Ist Emmanuel Macron ein Populist? Wenn man den massenmedialen Lärmen, das den französischen Präsidentschaftswahlkampf begleitete, noch zuhörte, lagen die Dinge eindeutig, die Rollen klar verteilt: Marine Le Pen ist eine rechte Populistin, Emmanuel Macron hingegen ein seriöser Politiker. Das mediale schwarz-weiß Denken hierzulande teilte die politischen Akteure in GUT und BÖSE. Die Kategorien RICHTIG und FALSCH haben bei dieser Art schwachdifferenzierter Berichterstattung keine Chance.
Macron und die Poppulisten
Das Freund-Feind-Denken ist allerdings der Demokratie abträglich. Denn in der Demokratie ist der Meinungsstreit institutionell verankert. Er wird im Parlament in freier Rede und Gegenrede offen ausgefochten. In dem Augenblick, wo eine Gruppe eine andere als Böse abqualifiziert, ist der parlamentarische und mediale Diskurs empfindlich gestört. Diese Störung ist zumeist das Resultat einer populistischen Hinwendung der politischen Klasse, und zwar als Reaktion auf ihre Herausforderer am linken oder rechten Rand. So auch in Frankreich. Ist Macron also ein Populist? Oder nur Le Pen eine?
Was ist Populismus?
Laut Duden (21. Auflage) beinhaltet Populismus (von lateinisch populus = Volk) die Hinwendung zu einer opportunistischen Politik, welche „die Gunst der Massen zu gewinnen sucht“. Daran ist an sich wenig Verwerfliches. Das ist in einer Demokratie der Gang der Dinge. Indes, Populismus ist als Vulgärvorwurf heute ein populärer Kampfbegriff, der nur dazu dient, den jeweiligen politischen Gegner zu stigmatisieren.
Was Populismus im Kern beinhaltet, ist im einzelnen schillernd. Aber soviel steht fest: Der als Populist Geschimpfte ist nach allgemeiner kollektiver Überzeugung unsolide, gefallsüchtig, skrupellos, antidemokratisch und im Zweifelsfall noch weit Schlimmeres. Mit Hilfe des Populismusbegriffes werden politische Gegner erfolgreich geächtet – und sollen das auch. Im Grunde ist der Vorwurf „Populist“ per definitionem bereits „populistisch“. Wer einen anderen Populist nennt, ist selber einer. Den anderen einen Populisten nennen, kommt im Volk allgemein gut an, als Politiker ist man schließlich auch Volkstribun.
Volkstribun oder Populist?
Die Figur des Volkstribunen ist so alt wie das politische Geschäft. Der Volkstribun ist insofern der Archetypus des Populisten, als er vermeintlich die Stimme des Volkes repräsentiert, das “wir unten“ gegen das “die da oben“ gezielt bedient, bewusst das Establishment herausfordert, vor Tabubrüchen nicht zurückschreckt. Auch wirft er gegebenenfalls seine ideologischen Prämissen als überflüssigen Ballast kurzerhand über Bord, wenn es seinem Erfolg nützt. Die legendären Grachen Roms waren Plebejer, Männer aus dem einfachen Volk. Sie schwangen sich auf zu Anführern der entrechteten Plebs. Sie opponierten gegen die Optimaten, das Establishment. Die Glanzgestalten der römischen Revolution (133–130 v. Chr.) – Tiberius und Gaius Grachus – diese Heroen des gymnasialen Geschichtsunterrichts, waren Populisten, wenngleich im Wortsinn „Gnadenreiche“ (von griechisch „grachos“ = Gnade).
Der Populist als Steigerungsform des Politikers
Der Populist ist im Grunde weder rechts noch links zu verankern. Er ist vielmehr die Steigerungsform des landläufigen Politikers. Jeder Politiker will natürlich populär sein, ungefiltert und unverfälscht den Willen der Sozialschwachen sowie des kleinen Mannes artikulieren, auf keine verkrusteten Strukturen und verbrauchten Eliten Rücksicht nehmen und so weiter und so fort.
Aber der landläufige Politiker tut dies alles innerhalb eines gewissen Rahmens. Der Populist indes ist bereit, gezogene Linien zu überschreiten. Populismus beinhaltet sachlich weniger eine spezifische politische Agenda als vielmehr eine Methode. Diese Methode ist gekennzeichnet von der behaupteten oder tatsächlichen Identität zwischen politischen Akteur und seinen Wählern. Dem Selbstverständnis des Populisten zufolge sollte zwischen ihm und dem Wähler kein Blatt passen. Und also twittern populistische Politiker jedweder Couleur drauf los.
Twitter ist das ideale Werkzeug für Populisten
Twitter ist das ideale Werkzeug für Populisten. Denn mit Hilfe des Kurznachrichtendienstes kann der Populist unter Umgehung der traditionellen Massenmedien seine millionenstarke Anhängerschaft informieren, stimulieren und für seine Zwecke aktivieren. Kein Zufall also, dass US-Präsident Donald Trump twitterte, was das Zeug hielt. Trump kam 2020 auf 88 Millionen Follower bei Twitter. Anfangs machten sich die Mächtigen der Welt noch über den Turbotwitterer im Weißen Haus lustig. Heute twittern sie alle. Macron kommt heute auf 8,1 Millionen Follower, die vermeintliche Populistin Le Pen nur auf 2,8 Follower. Der in Deutschland als Turbo-Populist qualifizierte Boris Johnson kommt auf 4,3 Millionen Follower.
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Für den 45. US-Präsidenten Donald John Trump gehörte die Kooperation mit denjenigen weiteren UN-Mitgliedsländern, die auch umgekehrt mit den USA kooperieren wollten, zu seiner grundsätzlichen politischen Agenda. Hier gab es einen Anknüpfungspunkt zur UN-Charta, die das Selbstbestimmungsecht der Völker vorsieht. Selbstverständlich ist es o.k., wenn sich die USA, die NATO, die G7 und die EU als Wertegemeinschaft freier, demokratischer Staaten sieht. Schließlich entspricht dies ja auch dem Grundgesetz/Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Als populistisch sehe ich es jedoch an, wenn im Rahmen einer werteorientierten, ideologischen Außenpolitik UN-Staaten, die mit harter Hand geführt werden, und fossile Rohstoffe exportieren, denunziert werden, anstelle den beidseitigen staatlichen Interessen einen entsprechenden Stellenwert einzuräumen, die Dinge also auch mit dem Auge des anderen zu betrachten. Staatspräsident Emmanuel Macron spricht sich für eine solche Politik aus, weswegen er für mich populistisch ist.