Folgen Sie uns

Allgemein

Katalonien: Separatisten lehnen Neuwahlen ab, seltsame Rede von Rajoy

Die katalonischen Separatisten lehnen die Pläne der spanischen Regierung ab, in Katalonien Neuwahlen stattfinden zu lassen! Das geht aus dem Aufruf zu einer Großdemonstration in Barcelona heute Abend um 19.30Uhr hervor. Französische Katalanen haben Puigdemont eine Villa bereit gestellt, falls er vor seiner Verhaftung fliehen muß..

Redaktion

Veröffentlicht

am

FMW-Redaktion

Die katalonischen Separatisten lehnen die Pläne der spanischen Regierung ab, in Katalonien Neuwahlen stattfinden zu lassen! Das geht aus dem Aufruf zu einer Großdemonstration in Barcelona heute Abend um 19.30Uhr hervor, die den Titel trägt: „Kein Artikel 155, keine Wahlen: Republik jetzt!“

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen

Unterdessen gibt es sich widersprechende Meldungen um eine fünfstündige Sitzung der katalonischen Regierung in der Nacht zum heutigen Tag – noch ist unklar, ob diese Sitzung wirklich stattgefunden hat.

Stattfinden wird auf jeden Fall morgen ab 10Uhr eine Sitzung des katalonischen Parlaments in Reaktion auf die Aktivierung des Artikels 155 der spanischen Verfassung durch die Madrider Regierung. Am Freitag wird der spanische Senat entscheiden, ob er die Aktivierung des Artikels 155 bestätigt – wobei das jedoch als sicher gilt.

Unterdessen gibt es noch unbestätigte Gerüchte, wonach Carles Puigdemont sein Kabinett noch einmal umbilden wird. Besonderes Augenmerk richtet sich dabei auf die Frage, ob der eher um einen Ausgleich mit Madrid bemühte Santi Vila Vicente dabei ein Ministerposten bekommen würde – oder nicht. Dies wäre ein wichtiges Signal für die derzeitige Haltung Puigdemonts in Sachen Unabhängigkeit.

Sollte Puigdemont die ausgesetzte Unabhängigkeit erneut ausrufen, droht ihm die Verhaftung und bis zu 30 Jahre Haft. Für diesen Fall haben französische Katalanen bereits vorgesorgt: sie stellen eine Villa mit Swimmingpool als Fluchtresidenz für Puigdemont bereit – man könne bis zu 200 Personen beherbergen, heißt es.


Carles Puigdemont
Foto: Generalitat de Catalunya – http://premsa.gencat.cat/pres_fsvp/AppJava/notapremsavw/9405/ca/fotos-oficials-govern.do, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=54984488

Unterdessen hat Spaniens Ministerpräsident Rajoy im spanischen Parlament eine Rede gehalten, die aus Sicht der Separatisten Kataloniens als „seltsam“ eingestuft wird. So lud Rajoy Puigdemont ein, vor dem spanischen Senat zu sprechen – angesichts der latenten Verhaftungsdrohungen gegen Puigdemont ein Schritt, den sich der katalonische Regierungschef eher zweimal überlegen dürfte!

Rajoy rechtfertige die Aktivierung des Artikel 155 mit der damit verbundenen Aufhebung der Autonomierechte Kataloniens damit, dass es notwendig gewesen sei, den wirschaftlichen Aderlass Kataloniens zu stoppen. Dabei war es Madrid, das durch schnell verabschiedete Sonderregelungen etwa für die Banken Caixa und Sabadell die Voraussetzung für eine rasche Verlegung der Hauptsitze der beiden Banken ins „spanische Kernland“ eben diesen Aderlass selbst begünstigt hatte!

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Trigo

    25. Oktober 2017 12:48 at 12:48

    …. und der wirtschaftliche Aderlass geht ungebremst weiter.

    • Avatar

      Michael G.

      25. Oktober 2017 17:01 at 17:01

      Welcher Aderlass?
      Die wirtschaftl. stärkste Region Spaniens, wäre auf einen Schlag nicht nur alle spanischen Schulden los, sondern spart sich auch die jährlichen Milliarden an Brüssel!!!

  2. Avatar

    hubi stendahl

    25. Oktober 2017 20:56 at 20:56

    „Die wirtschaftl. stärkste Region Spaniens, wäre auf einen Schlag nicht nur alle spanischen Schulden los, sondern spart sich auch die jährlichen Milliarden an Brüssel!!!“

    Wie kommen Sie darauf, dass man seine Schulden durch Namensänderung los wird? Das ist doch naiv. Schulden sind Schulden und bleiben Schulden.

    Würde Katalonien die Schulden nicht bedienen, könnten Sie sich neue Anleihen auf dem Mond besorgen.Niemand würde ihnen auch nur eine Kopeke leihen.

  3. Avatar

    Adept

    25. Oktober 2017 21:11 at 21:11

    Die meisten Regionen Spaniens waren jahrhundertelang vom Islam besetzt und terrorisiert – inklusive Vergewaltigungen.
    Katalonien trägt noch das europäische Erbgut in sich.
    Man ist verantwortungsvoll, selbstbewußt, intelligent.
    Das heißt aber auch: Bürgerkrieg mit den Minderbegabten.
    Die spanische Zentralregierung wird Militär einsetzen – das ist auch schon vor Franco das übliche ‚Zeremoniell‘ gewesen.
    Aber das ist ein Selbstmordunternehmen der pseudodemokratischen Junta.
    Denn ohne das finanzstarke Katalonoien wird Spanien zusammenbrechen.
    Entweder man läßt sie gehen oder man zerstört sie – das Ergebnis ist gleich.
    Rajoy ist ein Dummkopf.

    • Avatar

      Michael

      25. Oktober 2017 22:46 at 22:46

      @Adept, ich bin verwirrt:
      Wie kommen Sie jetzt hier bei dem Thema plötzlich auf Islam und Vergewaltigungen? Was ist das europäische Erbgut?? Gibt es das tatsächlich seit Jahrhunderten, ein europäisches Erbgut?! :)
      Sind Spanier, die in Regionen leben, die jahrhundertelang vom Islam besetzt und terrorisiert wurden, deshalb schlechtere Europäer? Sind sie deshalb Minderbegabte? Oder haben die Vergewaltigungen zur Vermischung der Gene geführt, die Spanier nun zu bösen Islamisten machen, während Katalanen noch das europäische Erbgut in sich tragen?

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Sparverträge: BaFin rät Kunden zu aktivem Vorgehen gegen Banken

Redaktion

Veröffentlicht

am

Von

Sparverträge sind seit Jahren ein heißes Thema bei Banken, und zwar wegen den in den „guten alten Zeiten“ versprochenen hohen Zinszahlungen. Heute dann der Hammer! Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang ist das, was von Seiten Deutschlands oberster Finanzaufsicht BaFin da heute veröffentlicht wurde. Es geht um Prämiensparverträge, welche die Bankkunden sorgfältig überprüfen sollen. Viele ältere Verträge enthalten laut BaFin Zinsanpassungsklauseln, mit denen Banken die zugesicherte Verzinsung einseitig abändern könnten. Diese Klauseln sind laut Bundesgerichtshof (BGH) seit 2004 unwirksam.

Aber kurz ein Schritt zurück. Die letzte Zeit hat die BaFin alles andere als geglänzt. Das Wirecard-Desaster war nur die Spitze. Die BaFin-Vizepräsidentin Elisabeth Roegele spielte zum Beispiel beim CumEx-Skandal eine zweifelhafte Rolle. Sie war vor ihrer BaFin-Zeit Chefjuristin der Dekabank, als diese auf Gewinne aus Cum-Ex-Geschäften klagte (mehr Details dazu hier). Von daher kann man es als Image-Maßnahme ansehen, dass gerade Frau Roegele explizit mit Namen zitiert wird, wenn die BaFin heute betroffenen Sparern dazu rät, jetzt selbst aktiv auf ihre Banken zuzugehen und sich erläutern zu lassen, welche Klausel ihre Sparverträge ganz konkret enthalten.

Runder Tisch über Sparverträge gescheitert – BaFin rät Kunden zur Offensive gegen Banken

Der nächste Schritt müsse dann laut heutiger Aussage der BaFin sein zu prüfen, ob diese Klauseln rechtskonform seien. Bei Fragen zur Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche oder zur Unterbrechung etwaiger Verjährungsfristen rät Frau Roegele den Kunden, sich bei Bedarf an eine Verbraucherzentrale oder auch einen Rechtsanwalt zu wenden. Das ist echt der Hammer. Die BaFin rät aktiv Bürgern dazu sich im Kampf gegen Banken an Anwälte oder Verbraucherschützer zu wenden? Bislang hielt sich die BaFin aus sowas doch raus?

Die BaFin geht davon aus, dass Banken und Sparkassen oft falsche Zinsklauseln verwendet und den Kunden zu wenig Zinsen gutgeschrieben haben. Betroffen seien laut BaFin-Statement insbesondere langfristig variabel verzinste Sparverträge aus 2004 und früher. Ein Runder Tisch, den die BaFin zum Thema Prämiensparen Ende November 2020 unter anderem mit den Verbänden der Kreditwirtschaft und Verbraucherschutzorganisationen einberufen hatte, habe leider keine kundengerechten Lösungen gebracht. Neben ihrem Verbraucheraufruf prüfe man deshalb jetzt auch konkrete verwaltungsrechtliche Optionen, mit denen das Ziel ausreichender Kundeninformation erreicht werden könne. Bereits im Februar 2020 hatte die BaFin die Banken aufgefordert, auf die betroffenen langjährigen Kunden zuzugehen und ihnen eine Lösung anzubieten.

Was soll man dazu sagen? Der gute Herr Hufeld (BaFin-Chef) und die gute Frau Roegele wollen wohl in der Öffentlichkeit endlich auch mal Pluspunkte sammeln, als oberste Beschützer der kleinen Leute mit Sparkonto? Zum Thema Prämiensparverträge liefert die BaFin auch folgende Erläuterung, im Wortlaut:

Ein Prämiensparvertrag ist eine langfristige Sparform mit variabler Verzinsung und gleichbleibender Sparleistung. Kunden erhalten zusätzlich zum Zins eine Prämie, die meist nach der Vertragslaufzeit gestaffelt ist. Viele Kreditinstitute verwendeten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Zinsanpassungsklauseln, die ihnen einräumten, über Änderungen der vertraglich vorgesehenen Verzinsung mit unbegrenzt einseitigen Ermessensspielräumen zu entscheiden. Diese Praxis erklärte der BGH 2004 für unwirksam und äußerte sich auch in späteren Entscheidungen in 2010 und 2017 zu den Anforderungen an solche Klauseln. Dennoch bestehen weiterhin Unsicherheiten, wie Kreditinstitute mit den Anforderungen der BGH-Rechtsprechung umzugehen haben. Hinweise dazu liefert ein Urteil, welches das Oberlandesgericht (OLG) Dresden im April 2020 auf die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen getroffen hat. Es stellt etwa klar, dass die Verzinsung sich an einem angemessenen, langfristigen, öffentlich zugänglichen Referenzzinssatz orientieren muss und monatlich anzupassen ist. Als angemessen sieht das OLG Dresden beispielsweise die 9- bis 10-jährige Zeitreihe der Deutschen Bundesbank WX 4260 (damalige Bezeichnung) an. Die Entscheidung ist bislang nicht rechtskräftig; es wurde Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Weitere Musterfeststellungsklagen sind anhängig.

Sparverträge werden oft in Beratungsgesprächen abgeschlossen
Beispielfoto einer Beratung in einer Volksbank. Foto: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

weiterlesen

Allgemein

Deutschland: Restaurants und Hotels bis 10.Januar geschlossen

Markus Fugmann

Veröffentlicht

am

In Deutschland werden laut einem Insider sowohl Gastronomie als auch Hotels bis zum 10.Januar geschlossen bleiben – darauf haben sich laut diesem Insider die Bundesregierung und die Bundesländer verständigt. Am 04.Januar sollen dann Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen kommen um das weitere Vorgehen zu beraten. Diese Entscheidung soll heute Nachmittag verkündet werden.

Also die nächste Hiobsbotschaft für Gastro und Hotels..

weiterlesen

Allgemein

Zinseszinseffekt: So verdoppeln Sie Ihr Depot binnen weniger Jahre – Werbung

Avatar

Veröffentlicht

am

Werbung

Lieber Börsianer,

Albert Einstein bezeichnete ihn einst als 8. Weltwunder. Für Starinvestor Warren Buffett gilt er als wichtigster Erfolgsfaktor beim Investieren. Die Rede ist vom Zinseszinseffekt. Es kommt nicht von Ungefähr, dass diese beiden Genies dem Zinseszins eine so hohe Bedeutung beimessen. Denn er verhilft selbst bei kleinen investierten Beträgen über einen längeren Zeitraum zu großen Erfolgen. Folgende kleine Geschichte veranschaulicht den Effekt des Zinseszinses:

Die Legende vom Reiskorn

Die beeindruckende Wirkung des Zinseszinseffektes war offenbar bereits den alten Persern bekannt. Von ihnen stammt die Legende vom Reiskorn. In dieser forderte der König seine Untertanen auf ihm die Langeweile zu vertreiben. Wer es schafft, sollte eine Belohnung erhalten.

Ein kluger Höfling brachte dem König daraufhin das Schachspiel bei. Der König war begeistert ob der neuen Zerstreuung und wollte den Höfling belohnen. Dieser sprach: „Ich möchte nichts weiter als ein paar Reiskörner. Ich möchte, dass ihr mir das Schachbrett mit Reis füllt. Legt ein Reiskorn auf das erste Feld und dann auf jedes weitere Feld jeweils die doppelte Anzahl an Reiskörnern.“

Der König wunderte sich über den bescheidenen Wunsch seines Dieners und sagte sogleich die Belohnung zu. Er dachte wohl an ein kleines Säckchen voller Reis. In Wahrheit hätte er aber dank der 64-maligen Verdopplung mehr Reis gebraucht, als auf der ganzen Erde wächst.

Wie ist eine solche Fehleinschätzung möglich?

Das menschliche Gehirn ist nicht besonders gut in Prozentrechnung. Diese Art der Verzinsung ist in unserer Evolutionsgeschichte erst seit wenigen hundert Jahren von Bedeutung. Deshalb unterschätzen wir genau wie der persische König systematisch die Macht des Zinseszinses. Investmentgewinne von 5% locken nur wenige hinter dem Ofen hervor. Doch über einen…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage