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Verpf√§ndung zuk√ľnftiger Steuereinnahmen: Die totale Anleihe-Perversion der Pleitestadt Chicago

Wer pleite oder de facto pleite ist, wird unendlich kreativ, wenn es darum geht trotzdem liquide zu bleiben. So auch die drittgr√∂√üte Stadt der USA Chicago und der sie umschlie√üende Bundesstaat Illinois. Der hat n√§mlich unl√§ngst ein Gesetz verabschiedet, dass es Kommunen in Illinois erlaubt…

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FMW-Redaktion

Wer pleite oder de facto pleite ist, wird unendlich kreativ, wenn es darum geht trotzdem liquide zu bleiben. So auch die drittgr√∂√üte Stadt der USA Chicago und der sie umschlie√üende Bundesstaat Illinois. Der hat n√§mlich unl√§ngst ein Gesetz verabschiedet, dass es Kommunen in Illinois erlaubt Schuldtitel zu verkaufen, die mit zuk√ľnftigen Steuereinnahmen besichert sind. Diese zuk√ľnftigen Steueranspr√ľche beziehen sich auf Steuereinnahmen des Bundesstaat Illinois, die wie bisher √ľblich teilweise an die Kommunen wie die Stadt Chicago weitergeleitet werden.

Geht Chicago nun eines Tages endg√ľltig pleite, w√ľrden Anleiheinhaber unmittelbar Zugriff auf diese Steueranspr√ľche der Stadt Chicago haben. Und so geschieht es nun in der Realit√§t. Die Stadt Chicago wie auch der Bundesstaat Illinois sind de facto v√∂llig pleite, √ľberschuldet, am Ende, so richtig im Eimer! Jeder wei√ü es, niemand macht ein Geheimnis daraus. Die Bev√∂lkerungszahl in Chicago sinkt derzeit deutlich, die Leute machen sich aus dem Staub, die Kriminalit√§tsrate explodiert.

Illinois hat in seiner Pensionskasse eine Deckungsl√ľcke von 130 Milliarden Dollar. Aktuelle Rechnungen k√∂nnen nicht sofort bezahlt werden. Beobachter der Kreditm√§rkte in den USA sprechen davon, dass Chicago und Illinois an einem Punkt der √úberschuldung und des Defizits angekommen sind, wo der totale finanzielle Kollaps nicht mehr abzuwenden, sondern nur noch eine Frage der Zeit ist.

Daher ist die Frage: Wer gibt ihnen noch Geld, und zu welchen Konditionen? Um √ľberhaupt noch neues Geld zu bekommen, und das noch zu akzeptablen Zinsen, wendet man sich an wen? Richtig, an Goldman Sachs. Und so ersann man mit der Stadt Chicago die Idee eine Art Sondervehikel zu bauen. Die Stadt gr√ľndete daher vor kurzem die Sales Tax Securitization Corp (kein Witz). Allein schon der Name klingt pervers. Eine Firma, die zuk√ľnftige Steuereinnahmen verbriefen soll.

Man plant aktuell 3 Milliarden Dollar √ľber dieses Vehikel f√ľr die Stadt Chicago einzuwerben. Am heutigen 6. Dezember sollen in einem ersten Schritt 575 Millionen Dollar eingeworben werden. Und siehe da, Fitch Ratings hat diese Anleihe mit einem AAA-Rating versehen. Wunderbar, alles in Ordnung!? Denn warum auch nicht. Wenn die Gl√§ubiger dieser Anleihe ganz vorne in der Schlange stehen, wenn zuk√ľnftige Steuereinnahmen verteilt werden, erhalten sie ihr Geld ja immer zur√ľck, stimmts?

Das ist so eine Sache. Wenn die Stadt nun wirklich am Ende ist, und ihr niemand mehr Geld leiht, geht sie in die Insolvenz. Aber es kommen ja fortlaufend neue Steuern rein, mit der Lehrer, √Ąrzte, Polizisten, Pension√§re uvm bezahlt werden m√ľssen. Wird die Stadt Chicago dann in der Realit√§t sagen: Ach, dann verhungert doch alle, wir m√ľssen zuerst die Anleihegl√§ubiger dieser Steuerverbriefung befriedigen? Das ist der Knackpunkt. In so einem krassen Notfall k√∂nnten sich die Stadtv√§ter einfach √ľber diese Anleihebedingung hinwegsetzen. Wer sollte sie daran hindern? M√ľssten dann FBI-Agenten die Stadtv√§ter dazu zwingen den Gl√§ubigern ihr Geld zu √ľberweisen? Vor diesen Szenario warnen auch Beobachter der Kreditszene in den USA. Im Fall der F√§lle, w√ľrden die Gl√§ubiger dieser Anleihe in der Realit√§t wirklich als erste Geld erhalten, noch bevor man Lehrern und Polizisten ihr Gehalt zahlt?

Andere US-Bundesstaaten haben unl√§ngst √§hnliche Gesetze erlassen wie Illinois. Chicago gilt als gro√üer Testfall, ob die M√§rkte diese Art von Anleihen annehmen. Wenn ja, d√ľrften andere Pleite-Regionen in den USA auch anfangen munter und fr√∂hlich zuk√ľnftige Steuereinnahmen vorrangig an Anleihegl√§ubiger zu verpf√§nden.


Skyline of Chicago. Photo: Allen McGregor – https://www.flickr.com/photos/allenmcgregor/7721314076 / Wikipedia (CC BY 2.0)

9 Kommentare

9 Comments

  1. leser

    6. Dezember 2017 10:08 at 10:08

    Die Kämmerer vieler deutscher Städte und Gemeinden werden das sicherlich aufmerksam studieren und schon mal eine Blaupause in die Schublade legen.

  2. baeuerin

    6. Dezember 2017 10:22 at 10:22

    …“Fitch Ratings hat diese Anleihe mit einem AAA-Rating versehen. Wunderbar, alles in Ordnung!? “

    Da faellt mir ja gleich LEHMANN BROTHERS ein!!!
    Keine Angst….Es dauert nicht mehr lange

  3. Pingback: Die heutigen Links sind wirklich ein „MUSS“! *** Hans-Werner Sinn, Bitcoin, Fl√ľchtlingskrise, USA! *** | das-bewegt-die-welt.de

  4. frank

    6. Dezember 2017 11:01 at 11:01

    Interessanter Beitrag, das sind die ultimativen Ausw√ľchse neoliberaler Wirtschaftspolitik. Die Menschen zahlen Steuern nicht mehr an den Staat, sondern direkt an private Gl√§ubiger.

  5. burberg

    6. Dezember 2017 11:36 at 11:36

    Kreative Finanzpolitik, aber nicht konsequent. Einfach um die Anleihenpakete ein schönes Schleifchen machen und weltweit an Rentner und größenwahnsinnige Bankenchefs verticken. Landesbanken werden gerne genommen und auch die DB wird kein Fettnäpfchen auslassen, wenn man ein bischen zocken kann.

  6. Beobachter

    6. Dezember 2017 12:14 at 12:14

    Passt genau in die Anlagekategorie als die Goldmänner durch Tricks die Griechenland-Verschuldung verschleierten um den EU -Beitritt zu ermöglichen.Nach meinen Informationen haben sie beim Kollaps von Griechenland kräftig mitgeshortet.
    Fr√ľher waren es Taxifahrer u.Hausfrauen die einen Crash ank√ľndigten, ich glaube heute sind es die Perversit√§ten der Finanzbranche mit Kunstw√§hrungen u.Schrottanleihen
    die das Spielcasinos einbrechen lassen.

  7. Alexander Pfender

    6. Dezember 2017 17:47 at 17:47

    Das Spielchen l√§sst sich beliebig fortsetzen. Als n√§chstes werden √∂ffentliche Geb√§ude, Einrichtungen, Schwimmb√§der, Parks….. verpf√§ndet.So kann das noch lange gehen.

  8. Bingisser

    7. Dezember 2017 11:22 at 11:22

    chicago seit √ľber 100 jahren in den h√§nden der demokraten. nice

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Bundesbank: Schuldenquote sinkt erstmals seit 16 Jahren unter 60%, Hochkonjunktur in Deutschland geht weiter

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Es gibt zwei Maastricht-Kriterien, an denen man sich eigentlich in der EU halten wollte. Fast niemand hielt sich aber wirklich strikt daran. Staaten sollen sich pro Jahr nicht mit mehr als 3% in Relation zum BIP neu verschulden, und Staaten d√ľrfen in Relation zum BIP nicht mehr als 60% Schulden haben. Die Neuverschuldung in Deutschland ist schon lange unter der 3%, und hierzulande baut man sogar Schulden ab. Das zweite Kriterium wird man wohl im laufenden Jahr wieder erf√ľllen.

Zuletzt war dies 2002 der Fall, dass man weniger als 60% Schuldenquote hatte. Nat√ľrlich wird dieses Ziel wieder erreicht, weil keine neuen Schulden hinzukommen. Wichtiger scheint aber noch zu sein, dass durch die jahrelang brummende Wirtschaft das Bruttoinlandsprodukt stetig weiter w√§chst, und somit die Bezugsgr√∂√üe f√ľr die prozentuale Berechnung der Schuldenlast immer gr√∂√üer wird. In Windeseile schrumpft die deutsche Schuldenquote, die 2010 mit 81% ihren h√∂chsten Stand erreicht hatte. Mitte des Jahres 2018 war man bei 61,5%, und vielleicht ist man jetzt gerade dabei die „magische“ Schwelle von 60% zu unterschreiten. Zitat Bundesbank aus ihrem heute ver√∂ffentlichten Monatsbericht:

Die deutschen Staatshaushalte profitieren weiterhin von sehr guten Rahmenbedingungen. Im laufenden Jahr zeichnet sich ein deutlich steigender gesamtstaatlicher √úberschuss ab (2017: +1,0% des Bruttoinlandsprodukts (BIP)). Auch strukturell, also ohne konjunkturelle und tempor√§re Einfl√ľsse gerechnet, d√ľrfte sich die Haushaltslage nochmals verbessern. Die Schuldenquote bleibt auf ihrem Abw√§rtspfad und k√∂nnte bereits im laufenden Jahr unter 60% sinken. Bis zur Mitte des Jahres fiel sie auf 61,5%, nach 63,9% Ende 2017. Die Einnahmen aus Steuern und Sozialbeitr√§gen steigen dabei im laufenden Jahr weiter dynamisch. Auf der Ausgabenseite entf√§llt gegen√ľber 2017 die R√ľckerstattung der Kernbrennstoffsteue) Au√üerdem entlasten die sinkende Arbeitslosigkeit und fallende Zinsaufwendungen. Diese positiven Faktoren sind gewichtiger als deutliche Zuw√§chse in anderen Ausgabenbereichen.

Hochkonjunktur geht weiter

Die Bundesbank ist aktuell der Auffassung, dass die j√ľngste Konjunkturdelle durch Soderfaktoren in der Automobilindustrie verursacht wurden, die nur tempor√§rer Natur waren. Die Hochkonjunktur w√ľrde daher weiter laufen. Zitat Bundesbank:

Die deutsche Wirtschaftsleistung hat sich im Sommer 2018 leicht verringert. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegen√ľber dem zweiten Quartal um 0,2 Prozent. Grund daf√ľr sei vor allem ein starker tempor√§rer Sondereffekt in der Automobilbranche gewesen, hei√üt es im aktuellen Monatsbericht der Bundesbank. Bei der Einf√ľhrung eines EU-weiten Emissionstestverfahrens gab es erhebliche Probleme, die zu umfangreichen Produktionsausf√§llen gef√ľhrt h√§tten. ‚ÄěUngeachtet dieser vor√ľbergehenden Sondereinfl√ľsse dauert die Hochkonjunktur in Deutschland an‚Äú, schreiben die Expertinnen und Experten.

Durch den kr√§ftigen Produktionsr√ľckgang in der Kfz-Branche habe das verarbeitende Gewerbe entscheidend zu der schwachen Wirtschaftsleistung im Sommervierteljahr beigetragen, so die Bundesbank-Fachleute. Die Industrieproduktion verbuchte saisonbereinigt einen R√ľckgang um 1¬Ĺ Prozent. Nach Bundesbank-Berechnungen k√∂nnte dies das BIP-Wachstum im dritten Vierteljahr sch√§tzungsweise um 0,4 Prozentpunkte gedr√ľckt haben. Negative Auswirkungen auf andere Branchen √ľber Produktionsverflechtungen wurden dabei au√üer Acht gelassen. Die Produktion im Baugewerbe expandierte langsamer als im Fr√ľhjahr, wuchs mit ¬Ĺ Prozent aber immer noch sp√ľrbar. Auch bei den Dienstleistungen ging es wohl leicht aufw√§rts.

Ausblick f√ľr Inflation und BIP

Die Bundesbank ist der Ansicht, dass die Inflation im Rahmen bleibt, und dass die Wirtschaftsleistung wieder anzieht. Zitat:

F√ľr die kommenden Monate geht die Bundesbank davon aus, dass die Inflationsrate schw√§cher ausfallen wird, weil die Preise f√ľr Energie und Nahrungsmittel weniger stark steigen werden. Nach der Delle im dritten Vierteljahr sehen die Fachleute der Bundesbank die deutsche Wirtschaft zum Jahresende wieder auf Expansionskurs. So rechnen sie bei der Kfz-Produktion sowie beim Export von Kraftfahrzeugen mit einer Normalisierung. ‚ÄěFerner d√ľrfte der private Verbrauch seine Rolle als wichtige konjunkturelle Triebkraft wiedererlangen‚Äú, schreibt die Bundesbank.

Bundesbank Zentrale in Frankfurt
Bundesbank-Zentrale in Frankfurt. Foto: Wolfgang Pehlemann Wiesbaden Germany CC BY-SA 3.0 de

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Gunnar Heinsohn: „China √ľberholt alle ‚Äď und Europa schaut zu“ – Lesetipp

Gunnar Heinsohn √ľber die zuk√ľnftigen Perspektiven f√ľr Deutschland und Ostasien..

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Gunnar Heinsohn z√§hlt zu den kreativsten Denkern in Deutschland. Die thematische Bandbreite seiner Publikationen ist fast un√ľberschaubar: ob eine Erkl√§rung des Holocaust („Warum Auschwitz“); der starke Anstieg der Bev√∂lkerung Europas an der Wende der Neuzeit durch die kirchliche Diffamierung von „Kr√§uterfrauen“, jenen Experten f√ľr Geburtenkontrolle, die als „Hexen“ tituliert und ausradiert wurden („Die Vernichtung der weisen Frauen“); oder eine demografische Erkl√§rung f√ľr weltweite Konfliktherde („S√∂hne und Weltmacht“) bis hin zu √∂konomischen Themen („Eigentum, Zins und Geld“; zusammen mit Otto Steiger). Man k√∂nnte die Reihe noch lange fortsetzen..

Heinsohn ist ein Querdenker – und hebt sich damit vom Mainstream ab. In einem Artikel f√ľr die „NZZ“ zeigt Heinsohn das Problem westlicher L√§nder auf: Bildung. Ostasien geh√∂re daher die Zukunft:

„Die Schere zwischen kompetenten und inkompetenten Menschen klafft weltweit immer weiter auseinander. In Ostasien werden die L√§nder insgesamt wettbewerbsf√§higer. Im Westen hingegen teilen sich die Staaten zunehmend in Kompetenzfestungen und Einwanderungsl√§nder ‚Äď mit nachhaltigen Folgen.“

Und Heinsohn √ľber die zuk√ľnftigen Perspektiven f√ľr Deutschland und Ostasien:

„Angesichts des deutschen Bildungsfiaskos kann niemand die Ostasiaten davon √ľberzeugen, dass Niveauabsenkung ihre Konkurrenzf√§higkeit verbessert. Alle zusammen nehmen j√§hrlich nicht einmal 100 Asylbewerber auf. Weil sie sp√ľren, dass tendenziell Unbeschulbare keinen brauchbaren Ersatz f√ľr ihre Rentner liefern, setzen sie auf Roboter und stehen mit √ľber 60 Prozent der installierten Kunstmenschen an der Weltspitze.“


Lesen Sie bitte den hoch interessanten Artikel von Heinsohn in der NZZ vollständig hier!


Gunnar Heinsohn
Von Freud – Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=29218949

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„Wenn Italien sich nicht dem Euro anpasst, dann passt sich der Euro eben Italien an“

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In der Eurozone befinden wir uns derzeit in einer Banknotenunion, und nicht in einer W√§hrungsunion. Und es sei nicht die Frage ob, sondern wann der Euro zerfallen wird. Das behauptet Prof. Dr. Thomas Mayer vom Verm√∂gensverwalter Flossbach von Storch in einem aktuellen Vortrag. Sein Thema hei√üt Italien. BIP und Industrieproduktion in Italien sind nachweislich seit der Finanzkrise r√ľckl√§ufig. Das Land k√∂nnte eine neue Parallelw√§hrung als gro√ües Erpressungspotenzial gegen die Euro-Partner in Aussicht stellen. Die Euro-Partner w√ľrden dazu getrieben werden Italien zu finanzieren, damit der Euro nicht untergeht. Italien habe derzeit schlicht keine M√∂glichkeit der W√§hrungsabwertung, um hier√ľber seine Wettbewerbsf√§higkeit f√ľr die Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Es werde also zwangsl√§ufig etwas in Italien passieren. Professor Mayer bietet auch hochinteressante L√∂sungsans√§tze f√ľr die Eurozone, wobei die EZB eine entscheidende Rolle spielt. Bitte den Vortrag schauen ab Minute 2:20.

Italien EU
¬© European Union, 2017 / Source: EC ‚Äď Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

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