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US-Wahlen: Trump gewinnt und blamiert die Demoskopen

Hannes Zipfel

Veröffentlicht

am

Donald Trump steht kurz davor die aktuellen US-Wahlen zu gewinnen

Für die Demoskopen ist es nach 2016 eine weitere Ohrfeige. Nach den aktuellen Zahlen kann Joseph Biden bei diesen US-Wahlen kaum noch Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden. Statt der blauen könnte es sogar zu einer roten Welle kommen. Warum das so ist und was das für die Märkte bedeutet?

US-Wahlen rücken die Meinungsforscher in ein noch schlechteres Licht

Dieses Mal sei der Vorsprung der Demokraten und ihrer Kandidaten Joseph Biden sowie der Senatorin Kamala Harris noch größer und stabiler als im Jahr 2016, so die Demoskopen bis zum Tag der US-Wahlen. Als noch größer und stabiler stellt sich stattdessen nun die Fehlleistung der Demoskopen heraus. Kennen die Meinungsforscher in den USA von ABC, CNBC, CNN über Gallup, Politico, Reuters, Ipsos bis hin zu Harvard-Harris ihr eigenes Wahlsystem nicht? Sind ihre Erhebungsmethoden tatsächlich dermaßen tendenziös angelegt? Oder wie erklärt sich ihr erneutes grandioses Versagen bei der Prognose des sich abzeichnenden diesjährigen Wahlausgangs?

Schaut man sich die aktuellen Zahlen an, dann verlieren die Demokraten bei den US-Wahlen an den entscheidenden Stellen auf ganzer Linie: Bei den Wahlmännern und -frauen, im Abgeordnetenhaus und im Senat, wo sie gegen die Prognosen aktuell nur einen Sitz ohne Aussicht auf eine Mehrheit dazugewinnen können.

Natürlich ist es noch zu früh, einen Sieger mit Bestimmtheit auszurufen. Aber warum hat Donald J. Trump dies dennoch bereits getan? War es sein Ego, dass ihn dazu verleitete? War es die Gewissheit, den obersten Gerichtshof (Surpreme Court) mit den von ihm selbst geschaffenen Mehrheiten auf seiner Seite zu wissen? Oder waren es schlicht die aktuell bereits bekannten Fakten? Einen der wichtigsten und am heftigsten umkämpften Bundesstaaten, Florida, hat Trump mit 51,3 zu 47,8 und 29 Wahlmännern und -frauen für sich entschieden. Auch hier gab es eine Überraschung: Gerade bei den Latinos, v. a. bei den kubanischen Exilanten konnte Trump punkten. Die rigide Einwanderungspolitik hat sogar diese Wählergruppe goutiert.

Warum die GOP die US-Wahlen nicht mehr verlieren kann

Abgesehen davon, dass die Demoskopen die Chancen der Grand Old Party (GOP/Republikanische Partei) erneut signifikant unterschätzt haben, scheinen Sie sogar in der Gesamttendenz falsch zu liegen. Nach den um 11:00 Uhr MEZ vorliegenden Zahlen spricht alles für eine zweite Amtszeit von Donald J. Trump im Weißen Haus und Stimmengewinne für die GOP im Kongress.

Ja, noch führt das Kandidaten-Gespann Biden/Harris bei den Wahlmännern und -frauen mit 225 zu 213. Doch das könnte sich schnell ändern. Noch werden in den meisten Bundesstaaten die Stimmen ausgezählt. Vor allem die in diesem Jahr besonders hohe Anzahl von Briefwahlstimmen kann noch Tage oder Wochen andauern. Am Sieg von Donald Trump wird dies aber wohl nichts mehr ändern. Warum ist das so?

In sieben Bundesstaaten ist die Anzahl der ausgezählten Stimmen noch zu gering für die Bekanntgabe eines vorläufigen Ergebnisses. Schaut man sich aber die Tendenzen im Detail anhand der Echtzeitdaten zu den US-Wahlen von RealClearPolitics an, dann sieht es momentan nicht gut aus für Joseph Biden und Kamala Harris.

Mindestens 270 Stimmen der Wahlmänner und -frauen benötigt ein Kandidatenteam. Aktuell sind in den meisten Bundesstaaten bereits über 70 Prozent der Stimmen ausgezählt. Eine Ausnahme ist Alaska, wo die Wahllokale erst um 7:00 Uhr MEZ schlossen. Hier liegt Biden nach der Auszählung von 46 Prozent aller abgegebenen Stimmen mit 33,1 zu 63 Prozent weit hinter dem Amtsinhaber Trump.
Echte Chancen zu gewinnen hat Biden in drei Staaten: Arizona, Wisconsin und Nevada. Hier kann der Mann aus Wilmington im Bundesstaat Deleware noch insgesamt weitere 27 Stimmen für das Electoral College (Wahlkollegium) mit hoher Wahrscheinlichkeit gewinnen. Das brächte das Team Biden/Harrison auf 251 Wahlmänner- und Frauen.

Trump hingegen liegt in vier weiteren Bundesstaaten deutlich vorn. Unter anderem in dem wohl entscheidenden Staat Pennsylvania, der allein 20 Wahlmännerstimmen (WMS) vergibt. Hier liegt der US-Präsident nach der Auszählung von 75 Prozent aller Stimmen mit 55,7 zu 43,1 Prozent klar vor Biden. Im Swing State Georgia (16 WMS) wurden bereits 99 Prozent der Stimmen ausgezählt: mit 50,5 zu 48,3 Prozent zugunsten von Trump. Auch in den Swing States North Carolina (15 WMS) und Michigan 16 (WMS) liegt Trump vorn. Insgesamt könnte Trump realistischerweise weitere 67 Stimmen auf sein Wahlmännerkonto bringen. In Summe wären dies dann 280.

Senat und Repräsentantenhaus

Interessant ist, dass sich die propagierte große Anti-Trump-Bewegung bei den diesjährigen US-Wahlen auch in den Stimmengewinnen und -verlusten für den US-Kongress nicht widerspiegelt. Nach aktuellem Stand verlieren die Demokraten vier Abgeordnete im Repräsentantenhaus. Damit wären die Verhältnisse in dieser Kammer des US-Kongresses mit 188 (Dem.) zu 181 (Rep.) deutlich ausgeglichener als nach den Zwischenwahlen im Jahr 2018. In der zweiten Kammer des Kongresses, dem Senat, bleibt das Stimmenverhältnis mit aktuell 45 (Dem.) zu 47 (Rep.) bis auf einen neuen Sitz für die Demokraten nahezu unverändert. Auch diese Entwicklung war aus der Berichterstattung im Vorfeld der US-Wahlen alles andere, als zu erwarten.

US-Wahlen und die Märkte

Die Märkte scheinen das Beibehalten des politischen Status quo in den USA bereits einzupreisen: Trump bleibt im Weißen Haus, der Kongress ist gespalten und die „America First“-Agenda wird fortgesetzt. Das von der US-Notenbank (Fed) permanent geforderte fünfte Stimuluspaket für die US-Wirtschaft wird auf Basis eines Kompromisses zwar etwas kleiner ausfallen, aber zustande kommen. Schon allein deshalb, weil Trump und Mnuchin der GOP diesbezüglich mächtig Druck machen werden. Trump als Gewinner einer zweiten Legislaturperiode hätte in seiner Partei vermutlich noch mehr Macht und Einfluss, als dies ohnehin schon der Fall ist.Damit bleibt den US-Märkten die Steuerreform und weitere Deregulierungen erhalten. Genauso wie der Handelskrieg und die sagenhafte Schuldenmacherei. Letztere wäre unter den Demokraten aber sicher nicht milder verlaufen.

Damit steht einem positiven Verlauf der Vermögenspreise in den USA in den nächsten zwei Jahren, also bis zur nächsten Zwischenwahl, politisch nichts im Weg. Vor allem, da die Fed unter Trump und ihrem Notenbankpräsidenten Jerome Powell de facto bereits in das US-Finanzministerium als willfähriger Financier eingegliedert wurde.

Fazit und Ausblick

An den bereits jetzt absehbaren grundlegenden Wahltrends werden auch die noch nicht ausgezählten Briefwahlstimmen nichts mehr ändern: Bereits zum zweiten Mal haben sich die Demoskopen in den USA bis auf die Knochen blamiert. Die große blaue (demokratische) Welle ist trotz Rekordwahlbeteiligung ausgeblieben. Die Verhältnisse im Kongress scheinen sich wider Erwarten sogar zugunsten der GOP zu ändern. Und Donald J. Trump hat es wieder geschafft, die Welt zu überraschen.

Sollten sich die Vermutungen und Fakten in diesem Artikel nach dem offiziellen Ergebnis der US-Wahlen bestätigen, hätte Trump zudem in seiner vermutlich letzten Amtszeit nichts mehr zu verlieren. Seine Agenda würde umso vehementer von ihm und seiner Partei verfolgt, sofern dies die Mehrheiten im Kongress ermöglichen.

Für das unter deutschen Anlegern sehr beliebte Gold wird sich der Preistrend der letzten Jahre wohl wegen der sich vertiefenden Ausweglosigkeit des Schuldenschlamassels ebenfalls fortsetzen. Trump und Powell sind die Garanten dafür. An dieser Stelle möchte ich abschließend meinen Respekt gegenüber einem Kollegen aussprechen, der im Vorfeld der US-Wahlen konsequent und gegen den Mainstream einen erneuten Wahlsieg von Donald J. Trump prognostizierte: der freischaffende Wirtschaftsjournalist Egmond Haidt.

20 Kommentare

20 Comments

  1. Avatar

    rettich

    4. November 2020 13:44 at 13:44

    Die Einschätzung halte ich im Augenblick (13:40) für mutig. Das Rennen in Michigan (16 Wahlmänner) ist extrem knapp, Trump führt mit 0,5 Prozentpunkten und es sind nur 86 % der Stimmen ausgezählt. Zusammen mit Nevada, Arizona, Wisconsin und den anderen eher sicheren Staaten liegt Biden noch gut im Rennen.

    Die Demokraten sind weit von dem Durchmarsch entfernt, der angesichts der Umfragewerte möglich schien und den Senat werden sie wohl nicht bekommen. Aber ich würde noch nicht zu hohe Summen auf einen zweite Amtszeit von Trump setzen.

    Ich halte aber sehr hässliche Streitigkeiten um das Wahlergebnis für gut denkbar. Der Wahlausgang wird wohl an drei oder vier Bundesstaaten mit zum Teil sehr knappen Ergebnissen hängen. Das ist ein starker Anreiz die Gerichte zu bemühen. Florida 2.0

  2. Avatar

    Marcus

    4. November 2020 14:19 at 14:19

    Herr Zipfel, Sie schreiben einen Blödsinn. Der Wahlausgang ist nach wie vor völlig offen. Vielleicht mal abwarten in Zukunft.

  3. Avatar

    Unfassbar

    4. November 2020 14:27 at 14:27

    Ich verstehe auch nicht wie Herr Zipfel solch einen Artikel um diese Uhrzeit zu verfassen obwohl Biden vorne liegt und noch gar nichts entschieden ist.Ist das der neutrale Journalismus ???
    Woher nimmt der Verfasser dieses recht jemanden vor Stimmauszählung als Präsidenten zu küren ?

  4. Avatar

    Sepp

    4. November 2020 14:44 at 14:44

    Das war wohl ein echter Fehlschuss so etwas zu behaupten. Es ist noch nicht komplett ausgezahlt und dann so eine Headline. Ganz schlechte journalistische Arbeit. Ihre Seite ist ja schon öfters mit dabei, den „finaziellen Weltuntergang“ zu prophezeien, aber eine Aussage wie bspw. „Am Sieg von Donald Trump wird dies aber wohl nichts mehr ändern. Warum ist das so?“ zu diesem Zeitpunkt raus zu plärren ist wirklich schlechter Stil. Von der Überschrift ganz zu schweigen!

  5. Avatar

    Ranzentier

    4. November 2020 15:19 at 15:19

    Geil wäre Biden im weißen Haus und der Rest Reps…das würden lustige vier Jahre

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    Roland

    4. November 2020 16:29 at 16:29

    Alles völlig egal, Hauptsache Geld wird in die Märkte gepumpt. Dann geht es weiter hoch. Sieht man doch heute, mal der vorn, mal der. Es wird gekauft wie wahnsinnig, weil völlig Wurst ist, wer regiert, Hauptsache FED oder Stimulus. Es muss nur weiter gedruckt werden, das ist präsidial. Der Name ist doch egal…

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    DG

    4. November 2020 16:30 at 16:30

    Ich verstehe nicht was es an den Worten von Herrn Zipfel zu kritisieren gibt.
    Das was er schreibt ist einfachste Mathematik, ob es den Lesern passt oder nicht. Die gleiche Rechnung habe ich bereits heute früh gegen 7 Uhr aufgemacht und bin zum selben Ergebnis gekommen. An der Tendenz wird sich wohl nichts mehr ändern. Trump wird gewinnen, leider!

    Ich schätze die journalistischen Fähigkeiten von Herrn Zipfel sehr, bitte machen Sie weiter so!

    Herzlichst Ihr DG

    • Avatar

      rettich

      4. November 2020 17:33 at 17:33

      @DG

      Heute Mittag war die Mathematik eben nicht mehr so einfach. Eine knappe Führung von Biden in Wisconsin, ein nur sehr knapper Vorsprung von Trump in Michigan (und noch sehr viele Briefwahlstimmen aus demokratischen Hochburgen zu zählen). Angesichts solcher Faktoren kann ich nicht einfach Zwischenstände zu einem Endergebnis addieren. Inzwischen scheint auch Georgia nicht glasklar an Trump zu fallen (knapper Vorsprung und viele ungezählte Briefwahlstimmen aus eher demokratischen Gebieten).

      Das Rennen ist m.E. offen, mit leichtem Vorteil Biden.

    • Avatar

      Unfassbar

      4. November 2020 17:38 at 17:38

      @DG, dann scheint ja die einfachste Mathematik irgendwie nicht ganz zu funzen. Aktuell sieht es so aus als ob Biden in Wisconsin mit über 20.000 Stimmen vorne liegt und in den anderen Staaten auch knapp vorne ist. Frage mich was an Ihrer Mathematik und die von herrn Zipfel anders ist als die von allen anderen ???
      Nein, das ist kein guter Journalismus. Das ist ein sehr schlechter Artikel gewesen, den sich Herr Zipfel hätte schön sparen können.
      Ich bin nur gespannt wie sich der Autor rechtfertigt wenn Biden die 270 Wahlmänner bekommt.

    • Avatar

      MK

      5. November 2020 06:32 at 06:32

      Ist Ihnen das nicht peinlich?
      Ich würde an Ihrer Stelle diesen wirklich sehr blamierenden Kommentar löschen.

  8. Avatar

    Sepp

    4. November 2020 16:48 at 16:48

    @DG: Dann sollten sie noch mal nachrechnen. Wenn Biden Nevada holen kann und Michigan auch noch kippt, was es ja schon gerade getan hat, dann liegt er rechnerisch mit einer Wahlmännerstimme (aus Nebraska) vorne.

  9. Avatar

    Michael

    4. November 2020 19:04 at 19:04

    Da sind Herrn Zipfel, dessen Artikel ich im Allgemeinen übrigens sehr schätze, wohl die journalistischen Gäule durchgegangen. Vermutlich aus Frust und Verzweiflung nach dem Stand heute morgen. Zum Glück hat sich das Blatt inzwischen leicht gewendet, zu guter Letzt hängt am Ende alles vom großen Casino Las Vegas ab.

    Ein Thema finde ich im Zusammenhang mit dem Land der Wunder-Demoskopen, Wunder-Umfragen und Wunder-Statistken dennoch bemerkenswert: Die sensationelle Genauigkeit und Trefferquote 😂
    Nur um etwa 8% verschätzt, daran sollte man denken bei den nächsten Umfragen zu Jobs, Arbeitslosen und Wirtschafts“wachstum“.

  10. Avatar

    Gereon Langen

    6. November 2020 08:22 at 08:22

    Dieser Journalist ist mit seiner frühen Einschätzung ja genauso gut, wie die Demoskopen, die er so genüßlich kritisiert. Geduld ist weiterhin der beste Ratgeber und einfach mal in Ruhe abwarten bis alles ausgezählt ist. Wie bei einer Sportveranstaltung, wo dann dem Schlußpfiff Bilanz gezogen wird und nicht 5 Minuten vor Schluss

    • Avatar

      Beobachter

      8. November 2020 14:24 at 14:24

      @Quintus. Excusé moi. Sie sind vielleicht ein Held. Trump ist vor vier Jahren auch mit nur 49 Prozent der Stimmen gewählt worden, also war mehr als die Hälfte dagegen. Jetzt ist der Vorsprung von Biden noch viel größer, mit 75 Millionen Stimmen absolut zu 71 Millionen, derzeit. Es ist in Wahlen fast immer die Hälfte auf der Verliererseite, im Jahr 2000 hatte Bush jr. nur einen Wahlmann Vorsprung. Sie können ihre Sympathie für Trump anscheinend nicht verheimlichen?? Wenn Trump so weiter macht und die Demokratie weiter beschädigt, werden noch einige (Wahlmänner) gegen ihn stimmen, der Widerstand der Republikaner gegen ihn wird größer.

      • Avatar

        Quintus

        8. November 2020 19:36 at 19:36

        Sehr geehrter Beobachter
        Selbstverständlich ist jeder der sich nicht explizit für Biden ausspricht ein Trump Anhänger.
        Desweiteren habe ich persönlich die Wahlregeln in den USA vor langer Zeit aufgestellt und bin somit auch vollumfänglich schuld an dem Wahldesaster und dem daraus entstandenen Dissens.
        Wer sich an der Feststellung reibt, daß die Wahl nun einmal über Wahlmänner stattfindet und nicht über die Mehrheit der Stimmberechtigten der sollte diesen Zustand entweder aktiv ändern oder ihn hinnehmen.
        Noch nie war das Land derartig gespalten und polarisiert wie bei dieser Wahl. Ich kann weder ihre noch leftuttis schelmische Freude am Sieg Joe Bidens teilen.
        Hat Donald Trump das Land wirklich gespalten, oder ist er nur ein Spiegel der Verhältnisse?
        Wieso wurde er von einem Großteil( in ihren Augen Minderheit)der Bevölkerung 2016 gewählt?
        Meine Prognose: die nun folgenden Gerichtsverfahren zur US-Wahl werden am Ergebnis vielleicht nichts ändern, aber so viel Schlamperei, Kriminalität, Stimmenkauf, Faulheit, Betrug und Täuschung im Auswertungsprozess aufdecken, dass der Gewinner als ein Präsident mit Fragezeichen dastehen wird. Wiederum keine optimalen Vorraussetzungen für einen gelungenen Start.
        Donald Trumps Ego wird einem würdigem Abgang im Wege stehen. Leider ist er nur ein Casino-und Golfressortbetreiber aber kein guter Brückenbauer….

  11. Avatar

    leftutti

    7. November 2020 15:05 at 15:05

    Seit einigen Tagen erreichen mich zusehends mehr Hinweise, Retweets und Links zu diesem Artikel, der auch auf Twitter verlinkt wurde.
    https://twitter.com/finanzmarktwelt/status/1323965137951334400

    Die Meinungen reichen vom „peinlichsten Artikel“ über „An wen sich das Magazin Finanzmarktwelt mit seinen FakeNews so alles richtet…“ bis hin zu „Da sind ja die ganzen rechtspopulistischen Prognoseamateure in einer Runde. Finanzmarktwelt – gratuliere.“

    Erst wusste ich gar nicht, was damit genau gemeint war, bis ich die @Nutzernamen bzw. Konten bemerkte, an die der Artikel direkt gerichtet ist. Marc Friedrich, Markus Krall, Max Otte, Daniel Stelter, Birgit Kelle, Anna Schneider … ein wahrhaft exquisites Grüppchen, dem die peinliche Fake-Prognose präsentiert wurde.

    @Hannes Zipfel, was hat Sie an diesem Tag nur geritten? Bisher hatten Sie mich mit fast jedem Artikel überzeugt, ein sachlicher und in manchen Punkten auch durchaus kritischer Autor zu sein. Muss ich meine Meinung jetzt revidieren?

    • Avatar

      Siffis Einblick

      8. November 2020 18:36 at 18:36

      Der Polleit und der Tichy fehlen aber noch in der erlesenen Auswahl an Adressaten. Sind schließlich alles Leute, die fleißig publizieren und Stimmung machen, sei es durch Bücher, Social Media oder als „Journalisten“. Sollte hier vielleicht zu einer rechtspopulistischen Siegesfeier oder zu einem „freiheitlichen“ Jubelsturm geblasen werden? Nicht grämen, jetzt kann fleißig wehklagend über Wahlbetrug und Neuinstallation des Sozialismus berichtet werden. Auch eine effektive Form von Frustbewältigung.

  12. Avatar

    Quintus

    8. November 2020 08:57 at 08:57

    @lefutti
    „ein wahrhaft exquisites Grüppchen, dem die Fake-Prognose präsentiert wurde“
    Herr Zipfel hat sich zu früh zu einer Positionierung hinreißen lassen, angesichts der äußerst kontroversen Einschätzungen zu einem sauberen Wahlablauf wäre es klüger gewesen diese, seine Einschätzung, noch etwas zurückzuhalten.

    Ob IHRE Sicht des Wahlausganges die RICHTIGE sein wird, werden die Gerichte bzw. die Wahlmänner entscheiden. Dies ist kein Statement FÜR oder GEGEN Donald Trump!
    Egal wer letztendlich zum Präsidenten vereidigt werden wird: Die Hälfte der Wähler wird sich betrogen fühlen.
    Dies sind keine guten Voraussetzungen für eine friedliche und erfolgreiche Amtszeit.

    Nach dem regulären Fahrplan werden wir frühestens am 14.Dez. erfahren, wer der nächste Präsident sein wird!
    In den USA wird ein Präsident nicht direkt von Wählern, schon gar nicht von den Comic-Sendern gewählt, sondern von Wahlmännern! Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Anzahl von Wahlmännern, die in etwa der Anzahl seiner Einwohner entspricht.
    Diese Wahlmänner treffen sich am 14.Dezember im Parlament ihres jeweiligen Bundesstaates, um dort ihre Stimme dem Bewerber zu geben, der den Bundesstaat gewonnen hat.
    Wahlmänner sind allerdings NICHT dazu verpflichtet, den Kandidaten zu wählen, der den Bundesstaat gewonnen hat. Wer seine Stimme dem Sieger verweigert, gibt ein so genanntes “unfaithful vote” ab. 2016 haben sieben Wahlmänner von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
    Wer die meisten Wahlmänner auf sich vereinigen kann, der ist zum US-Präsidenten gewählt.
    Am 6. Januar 2021 wird das Wahlergebnis vom 14. Dezember 2020 im US Kongress zertifiziert und damit der Weg frei gemacht für die Inauguration des nächsten Präsidenten, die am 20. Januar 2021 stattfinden wird.

    • Avatar

      leftutti

      8. November 2020 13:44 at 13:44

      @Quintus
      Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Anzahl von Wahlmännern, die in etwa der Anzahl seiner Einwohner entspricht. 😖 😩 😂

      Kalifornien: 40 Millionen Einwohner, 55 Wahlmänner
      Montana: 1,07 Millionen Einwohner, 3 Wahlmänner
      Wyoming: 0,58 Millionen Einwohner, 3 Wahlmänner
      North Dakota: 0,76 Millionen Einwohner, 3 Wahlmänner
      South Dakota: 0,88 Millionen Einwohner, 3 Wahlmänner
      Alaska: 0,73 Millionen Einwohner, 3 Wahlmänner

      4 Millionen Einwohner stellen 15 Wahlmänner, 40 Millionen Einwohner stellen 55 Wahlmänner. In Wyoming kommt ein Wahlmann auf 135.000 Wählerinnen und Wähler bzw. 193.000 Einwohner, in Kalifornien sind es 411.000 bzw. 727.000. Soweit, so gut.

      Noch etwas mehr eher alternative Fakten gefällig?
      Wahlmänner sind allerdings NICHT dazu verpflichtet, den Kandidaten zu wählen, der den Bundesstaat gewonnen hat.
      Korrekt und wahr wäre die Aussage, es liegt an den einzelnen Bundesstaaten, ob sie ihre Wahlleute dazu zwingen, im Sinne der Wählermehrheit des entsprechenden Staates abzustimmen. In zusehends mehr Bundesstaaten sind die Wahlleute also sehr wohl dazu verpflichtet bzw. werden sanktioniert oder ersetzt.

      Dazu ein Ausschnitt aus dem Urteil des Supreme Court von vor knapp vier Monaten:
      „Der Text der Verfassung und die Geschichte unserer Nation erlauben es einem Bundesstaat, die Einhaltung des Versprechens eines Wahlmanns durchzusetzen, den Nominierten seiner Partei – und die Entscheidung der Wähler des Bundesstaates – als Präsidenten zu unterstützen“, urteilten die Verfassungsrichter. Es habe „lange Tradition“, dass Wahlleute nicht frei in ihrer Entscheidung seien. „Sie müssen für den Kandidaten stimmen, den die Wähler eines Bundesstaates ausgewählt haben.“
      https://www.supremecourt.gov/opinions/19pdf/19-465_i425.pdf

      Zudem haben zahlreiche Staaten Gesetze, die entgegen ihrem Auftrag stimmende Wahlmänner (sogenannte „faithless electors“) bestrafen, oder die ihre Stimmen annullieren und die betreffenden Wahlmänner durch andere ersetzen.
      https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-wahlmaenner-sind-laut-oberstem-gericht-an-mandat-gebunden-a-9476f141-4c51-4efb-b87a-eb90cd8727b4
      https://www.dw.com/de/untreue-wahlleute-müssen-büßen/a-54072315
      https://www.reuters.com/article/us-usa-court-electoral-idUSKBN2471TI

    • Avatar

      leftutti

      8. November 2020 13:49 at 13:49

      https://de.wikipedia.org/wiki/Präsidentschaftswahl_in_den_Vereinigten_Staaten#Auszählung_der_Stimmen

      Dieser Link extra, weil er sonst wegen seiner Länge meinen Kommentar wieder rechts abgeschnitten hätte.

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Sparverträge: BaFin rät Kunden zu aktivem Vorgehen gegen Banken

Redaktion

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Von

Sparverträge sind seit Jahren ein heißes Thema bei Banken, und zwar wegen den in den „guten alten Zeiten“ versprochenen hohen Zinszahlungen. Heute dann der Hammer! Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang ist das, was von Seiten Deutschlands oberster Finanzaufsicht BaFin da heute veröffentlicht wurde. Es geht um Prämiensparverträge, welche die Bankkunden sorgfältig überprüfen sollen. Viele ältere Verträge enthalten laut BaFin Zinsanpassungsklauseln, mit denen Banken die zugesicherte Verzinsung einseitig abändern könnten. Diese Klauseln sind laut Bundesgerichtshof (BGH) seit 2004 unwirksam.

Aber kurz ein Schritt zurück. Die letzte Zeit hat die BaFin alles andere als geglänzt. Das Wirecard-Desaster war nur die Spitze. Die BaFin-Vizepräsidentin Elisabeth Roegele spielte zum Beispiel beim CumEx-Skandal eine zweifelhafte Rolle. Sie war vor ihrer BaFin-Zeit Chefjuristin der Dekabank, als diese auf Gewinne aus Cum-Ex-Geschäften klagte (mehr Details dazu hier). Von daher kann man es als Image-Maßnahme ansehen, dass gerade Frau Roegele explizit mit Namen zitiert wird, wenn die BaFin heute betroffenen Sparern dazu rät, jetzt selbst aktiv auf ihre Banken zuzugehen und sich erläutern zu lassen, welche Klausel ihre Sparverträge ganz konkret enthalten.

Runder Tisch über Sparverträge gescheitert – BaFin rät Kunden zur Offensive gegen Banken

Der nächste Schritt müsse dann laut heutiger Aussage der BaFin sein zu prüfen, ob diese Klauseln rechtskonform seien. Bei Fragen zur Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche oder zur Unterbrechung etwaiger Verjährungsfristen rät Frau Roegele den Kunden, sich bei Bedarf an eine Verbraucherzentrale oder auch einen Rechtsanwalt zu wenden. Das ist echt der Hammer. Die BaFin rät aktiv Bürgern dazu sich im Kampf gegen Banken an Anwälte oder Verbraucherschützer zu wenden? Bislang hielt sich die BaFin aus sowas doch raus?

Die BaFin geht davon aus, dass Banken und Sparkassen oft falsche Zinsklauseln verwendet und den Kunden zu wenig Zinsen gutgeschrieben haben. Betroffen seien laut BaFin-Statement insbesondere langfristig variabel verzinste Sparverträge aus 2004 und früher. Ein Runder Tisch, den die BaFin zum Thema Prämiensparen Ende November 2020 unter anderem mit den Verbänden der Kreditwirtschaft und Verbraucherschutzorganisationen einberufen hatte, habe leider keine kundengerechten Lösungen gebracht. Neben ihrem Verbraucheraufruf prüfe man deshalb jetzt auch konkrete verwaltungsrechtliche Optionen, mit denen das Ziel ausreichender Kundeninformation erreicht werden könne. Bereits im Februar 2020 hatte die BaFin die Banken aufgefordert, auf die betroffenen langjährigen Kunden zuzugehen und ihnen eine Lösung anzubieten.

Was soll man dazu sagen? Der gute Herr Hufeld (BaFin-Chef) und die gute Frau Roegele wollen wohl in der Öffentlichkeit endlich auch mal Pluspunkte sammeln, als oberste Beschützer der kleinen Leute mit Sparkonto? Zum Thema Prämiensparverträge liefert die BaFin auch folgende Erläuterung, im Wortlaut:

Ein Prämiensparvertrag ist eine langfristige Sparform mit variabler Verzinsung und gleichbleibender Sparleistung. Kunden erhalten zusätzlich zum Zins eine Prämie, die meist nach der Vertragslaufzeit gestaffelt ist. Viele Kreditinstitute verwendeten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Zinsanpassungsklauseln, die ihnen einräumten, über Änderungen der vertraglich vorgesehenen Verzinsung mit unbegrenzt einseitigen Ermessensspielräumen zu entscheiden. Diese Praxis erklärte der BGH 2004 für unwirksam und äußerte sich auch in späteren Entscheidungen in 2010 und 2017 zu den Anforderungen an solche Klauseln. Dennoch bestehen weiterhin Unsicherheiten, wie Kreditinstitute mit den Anforderungen der BGH-Rechtsprechung umzugehen haben. Hinweise dazu liefert ein Urteil, welches das Oberlandesgericht (OLG) Dresden im April 2020 auf die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen getroffen hat. Es stellt etwa klar, dass die Verzinsung sich an einem angemessenen, langfristigen, öffentlich zugänglichen Referenzzinssatz orientieren muss und monatlich anzupassen ist. Als angemessen sieht das OLG Dresden beispielsweise die 9- bis 10-jährige Zeitreihe der Deutschen Bundesbank WX 4260 (damalige Bezeichnung) an. Die Entscheidung ist bislang nicht rechtskräftig; es wurde Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Weitere Musterfeststellungsklagen sind anhängig.

Sparverträge werden oft in Beratungsgesprächen abgeschlossen
Beispielfoto einer Beratung in einer Volksbank. Foto: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

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Deutschland: Restaurants und Hotels bis 10.Januar geschlossen

Markus Fugmann

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In Deutschland werden laut einem Insider sowohl Gastronomie als auch Hotels bis zum 10.Januar geschlossen bleiben – darauf haben sich laut diesem Insider die Bundesregierung und die Bundesländer verständigt. Am 04.Januar sollen dann Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen kommen um das weitere Vorgehen zu beraten. Diese Entscheidung soll heute Nachmittag verkündet werden.

Also die nächste Hiobsbotschaft für Gastro und Hotels..

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Zinseszinseffekt: So verdoppeln Sie Ihr Depot binnen weniger Jahre – Werbung

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Lieber Börsianer,

Albert Einstein bezeichnete ihn einst als 8. Weltwunder. Für Starinvestor Warren Buffett gilt er als wichtigster Erfolgsfaktor beim Investieren. Die Rede ist vom Zinseszinseffekt. Es kommt nicht von Ungefähr, dass diese beiden Genies dem Zinseszins eine so hohe Bedeutung beimessen. Denn er verhilft selbst bei kleinen investierten Beträgen über einen längeren Zeitraum zu großen Erfolgen. Folgende kleine Geschichte veranschaulicht den Effekt des Zinseszinses:

Die Legende vom Reiskorn

Die beeindruckende Wirkung des Zinseszinseffektes war offenbar bereits den alten Persern bekannt. Von ihnen stammt die Legende vom Reiskorn. In dieser forderte der König seine Untertanen auf ihm die Langeweile zu vertreiben. Wer es schafft, sollte eine Belohnung erhalten.

Ein kluger Höfling brachte dem König daraufhin das Schachspiel bei. Der König war begeistert ob der neuen Zerstreuung und wollte den Höfling belohnen. Dieser sprach: „Ich möchte nichts weiter als ein paar Reiskörner. Ich möchte, dass ihr mir das Schachbrett mit Reis füllt. Legt ein Reiskorn auf das erste Feld und dann auf jedes weitere Feld jeweils die doppelte Anzahl an Reiskörnern.“

Der König wunderte sich über den bescheidenen Wunsch seines Dieners und sagte sogleich die Belohnung zu. Er dachte wohl an ein kleines Säckchen voller Reis. In Wahrheit hätte er aber dank der 64-maligen Verdopplung mehr Reis gebraucht, als auf der ganzen Erde wächst.

Wie ist eine solche Fehleinschätzung möglich?

Das menschliche Gehirn ist nicht besonders gut in Prozentrechnung. Diese Art der Verzinsung ist in unserer Evolutionsgeschichte erst seit wenigen hundert Jahren von Bedeutung. Deshalb unterschätzen wir genau wie der persische König systematisch die Macht des Zinseszinses. Investmentgewinne von 5% locken nur wenige hinter dem Ofen hervor. Doch über einen…..

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