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Was Sigmar Gabriel falsch macht, wird in den USA richtig gehandhabt

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wir erinnern uns. Sigmar Gabriel als unser aller Bundeswirtschaftsminister hatte im Januar die Erlaubnis erteilt, dass Edeka Kaiser´s Tengelmann übernehmen darf. Obwohl Kartellamt und Monopolkommission eindeutig dagegen waren, wies Gabriel auf die Wichtigkeit des Erhalts der Arbeitsplätze hin – daher müsse Edeka die Übernahme erlaubt werden. Aber das Argument greift viel zu kurz. Die Amerikaner machen es besser und haben erkannt, dass ab einer bestimmten Größe das „Monopol“ viel schlimmer ist…

Sigmar Gabriel
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Foto: Olaf Kosinsky / Wikipedia (CC BY-SA 3.0 de)

Es sei wichtig die Arbeitsplätze bei Kaiser´s Tengelmann zu erhalten – daher sei es notwendig Edeka zu erlauben diesen Konkurrenten zu übernehmen. So lautet die vordergründig vernünftige Entscheidung von Sigmar Gabriel, der mit seiner „Ministererlaubnis“ Bundeskartellamt und Monopolkommission bei Seite schieben kann. So tat er es in diesem Fall auch. Wenn Kaiser´s pleite geht, wären die Arbeitsplätze weg. Aber die Firma hätte wohl auch weiter existieren oder mit anderen Konkurrenten zusammengehen können. Und jetzt? Die Altmärkte bekommen eine gewisse zeitlich befristete Bestandsgarantie. Auch für die Arbeitsplätze gibt es nur eine zeitlich befristete Bestandsgarantie. Und was wird Edeka hindern danach die Arbeitsplätze abzubauen, erst recht an Orten wo sich Märkte beider Ketten zu nahe liegen? Die Frage kann man sich selbst beantworten.

Die Kartell- und Monopolwächter wiesen auf die massive Wettbewerbsverzerrung hin. Edeka ist in einigen Bereichen anscheinend schon so marktbeherrschend, dass sie diese Übernahme für nicht mehr erträglich hielten. Was passiert ab einem gewissen Erreichen einer monopolartigen Stellung mit den Lieferanten? Der Supermarktkonzern kann ihre Preise immer und immer weiter drücken. Dass hier viele landwirtschaftliche Betriebe kaputt gehen und Steuern wegbrechen, ist wohl nicht in der volkswirtschaftlichen Rechnung des Sigmar G. berücksichtigt worden.

Man darf annehmen, dass Sigmar Gabriel in anderen Wirtschaftsbereichen ähnlich „urteilen“ würde – es müssen nur genügend Arbeitsplätze betroffen sein, schon kann er sich als Retter profilieren. Dass es anders geht, zeigen die USA. Ab einem gewissen Punkt lässt man dort das weitere Wachstum von Konzernen nicht mehr zu – so ganz aktuell geschehen bei den Öl-Dienstleistern Halliburton und Baker Hughes. Schon 2014 wurde verkündet die Nummer 2 der Branche werde die Nummer 3 Baker für 34,6 Milliarden Dollar kaufen. Jetzt haben beide diese Transaktion abgesagt, weil das US-Justizministerium vor Kurzem Klage eingereicht hatte – mit der Begründung dieser Zusammenschluss würde den Wettbewerb in der Branche unterdrücken und letztlich dem Verbraucher schaden. Es hätte dann nur noch diesen Konzern und Schlumberger als Konkurrenten gegeben in der Branche. Halliburton zahlt wg. der gescheiterten Fusion eine Vertragsstrafe in Höhe von 3,5 Milliarden Dollar an Baker Hughes. Auch in Sachen Steuern ist die Obama-Regierung hinterher. Man brachte erst kürzlich die Mega-Fusion zwischen dem weltgrößten Pharmahersteller Pfizer und Allergan zum Platzen mit verschärften Steuergesetzen, weil Pfizer de facto über die Fusion in das Billigsteuerland Irland fliehen wollte.

Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister fährt, wohl ohne es wirklich zu merken, mit dem Edeka-Deal eine verbraucherfeindliche und Konzern-freundliche Politik. Ob seine Ministererlaubnis unterm Strich volkswirtschaftlich gesehen überhaupt Arbeitsplätze rettet, ist mehr als fraglich. Auch steht in Kürze die Fusion zwischen Deutscher Börse und Londoner Börse an. Obwohl angeblich eine Fusion unter Gleichen, wird der Börsenplatz Frankfurt danach relativ bedeutungslos werden, weil der neue Holdingsitz London sein wird – man darf davon ausgehen, dass alle Entscheidungen zukünftig von London aus getroffen werden. Auch hier hörte man seitens der Bundesregierung bisher keinen Einspruch. Eigentlich müsste ein doch eher linker Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegen die Entstehung von Giganten-Konzernen sein, aber hier spielt wohl der verdeckte „Wunsch nach Größe“ eine Rolle.

Man muss wohl als Europäer unbedingt „Global Player“ den Amerikanern gegenüberstellen. Was mal klein begann, kann darin enden, dass es demnächst in Europa nur noch zwei bedeutende Börsenbetreiber gibt. Frankfurt/London und dazu die Euronext in Paris. Sieht so Vielfalt oder Wettbewerb aus? Auch zum reinen Thema Kartellrecht oder Monopolstellung in der EU hörte man bzgl. dieser Fusion noch nichts von Sigmar Gabriel. In diesem Fall ist ebenso der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, seines Zeichens ein Grüner, der direkt Verantwortliche für diese Fusion, der einfach nur NEIN sagen müsste. Denn als Aufsichtsbehörde steht das hessische Wirtschaftsministerium direkt über der privatwirtschaftlich organisierten Deutschen Börse in Frankfurt.

Der Trend in den USA zumindest unter der Obama-Regierung und der taffen Justizministerin Lorette Lynch geht eindeutig in Richtung „die Konzerne sind groß genug“. Auch wenn die zehn größten Banken in den USA jede für sich genommen ziemlich groß sind im Vergleich zu europäischen Banken, so gibt es doch eine Bankenvielfalt in den USA. In Deutschland hat sich eine Art Oligopol entwickelt, gesteuert von SPD und CDU gleichermaßen. Viele Nachfrager (die nervigen Bankkunden) haben nur noch die Auswahl zur Deutschen oder zur Commerzbank zu gehen. Ansonsten bleibt der Gang zu Volksbanken oder Sparkassen. Wer zu einer großen Geschäftsbank will, hat eigentlich nur noch die zwei großen Anbieter zur Auswahl. Die Dresdner wurde nach einer netten Bitte des deutschen Staates der Commerzbank zugeschlagen. Die Postbank ist irgendwo als Teil der Deutschen Bank unterwegs.

Durch die Niedrigzinspolitik der EZB werden viele kleine Sparkassen und Volksbanken durch Fusionen verschwinden. Es wird also in Deutschland in vielen Bereichen eine weitere Konzentration geben, weniger Wettbewerb, mehr große Player. Gerade bei den Banken wollte doch eigentlich auch die Bundesregierung „die bösen Banken“ mal so richtig kräftig regulieren. Als Fazit bleibt zurück: Heute verkörpern die beiden Großen das Wort Systemrelevanz zu 100%. Fallen sie, muss Mutti stützen, so oder so. Aber warum hat man nicht vorher eine Zerschlagung angeordnet, ein Trennbankensystem, wie es mal in den USA problemlos existierte? Dazu gab es ja schon Aussagen aus Regierungskreisen: Deutschland brauche schlagkräftige international agierende Universalbanken. Aber wie hat die deutsche Industrie denn vor 30 Jahren weltweit Geschäfte gemacht ohne das Investmentbanking von Deutsche Bank und Co?

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    gerd

    2. Mai 2016 18:23 at 18:23

    Es geht Menschen wie Herrn Gabriel doch in Wirklichkeit schon lange nicht mehr umdie Belange der kleinen Leute respektive der Verbraucher. Er möhte später so ein lukratives Pöstchen bekommen wie Herr Schröder oder zuletzt Herr Pofalla.

    Und: „Wenn Kaiser´s pleite geht, wären die Arbeitsplätze weg.“ Nein, wahrscheinlich nicht mal weg, die wären bloß woanders.
    Z.B. bei REWE?

  2. Avatar

    Wolfgang Koch

    2. Mai 2016 20:13 at 20:13

    Das sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen:Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands rätselt,bzw.versteht nicht,warum Sie umme20% herumdümpelt!Ohne (weitere)Worte.

    • Avatar

      Wolfgang Koch

      2. Mai 2016 21:16 at 21:16

      Na ja.Der Siechmar kann sich ja demnächst wieder mal mit einem Schild fotografieren lassen ,auf dem steht:Wir helfen!Berufsspezifisch,sollte er aber der SPD helfen,nicht der Bild-Zeitung oder Edeka!Siechmar,go home oder werde endlich Sozialdemokrat!Wenn sich, immer schon parteilose,l15 Demokraten überlegen AFD zu wählen,liegt sehr viel im Argen.

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    Frank

    2. Mai 2016 20:39 at 20:39

    Früher waren Dick und Doof wenigstens noch zwei, so rationalisiert sich alles!, auch die SPD!

  4. Avatar

    Steven

    2. Mai 2016 22:57 at 22:57

    Just heute war im Lokalradio (zentrale Tengelmann ) zu hören wie das erste Gerüchte aufgetaucht ist .Man wolle die Zentrale in Mülheim und eine Logistikzentrum im benachbarten Moers schliessen.
    Überraschung !

    zur Wahl in 2017 dürften dann einige ihren job verloren haben

    • Avatar

      joah

      3. Mai 2016 16:23 at 16:23

      Dennoch sollte man sich auch nach dem Unterschied beider möglich gewesenen Wege fragen: neben der Übernahme, hätte man beide auch separat lassen können. Dann wäre Kaiser’s/Tengelmann aber ohnehin verdrängt worden, folglich pleite gegangen. Was wäre also der Unterschied zur jetzt erwarteten Situation?

      Ich will hier wahrlich niemanden in Schutz nehmen, denn der dicke Siggi könnte definitiv nicht mein Freund werden, sondern nur eine neutrale Gedankenrichtung anstreben.

  5. Avatar

    Marcus

    3. Mai 2016 09:40 at 09:40

    Man muss in Deutschland nur mit Arbeitsplatzabbau drohen, dann hat man als Konzernboss die Politiker in der Hand und bekommt alles was man will.

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Weniger Konsum: So deutlich ändert sich das Verhalten bei Gering- und Normalverdienern

Claudio Kummerfeld

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Brieftasche wird zusammengepresst

Grundsätzlich ist es kein Geheimnis. Durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste geht der Konsum bei vielen Menschen in der Coronakrise deutlich zurück. Und je weniger Konsum, desto schlechter geht es den Betrieben, die Konsumprodukte zur Verfügung stellen. Schaut man dieser Tage auf zahlreiche Aussagen von Politik und Ökonomen, dann läuft die Konjunkturerholung derzeit auf Hochtouren, und wir haben die Lücke zur Vor-Corona-Zeit fast schon wieder geschlossen. Aber wer sich die Innenstädte, Restaurants, Einzelhandel, Reisebüros, Fluggesellschaften uvm anschaut, kann an so eine glatte, wunderschöne Erholung nicht so recht glauben. Ganz abgesehen von dem Heer der Solo-Selbständigen, die quasi unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit in ein Desaster schlittern, und direkt bei Hartz4 landen, ohne Sonderhilfen.

Der Anbieter Creditreform (Deutschlands führender Anbieter von Wirtschaftsinformationen und Lösungen zum Forderungsmanagement) hat heute eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, die sich vor allem dem Konsum der Gering- und Normalverdiener in der Coronakrise widmet. Ende August mussten demnach hochgerechnet rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland auf einen Teil ihres Haushaltseinkommens verzichten. Auffällig sei, dass es besonders die Gering- und Normalverdiener betreffe, die ein dünneres Finanzpolster hätten als Gutverdiener. So fehlten laut der Umfrage rund drei Viertel der Befragten bis zu 30 Prozent ihres regulären Einkommens.

Verhalten beim Konsum geändert

So haben die Menschen lauf Creditreform ihr Verhalten beim Konsum bereits geändert. So gaben 55 Prozent der Befragten Ende August an, krisenbedingt weniger Geld für den Konsum und die Lebenshaltung auszugeben. Das entspricht rund 22,7 Millionen Haushalten. Fast jeder Dritte sei sich unsicher, ob das Geld in den kommenden zwölf Monaten reicht, um alle finanziellen Verpflichtungen wie Miete und Nebenkosten, Kredite oder Versicherungsbeiträge bezahlen zu können. Gut jeder Zehnte gab sogar an, die Ratenzahlungen für Konsum-, Immobilien- oder Kfz-Kredite gestundet zu haben.

In Notzeiten schauen die Menschen laut aktueller Aussage von Creditreform strenger auf ihr Geld und verzichten eher auf unnötigen Konsum. Die Menschen würden den Rotstift demnach zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Bei Medikamenten, der Altersvorsorge oder ihren Haustieren seien sie hingegen kaum zu Abstrichen bereit. Diese Ausgabenvorsicht helfe derzeit noch, die finanzielle Situation der Haushalte zu stabilisieren. Aber sollten die Menschen langfristig auf Teile ihres Einkommens verzichten müssen, rechne man mit einem starken Anstieg der überschuldeten Verbraucher. Besonders brisant würden die kommenden Wochen, da die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen im Oktober wieder aufgehoben sei. Die Folge wären nicht nur steigende Insolvenzzahlen bei den Unternehmen, sondern auch ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, so Creditreform.

Grafik zeigt Gründe für sinkende Einkommen

Grafik zeigt wo Verbraucher beim Konsum sparen

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Gewerbeumsatz im August rückläufig – warum es tatsächlich aber ein Anstieg ist

Claudio Kummerfeld

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Sprühender Funken bei Industrieproduktion

Den Gewerbeumsatz prognostizieren die Statistiker vom Statistischen Bundesamt aus den monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen. Daher können sie heute für den Monat August vorläufig sagen, dass der Umsatz in der gewerblichen Wirtschaft (gemeint sind die Bereiche Industrie, Bau sowie Handel und Dienstleistungen) im Vergleich zu Juli um 1,3 Prozent gesunken ist. Der Wert für August liegt vor Revision um 4,7 Prozent niedriger als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland. Diesen Abwärtshaken beim Aufschwung erkennt man auch im Chart am Ende des Artikels, der den Indexverlauf seit Anfang 2015 anzeigt.

Dieser aktuelle Rückgang kann aber täuschen. Man achte zum Beispiel auf die aktuellen Worte von Jörg Krämer, Chefökonom der Commerzbank. Die deutschen Unternehmen hätten zwar im August 1,3% weniger umgesetzt als im Juli gemacht. Aber der ohnehin starke Juli-Umsatz sei nach oben revidiert worden. Juli und August zusammen liegen jetzt 9,2 Prozent über dem 2. Quartal, und beim BIP zeichne sich ein starkes Plus von 9 Prozent ab, so seine Worte.

Und siehe da, schauen wir uns doch mal den Juli-Indexwert in der heute veröffentlichten Grafik der staatlichen Statistiker an. Er liegt bei 128,0 Indexpunkten. Schaut man auf die Original-Veröffentlichung der Statistiker für Juli vom 27. August, dann sieht man hier einen Juli-Indexwert von nur 125,9. Also, in der Tat. Der Juli-Wert wurde heute von 125,9 auf 128 kräftig nach oben revidiert. Von daher ist der heutige Rückfall auf 126,3 im August immer noch höher als in der Erst-Veröffentlichung für Juli aus dem Vormonat. Geht man also nach den jeweiligen Erstschätzungen, dann klettert der Gewerbeumsatz von Juli auf August weiter an.

Rückläufig ist der heutige August-Wert nur, weil man einen aktuellen Schätzwert in Relation zu einer revidierten Zahl setzt. Sinn macht es aber nur, wenn man entweder zwei Schätzwerte oder zwei revidierte Werte miteinander vergleicht. Man darf vermuten, dass der August-Wert, welcher Ende Oktober veröffentlicht wird, nach oben revidiert wird. Denn die Statistiker erwähnen heute auch, dass sich die Werte aufgrund von Nachmeldungen durch Revision noch erhöhen können. Der Anstieg im Gewerbeumsatz in Deutschland geht also vermutlich weiter, ohne unterbrechenden Abwärtshaken.

Chart zeigt Verlauf im Gewerbeumsatz seit 2015

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Meine Absage an Panikmache und Alarmismus – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Zentralbanken fluten derzeit wieder den Markt mit frischem Geld. Zunächst senkte die US-Fed den Leitzins im März praktisch auf Null (0-0,25 %). Die US-Regierung erprobte daneben gleich einmal eine Art Helicopter-Geld und unterstützte Arbeitslose mit 600 USD pro Monat.

Dann feuerte die EZB in den Markt und stockte im Rahmen des sog. PEPP-Programms (Pandemic Emergency Purchase Programme) die turnusmäßigen Anleihenkäufe um 600 Milliarden Euro auf. Derweil wurde die PEPP-Maßnahme nochmals erweitert. Nunmehr lassen die Währungshüter um Christine Lagarde bis Juni 2021 insgesamt 1,35 Billionen Euro rollen, um die angeschlagene Konjunktur zu stabilisieren.

Nie zuvor haben Notenbanken und nationale Regierungen derartige Summen mobilisiert in solch kurzer Zeit in den Markt gegeben. Im Vergleich dazu mutet die Geldpolitik der vergangenen Jahre geradezu konservativ und zurückhaltend an.

Vor diesem Hintergrund mehren sich die Stimmen, die nicht nur steigende Inflation prognostizieren, sondern zumindest für den Euro wieder die Existenzfrage aufwerfen. Die Sorgen vieler Marktteilnehmer spiegeln sich eindrücklich unter anderem in steigenden Preisen für Gold und Silber. In dieser Situation sucht man Substanz, und einer Papierwährung trauen diese Substanz üblicherweise nicht zu. Nichts als bedrucktes Papier, so der verbreitete Tenor.

Aber schauen wir uns die Fakten an. Ist es im digitalen Zeitalter überhaupt noch zulässig von einer Papierwährung zu sprechen? Tatsächlich laufen gegenwärtig in der Euro-Zone Geldscheine und Münzen im Wert von rund 1,4 Billionen Euro um. Das entspricht also grob der Bewertung der Apple-Aktie vor vier Wochen. Heute hat Papiergeld streng genommen kaum noch eine wirtschaftliche Funktion außerhalb des Dienstleistungssektors bzw. des Einzelhandels. Papiergeld brauchen wir um Semmeln beim Bäcker zu holen und um ein Eis auf die Hand beim Stadtbummel zu kaufen.

Alle modernen Währungen sind heute elektronisch. Die wahren Geldmassen lagern heutzutage auf Konten, in Depots oder sind in Immobilien gebunden. So wiegt etwa der private Immobilienmarkt allein in Deutschland rund 5 Billionen Euro. Der DAX, also nur die 30 größten Unternehmen hierzulande, wiegen derzeit rund 1 Billion Euro. Noch ein Beispiel: Der französische Leitindex CAC 40 ist noch schwerer. Seine Unternehmen sind gegenwärtig rund 1,5 Billionen Euro schwer.

Möglicherweise sind diese Marktwerte aufgebläht. Diese Aussage ist zulässig. Die Aussage, dass eine moderne Währung ungedeckt von Sachwerten wäre, hingegen ist Humbug. Ich halte ganz generell die Sorgen um den Kollaps des Euro bzw. einer anderen westlichen Währung für übertrieben. Die Sorge, dass eine…..

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