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Zoll-Bilanz 2016: Geldwäschern soll künftig das Handwerk gelegt werden

Die Bundesregierung will eine Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen neu errichten, die sogenannte „Financial Intelligence Unit“ (FIU). Hierbei handelt es sich um die nationale Zentralstelle…

Redaktion

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Von Heba Traboulsi

Bundesfinanzminster Dr. Wolfgang Schäuble und der Präsident der Generallzolldirektion, Uwe Schröder haben vor Kurzem die Bilanz des Zolls für das Jahr 2016 vorgestellt. Die Bundesregierung will eine Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen neu errichten, die sogenannte „Financial Intelligence Unit“ (FIU). Hierbei handelt es sich um die nationale Zentralstelle zur Entgegennahme, Sammlung und Analyse von Meldungen über Finanztransaktionen, die im Zusammenhang mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung stehen könnten.


Wolfgang Schäuble. Foto: Bundesministerium der Finanzen, Foto: Ilja C. Hendel

Diese Aufgabe nimmt bislang das Bundeskriminalamt (BKA) in Zusammenarbeit mit den gemeinsamen Finanzermittlungsgruppen von Zoll und Polizei in den Bundesländern mit einer polizeilichen Schwerpunktbesetzung wahr. Die Zahl abgegebener Verdachtsmeldungen ist seit nunmehr zehn Jahren permanent gestiegen. Im Jahr 2015 wurden bereits knapp 30.000 Verdachtsmeldungen abgegeben von Einrichtungen, die zu Meldungen verpflichtet sind, wenn Verdacht vorliegt – dazu gehören nach dem Geldwäschegesetz unter anderem Banken, andere Finanzdienstleister, Immobilienmakler, Güterhändler.

Dazu äußerte sich Wolfgang Schäuble folgendermaßen:

„Wir bringen mehr Licht ins Dunkel illegaler Geldströme. Mit der Personalaufstockung von 25 auf 165 Beamte vervielfachen wir unsere Schlagkraft und machen es Geldwäschern künftig noch schwerer, vermögenswerte in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen“

Präsident Schröder betont:

„Auch in der personell und fachlich multidisziplinär strukturierten FIU wird das besondere Fachwissen der traditionell mit der Bekämpfung von internationaler Kriminalität betrauten Zöllnerinnen und Zöllner eine ausschlaggebende Rolle spielen.“

Die Generalzolldirektion hatte am 1.Januar 2016 als neu eingerichtete Bundesoberbehörde ihren Betrieb aufgenommen.Zum 1.Juli diesen Jahres soll die FIU vom Bundeskriminalamt überführt und fachlich und organisatorisch neu ausgerichtet werden. Sie wird dann als fachlich unabhängige Zentralstelle ihren Arbeitsschwerpunkt auf die umfassende Analyse und Bewertung der Verdachtsmeldungen legen. Die aufbereiteten Daten sowie eine intensive nationale und internationale Zusammenarbeit und Informationssteuerung soll Geldwäschern künftig das Leben schwer machen, und auch die Terrorfinanzierung soll so gestoppt werden.

Dazu der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder:

„Der Zoll erfüllt viele Aufgaben, die in der Regel selten in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Neben der Erhebung von Steuereinnahmen, die für unser Gemeinwesen unverzichtbar sind, setzen wir all unsere Kraft für den Schutz von Bürgern, Wirtschaft und Umwelt ein. Wir sind ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsbehörden in Deutschland ebenso wie der Behörden, die unsere Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefährlichen Waren schützen. Und nicht zuletzt tragen wir mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit auch zur Sicherung der Sozialsysteme und zu sozialer Gerechtigkeit in Deutschland bei.“

Aus der Bilanz 2016 konnte der Zoll in diesen Bereichen bereits Erfolge erzielen:

Über die Kriminalitätsbekämpfung hinaus ist der Zoll auch für einen Großteil der Steuereinnahmen verantwortlich und nahm 2016 mit 131,9 Milliarden Euro etwa die Hälfte der Steuern des Bundes ein. Allein 65,5 Milliarden Euro machten dabei die Verbrauchsteuern aus.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Behörde geht auch gegen Schwarzarbeit vor und soll zudem sicherstellen, dass Arbeitgeber den Mindestlohn zahlen. Die Zahl der Arbeitgeberprüfungen ist dementsprechend gegenüber dem Jahr 2015 leicht zurückgegangen (2015: 43.637; 2016: 40.374). Allerdings hat der Zoll im Jahr 2016 auch 104.494 Strafverfahren neu eingeleitet und mit 107.080 erheblich mehr Strafverfahren abgeschlossen als im Vorjahr. Insbesondere im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen ist eine deutliche Steigerung festzustellen. Im Jahr 2016 wurden 1.651 Ermittlungsverfahren wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem MiLoG eingeleitet. Die Prüfungen der Mindestlohnpflichten erfordern dabei einen hohen zeitlichen Aufwand.

Auch die Gesamt-Schadenssumme ist gegenüber dem Jahr 2015 gestiegen (2015: 856 Mio. Euro; 2016: 876 Mio. Euro), was unter anderem darauf zurückzuführen ist, dass die Zusammenarbeit mit den Landesfinanzbehörden und insbesondere den Steuerfahndungen noch enger geworden ist. Die Summe der Steuerschäden, die aufgrund von Prüfungs- und Ermittlungserkenntnissen des Zolls veranlasst wurden, ist um 70 Prozent von 36,8 Millionen in 2015 auf 62,9 Millionen Euro in 2016 gestiegen.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Knapp zwei Millionen Tabletten Ecstasy und damit das Zehnfache des Vorjahres stellte der Zoll im vergangenen Jahr sicher. Außerdem landeten insgesamt gut neun Tonnen anderes Rauschgift in den Asservatenkammern des Zolls; vor allem Kokain, Marihuana und Amphetamine.

Bekämpfung der Produktpiraterie

Gefälschte Waren im Wert von 180 Millionen Euro zog der Zoll im vergangenen Jahr aus dem Verkehr. Im Vorjahr 2015 betrug dieser noch 130 Millionen Euro. Zwar sank die Zahl der Beschlagnahmen insgesamt betrachtet, jedoch zeigt der Trend deutlich, dass es immer häufiger zu Fälschungen hochpreisiger Markenware kommt.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Entgegen der im Jahr 2015 rückläufigen Entwicklung bei sichergestellten Zigaretten (75 Millionen Stück), konnten im vergangenen Jahr 120 Millionen Stück Zigaretten dem Markt entzogen werden. Damit ist fast wieder der Wert des Jahres 2014 erreicht. Es hat sich somit ausgezahlt, werthaltige und zeitintensive Strukturermittlungsverfahren auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität zu führen.Der Zoll stellte außerdem nicht angemeldete Barmittel im Wert von 8,2 Millionen Euro sicher und leitete rund 2.600 Bußgeldverfahren ein, und setzte Bußgelder in Höhe von fünf Millionen Euro wegen Verstößen gegen die Anmeldepflichten fest.

Erhalt der Artenvielfalt

Besondere Bedeutung nehmen die Sicherstellungen im Bereich des Schmuggels von Elfenbein ein. Bei zwei zusammenhängenden Aufgriffen stellte der Zoll 2016 1,2 Tonnen Elfenbein sicher. Insgesamt betrachtet ist der Trend im Bereich des Artenschutzes eher rückläufig.Grund hierfür waren im Jahr 2015 außergewöhnlich viele Sicherstellungen von Lifestyle-Produkten mit geschützten Pflanzenarten als Inhaltsstoff, die in einer Vielzahl im Postverkehr versandt wurden. Mittlerweile ist der Versand derartiger Produkte zurückgegangen.

Anzahl der verfolgten Zolldelikte

Mit über 17.000 Ermittlungsfällen (Vorjahr: knapp 14.000) gegen rund 22.000 Tatverdächtige (2015: 18.000) waren die Fahnder des Zolls so beschäftigt wie selten zuvor. Neben der Bekämpfung des Schmuggels von Rauschgift und Tabakwaren sowie markengeschützten Produkten, war die Bekämpfung des Schmuggels und Handels von Waffen, aber auch artengeschützten Tieren Hauptbestandteil der täglichen Arbeit der Zollfahnder.

Besorgniserregend ist die Entwicklung beim Schmuggel und Handel mit Pyrotechnik. Die Zollfahndung führt derzeit fast 1.400 Ermittlungsverfahren gegen Kunden eines Webshops. In einem Fall wurden bei der Durchsuchung eines Einfamilienhauses in einem Wohngebiet Explosivstoffe mit einer Netto-Explosivmasse von 300 kg gefunden. Hier setzt der Zoll im Bereich der Kontrolle, aber auch der Ermittlung weiter eine hohe Priorität.




Quelle: BMF

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Sabine

    14. April 2017 13:15 at 13:15

    Noch mehr Überwachung. Abschaffung des Bargelds. Minus-Zinsen. Nur noch leben vom Hand in den Mund und auf die Regierung starren, daß man politisch korrekt ist. Die neue Welt der Globalisten.

  2. Avatar

    Lars

    18. April 2017 20:54 at 20:54

    @Sabine Wenn wir hart arbeitenden deutschen Bürger doch alle nur noch von der Hand im Mund leben müssen (2 bis 3 Autos pro Haushalt, Konsum auf Rekordniveau, ungebremste Urlaubswut, ständig neue Rekorde beim Eigenheimbau), während sich all die Flüchtlinge im Reichtum suhlen und uns die Jobs klauen, wenn Sie sich also nicht mehr gut in Ihrem Heimatland aufgehoben fühlen, hätte ich da einen Tipp für Sie: Kaufen Sie sich doch mit einigen Gesinnungsgenossen einen Katamaran und segeln Sie nach Thailand oder in die Karibik. Genießen Sie dort Ihr Leben und posten weiterhin Unsinn, nur halt leider mit 0,5 kBit/s.
    Wenn es Ihnen global zu viel wird, können Sie bei Elon Musk sicherlich einen Umzug zum Mars buchen ;)

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Arbeitsmarkt nach Corona: Mehr Staatswirtschaft, weniger Industrie

Redaktion

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Büro-Arbeitsplatz

Verschwörungstheorie? Oder nur eine Vermutung? Das „übliche“ neo-liberale Gelaber, welches den Staat verteufelt, und vor noch mehr Staat warnt? Nein, offizielle staatliche Aussagen vom heutigen Tage zeigen, dass am deutschen Arbeitsmarkt in die Staatswirtschaft deutliche Stellenzuwächse erleben wird, während produzierende Betriebe nicht nur jetzt, sondern auch in 2021 weiter Stellen abbauen wird.

Staatswirtschaft im Aufwind, Industrie im Rückzug?

De facto heißt das: Die Angestellten in der Privatwirtschaft müssen (insgesamt gesehen) durch Steuern und Abgaben immer mehr, mehr und noch mehr erwirtschaften und abführen, damit die immer größere Zahl der Arbeitsstellen im Rahmen der Staatswirtschaft auch bezahlt werden kann! Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute ihre Prognose für den deutschen Arbeitsmarkt für die Jahre 2020 und 2021 veröffentlicht. Und genau aus diesen Aussagen geht folgendes hervor, auszugsweise im Wortlaut:

Die Zahl der Arbeitslosen steigt laut der IAB-Prognose im Jahresdurchschnitt 2020 um 440.000, im Jahr 2021 könnte sie wieder um 100.000 zurückgehen.

Im Produzierenden Gewerbe gab es insbesondere im zweiten Quartal 2020 einen deutlichen Stellenabbau, der auch 2021 anhalten wird. Im Jahresdurchschnitt 2020 fallen hier 160.000 und 2021 nochmal 60.000 Stellen weg.

Beschäftigungszuwächse erwarten die IAB-Forscher dagegen vor allem im Bereich „Öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit“ (jeweils +190.000 in beiden Jahren).

Wird man im Detail die Neueinstellungen bei Staat und öffentlichen Betrieben (zusammen nennen wir das mal die „Staatswirtschaft“) durchgehen, dann wird man im Einzelfall sicher sagen: Ja, diese neue Stelle ist sinnvoll, und die auch, und die auch, und die da… ja dieser neue Job bei dieser Behörde ist auch notwendig. Zum Beispiel mehr Polizisten, mehr Lehrer, mehr Personal für die Gesundheitsämter, mehr Personal für den Zoll für die Kontrollen bei Schwarzarbeit und Einhaltung der Vorschriften bei Fleischbetrieben, mehr Sozialarbeiter etc. Und so könnte man die Liste sicher endlos fortsetzen.

Nur irgendwer muss all das ja auch bezahlen, zusätzlich zu der immens steigenden Staatsverschuldung, die irgendwann ja auch irgendwer mal bezahlen soll. Unterm Strich, da darf man sich sicher sein, wird es heißen: Wir müssen leider, leider die Steuern erhöhen. Geht eben nicht anders? Oder wird man anstatt die Steuern raufzuschrauben, eher auf indirekte Steuern und Sozialabgaben setzen? Was der Bürger nicht so offensichtlich sieht, tut auch nicht so sehr weh?

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Baugewerbe mit Einbruch bei den Auftragseingängen – kein Grund zur Sorge!

Claudio Kummerfeld

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Baugewerbe mit Rückgang bei den Aufträgen

Das deutsche Baugewerbe verzeichnet einen Rückgang der Auftragseingänge. Krise? Weit gefehlt, so möchten wir meinen. Wie heute offiziell vermeldet wurde, sind die Auftragseingänge im Juli im Vergleich zu Juni um 5,6 Prozent gesunken, und im Vergleich zu Juli 2019 um 4,9 Prozent. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 sank der reale Auftragseingang im Baugewerbe gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent. Warum diese Rückgänge noch kein Problem sind? Nun, die Aussagen der Statistiker deuten dies an.

Denn der Auftragseingang im Juni 2020 war aufgrund von Großaufträgen ungewöhnlich hoch ausgefallen. Und der Auftragseingang im Juli 2019 war der höchste jemals in einem Juli gemessene Wert. Von daher war es für den Juli 2020 auch schwer, im Vergleich zu diesem Rekord-Ausgangswert noch mal eine Steigerung hinzulegen. Und aktuell darf man ja auch noch ergänzen, dass im Zuge der Coronakrise verständlicherweise einige wirtschaftliche Abläufe wie Bauaufträge oder Bauanträge bei Ämtern verschoben werden oder sich verzögern. Wenn man das bedenkt, dann sind diese Auftragsrückgänge im Baugewerbe noch eher mild ausgefallen. So schreiben die Statistiker vom Statistischen Bundesamt auch Zitat „Gründe für diese negative Entwicklung sind neben möglichen Einflüssen der Corona-Pandemie auch das sehr hohe Niveau des Vorjahres“.

Die am Anfang des Artikels genannten Prozentveränderungen waren real, saison- und kalenderbereinigt gerechnet. Die nominalen Veränderungen fielen noch viel kleiner aus. Der Auftragseingang im Baugewerbe betrug im Juli 2020 rund 7,5 Milliarden Euro. Das waren nominal (nicht preisbereinigt) 2,5 % weniger gegenüber dem Höchststand im Juli 2019. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sanken die Auftragseingänge in den ersten sieben Monaten 2020 nominal um 0,5 %.

Grafik zeigt Verlauf der Auftragseingänge im Baugewerbe

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Coronakrise und Insolvenzen: Ab 01.Oktober kommt die Pleite-Welle

Markus Fugmann

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Aufgrund der Coronakrise hat die Bundesregierung bekanntlich beschlossen, das Insolvenzrecht zeitlich begrenzt auszusetzen und damit die Pflicht zur Anmeldung einer Insolvenz ausser Kraft zu setzen – gleichwohl droht nun bereits in der nächsten Woche eine massive Pleite-Welle. Denn ab 01.Oktober müssen jene Unternehmen wieder Insolvenz anmelden, die zahlungsunfähig sind – während überschuldete Firmen erst ab 01.Januar 2021 die Pflicht zur Insolvenz-Anmeldung haben.

Wie viele der von der Coronakrise betroffenen Unternehmen in Deutschland müssen dann als ab nächster Woche Insolvenz anmelden? Volker Römermann, unter anderem Fachanwalt für Insolveznrecht, sagt: über 90% der betroffenen Firmen werden dann ab 01.Oktober Insolvenz anmelden müssen, denn so hoch sei die Zahlungsunfähigkeits-Quote bei allen Insolvenzen – Überschuldung und damit die Pflicht zur Insolvenzanmeldung erst ab 01.Januar 2021 sei dagegen bei weniger als 10% der Fall.

Coronakrise: Jetzt kommt der Schmerz!

Das bedeutet: hunderttausende Firmen in Deutschland werden wohl zeitnah Insolvenz anmelden! Das wird viele Arbeitsplätze kosten. Der durch die Coronakrise ausgelöste Schmerz wurde also lediglich in die Zukunft verschoben – und diese Zukunft und damit der große Schmerz kommt nun also im Oktober, „buchstäblich am 01.Oktober“, sagt Römermann im Interview mit Florian Homm. Zwischen Januar und August diesen Jahres war die Zahl der Insolvenzen in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr sogar rückläufig – da hat sich nun viel aufgestaut, was sich nun in einer Pleite-Welle entladen dürfte!

Und der Schmerz geht dann ab 01.Januar 2021 weiter, denn viele Firmen haben in der Coronakrise noch einmal Kredite aufgenommen, seien aber nicht zuletzt dadurch aussichtslos überschuldet, sagt Volker Römermann:

Ab 01.Oktober schlägt die Coronakrise voll durch - es droht eine Welle von Insolvenzen

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