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Zoll-Bilanz 2016: Geldwäschern soll künftig das Handwerk gelegt werden

Die Bundesregierung will eine Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen neu errichten, die sogenannte „Financial Intelligence Unit“ (FIU). Hierbei handelt es sich um die nationale Zentralstelle…

Redaktion

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Von Heba Traboulsi

Bundesfinanzminster Dr. Wolfgang Schäuble und der Präsident der Generallzolldirektion, Uwe Schröder haben vor Kurzem die Bilanz des Zolls für das Jahr 2016 vorgestellt. Die Bundesregierung will eine Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen neu errichten, die sogenannte „Financial Intelligence Unit“ (FIU). Hierbei handelt es sich um die nationale Zentralstelle zur Entgegennahme, Sammlung und Analyse von Meldungen über Finanztransaktionen, die im Zusammenhang mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung stehen könnten.


Wolfgang Schäuble. Foto: Bundesministerium der Finanzen, Foto: Ilja C. Hendel

Diese Aufgabe nimmt bislang das Bundeskriminalamt (BKA) in Zusammenarbeit mit den gemeinsamen Finanzermittlungsgruppen von Zoll und Polizei in den Bundesländern mit einer polizeilichen Schwerpunktbesetzung wahr. Die Zahl abgegebener Verdachtsmeldungen ist seit nunmehr zehn Jahren permanent gestiegen. Im Jahr 2015 wurden bereits knapp 30.000 Verdachtsmeldungen abgegeben von Einrichtungen, die zu Meldungen verpflichtet sind, wenn Verdacht vorliegt – dazu gehören nach dem Geldwäschegesetz unter anderem Banken, andere Finanzdienstleister, Immobilienmakler, Güterhändler.

Dazu äußerte sich Wolfgang Schäuble folgendermaßen:

„Wir bringen mehr Licht ins Dunkel illegaler Geldströme. Mit der Personalaufstockung von 25 auf 165 Beamte vervielfachen wir unsere Schlagkraft und machen es Geldwäschern künftig noch schwerer, vermögenswerte in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen“

Präsident Schröder betont:

„Auch in der personell und fachlich multidisziplinär strukturierten FIU wird das besondere Fachwissen der traditionell mit der Bekämpfung von internationaler Kriminalität betrauten Zöllnerinnen und Zöllner eine ausschlaggebende Rolle spielen.“

Die Generalzolldirektion hatte am 1.Januar 2016 als neu eingerichtete Bundesoberbehörde ihren Betrieb aufgenommen.Zum 1.Juli diesen Jahres soll die FIU vom Bundeskriminalamt überführt und fachlich und organisatorisch neu ausgerichtet werden. Sie wird dann als fachlich unabhängige Zentralstelle ihren Arbeitsschwerpunkt auf die umfassende Analyse und Bewertung der Verdachtsmeldungen legen. Die aufbereiteten Daten sowie eine intensive nationale und internationale Zusammenarbeit und Informationssteuerung soll Geldwäschern künftig das Leben schwer machen, und auch die Terrorfinanzierung soll so gestoppt werden.

Dazu der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder:

„Der Zoll erfüllt viele Aufgaben, die in der Regel selten in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Neben der Erhebung von Steuereinnahmen, die für unser Gemeinwesen unverzichtbar sind, setzen wir all unsere Kraft für den Schutz von Bürgern, Wirtschaft und Umwelt ein. Wir sind ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsbehörden in Deutschland ebenso wie der Behörden, die unsere Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefährlichen Waren schützen. Und nicht zuletzt tragen wir mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit auch zur Sicherung der Sozialsysteme und zu sozialer Gerechtigkeit in Deutschland bei.“

Aus der Bilanz 2016 konnte der Zoll in diesen Bereichen bereits Erfolge erzielen:

Über die Kriminalitätsbekämpfung hinaus ist der Zoll auch für einen Großteil der Steuereinnahmen verantwortlich und nahm 2016 mit 131,9 Milliarden Euro etwa die Hälfte der Steuern des Bundes ein. Allein 65,5 Milliarden Euro machten dabei die Verbrauchsteuern aus.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Behörde geht auch gegen Schwarzarbeit vor und soll zudem sicherstellen, dass Arbeitgeber den Mindestlohn zahlen. Die Zahl der Arbeitgeberprüfungen ist dementsprechend gegenüber dem Jahr 2015 leicht zurückgegangen (2015: 43.637; 2016: 40.374). Allerdings hat der Zoll im Jahr 2016 auch 104.494 Strafverfahren neu eingeleitet und mit 107.080 erheblich mehr Strafverfahren abgeschlossen als im Vorjahr. Insbesondere im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen ist eine deutliche Steigerung festzustellen. Im Jahr 2016 wurden 1.651 Ermittlungsverfahren wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem MiLoG eingeleitet. Die Prüfungen der Mindestlohnpflichten erfordern dabei einen hohen zeitlichen Aufwand.

Auch die Gesamt-Schadenssumme ist gegenüber dem Jahr 2015 gestiegen (2015: 856 Mio. Euro; 2016: 876 Mio. Euro), was unter anderem darauf zurückzuführen ist, dass die Zusammenarbeit mit den Landesfinanzbehörden und insbesondere den Steuerfahndungen noch enger geworden ist. Die Summe der Steuerschäden, die aufgrund von Prüfungs- und Ermittlungserkenntnissen des Zolls veranlasst wurden, ist um 70 Prozent von 36,8 Millionen in 2015 auf 62,9 Millionen Euro in 2016 gestiegen.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Knapp zwei Millionen Tabletten Ecstasy und damit das Zehnfache des Vorjahres stellte der Zoll im vergangenen Jahr sicher. Außerdem landeten insgesamt gut neun Tonnen anderes Rauschgift in den Asservatenkammern des Zolls; vor allem Kokain, Marihuana und Amphetamine.

Bekämpfung der Produktpiraterie

Gefälschte Waren im Wert von 180 Millionen Euro zog der Zoll im vergangenen Jahr aus dem Verkehr. Im Vorjahr 2015 betrug dieser noch 130 Millionen Euro. Zwar sank die Zahl der Beschlagnahmen insgesamt betrachtet, jedoch zeigt der Trend deutlich, dass es immer häufiger zu Fälschungen hochpreisiger Markenware kommt.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Entgegen der im Jahr 2015 rückläufigen Entwicklung bei sichergestellten Zigaretten (75 Millionen Stück), konnten im vergangenen Jahr 120 Millionen Stück Zigaretten dem Markt entzogen werden. Damit ist fast wieder der Wert des Jahres 2014 erreicht. Es hat sich somit ausgezahlt, werthaltige und zeitintensive Strukturermittlungsverfahren auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität zu führen.Der Zoll stellte außerdem nicht angemeldete Barmittel im Wert von 8,2 Millionen Euro sicher und leitete rund 2.600 Bußgeldverfahren ein, und setzte Bußgelder in Höhe von fünf Millionen Euro wegen Verstößen gegen die Anmeldepflichten fest.

Erhalt der Artenvielfalt

Besondere Bedeutung nehmen die Sicherstellungen im Bereich des Schmuggels von Elfenbein ein. Bei zwei zusammenhängenden Aufgriffen stellte der Zoll 2016 1,2 Tonnen Elfenbein sicher. Insgesamt betrachtet ist der Trend im Bereich des Artenschutzes eher rückläufig.Grund hierfür waren im Jahr 2015 außergewöhnlich viele Sicherstellungen von Lifestyle-Produkten mit geschützten Pflanzenarten als Inhaltsstoff, die in einer Vielzahl im Postverkehr versandt wurden. Mittlerweile ist der Versand derartiger Produkte zurückgegangen.

Anzahl der verfolgten Zolldelikte

Mit über 17.000 Ermittlungsfällen (Vorjahr: knapp 14.000) gegen rund 22.000 Tatverdächtige (2015: 18.000) waren die Fahnder des Zolls so beschäftigt wie selten zuvor. Neben der Bekämpfung des Schmuggels von Rauschgift und Tabakwaren sowie markengeschützten Produkten, war die Bekämpfung des Schmuggels und Handels von Waffen, aber auch artengeschützten Tieren Hauptbestandteil der täglichen Arbeit der Zollfahnder.

Besorgniserregend ist die Entwicklung beim Schmuggel und Handel mit Pyrotechnik. Die Zollfahndung führt derzeit fast 1.400 Ermittlungsverfahren gegen Kunden eines Webshops. In einem Fall wurden bei der Durchsuchung eines Einfamilienhauses in einem Wohngebiet Explosivstoffe mit einer Netto-Explosivmasse von 300 kg gefunden. Hier setzt der Zoll im Bereich der Kontrolle, aber auch der Ermittlung weiter eine hohe Priorität.




Quelle: BMF

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Sabine

    14. April 2017 13:15 at 13:15

    Noch mehr Überwachung. Abschaffung des Bargelds. Minus-Zinsen. Nur noch leben vom Hand in den Mund und auf die Regierung starren, daß man politisch korrekt ist. Die neue Welt der Globalisten.

  2. Avatar

    Lars

    18. April 2017 20:54 at 20:54

    @Sabine Wenn wir hart arbeitenden deutschen Bürger doch alle nur noch von der Hand im Mund leben müssen (2 bis 3 Autos pro Haushalt, Konsum auf Rekordniveau, ungebremste Urlaubswut, ständig neue Rekorde beim Eigenheimbau), während sich all die Flüchtlinge im Reichtum suhlen und uns die Jobs klauen, wenn Sie sich also nicht mehr gut in Ihrem Heimatland aufgehoben fühlen, hätte ich da einen Tipp für Sie: Kaufen Sie sich doch mit einigen Gesinnungsgenossen einen Katamaran und segeln Sie nach Thailand oder in die Karibik. Genießen Sie dort Ihr Leben und posten weiterhin Unsinn, nur halt leider mit 0,5 kBit/s.
    Wenn es Ihnen global zu viel wird, können Sie bei Elon Musk sicherlich einen Umzug zum Mars buchen ;)

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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