Der Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan ist vorbei – China hat mit einer vermeintlichen militärischen Machtdemonstration auf die „Provokation“ der USA durch Pelosis Besuch reagiert. Diese Militärübungen aber geben den westliche Geheimdiensten wertvolle Information – insofern kann man Pelosis Besuch als taktischen Erfolg der USA verstehen: „Stampfe auf das Gras, um die Schlange zu erschrecken“, so lautet ein chinesisches „Strategem“ von Sun Tzu.
Taiwan, China, USA: Kommt der Krieg – und wenn ja, wann?
Wie geht es in dem Konflikt nun weiter? Kommt es zum Krieg wegen Taiwan? China hat mit seinen „Militärübungen“ faktisch Taiwan blockiert und setzt diese Übungen übr den geplanten Zeitpunkt hinaus fort. Taiwan gehöre zu China, so heute das chinesische Aussenministerium – ein weitreichender Satz angesichts eines seit Jahrzehnten souveränen Staates.
Das erinnert stark an Putins Aussagen zur Ukraine im Sommer 2021: es wird schlichtweg das Existenzrecht eines souveränen Sztaates geleugnet unter Verweis auf die „Geschichte“. Bekanntlich hat Putin dann mit der Invasion Fakten geschaffen – wird China das auch tun?
CHINA FOREIGN MINISTRY: TAIWAN IS PART OF CHINA, CONDUCTING NORMAL MILITARY EXERCISES IS OPEN AND TRANSPARENT IN OUR OWN WATERS
— *Walter Bloomberg (@DeItaone) August 8, 2022
Der Zeitpunkt für einen Krieg ist für Chinas Machthaber Xi Jinping derzeit eher ungünstig, wie kürzlich Doi Enosson in einem Artikel gezeigt hat:
„Bei den militärischen Übungen, die nach dem Besuch von Nancy Pelosi stattfinden, achtet China peinlich genau darauf die von Taiwan beanspruchten Seegebiete nicht zu verletzen. Krieg liegt auch nicht in der Luft, aus zwei maßgeblichen Gründen: China befindet sich innenpolitisch in einer sehr sensitiven Lage. Das jährliche Treffen im Seebad Beidaihe steht bevor. Dort wird Xi Jinping die letzten Weichen für seine Wiederwahl stellen. Andererseits wäre es die wohl letzte Gelegenheit für seine Gegner einen Gegenschlag zu versuchen. Dies ist aber eigentlich nicht zu erwarten. Die Zeit vor Parteitagen ist schon in normalen Jahren immer angespannt. Umso mehr, wenn alle zehn Jahre ein neues Führungsduo gewählt wird. Dieses Jahr ist die Partei- und Regierungsspitze ob der angestrebten Wahl von Xi Jinping zu einer dritten Wahlperiode besonders angespannt. Einen Krieg in dieser Lage von Zaun zu brechen, kann sich Xi Jinping nicht leisten.“
Die Lage aus spieltheoretischer Sicht
Das eine ist Chinas Innenpolitik und die Nervosität angesichts der bevorstehenden „Wahl“ von Xi Jinping zu einer dritten Amtszeit. Das andere sind strategische Überlegungen und Möglichkeiten beider Großmächte, die Christian Rieck aus spieltheoretischer Sicht analysiert:
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