Mit Ach und Krach kam die Verlängerung der Sanktionen der EU gegen Russland im Januar zustande. Nun tickt die Zeitbombe bis Ende Juli. Zieht Ungarn dieses Mal sein Veto durch, sind die Sanktionen außer Kraft. Auch 240 Milliarden Euro müssten an Russland fließen. Um das zu verhindern schlug der estnische Außenminister vor, die Sicherheitsinteressen Europas nach vorn zu stellen.
Ungarn spielt in der Mannschaft von Russland
Im Interview mit der Rheinischen Post jüngst im April stellte der estnische Außenminister Margus Tsahkna klar, dass der ungarische Regierungschef Viktor Orbán dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände spiele. „Wir haben mit Ungarn ein sehr schwaches Land, das in Putins Mannschaft mitspielt. Nicht in unserer europäischen“, so Tsahkna.
Deswegen schlug er vor, Ungarn bei zentralen Entscheidungen wie etwa zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, das Stimmrecht befristet zu entziehen. Artikel 7 des Vertrags über die Europäische Union biete dazu die Möglichkeit, wenn die Sicherheit Europas und die der anderen Mitglieder gefährdet sei. „Das ist also genau das, was Orbán tut“, sagte Tsahkna.
Aggressor zahlt nicht
Außerdem rief der Außenminister Estlands dazu auf, eingefrorenes russisches Vermögen einzuziehen. „Wir haben eingefrorene, immobile Vermögenswerte in Europa im Wert von 240 Milliarden und mehr. Das russische Zentralbankgeld liegt überwiegend in Belgien“, sagte er. Alle sechs Monate müsse über die Verlängerung der Sanktionen abgestimmt werden, wozu die Zustimmung Ungarns nötig sei.
„Sollten sie das im Juni blockieren, laufen nicht nur die Sanktionen aus, dann müssten wir Putin die 240 Milliarden Euro aushändigen“, warnte Tsahkna. Daher sprach er sich für die Beschlagnahmung dieser Vermögenswerte aus. Rechtlich sei dies möglich. „Wir können doch nicht von unseren Steuerzahlern Geld verlangen, um die Ukraine zu unterstützen, und nicht von Russland, das der Aggressor ist“, monierte der Minister.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto reagierte in Sozialen Medien. Auf X schrieb er, dass er von der Forderung Tsahknas zur Aussetzung des ungarischen Stimmrechts erfahren habe. „Er ist einer der fanatischsten Kriegsbefürworter Europas – er drängt auf eine Verlängerung des Krieges in der Ukraine und belehrt gleichzeitig andere über die Risiken einer Eskalation.“
Mit Veto Geld erpresst
Bereits bei der letzten Entscheidung zur Verlängerung der Sanktionen am 27. Januar stand die Situation Spitz auf Knopf, als Orban ein Veto angedroht hatte. Nach einem Telefonat mit den USA und einer Erklärung der EU zur sicheren Energieversorgung Ungarns, stimmte dieser dann doch noch zu.
„Viktor Orbán hat sich durchgesetzt; die EU-Gelder kommen nach Ungarn“, brüstete sich Tamás Menczer, Kommunikationsdirektor der Regierungsparteien, Anfang Februar. Der Ministerpräsident habe bereits 12,5 Milliarden Euro erstritten, der Rest werde folgen. Bei diesen Geldern handelt es sich um eingefrorene EU-Mittel wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit.
An bestimmten Punkten im EU-Entscheidungsprozess sei Einstimmigkeit erforderlich, und Viktor Orbán „weiß das besser als jeder andere, da er der erfahrenste Ministerpräsident in Brüssel ist“, gab er unverhohlen zu und bekräftigte: „Der Rest wird auch kommen, daran sollte niemand zweifeln. Der ungarische Ministerpräsident hat sich jeden Forint und jeden Euro erkämpft, der Ungarn zusteht, und er wird dies auch in Zukunft tun“, so Menczer.
Ukraine ist zu teuer
Folglich ist der Vorstoß des estnischen Außenministers für Ungarn eine Bedrohung, vom europäischen Geldzapfhahn abgeschnitten zu werden. Viele Milliarden stehen auf dem Spiel. Zugleich besteht die Gefahr, dass der Preis im Verlauf der Ereignisse dermaßen ansteigt und Ungarn die Sanktionsbombe in der EU tatsächlich hochgehen lässt, weil Russland und die USA als die lukrativeren Partner erscheinen.
Es scheint attraktiv zu sein, die Ukraine an Russland auszuliefern, um weiter zuverlässig russisches Öl und Gas zu erhalten und über niedrige Energiepreise prahlen zu können. Ebenso sendete der Geschäftsträger der US-Botschaft in Budapest Robert Palladino positive Signale über das Potenzial einer „goldenen Zeit“ in den bilateralen Beziehungen. Beide Seiten suchten aktiv nach Möglichkeiten der gegenseitigen Kooperation zur Erweiterung gemeinsamer Interessen.
Die Aufnahme der Ukraine in die EU hält die ungarische Regierung bei alledem für ein schlechtes Geschäft. So würde der EU-Beitritt der Ukraine Orbán zufolge aufgrund von Wiederaufbau des Landes und Finanzierung dafür mit „horrenden Kosten“ verbunden sein. Darüber hinaus würde der Umbruch der Kohäsions- und Agrarpolitik durch die Beteiligung der Ukraine Ungarn teuer zu stehen kommen.
Russland könnte Regeln diktieren
All das veranlasste offenbar Estlands Außenminister, Ungarn als Mitspieler in der russischen Mannschaft zu verorten, der der EU schadet. Bereits im März hatte er als Reaktion auf Ungarns Vorschlag, bestimmte russische Personen von der EU-Sanktionsliste zu streichen, vorgeschlagen, für Ungarn das Stimmrecht auf Grundlage von Artikel 7 des EU-Vertrags auszusetzen, da es Sicherheitsinteressen Europas systematisch untergrabe.
Am Ende einigten sich die Beteiligten auf vier russische Geschäftsleute, die jetzt nicht mehr auf der Sanktionsliste stehen. Ohne diese Einigung wären die Sanktionen gegen rund 2.200 Russen ausgelaufen, berichteten Medien. Die Russland-Sanktionen der EU müssen alle sechs Monate erneuert werden und erfordern die Zustimmung aller 27 Länder. In den letzten Monaten drohte Ungarn immer wieder mit der Aufhebung der Sanktionen, sobald eine Veränderung ansteht, und verwies auf die laufenden Waffenstillstandsgespräche von US-Präsident Donald Trump über den Ukraine-Krieg.
Mit einem Streich könnte Ungarn Ende Juli sämtliche Sanktionen gegen Russland per Veto für Null und Nichtig erklären. Damit wäre der Wall gebrochen. Russland könnte die angezählte heimische Wirtschaft sanieren und Europa seine Regeln diktieren. Die EU hätte ihre Handlungsfähigkeit endgültig verloren, weil ein Mitglied die Interessen der Union mittels Eigeninteressen an die Wand gespielt hat. Die Uhr tickt jetzt bis zum 31. Juli, wenn die nächste Sanktionsverlängerung ansteht.
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Man darf nicht ganz vergessen, das dass Geld Russland gehört. Weil das Land sich nicht an die westlichen Regeln hält wurde es beschlagnahmt. Es geht nicht um Wertung, nur um die Tatsache das nach zweierlei Maß gemessen wird. Wurde die USA sanktioniert als sie den Irak 2003 überfiel, oder Europa als sie Jugoslawien angriff?
Danke Ungarn!
Wenigstens eine Stimme der Vernunft in der desolaten EU, die anstatt etwas für die Bürger zu tun, weiter unkontrolliert unsere Steuergelder in einen verlorenen Krieg pumpt. Und nein, niemand braucht die Ukraine in der EU.
schon komisch das die MKS genau bei Orban und Fico ausgebrochen ist, gell ;) Ungarn schließt einen Bio Angriff nicht mehr aus. wenn die beiden endlich auf Linie gebracht sind geht der Zirkus wohl los. in einigen Jahren werden die Menschen dann sagen, wie konnten wir das nicht sehen. es hängt alles zusammen, alle Ereignisse der letzten 17-20 Jahre sind miteinander verknüpft und ergeben ein Bild, Columbo wird es lösen;)
Wieso sind überhaupt Sanktionen rechtens, wenn ein Land nicht selbst Kriegspartei ist?
Wer mit wem Handel betreibt, ist natürlich jedem potentiellen Handelspartner selbst überlassen.
Wer sich durch Sanktionen selbst als Staat schädigen möchte, sollte es dann aber nicht auch noch anderen Staaten aufzwingen.
Ist das die Aufgabe der EU?
Sanktionen gegenüber einem Mitgliedstaat weil dieser Staat sich nicht weiter an anderen Sanktionen beteiligen will?
Die EU sitzt doch sowieso nur wie an kleiner Kläffer unter dem Verhandlungstisch, wenn die „Großen“ die Deals machen. Wenn ihnen überhaupt gesagt wird wo der Tisch steht und über was verhandelt wird. Da bleibt ja auch nur noch kläffen.
Meint denn wirklich Jemand, dass Putin sich dadurch beeindrucken lässt. Die Bindungen an China werden nur noch enger..
Den Strategen in den USA kann es natürlich nur recht sein, wenn Europa möglichst auf „ewige Zeiten“ die Sanktionen aufrecht erhält; allen voran Deutschland. Aufrüstung mit US- Waffen wird von den Strategen in den USA natürlich gerne gesehen.
Europa kann doch dann, einschließlich Gas über Nordstream, auch den Strom aus ukrainischen AKWs kaufen und die ganze Rohstoffpalette, wenn die Amis ihre Deals mit Putin durchgesetzt haben.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Nur die UN darf Sanktionen gegen Staaten
verhängen.
Diesen UN-Beschluss gab es nicht. Somit sind die Sanktionen gegen Russland völkerrechtswidrig.
Aber was intetessiert das gerade die Kriegshetzer in Deutschland?
Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien und 20 Jahre Krieg gegen Afghanistan (mit dem die Demokratie in Deutschland am Hindukusch verteidigt werden sollte) hat wohl noch nicht gereicht. Jetzt muss das Deutsche Volk aufgehetzt werden gegen Russland.
Einmal um völkerrechtswidrige Sanktionen durchsetzen zu können, und Deutschland wieder kriegstauglig gegen Russland zu machen. Ein Deutschland, dass für etwa 24 Millionen Tote Russen verantwortlich ist.
Davon etwa 10 Millionen Zivilisten.
Russland hat es in 3 Jahren Krieg noch nichteinmal bis Kiew geschafft.
Russland hat Deutschland noch nie bedroht oder angegriffen.
Aber der Michel soll auch wieder kriegstüchtig gemacht werden.
Kriegswirtschaft wird sogar gefordert.
Selbst Merz könnte sich einen Atomkrieg vorstellen.
Ihr wollt gegen einen konstruierten Gegner aufrüsten, der ganz Europa in einer Stunde nur mit 10 % seiner Waffen in Schutt und Asche legen könnte?
Seid Ihr wahnsinmig?
Glaubt Ihr im Ernst, die Amis schießen zurück und lassen sich auch dann ihr Land in Schutt und Asche legen?
Gut eine Verteidigungs-Armee muss auch Deutschland haben.
Was ist denn seit 2022 aus den100 Milliarden Sonderschulden für die Bundeswehr geworden?
Und den nebenherlaufenden etwa 160 Milliarden als dem Wehreta in den letzten etwa 3 Jahren?
Für 2 Tage Munition?
Gut das ich weit weg bin.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/UN-Sanktion
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Ich zitiere ein paar Zeilen aus Ihrer hetzerischen Ork-Propaganda:
„Aber was intetessiert das gerade die Kriegshetzer in Deutschland?
Russland hat Deutschland noch nie bedroht oder angegriffen.“
Nun, es ist nicht Deutschland und auch nicht die Ukraine, die während der sog. Friedensgespräche und an Feiertagen Innenstädte mit ballistischen Raketen bombardieren und dabei Kinder, Frauen und Senioren verstümmeln oder töten. Wer sich dafür interessiert und dagegen opponiert, ist kein Kriegshetzer, sondern Realist, der sich Offensichtlichem nicht völlig verschließt.
Russland hat 45 Jahre lang den Ostteil Deutschlands und Europas annektiert, unterdrückt und bei Bedarf gesellschaftlich terrorisiert. Russland hat Deutschland während der ganzen Zeit mit Atomwaffen bedroht und als strategisches Spielfeld für einen weiteren Weltkrieg erkoren.
Russland hat Deutschland spätestens seit operativer Einleitung des völkerrechtswidrigen und imperialistischen Angriffskriegs mit hybrider Kriegsführung massiv bedroht und angegriffen. Beispielsweise durch Kappen der Gasversorgung, Entleeren der Gasspeicher, Morde durch Geheimagenten mitten in Deutschlands und europäischen Hauptstädten, Einmischung in demokratische Wahlen auf deutschem und europäischem Staatsgebiet.
Es ist tatsächlich gut, dass Sie weit weg sind. Schlecht, dass es beileibe nicht weit genug ist!
Mit Putin, Orban, Trump und einem Troll wie Ihnen haben sich vier kongeniale Menschenfreunde gefunden, die man am besten nicht nur auf den Mars, sondern Richtung Neptun schießt.
Ras Puti
Ich glaube Sie merken gar nicht mehr, was Sie da für ein wirres Zeug schreiben.
Ostdeutschland wurde nicht von Russland anektiert sondern besetzt, nachdem Deutschland den Krieg verloren hatte, und ohne Bedingungen wieder geräumt, damit die Wiederveveunugung stattfinden konnte.
Zusammenfassend zu Ihren anderen Zeilen.
so ist es wenn Krieg ist. Auf das andere wirre Zeug von Ihnen möchte ich hier nicht eingehen.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Helmut,
du erinnerst mich stark an Ulbricht und Honnecker, die immer von unseren „Freunden“ gesprochen haben. Ich kann dir aber versichern: die Realität war anders!
Viele Grüße aus Ostdeutschland!
Ja yeti2010
Da standen sich zwei Ideologien gegenüber, die beide von Weltmächten gesteuert wurden.
Ich bin aber entsetzt darüber, dass nun in etwas über 100 Jahren zum dritte Mal deutsche Regierungen das Militär gegen Russland aufrüsten und somit kriegstauglig machen will.
Und dazu muss dem Volk beigebracht werden, dass es teuer ist, alle sonst viel Angst haben müssen und sonst der Russe in Berlin steht.
Natürlich muss auch Deutschland eine Verteidigungs-Armee haben.
Dafür wurden seit 2022, einschließlich 100 Milliarden Sondervermögen und Wehreta, etwa 260 Milliarden ausgegeben.
Wo sind die geblieben?
Ich denke dort, wo die nächsten 500 Milliarden auch bleiben werden.
Zweimal ist Deutschland bei den Russen millitärisch vor den heißen Ofen gelaufen.
Das nächste Mal wird es das letzte Mal sein.
Dafür benötigt Russland einen Puffer, denn nur so können angreifende Armeen
weit vor Moskau im Atomblitz verglüht werden.
Und glauben Sie bitte nicht, das die Amis atomar eingreifen werden und damit dutzende Großstädte in den USA opfern.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut, der selbsternannte Führer der Weltuntergangssekte. Ihre Beiträge zeugen von Unzurechnungsfähigkeit. Gut, dass Sie weit weg sind von Deutschland.
@Helmut
Bevor du anderen hier wirres Zeug unterstellst, solltest du besser einmal dein eigenes sinnloses Gesülze kontrollieren und überdenken.
1. Die „Wiederveveunugung“ 😂 fand nach 45 Jahren und einem Machtwechsel im Kreml statt und war sicher alles andere als gut- und freiwillig.
2. Die Annexion, Okkupation oder wie immer du die imperiale Einverleibung auch bezeichnen willst, fand nicht nur in Kriegsverliererland Deutschland statt, sondern ebenso in drei baltischen Ländern, Polen, Belarus, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, den Ländern des damaligen Jugoslawien, der Ukraine, den drei Kaukasusländern zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan. Vermutlich habe ich einige vergessen, die Zahl ist bei all der größenwahnsinnigen, imperialistischen Gier beinahe unüberschaubar.
3. So ist es eben nicht zwingend, wenn Krieg ist. Die Ukraine bombardiert schließlich auch nicht systematisch, bewusst und voller Kalkül Geburtskliniken, Krankenhäuser, Schulen, Cafés, Museen, Innenstädte und Rettungskräfte in einer zweiten, völlig menschenverachtenden Bombardierungswelle.
4. Wo sind die Milliarden in Deutschland geblieben? Dämliche Frage!
Zigtausende von Drohnen, Panzer, F35-Kampfjets, hochkomplexe Flugabwehrsysteme, Fregatten, Artillerie kauft man schließlich nicht bei Otto, Kaufland, ebay oder Amazon, wo sie in Regalen lagern.
Kasernen und Stützpunkte bringt man nicht mit einem Fingerschnipp auf Vordermann.
Der Aufbau von Digitalisierung und Cyberabwehr kommt nicht herbeigeflogen, sobald man ihn sich wünscht.
Hier eine kurze und unvollständige Auflistung inkl. Zeitplan:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/bundeswehr-sondervermoegen-militaer-investitionen/#g-ai0-1
Alle vier Wochen nachzufragen, ist genauso dämlich, wie alle zwei Wochen nach dem Stand der Energie- und Verkehrswende 🙈
Seit Spanien wiederholt ins Gespräch bringt, festgesetzte russische Vermögenswerte für neue Rüstungsausgaben zu nutzen, ist die Kritik dazu aus Andalusien schlagartig verstummt. Als deutsche und weitere europäische Politiker vor einigen Monaten ähnliche Vorschläge äußerten, echauffierte sich der Kreml-Troll noch lauthals über „Diebstahl“ 😂
Permanix
Die Frage ist doch: Wer hier verwirrt ist, wenn Sie behaupten noch den ersten Weltkrieg mitgemacht zu haben.
Es spiegelt sich aber in der Substanz Ihrer Kommentare wider.
Inhaltlich gleich Null.
Hallo lieber @Werner / @Wechselbalg / @Helmut oder ähnliches Klientel. Welchen meiner Kommentare meinen Sie denn genau?