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USA wollen EU Vorgehen bei Unternehmenssteuern diktieren!

Einfach ein unglaublicher Vorgang, sogar festgehalten schwarz auf Weiß. Die USA wollen der EU-Kommission doch tatsächlich vorschreiben, wie sie in Sachen Steuernachforderungen gegenüber internationalen Großkonzernen…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Einfach ein unglaublicher Vorgang, sogar festgehalten schwarz auf Weiß. Die USA wollen der EU-Kommission doch tatsächlich vorschreiben, wie sie in Sachen Steuernachforderungen gegenüber internationalen Großkonzernen zu verfahren hat. Aber gehen wir erstmal ein paar Schritte zurück. Worum geht es?

USA EU Jack Lew
US-Finanzminister Jack Lew. Foto: US-Finanzministerium

Die EU-Kommission „ermittelt“ schon seit Längerem, ob einzelne EU-Staaten (Luxemburg, Irland usw) mit steuerlichen Sonder-Vergünstigungen große Konzerne in ihr Land gelockt haben. Das wäre gemäß EU-Regularien eine Verzerrung gegenüber anderen EU-Mitgliedsstaaten. Deswegen wurden einzelne Mitglieder wie zum Beispiel die Niederlande bereits dazu verdonnert unter anderem dem US-Konzern Starbucks Steuern in Millionenhöhe nachträglich in Rechnung zu stellen, um diese Ungerechtigkeit auszugleichen. Eigentlich absurd, dass sich die niederländische Regierung sogar noch dagegen wehrte diesen Mehrertrag an Steuern in Rechnung zu stellen!

Die EU macht mit ihren Ermittlungen aber weiter. In Kürz geht es auch um Apple und seine möglichen Vorteile in Irland, wo die Firma wohl dreistellige Milliardenbeträge geparkt hat. Daher könnte es bei einer demnächst anstehenden Entscheidung der EU zu Apple nicht um läppische Millionen, sondern eventuell Milliardenbeträge gehen, die Apple an den irländischen Fiskus nachzahlen könnte. Das US-Finanzminsterium hat gestern in einer schriftlichen Stellungnahme (Kurzversion unten im Original abgedruckt) die EU-Kommission scharf angegriffen. Die Kommission agiere als „supranationale Steuerbehörde“, und würde internationale Vereinbarungen zur Bekämpfung von Steuerflucht gefährden. Häääh? Ist nicht eher das Gegenteil der Fall?

US-Finanzminister Jack Lew droht der EU-Kommission mit Gegenmaßnahmen, die er aber nicht näher beschrieben hat. Die in der EU zu leistenden Nachzahlungen durch US-Konzerne könnten die Steuerlast dieser Unternehmen in den USA senken, so Lew. Halte die EU an ihrem jetzigen Kurs fest, prüfe man eventuelle Antworten. Nochmal: Ein unglaublicher Vorgang. Man könnte fast meinen die EU-Kommission handele willkürlich um dem amerikanischen Fiskus eins auszuwischen, wenn man Lew´s Äußerungen folgt? Außerdem stellt dieses Vorpreschen der USA fast schon einen Angriff auf die Souveränität der EU als Staatengemeinschaft dar, die intern ihre Steuerangelegenheiten so regelt, wie sie es für richtig hält. Oder sehen wir das falsch? Wie soll das erst werden, wenn das Freihandelsabkommen TTIP in Kraft tritt? Darf die EU-Kommission sich dann mit einem privaten Anwalt (der als Schiedsrichter an einem priavten Schiedsgericht auftritt), über Steuergesetze streiten? Hier der Originaltext der zusammengefassten Erklärung des US-Finanzministeriums von gestern Abend:


Tax avoidance by multinational corporations is a serious concern for the United States and governments around the world. President Obama has proposed a robust tax reform plan that would address this issue and has repeatedly urged Congress to enact it into law. Moreover, we have made important progress by working with our international counterparts on a number of initiatives—most notably the G-20/OECD Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) project—to curtail the erosion of our respective corporate tax bases. We are concerned that the European Commission’s State aid investigations threaten to undermine progress in this area and could create an unfortunate international tax policy precedent.

Over the last several months, Treasury Secretary Jacob J. Lew and his staff have engaged extensively with the Commission to express our concerns related to its State aid investigations. Secretary Lew wrote to Commission President Jean-Claude Juncker in February urging the Commission to reconsider these new actions while reaffirming our commitment to continued collaboration through the BEPS project.

These investigations have major implications for the United States. In particular, recoveries imposed by the Commission would have an outsized impact on U.S. companies. Furthermore, it is possible that the settlement payments ultimately could be determined to give rise to creditable foreign taxes. If so, U.S. taxpayers could wind up eventually footing the bill for these State aid recoveries in the form of foreign tax credits that would offset the U.S. tax bills of these companies. The investigations have global implications as well for the international tax system and the G20’s agenda to combat BEPS while improving tax certainty to fuel growth and investment.

Given these significant implications, today the Treasury Department is releasing a white paper outlining the Department’s concerns with the Commission’s approach.

First, we highlight that the Commission’s approach is new and was unforeseeable by the relevant companies and EU Member States. Second, we emphasize that the Commission should not seek to impose recoveries under this new approach in a retroactive manner because it sets a bad precedent for tax policymakers around the world. Finally, we explain that the Commission’s approach undermines U.S. tax treaties and international transfer pricing guidelines already accepted broadly in the global tax community, and undermines the work done as part of the BEPS project.

A strongly preferred and mutually beneficial outcome would be a return to the system of international tax cooperation that has long fostered cross-border investment between the United States and EU Member States. The U.S. Treasury Department remains ready and willing to look for a path forward that achieves the shared objective of preventing the continued erosion of the corporate tax base while ensuring our international tax system is fair for all.

Wer es sich genauer durchlesen will: Hier die 26 Seiten Detailerklärung des US-Finanzministeriums.

Quelle: US-Finanzministerium

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    SMArtTrader

    25. August 2016 16:20 at 16:20

    So ist das nunmal unter „Freunden“: Beim Geld hört die „Freundschaft“ halt eben auf!

    Ich bin mir sicher, dass ich davon weder aus der Politik noch den Mainstream-Medien irgendetwas hören werde… Und schon gar keinen Protest!

    Aber wir Dummerle sollen schön brav immer Steuern zahlen. Genau all das und sowas wird den extremen Parteien immer und immer und immer mehr Leute in die Arme treiben, denn irgendwann wird selbst der sedierteste Bürger mal aus seinem Mutti-Schlaf hochschrecken – spätestens wenn der € platzt…

    Einfach nur traurig!!

    DANKE an FMW für solche Infos!

  2. Avatar

    Carsten

    25. August 2016 18:30 at 18:30

    Ich spiele mal bewusst den Agent Provocateur:

    Wenn ich mich als US-Unternehmen in Irland niederlasse, weil Irland mir attraktive Bedingungen dafür anbietet, dann gehe ich nicht davon aus, dass Irland als souveräner Staat diese Bedingungen auch einhält und nicht ***rückwirkend*** höhere Steuern geltend gemacht werden, weil sich Irland nicht ausreichend mit Brüssel abgesprochen hat. Und wenn, dass ist es Irlands Problem, nicht eines, des US-Unternehmens.
    Natürlich ist Jack Lew interessiert, dass die US-Unternehmen möglichst hohe Gewinne einfahren und dementsprechend Steuern abführen. Genauso wie wir von der Bundesregierung erwarten würden, dass sie sich für Siemens einsetzte, wenn das Unternehmen aus irgendwelche Gründen plötzlich Milliardenbeträge in Brasilien nachzahlen sollte, weil dort irgendjemandem einfällt, dass es sonst unfair gegenüber Argentinien wäre.

    • Avatar

      Carsten

      25. August 2016 18:32 at 18:32

      Sorry, im Zug per iPhone verfasst. Autokorrektur und begrenztes Eingabefenster haben da einige Klinken verursacht. Ich hoffe, der Gedanke kommt trotzdem rüber.

    • Avatar

      SMArtTrader

      25. August 2016 20:22 at 20:22

      Du meinst, so wie sich die Regierung für VW eingesetzt hat im Dieselgate? ;-)

      Ich finde den Betrug von VW nicht gut, aber den „Steuerbetrug“ auch nicht…

      Die USA hätten Mutti sicher ausgelacht, wenn die versucht hätte VW in Schutz zu nehmen.

      Mir macht beides gesellschaftlich gesehen Sorgen – nicht falsch verstehen!

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Dank Notenbanken immun: Vermögen wachsen trotz Krisen immer weiter

Claudio Kummerfeld

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am

Vermögen in Form vieler US-Dollars

Die Gelddruck-Orgien der Notenbanken haben die weltweiten Vermögen immunisiert gegen Verluste, egal wie schlimm die Krise in 2019 auch war, und jetzt in 2020 dank Corona noch geworden ist. Zu diesem Schluss kommt der ganz frisch veröffentlichte „Allianz Global Wealth Report“, in dem das Wort „Immunisiert“ sogar explizit so genannt wird.

Vermögen steigen weiter an

Die Headline-Aussage der Allianz besagt, dass die Vermögen in den letzten zehn Jahren noch nie eine so große Zunahme des Wohlstands verzeichnen konnten. Weltweit sei das Brutto-Geldvermögen im Jahr 2019 um 9,7 Prozent gewachsen, und habe damit das stärkste Wachstum seit 2005 hingelegt. Angesichts der Tatsache, dass das Jahr 2019 von sozialen Unruhen, eskalierenden Handelskonflikten und einer industriellen Rezession geprägt war, sei diese Leistung mehr als erstaunlich, so die Allianz. Doch als die Zentralbanken einen Kursschwenk hin zu einer breit angelegten geldpolitischen Lockerung vollzogen, habe dies zu einem kräftigen Plus von 25 Prozent an den Aktienmärkten geführt, losgelöst von den Fundamentaldaten. Dadurch seien auch die Geldvermögen kräftig angehoben worden. Allein die Anlageklasse der Wertpapiere nahm 2019 um satte 13,7 Prozent zu – nie war das Wachstum im 21. Jahrhundert stärker, so die Headline-Aussage. Versicherungen und Pensionen erreichten laut Allianz ein Plus von 8,1 Prozent, was hauptsächlich auf den Anstieg der zugrundeliegenden Vermögenswerte zurückzuführen sei – die Bankeinlagen stiegen um 6,4 Prozent.

Vermögen auch in 2020 immunisiert gegen Verluste

Und was wird 2020 unterm Strich passieren? Es geht wohl nach dem Motto „Je schlimmer die Krise, desto mehr drucken die Notenbanken, und helfen damit Aktien und Immobilien nach oben“. So sagt der Report nämlich, dass „die selbe Geschichte sich im Jahr 2020 wiederholen“ dürfte, nur ins Extrem gewendet. Denn als die Coronakrise die Weltwirtschaft in die tiefste Rezession seit 100 Jahren stürzte, legten Zentralbanken und Finanzbehörden auf der ganzen Welt beispiellose geld- und fiskalpolitische Hilfspakete auf und schirmten so die Haushalte und ihr Geldvermögen vor den Folgen einer Welt in Unordnung ab, so die Allianz. Man gehe davon aus, dass die privaten Haushalte ihre Verluste aus dem ersten Quartal wettmachen konnten und bis zum Ende des zweiten Quartals 2020 einen leichten Anstieg des globalen Geldvermögens um 1,5 Prozent verzeichneten. Hauptreiber der Entwicklung seien die Bankeinlagen, die dank großzügiger öffentliche Unterstützungsprogramme und vorsorglicher Ersparnisbildung um kräftige 7,0 Prozent zunahmen. Es sei daher sehr wahrscheinlich, dass das Geldvermögen der privaten Haushalte im Jahr 2020 im Plus enden werde.

Die Allianz merkt kritisch an, dass die Geldpolitik im Moment zwar die Vermögen gegen Corona quasi immunisiert habe. Aber man solle sich nichts vormachen. Null- und Negativzinsen seien ein süßes Gift. Sie würden die Vermögensbildung untergraben, und verschärfen die soziale Ungleichheit, da Vermögenseigentümer satte Mitnahmegewinne einstreichen können. Das sei nicht nachhaltig. Auch noch interessant: Das Wohlstandsgefälle zwischen reichen und armen Ländern habe sich wieder vergrößert. Im Jahr 2000 sei das Netto-Geldvermögen pro Kopf in den Industrieländern im Durchschnitt 87-mal höher gewesen als in den Schwellenländern. Bis 2016 war dieses Verhältnis auf 19 gesunken. Seither ist es wieder auf 22 (2019) angestiegen, so die Allianz.

Was lernen wir daraus?

Nun, die Allianz steht wohl kaum im Verdacht gegen den Kapitalismus zu hetzen, oder Notenbanken arg kritisch gegenüber zu stehen. Von daher ist es schon interessant, dass sie so klipp und klar ausspricht, was viele andere Kommentatoren (wie auch wir bei FMW) seit geraumer Zeit sagen. Nämlich dass die obszöne Geldschwemme von EZB, Fed und Co Assetpreise wie Immobilien oder Aktien kräftig antreibt, losgelöst von der Realwirtschaft. Dies ist also kein Mythos und keine Verschwörungstheorie, wenn man die Allianz als seriöse Informationsquelle für diese Information zählt.

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Fed: US-Bürger ignorieren die mächtigste Notenbank der Welt

Dass die Kommunikation der Fed mit den US-Bürgern kaum Auswirkungen hat, zeigt jedoch eine Studie von vier Ökonomen der Notenbankstelle in Cleveland

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Für die Finanzmärkte ist die US-Notenbank Fed das Maß aller Dinge – aber auch für die US-Bürger, also die „normalen Leute“, die Main Street?

Wer sich die Mühe macht, die Statements der US-Notenbank Fed nach ihren Sitzungen zu lesen und die Pressekonferenzen zu verfolgen, die Jerome Powell jedes Mal „zelebriert“, so könnte man auf zwei Schlussfolgerungen kommen: Erstens, dass er sich mit seiner unglaublich gehäuften Darlegung des gesetzlichen Auftrags der Fed „Prize Stability and Maximum Employment“ eine kleine Entschuldigung für seine Geldpolitik sucht, die dem Open Market Committee keine andere Wahl lasse. Dass dies – zweitens – aber einen Versuch darstellt, die Öffentlichkeit zu informieren und den Bürger zu einem gewünschten Verhalten innerhalb der finanziellen Repression zu veranlassen. Dass Letzteres nicht gelingt, beweist eine Umfrage aus dem Wissenschaftsumfeld der Fed unter US-Bürgern.

Fed: Das flexible Inflationsziel

Ende August hatte Fed-Chef Powell in einer Rede ausgesprochen, was man schon längere Zeit vermutet hatte. Man würde zinspolitisch die „Füße stillhalten“, auch wenn die Inflationszahl für längere Zeit über der bisherigen Zielmarke (Inflation target) von zwei Prozent liegt. Klingt erst einmal unsinnig, denn schließlich sollte sich die Teuerung in den nächsten Jahren nicht einmal richtig der Zielzone nähern. Eindeutig dürfte dahinter sich die Absicht der Notenbank verbergen, dass man die finanzielle Repression dauerhaft fortsetzen wird: Zinsen für längere Zeit unterhalb der Teuerungsmarke, bei gleichzeitigem BIP-Wachstum, ergibt eine prozentuale Absenkung des Verschuldungsniveaus. Das ist ein Verfahren, welches die USA und Großbritannien nach dem Zweiten Weltkrieg für viele Jahre praktiziert hatten. Aber es gibt noch einen weiteren Aspekt: die Fed könnte durch eine höhere Inflationserwartung Konsumenten und Unternehmen zu höheren Ausgaben veranlassen. Dass die Kommunikation der Fed mit den US-Bürgern kaum Auswirkungen hat, zeigt jedoch eine Studie von vier Ökonomen der Notenbankstelle in Cleveland.

US-Bürger haben wenig Ahnung von der Fed-Politik

Targeting and Household Expectations heißt die Arbeit der Ökonomen, die sich mittels Befragung unter Bürgern mit der Frage beschäftigt haben, wie der kleine Mann den Wechsel in der Notenbankpolitik aufnimmt. Das Ergebnis dürfte recht erschütternd sein für den Chef der US-Notenbank: Nur eine kleine Minderheit gab an, überhaupt von einer neuen Strategie der Fed gehört zu haben. Und die, die davon gehört hatten, gaben auch noch falsche Ziele wieder. Man glaubt allgemein, dass das Ziel der Notenbank ein starker Dollar sei und niedrige Zinsen, damit sich der Staat seine Verschuldung leisten kann.

 

Fazit

Auch wenn das zigfache Wiederholen des gesetzlichen Auftrags der Fed (Maximum Employment und Prize Stability) durch Jerome Powell in den Pressekonferenzen schon fast nervig wird: beim Bürger kommt anscheinend nicht viel davon an, was die Damen und Herren im Elfenbeinturm des Geldes in Washington D.C. vorhaben.

So könnte seine letzte Strategie mit der Aufforderung beim Bürger mehr zu investieren auf taube oder gar keine Ohren gestoßen sein. Höhere Inflationserwartungen sollten zum Vorziehen von Konsumausgaben führen. Wobei man sich schon fragen muss, wie es sein kann, dass man das Volk mit den vielen (überzogenen) Kreditkarten überhaupt zum Geldausgeben animieren muss..

Die Fed dringt mit ihren Aussagen nicht wirklich zu den Bürgern durch

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Battery Day und Tesla: Live-Kommentar zum Event

Markus Fugmann

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am

Elon Musk hatte den „Battery Day“ im Vorfeld als „einer der aufregendsten Tage der Tesla-Geschichte“ bezeichnet, gestern jedoch die Erwartungen in einem Tweet deutlich gedämpft – die Tesla-Aktie daher heute mit 5% im Minus.

David Jones, chief market strategist bei capital.com, kommentiert den Battery Day live ab 22.15Uhr

:

Live-Kommentar zum lange erwarteten Battery Day von Tesla

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