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US-Staatsschulden explodieren auf aktuell über 19 Billionen Dollar

Redaktion

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am

FMW-Redaktion

Die US-Staatsschulden explodieren und liegen aktuell über 19 Billionen US-Dollar, genauer gesagt bei 19,01 Billionen. Das zeigen die aktuellsten Daten des US-Finanzministeriums.

Setzt man diese Summe in Relation zum aktuellen US-BIP von 18,1 Billionen Dollar, ergibt sich eine Relation von 105% Staatsschulden bezogen auf das BIP. Hut ab, Präsident Obama macht neue Schulden in einem atemberaubenden Tempo. Kann ein Grund dafür sein, dass er aktuell keine Rücksicht auf eine Schuldenobergrenze nehmen muss, weil sich der Kongress Ende letzten Jahres auf ein Budget bis Anfang 2017 ohne Obergrenze einigte? Wer keine Grenze hat, kann richtig Gas geben bei der Neuverschuldung, und so geschieht es auch. Wie die zweite Grafik unten zeigt, stiegen die US-Staatschulden alleine in den letzten vier Monaten (!) um 1 Billion Dollar – das muss man erst mal schaffen. Zu berücksichtigen ist, dass bis zur Einigung über eine quasi-Aufhebung der letzten Obergrenze der US-Finanzminister viele neue Schulden versteckte, und nach Aufhebung der Grenze in die offizielle Berechnung nachbuchte – aber dennoch sind 1 Billion Dollar in vier Monaten eine stolze Hausnummer.

Seit Ende 2007 hat sich die US-Staatsverschuldung damit von 9 auf jetzt über 19 Billionen Dollar mehr als verdoppelt, auch ein stolzer Wert. Diese Daten zeigen ein Grundproblem der USA. Man importiert konstant mehr Waren als dass man exportiert (Handelsbilanzdefizit). D.h. Staat, Unternehmen und Konsumenten müssen aus dem Ausland über neue Schulden Geld ansaugen um ihren Konsum zu finanzieren. Ganz am Ende resultiert das in explodierenden Konsumentenschulden (steigen auch rasant), und in den explodierenden Staatsschulden. Das kann theoretisch immer so weiter gehen, oder die Chinesen und sonstige Käufer von US-Schulden drehen den Geldhahn ab. Dann gäbe es letztlich nur zwei Auswege für die USA. Entweder die Staatspleite verkünden und alle Gläubiger gucken in die Röhre, weil die US-Staatschulden einfach entwertet werden. Oder zweitens, was wahrscheinlicher wäre, die US-Notenbank Federal Reserve würde neue von der US-Regierung ausgegebene Staatsanleihen in ihre Bücher nehmen. Damit würde sich der Staat dann selbst finanzieren, aber was solls, geschah ja über die letzten 3 QE´s sowieso schon.

Aber Achtung, nein, das ist keine Staatsfinanzierung! Das Geld fliest nach und nach zurück, weil die USA als Schuldner die auslaufenden Anleihen an den Gläubiger Fed zurückzahlen, und die Fed ihre Bilanz dann absenken kann. Eine perfekte schöne Staatsfinanzierung würde entstehen, wenn die Fed ein Dauer-QE einrichten würde, eine Art Dauer-Kreislauf.

US-Staatsschulden 1
Grafik: US-Finanzministerium

US-Staatsschulden 2
Grafik: US-Finanzministerium

12 Kommentare

12 Comments

  1. Avatar

    leser

    2. Februar 2016 12:48 at 12:48

    Sobald die Zinsen wieder steigen und/oder der Petrodollar das Zeitliche segnet, sieht es böse aus. Viel Spielraum für Einsparungen bieten die Verteidigungsausgaben, die höchsten der Welt.

  2. Avatar

    Jochen Weidner

    2. Februar 2016 12:53 at 12:53

    Gibt es da nicht noch andere Möglichkeiten? z.B.:
    Die FED gründet eine Art „Bad-Bank“, lagert ihre uneinbringlichen Forderungen gegen den Staat dort hin aus und beginnt das Spiel von vorne bei 0 .
    oder:
    Die FED schreibt ihre Forderungen gegen den Staat ab, geht in Liquidation und gründet sich neu. Etwa entstehende Gesetze ließen sich ja leicht anpassen.
    oder:
    Statt einer Forderungsabschreibung wäre auch ein ganz einfacher Forderungsverzicht denkbar – und schon wäre der Staat insoweit schuldenfrei!
    Die FED als Gläubiger und der Staat als Schuldner sind machtpolitisch identisch! So gesehen ist dieser Teil der 19 Billionen Schulden gar keine wirkliche Belastung.

    • Avatar

      Alexander Gliese

      2. Februar 2016 13:19 at 13:19

      Das erinnert stark an die Empfehlung an den Ertrinkenden, er möge sich selbst am eigenen Schopf aus dem Wasser ziehen.

  3. Avatar

    Helmut Josef Weber

    2. Februar 2016 13:28 at 13:28

    O—der, die USA „überzeugen“ ihre Vasallen die Staatsanleihen aufzukaufen und weiter Produkte gegen grüne Baumwolllappen zu liefern.
    Ein Tipp:
    China und Russland werden es nicht sein.
    Irgendwann wird es Niemand mehr sein.
    Viele Grüße
    H. J. Weber

  4. Avatar

    tre

    2. Februar 2016 14:26 at 14:26

    Da die meisten Schulden (über 80%) nur „an sich selbst“ sind, verstehe ich nicht, warum ein China mit paar Prozent überhaupt erwähnt wird. Es ist völlig irrelevant.

    Ebenso könnten diese von heute auf morgen gestrichen werden, wenn man das denn wollte.

    http://globalpublicsquare.blogs.cnn.com/2011/07/21/who-owns-america-hint-its-not-china/

  5. Avatar

    Jochen Weidner

    2. Februar 2016 15:38 at 15:38

    Warum soll es nicht so einfach sein!? Wenn sich die Staatsschulden zum großen Teil mit den Forderungen der Zentralbanken decken, ist die Privatwirtschaft aus diesem Teil der Schulden draußen. Die Zentralbanken sind in ihrer Funktion und ihren Bilanzierungsregeln gesetzgeberisch jeder Zeit veränderbar – wenn nur der politische Wille und die politische Macht da ist. Bevor den Amerikanern der US – $ als Weltwährung verloren geht, werden sie diese Macht ausüben und sich selbst, wie oben beschrieben, entschulden. Der $ wird wieder attraktiv. Andere (private) US – $ – Gläubiger profitieren also davon. Gegenargumente??

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Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

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Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

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Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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