EU-Waren werden von den USA zukünftig mit 15 % bezollt, US-Waren kommen aber zu 0 % Zoll in die EU. Wie kann das sein, wer hat da so derart schlecht mit Donald Trump verhandelt? Oder war es doch ganz anders?
EU-USA-Deal: Schwache Gemeinschaft
Berlin und Paris zwangen die EU, Trumps Deal zu akzeptieren, so meldet es Bloomberg aktuell. Das am Sonntag präsentierte Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA sieht Zölle in Höhe von 15% auf die meisten europäischen Importe vor. Mehrere EU-Vertreter, die für die Aushandlung verantwortlich waren, halten das Ergebnis für die beste Option, die der Union zur Verfügung stand. Das berichten mit den Verhandlungen informierte Personen.
Obwohl offiziell die Europäische Kommission für Handelsangelegenheiten der EU zuständig ist, wurde demnach das Abkommen zwischen Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Donald Trump von den nationalen Regierungen gestaltet, die den Spielraum der Verhandlungsführer einengten.
Das größte Handicap für die EU-Vertreter während der gesamten Verhandlungen sei die Tatsache gewesen, dass die nationalen Regierungen — insbesondere die wichtigen in Berlin und Paris — nicht bereit waren, wirtschaftliche Einbußen in Kauf zu nehmen, um Trump zu Zugeständnissen zu zwingen. Von der Leyen selbst habe wenig unternommen, um sich zu wehren, und sei schnell von dem ursprünglichen Ziel der EU, ein für beide Seiten vorteilhaftes und ausgewogenes Abkommen zu erzielen, abgerückt. Sie bezeichnete das Abkommen als “das Beste, was wir erreichen konnten”.
Den EU-Gesandten wurde vor einer Woche mitgeteilt, dass sie im Wesentlichen zwei Möglichkeiten hätten: entweder die von Trump vorgeschlagenen Zölle in Höhe von 15% zu akzeptieren oder Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, wie aus Kreisen bekannt wurde, die mit den Gesprächen vertraut sind. Die Botschafter wurden jedoch gewarnt, dass die EU für wirksame Vergeltungsmaßnahmen bereit sein müsse, zusammenzuhalten und Schmerzen zu ertragen. Beides war nicht der Fall.
Letztendlich sei die EU schwach, weil sie in einer Welt, in der Macht zähle, weder geeint noch strategisch handele, sagte eine der Personen. Die EU hat die Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, die Verbesserung ihres Binnenmarktes und den Abschluss von Handelsabkommen in den Mittelpunkt ihrer Reaktion auf Trumps Zölle gestellt. Um diese Ziele zu erreichen, müssen die Mitgliedstaaten jedoch an einem Strang ziehen, was ihnen allzu oft schwerfällt.
Handelsabkommen werden vereinbart, aber oft nicht umgesetzt, mutige Pläne werden befürwortet, aber den Verantwortlichen werden die dafür notwendigen Mittel verweigert, während politische Initiativen in endlosen Debatten untergehen. Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßte am Sonntag das Abkommen mit den USA und erklärte, die Einigkeit der EU-Mitglieder habe sich ausgezahlt. Der französische Handelsminister Laurent Saint-Martin sagte am Montag, die EU-Vertreter sollten bald an den Verhandlungstisch zurückkehren, um zu versuchen, die Bedingungen des Abkommens zu verbessern.
“Ich möchte nicht bei dem stehen bleiben, was gestern passiert ist”, sagte er im Radiosender France Inter. “Das hieße, zu akzeptieren, dass Europa keine Wirtschaftsmacht ist.”
Nationale Interessen
Während der gesamten Verhandlungen mit den USA konzentrierten sich die europäischen Hauptstädte konsequent darauf, ihre nationalen Interessen zu verteidigen, anstatt eine starke europäische Position zu schmieden, und suchten nach Lösungen, die die kurzfristigen Risiken für ihre Schlüsselindustrien minimieren würden.
Dies ist zum Teil auf die politische Schwäche in Deutschland und Frankreich zurückzuführen, wo sowohl Merz als auch Präsident Emmanuel Macron von rechtspopulistischen Kräften bedroht werden, die jeden wirtschaftlichen Rückschlag als Waffe einsetzen würden. Zum Teil ist es auch auf die anhaltenden Sorgen über die Abhängigkeit von den USA in Sicherheitsfragen und die Befürchtung zurückzuführen, dass Trump auf einen Gegendruck mit einer Kürzung der Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion reagieren könnte.
In der Öffentlichkeit spielten die wichtigsten Regierungen mit ihren Muskeln und fletschten die Zähne, hinter den Kulissen suchten sie jedoch während des gesamten Verhandlungsprozesses nach Möglichkeiten, die USA zu beschwichtigen.
Frankreich drängte auf den Einsatz des EU-Anti-Zwangsinstruments — ein umfassendes Werkzeug, mit dem die Union US-Technologieunternehmen und -Dienstleistungen hätte treffen können —, und Deutschland betonte, dass alle Optionen offen blieben. Hinter verschlossenen Türen schwächten ihre Forderungen jedoch die Verhandlungsposition der EU.
Die Strategie der EU, die USA von einer Erhöhung der Zölle abzuhalten, konzentrierte sich auf zwei Listen mit US-Gütern im Wert von fast 100 Milliarden Dollar (86 Milliarden Euro), die als Vergeltungsmaßnahme ins Visier genommen werden sollten.
Im April erklärte sich die Kommission unter dem Druck der Mitgliedstaaten bereit, die Arbeit an der ersten dieser Listen auszusetzen, wie aus Kreisen bekannt wurde, die mit dem Vorgang vertraut sind. Einige der Beteiligten und einige Hauptstädte argumentierten, dass ein solch gemäßigter Ansatz Goodwill schaffen und zu einem besseren Ergebnis beitragen würde. Andere Vertreter waren der Meinung, dass die EU damit nur ihre Position schwächen würde, wie aus den Kreisen verlautete. Dieses Muster in den Beziehungen der EU zu den USA bestand bereits vor Trumps Rückkehr ins Weiße Haus.
Als die EU mit der Biden-Regierung über Stahlzölle verhandelte, hob die Union alle ihre Gegenmaßnahmen auf, während die USA einige ihrer Zölle beibehielten und ähnliche Warnungen einiger Handelsbeamter innerhalb des Kommissions-Teams ignoriert wurden, sagten die Personen.
Diesmal sahen sich die Kommissionsbeamten einer Flut von Forderungen der Mitgliedstaaten konfrontiert, Artikel von der Liste der für Vergeltungsmaßnahmen vorgesehenen Waren zu streichen, wobei die meisten Forderungen eher von nationalen Interessen als von dem Wunsch nach einer einheitlichen europäischen Position getrieben waren – Frankreich wollte US-Spirituosen verschonen, weil es befürchtete, Trump könnte mit Zöllen auf Champagner und Wein zurückschlagen. Hätte die Kommission all diesen Forderungen nachgegeben, wären die Listen völlig ausgehöhlt gewesen, hieß es.
Berlin verfolgte einen ähnlichen Ansatz. Merz forderte wiederholt eine schnelle und einfache Einigung, ohne klar zu definieren, was dies bedeuten würde, und beklagte sich hinter verschlossenen Türen darüber, dass sich die EU-Beamten in Details verstrickten.
Werbung
Der Schutz der deutschen Autohersteller stand im Mittelpunkt der Forderungen Berlins. Ein von der Autoindustrie ausgearbeiteter und von deutschen Politikern vorangetriebener Plan sah vor, dass Unternehmen im Gegenzug für Investitionen in den USA Zollvergünstigungen erhalten sollten. Wäre ein solcher Mechanismus beschlossen worden, hätte dies europäische Arbeitsplätze gefährdet und eine Verlagerung von Investitionen in die USA bedeutet.
Die EU sah sich laut den informierten Personen auch intensiver Lobbyarbeit gegen jegliche Vergeltungsmaßnahmen von Unternehmen ausgesetzt, die bis zum Ablauf der Frist in diesem Monat eine Einigung erzielen wollten.
Vor dem Treffen am Sonntag habe Paris die Kommission daran erinnert, von ihren roten Linien nicht abzuweichen, die unter anderem die Beschränkung des Marktzugangs für viele Agrarprodukte und die Beibehaltung der Regulierungsautonomie vorsahen, sagten die Insider. Gleichzeitig drängten französische Beamte von der Leyens Team jedoch darauf, einen guten Deal für die Weinindustrie auszuhandeln.
FMW/Bloomberg
Kommentare lesen und schreiben, hier klicken
Was hatte die EU schon für Alternativen?
Wenn dem Trump was nicht paßt, lässt er die Nato sausen und dann war‘s das.
Entweder 15% oder schon mal einen russischen Sprachkurs anmelden.
Und das, obwohl die Europäische Union über den weltweit größten industriellen Markt verfügt./Quelle für letzteres: Ex-MdEP Elmar Brok.
Bundeskanzler Friedrich Merz erklärt in der Tagesschau am 28.07.25 ab ca. 20.00 Uhr, daß sich der EU-USA-Deal negativ auf die Wirtschaft auswirken wird. Im Lufthansa-Geschäftsbericht 2024 heißt es, der Geschäftsfliegerverkehr erholt sich langsam und stetig. Neben den bestehenden Wettbewerbsverzerrungen am Lufthansa-Heimatmarkt Luftverkehrsstandort Deutschland im Zusammenhang mit der Luftverkehrssteuer könnte sich der EU-USA-Deal somit auch negativ auf den Lufthansa-Geschäftsreiseverkehr auswirken.
Ich bin gebürtig aus Neuwied, Rheinland-Pfalz/von Bonn ca. 1 Stunde mit dem Auto. Ich habe heute eine telefonische Bürgersprechstunde mit MdL Lana Horstmann genutzt. In dieser erfuhr ich, daß die Bildung in der rheinland-pfälzischen Landespolitik den vergleichsweise höchsten Stellenwert besitzt. Im Zusammenhang mit den journalistischen Leitplanken des Medienstaatsvertrags, und der Tatsache, daß der Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz seit Jahrzehnten auch das Amt Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder inne hat, diskutierten wir über Mediennutzung als Bildungsthema. Ich empfinde Genugtuung darüber, daß im Rahmen des EU-USA-Deals keine Strafmaßnahmen für Google, Amazon und meta vereinbart wurden.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil verkennt im Rahmen einer aktuellen Bundespressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin, daß die Rundfunkkommission der Länder nicht alles kann buergerbuero@stk.rlp.de. HV
Erhebt die EU bei Importen aus den USA weiterhin die 19 % wie bis (Ausnahme Nahrungsmittel 7%)?
Aus http://www.butz.de
Zollgebühren bei der Einfuhr von Waren aus den USA nach Deutschland und in die EU
Grundsätzlich gelten in der EU für Waren und Güter aus den USA dieselben Importbestimmungen wie für jeden anderen Drittstaat (Länder außerhalb der EU-Zollunion). Daher fallen Zollgebühren an, sobald der Warenwert 150 Euro übersteigt. Als Warenwert gilt der Betrag, der auf der Rechnung ausgewiesen ist. Auf den Warenwert werden die Transportkosten und die Versicherungsgebühren aufgeschlagen, die für den Transport der Waren bis zum Ort der Verzollung anfallen. Daraus errechnet sich der Zollwert. Die Ware ist im Voraus zur Verzollung unter Angabe der EORI-Nummer (Economic Operators’ Registration and Identification Number) und der Warennummer elektronisch anzumelden. Die EORI-Nummer dient zur Identifikation der Wirtschaftsbeteiligten.
Die Zollsätze sind höchst unterschiedlich und können je nach Ware bis zu 25 Prozent betragen. Außerdem gibt es Sonderzölle für bestimmte Waren, zu denen beispielsweise die Agrarerzeugnisse zählen. Der Feststellung des Zollwertes und der Ermittlung der Zollgebühren folgen weitere Abgaben, insbesondere die Einfuhrumsatzsteuer (EuSt). Für Lebensmittel beträgt diese sieben, für die meisten anderen Waren 19 Prozent. Für bestimmte Waren, wie beispielsweise Tabakprodukte, wird zusätzlich eine Verbrauchsteuer erhoben.
@Dagoberti
Natürlich wird die Umsatzsteuer weiterhin erhoben. Die gilt aus Gründen der Fairness und Ausgewogenheit in gleicher Höhe für alle vergleichbaren Güter und Dienstleistungen jeglicher Herkunft und hat mit Zöllen nicht das Geringste zu tun.
Bei Ihren Kommentaren verhärtet sich immer mehr der Verdacht kompletter ökonomischer Ahnungslosigkeit selbst bei einfachsten, fundamentalen Grundlagen.
Erst vor zwei Tagen haben Sie sich bei Stromimporten bis ins Mark blamiert, was allerdings (nach kurzer Pause, bis etwas Gras über die Sache gewachsen ist) für Sie kein Hinderungsgrund am tapferen Beharren und Fortführen Ihrer kruden Thesen zu sein scheint.
@Jan Tobsch
Sie sind leider ein Mensch mit einer schlechten Erziehung und bei den Grünen mit schlechten Vorbildern und Schreihälsen umgeben. So etwas macht man nicht.
1. Deutschland importiert seit 2021 unverändert um die 30% des Bedarfstroms, Ausbau der Erneuerbaren ohne Effekt.
2. Wenn die EU weiter 19% MwSt auf US-Importe erhebt, ist das Geschrei über die 15% US-Zölle zu relativieren.
„Wenn die EU weiter 19% MwSt auf US-Importe erhebt, ist das Geschrei über die 15% US-Zölle zu relativieren.“
Ich korrigiere, bzw. vervollständige:
– Die Mwst. von 19% gilt nicht in der EU, sondern lediglich in Deutschland. In Finnland beträgt die Mwst. z.B. sogar 25.5%
– Die Mwst. belastet alle Produzenten gleichermassen und ist deshalb wettbewerbskonform und nicht unfair
– Die Import-Zölle in den USA von 15% belasten die in der EU hergestellten Produkte, jedoch nicht die Produkte, welche in den USA hergestellt werden
– Auch in den USA gibt es in manchen Staaten nicht unerhebliche Verkaufssteuern, die z.T mehr als 10% betragen. Von mir aus können die diese Steuern flächendeckend z.B. auf 50% für alle Produkte ausdehnen. Auch das wäre nicht wettbewerbsverzerrend.
@Dagoberti, Ihre Argumentation schlägt daher leider komplett fehl.
„Die Mwst. belastet alle Produzenten gleichermassen und ist deshalb wettbewerbskonform und nicht unfair“
Das ist nicht richtig. Die EUSt. subventioniert die Produktion, den Export von europäischen Gütern und Dienstleistungen und ist deshalb nicht fair. In welchem Maße dies geschieht ist diskutierbar. Deshalb gibt es die Verbindung mit den US-Zöllen.
@Capablanca, deine Behauptung ist rein spekulativ und nicht durch Fakten oder Quellen belegt. Subventionen gibt es allerorten, auch zum Beispiel bei Investitionen in den USA in neue Standorte. Diese sind zum Teil sehr erheblich. Ich habe das selbst erfahren, wie sich dort die Staaten im Wettbewerb regelrecht gegenseitig mit finanziellen Zugeständnissen überbieten.
Hier aber nochmals klipp und klar, warum es die beiden Steuerarten gibt und sie am Ende zu keiner Wettbewerbsverzerrung führen.
Die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) entspricht funktional der Mehrwertsteuer (MwSt)
Wenn du eine Ware innerhalb Deutschlands kaufst, zahlst du auf den Nettopreis Mehrwertsteuer (MwSt) – also die übliche Umsatzsteuer in Höhe von z. B. 19 %.
Importierst du aber eine Ware – wie ein Auto – aus einem Nicht-EU-Land (z. B. den USA), dann wird die Ware nicht im Inland gekauft, sondern über die Grenze eingeführt. Deshalb wird statt der Mehrwertsteuer die sogenannte Einfuhrumsatzsteuer erhoben.
Die Einfuhrumsatzsteuer ist keine zusätzliche Steuer, sondern sie nimmt die Rolle der MwSt ein, damit auch importierte Waren der gleichen Steuerlast unterliegen wie inländische Käufe. Das dient vor allem dem Steuergleichgewicht: Ein Auto aus den USA soll am Ende nicht günstiger besteuert sein als ein vergleichbares Fahrzeug aus Deutschland oder der EU.
Obwohl beide Steuern denselben Zweck erfüllen – nämlich den privaten Endverbrauch mit Umsatzsteuer zu belasten – gibt es zwei verschiedene Begriffe, weil sie unterschiedlich verwaltet werden: Die MwSt wird von Finanzämtern im Rahmen des normalen Handels erhoben, die EUSt dagegen vom Zoll beim Grenzübertritt.
Die Unterscheidung ist also rein rechtlich und organisatorisch, wirtschaftlich handelt es sich um die gleiche Steuerbelastung – die EUSt ersetzt bei Importen faktisch die MwSt, sodass importierte Waren nicht steuerlich begünstigt sind.
Die von der Leyen kann den Trump sicher nicht ausstehen und hätte gerne eine Eskalation gehabt. Die Lobbyisten haben sie aber gesteuert.
Im Endeffekt ändert sich nicht viel für D. Es werden nicht mehr US Waren importiert, da eh schon zu teuer. Und viel weniger Autos werden auch nicht exportiert, da die US Produzenten auch Zoll auf Teile zählen müssen. Und wer will schon US Autos fahren?
so wie die Märkte reagieren…
Für die USA nicht der Mega-Burner, (irrelevant?), für die Deutschen schlecht, Euro knickt stark ab.
Bei den Aktien hätte ich gesagt, ja gut, spekulativ etwas beendet aber der Eur lässt ebenfalls gewaltig Federn. Könnte mit dem Investitionsversprechen zusammen hängen. Da fließt ja Kapital direkt in die USA.
Die 15 Prozent erklären aber nicht die 1 350 Milliarden US Dollar ,die auch noch investiert werden müssen, entweder in US- Fracking Gas oder in US- Rüstungsgüter…
Also immer schön alles beim Namen nennen…und nichts unter den Teppich kehren…
Fazit: Die US Börsen werden die Deutschen und Europäer weiter outperformen…
Bitte denken Sie daran: Alle deutsche Indizes werden als Performance Indexe in der Öffentlichkeit dargestellt, die amerikanischen aber als Kursindexe…
Vergleichen Sie bitte hierzu die Unterschiede in der Performance %Dow Jones Total Return“ – Index und den veröffentlichten normalen „Dow Jones“ Index…