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Wahlen ändern nichts

Ob es um das Amt des Präsidenten der USA, die Posten im Berliner Senat oder die Zusammensetzung der Gemeinderäte in der niedersächsischen Provinz geht – Wahlen haben heute alle eines gemeinsam: Sie ändern nichts..

Markus Fugmann

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am

Ein Gastbeitrag von Ernst Wolff

Ob es um das Amt des Präsidenten der USA, die Posten im Berliner Senat oder die Zusammensetzung der Gemeinderäte in der niedersächsischen Provinz geht – Wahlen haben heute alle eines gemeinsam: Sie ändern nichts.

Es handelt sich um reine Scheingefechte, bei denen die beteiligten Akteure sehr genau darauf achten, die wirklich brennenden Fragen zu umgehen und die Wählerschaft von den wahren Verursachern der derzeitigen Probleme abzulenken.

Die Mittel, mit denen die Wahlkandidaten arbeiten, sind nicht neu: Es werden Vorurteile bedient, Feindbilder aufgebaut und Ängste geschürt – eine sichere Methode, um die Wähler zu verunsichern und ihren Blick auf die drängendsten Probleme der Gegenwart zu vernebeln.

Das größte Problem unserer Zeit

Das Hauptproblem unserer Zeit, das eigentlich im Mittelpunkt eines jeden Wahlkampfes stehen müsste, ist die rasante Zunahme der sozialen Ungleichheit. Nach Angaben der Hilfsorganisation Oxfam verfügten 2014 85 Einzelpersonen über ein Vermögen, das dem Besitz der ärmeren Hälfte der Menschheit entspricht. 2015 waren es nur noch 62 Personen.

So erschreckend die Zahlen sind, es handelt sich dabei nur um die Spitze eines Eisberges: In den USA leben inzwischen 60 Millionen Menschen von Essenmarken, Hunderttausende mussten Häuser und Wohnungen aufgeben und leben in Zeltstädten. Die Obdachlosigkeit unter sozial Schwachen nimmt zu, die Lebenserwartung ab. Gleichzeitig haben die Spitzenverdiener in den USA ihr Vermögen kontinuierlich vermehrt.

In Deutschland arbeiten mehr als 25 % der Beschäftigten im Niedriglohnsektor, die Leiharbeit boomt, immer häufiger werden Löhne durch „Werkverträge“ gedrückt. Während die Kinderarmut wächst, nimmt das Einkommen derer, die von ihrem Vermögen leben können, ebenfalls überproportional zu.

Europaweit sieht die Lage noch schlechter aus. Vor allem der jüngeren Generation rauben Arbeitslosigkeit, mangelnde Ausbildungsmöglichkeiten und zunehmend schwierigere soziale Verhältnisse die Zukunftsperspektive, und das nicht nur im Süden, sondern auch im benachbarten Frankreich.

Die Ursache wird verschwiegen

Die beschriebene Entwicklung ist kein Zufall, sondern das Produkt einer weltweit betriebenen Politik. Diese Tatsache aber wird von sämtlichen Wahlkandidaten – ob in den USA oder in der deutschen Provinz – unterschlagen. Offenbar handelt es sich hier um ein Tabu, das niemand anzurühren bereit ist: Es geht nämlich um die Geldpolitik der Zentralbanken.

Als das globale Finanzsystem 2008 zusammenzubrechen drohte, sprangen die Regierungen ein und retteten vermögende Investoren mit dem Geld von Steuerzahlern. Obwohl es sich um die in der gesamten Geschichte der Menschheit größte Vermögensumverteilung von unten nach oben handelte, unterwarf sich die Politik bereitwillig der von der Finanzindustrie ausgegebenen Parole, die Banken seien „too big to fail“.

Die Folge der Bankenrettung waren riesige Löcher in den Staatshaushalten. Um diese zu stopfen, sprangen die Zentralbanken ein. Sie finanzierten bankrotte Staaten durch den Aufkauf von Staatsanleihen, pumpten Billionenbeträge in die Wirtschaft und senkten bis heute weltweit mehr als 660 Mal die Leitzinsen. Parallel dazu erließen sie Austeritätsprogramme, d.h. sie kürzten die Staatsausgaben, erhöhten die Steuern und senkten so den Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung.

Stabilisiert wird nicht das Finanzsystem

Die meisten Menschen glauben noch heute der offiziellen Version, dass diese Maßnahmen der „Stabilisierung“ des von ihnen nicht verstandenen Finanzsystems dienen. Kaum einer durchschaut ihren tatsächlichen Charakter: Dass sie das System nämlich ganz im Gegenteil destabilisieren und in Wirklichkeit keinem anderen Ziel dienen, als die Lasten der Krise von 2008, die von gewissenlosen Spekulanten verursacht wurde, auf die arbeitende Bevölkerung abzuwälzen.

Einige Beispiele: Die Staatsfinanzierung durch den Kauf von Staatsanleihen kam nicht etwa den betroffenen Ländern zugute, sondern diente fast ausschließlich dazu, diesen Ländern die Begleichung ihrer Schulden bei ausländischen Banken zu ermöglichen. Nutznießer waren also nicht die arbeitenden Bürger der unterstützten Staaten, sondern in erster Linie ausländische Großbanken.

Nicht anders verhält es sich mit den Unsummen frisch aus dem Nichts geschöpften Geldes: Allein die EZB hat seit dem März 2015 mehr als eine Billion Euro „in die Wirtschaft gepumpt“. Offiziell heißt es, das sei nötig, um „die Wirtschaft anzukurbeln“. Das aber ist in den vergangenen acht Jahren nachweislich nicht passiert. Tatsächlich hat die EZB das Geld über private Banken an Investoren ausgegeben, die es großenteils zur Spekulation an den Finanzmärkten einsetzen.

Ähnlich sieht es bei der Senkung der Zinsen aus. Auch hier heißt es, die Maßnahme sei nötig, um „Anreize für Investitionen“ zu schaffen. Tatsächlich wird Spekulanten das Geld zu immer günstigeren Zinsen, zum Teil bereits zum Nulltarif, zur Verfügung gestellt – ein Freibrief, um noch größere Risiken an den Finanzmärkten einzugehen und das System noch instabiler zu machen.

Auch bei der Einführung der „Bail-in“-Regelung (die Beteiligung von Aktionären, Anlegern und Sparern an der Rettung von Banken) handelt es sich keinesfalls um die von der Politik behauptete „Entlastung der Steuerzahler“. Die zur Jahreswende vorgenommenen „Bankenrettungen“ in Italien beweisen, dass sich Großinvestoren rechtzeitig absetzen und vor allem Kleinanleger und die Mittelschicht für die Fehlbeträge aufkommen müssen.

Sämtliche seit 2008 durchgeführten Maßnahmen nützen also nicht der arbeitenden Bevölkerung, sondern ausschließlich der Finanzindustrie und den hinter ihr stehenden Investoren und Spekulanten. Es gibt aber weder in den USA, noch in der deutschen Provinz, auch nur einen einzigen Politiker, der seine Wähler im Wahlkampf über diese Zusammenhänge aufgeklärt hätte.

Die Manipulation kennt keine Grenzen mehr

Das ist allerdings noch nicht alles. Die angeführten Maßnahmen haben die soziale Ungleichheit nämlich nicht nur verschärft, sondern dabei eine Eigendynamik entwickelt, die sich nicht mehr stoppen lässt und mit unerbittlicher Konsequenz in noch schwereres Wasser führt:

So hat das Gelddrucken riesige Blasen an den Aktien-, Anleihe- und Immobilienmärkten geschaffen, die auf jeden Fall platzen und riesige Vermögenswerte vernichten werden. Die Niedrigzinspolitik hat die Investoren wie Heroinabhängige nach billigem Geld süchtig gemacht und wird mit Sicherheit nicht mehr rückgängig gemacht werden können.

Im Gegenteil: Die vor uns liegende Periode wird wegen weiterer Zinssenkungen im Zeichen von Minuszinsen stehen. Da diese aber zur Hortung von Bargeld führen, wird nach der bereits für den Herbst 2017 geplanten Abschaffung des 500er-Euroscheins die generelle Abschaffung des Bargeldes vorangetrieben werden müssen.

Aber auch das ist noch nicht alles. Um den Zusammenbruch dieses völlig aus den Fugen geratenen Systems zu verhindern, werden immer neue Maßnahmen nötig: Die Stützung von Unternehmen durch den Aufkauf von Firmenanleihen durch die EZB ist da nur ein Schritt, dem weitere folgen werden. Die Schweizer Nationalbank ist bereits Großaktionär bei Apple und Google und es gibt keinen Grund, warum die EZB ihrem Beispiel nicht folgen sollte.

Egal, von welcher Seite aus man es betrachtet: Das Finanzsystem steuert auf noch ungehemmtere Manipulation, noch größere soziale Ungleichheit und schlussendlich auf einen historischen Zusammenbruch zu, der zu schwersten gesellschaftlichen Verwerfungen bis hin zu Bürgerkriegen führen wird. Das mit Abstand wichtigste Thema in einem Wahlkampf, der diesen Namen verdient, müsste die Warnung vor dieser Entwicklung sein.

Dennoch hören wir von keinem Politiker auch nur ein Wort darüber. Der Grund dafür ist keinesfalls Unwissenheit, denn die Fakten liegen ja für jeden, der sich informieren möchte, offen auf dem Tisch. Der Grund liegt darin, dass die wirklichen Entscheidungen in unserer Gesellschaft schon lange nicht mehr von der Politik, sondern von der Finanzwirtschaft und deren höchster Interessenvertretung, den Zentralbanken, getroffen werden.

Politiker sind in diesem Spiel nichts anderes als PR-Agenten und Öffentlichkeits-Verwalter der Finanzindustrie. Ihre Aufgabe besteht darin, die wirklichen Probleme zu verschleiern und den Menschen durch Ablenkungsmanöver auf Nebenschauplätze Sand in die Augen zu streuen, damit diejenigen, die vom gegenwärtigen System profitieren, das auch in Zukunft ungehindert tun können. Zum Lohn für ihre Tätigkeit erhält die politische Kaste materielle Privilegien wie hohe Diäten, großzügige Rentenansprüche, Sonderleistungen, direkten Zugang zu lukrativen Jobs in der Industrie, dem Finanz- oder Stiftungswesen. Außerdem erhalten ihre Vertreter – und das dürfte nicht ganz unwichtig sein – die Möglichkeit, ihre Geltungssucht im Lichte der Öffentlichkeit auszuleben und sich – von der Finanzindustrie wohlwollend geduldet – in den ebenfalls von der Finanzindustrie finanzierten Mainstream-Medien als die Machthaber unserer Zeit aufzuspielen.

Im Grunde bestätigt das Schauspiel, das wir unter dem Titel „Wahlkampf“ alle vier Jahre aufs Neue erleben, die Worte von Kurt Tucholsky, der schon vor einem dreiviertel Jahrhundert gesagt hat: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“.

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Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    rote_pille

    14. September 2016 15:51 at 15:51

    Was soll das bedeuten:
    „Die Staatsfinanzierung durch den Kauf von Staatsanleihen kam nicht etwa den betroffenen Ländern zugute, sondern diente fast ausschließlich dazu, diesen Ländern die Begleichung ihrer Schulden bei ausländischen Banken zu ermöglichen. Nutznießer waren also nicht die arbeitenden Bürger der unterstützten Staaten, sondern in erster Linie ausländische Großbanken.“
    Die betroffenen Länder haben das Geld der Banken, oder besser gesagt ihrer Kunden, bereits ausgegeben, und das wurde ihnen wiedererstattet, nicht weil die Politiker so besorgt um die Banker sind, sondern weil mit den Schulden auch die entsprechenden Guthaben abgeschrieben werden müssten und die Bankenpleiten zu Unruhen in der Bevölkerung geführt hätten.

  2. Avatar

    LookOut

    14. September 2016 22:00 at 22:00

    Müsste man nur noch den Amis den Unsinn mit den Zinserhöhungen austreiben und schon könnte die Party an der Börse ungehindert weitergehen :-)

    • Avatar

      joah

      16. September 2016 11:10 at 11:10

      Die Liquidität würde dennoch früher oder später austrocknen, spätestens dann ist schluss: alles steht, einzige Versorger wären nur noch die Zentralbanken, dann ginge es aber auch schon „rund“.

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Sparquote explodiert – der deutsche Michel sorgt in der Krise vor!

Claudio Kummerfeld

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am

Stapel an Geldmünzen als Symbol für höhere Sparquote

Zur Sparquote kommen wir gleich noch. Aber erstmal eine Frage für Sie: Was macht man in Krisenzeiten, wenn extrem viel Unsicherheit herrscht? Das Konsumverhalten hat sich schon nachweislich geändert. Die Deutschen geben weniger für Bekleidung aus, dafür mehr für die Einrichtung ihrer vier Wände, was aktuelle Daten belegen. Aber wenn man nicht gerade arbeitslos geworden ist, und nun dank entfallender Events, Restaurantbesuche und Urlaubsbuchungen viel Geld übrig hat, was macht man? Während die Amerikaner wie die Geisteskranken seit Monaten ihr Geld in die Börse pumpen, macht der deutsche Michel was?

Ja, Sie haben richtig geraten. Der deutsche Michel pumpt sein Geld aufs Sparbuch – offensichtlich ist es egal, dass man real sogar Geld verliert. Gut, seit drei Monaten schwankt die Inflation in Deutschland an der Null-Linie und ist derzeit sogar negativ. Aber seit Jahren verzeichnen die Sparer bei Nullzinsen nach Abzug der Inflation reale Wertverluste. Nimmt man an, dass die Inflation wieder über die Null-Linie steigt, geht dieser Trend so weiter. Aber wie wir es schon mehrmals die letzten Jahre thematisiert hatten – was der Sparer am Zins verliert, gleicht er ganz einfach aus, in dem er Monat für Monat einfach mehr Geld zurücklegt!

Sparquote in Deutschland explodiert

Dieses Verhalten untermauert eine heute veröffentlichte Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die Sparquote, also der Anteil vom verfügbaren Einkommen der Bürger, der auf die hohe Kante gelegt wird, lag von 2015-2019 immer im Bereich zwischen 10,1 und 10,8 Prozent. Jetzt soll dieser Anteil (die Sparquote) in 2020 aber laut BVR auf 15 Prozent hochspringen! Was sich auf das gesamte Einkommen bezogen nicht nach viel anhört, ist aber mal eben ein Plus von grob gesagt 50 Prozent in der Sparquote bei den privaten Haushalten.

Laut dem Bankenverband sei dieser massive Anstieg des Sparens ist ein Corona-Sondereffekt. Ausgefallene Urlaubsreisen und verschobene Autokäufe würden nur allmählich nachgeholt. Auch in 2021 dürfte die Sparquote noch erhöht bleiben und erst danach wieder auf rund 11 Prozent zurückgehen, so der BVR. Und der Verband bestätigt unsere These, dass die Menschen bei ausbleibenden Zinsen einfach mehr Geld auf die Hohe Kante packen, als Ausgleich. Zitat BVR:

Die Sparquote sei in Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen Jahren vergleichsweise hoch und stabil geblieben, so der BVR. Martin: „Die Sparkultur ist in Deutschland fest verankert.“ Die historisch niedrigen Zinsen senkten die Sparanreize, erhöhten aber wegen des fehlenden Zinseszinseffekts das für ein Vorsorgeziel nötige Sparvolumen. Ein nachlassendes Sparen war in den vergangenen Jahren allerdings bei Sparern mit niedrigen Einkommen festzustellen.

Der deutsche Michel bleibt Sparbuch-Liebhaber, und kann mit der Börse nach wie vor kaum etwas anfangen. Dies kann man aus den folgenden Aussagen des BVR herauslesen:

Die Deutschen seien bei der Geldanlage weiterhin risikoscheu. Dies zeigten die vorliegenden Zahlen zur Geldvermögensbildung der Bundesbank. Im Zeitraum vom zweiten Quartal 2019 bis zum ersten Quartal 2020 hätten die privaten Haushalte 282 Milliarden Euro neues Geldvermögen gebildet. Dieser Betrag ergebe sich im Wesentlichen aus dem Sparen zuzüglich der Netto-Kreditaufnahme und abzüglich der Sachinvestitionen, hauptsächlich in Form des Wohnungsbaus. Mit 49 Prozent sei fast die Hälfte der Geldvermögensbildung in Form von Bargeld und Bankeinlagen geflossen, sehr hoch liege mit 28 Prozent auch der Anteil des Versicherungssparens.

Der Anteil des Wertpapiersparens, wozu neben Investmentfonds, Aktien und an anderen Anteilsrechten auch Schuldverschreibungen zählen, habe bei 23 Prozent gelegen. Wertpapiere hätten als Anlageform zuletzt etwas an Bedeutung gewonnen, im internationalen Vergleich sei ihr Anteil aber ausbaufähig. Beispielsweise liege der Anteil der Wertpapieranlage in Schweden und Finnland bei rund 50 Prozent. Martin: „Mit einer stärkeren Geldanlage in Investmentfonds und Aktien können Sparer höhere Renditechancen bei überschaubaren Risiken erreichen, wenn grundlegende Anlageprinzipien eingehalten werden.“ Hierzu zählt eine breite Streuung der Investments, wie sie über Investmentfonds erreicht werden kann, eine langfristige Anlageperspektive und ausreichende Liquiditätspolster für den Fall unvorhergesehener Ausgabenotwendigkeiten.

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Einzelhandelsumsätze: Krise vorbei – nur Bekleidungsgeschäfte haben ein Problem

Claudio Kummerfeld

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Frau mit Einkaufstaschen

Erst vorgestern berichteten wir über das veränderte Konsumverhalten der Deutschen im Zuge der Coronakrise. Die Menschen würden den Rotstift zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Und diese Erkenntnis, gewonnen aus Umfragedaten von Creditreform, erkennt man auch in den heute veröffentlichten Einzelhandelsumsätzen vom Statistischen Bundesamt für den Monat August. Noch nicht wieder auf dem Vorjahresniveau sind demnach nämlich die Einzelhandelsumsätze in den Bereichen Textilien, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art (zum Beispiel Waren- und Kaufhäuser) mit real -10,1 % und -2,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber abgesehen davon sind die gesamten Einzelhandelsumsätze im Vergleich zu Februar und auch im Jahresvergleich zu August 2019 inzwischen wieder höher! Damit kann man also sagen: Die Menschen konsumieren wieder mehr als vor der Krise, von daher ist die Konsum-Angst offenbar verflogen – nur das Konsumverhalten hat sich verschoben, zum Beispiel von Bekleidung hin zu Wohnungseinrichtung. Deutlich zugenommen hat auch der Handel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Plus von 8,1 Prozent.

Die gesamten Einzelhandelsumsätze sind im August im Jahresvergleich um 3,7 Prozent gestiegen (der August 2019 hatte sogar einen Verkaufstag mehr), und im Monatsvergleich um 3,1 Prozent. Hier weitere Details der Statistiker im Wortlaut:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im August 2020 real 2,6 % und nominal 5,4 % mehr um als im August 2019. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten real 2,9 % und nominal 5,6 % über dem des Vorjahresmonats. Der Facheinzelhandel mit Lebensmitteln (wie zum Beispiel der Facheinzelhandel mit Obst und Gemüse, Fleisch, Backwaren oder Getränken) setzte im entsprechenden Vergleich real 0,3 % und nominal 3,7 % mehr um. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln stiegen die Umsätze im August 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat real um 4,5 % und nominal um 5,4 %. Das größte Umsatzplus zum Vorjahresmonat mit real 23,0 % und nominal 24,4 % erzielte der Internet- und Versandhandel.

Grafik zeigt Details der Einzelhandelsumsätze im August

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Das ist die erfolgreichste deutsche Anlegerin – Werbung

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Lieber Börsianer,

vorgestern ist Beate Sander mit 82 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Hierzulande wurde sie bekannt als die „Börsen-Oma“, die in den 90er-Jahren völlig unbeleckt an die Börse startete und aus 60.000 DM weit über 2 Millionen Euro machte. Sie gilt zu Recht als die erfolgreichste Privatanlegerin Deutschlands.

Dabei war ihr der Börsenerfolg definitiv nicht in die Wiege gelegt. Sie wuchs in Rostock auf und hat im Arbeiter- und Bauernstaat sicherlich nicht viel über den freien Markt gelernt. Als Jugendliche kam sie nach Süddeutschland und schlug dort eine Laufbahn als Realschullehrerin ein.

Im Alter von 60 Jahren hat sie dann ihrem Leben eine Wende gegeben und wurde Börsianerin, ohne dabei ihre Aufgaben als Pädagogin zu vernachlässigen. Ich wiederhole mich, ihrem Sohn hinterlässt sie nun ein Depotvermögen von weit über 2 Millionen Euro. Daneben setzte sie sich erfolgreich für die Aktienkultur in Deutschland ein, schrieb einige Börsenratgeber und verfasste regelmäßig Börsen-Kolumnen etwa in der Bild-Zeitung.

Ihre Erfolgsformel: Kaufen, wenn die Welt vermeintlich untergeht

Was war ihr Erfolgsrezept? Frau Sander pflegte einen offensiven Anlagestil und war in besonderem Maße an Technologie und Innovation interessiert. Gewissermaßen war das Silicon Valley ihre zweite Heimat. Daneben zeichnete sie sich durch einen streng antizyklischen Ansatz aus. So nutzte sie die Finanzkrise bzw. den Börsen-Crash von 2008, um ihr Depot nochmals auszubauen. Sie hat damals, als viele Anleger…..

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