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Wer TTIP will, muss jetzt CETA durchpauken – da muss Sigmar Gabriel jetzt wohl durch

So bitter sieht die Realität aus. Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU „CETA“ ist endgültig fertig verhandelt. Änderungen soll es jetzt definitiv nicht mehr geben. Nach Aussagen mehrerer…

Redaktion

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FMW-Redaktion

So bitter sieht die Realität aus. Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU „CETA“ ist endgültig fertig verhandelt. Änderungen soll es jetzt definitiv nicht mehr geben. Nach Aussagen mehrerer Beteiligter hätte Kanada bei den Schiedsgerichtsverfahren Zugeständnisse gemacht. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will CETA unbedingt durchpauken. Aber dazu muss er erstmal ganz klein anfangen, und zwar auf dem „kleinen Parteitag“ der SPD in Wolfsburg am 19. September. Wie es aussieht, dürfte der Berliner Landesverband ihm dort die Gefolgschaft verweigern. Bayern und Bremen stehen anscheinend auch schon klar dagegen. Auch andere Landesverbände wanken. Scheitert Gabriel schon bei seiner eigenen Basis mit CETA, wie will er dann noch glaubhaft auf Bundesebene oder auf EU-Ebene auftreten? Könnte schon dort sein politisches Aus eingeleutet werden? Und warum beharrt Gabriel so sehr auf ein JA für CETA?

Sigmar-Gabriel
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Foto: Olaf Kosinsky/Wikipedia (CC BY-SA 3.0 de)

Ganz einfach. CETA ist das kleine Vorläufer-Abkommen, sozusagen der Testlauf für das große Abkommen TTIP zwischen USA und EU. Wenn man schon am Abkommen mit Kanada scheitert, wird TTIP unmöglich durchzuboxen sein. Das wissen alle Beteiligten. Und Gabriel wie eigentlich die gesamte „Polit-Elite“ will CETA + TTIP unbedingt. Freihandel um jeden Preis, das scheint eine Art zwanghafte Zielsetzung zu sein wie der Bau eines Regionalflughafens ohne jeglichen Bedarf, wo sich irgendein Provinzbürgermeister unbedingt ein politisches Denkmal setzen will. Die Kernbotschaft lautet: Mehr Handel = mehr Wohlstand für alle.

Es ist eine gängige Lehrmeinung unter Ökonomen, die anscheinend blind von Politikern übernommen wird. Durch die Zunahme von Handel und die völlige Zollfreiheit profitieren alle. Doch wie überall im Leben gibt es beim Wegfall von Zöllen immer Gewinner und Verlierer. Wovor sollen Zölle den wen schützen? Sie sollen die teuren Produktionsstandorte vor den billigen schützen, damit am teuren Standort Arbeitsplätze erhalten bleiben können. Und was würde passieren beim „totalen globalen Freihandel“ oder auch nur bei einzelnen Freihandelsabkommen? In allen Teilbereichen wandert die Industrie befreit von Importzöllen dorthin, wo sie billiger produzieren kann. Dann kann sie die billig produzierten Waren in ihre eigenen teuren Volkswirtschaften verschiffen.

Das ging in der Vergangenheit auch schon. Aber jetzt steigen die Preisdifferenzen noch weiter, und wer nicht verlagert, wird irgendwann von der Konkurrenz weggefegt. Verlierer sind also tendenziell Arbeitnehmer mit einfachen Tätigkeiten in Hochlohn-Ländern. Gewinner sind tendenziell die Arbeiter in den selben Branchen in Niedriglohnländern. Sie können womöglich mit neuen Jobs und höheren Lebensstandards rechnen. Der „große“ und wirklich schätzenswerte Hans-Werner Sinn meinte dazu schon mehrmals durch den Freihandel würden die Preise für die Konsumenten sinken, was ja auch stimmen mag. Aber eben diese Verbraucher sind ja auch gleichzeitig Arbeitnehmer. Wir meinen: Was nützt einem Arbeiter ein billigerer Fernseher oder billigere Kleidung, wenn er seinen Job verliert und gar nicht mehr konsumieren kann?

Ist schon klar, alles eine vereinfachte Diskussion, aber manchmal muss man so einfache Beispiele heranziehen. Zurück zu Sigmar Gabriel. Der könnte eigentlich so richtig kräftig punkten, in dem er sich im Sinne der SPD und seiner eigenen Karriere an die Spitze der Anti-Freihandelsproteste stellt. Bereits am 17. September wird ein großes Bündnis aus Protestbewegungen, DGB, Umweltverbänden, Kirchen uvm unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen“ in Berlin und sieben anderen deutschen Städten groß und laut demonstrieren. Auch wollen die CETA-Gegner am 31. August 125.000 gesammelte Vollmachten für eine Verfassungsbeschwerde gegen das Abkommen beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Damit will man verhindern, dass die EU-Kommission Teile von CETA schon vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente in der EU in Kraft setzt.

Eigentlich wäre das die Gelegenheit für Gabriel politisch wieder ganz weit nach vorne zu kommen. Aber wie so oft bei großen politischen Projekten gilt anscheinend auch hier: Man hat sich festgelegt, man findet das toll, das muss jetzt durchgeboxt werden. Bis zum bitteren Ende bei der Bundestagswahl? Na gut, seien wir mal ehrlich, da geht es nicht nur um Dinge wie Freihandel. Aber mit einem spontanen Stimmungswechsel könnte der gute Sigmar der Kanzlerin mächtig Ärger machen als Vorschau auf den Wahlkampf – wird aber wohl kaum passieren. CETA muss kommen, da müssen „wir“ jetzt eben durch!

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Hartzpeter

    26. August 2016 17:42 at 17:42

    Der Gabriel von der Agenda 2010 Partei ist ein Konservativer. Der spielt einen auf Du und Du – Menschlich will er rüberkommen,als normaler verständnisvoller Politiker der für das arbeitende Volk in Deutschland der die Probleme aufgreift.In wirklichkeit ist er ein Bluffer.

  2. Avatar

    Christa Hansen

    28. August 2016 20:21 at 20:21

    Herr Gabriell, warum halten Sie uns Bürger für blöd? Es ist unglaublich, mit welchen Machenschaften Politiker etwas durchboxen wollen und die Interessen des „normalen Volkes“ einfach ignorieren. Durch Ceta wird die Hintertür zu TTIP geöffnet, und das wissen Sie genau! Hören Sie endlich mit den Lügen auf und sagen Sie, was wirklich Sache ist.

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    N.Ritter

    29. August 2016 13:04 at 13:04

    Der eigentliche Knackpunkt für die Kritiker sind gar nicht die Zölle, sondern die „nichttarifären Handelshemmnisse“: Sicherheits-, Verbraucherschutz- und Umweltstandards, Ausschreibungsregeln, vermutlich auch Arbeitsrecht, Mitbestimmung usw.
    Und natürlich die exklusive „Schiedsgerichtsbarkeit“ für Investoren – was nichts anderes bedeutet, als dass drei Firmenanwälte unter sich ausknobeln, was eigentlich Sache von ordentlichen Gerichten wäre.

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    m. sastre

    29. August 2016 15:31 at 15:31

    „Und warum beharrt Gabriel so sehr auf ein JA für CETA?“

    Na, wahrscheinlich, weil er das Geld schon im vornherein bekommen und mit vollen Händen für fettiges Essen ausgegeben hat.
    Wobei ich im keine Korruption im klassischen Sinne unterstellen möchte, denn so etwas läuft heutzutage viel gesitteter ab, als mit der Übergabe irgendwelcher Geldsummen. Ein wesentliches Moment ist wahrscheinlich auch, mit einem ambitionierten Projekt eine Art Befreiungsschlag zu schaffen, nachdem in der Innenpolitik und anderen Bereichen zuletzt von ihm ja keinerlei Fettnäpfchen ausgelassen wurden. Der große Wirtschaftszampano, das wäre sicherlich ein Profil mit dem er an den „Genossen der Bosse“ aufschliessen könnte und seine Wirtschaftskompetenz einem unkritischen Publikum unter Beweis stellen könnte.

  5. Avatar

    Peter Bierwirth

    26. Oktober 2016 11:38 at 11:38

    Da gehen Tausende auf die Strasse, um gegen CETA (das trojanische Pferd für TTIP) zu protestieren, da verkündet das deutsche Verfassungsgericht noch im Eilverfahren strenge Anwendungskonditionen, da verbindet „Mopsi“ seinen Parteivorsitz mit der positiven Abstimmung seiner SPD zum CETA-Abkommen und zu guter Letzt tritt die Wallonie in letzter Minute auf die „Notbremse“. Der Handel mit Kanada und USA funktionierte ja bisher ganz gut. Die deutsche Autoindustrie exportierte ja auch ohne CETA und TTIP ihre Produkte ganz ordentlich nach Kanada und USA. Und jetzt schreit die Industrie-Lobby Zeter und Mordio wenn diese (noch immer) unausgewogenen Abkommen scheitern sollten. Was soll dieser synthetische Zeitdruck? Eine Ausheblung der Gerichtsbarkeit von Nationalstaaten durch diese Abkommen ist für demokratiebewusste Staatsbürger nicht hinnehmbar.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

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Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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