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Artikel 13 beschlossen, hier alle Infos – eine Chance hast Du noch!

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EU-Kommission, EU-Rat und Parlaments-Abgesandte haben sich in Brüssel heute Abend auf die Verabschiedung von Artikel 13 im EU-Urheberrechtsgesetz geeinigt. Der Witz dabei ist: Die EU-Kommission und auch die Abgesandten des Parlaments verkaufen diese Einigung aktuell doch tatsächlich als großen Vorteil für alle in der EU, Bürger, Medien, Rechteinhaber. Alles soll einfach nur noch besser werden. Was für ein Hohn. Zitat auszugsweise:

„…and bring tangible benefits to all creative sectors, the press, researchers, educators, cultural heritage institutions, and citizens.“

Artikel 13 beschlossen

Wir hatten in den letzten Wochen und Monaten diverse Male über diese Thematik berichtet. Nun müssen Anbieter wie Facebook, YouTube und Twitter für alle Urheberrechtsverstöße haften, welche von Nutzern durch das Hochladen von Fotos, Texten und Videos begangen werden. Sie müssen auch sicherstellen, dass es gar nicht so weit kommt. Daher sind Uploadfilter gemäß Artikel 13 der einzig technisch machbare Weg.

Sehr, sehr viele ganz normale harmlose alltägliche Inhalte von Social Media-Nutzern werden wohl zukünftig vor dem Hochladen blockiert, weil die Portale keine Strafzahlungen riskieren wollen. Ja, so wird es wohl kommen. Was für ein Wahnsinn, möchten wir dazu sagen. In welcher Parallelwelt leben diese EU-Bürokraten (ja, das möchten wir so provokativ ausdrücken) eigentlich? Sie scheinen überhaupt nicht zu verstehen, wie Internet und Social Media funktionieren. Sie werden genau das Gegenteil von dem erreichen, was sie eigentlich wollen!

Im nun beschlossenen Artikel 13 werden von der Pflicht zu Uploadfiltern ausgenommen sein: Unternehmen die weniger als drei Jahre am Markt sind, weniger als 10 Millionen Euro Umsatz machen und weniger als 5 Millionen Besucher pro Monat haben. Wenn nur eines dieser drei Kriterien nicht mehr erfüllt wird, ist der Anbieter in der Pflicht Uploadfilter einzuführen!

Hier einige aktuelle Tweets zu dem Thema:

Das EU-Parlament im Wortlaut zu Artikel 13

Die EU-Kommission und das Parlament haben sich heute Abend konkret geäußert. So sehen die Verhandlungsergebnisse aus. Vor allem Produzenten von Musik- und Filminhalten sollen jetzt die Chance erhalten, Vergütungen von Social Media-Plattformen zu beziehen. Die Plattformen sollen vorab für alles Lizenzen kaufen, was urheberrechtlich relevant ist (praktisch unmöglich umsetzbar, aber egal). Und sie sollen (über Uploadfilter) verhindern, das urheberrechtliche Verstöße erfolgen durch das Hochladen solcher Inhalte. Wir bleiben bei unserer Meinung. Die Filter werden viel, viel mehr abblocken vor dem Hochladen als nötig. Viel mehr! Uns alle normalen Nutzer wird das betreffen.

Die Originalerklärung der Kommission wie auch vom Parlament sind nach unserer Meinung eine Farce. Sie sprechen keine Probleme oder Uploadfilter oder Einschränkungen an, sondern schwadronieren nur darüber, wie toll nun alles werden wird, wie sicher, wie vorteilhaft, für Bürger, Studenten, Unis, für die Forschung, alles nur noch super. In Sachen Uploadfilter dreht man beim Artikel 13 sogar die Argumentation um. Man spricht nicht von Einschränkung, sondern dass es nun endlich eine Rechtsgrundlage geben wird Inhalte legal hochzuladen. Ist das nicht toll. Und es solle sogar sichergestellt werden, dass die Freiheit sich auszudrücken nicht eingeschränkt werden soll – also die Verwendung geschützter Inhalte in Memes oder Parodien. Tja, nur wie das gewährleistet werden soll bei Uploadfiltern, die alles brutal abblocken, dazu kein Wort. Eine Farce! Hier auszugsweise vom Chef-Initiator Axel Voss von der CDU im Wortlaut (aktuelle Veröffentlichung vom Presseservices des EU-Parlaments):

“This deal is an important step towards correcting a situation which has allowed a few companies to earn huge sums of money without properly remunerating the thousands of creatives and journalists whose work they depend on.

At the same time, this deal contains numerous provisions which will guarantee that the internet remains a space for free expression. These provisions were not in themselves necessary because the directive will not be creating any new rights for rights holders. Yet we listened to the concerns raised and chose to doubly guarantee the freedom of expression. The ‘meme’, the ‘gif’, the ‘snippet’ are now more protected than ever before.

I am also glad that the text agreed today pays particular attention to sheltering start-ups. Tomorrow’s leading companies are the start-ups of today and diversity depends on a deep pool of innovative, dynamic, young companies.

This is a deal which protects people’s living, safeguards democracy by defending a diverse media landscape, entrenches freedom of expression, and encourages start-ups and technological development. It helps make the internet ready for the future, a space which benefits everyone, not only a powerful few.”

Axel Voss und sein Artikel 13
Der Hauptinitiator des Projekts Axel Voss vor wenigen Minuten in Brüssel. Foto. EU-Parlament

Eine große finale Chance hast DU als Bürger, noch etwas dagegen zu tun!

Bei der heutigen Trilog-Abstimmung zwischen Rat, Kommission und Parlament waren nur 8 Parlamentarier anwesend, die angeblich stelltvertretend für das EU-Parlament sprechen. Und genau da ist die große Hoffnung für alle, die das bisherige freie Internet auch weiterhin so frei haben möchten. Denn bisher hat der Druck der Internet-Öffentlichkeit schon viele SPD-Abgeordnete dazu gebracht sich klar gegen Artikel 13 zu positionieren. Jetzt gilt es weiter tagtäglich massiv Druck auf CDU-Abgeordnete auszuüben. Ihnen muss klar gemacht werden, dass sie ihre Wiederwahl gefährden.

Denn vermutlich im März wird das EU-Parlament final abstimmen. Jeder Bürger kann seinen zuständigen EU-Abgeordneten mit Anrufen und Mails zukleistern, und davon überzeugen gegen diesen Artikel 13 zu stimmen. Denn angeblich haben die einzelnen Abgeordneten ja die freie Wahl, und werden nicht durch Berlin, Paris, Springer und Bertelsmann gegängelt. Richtig? Also, das ist der große finale Kampf, wenn man Artikel 13 noch verhindern will. Das Gesetz ist fertig, und es geht jetzt nur noch um JA oder NEIN im Parlament. Eine Abstimmung, und das war´s. Bis dahin gilt es nun Druck zu machen, immer mehr Druck!

Der Hauptinitiator des Projekts Axel Voss vor wenigen Minuten in Brüssel im Video. Alles wird besser, nur noch Vorteile, alles super, so seine Meinung!

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Bundessuperminister für wirtschaftliche Entwicklung, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

    14. Februar 2019 00:06 at 00:06

    Jetzt gilt es weiter tagtäglich massiv Druck auf CDU-Abgeordnete auszuüben. Ihnen muss klar gemacht werden, dass sie ihre Wiederwahl gefährden.

    Als Vertreter einer Partei mit einzig(artig)er Regierungserfahrung in den letzten 4 Dekaden darf ich dazu sagen: Der verbliebene Rest an treuen, konformen und reaktionären Kern-CDU-Wählern übt keinen Druck auf uns und unsere Abgeordneten aus. Druck von anderen Querköpfen tangiert uns als Bundesregierung seit jeher bestenfalls peripher. Derartigen demokratischen Unannehmlichkeiten und verfehlten Forderungen begegnen wir seit jeher mit professionell etablierten, langwierigen und trägen Druckableitungsfiltern und -ventilen in diversen Gremien und Ausschüssen.

    Bislang ist es nicht gelungen, dass die Große Christenpartei das, was sie gemacht und geschafft hat, auch dem aufsässigen Wahlvolk deutlich machen konnte. Wir werden weiterhin alles daran setzen, dass Ihr Vertrauen in uns und unsere Arbeit erhalten bleibt.

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    Markus Söderling

    14. Februar 2019 12:50 at 12:50

    Ich habt vielleicht Erfahrung, daraus gelernt habt Ihr Null und darum keinen Plan. Euch ergeht es wie der SPD, die alten Wähler sterben und die neuen lassen sowas nicht durchgehen. RIP CDU

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    Evelyn Krämer

    14. Februar 2019 13:14 at 13:14

    Bitte lass Artikel 13 weg ich möchte meine Freunde und Idole nicht verlieren!!??

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    Gixxer

    14. Februar 2019 15:09 at 15:09

    Ich frage mich, wenn man nichts mehr hochladen kann, weil es geblockt wird, schneiden sich da etliche Seitenbetreiber nicht ins eigene Fleisch?
    Wenn irgendjemand ein Beispiel postet, schaue ich doch vielleicht auf der jeweiligen Internetseite nach und informiere mich da weiter. Wenn das posten des Beispiels nicht möglich ist, komme ich nie auf die Idee, die entsprechende Internetseite anzusteuern und das würde für diejenigen, die beschützt werden sollen, dann doch sogar einen Nachteil bedeuten.
    Wenn also jemand bei Facebook einen Artikel vom Spiegel verlinkt, kommt man auf die Seite vom Spiegel und sieht sich danach vielleicht sogar noch mehr auf der Seite um. Ohne die Verlinkung auf Facebook würde ich aber nie auf die Seite vom Spiegel gehen.

    Liege ich da jetzt so falsch oder ist das durchaus auch möglich?
    Wenn ja, würden hinterher ja so ziemlich alle verlieren. Der „Kunde“, weil er nichts mehr findet und der Verkäufer, weil er vielleicht nicht mehr gefunden wird.

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Die South China Morning Post pulverisiert Trumps 50 Milliarden Dollar Agrar-Import-Traum

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Donald Trump hatte es im Weißen Haus in Anwesenheit der chinesischen Offiziellen laut verkündet. China werde seine Importe von US-Agarprodukten drastisch ausweiten, auf 50 Milliarden Dollar. Ja, das hatte dem Kapitalmarkt signalisiert, dass doch noch alles gut wird im Handelskrieg. Aber Zweifel waren sofort aufgekommen, und sie blieben die letzten Wochen konstant vorhanden. Aktuell äußert sich die „South China Morning Post“ zu dem Thema mit einer bestechenden Analyse. Wer den Text liest, dem wird klar: China kann gar nicht 50 oder 60 Milliarden Dollar für US-Agarimporte ausgeben. Die einzige Möglichkeit wäre wohl, dass man eine rein politische Entscheidung trifft – dann allerdings müsste man wohl gigantische Berge an importierten US-Argarprodukten (vor allem Sojabohnen) in Lagerhallen immer weiter auf Vorrat stapeln.

Die afrikanische Schweinepest hat in China die Hälfte des Schweinebestands dahin gerafft. Und wer frisst das ganze Soja, dass die Chinesen angeblich den Amerikanern nun in Massen abkaufen sollen? Die Schweine! Bei nur noch 50% Schweinebestand soll es drastisch mehr Soja-Importe geben? Völlig unrealistisch. Die South China Morning Post benennt zum Beispiel, dass China im letzten Jahr insgesamt Agrarprodukte im Wert von 137 Milliarden Dollar importiert hat. Aber China habe noch nie ein größeres jährliches Volumen von mehr als 25,9 Milliarden aus den USA bezogen (das war der Spitzenwert im Jahr 2012). Also, China soll diesen Wert quasi verdoppeln? Und das bei völlig weggebrochener Schweinepopulation im Reich der Mitte? Völlig unrealistisch schient dieser Deal auch zu sein, zumal die Chinesen ihn nie offiziell bestätigt haben.

Lesen Sie den ganzen Artikel gerne beim Klick an dieser Stelle.

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Tesla Fabrik in Deutschland? Mehr Schein als Sein!

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Tesla ist das Thema der Woche mit der Ankündigung von Elon Musk, dass man die erste Gigafactory in Europa nahe Berlin errichten will. Sissi Hajtmanek und Manuel Koch besprechen diese Nachricht im folgenden Video. Die beiden beleuchten das Thema kritisch, vor allem in Sachen möglicher EU-Subventionen. Lesen Sie bitte unseren Text unter dem Video weiter – wir äußern uns detailliert zu dem Thema!

Auch die hohen Kosten für die E-Autos von Tesla sind für den Massenmarkt ein Problem. Auf der Tesla-Aktie liegen hohe Short-Positionen. Es gibt also einiges zu beachten rund um die Aktie. Die Aktien von Tesla und Daimler werden im obigen Video übrigens auch mit aktuellen Handelsempfehlungen der Trading House Börsenakademie besprochen. Aber nun zu  unserer Analyse.

Tesla Motors ist sich stets der Aufmerksamkeit der Medien sicher. Ganz besonders gilt das in diesen Tagen. Mit der Ankündigung, eine Autofabrik am Stadtrand von Berlin bauen zu wollen, verblüffte Unternehmens-Chef Elon Musk am Dienstag praktisch alle. Zwar kündigte Musk in den vergangenen Jahren bereits mehrfach an, eine Fabrik in Europa bauen zu wollen. Doch dass es bereits jetzt soweit ist und die Wahl ausgerechnet auf das Hochlohnland Deutschland fällt, war nicht erwartet worden.

Tesla hat kein Geld und nicht genügend Nachfrage nach den Autos

Denn Tesla mangelt es nicht nur an Kapital, sondern auch nach einer ausreichend großen Fahrzeugnachfrage, um in naher Zukunft gleich drei Fahrzeugfabriken unterhalten zu können. Es ist erst zwei Jahre her, dass Musk öffentlich verkündete, es solle keinerlei Zweifel, und er meine Null Zweifel, daran bestehen, dass er in seiner ersten Fabrik in Fremont bereits Ende 2018 10.000 Model 3 pro Woche fertigen werde. Nun, Ende 2018 waren es nicht einmal 5.000 pro Woche und auch heute liegt die Produktionsrate eher bei 7.000 als 10.000 pro Woche. Und obwohl er in Fremont seinem für vergangenes Jahr ausgegebenen Produktionsziel 30% hinterher hinkt, beträgt die Lieferzeit für ein neu bestelltes Auto in Europa nur wenige Wochen bis maximal drei Monate. Die Preise mussten seit vergangenem Jahr zudem drastisch gesenkt werden, um auch nur eine Nachfrage auf dem aktuellen Niveau zu generieren.

30% Planuntererfüllung in Fremont und gesenkte Preise zur Nachfragebelebung hielten Tesla jedoch nicht davon ab, in diesem Jahr den Bau einer Fabrik in China zu beginnen. Dort sollen bald 150.000 Fahrzeuge vom Band rollen. Bis der Maschinenpark gekauft, aufgebaut und kalibriert wurde, sollen vorerst Fahrzeuge mit Bauteilen aus Fremont zusammengeschraubt werden.

Die Investitionen in die 1. Gigafactory wurden bei 20% des Endausbaus gestoppt

Auch in der sogenannten Gigafactory 1 in Nevada ist noch Platz für zusätzliche Produktionskapazitäten. Vollmundig angekündigt wurde die Fabrik vor mehr als fünf Jahren mit einer Produktionskapazität von 35 bis 50GWh Batteriezellen pro Jahr. Wenig später revidierte Tesla diese Zahl auf bis zu 150GWh nach oben. Stand jetzt werden jedoch nur 35GWh Zellen dort produziert, der Hallenbau wurde nach wenig mehr als 50% der ursprünglich angekündigten Größe vorerst eingestellt und der Partner Panasonic, der die Batteriezellen dort für Tesla fertigt, erteilte weiteren Investitionen eine Absage.

Ob sich Tesla überhaupt den Bau und Unterhalt so vieler Fabriken leisten kann, ist zweifelhaft. Laut Bilanz sitzt Tesla zwar auf mehr als 5 Milliarden US-Dollar Barreserven. Denen stehen aber nicht nur ein beständig wachsender Berg offener Rechnungen in Milliardenhöhe entgegen. Die auffällig niedrigen Zinseinnahmen pro Quartal deuten auch noch darauf hin, dass Tesla bei der Bilanz ordentlich Window dressing betreibt und der Cashbestand nur am letzten Tag des Quartals so hoch ist. Unter Berücksichtigung der ausgewiesenen Zinseinnahmen erscheint ein weniger als halb so hoher Cashbestand im Durchschnitt eines Quartals wahrscheinlicher. Übrigens: Auch als Tesla nach Aussage von Elon Musk wenige Wochen von der Zahlungsunfähigkeit entfernt war, lag der Cashbestand laut Bilanz bei rund 3 Milliarden US-Dollar.

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Aktien

Vermögenspreise kennen nur eine Richtung – Haushalte ohne Immobilieneigentum gehen leer aus

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Es ist wie es ist. Die Verbraucherpreise wollen nicht auf die 2% steigen, wo die EZB sie gerne sehen möchte. 2,6 Billion Euros gedruckt, Zinsen abgeschafft, und trotzdem wollen die Preise einfach nicht steigen. Aber seit Jahren steigen dafür die Vermögenspreise! Die EZB hat mit ihren gigantischen Anleihekäufen Anleger aus dem Anleihemarkt vertrieben. Und vor allem die nicht mehr vorhandenen Zinsen zwingen Anleger regelrecht in Aktien zu investieren. Geld will Rendite, und so steigen seit Jahren nicht nur Aktien, sondern auch Immobilien und sonstige Sachwerte immer weiter an. Hier ist die Inflation mehr als deutlich zu finden, während sie bei den Alltagsausgaben für die Verbraucher an der Supermarktkasse nicht zu entdecken ist.

Vermögenspreise steigen weiter an

Das Flossbach von Storch Research Institute (FvS) hat heute früh seinen aktuellsten Vermögenspreisindex für das 3. Quartal 2019 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass zum Ende des dritten Quartals die Vermögenspreise privater deutscher Haushalte im Vergleich zum Vorjahresquartal um +2,9 % angestiegen sind. Unaufhörlich steigende Preise für Immobilien sind für die Entwicklung ursächlich, so FvS. Sowohl die Entwicklung der Vermögenspreise im Vermögensquerschnitt als auch im Altersquerschnitt zeigen, dass Haushalte, die über Immobilieneigentum verfügen, am stärksten von der Vermögenspreisinflation profitieren. Haushalte ohne Immobilieneigentum hätten hingegen das Nachsehen.

Die Inflation der Vermögenspreise liegt damit, so merkt FvS an, angefacht von dauerhaften Null- und Minuszinsen ­– beinahe doppelt so hoch wie die Verbraucherpreisinflation. Immobilien verteuern sich im Vergleich zum Vorjahresquartal um 5,8 Prozent. Auch zahlreiche andere Datenanbieter können den Anstieg der Immobilienpreise untermauern (siehe hier). Niedrige Zinsen machen diese Anlageklasse laut FvS attraktiv. Bemerkenswert war auch der Goldpreis, der sich in Euro gerechnet um ein Drittel stieg. Immobilien machen einen großen Anteil des Vermögens von Senioren aus. Die Vermögenswerte der Deutschen ab dem 75. Lebensjahr verteuerten sich im dritten Quartal durchschnittlich um 4,1 Prozent. Das ist so viel wie in keiner anderen Alterskohorte.

Vermögenspreise seit 2005
Entwicklung der Vermögenspreise seit 2005.

Immobilien Top bei Sachvermögen

Der folgende Chart zeigt in der schwarzen Linie die Entwicklung der Immobilienpreise seit dem Jahr 2005. FsV im Wortlaut zu Sachvermögen:

Die Entwicklung des Sachvermögens wird maßgeblich von der Entwicklung der Preise für Immobilien getragen. Diese haben sich mit +5,8 % im Vergleich zum Vorjahresquartal erneut erheblich verteuert. Ursächlich hierfür ist weiterhin die Kombination aus historisch günstigen Finanzierungskonditionen und einem knappen Immobilienangebot. Der Preis für das Betriebsvermögen deutscher Haushalte ist um -10,8 % im Vergleich zum Vorjahresquartal gefallen. Der Preis für Betriebsvermögen wird durch den SDAX-Kursindex abgebildet, der die Veränderung des Börsenwerts von 70 gelisteten deutschen Mittelstandsunternehmen wiedergibt. Hierunter spielen klassische Industrieunternehmen und Automobilzulieferer eine wichtige Rolle, die sich zum Ende des dritten Quartals in einer Strukturkrise befinden. Der Preisverfall des Betriebsvermögens liegt schon zum vierten Mal in Folge unterhalb von ‑10 %. Langlebige Verbrauchsgüter stagnieren, da ihre Preissteigerung lediglich +0,5 % beträgt. Der Preis für Sammel- und Spekulationsgüter legte um +1,6 % zu. Insbesondere wird diese Entwicklung von steigenden Preisen für Kunstobjekte getragen.

Immobilienpreise steigen konstant weiter an

Gold treibt Finanzvermögen

Die Entwicklung der Finanzvermögen sah zuletzt nur gut aus, weil der Goldpreis im Jahresvergleich zulegen konnte. Die Preise für das Finanzvermögen deutscher Haushalte folgen laut FvS einem Aufwärtstrend. Innerhalb der Kategorie seien die Preise für das sonstige Finanzvermögen (gemessen an Gold- und Rohstoffpreisen) mit +21,7 % am stärksten angestiegen. Verantwortlich hierfür sei der Goldpreis, der um +33,4% im Vergleich zum Vorjahresquartal angestiegen sei. Preise für Aktien lagen hingegen ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres (+0,2 %).

Gold rettet Performance der Finanzvermögen innerhalb der Vermögenspreise

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