BaFin

Die Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist der oberste staatliche Aufseher für die Finanzbranche in Deutschland, also für Versicherungen, Banken und die Wertpapierbranche. Die BaFin ist eine bundesunmittelbare, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Behörde untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Der Bundesfinanzminister ist sozusagen der direkte Vorgesetzte des jeweiligen Chefs der Behörde.

Die BaFin ist jahrelang herb in die Kritik geraten. Sie hat vor allem wegen der völligen Passivität im Wirecard-Skandal in der deutschen Öffentlichkeit den Ruf eines zahnlosen Tigers. Als Zeichen des Neuanfangs, um die Finanzaufsicht moderner und schlagkräftiger aufzustellen, wurde am 2. August 2021 Mark Branson als neuer Behördenchef ernannt.

Beispiele für frühere Aktionen der BaFin

Regelmäßig untersagt die Finanzaufsicht die Geschäftstätigkeiten von kleinen Finanzdienstleistern, die oft als One Man-Show abseits aller Gesetze beispielsweise Einlagengeschäfte ohne Banklizenz betreiben. Große und öffentlichkeitswirksame Aktionen der BaFin gibt es dagegen eher selten.

Dass die BaFin einschreiten kann, wenn sie denn wirklich will, konnte man zum Beispiel im Jahr 2012 sehen. Als damals bei der Deutschen Bank mit William Broeksmit ein neuer Risikovorstand berufen werden sollte, lehnte die BaFin als Aufsichtsbehörde diese Personalie ab – eine Blamage für die Deutsche Bank. Man musste sich nach einem neuen Risikovorstand umschauen, denn bei William Broeksmit waren die Bedenken zu groß, ob er fachlich überhaupt für den Posten geeignet war.

Im Mai 2021 entsandte die BaFin einen Sonderbeauftragten zur Fintech-Bank n26. Zwecks Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung wurde angeordnet, angemessene interne Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen und allgemeine Sorgfaltspflichten einzuhalten. Zur Überwachung der Abarbeitung der Anordnung sowie des Standes der Behebung weiterer festgestellter Mängel wurde ein Sonderbeauftragter in die Bank entsandt. So eine Maßnahme sendet ein Signal an die Öffentlichkeit, dass bei der Bank intern echte Probleme vorliegen.

Aufgaben der BaFin

Laut eigener Aussage ist es das Hauptziel der BaFin „ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. Bankkunden, Versicherte und Anleger sollen dem Finanzsystem vertrauen können.“

Die Finanzaufsicht beaufsichtigt:

• Banken
• Finanzdienstleistungs- sowie Zahlungs- und E-Geldinstitute
• Deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Kreditinstitute aus dem Europäischen Wirtschaftsrau
• Versicherer und Pensionsfonds
• Kapitalverwaltungsgesellschaften und inländische Fonds

Die BaFin trägt laut eigener Aussage mit ihrer Solvenzaufsicht dazu bei, Gefahren für die den Banken anvertrauten Vermögenswerte entgegenzuwirken. Zudem soll die Marktaufsicht der Behörde faire und transparente Verhältnisse an den Märkten gewährleisten und darüber hinaus die Verbraucher schützen. Dieser Schutz erstreckt sich auf alle Produkte und Finanzdienstleistungen, die von der BaFin beaufsichtigt werden.

Zu den offiziellen Aufgaben der Finanzaufsicht gehört es auch zu verhindern, dass das Finanzsystem zu Zwecken der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung missbraucht wird. So sorgt die BaFin nach eigener Aussage zum Beispiel dafür, dass die von ihr beaufsichtigten Unternehmen die geltenden Vorgaben zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhalten. In Deutschland dürfen Bank-, Finanzdienstleistungs- und Versicherungsgeschäfte nicht ohne staatliche Erlaubnis betrieben werden. Die BaFin wacht über dieses Verbot und ist dazu mit weitreichende Ermittlungs- und Eingriffskompetenzen ausgestattet.

Die Behörde hat Geschäftsstellen in Bonn und Frankfurt:

Dienstsitz Bonn:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Graurheindorfer Str. 108
53117 Bonn

oder
Postfach 1253
53002 Bonn

Dienstsitz Frankfurt:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Marie-Curie-Str. 24-28
60439 Frankfurt

oder
Postfach 50 01 54
60391 Frankfurt