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Verpfändung zukünftiger Steuereinnahmen: Die totale Anleihe-Perversion der Pleitestadt Chicago

Wer pleite oder de facto pleite ist, wird unendlich kreativ, wenn es darum geht trotzdem liquide zu bleiben. So auch die drittgrößte Stadt der USA Chicago und der sie umschließende Bundesstaat Illinois. Der hat nämlich unlängst ein Gesetz verabschiedet, dass es Kommunen in Illinois erlaubt…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wer pleite oder de facto pleite ist, wird unendlich kreativ, wenn es darum geht trotzdem liquide zu bleiben. So auch die drittgrößte Stadt der USA Chicago und der sie umschließende Bundesstaat Illinois. Der hat nämlich unlängst ein Gesetz verabschiedet, dass es Kommunen in Illinois erlaubt Schuldtitel zu verkaufen, die mit zukünftigen Steuereinnahmen besichert sind. Diese zukünftigen Steueransprüche beziehen sich auf Steuereinnahmen des Bundesstaat Illinois, die wie bisher üblich teilweise an die Kommunen wie die Stadt Chicago weitergeleitet werden.

Geht Chicago nun eines Tages endgültig pleite, würden Anleiheinhaber unmittelbar Zugriff auf diese Steueransprüche der Stadt Chicago haben. Und so geschieht es nun in der Realität. Die Stadt Chicago wie auch der Bundesstaat Illinois sind de facto völlig pleite, überschuldet, am Ende, so richtig im Eimer! Jeder weiß es, niemand macht ein Geheimnis daraus. Die Bevölkerungszahl in Chicago sinkt derzeit deutlich, die Leute machen sich aus dem Staub, die Kriminalitätsrate explodiert.

Illinois hat in seiner Pensionskasse eine Deckungslücke von 130 Milliarden Dollar. Aktuelle Rechnungen können nicht sofort bezahlt werden. Beobachter der Kreditmärkte in den USA sprechen davon, dass Chicago und Illinois an einem Punkt der Überschuldung und des Defizits angekommen sind, wo der totale finanzielle Kollaps nicht mehr abzuwenden, sondern nur noch eine Frage der Zeit ist.

Daher ist die Frage: Wer gibt ihnen noch Geld, und zu welchen Konditionen? Um überhaupt noch neues Geld zu bekommen, und das noch zu akzeptablen Zinsen, wendet man sich an wen? Richtig, an Goldman Sachs. Und so ersann man mit der Stadt Chicago die Idee eine Art Sondervehikel zu bauen. Die Stadt gründete daher vor kurzem die Sales Tax Securitization Corp (kein Witz). Allein schon der Name klingt pervers. Eine Firma, die zukünftige Steuereinnahmen verbriefen soll.

Man plant aktuell 3 Milliarden Dollar über dieses Vehikel für die Stadt Chicago einzuwerben. Am heutigen 6. Dezember sollen in einem ersten Schritt 575 Millionen Dollar eingeworben werden. Und siehe da, Fitch Ratings hat diese Anleihe mit einem AAA-Rating versehen. Wunderbar, alles in Ordnung!? Denn warum auch nicht. Wenn die Gläubiger dieser Anleihe ganz vorne in der Schlange stehen, wenn zukünftige Steuereinnahmen verteilt werden, erhalten sie ihr Geld ja immer zurück, stimmts?

Das ist so eine Sache. Wenn die Stadt nun wirklich am Ende ist, und ihr niemand mehr Geld leiht, geht sie in die Insolvenz. Aber es kommen ja fortlaufend neue Steuern rein, mit der Lehrer, Ärzte, Polizisten, Pensionäre uvm bezahlt werden müssen. Wird die Stadt Chicago dann in der Realität sagen: Ach, dann verhungert doch alle, wir müssen zuerst die Anleihegläubiger dieser Steuerverbriefung befriedigen? Das ist der Knackpunkt. In so einem krassen Notfall könnten sich die Stadtväter einfach über diese Anleihebedingung hinwegsetzen. Wer sollte sie daran hindern? Müssten dann FBI-Agenten die Stadtväter dazu zwingen den Gläubigern ihr Geld zu überweisen? Vor diesen Szenario warnen auch Beobachter der Kreditszene in den USA. Im Fall der Fälle, würden die Gläubiger dieser Anleihe in der Realität wirklich als erste Geld erhalten, noch bevor man Lehrern und Polizisten ihr Gehalt zahlt?

Andere US-Bundesstaaten haben unlängst ähnliche Gesetze erlassen wie Illinois. Chicago gilt als großer Testfall, ob die Märkte diese Art von Anleihen annehmen. Wenn ja, dürften andere Pleite-Regionen in den USA auch anfangen munter und fröhlich zukünftige Steuereinnahmen vorrangig an Anleihegläubiger zu verpfänden.


Skyline of Chicago. Photo: Allen McGregor – https://www.flickr.com/photos/allenmcgregor/7721314076 / Wikipedia (CC BY 2.0)

9 Kommentare

9 Comments

  1. Avatar

    leser

    6. Dezember 2017 10:08 at 10:08

    Die Kämmerer vieler deutscher Städte und Gemeinden werden das sicherlich aufmerksam studieren und schon mal eine Blaupause in die Schublade legen.

  2. Avatar

    baeuerin

    6. Dezember 2017 10:22 at 10:22

    …“Fitch Ratings hat diese Anleihe mit einem AAA-Rating versehen. Wunderbar, alles in Ordnung!? “

    Da faellt mir ja gleich LEHMANN BROTHERS ein!!!
    Keine Angst….Es dauert nicht mehr lange

  3. Avatar

    frank

    6. Dezember 2017 11:01 at 11:01

    Interessanter Beitrag, das sind die ultimativen Auswüchse neoliberaler Wirtschaftspolitik. Die Menschen zahlen Steuern nicht mehr an den Staat, sondern direkt an private Gläubiger.

  4. Avatar

    burberg

    6. Dezember 2017 11:36 at 11:36

    Kreative Finanzpolitik, aber nicht konsequent. Einfach um die Anleihenpakete ein schönes Schleifchen machen und weltweit an Rentner und größenwahnsinnige Bankenchefs verticken. Landesbanken werden gerne genommen und auch die DB wird kein Fettnäpfchen auslassen, wenn man ein bischen zocken kann.

  5. Avatar

    Beobachter

    6. Dezember 2017 12:14 at 12:14

    Passt genau in die Anlagekategorie als die Goldmänner durch Tricks die Griechenland-Verschuldung verschleierten um den EU -Beitritt zu ermöglichen.Nach meinen Informationen haben sie beim Kollaps von Griechenland kräftig mitgeshortet.
    Früher waren es Taxifahrer u.Hausfrauen die einen Crash ankündigten, ich glaube heute sind es die Perversitäten der Finanzbranche mit Kunstwährungen u.Schrottanleihen
    die das Spielcasinos einbrechen lassen.

  6. Avatar

    Alexander Pfender

    6. Dezember 2017 17:47 at 17:47

    Das Spielchen lässt sich beliebig fortsetzen. Als nächstes werden öffentliche Gebäude, Einrichtungen, Schwimmbäder, Parks….. verpfändet.So kann das noch lange gehen.

  7. Avatar

    Bingisser

    7. Dezember 2017 11:22 at 11:22

    chicago seit über 100 jahren in den händen der demokraten. nice

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Old Economy: Gewinnexplosion voraus – Werbung

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Lieber Börsianer,

welche Unternehmen werden zwischen 2020 und 2022 die größten Gewinnzuwächse verbuchen? Netflix, Amazon, SAP oder etwa Nvidia? Was ist Ihre Prognose?

Ich lehne mich aus dem Fenster: In den kommenden 2 bis drei Jahren werden die großen „Gewinndynamiker“ nicht aus der Technologie-Branche kommen, sondern – ja Sie lesen ganz richtig – aus der Old Economy. Alt eingesessene Unternehmen, die wir alle schon seit Jahrzehnten kennen, stehen vor einem beispiellosen Gewinnschub. Hier steht eine Erholung bevor, wie wir sie selbst in den Boomjahren der Nachkriegszeit nicht gesehen haben. Ich habe Ihnen drei Beispiele aus der DACH-Region mitgebracht.

Beispiel BASF: Der deutsche Chemie- und Ölkonzern wird aller Voraussicht nach das laufende Geschäftsjahr mit einem Verlust von mindestens 1 Euro je Aktie abschließen. Dann wird BASF allerdings eine mächtige Aufholjagd starten und im Geschäftsjahr 2022 einen Gewinn je Aktie von rund 3,70 Euro ausweisen. Das ist noch weit entfernt vom Niveau der Vorkrise, als man rund 9 Euro je Aktie verdiente. Aber von unter Null auf 3,70 Euro je Aktie ist sehr viel Holz.

Beispiel Wienerberger: Die Österreicher haben in diesem Coronajahr auch nur wenig Spaß gehabt. Das Unternehmen der Baustoff-Branche wird den Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahr wahrscheinlich fünfteln. Aber danach wird man wieder mächtig durchstarten. So erwarten die Analysten, dass Wienerberger seinen Gewinn bis 2022 um rund 360 % steigern wird.

Ein kleiner Vergleich: Der Video-Streaming Spezialist Netflix erwartet bis 2022 eine einfache Gewinnverdopplung. Auch das natürlich eine großartige Zahl, aber verglichen mit den erwarteten Gewinnzuwächsen von BASF oder Wienerberger nimmt sich die eher bescheiden aus.

Beispiel Swatch: Der Schweizer Uhrenhersteller litt ebenfalls erheblich unter der Pandemie und erlebte einen Gewinneinbruch wie noch nie zuvor in seiner Unternehmensgeschichte. Das klingt nicht gut, oder? Nun, die Swatch Group erwartet eine mächtige Gewinnexplosion. So wird man in den…..

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Umsätze der Wirtschaft genau so hoch wie im Februar? Ziemlich erstaunlich!

Claudio Kummerfeld

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Ein Arbeiter in der Metallverarbeitung

Die Umsätze in der gewerblichen Wirtschaft (Industrie, Bau, Handel und Dienstleistungen) lagen im Oktober nur noch 0,3 Prozent unter dem Niveau aus Februar, als direkt vor Ausbruch der Coronakrise. So sagt es heute das Statistische Bundesamt. Der folgende Chart zeigt die Umsätze als Index. Es ist eine fast V-förmige Erholung. Von September auf Oktober stiegen die Umsätze um 1,5 Prozent. Gut, man darf annehmen, dass sie nun im November dank dem Lockdown für die Gastronomie wieder schrumpfen werden. Aber dass man bis Oktober die Delle quasi komplett aufgeholt hat, ist doch erstaunlich.

Die Statistiker sprechen bei ihrer heutigen Veröffentlichung von einem Frühindikator. Was wichtig sein könnte: Diese Betrachtung der Umsätze in der gewerblichen Wirtschaft wurde von den Statistikern aus den monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen ermittelt. Dazu muss man wissen: Viele kleine Unternehmen melden nur quartalsweise an die Finanzämter. Und das gigantische Heer an Solo-Selbständigen reicht gar keine Umsatzsteureerklärungen (und somit auch keine Voranmeldungen) ein, weil die Einnahmen unter der Mindestschwelle liegen. Es ist also unklar, in wie weit die oft völlig erodierten Umsätze dieser Selbständigen in dieser Statistik mitgezählt oder geschätzt werden.

Man müsste doch eigentlich annehmen, dass diese dramatischen Umsatzausfälle von Millionen von Ein-Personen-Dienstleistern immer noch eine riesige Lücke gegenüber Februar reißen. Oder man darf in diesem Fall eher annehmen, dass die Statistiker nur jene Umsätze mit früheren Umsätzen vergleichen, die auch schon damals umsatzsteuerpflichtig waren. Dann allerdings hätte diese Statistik wenig Aussagekraft, weil sie das gesamte Bild der Umsatzentwicklung der deutschen Wirtschaft nicht vollständig darstellt.

Chart zeigt Umsätze der Wirtschaft in den letzten Jahren

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Janet Yellen – wird sie den Dollar weiter abstürzen lassen?

Was bedeutet die faktische Ernennung von Janet Yellen zur zukünftigen US-Finanzminsterin für den Dollar? Sind die USA auf den Spuren Japans?

Wolfgang Müller

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Was bedeutet die faktische Ernennung von Janet Yellen zur zukünftigen US-Finanzminsterin für den Dollar? Mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kehrt wieder etwas Berechenbarkeit in die amerikanische Politik zurück. Auch erkennbar an den ersten Postenbesetzungen im neuen Kabinett. Der Vorschlag für die Nachfolge Steven Mnuchins schlug in den letzten Tagen wie eine kleine Bombe in der Finanzszene ein, schließlich möchte der neue Präsident eine „altbewährte“ Ökonomin mit dieser Schlüsselposition besetzen: die ehemalige Präsidentin der Federal Reserve, Janet Yellen. Was heißt das für die künftige Geld- und Fiskalpolitik  – und amit für den Dollar?

Die Karriere der Janet Yellen

Mit der ehemaligen Wirtschaftsprofessorin wird eine Person vom Fach den Posten des obersten Geldverwalters oder korrekter der Geldverwalterin in den USA antreten, was in anderen Ländern nicht generell der Fall ist. Janet Yellen kam neben ihrer Lehrtätigkeit schon früh in Kontakt mit der US-Notenbank, wo sie bereits ab 1975 Mitarbeiterin beim Board of Governors im System der Federal Reserve gewesen ist. Von 1994 bis 1997 war sie Mitglied im Vorstand der Federal Reserve, anschließend wurde sie Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsberater von US-Präsident Bill Clinton. Also eine Funktion, wie sie jüngst Larry Kudlow in besonderer Art und Weise ausgefüllt hat.

Von 2004 bis 2010 war sie Präsidentin der Fed von San Francisco, ab dem Jahr 2009 stimmberechtigtes Mitglied im Federal Open Market Committee. Im Jahr 2010 wurde sie zur Stellvertreterin von Fed-Chef Ben Bernanke ernannt und ab 2013 gelangte sie als erste Frau an die Spitze der bedeutendsten Zentralbank der Welt. Diese Position verlor sie als Demokratin nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten, der mit diesem Schritt einmal mehr von der bisherigen Tradition abwich. Ihr Nachfolger Jerome Powell ist bereits seit 2012 im Direktorium der Federal Reserve, somit dürften sich die neue Finanzministerin und der Fedchef sehr gut kennen. Janet Yellen ist mit dem Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften George A. Akerlof verheiratet – sie ist also privat und beruflich immer im Umfeld der Ökonomie.

Die „dovishe“ Janet Yellen

Für die Benennung der Wirtschaftsprofessorin als neue Finanzministerin hat der neue US-Präsident sicherlich mehrere Gründe: Zum einen gilt die Demokratin als sehr ausgleichend zwischen den Parteien, was nach Donald Trump sicherlich äußerst bedeutsam wird, und zum anderen wird sie eine Konnexion zwischen Politik und Notenbank gewährleisten, was in der jetzigen Verschuldungssituation sehr vonnöten ist. Die Regierung braucht den kurzen Draht zur Geldpolitik, eine Sonderstellung der Notenbank wäre in der kommenden Zeit sehr hinderlich. Die Märkte gehen von einer guten Weichenstellung aus, deshalb auch die erste positive Börsenreaktion. Die Tauben sind demnächst in den USA am Drücker – daher tendiert auch der Dollar wieder schwächer.

Des einen Freud, des anderen Leid

Was wird diese neue Konstellation Janet Yellen – Powell für geldpolitische Konsequenzen haben? Zunächst freut man sich an den Märkten, dass „der Kelch“ in Gestalt der linken Demokratin Elisabeth Warren an ihnen vorübergegangen ist. Deren während ihrer Kandidatur vorgetragenes Programm hätte die Wirtschaft und die Finanzmärkte eine Zeit in Wallung gebracht, denn ob Warren ihre Vorstellungen in die Tat hätte umsetzen können, steht auf einem anderen Blatt. Nach einer Corona-Schonfrist würden bald schon die Midterm Elections anstehen, die rasche Veränderungen im Kongress bringen können.

Wer sind die Profititeure, wer die Leittragenden?

Zunächst dürften die Finanzmärkte sich über eine weiterhin lockere Geldpolitik freuen, denn es sind zwei Tauben an den Schaltstellen, die über alles sinnieren werden, jedoch nicht über künftige Zinserhöhungen.

Bevor eine Massenimpfung eine echte Erleichterung am Arbeitsmarkt bringt – Stichwort: Maximum Employment – wird man vonseiten der Federal Reserve das Anleihekaufprogramm fortsetzen und retten, wo es zu retten gilt. Hinzu kommen wird der unbedingte Wille der Durchsetzung von Konjunkturprogrammen, speziell im Umweltbereich, einem zentralen Thema von Joe Biden, in dem er ganz besonders den neuen Wind nach Trump symbolisieren könnte. Was nichts anderes bedeutet, als weiter die Verschuldung nach oben zu treiben, auch unter Inkaufnahme einer ansteigenden Inflation. Sowohl Fed-Chef Powell als auch die mögliche neue Finanzministerin haben eine gewisse Flexibilität mit einer höheren Inflationsrate bekundet. Niedrige Zinsen, bei steigender Teuerungsrate – damit wird deutlich, wer dabei besonders leiden könnte: der Dollar!

Aber in der jetzigen Situation kommen einige frühere Bemerkungen von Janet Yellen ins Gedächtnis, wenn es um die Bewältigung einer Rezession geht. Bereits auf einer Konferenz im September 2016 brachte die damalige Notenbankchefin den Gedanke von neuen Instrumenten ins Spiel, die die Fed zur Bewältigung einer Wirtschaftsschrumpfung benötigen könnte: Ankauf von Firmenbonds und Aktien. Letzteres wiederholte sie in diesem Jahr bei einem Interview im April. Die USA auf den Spuren Japans, was für ein Gedanke! Diesen Gedanken hatte unser Autor bei FMW, Hannes Zipfel, in seinem bemerkenswerten Artikel vom 30.6.2020 schon ins Spiel gebracht („Aktienmarkt: Verlassen Sie sich auf die Fed“!)

Fazit

Noch ist es zu früh irgendwelche Schlussfolgerungen über ungelegte Eier anzustellen. Aber eines dürfte klar sein: Bei zwei Verfechtern einer lockeren Geldpolitik wird es von innen heraus keine große Änderung in der Fiskal- und Geldpolitik geben. Das Zusammenspiel zweier Vertreter einer taubenhaften Geldpolitik wird in der jetzigen Lage den monetären Impuls nicht ohne Not verringern.

Und von woher könnte eine solche Notsituation kommen? Eher nicht von einer opulent anspringenden Wirtschaft, die ohne Stütze auskommt, sondern eher von der Inflation, die nun schon ein Jahrzehnt wie tot erscheint. Aber in diesem Zeitraum haben die Notenbanken weltweit auch nicht sieben Billionen Dollar binnen eines Dreivierteljahres ins System geschleust.

Wird die dovishe Janet Yellen den Dollar weiter schwächen?

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