Die energieintensive Industrie in Deutschland befindet sich im Rückwärtsgang. Allein schon der Blick auf den deutlich geringeren Gasverbrauch der Industrie zeigt, dass Produktion teilweise oder ganz stillgelegt wurde, und teilweise auch ins Ausland abwandert. Aber das „Grüne Wirtschaftswunder“ kommt ja doch noch, irgendwie, irgendwo, irgendwann? Aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) erreicht uns aktuell dazu eine Jubelmeldung.
Hilfe für energieintensive Industrie? BMWK über neue „Klimaschutzverträge“
Hier die offizielle Headline der heutigen Meldung aus dem BMWK: „Habeck: „Wegweisender Beschluss für energieintensive Industrie“. Mal wieder geht es um die „glanzvollen“ Fortschritte bei der grünen Transformation der Wirtschaft. Und da besonders die energieintensive Industrie leidet, heißt es aktuell aus dem Bundeswirtschaftsministerium: „Klimaschutzverträge sollen moderne, klimafreundliche Produktionsverfahren in den energieintensiven Industriebranchen anstoßen, zum Beispiel in der Papier-, Glas-, Stahl- und Chemieindustrie. Dafür gleichen Klimaschutzverträge dort, wo klimafreundliche Produktionsverfahren gegenwärtig noch nicht konkurrenzfähig betrieben werden können, die Mehrkosten im Vergleich zu konventionellen Verfahren aus – für eine Laufzeit von 15 Jahren. Dadurch werden unmittelbar große Mengen an Treibhausgasen vermieden. Insgesamt sollen Emissionen in Höhe von rund 350 Millionen Tonnen CO2 über die Laufzeit des Förderprogramms bis 2045 reduziert werden. Vor allem sollen die Klimaschutzverträge die dringend notwendige Markttransformation anstoßen: Klimaschutzverträge setzen einen Anreiz, dass die erforderlichen neuen Technologien und dafür notwendige Infrastrukturen schon jetzt in Deutschland entwickelt und gebaut werden: etwa Produktionsanlagen und Pipelines für Wasserstoff. Auch das Know-how in der Finanzierung, beim Bau und dem Betrieb von klimafreundlichen Anlagen sowie Märkte für klimafreundliche Endprodukte (grüne Leitmärkte) werden damit entwickelt. Klimaschutzverträge sichern damit die Stärke des Industrie- und Innovationsstandorts Deutschland.“
Das klingt wie ein neues Narrativ im Sinne der „guten Sache“, die „Klimaschutzverträge“. Das kann doch nur etwas Gutes sein? Mehrkosten sollen also ausgeglichen werden. Der Staat verteilt also Subventionen. Doch ist der Bund nicht gerade so richtig knapp bei Kasse? Wo noch mehr umverteilt werden soll, müssen noch mehr Abgaben an anderer Stelle eingetrieben werden.
Was es mit den Klimaschutzverträgen auf sich hat? Die Europäische Kommission hat laut Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) heute die beihilferechtliche Genehmigung für das neue, innovative Instrument der Klimaschutzverträge erteilt. In Kürze werde das BMWK den ersten Förderaufruf starten. Weißter heißt es: „Mit den Klimaschutzverträgen können Unternehmen in Deutschland die Kosten der Transformation besser kompensieren und absichern sowie auf eine kohlenstofffreie Wirtschaftsweise umstellen. Bereits bei den Vorbereitungen im letzten Jahr gab es dafür eine große Resonanz der Wirtschaft. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck: Jetzt eröffnen sich ganz neue Entwicklungs- und Innovationsmöglichkeiten – vor allem für Branchen mit hohem Energieverbrauch. Energieintensive Unternehmen können nun neue Technologien einsetzen und auf klimafreundliche Energien umstellen.“
Cicero-Klage bringt Einsicht in brisante Atom-Aussagen im Hause Habeck
Das Magazin Cicero klagte auf Herausgabe von Unterlagen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, worauf die Öffentlichkeit auch ein Anrecht hat. Und man bekam den Zugang. Es ging um Abläufe beim Ausstieg aus der Atomkraft. Und da wird es brisant. Hier auszugsweise Aussagen, die Jan Fleischhauer heute besprochen hat: „Es sei nicht auszuschließen, dass Deutschland wieder in eine Energiekrise schlittere, da ja die Kernkraftwerke nicht mehr am Netz seien, trugen die Beamten (des Ministeriums) vor. Deshalb dürfe kein Wort der internen Beratungen nach außen dringen, um bei einer erneuten Notlage das Vertrauen der anderen europäischen Staaten nicht zu schwächen. Da musste sogar der Richter lachen.“
HIER dazu der ganze Artikel von Jan Fleischhauer.
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Den Schachsinn mit Subventionen in alle Ewigkeit kann bisher auch kurzfristig niemand bezahlen, also spielt Habeck mit Erpressung. So stelle ich mir die sozialdemokratisch geführte Regierungsarbeit zur weiteren Wohlstandsvernichtung vor. Ganz typisch, dass Habeck weiß, wie die Welt in 15 Jahren aussieht. Kommunistische 5 Jahrespläne waren eine matte Sache. Falls die grüne CDU dafür die Schuldenbremse löst, geht Deutschland in wenigen Jahren Pleite. Warum kann man die ganze Regierung nicht wegen kollektivem Meineid anklagen? Beim besten Willen vermehrte die Regierung vom ersten Tag an nicht den Wohlstand in Deutschland.
Der Menschen gemachte Klimawandel ist in allen Lebenslagen Schuld,wobei denkende Menschen sagen das es eine Lüge ist.
Nicht bezahlte Regierungstreue Wissenschaftler beweisen es immer wieder,das auch das böse CO2 nichts damit zu tun hat.
Aber die Ökosekte und die Roten erzählen uns von 0-24 Uhr jeden Tag das die Welt bald untergeht.Das erinnert mich an Coronazeiten.
Und nicht nur das, jetzt kommt noch die Ukraine dazu ,wo ja der Rote Olaf Sicherheitsgarantien gegeben hat und weitere Milliarden in dieses korrupte Pleite-Land pumpt.
Dann haben wir noch CDU Kasper,die Russland gerne angreifen wollen, eine Atommacht.
Tja Milliarden fließen ohne Ende in die Welt und die deutsche Wirtschaft macht den Abflug.
Dazu wird gegen die Opposition gehetzt und aufgerufen zur Demonstration gegen Rechts aber bitte ohne Deutschlandfahne.Hier sieht man ganz klar den Hass auf das eigene Land.
Willkommen im Sozialismus.
Mal sehen was die Bürger dazu sagen werden, wenn die Laienregierung für ihre Vorhaben das Geld der Anderen haben müssen. Nämlich das Geld der Bürger. Und dafür (wie immer im Sozialismus) die Infrastruktur in Deutschland noch mehr vergammeln lassen müssen.
Ich halte das für die beste Idee, den Menschen (die es nicht verdrängen wollen) möglichst schnell beizubringen, wo so ein Öko- Sozialismus hinführt.
Mit etwas Glück wissen die Menschen bis zu den Neuwahlen 2025 was die Öko- Sozialisten wirklich vorhaben, was für ein Unheil sie dann schon angerichtet haben, und welches Unheil (damit meine ich den Weg in den Faschismus) vielleicht noch abgewendet werden kann.
Ohne Ironie plädiere ich dafür, das Habeck und Konsorten alle möglichen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit er diese Mittel verplanen kann.
Es ist sicherlich nicht der Königsweg Aber es müsste dann für jeden Menschen erkennbar sein, wo der eingeschlagene Kurs in den Öko-Sozialismus hinführt.
Und wenn dann die Wähler es so wollen, dann kann ja so weiter gemacht werden.
Ansonsten ist dann der Wahltag wohl die letzte Chance den Weg über den Öko-Sozialismus in den Faschismus abzuwenden.
Es wird spannend werden.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
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Junge, der Mann hatte Weitblick
https://www.youtube.com/watch?v=MhMk8NzwI5g
Anscheinend macht die Regierung ihre Arbeit gut. Die Wirtschaft soll abwandern oder hopps gehen. Sie tut es.
Im Januar 24 waren es 26,2% mehr Regelinsolvenzen wie im Vormonat ! Im Dez. 23 noch 12,3% mehr wie im Vorjahr. Und seit Juni 23sind die Regelinsolvenzen 2-stellig, lt. Destatis.
Ntv hatte ein Interview mit Prof Reint Gropp vom Leibnizinstitut Halle, Berater der Regierung.
Ntv : „ Die Industrie brennt lichterloh“. Der Volkswirt : „Wer Staatshilfen will kann gehen“
Energieintensive Produktion soll in DE nicht mehr stattfinden, ansonsten die Klimaziele nicht erreicht werden.
Frag ntv : Vorwurf : „Wir beschließen so strengen Klimaziele, dass wir unsere Industrie verlieren. Sie finden das gut ?“
Antwort : „Unsere Klimaziele sind unstrittig. Es wird weniger verbraucht. BASF hat die Produktion ausgelagert oder zurückgefahren. Aus Klimasicht wollen wir das“
Also wegen der Klimaziele soll unsere Industrieproduktion zurückgefahren werden !! Wir sollen uns selbst kastrieren, damit das CO2 dann in anderen Ländern produziert wird, aber wir diese Ziele erreichen. Für mich ist das krank, auch wenn das ein Prof. ist. Adé Deutschland. Bloomberg hat recht. Unsere Tage als Industrieland mit Wohlstand sind gezählt.
Im weiteren sieht der Prof. die Entwicklung positiv, rosig, und verharmlost meines Erachtens.
Und : Porsche baut die neue Batteriefabrik in USA nicht bei uns, obwohl dies eine Schlüsseltechnologie für E- Autos ist.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wer-Staatshilfen-will-kann-gehen-Volkswirt-Reint-Gropp-im-Klima-Labor-article24738136.html
Aber diese Entwicklung war schon vor Jahren erkennbar, wer mitdachte und die Grünen kannte. Es wurde natürlich von fast allen verschwörungstheorie abgetan.