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Mercosur-Freihandel: Macron macht den “Mini-Trump” und blockiert

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Gerade erst hat die Presselandschaft Land auf Land ab den Freihandelsvertrag der EU mit den Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay) als weltweit größten Freihandelsraum gefeiert. Er wird gefeiert als Gegenentwurf zu Donald Trumps Protektionismus. Ja, die guten netten Europäer, die sind eben viel besser als Donald Trump? Das wirkt nur so. Dass wir hier in Europa nur oberflächlich die guten freien Händler sind, zeigt sich ganz aktuell am Beispiel Frankreich.

Traditionell ist Frankreich stark im Bereich Landwirtschaft und dem Export von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Deutschland hingegen ist stark in Maschinenbau und Autoproduktion, und legt im Außenhandel von daher Wert auf diese Bereiche. Frankreich ist dafür bekannt im Außenhandel und auch innerhalb der EU seine Landwirtschaft aggressiv zu verteidigen. Und nun kam das Mercosur-Freihandelsabkommen.

Mercosur-Abkommen macht Frankreich zum Verlierer

Der Warenverkehr zwischen dem größten Teil Südamerikas und der EU wird größtenteils zollfrei. Laut EU-Kommission werden die Zölle für EU-Exporteure bei 91 % der Waren beseitigt. So sollen zum Beispiel die bisherigen Zölle auf Autos (35%), Maschinen (20%), Arznei (14%), Wein (27%) uvm komplett wegfallen. Tja, Wein… das wäre doch toll für die Franzosen, wenn sie von nun an Wein zollfrei nach Argentinien verschiffen können? Aber mal ehrlich… Südamerika produziert selbst jede Menge Wein, der sogar in der EU umfangreich verkauft wird.

Der große Gewinner der Mercosur-Freihandelszone dürfte wohl Deutschland sein, denn Maschinen, Autos etc gelangen zukünftig deutlich günstiger an die Endabnehmer in Brasilien, Argentinien etc. In Südamerika dürften die großen Agrar-Produzenten und Viehzüchter in Argentinien und Brasilien die ganz großen Gewinner sein. Sie werden wohl deutlich mehr Soja, Zucker, Rindfleisch etc nach Europa verschiffen! Verlierer in der EU wäre somit Frankreich mit seiner starken Agrar-Lobby.

Und die hat offenbar nach Verabschiedung des Mercosur-Abkommens am letzten Freitag schnell noch ordentlich Krach gemacht. Und so kommt es ganz aktuell, dass die französische Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye via französischem Rundfunk kund tut, dass Frankreich das Mercosur-Abkommen nicht ratifizieren werde. Auch Umweltminister de Rugy wird in den Ring geworfen um hervorzuheben, dass Brasilien sicherstellen müsse, dass keine zusätzlichen Regenwaldflächen gerodet werden für zusätzliche Exporte nach Europa. Das neu zusammengesetzte EU-Parlament müsse das Mercosur-Abkommen auseinandernehmen, so sagte er gegenüber “Europe 1”.

Dazu meinen wir: Meine Güte, hat Präsident Macron übers Wochenende noch schnell die Greta in sich entdeckt? Ist ihm plötzlich der grüne Daumen gewachsen? Nein, nein, nein. Es geht um die heimische Landwirtschaft. Macron sieht wohl (zu spät?), dass Frankreich der Verlierer Nummer 1 sein wird. Also schiebt man den Umweltschutz am besten noch in den Vordergrund der Ablehnung, weil das momentan ja eh total dem Zeitgeist entspricht? Man fordere Härtefallregeln für französische Rinderzüchter und Zucker-Anbauer. Tja, da macht Macron aktuell ein bisschen den “Mini-Trump”, möchte man meinen. Freihandel gut und schön, aber nicht, wenn jemand bei uns dadurch einen Nachteil erleidet!

Übles Postengeschacher in Brüssel

Übrigens: In der EU geht es ja momentan drunter und drüber in Sachen Postenverteilung. Der ziemlich links eingestellte Herr Timmermans möchte unbedingt den wichtigsten Posten des Kommissionspräsidenten haben. Wer ihn die letzten Jahre verfolgt hat, der weiß: Timmermans ist keiner, der Kompromisse anstrebt. Er wird eine sehr linkslastige Politik machen und die Populisten in Süd- und Osteuropa nur noch weiter gegen sich aufbringen. Es existiert ein Video vom 30. Juni, wo Timmermans mit Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow sprach. Borissow bot Timmermans quasi ein Geschäft an. Bulgarien werde für ihn als EU-Kommissionspräsidenten stimmen, wenn Timmermans zusage, dass der EU-Kontrollmechanismus zur Justizreform sowie zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität abgeschafft wird. Zwar fordert er dies nicht wortwörtlich, aber der Kontext ist eindeutig. Auch wolle man die Aufnahme in den Schengen-Raum. Was Timmermans darauf antwortete, wissen wir nicht, denn Timmermans selbst ist es am Ende des Videos, der anmerkt, dass es wohl nicht so gut sei all das auf Video aufzunehmen…

Frankreich-Präsident Macron - Mercosur Abkommen wird blockiert
Emmanuel Macron. Foto: Pablo Tupin-Noriega CC BY-SA 4.0

Ein Kommentar

Ein Kommentar

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    egal

    2. Juli 2019 18:35 at 18:35

    Lagarde darf auf keinen Fall EZB-Chefin werden- wie Sie das verhindern, ist egal

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Warum die Abwrackprämie eine sich selbst erfüllende Prophezeiung ist

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Beispielfoto für einen Autofriedhof

Umso intensiver die Politik über Kaufanreize für PKW öffentlich diskutiert, umso zwingender wird dieser finanzielle Anreiz für den Absatz neuer Autos. Die Aussicht auf eine Subvention in Höhe von mehreren Tausend Euro führt aktuell zu einer deutlichen Kaufzurückhaltung. Warum eine selektive Prämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge nicht ausreicht und eine Abwrackprämie immer auch eine Umweltprämie ist.

Die Abwrackprämie könnte ein erzwungenes Revival erleben

Neben dem Kurzarbeitergeld (gigantisches Ausmaß an Kurzarbeitern!!!) war die Abwrackprämie zur Stützung der deutschen Industrie während der letzten Finanzkrise eines der konjunkturpolitisch effektivsten Mittel. Unter bestimmten Voraussetzungen wurden für jeden alten PKW, der verschrottet wurde, 2.500 Euro für den Kauf eines neuen Fahrzeugs vom Fiskus zugeschossen. Die Prämie wurde im Rahmen des Konjunkturpakets II am 14. Januar 2009 eingeführt. Schon am 2. September 2009 konnten keine Anträge mehr angenommen werden, weil selbst die von 1,5 Mrd. auf 5 Mrd. Euro erhöhten Finanzmittel vollständig ausgeschöpft waren. Das Konjunkturprogramm der damaligen Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU war so populär, dass der Begriff „Abwrackprämie“ im Jahr 2009 von der Gesellschaft für deutsche Sprache sogar zum Wort des Jahres gewählt wurde.

Die anhaltenden Diskussionen über das Ob und das Wie einer neuen Abwrackprämie führt aktuell zu einer für die Automobilhersteller, Zulieferer und Händler untragbaren Situation: Da im Interesse der Nachhaltigkeit der Koalitionspartner SPD ausschließlich PKW mit Elektro- und Hybridantrieben subventionieren möchte, kommt es bisher auf Koalitionsebene zu keiner Einigung und die neuen Autos stapeln sich bei den Händlern, bei den Herstellern und sogar auf ungenutzten Flugfeldern in ganz Deutschland. Wurden im April 2019 noch 310.715 PKW verkauft, so waren es im April dieses Jahres nur noch 120.800 – ein Minus von 61 Prozent. Die Absatzzahlen für den Mai sind nach einer kurzen Erholung wegen des Nachholeffekts schon wieder stark rückläufig und die Produktion musste, wie zum Beispiel in Zwickau bei Volkswagen, nach kurzer Zeit wieder zurückgefahren werden.

Wer kauft schon ein derart hochpreisiges Konsumgut, egal ob Stromer, Plug-in-Hybrid, Hybrid oder Verbrenner, wenn die wirtschaftlichen Zeiten unsicher sind und zudem eine Subvention in Höhe von mehreren Tausend Euro von der Politik ins Schaufenster gestellt wird? Die Verunsicherung der Konsumenten ist trotz der Lockerungsmaßnahmen der Politik in Sachen Covid-19 nach wie vor sehr hoch, wie das jüngste Umfrageergebnis vom 27. Mai der Gesellschaft für Konsumforschung (GFK) zeigt: Demnach erholt sich die Kauflaune der Deutschen zwar moderat, bleibt aber mit einem Indexwert von -18,9 im Mai nach -23,1 im April auf dem zweitschlechtesten Niveau seit Datenerhebung. Noch vor Jahresfrist lag der GfK-Konsumklima-Index bei +10,2. Dabei ist zu beachten, dass in den letzten Jahren Schwankungen von mehr als einem Indexpunkt pro Monat schon eine Ausnahme darstellten.

Thema Abwrackprämie - Chart zu PkW Neuzulassungen in Deutschland

An der Automobilindustrie hängen 850.000 deutsche Arbeitsplätze. Zwar werden die großen Hersteller wohl überleben, aber Nischenanbieter und Zulieferer scheiden bereits reihenweise aus dem Markt aus. Diese Entwicklung schadet der deutschen Automobilindustrie nachhaltig und muss unterbrochen werden. Das Abwracken einer ganzen Industrie richtet nachhaltigen Schaden an, auch in den Bereichen Forschung und Entwicklung im Sinne umweltfreundlicher Antriebe.

Warum eine Abwrackprämie sinnvoll und immer auch eine Umweltprämie ist

Obwohl im Jahr 2009 kein Unterschied zwischen der Antriebsart des neu erworbenen subventionierten PKW gemacht wurde, hieß der finanzielle Verschrottungs- und Kaufanreiz offiziell „Umweltprämie“. Der Grund dafür ist nachvollziehbar: Selbst unter Berücksichtigung von Schummelsoftware in Dieselaggregaten und dem unvermeidlichen CO2-Ausstoß beim Verbrennen von Benzin waren diese neuen Fahrzeuge sicherer und umweltverträglicher als die im Gegenzug verschrotteten „Rostlauben“. Außerdem mussten die neu gekauften Fahrzeuge die Abgasnorm „Euro 4“ erfüllen. Elf Jahre nach der letzten Abwrackprämie ist es durchaus vertretbar eine neue, noch saubere Generation von Fahrzeugen, egal mit welchem Antrieb, konjunkturpolitisch zu fördern.

Noch ist zudem empirisch gar nicht bewiesen, welcher Antrieb wirklich ökonomisch und ökologisch am sinnvollsten ist. Das Argument der SPD, man würde mit einer Kaufprämie auch auf Diesel- und Benzinfahrzeuge die Verbrenner länger als nötig im Verkehr halten, gilt umgekehrt genauso: Vielleicht braucht die Industrie die Zeit, um herauszufinden, welche Technologie tatsächlich die beste für den Standort Deutschland und die weltweiten Kunden sowie unseren Planeten ist. Sicherlich wird die Zukunft der Mobilität elektrisch, aber aus welcher Quelle sich die Energie speist, das ist noch lange nicht klar. Soll sie aus der Steckdose, der Brennstoffzelle, der Bremsenergierückgewinnung, aus Solarmodulen oder Windrädchen im Kühlergrill gewonnen werden?

Oder doch wahrscheinlich aus einem Mix verschiedener Energiequellen? Noch steht die Marktdurchdringung alternativer Antriebe ganz am Anfang. Daher sollte aus industriepolitischer und auch aus umweltpolitischer Sicht eine nun wohl nicht mehr zu vermeidende Kaufprämie für alle Antriebsarten gelten. Die Zahlen sprechen diesbezüglich jedenfalls eine klare Sprache: Dem Verband der Automobilindustrie (VDA) zufolge waren im Februar dieses Jahres 97,1 Prozent der neu zugelassenen PKW weder Elektroautos noch Plug-in-Hybride. Zugelassen wurden lediglich 8.154 Elektroautos. Eine Kaufprämie auf diese Antriebsart beschränkt hätte gesamtwirtschaftlich keinen messbaren Stimulus. Zumal die Voraussetzungen für eine breite Elektrifizierung des Individualverkehrs in Deutschland noch lange nicht erfüllt sind.

Fazit und Ausblick

Die einzige Alternative zu einer Abwrackprämie oder einem wie auch immer gearteten finanzpolitischen Anreizes für den Kauf neuer PKW wäre ein klares Nein der Großen Koalition. Das Ende der Erwartung potenzieller Käufer an eine solche Subvention würde wieder mehr potenzielle Käufer in die Autohäuser bringen. Unabhängig davon blieben die Probleme der Automobilindustrie erhalten. Ebenso bleibt die hohe Verunsicherung der Verbraucher, die neben dem Abwarten auf die Abwrackprämie für Kaufzurückhaltung bei langlebigen und vor allem hochpreisigen Konsumgütern sorgt. Auf jeden Fall sollte die Politik schnell eine klare Entscheidung in Sachen Abwrackprämie treffen, um die Hängepartie der um ihre Existenz bangenden Händler, Zulieferer und Nischenproduzenten zu beenden.

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Coronakrise und die Explosion der Staatsschulden

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Dollar regnen vom Himmel - immer mehr Staatsschulden in der Coronakrise

2020, das Jahr der Extreme. Man erwartet nicht nur eine Rezession in bisher unbekannter Höhe, auch die Staatsschulden springen im Zuge der Coronakrise in Dimensionen, wie man es nur zu Zeiten der großen Weltkriege gesehen hat. Covid-19 stellt das Gehirn des modernen Menschen vor große Probleme. Wir sind es gewohnt in Grenzen linear zu denken, damit hat man nicht nur das Problem mit der Exponentialfunktion bei der Ausbreitung von Covid-19, jetzt kommt noch das Staunen über die billionenschweren Rettungspakete korrelierend mit ähnlichem Anstieg der Verschuldung der Länder hinzu.

Die USA, führend in allen Bereichen – auch in der Coronakrise

Die Wirtschaftsmacht Nummer eins repräsentierte im Jahr 2019 eine Wirtschaftskraft von gigantischen 21,5 Billionen Dollar, aber bereits damals befanden sich die Staatschulden mit 106 Prozent zum BIP schon deutlich darüber. Dann kam Corona und der Einsatz geldpolitischer Bazookas, die alles Bisherige in den Schatten stellen. Wie lautet eine kleine Zwischenbilanz der Verschuldung, inmitten einer Krise, die alle Geldschleusen geöffnet hat?

Seit Anfang März sind die US-Staatsschulden vor allem dank der Coronakrise um 1,5 Billionen Dollar gestiegen, auf 25 Billionen Dollar (hier genauere Daten), aber der bereits genehmigte Rahmen beträgt drei Billionen Dollar – für das zweite Quartal wohlgemerkt. Nach Schätzungen der Schweizer Investmentbank UBS wird das wohl nicht ausreichen, das haben die jüngsten Hinweise der US-Regierung bereits bestätigt. Man erwartet für 2020 ein Haushaltsdefizit von 23 Prozent und ein Gesamtdefizit von 125 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt, welches damit über ein Zehntel höher als zum Ende des Zweiten Weltkriegs (112 Prozent) liegt.  Selbst im kommenden Jahr wird die Verschuldung weiter steigen, selbst wenn die Wirtschaft wieder anspringen sollte, so eine amerikanische Ratingagentur.

Wie sieht es mit den Staatsschulden in anderen Ländern aus?

Es geht überall gewaltig nach oben, aber kein Land erhöht seine Verschuldung so gigantisch wie die USA. Hier die Prognosen der UBS:

Erwartete Neuverschuldung 2020 – Schuldenprognose Ende 2020 zum BIP

China: Haushaltsdefizit minus 4,9 Prozent – (S) 56,1 Prozent
Deutschland: HD minus 7,9 Prozent – (S) 70,7 Prozent
Japan: HD minus 9,5 Prozent – (S) 254 Prozent
Italien: HD minus 10,3 Prozent – (S) 156,5 Prozent
Spanien: HD minus 10,3 Prozent – (S) 114,0 Prozent
Frankreich: HD minus 10,7 Prozent – (S) 116,4 Prozent
Großbritannien: HD minus 12,0 Prozent – (S) 97,6 Prozent
Indien: HD minus 12,0 Prozent – (S) 82,8 Prozent
Brasilien. HD minus 15,1 Prozent – (S) 91,1 Prozent

Nach einer Prognose des Internationalen Währungsfonds sollten sich die Staatsschulden insgesamt (ohne Firmen und Verbraucher) in diesem Jahr von 83 auf 96 Prozent des globalen Sozialprodukts erhöhen. Dieses betrug im Jahr 2019 (laut statista) 86,6 Billionen Dollar. Damit läge man bei über 80 Billionen Dollar – alles Summen, die die Vorstellungskraft unseres Gehirns sprengen.

Die Zentralbanken, Hüter der Zinsen

Eine Quantitative Lockerung (Quantitative Easing, QE) jagd die nächste. Von Japan bis in die USA werden die Notenbanken in diesem Jahr neun Billionen Dollar an frischem Geld drucken, in die Märkte schleusen und durch ihre Aufkaufprogramme dennoch dafür sorgen, dass die Zinsen nicht steigen werden, so die Erwartungen der Bank of America.

Die unweigerlichen Konsequenzen dieser Verschuldung

Werden uns die Nullzinsen noch für lange Zeit begleiten? Für die Geldsparer in Deutschland eine schreckliche Vision, welche durch die Märkte eingepreist wird. Für viele Jahre keine Zinsen am Markt, außer man kann das Gespenst am Horizont nicht bändigen. Bisher verhindert die weltweite Konjunkturschwäche im Zuge der Coronakrise ein inflationäres Umfeld und die Notenbanken werden versuchen ein Anspringen durch ihre Aufkäufe zu verhindern und die Zinskurven zu kontrollieren. Wie so etwas geht, beweist die japanische Notenbank (BoJ) seit Jahrzehnten, bereits seit einiger Zeit wird von der so genannten Japanifikation der westlichen Kapitalmärkte gewarnt.

Im Übrigen begann diese Entwicklung dort mit einem Knall des Immobilien-Booms Anfang 1990 und einer anschließenden Senkung von Leit- und Sparzinsen auf Null. Die USA hatten ihre Immobilienkrise 2007 ff und die Zinsen sind auch auf dem Wege in Richtung null. Haben wir andernorts nicht auch sehr teure Immobilienmärkte? Derzeit auch ein Grund warum die Vermögensschere so auseinandergeht. Immobilien (abgezahlt) geben Sicherheit, man bekommt Kredite für weiteren Erwerb, den man mit billigen Zinsen finanzieren kann. Wenn dann noch Mieter bei der Tilgung der Darlehen helfen und die Preise weiter steigen, auch wegen der billigen Zinsen – die Vermögenskurve zieht nach oben.

Fazit

Aus all diesen Überlegungen und Prognosen ergibt sich eigentlich die Frage aller Fragen. Wo soll in den nächsten Jahren die Rendite herkommen, die alle Kapitalanleger, ob institutionell oder privat benötigen? Unser kapitalistisches System ist mit Nullzinsen am Kapitalmarkt nicht überlebensfähig. Weder die Altersvorsorge noch die kapitalgestützten Versicherungsleistungen. Bislang warfen die auslaufenden Langläufer noch ansehnliche Kupons ab und die sinkenden Zinsen brachten über Jahre Kursgewinne. Aber jetzt, im kommenden Jahrzehnt ohne Zinsen? Auf der anderen Seite kann es keinen Zinsanstieg geben, ohne dass die Staatshaushalte vieler Länder kollabieren. Was für ein Dilemma! Aber es gibt noch eine Assetklasse, aber das werden sehr viele nicht lesen mögen, die ….!

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Videoausblick und Marktgeflüster entfallen bis auf weiteres

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Aufgrund eines Fahrrad-Unfalls entfallen Videoausblick und Marktgeflüster in der gewohnten Form bis auf weiteres (mindestens in dieser Woche). Mehr Infos im Video..

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