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USA: Aufhebung des Öl-Exportverbots – der Fahrplan

Von Claudio Kummerfeld

Wie wir gestern berichteten, stehen die USA kurz vor der Aufhebung ihres 40 Jahre währenden Öl-Exportverbots. Das könnte den US-Ölpreis (WTI) steigen und den europäischen Brent-Preis leicht fallen lassen, so dass sich beide angleichen. Wie geht es jetzt weiter?

Der Energieausschuss des US-Senats beschloss letzten Donnerstag mit 12:10 Stimmen die Aufhebung des Verbots. Das ist erst mal nur eine Empfehlung für den Senat. Der wird im Herbst, so die grobe Planung, über die Aufhebung des Verbots abstimmen – sie wird in erster Linie von republikanischen Senatoren vorangetrieben, die wiederum von der Öl-Lobby getrieben werden. Da die Republikaner im US-Senat die Mehrheit haben, wird man die Aufhebung des Verbots hier wohl problemlos durchwinken können.

Fehlt nur noch die zweite Kammer des Kongresses, das US-Repräsentantenhaus. Auch hier haben die Republikaner derzeit die Mehrheit. Also kann man sagen: Eine Frage der Bürokratie, wie schnell man das Verbot aufgehoben bekommt. Wird sich Präsident Obama dem entgegenstellen? Wohl kaum. Vielleicht macht der einen Deal. Ein bisschen mehr Umweltschutz oder Hilfe für Puerto Rico für Obama, dafür bekommen die Republikaner den freien Ölexport ins Ausland.



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