Olaf Scholz und der Placebo-Stimulus

Wir alle kennen den Begriff. Der Placebo ist vielleicht nur ein Bonbon, der dem Patienten als hochwirksame Arznei verkauft wird. Bitte einmal die Pille schlucken, dann geht es ihnen gleich viel besser. Und siehe da, der Patient fühlt sich in der Tat schnell besser, obwohl sein Körper nicht gesundet. Er fühlt sich nur kurzfristig besser, weil er im festen Glauben ist gerade wirksame Medizin erhalten zu haben. Was hat das mit Olaf Scholz zu tun?

Nun, schauen wir zurück auf das letzte Jahr. Laut und deutlich flehte und bettete Olaf Scholz. Die FAZ zitierte den Minister sogar mit dem Ausspruch „Bitte nehmt das Geld!“. Gemeint waren damit im Haushalt überschüssige Gelder in Höhe von 15 Milliarden Euro an Investitionsmitteln für Schulen, Straßen und den sozialen Wohnungsbau. Doch Länder und Kommunen riefen diese Gelder einfach nicht beim Bund ab. Wer sich den Bausektor anschaut, der weiß: Selbst wenn Kommunen jetzt neue Schulen etc planen und bauen lassen wollen – die Bauwirtschaft arbeitet schon längst an der Kapazitätsgrenze. Das bedeutet: Würde der Staat jetzt deutlich mehr Infrastrukturprojekte in Auftrag geben als Konjunktur-Stimulus, würde die Umsetzung wohl Jahre dauern.

Ein wirklicher realer Stimulus für die Wirtschaft wären Konjunkturpakete des Staates auf kurze Sicht wohl nicht. Wären da strukturell sinnvolle Steuersenkungen nicht eher angebracht, um die Wirtschaft nachhaltig zu stimulieren? Aber na klar… in der Tagesschau ein Milliarden-Paket zu verkünden, das macht mehr Eindruck. Ob es tatsächlich schnell wirkt, ist nebensächlich (unsere bescheidene Meinung). In Crash-Zeiten geht es ja vor allem darum gegenüber dem Bürger und den Märkten Vertrauen auszustrahlen – man könnte auch sagen es geht darum einen Placebo zu verabreichen! Dann fühlt man sich gleich viel besser, und kurzfristig kann sich zum Beispiel die Börse beruhigen. Auch wenn in der Realwirtschaft der Stimulus vielleicht erst zwei Jahre später wirkt, wenn die Krise schon längst vorbei ist?

Aber wir schweifen ab. Zurück zu Olaf Scholz und zur Aktualität. Gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte Olaf Scholz gestern, dass wenn die Lage (rund um den Coronavirus) es erfordere, dass man die Mittel habe um ein Konjunkturprogramm aufzulegen. Sollte es zu schweren Verwerfungen in der Weltwirtschaft kommen, etwa weil weltweit Märkte und Produktionsstätten beeinträchtigt werden, habe man alle Kraft um darauf schnell, entschieden und stark zu reagieren, so Scholz.

Tja, wenn es so kommt, dann darf man vermuten: Es gibt eine große Verlautbarung mit einer großen schönen Zahl, die als Stimulus die Wirtschaft beleben soll. Das könnte der Börse womöglich einen Push nach oben geben, und der Wirtschaft allgemein für kurze Zeit ein oberflächlich besseres Gefühl. Wochen oder Monate später könnte Olaf Scholz dann leise verkünden, dass der Stimulus doch erst lange verzögert die Realwirtschaft erreiche, weil die kommunalen Stellen, welche die Investitionen in die Wirtschaft pumpen sollen, Ewigkeiten brauchen um das Geld auch wirklich auszugeben? Aber es ist, wie es ist. Sollte es so einen Stimulus geben, dann zählt halt nur vordergründig die „große starke Zahl“, mit der Deutschland den Konjunkturmotor wieder ankurbelt. Placebo.

Olaf Scholz. Foto: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de