Wichtiger Tag für Griechenland

Von Markus Fugmann

Der heutige Freitag wird ein wichtiger Tag für das weitere Schicksal Griechenlands. Im Vordergrund steht dabei der griechische Finanzminister Varoufakis: er wird in den USA Mario Draghi treffen, und dann einen Termin bei Lee Buchheit wahrnehmen. Buchheit hatte bereits im Jahr 2010 die damalige griechische Regierung bei der Schulden-Restrukturierung beraten (siehe dazu unseren Artikel vom 15.April).

Lee Buchheit

Möglich ist, dass nach dem Treffen Varoufakis mit Draghi und Buchheit eine Lösung angestrebt wird, die die „Zeit“ als „Plan P“ bezeichnet hat: Griechenland verbleibt vorerst, selbst im Falle einer Staatspleite, vorerst in der Eurozone.

Dazu die „Zeit“ in der aktuellen Print-Ausgabe:

„Griechenlands Banken würden mit so viel frischem Kapital ausgestattet, dass sie trotz der Pleite des Staates weiterhin Geldgeschäfte mit der Notenbank (gemeint ist hier die EZB, die Redaktion) tätigen dürften. Und um zu verhindern, dass die Griechen in dieser Zeit ihr Geld außer Landes bringen, würde die Ausfuhr von Kapital gesetzlich beschränkt.“

Dieser „Plan P“ scheint bereits in Teilen umgesetzt zu werden: die EZB erhöht die Notfallkredite für die griechische Zentralbank, die die Gelder an die Banken Griechenlands weiter reicht, diese wiederum kaufen die von Griechenland ausgegebenen T-Bills und halten das Land so vorläufig finanziell über Wasser. Das ist faktisch verbotene Staatsfinanzierung durch die EZB – aber der Zweck heiligt auch hier die Mittel.

Griechenland braucht sehr kurzfristig neues Kapital: heute müssen auslaufende T-Bills im Volumen von einer Milliarde Euro bedient werden, gleichzeitig muß das Land knapp 200 Millionen Euro an Zinsen für private Halter griechischer Anleihen aufbringen. Am Montag werden dann noch einmal 80 Millionen Euro an Zinsen für die EZB fällig, die für die griechischen Anleihen im Depot der Notenbank aufzubringen sind. Bis Mai fallen dann insgesamt noch einmal Rückzahlungen an den IWF von einer Milliarde Euro an.

Derzeit befindet sich die gesamte Finanz-Elite in den USA, um an dem Frühjahrstreffen des IWF und der Welttbank teilzunehmen. Sprechen werden unter anderen Bundesbankchef Weidmann, Bundesbank-Direktoriumsmitglied Dombret und Finanzminister Schäuble. In dem vorab veröffentllichten Rede-Manuskript warnt der Finanzminister vor den negativen Folgen der expansiven Geldpolitik, die zu Blasen an den Finanzmärkten führen könne. Gestern hatte Schäuble weitere Hilfsgelder davon abhängig gemacht, dass Griechenland einen Primärüberschuß erreiche.