Wichtiger Tag für Donald Trump – und damit für den Dollar!

FMW-Redaktion

Das wird heute ein wichtiger Tag für Donald Trump! Und wenn es ein wichtiger Tag ist für Trump, dann ist es derzeit auch ein wichtiger Tag für den US-Dollar, steht doch die Durchsetzungsfähigkeit des US-Präsidenten auf dem Spiel!. Konkret geht es heute um zwei Abstimmungen, wobei kurioserweise bei der einen Abstimmung gar nicht wirklich klar ist, um was es genau geht!

Bei der ersten Abstimmung geht es um das Ober-Thema „Gesundheitsreform“, so weit so unkonkret. Trump hatte gestern in einer Rede die Republikaner erneut aufgefordert, für die Abschaffung von Obamacare zu stimmen. Nun soll heute eine eilig einberufene Abstimmung erfolgen, bei der nicht wirklich klar ist, ob es dabei auch um die Abstimmung für eine Ersetzung durch eine andere Gesundheitsreform geht – oder nur um die Abschaffung von Obamacare. Die Abstimmung erfolgt namentlich, und Trump verfolgt offenkundig das Ziel, mit dieser namentlichen Abstimmung die Republikaner zu einem Bekenntnis zu zwingen nach dem Motto: seid ihr für oder gegen mich, seid ihr für oder gegen das Wohlergehen des amerikanischen Volkes, weil Obamacare das Wohl der Amerikaner massiv gefährde.

Foto: Gage Skidmore; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Dass die Amerikaner das selbst nicht so sehen, weil eine überragende Mehrheit nur dann einer Abschaffung von Obamacare zustimmen würden, wenn gleichzeitig eine Alternative beschlossen worden würde, interessiert Trump dabei offenkundig nicht wirklich. Trump versucht mit einer Überrrumpelungstaktik den zögerlichen Abgeordneten der Republikaner die Pistole auf die Brust zu setzen – ob das gelingt, wird sich zeigen. Blickt man auf Euro-Dollar (Anstieg über 1,17), scheint die Antwort eher zu lauten, dass das Manöver nicht gelingen wird!

Die zweite Abtimmung ist unangenehm für Trump – es geht um die Verabschiedung eines Gesetzes, dass Trumps Spielraum im Umgang mit Russland deutlich einengen würde. Das Überraschende dabei ist, dass sowohl Republikaner als auch Demokraten hierbei Einigkeit erzielt haben am vergangenen Wochenende zur Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland. Die neuen Sanktionen gegenüber Russland werden begründet mit der Einmischung in die US-Wahlen 2016, die Annexion der Ukraine sowie das militärische Eingreifen Russlands in Syrien. Gleichzeitig würden mit Verabschiedung auch weitere Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran beschlossen.

Trump steht nun vor der Situation, dass er mit Verabschiedung der Gesetze gezwungen wäre, geplante Lockerungen der Sanktionen gegen Russland zunächst dem US-Kongreß zur Abstimmung vorzulegen. Sollte der Kongreß nach einer Frist von 30 Tagen den geplanten Lockerungen der Sanktionen nicht zustimmen, könnte Trump als Präsident die geplanten Lockerungen nicht umsetzen.

Zwar könnte Trump die heute wahrscheinliche Verabschiedung des Gesetzes durch sein Veto blockieren, allerdings wäre das angesichts der Einigkeit bei Demokraten und Republikanern in dieser Frage politisch hochbrisant und könnte für schwere Erschütterungen innerhalb der republikanischen Partei sorgen!