märkte, wenn sie von einem Zinssenkungszyklus ausgehen? Plötzlich ist nämlich alles wieder unklar: die Fed Fund Futures preisen nur noch eine Wahrscheinlichkeit von knapp über 60% ein, dass die Fed morgen wirklich die Zinsen senkt – das war in den letzten Wochen ganz anders gwesen, als nur die Frage war, ob die Fed um 0,25% oder gar um 0,5% senken wird!

 

Im Live-Webinar kommentiere ich morgen (live) die Entscheidung der Fed – wir blicken dann gemeinsam auf die Aussagen der US-Notenbank in ihrem Statement und versuchen daraus, die relevanten Schlussfolgerungen auf die Märkte zu ziehen!

Sie können das Webinar am Mittwoch 18.09.; 19.55 Uhr unter folgendem live mitverfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=pf-dBWKa0Js

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Trump und Fed – beide sind „Opfer“ des Öl-Schocks

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Seit gestern kennt die Börse fast nur noch ein Hauptthema – den Öl-Schock vom letzten Wochenende. Der Ölpreis stieg kräftig an. Vorhin thematisierten wir bereits die daraus entstehende Problematik für die EZB. Der Öl-Schock bringt aber auch zwei Probleme, nämlich für Donald Trump und die Federal Reserve. Widmen wir uns zuerst der Fed.

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Morgen Abend (wir werden um 20 Uhr Abends berichten) wird die Fed vermutlich beziehungsweise höchstwahrscheinlich die Zinsen um weitere 25 Basispunkte senken. Bislang ging der Kapitalmarkt fest davon aus. Aber was geschieht in den USA wie auch in Europa? Durch vermutlich zügig steigende Benzinpreise wird auch die gesamte Inflation in den USA angeheizt. Und die Fed hat wie auch die EZB unter anderem die Aufgabe die Preise im Blick zu behalten. Lockert die Fed die Geldpolitik noch weiter, würde die Inflation wohl mit einem bevorstehenden Benzinpreisanstieg noch weiter befeuert werden. Deshalb ist in den letzten zwei Tagen die Wahrscheinlichkeit gesunken, dass die Fed morgen die Zinsen senken wird.

Lag die Wahrscheinlichkeit letzte Woche noch gefühlt bei 100%, so liegt sie laut CME Fed Watch Tool jetzt aktuell nur noch bei 65,8%. Das klingt nicht mehr so eindeutig nach Zinssenkung! Senkt die Fed morgen die Zinsen doch nicht, erzürnt das Donald Trump noch mehr als ohnehin schon in den letzten Wochen. Und senkt sie die Zinsen nicht, dürften die US-Aktienmärkte enttäuscht sein, weil nicht sinkende Zinsen auch nicht sinkende Finanzierungskosten für Unternehmen und Verbraucher bedeuten. Aber noch liegt die Wahrscheinlichkeit ja über 50%.

Donald Trump und seine Wählerschaft

Tja, und dann wäre da noch Donald Trump. Für seine Wähler versucht er schon seit Anfang des Jahres mit mehreren wütenden Tweets Richtung OPEC, dass man dort die Fördermenge drastisch erhöht, damit der Ölpreis sinken kann. Dass die OPEC aber steigende Ölpreis sehen möchte um die heimischen Staatshaushalte finanzieren zu können, hat Donald Trump aber offenbar niemand gesagt. Wie auch immer. Donald Trump wird ja nicht von Wählern auf der arabischen Halbinsel gewählt, sondern von Amerikanern. Und die lieben große Spritschlucker, und wollen günstig tanken. Dafür steht auch Donald Trump. Günstige Benzinpreise sind ihm sehr wichtig, vor allem mit Blick auf die nächste Präsidentschaftswahl.

Aber der Öl-Schock vom letzten Wochenende wird aller Voraussicht nach die Benzinpreise erhöhen. Was, wenn Donald Trump jetzt zusammen mit den Saudis Krieg gegen den Iran führt? Dann dürfte der Ölpreis weiter stark steigen, und damit auch die Benzinpreise in den USA. Dieses Szenario scheint Donald Trump derzeit im Blick zu haben. Es mag nicht der einzige, aber vermutlich ein wichtiger Grund sein, warum er sich derzeit so zurückhaltend äußert, wenn es um einen möglichen Schlag gegen en Iran geht.

Donald Trump
Donald Trump.

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Brexit – was verschweigt Boris Johnson?

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Entgegen die mittlerweile veränderte Gesetzeslage in Großbritannien und trotz gescheiterter Verhandlungen mit der EU in Sachen Brexit, bleibt der britische Premier bei seiner Aussage: „Am 31. Oktober kommt es zum Brexit, mit oder ohne Deal“. Aber wie will er das anstellen?

Brexit – wie weit ist Johnson bereit, zu gehen?

Der zukünftige Status zwischen Großbritannien und den 27 EU-Staaten ist auch nach den gestrigen Konsultationen des britischen Premiers Johnson mit dem noch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker völlig unklar. Das Treffen endete ohne Ergebnis. Johnson boykottierte sogar unter einem Vorwand die nach dem Meeting geplante Pressekonferenz.

Doch die Zeit drängt: Es sind nur noch sechs Wochen bis zum Showdown. Eine Lösung wären Neuwahlen noch vor dem avisierten Brexit-Termin Ende Oktober. Diese Möglichkeit ist aber unwahrscheinlich, da Johnson die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit im Unterhaus nicht erhält. Die Angst der oppositionellen Labour Party, die Wahlen unter dem in seiner eigenen Partei und der Bevölkerung unbeliebten linken Politiker Jeremy Corbyn zu verlieren, ist zu groß. Jüngste Umfragen von Politico sehen die Torys (Cons) unter Premier Johnson mit 33 Prozent weit vor Labour (Lab) mit nur 25 Prozent. Zusammen mit den rechnerischen 13 Prozent der Brexit Party (BP) von Nigel Farage könnte Johnson unter Berücksichtigung des britischen Mehrheitswahlrechts auch nach Neuwahlen Premierminister bleiben. Damit würde aber auch die gegenseitige politische Blockade in Westminster andauern.

Brexit Parlament Voting

Die zweite Möglichkeit wäre, dass die 27 EU-Staaten sich nicht einstimmig auf eine Brexit-Verschiebung einigen können, da die EU dafür stets eine von zwei Voraussetzungen erfüllt sehen wollte: entweder Neuwahlen oder ein zweitens Referendum. Beides ist derzeit sehr unwahrscheinlich. Aktuelle Umfragen von Politico zeigen, dass nur noch 44 Prozent der Briten für den Brexit stimmen würden, 49 Prozent dagegen. Damit ist unter Boris Johnson eine Neuauflage des Plebiszits von 2016 undenkbar. Also könnte ein harter Brexit Ende Oktober, zumindest theoretisch, auch auf Initiative der EU erfolgen.

Boris Johnson bleibt noch eine dritte Möglichkeit, sofern kein Verhandlungswunder in Brüssel geschieht: der Rechtsbruch.

Nach jahrelangem Hick-Hack und der zunehmenden Gefahr eines neuen Referendums sprechen sich mittlerweile 52 Prozent der Leave-Voters (Brexit-Befürworter) für einen offenen Rechtsbruch ihres Premierministers aus. Er könnte alle geltenden Gesetze ignorierend den harten Brexit durchziehen. Für Johnson würde dies zunächst ernsthafte juristische Konsequenzen haben, da er trotz parlamentarischer Immunität an die Rechtsstaatsprinzipien Großbritanniens gebunden ist.

Die Königin Queen Elisabeth II. könnte Johnson gleichwohl nach einer Verurteilung gemäß ihrer Gnadenbefugnis (Prärogative) als monarchisches Staatsoberhaupt auf Bitte des Premierministers jedwede rechtskräftige Strafe wieder erlassen.

Dem engsten Berater von Johnson, Dominic Cummings, werden solche Planungen zugetraut. Cummings ist der Mastermind hinter der Brachial-Politik Johnsons. Wider erwarten ist er in dieser Funktion immer noch aktiv, obgleich er wegen seiner Vorschläge zur verlängerten Parlaments-Pause und dem Rausschmiss von 21 widerspenstigen Abgeordneten aus der Tory-Fraktion auch bei den Konservativen extrem umstritten ist.

Das Dilemma der Queen

Noch in dieser Woche wird der Supreme Court in London über Klagen gegen die Zwangspause des britischen Parlaments entscheiden. Geben die obersten Richter den Klägern recht, könnte Boris Johnson der oppositionelle Wind durch eine vorgezogene Wiedereröffnung des Parlaments durch die Queen früher wieder ins Gesicht wehen, als geplant. Allerdings würde das kaum noch etwas ändern, da das Gesetz zur Verschiebung des Brexit um drei Monate bereits von der Queen unterschrieben wurde und damit in Kraft ist. Nur noch eine Änderung der Verfassung des Vereinigten Königreichs könnte Johnson alle Optionen nehmen. Doch das ist in der jetzigen politischen Konstellation unmöglich.

Viel entscheidender ist daher, wie Queen Elisabeth II. sich in Sachen Brexit positioniert. Ihre grundsätzliche Skepsis gegenüber der EU-Zugehörigkeit hatte ich bereits in einem früheren Artikel dargelegt. Doch nun könnte sie gezwungen werden, als Staatsoberhaupt in die aktive Politik einzugreifen: für oder gegen Johnson.

Schaut man sich die Entschlossenheit des Premiers an, die gestern erst wieder in einem BBC-Interview zu bestaunen war, hält man mittlerweile alles für möglich. Johnson formulierte dabei voller Inbrunst einen eigentlich widersprüchlichen Satz: „Ich werde die Verfassung aufrechterhalten, ich werde das Gesetz befolgen, aber wir werden am 31. Oktober austreten.“

Entweder es handelt sich dabei um einen Bluff, um den Druck in den Verhandlungen mit Juncker aufrecht zu erhalten, der übrigens noch genau bis zum 31. Oktober im Amt ist, oder aber diese Aussagen sind ein Hinweis auf das Eingreifen der Queen zur Sicherstellung des Brexit zum Ultimo Oktober.

Das wäre eine politische Sensation und für viele Kontinentaleuropäer wohl ein Schock.

Fazit

Überrascht Premier Johnson mit einer weiteren unkonventionellen politischen Volte und zieht den harten Brexit doch noch durch? Zieht die Queen ein Kaninchen aus einem ihrer schicken Hüte und mischt sich aktiv in die Politik ein? Oder kommt es tatsächlich zu einer Verlängerung der Brexit-Tragödie? Mittlerweile ist in dieser Never Ending Story ein Punkt erreicht, an dem es ökonomisch immer weniger eine Rolle spielt, ob es in sechs Wochen zu einem harten Schnitt kommt oder zu einer nochmaligen Verzögerung. Beides wäre destruktiv. Die Verunsicherung bei den betroffenen Unternehmen führt bereits zu wirtschaftlicher Lähmung auf der Insel und auf dem Kontinent. Der Gordische Knoten muss endlich durchschlagen werden, auf die ein oder andere Weise, auch im Interesse der Glaubwürdigkeit der britischen Demokratie. Vielleicht ist Boris Johnson auch deshalb so hartnäckig in seiner Haltung, wohlwissend, dass er letztendlich zusammen mit der Queen die verfassungsgemäße Macht dazu hat.

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