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Varoufakis: Folgt nach der Entmachtung die Trotzphase?

Redaktion

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am

Von Claudio Kummerfeld

Yanis Varoufakis wurde de facto von Premier Tsipras kaltgestellt. Die einzige derzeit wichtige Aufgabe für einen griechischen Finanzminister, nämlich bei den EU-Partnern neue Gelder zu erbetteln, wurde an Staatssekretäre übertragen. Eine Demütigung für jemanden, der die öffentliche Aufmerksamkeit so sehr zu lieben scheint, dass er mehr Zeit in Interviews als in Arbeit investiert. Folgt nach der Entmachtung die Trotzphase? Was in den letzten Tagen geschah…

Griechenland Finanzminister Yanis Varoufakis
Yanis Varoufakis wurde durch Premier Tsipras kaltgestellt
Foto: Jörg Rüger / Wikipedia (CC BY 3.0)

Varoufakis entmachtet

Ende letzter Woche tagte die Eurogruppe in Riga und traf auf einen offenbar völlig unvorbereiteten griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. Offensichtlich hatte der wie immer nur eines im Gepäck: warme Worte. Als „Spieler, Zeitverschwender und Amateur“ hatten ihn andere Teilnehmer des Treffens bezeichnet, wohl absichtlich lanciert an die Presse, um ihn bloßzustellen. Ob zurecht oder zu Unrecht, sei mal dahingestellt. Aber die Tatsache, dass die Tsipras-Regierung direkt nach diesem Gipfel und auf dem Höhepunkt der griechischen Finanzkrise verkündet, dass man dem Finanzminister mehrere Personen „unterstützend zur Seite stellt“, zeigt, dass dies in der Tat eine Entmachtung war. Wäre es keine Entmachtung gewesen, hätte man die „Unterstützung durch einige Kollegen“ überhaupt nicht öffentlich verkünden müssen.

Auf einer Stufe mit Franklyn D. Roosevelt

Wer sich zu Höherem berufen fühlt, muss z.B. große Namen der Zeitgeschichte zitieren und sich mit ihnen in einen Kontext stellen. So auch Yanis Varoufakis. Über Twitter verbreitete er letzten Sonntag nach dem Riga-Treffen folgenden Text:

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen

Übersetzt:
„FDR 1936: (Anmerk. d. Redaktion „Franklyn D. Roosevelt“ – Präsident der USA im 2. Weltkrieg“) „Sie sind sich einig in ihrem Hass gegen mich; und ich heiße ihren Hass willkommen“. Ein Zitat, welches diese Tage nahe an meinem Herzen (und Realität) liegt.

Da kommen einem fast die Tränen, so herzergreifend ist dieser Tweet. Fast 4.000 Retweets gab es bisher. So was schaffen sonst nur Katy Perry oder Rihanna. Da ist Varoufakis wohl der einzige Politiker, der solch eine Social Media-Reichweite hat. Was man im geschichtlichen Kontext erwähnen sollte: Franklyn D. Roosevelt brachte dieses Zitat in einer Wahlkampfrede – kaum vergleichbar mit dem Hass, den Yanis Varoufakis bei einer toternsten Verhandlungsrunde gespürt haben will, als es um das finanzielle Überleben eines Staates ging. Dieser Tweet zeigt einerseits Verbitterung und den Ruf nach Mitleid, andererseits eine sture Trotzreaktion.

Nicht links genug?

Wie bereits berichtet, wurde Yanis Varoufakis bei einem Restaurantbesuch Dienstag Abend in Athen von einer Gruppe „Anarchisten“ attackiert mit der Aufforderung er solle „ihren Bereich“ verlassen. Wie sich herausstellte, ging es wohl in der Sache darum, dass Varoufakis den „Anarchisten“ nicht links genug war. Wie er selbst berichtet, haben die Angreifer im Restaurant von ihm abgelassen, als seine Frau ihn umarmte und somit sozusagen eine Barriere zu den Angreifern aufbaute. Das bringt eine romantische, nette und menschliche Note in die Angelegenheit rein. Später will er dann nach eigener Aussage vor dem Restaurant die Angreifer in einem 15minütigen Gespräch beschwichtigt haben, sodass sie dann einfach so davon fuhren. Varoufakis das Opfer, Varoufakis der Schlichter, Varoufakis der Mann aus dem Volk, der keine Bodyguards braucht um mit Gewalt fertig zu werden. So soll man es wohl sehen. Vielleicht gibt es ja in den folgenden Tagen genauere Berichte von anderen Besuchern des Restaurants, wie das alles denn genau ablief.

Warme Worte alleine reichen nicht

Yanis Varoufakis hätte ( wie der argentinische Finanzminister Kicillof)als harter Kämpfer um Griechenlands Finanzen in die globale Finanzgeschichte eingehen können. Er hätte mit knallharten schriftlich dargelegten Konzepten uns alle überzeugen können, dass seine akademisch & intellektuell angehauchten Theorien, die er die letzten Jahre als Lehrkraft u.a. in Cambridge verbreitete, in der Realität umgesetzt werden können. Er hätte es nur machen müssen, etwas anbieten müssen. Aber anscheinend war der Übergang von Uni-Vorlesungen und kleinen kaum beachteten Diskussionsrunden mit Studenten hin zur Weltbühne der Hochfinanz zu viel für Herrn Varoufakis. Die Kameras, Mikrofone, Fotos und die Aufmerksamkeit von allen Seiten scheinen ihn wohl unterbewusst seine Vorträge und Reden fortsetzen zu lassen, wie er es als Uni-Professor gewohnt war. Eine inhaltliche Arbeit mit auf Papier niedergeschriebenen Finanzkonzepten scheint nicht stattzufinden. Schade.

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Sparverträge: BaFin rät Kunden zu aktivem Vorgehen gegen Banken

Redaktion

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Sparverträge sind seit Jahren ein heißes Thema bei Banken, und zwar wegen den in den „guten alten Zeiten“ versprochenen hohen Zinszahlungen. Heute dann der Hammer! Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang ist das, was von Seiten Deutschlands oberster Finanzaufsicht BaFin da heute veröffentlicht wurde. Es geht um Prämiensparverträge, welche die Bankkunden sorgfältig überprüfen sollen. Viele ältere Verträge enthalten laut BaFin Zinsanpassungsklauseln, mit denen Banken die zugesicherte Verzinsung einseitig abändern könnten. Diese Klauseln sind laut Bundesgerichtshof (BGH) seit 2004 unwirksam.

Aber kurz ein Schritt zurück. Die letzte Zeit hat die BaFin alles andere als geglänzt. Das Wirecard-Desaster war nur die Spitze. Die BaFin-Vizepräsidentin Elisabeth Roegele spielte zum Beispiel beim CumEx-Skandal eine zweifelhafte Rolle. Sie war vor ihrer BaFin-Zeit Chefjuristin der Dekabank, als diese auf Gewinne aus Cum-Ex-Geschäften klagte (mehr Details dazu hier). Von daher kann man es als Image-Maßnahme ansehen, dass gerade Frau Roegele explizit mit Namen zitiert wird, wenn die BaFin heute betroffenen Sparern dazu rät, jetzt selbst aktiv auf ihre Banken zuzugehen und sich erläutern zu lassen, welche Klausel ihre Sparverträge ganz konkret enthalten.

Runder Tisch über Sparverträge gescheitert – BaFin rät Kunden zur Offensive gegen Banken

Der nächste Schritt müsse dann laut heutiger Aussage der BaFin sein zu prüfen, ob diese Klauseln rechtskonform seien. Bei Fragen zur Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche oder zur Unterbrechung etwaiger Verjährungsfristen rät Frau Roegele den Kunden, sich bei Bedarf an eine Verbraucherzentrale oder auch einen Rechtsanwalt zu wenden. Das ist echt der Hammer. Die BaFin rät aktiv Bürgern dazu sich im Kampf gegen Banken an Anwälte oder Verbraucherschützer zu wenden? Bislang hielt sich die BaFin aus sowas doch raus?

Die BaFin geht davon aus, dass Banken und Sparkassen oft falsche Zinsklauseln verwendet und den Kunden zu wenig Zinsen gutgeschrieben haben. Betroffen seien laut BaFin-Statement insbesondere langfristig variabel verzinste Sparverträge aus 2004 und früher. Ein Runder Tisch, den die BaFin zum Thema Prämiensparen Ende November 2020 unter anderem mit den Verbänden der Kreditwirtschaft und Verbraucherschutzorganisationen einberufen hatte, habe leider keine kundengerechten Lösungen gebracht. Neben ihrem Verbraucheraufruf prüfe man deshalb jetzt auch konkrete verwaltungsrechtliche Optionen, mit denen das Ziel ausreichender Kundeninformation erreicht werden könne. Bereits im Februar 2020 hatte die BaFin die Banken aufgefordert, auf die betroffenen langjährigen Kunden zuzugehen und ihnen eine Lösung anzubieten.

Was soll man dazu sagen? Der gute Herr Hufeld (BaFin-Chef) und die gute Frau Roegele wollen wohl in der Öffentlichkeit endlich auch mal Pluspunkte sammeln, als oberste Beschützer der kleinen Leute mit Sparkonto? Zum Thema Prämiensparverträge liefert die BaFin auch folgende Erläuterung, im Wortlaut:

Ein Prämiensparvertrag ist eine langfristige Sparform mit variabler Verzinsung und gleichbleibender Sparleistung. Kunden erhalten zusätzlich zum Zins eine Prämie, die meist nach der Vertragslaufzeit gestaffelt ist. Viele Kreditinstitute verwendeten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Zinsanpassungsklauseln, die ihnen einräumten, über Änderungen der vertraglich vorgesehenen Verzinsung mit unbegrenzt einseitigen Ermessensspielräumen zu entscheiden. Diese Praxis erklärte der BGH 2004 für unwirksam und äußerte sich auch in späteren Entscheidungen in 2010 und 2017 zu den Anforderungen an solche Klauseln. Dennoch bestehen weiterhin Unsicherheiten, wie Kreditinstitute mit den Anforderungen der BGH-Rechtsprechung umzugehen haben. Hinweise dazu liefert ein Urteil, welches das Oberlandesgericht (OLG) Dresden im April 2020 auf die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen getroffen hat. Es stellt etwa klar, dass die Verzinsung sich an einem angemessenen, langfristigen, öffentlich zugänglichen Referenzzinssatz orientieren muss und monatlich anzupassen ist. Als angemessen sieht das OLG Dresden beispielsweise die 9- bis 10-jährige Zeitreihe der Deutschen Bundesbank WX 4260 (damalige Bezeichnung) an. Die Entscheidung ist bislang nicht rechtskräftig; es wurde Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Weitere Musterfeststellungsklagen sind anhängig.

Sparverträge werden oft in Beratungsgesprächen abgeschlossen
Beispielfoto einer Beratung in einer Volksbank. Foto: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

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Deutschland: Restaurants und Hotels bis 10.Januar geschlossen

Markus Fugmann

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In Deutschland werden laut einem Insider sowohl Gastronomie als auch Hotels bis zum 10.Januar geschlossen bleiben – darauf haben sich laut diesem Insider die Bundesregierung und die Bundesländer verständigt. Am 04.Januar sollen dann Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen kommen um das weitere Vorgehen zu beraten. Diese Entscheidung soll heute Nachmittag verkündet werden.

Also die nächste Hiobsbotschaft für Gastro und Hotels..

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Zinseszinseffekt: So verdoppeln Sie Ihr Depot binnen weniger Jahre – Werbung

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Lieber Börsianer,

Albert Einstein bezeichnete ihn einst als 8. Weltwunder. Für Starinvestor Warren Buffett gilt er als wichtigster Erfolgsfaktor beim Investieren. Die Rede ist vom Zinseszinseffekt. Es kommt nicht von Ungefähr, dass diese beiden Genies dem Zinseszins eine so hohe Bedeutung beimessen. Denn er verhilft selbst bei kleinen investierten Beträgen über einen längeren Zeitraum zu großen Erfolgen. Folgende kleine Geschichte veranschaulicht den Effekt des Zinseszinses:

Die Legende vom Reiskorn

Die beeindruckende Wirkung des Zinseszinseffektes war offenbar bereits den alten Persern bekannt. Von ihnen stammt die Legende vom Reiskorn. In dieser forderte der König seine Untertanen auf ihm die Langeweile zu vertreiben. Wer es schafft, sollte eine Belohnung erhalten.

Ein kluger Höfling brachte dem König daraufhin das Schachspiel bei. Der König war begeistert ob der neuen Zerstreuung und wollte den Höfling belohnen. Dieser sprach: „Ich möchte nichts weiter als ein paar Reiskörner. Ich möchte, dass ihr mir das Schachbrett mit Reis füllt. Legt ein Reiskorn auf das erste Feld und dann auf jedes weitere Feld jeweils die doppelte Anzahl an Reiskörnern.“

Der König wunderte sich über den bescheidenen Wunsch seines Dieners und sagte sogleich die Belohnung zu. Er dachte wohl an ein kleines Säckchen voller Reis. In Wahrheit hätte er aber dank der 64-maligen Verdopplung mehr Reis gebraucht, als auf der ganzen Erde wächst.

Wie ist eine solche Fehleinschätzung möglich?

Das menschliche Gehirn ist nicht besonders gut in Prozentrechnung. Diese Art der Verzinsung ist in unserer Evolutionsgeschichte erst seit wenigen hundert Jahren von Bedeutung. Deshalb unterschätzen wir genau wie der persische König systematisch die Macht des Zinseszinses. Investmentgewinne von 5% locken nur wenige hinter dem Ofen hervor. Doch über einen…..

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