Xi Jinping und der Machtkampf in China – „neofaschistisch“?

Die Machtfülle des inzwischen auf Lebenszeit ernannten Xi Jinping scheint unbegrenzt zu sein. Er ist gewissermaßen aus Sicht der chinesischen Propaganda ein „Übermensch“, über den man nicht sprechen solle – schon gar nicht „westliche Langnasen“. Daher wurde zwei Lesungen kürzlich abgesagt, in der der ehemalige Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust mit dem Journalisten Adrian Geiges (langjähriger China-Korrespondent des „Stern“) aus ihrer kürzlich veröffentlichten Biografie über Xi Jinping vorlesen wollte.  Offenkundig auf Druck chinesischer Universitäten. Jürgen Kremb, ehemaliger Spiegel-Büroleiter in Peking, hat seine Herrschaft als „neofastisch“ bezeichnet.

(Hinweis: Jürgen Kremb wird Gast sein bei uns in der nächsten Folge von „Boom und Bust„, in der es um China und Xi Jinping gehen wird! 04.November, 18.30Uhr auf dem Youtube-Kanal von finanzmarktwelt.de).

Xi Jinping und der Kult – aber wirklich unangefochten?

Im Reich der Mitte herrscht ein Kult um Xi Jinping – jeder Schüler muß seine Gedanken zum Sozialismus in der Schule lernen. Seinem neuen Programm „common prosperity“ müssen sich alle unterordnen, auch die zuvor so mächtigen chinesischen Tech-Konzerne.

Aber ist Xi Jinping wirklich so mächtig – oder tobt doch vielmehr ein Machtkampf hinter den Kulissen? Laut „Asia Sentinel“ hat Xi Jinping seine Reise zur Klimakonferenz in Glasgow abgesagt, weil er fürchtete, seine Rivalen sont unbeobachtet lassen zu müssen – und das kurz vor einer wichtigen Zusammenkunft der Parteigrößen ab 08.November.

„The rivalry between Xi and his adversaries is heating up in the run-up to the sixth plenum of the Communist Party of China (CPC) to be held in Beijing from November 8 to 11. It has grown so serious that Xi apparently declined the invitation to attend the Glasgow Climate Summit, the year’s most important such international climate conference, from October 31 to November 12, as he can’t afford to be absent from the country in the leadup to the 6th Plenum out of fear of a possible leadership challenge, sources say.“

Dazu kommentiert Jürgen Kremb:

„Sie streiten sich wie stets in den Machtkämpfen der Xi-Ära nicht um die reine sozialistische Lehre, sondern es geht um Macht und damit Pfründe, verbunden mit der Kontrolle um Firmen und Geld – sehr viel Geld. Zeng gilt als Pate für zahlreiche Internetfirmen, aber auch Immobilienkonglomerate wie die unlängst in Schieflage geratene China Evergrande Group. Weil Xi Jinping diese nun de facto verstaatlicht hat, und damit dem Einfluss seiner Widersacher aus Shanghai entzog, erörtern diese angeblich den Aufstand gegen den KP-Chef.

Ein Anzeichen dafür könnte sein, dass Xi unlängst Sun Lijun, einen ehemaligen Vizeminister für öffentliche Sicherheit und Verbündeten Jiangs, entmachten ließ. Vor einigen Tagen wurde im Ministerium für öffentliche Sicherheit in Peking zudem eine Sitzung einberufen, um „den giftigen Einfluss von Sun Lijun und anderen auszurotten“, wie das Ministerium auf seiner Website mitteilte.“

Zurück in die Vergangenheit

Volker Stanzel, der ehemalige deutsche Botschafter in China, sieht China unter Xi auf dem Weg zurück in die Vergangenheit. Er faßt die derzeitige Entwicklung so zusammen:

„Für den im nächsten Jahr anstehenden XX. Parteitag der KPCh werden daher zwei Kampagnen vorbereitet. Eine hat die Neubestimmung der chinesischen Geschichte der letzten siebzig Jahre zum Ziel. Was bisher noch als „Fehler“ erschienen ist, wie etwa der mörderische „Sprung nach vorne“ in den 1950er Jahren, wird reingewaschen werden. Zudem soll die Gesellschaft weiter nach „links“ verortet werden. Als ideologische Richtschnur zählt fortan nur noch das bereits in der Verfassung festgeschriebene „Denken Xi Jinpings“.“

Nicht gerade schöne Aussichten – kaum zu glauben, dass der Maoismus im 21.Jahrhundert noch einmal Auferstehung feiern kann! Und das alles noch mit den Mitteln der modernsten Überwachungstechnik.