Warum Apple dank EU-Gericht keine 13 Milliarden Euro Steuern zahlen muss

Bei Apple können die Sektkorken knallen. Gut, was sind schon 13 Milliarden Euro für für den iPhone-Giganten? Ein Trinkgeld? Aber Scherz bei Seite. Es ist doch schon eine beachtliche Summe. Die EU-Kommission hatte Apple dazu verdonnert am EU-Unternehmenssitz in Irland 13 Milliarden Euro an Steuern nachzuzahlen. Es ging genauer gesagt um einen Steuervorbescheid aus den 90er-Jahren, der 2007 durch einen ähnlichen Bescheid ersetzt wurde. Demnach gab der irische Staat sein OK für ein Steuermodell, nachdem aus Sicht der EU-Kommission die steuerpflichtigen Gewinne künstlich niedrig gerechnet worden sein sollen. Gut, der geneigte Beobachter wird sich sagen: Irland tat und tut alles um Apple mit so wenig wie möglich Steuern glücklich zu machen, und will bloß nicht noch mehr Steuern von Apple haben. Unglaublich aber wahr?

Hauptsache man kann Apple mit seinem Europa-Sitz in Irland halten? Aber gut, das ist natürlich nur eine unbewiesene Vermutung? Zurück zum aktuellen Urteil. Der Gerichtshof der Europäischen Union ist ganz aktuell der Meinung, dass es der EU-Kommission nicht gelungen ist, den irischen Steuerbehörde einen Verstoß gegen das Beihilfenverbot der europäischen Verträge nachzuweisen. Apple argumentierte, dass man laut EU-Kommission in Irland zu versteuernde Erträge bereits in den USA versteuert habe, weil diese Erträge auch dort angefallen seien. Daher urteilte das EU-Gericht heute, dass Apple die 13 Milliarden Euro nicht zahlen muss!  Tja, in dem „Game“ namens „In welchem Land fallen die Erträge an?“ hat das Unternehmen hier und heute einen Punktsieg gegen die EU-Kommission erlangt. Sie kann diese Entscheidung noch anfechten. Die Apple-Aktie notiert aktuell in der ganz frühen Vorbörse in New York mit +1,4 Prozent.

#EUGeneralCourt annuls the decision taken by the @EU_Commission regarding the Irish #TaxRulings in favour of @Apple #Apple #EUCommission #StateAid pic.twitter.com/KoF6r1n82S

— EU Court of Justice (@EUCourtPress) July 15, 2020