Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich im Juli eingetrübt. Von Juni auf Juli gab es offiziell 107.000 mehr Arbeitslose auf 2.470.243 Personen. Die Arbeitslosenquote stieg im Monatsvergleich von 5,2 auf 5,4 Prozent. Im Jahresvergleich waren es 120.000 Arbeitslose weniger – damals lag die Quote bei 5,7 Prozent. „Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im Juli kräftiger zugenommen als jahreszeitlich üblich. Dies liegt jedoch an der Erfassung ukrainischer Geflüchteter. Insgesamt ist der Arbeitsmarkt trotz aller Belastungen und Unsicherheiten weiterhin stabil. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen um 48.000 zugenommen. Der außergewöhnlich starke Anstieg der Arbeitslosigkeit in diesem Monat hängt nicht mit Problemen am Arbeitsmarkt zusammen, sondern geht auf die Fluchtmigration infolge des russischen Angriffskrieges zurück. Von diesen Einflüssen bereinigt blieb die Entwicklung aber stabil.“ – so sagt es aktuell die Bundesagentur für Arbeit in ihrem Monatsbericht Juli. Weiter heißt es aus dem aktuell veröffentlichten Bericht, Zitat:
Infolge der ukrainischen Fluchtmigration sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Juli erneut deutlich gestiegen. Mit der Betreuung von geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern ab 1. Juni in den Jobcentern hat ihre umfassende Erfassung in den Arbeitsmarktstatistiken eingesetzt. Entsprechend konzentrieren sich die Zuwächse auf den Rechtskreis SGB II. Bereinigt man Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung von den direkten Auswirkungen der ukrainischen Fluchtmigration, blieb die Entwicklung dieser beiden Größen aber weiter stabil. Daraus wird ersichtlich, dass der Anstieg von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nicht aus Problemen am Arbeitsmarkt resultiert, sondern aus der ukrainischen Fluchtmigration.
Arbeitsmarkt: Bild verzerrt durch „Umbuchung“ der Ukraine-Flüchtlinge in die Arbeitslosenstatistik
Man muss es aussprechen: Es ist ein Sondereffekt – strukturell gesehen steigt die Arbeitslosigkeit nicht an. Hier die Zahlen im Detail, die nun für einen Anstieg der Arbeitslosigkeit sorgen, im Wortlaut von der Bundesagentur für Arbeit:
Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat eine große Zahl von Ukrainerinnen und Ukrainern in Deutschland Zuflucht gefunden. Nach aktuellen Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aus dem Ausländerzentralregister waren Ende Juni 1,020 Mio Staatsangehörige aus der Ukraine in Deutschland registriert, das waren 865.000 mehr als Ende Februar, dem Monat, in dem der russische Angriffskrieg begann. Darunter waren 650.000 Ukrainerinnen und Ukrainer im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, 531.000 mehr als im Februar. Geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer haben mit der Erteilung der Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz Zugang zum Arbeitsmarkt und können seit dem 1. Juni Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten. Davor bekamen sie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Für den Wechsel aus dem Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Rechtskreis des SGB II gilt eine dreimonatige Übergangsfrist. Wenn Grundsicherungsleistungen bezogen werden, sind die Jobcenter im Rechtskreis SGB II zuständig, in anderen Fällen die Arbeitsagenturen im Rechtskreis SGB III.
Mit dem Wechsel der Betreuung zu den Jobcentern zum 1. Juni hat dort eine umfassende Erfassung der Ukrainerinnen und Ukrainer eingesetzt, die sich nun in den Arbeitsmarktstatistiken niederschlägt. Erste nennenswerte Auswirkungen der Fluchtmigration waren bereits im Mai und teilweise im April zu erkennen. Sehr stark sind die Auswirkungen im Juni und Juli. Im Juli hat sich die Zahl der bei Jobcentern und Arbeitsagenturen gemeldeten erwerbfähigen Ukrainerinnen und Ukrainer um 93.000 auf 360.000 erhöht. Im Februar waren nur 20.000 ukrainische Staatsangehörige bei Jobentern und Arbeitsagenturen gemeldet. Die Zuwächse konzentrieren sich weitestgehend auf den Rechtskreis SGB II; 354.000 Ukrainerinnen und Ukrainer sind dort gemeldet, nach 259.000 im Juni, aber nur 16.000 im Februar. Die Zahl der bei Jobcentern und Arbeitsagenturen gemeldeten erwerbsfähigen Personen (GeP) umfasst neben den Arbeitslosen auch diejenigen Ukrainerinnen und Ukrainer, die nicht arbeitslos sind, etwa weil sie an Integrationskursen teilnehmen, Kinder betreuen, die Schule besuchen oder langfristig arbeitsunfähig erkrankt sind. Als arbeitslos waren bei Jobcentern und Arbeitsagenturen im Juli 176.000 Ukrainerinnen und Ukrainer gemeldet. Im Juni waren es 125.000 und im Februar nur 8.000 gewesen. Auch hier liegt der Schwerpunkt bei den Jobcentern im Rechtskreis SGB II: dort waren 174.000 Ukrainerinnen und Ukrainer arbeitslos registriert, nach 122.000 im Juni und 6.000 im Februar.
Kurzarbeit
Erkennt man beim Thema Kurzarbeit Probleme am deutschen Arbeitsmarkt? Nach aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. Juli für 36.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai 2022 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten in diesem Monat für 328.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 429.000 im April und 705.000 im März. Im Vorjahresmonat Mai 2021 hatte es noch 2.320.000 konjunkturelle Kurzarbeiter gegeben.. Damit war die Inanspruchnahme von konjunktureller Kurzarbeit weiter rückläufig.
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