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Wegweisendes Urteil: Richter entm├╝ndigen Fondsanleger, denn die wissen selbst nicht, was gut f├╝r sie ist

„Diese Entscheidung ist alternativlos“. Diesen Satz kennen wir eigentlich nur von Mutti. Aber anscheinend haben sich die Richter vom Oberlandesgericht D├╝sseldorf gedacht, dass sie dieses Motto ├╝bernehmen k├Ânnen. Die Dimension dieses Urteils ist jetzt noch gar nicht…

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FMW-Redaktion

„Diese Entscheidung ist alternativlos“. Diesen Satz kennen wir eigentlich nur von Mutti. Aber anscheinend haben sich die Richter vom Oberlandesgericht D├╝sseldorf gedacht, dass sie dieses Motto ├╝bernehmen k├Ânnen. Die Dimension dieses Urteils ist jetzt noch gar nicht abzusch├Ątzen. Worum geht es? Ein Immobilienfonds der Firma „Gebau“ besitzt ein Hotel im Westerwald, das von einer bekannten Hotelgruppe betrieben wird.

Der Fonds geriet in Schieflage. Um die Rendite der Anleger zu steigern, arbeiten „geschlossene Fonds“ (Kommanditgesellschaften mit unbegrenztem Nachschusspflicht-Risiko f├╝r die Anleger) oft zus├Ątzlich mit Bankkrediten. Das war bis zur Finanzkrise auch bei Schiffsfonds vollkommen normal. Nun, irgendwann forderte die Bank die Kredite aufgrund der Probleme zur├╝ck. Dann hie├č es: Die Anleger als Eigent├╝mer der Kommanditgesellschaft (also des Fonds) sollten entscheiden, ob die Immobilie verkauft wird, damit die Bank wie gefordert ihr Geld zur├╝ckerh├Ąlt.

Mit nur 48% stimmte nicht mal die H├Ąlfte der Anleger f├╝r den Verkauf. Trotz fehlender Mehrheit der Gesellschafter, die notwendig gewesen w├Ąre, verkaufte die Gesch├Ąftsleistung des Fonds die Immobilie trotzdem. In der Folge dieses „Events“ berichtet das MM aktuell ├╝ber die Klage des Anwalts eines betroffenen Investors, der logischerweise diesen Verkauf als rechtswidrig ansah.

Es ist einfach nicht zu glauben

Nun das Urteil des Oberlandesgerichts D├╝sseldorf: Man gibt der Gesch├Ąftsf├╝hrung recht, obwohl sie offensichtlich gegen die formalen Voraussetzungen und gegen den Willen der Anleger handelte. Wie begr├╝ndet das Gericht diese Entscheidung? Man kann es kaum glauben. Das Gericht best├Ątigt sogar, dass die einfache Mehrheit von 48% formal nicht ausreichte, damit die Gesch├Ąftsf├╝hrung die Immobilie verkaufen durfte.

Der verkauf sei dennoch rechtens, weil die prek├Ąre Lage des Fonds den zur Abstimmung gestellten Verkauf „alternativlos“ gemacht habe (Merkel-Parallele). Daher seien die Gesellschafter des Fonds dazu verpflichtet gewesen die Gesch├Ąftsf├╝hrung in ihrer Entscheidung zu unterst├╝tzen („Treuepflicht“). Die Eigent├╝mer haben eine Treuepflicht gegen├╝ber der Gesch├Ąftsleitung? L├Ąuft die Sache mit der Treuepflicht nicht eigentlich genau andersrum? Wie nennt man sowas? Die offensichtliche Entm├╝ndigung von gesch├Ąftsf├Ąhigen Personen?

Zwar wird nun die h├Âhere Instanz (Bundesgerichtshof) angerufen, und wohl im Sommer entscheiden. Aber dass ein Oberlandesgericht so ein Urteil f├Ąllt, hat schon mal das Pr├Ądikat „Skandal erster Klasse“ verdient. Es k├Ânnte wegweisend sein f├╝r quasi das gesamte Gesch├Ąftsleben. Man k├Ânnte auf dieses Urteil verweisen, und selbst behaupten als Anbieter von Finanzprodukten aller Art, dass die eigene Entscheidung ja alternativlos war, und daher zwingend durchzuf├╝hren sei. So k├Ânnten Fondsanbieter Fonds geplant in den Ruin treiben, und dann im Fonds enthaltene Werte am Anlegerwillen vorbei weit unter Wert verscherbeln – an Strohleute zum Beispiel, ohne dass die Anleger sich dagegen wehren k├Ânnen. Man muss zuk├╝nftig nur noch die magischen Worte aussprechen „dieser Verkauf war zwingend notwendig und alternativlos“. Daher ist der Wille der Anleger irrelevant. Nat├╝rlich wollen wir hiermit nichts B├Ârsartiges bez├╝glich des Anbieters „Gebau“ andeuten!

Es geht gar nicht darum, ob die Anleger dumm sind, und die Gesch├Ąftsf├╝hrung doch viel besser informiert ist. Es geht darum die Entscheidung der Eigent├╝mer eines Unternehmens zu respektieren. Eigentlich sollte das eine Selbstverst├Ąndlichkeit sein. Man ├╝berlege sich mal folgendes Szenario: Auf der Hauptversammlung der Deutschen Bank werden von den Aktion├Ąren Beschl├╝sse gefasst, und der Vorstand h├Ąlt sich einfach nicht daran. Und die Begr├╝ndung lautet, dass der Vorstand viel besser wei├č, was richtig und was falsch ist – und oben drauf findet sich noch ein Richter, der dem Vorstand recht gibt.


Hauptgeb├Ąude des Oberlandesgerichts D├╝sseldorf. Foto: Charlie1965nrw / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

10 Kommentare

10 Comments

  1. leser

    22. Januar 2018 17:22 at 17:22

    Das d├╝rfte beim BGH keinen Bestand haben, zeigt aber wieder einmal, dass bei der Justiz einiges im Argen liegt. Vielleicht sollte man die Ausbildung der Richter noch mal ├╝berdenken und ein paar Jahre praktische Berufsaus├╝bung au├čerhalb der Justiz zur Zugangsvoraussetzung machen.

  2. Goldluzi

    22. Januar 2018 18:05 at 18:05

    Unglaublich

  3. Maitdjai

    22. Januar 2018 18:51 at 18:51

    AG, OLG Duesseldorf hat schon mehr als eine „suspekte“ Entscheidung getroffen. Mag an der „KOE“ liegen, wo wahrscheinlich viele „Wuerdentraeger“ der dt. Justiz um den Verstand gek… aeh gebracht werden!
    Na Ja, Murksel-Land eben…

  4. frank

    22. Januar 2018 18:52 at 18:52

    Das ist echt ein Hammer. Der Deutsche Justizapparat ist von Sozialisten und Linksgr├╝nen unterwandert. Nicht nur im Strafrecht, sogar im Zivilrecht zeigt die Deutsche Justiz ihre sozialistische. Die Deutsche Justiz spricht ganz sicher nicht im Namen des Volkes.

    • burberg

      22. Januar 2018 20:12 at 20:12

      Frank. Was hat das mit “ Der Deutsche Justizapparat ist von Sozialisten und Linksgr├╝nen unterwandert“ zu tun.
      Das ist schlicht st├╝mperhaft. Aber so wie Du schreibst willst Du sicher darauf hinaus, dass mit der AfD alles besser wird.

      • Opfer

        8. Februar 2018 18:48 at 18:48

        Burberg, Eigentum wird konfisziert. Das ist doch typisch Links. Wegnehmen von dem, der was hat. Richtig w├Ąre, die Fondsgesellschaft aufzul├Âsen. Da w├╝rde halt der Fondsbetreiber seinen Job verlieren. Und ein Masseverwalter w├╝rde zusammen mit den Eigent├╝mern schauen, wie die Schulden zu tilgen w├Ąren.

    • Perfid Pegid

      22. Januar 2018 20:21 at 20:21

      @frank, weil ein Gericht zugunsten der Kapitalisten und Million├Ąre entschieden hat, schlie├čen Sie daraus, dass die Richter Sozialisten und Linksgr├╝ne sein m├╝ssen? Interessante Logik, echt beeindruckend!

      • Opfer

        8. Februar 2018 18:53 at 18:53

        Perfid Pegid: Kapitalist und Sozialist/Kommunist sind manchmal n├Ąher zu einander, als man denkt. Es geht um Macht und Heuchelei. Heute Kapitalist, morgen Kommunist. Oder umgekehrt. (z.B. Georg Soros und Freunde)

  5. Pingback: Schere Arm-Reich, Fonds, Einzelf├Ąlle, GR, Bitcoin, Crash, Venzuela, Gebrauchtwagen! | das-bewegt-die-welt.de

  6. J├╝rgen H├Ąu├čler

    3. Februar 2018 16:34 at 16:34

    Oder doch einfach die Pr├╝gelstrafe einf├╝hren, wenn der Weg der Vernunft und des Denkens verlassen wurde und gutes Zusprechen ignoriert wird.

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H├Âchststrafe f├╝r EU und Bundesregierung: Deutsche Staatsunternehmen beenden Iran-Gesch├Ąfte

Ver├Âffentlicht

am

Wie war das nochmal? Nach K├╝ndigung des Iran-Atomabkommens durch die USA und vor allem nach Ank├╝ndigung von US-Sanktionen gegen den Iran verk├╝ndete die EU-Kommission gro├čspurig, dass man (die EU) weiter Gesch├Ąfte mit dem Iran machen werde. Man ermuntere europ├Ąische Unternehmen dazu im Iran auch weiterhin aktiv zu sein – dazu hatte man j├╝ngst auch weiterf├╝hrende Ma├čnahmen erlassen. So will man beispielsweise Mittelst├Ąndler mit Krediten von EU-F├Ârderbanken unterst├╝tzen usw.

In die selbe Richtung geht die Haltung der deutschen Bundesregierung. Man will, dass deutsche Unternehmen weiter mit dem Iran Gesch├Ąfte machen. Die Marschroute ist klar, vor allem in Richtung Donald Trump – wir lassen uns von dir nicht diktieren, mit wem wir Handel betreiben. Erst vor wenigen Tagen bekr├Ąftigte das Bundeswirtschaftsministerium, dass man Exportgarantien sowie Investitionsgarantien auch weiterhin anbiete.

Und wie sieht die Realit├Ąt aus? Gro├če Konzerne aus Europa ziehen sich reihenweise aus dem Iran zur├╝ck (Daimler uvm). Und das trotz der Drohung aus Br├╝ssel, dass die EU europ├Ąische Unternehmen bestrafen k├Ânne, die sich nach den US-Sanktionen richten (was f├╝r eine d├Ąmliche Drohung der EU-B├╝rokraten). Aber es kommt noch viel besser. Aktuell erfolgt die H├Âchststrafe f├╝r Br├╝ssel und Berlin. Die Deutsche Telekom, an der der deutsche Staat mit 30% beteiligt ist, hat ihre (wenn auch kleinen) Beratungsgesch├Ąfte mit Teheran schon eingestellt. Offensichtlich will die Telekom nicht Gefahr laufen, dass die US-Beh├Ârden die gro├če Fusion zwischen T-Mobile USA und Sprint stoppen.

Aber es geht noch besser. Die Deutsche Bahn, ein 100% im Staatsbesitz befindliches Unternehmen, stellt jetzt ihre Aktivit├Ąten im Iran ein. Bisher war man dort beratend t├Ątig f├╝r die staatliche Eisenbahngesellschaft, und hatte vor ein weiteres Unternehmen zu beraten. Davon nimmt man jetzt Abstand. Wenn der deutsche Staat Unternehmen aktiv dazu auffordert weiter dort Gesch├Ąfte zu t├Ątigen, und wenn gleichzeitig deutsche Staatsunternehmen sich aus dem Iran verabschieden… dann ist das die H├Âchststrafe f├╝r Br├╝ssel und Berlin.

Das bedeutet: Die europ├Ąische Politik einer eigenst├Ąndigen wirtschaftlichen Aktivit├Ąt mit dem Iran ist brutal gescheitert. Die USA haben sich mit ihrer Macht als gigantischer Konsummarkt durchgesetzt, auf den de facto kein europ├Ąisches Unternehmen verzichten kann oder will. Das w├Ąre n├Ąmlich passiert, wenn man weiter mit den Iran Gesch├Ąfte gemacht h├Ątte. Donald Trump hat sich mit seiner knallharten Drohung durchgesetzt.

Die Folge d├╝rfte sein, dass Teheran wie angek├╝ndigt sein Atomprogramm wieder aufnimmt. Das hatte man bereits angedroht, wenn abseits der USA auch die anderen L├Ąnder sich nicht mehr an die Bedingungen des Abkommens halten. Und durch die Abkehr quasi der gesamten europ├Ąischen Wirtschaft sind die Inhalte des Atomabkommens (keine Uran-Anreicherung gegen freien Handel) pulverisiert. Trump wird wohl bekommen, was die Hardliner um ihn herum wollen – eine wirtschaftliche Isolation des Iran durch den Westen, und eine Art Eskalation der politischen Gemengelage mit den Mullahs in Teheran.

Iran Atomabkommen
Im Jahr 2015 wurde das Atomabkommen unterzeichnet auch von den USA.

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Wie ungerecht ist Deutschland wirklich?

Wie ungerecht ist Deutschland wirklich? Laut Clemens Fuest und seinem Vorg├Ąnger Hans-Werner Sinn vom ifo Institut gebe es in keinem anderen Land der G7-Staaten weniger Ungleichheit als in Deutschland. Aber andere Untersuchungen kommen zu einem ganz anderen Ergebnis..

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Wie ungerecht ist Deutschland wirklich? Laut Clemens Fuest und seinem Vorg├Ąnger Hans-Werner Sinn vom ifo Institut gebe es in keinem anderen Land der G7-Staaten weniger Ungleichheit als in Deutschland. Aber andere Untersuchungen kommen zu einem ganz anderen Ergebnis in folgendem Video von „Mission Money“ – in dem es auch um die Frage geht, wie wahrscheinlich ene Zerschlagung von Amazon ist. Und was von Elon Musk und seinen Twitter-Kommentaren zu halten ist in Sachen Privatisierung von Tesla:

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Die neuen ESMA-Vorschriften und der CFD-Handel

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Ein Gastbeitrag von Ivan Gowan, CEO von capital.com

 

CFDs: Auswahl der richtigen Investitionsplattform

Das Jahr 2018 ist durch einige wichtige neue Regelungen gekennzeichnet, denn sowohl die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als auch die Europ├Ąische Wertpapier- und Marktaufsichtsbeh├Ârde (European Securities and Markets Authority, ESMA) bedeuten einen tiefen Einschnitt f├╝r CFD-Plattformen. Dies k├Ânnte dazu f├╝hren, dass sich einige Marktteilnehmer, die CFDs anbieten, zur├╝ckziehen m├╝ssen, da sie der neuen Gesetzgebung nicht entsprechen k├Ânnen. Dies kann unterschiedliche Gr├╝nde haben. So k├Ânnten etwa die organisatorischen F├Ąhigkeiten oder die Kapitalisierung des Anbieters nicht ausreichen. Andererseits zeigt eine Analyse von Capital.com, ein Anbieter einer Trading-Plattform, der die Richtlinien der ESMA schon vor dem offiziellen Inkrafttreten auf seiner Plattform einf├╝hrte, wie Nutzer von den Regulierungen profitieren k├Ânnen.

 

Auf Seriosit├Ąt achten

Wer neu in den Handel mit CFDs einsteigen m├Âchte, kommt nicht umhin, auf einen starken und seri├Âsen Partner zu setzen ÔÇô dies alleine schon aus Selbstschutz und um das eigene Risiko zu vermindern. Der Markt tritt hier in einen Reinigungsprozess ein und Trader sollten in diesem Zusammenhang auf einige Schl├╝sselelemente achten.

 

ESMA-Regeln ver├Ąndern Markt

Zun├Ąchst sollte auf das Auftreten einer Handelsplattform geachtet werden. Die neue ESMA-Verordnung untersagt aggressive Werbung, die den Handel eines Traders beeinflusst, indem sie ihm einen Bonus anbietet. Sicher kann man in die Vergangenheit blicken und die Marktteilnehmer identifizieren, die auf diese Weise vorgegangen sind ÔÇô hier ist besondere Vorsicht angebracht. Daher ist es verst├Ąndlich, dass Facebook und Google angek├╝ndigt haben, die Werbung f├╝r CFDs in den geografischen Gebieten einzuschr├Ąnken, in denen sie nicht registriert sind. Dies dient dem Schutz der Verbraucher.

Auch bei Betrachtung der Einhaltung der ESMA-Regeln kann Spreu von Weizen unterschieden werden. So muss eine seri├Âse Plattform f├╝r die vollst├Ąndige und vor allem sofortige Einhaltung der bevorstehenden ├änderungen der ESMA-Vorschriften sorgen. Diese umfassen einen Negativ-Saldo-Schutz, der verhindert, dass H├Ąndler mehr Geld verlieren, als sie investiert haben. Ebenso f├╝hrt eine individuelle Close-out-Regel dazu, dass H├Ąndler immer ihr maximales Verlustpotenzial kennen. Hinzu kommen maximale Limits der Hebelwirkung, die die Volatilit├Ąt jeder Anlageklasse widerspiegeln. Die Analyse eines Anbieters f├╝r den Handel mit CFDs, der die Richtlinien der ESMA bereits vor dem offiziellen Inkrafttreten auf seiner Plattform einf├╝hrte, zeigt, wie seine Kunden von den Richtlinien profitieren. Insbesondere unerfahrene Trader werden zu Beginn ihrer Marktteilnahme h├Ąufiger mit einem Margenausgleich konfrontiert, bei dem sich ein Differenzkontrakt so entwickelt, dass das Geld des Nutzers nicht ausreicht, um zu verhindern, dass eine Position zwangsaufgel├Âst wird. Die Ergebnisse der Analyse von Capital.com legte offen, dass der Anteil der Trader, die innerhalb der ersten 15 Handelstage mit einem Margenausgleich konfrontiert waren, von rund 30 Prozent in den Monaten vor Einf├╝hrung der ESMA-Limits auf nur noch f├╝nf Prozent im Juni sank. Der durchschnittliche Verlust fiel um ├╝ber 80 Prozent.

 

Lizenz und Gesch├Ąftsmodell wichtig

Ferner ist f├╝r den Trader wichtig, auf welchen M├Ąrkten die Plattform ├╝ber eine Lizenz verf├╝gt. F├╝r europ├Ąische H├Ąndler scheiden alle nicht in der Europ├Ąischen Union zugelassenen Plattformen aus. Zu einem seri├Âsen Anbieter geh├Ârt ein abgesichertes Gesch├Ąftsmodell, das sowohl die Interessen des Anbieters als auch die des H├Ąndlers in Einklang bringt. Nicht zuletzt sollte der Plattformbetreiber eine Hotline anbieten, die Trader bei ihren Fragen unterst├╝tzt.

 

Information ist Trumpf

Trader ÔÇô gerade diejenigen, die sich neu mit dem Thema besch├Ąftigen ÔÇô sollten nat├╝rlich auch selbst f├╝r die Qualifizierung sorgen, die f├╝r den Handel unerl├Ąsslich ist. Neben der Marktbeobachtung und frei verf├╝gbaren Tutorials bieten kundenzentrierte Plattformbetreiber entsprechende Informationen und Schulungsmaterial. So informieren sie ├╝ber die Funktionsweise der Finanzm├Ąrkte, wie man die eigene Handelsperformance verbessern sowie aus den Fehlern der Vergangenheit lernen kann. Qualit├Ątsanbieter verf├╝gen ├╝ber auf K├╝nstlicher Intelligenz basierende Apps, die das bisherige Verhalten analysieren, Handlungsverzerrungen erkennen und Tradern entsprechende Hinweise schicken.

Der Konkurrenzdruck zwischen den Plattformen wird k├╝nftig immer st├Ąrker. Alleine in Gro├čbritannien sind 23 125k-lizensierte CFD-Unternehmen t├Ątig. Durch die neuen Regeln ÔÇô sowohl die der ESMA als auch die Datenschutzgrundverordnung ÔÇô wird ein betr├Ąchtlicher Teil dieser Anbieter aus dem Markt scheiden. F├╝r Trader ist dies Grund genug, jetzt einen kritischen Blick auf ihre bisher genutzte oder potentielle Handelsplattform zu werfen.

 

 

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