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„Zensurmaschine“ kommt, Merkel macht Druck entgegen Koalitionsvertrag, Abgeordneter informiert

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Die von Kritikern auch als „Zensurmaschine“ bezeichnete Vorrichtung namens Uploadfilter kommt mit voller Wucht. Vor Kurzem berichteten wir schon darüber. Das Hochladen von Inhalten (Texte, Videos, Fotos) auf Facebook, Instagram, YouTube, Twitter und Co dürfte für „normale“ Nutzer in Zukunft wohl deutlich schwieriger und auch massiv eingeschränkt werden. Wer das Wort Uploadfilter noch nie gehört hat, der kann bitte hier nochmal kurz nachlesen.

Merkel will die „Zensurmaschine“

Immer deutlicher wird, dass das Kanzleramt und offenbar auch Angela Merkel persönlich Druck ausgeübt haben, dass die „Zensurmaschine“ für das Internet auf europäischer Ebene doch kommt, obwohl das EU-Parlament es ursprünglich schon abgelehnt hatte. Und sie kommt, obwohl im Koalitionsvertrag mit der SPD ganz klar und unzweideutig genau das Gegenteil vereinbart wurde. Ein EU-Abgeordneter der SPD hat den Abschnitt nochmal klar hervorgehoben, und nimmt im folgenden aktuellen Video-Interview zu den aktuellsten Geschehnissen Stellung.

Montag der 11. Februar wird nach seinen Aussagen schon der entscheidende Tag sein. Von daher sollten alle, die gegen diese massive Einschränkung im Netz sind, bis Montag massiv Druck ausüben, über Emails, Telefonate uvm. Kontaktieren kann man seinen zuständigen EU-Abgeordneten, Ministerien und Kanzleramt in Berlin. Einfach Druck machen, die Masse macht Eindruck! Aber ob es wirklich viel helfen wird? Nochmal: Offenbar hat die Kanzlern entgegen der eindeutigen Koalitionsvereinbarung mit der SPD ihre „Richtlinienkompetenz“ als Kanzlerin in den Ring geworfen und einfach gesagt, dass sie dieses Gesetz haben will auf EU-Ebene – fertig aus. Würde die SPD für diese Angelegenheit die Koalition platzen lassen? Wohl kaum – so denkt vermutlich die Kanzlern – und wird Recht behalten?

Was kann man tun?

Jetzt können nur noch die einzelnen EU-Abgeordneten sich dem widersetzen, da sie ja als „Individuen“ eine andere Entscheidung  (als von Angela Merkel gewünscht) treffen können bei einer finalen Abstimmung, die wohl erst im April durchgeführt wird. Aber dennoch wird schon in drei Tagen ein entscheidender Tag sein. Wieso, was, warum genau – das hören Sie sich am besten im folgenden aktuellen Video an. By the way… sogar der Bertelsmann-Konzern (ein Gigant im Mediengeschäft) hat sich aktuell gegen diese Zensurmaschine gestellt, obwohl sie doch eigentlich gerade Firmen wie Bertelsmann helfen sollte.

Uploadfilter Zensurmaschine
Hier das zweite Abstimmungsergebnis aus dem EU-Parlament. Im ersten Anlauf noch abgelehnt, stimmten die Parlamentarier im September dafür das neue Gesetz doch durchzudrücken, nach einer Überarbeitung. Die steht nun unmittelbar vor der Vollendung, aber ohne große Abweichungen.

16 Kommentare

16 Comments

  1. Andreas

    8. Februar 2019 10:48 at 10:48

    Na, wenn wunderts? Die Deutschen wollten es doch so. Oder warum konnte eine DDR-Merkel vier mal gewählt werden?
    Jetzt können die Deutschen die Suppe auslöffeln. Scheint lecker zu sein, da man anscheinend noch nicht genug von Merkel hat und deshalb Anette Kramp Karrenbauer als Merkel-Ersatz gewählt hat.

    • Michael

      8. Februar 2019 11:00 at 11:00

      Ob jetzt die Deutschen, also das wählende Volk, AKK als Merkel-Ersatz gewählt haben, wage ich zu bezweifeln. Aber da können Sie mich gerne eines Besseren belehren…

    • leftutti

      8. Februar 2019 14:41 at 14:41

      Interessante Schlussfolgerung: Weil 12% der deutschen Wähler Annegret Kramp-Karrenbauer vor den Wahlen geeignet für das Amt der Bundeskanzelrin hielten, folgt daraus, dass die Deutschen eine Zensurmaschine fürs Internet wollen. Mit dieser Logik lässt sich sicher so einiges erklären.

    • Joachim Müller

      11. Februar 2019 18:21 at 18:21

      Du hast recht, wir sind zu blöde!

      • leftutti

        11. Februar 2019 19:51 at 19:51

        Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung!

  2. Andreas

    8. Februar 2019 11:13 at 11:13

    Aber sicher Michi,
    schon vor der Bundestagswahl 2017 wurde AKK als mögliche Nachfolgerin von Merkel gehandelt. Laut Umfragen sahen 45 Prozent der CDU-Wähler AKK als sehr geeignet fürs Amt als Bundeskanzelrin.
    Wer 2017 Merkel gewählt hat, hat AKK gewählt, ist doch nicht schwer zu verstehen.
    Anscheinend haben solche Frauen eine magische Anziehungskraft auf die DEUTSCHEN.

    • Michael

      8. Februar 2019 11:45 at 11:45

      Lieber Andi, erst einmal möchte ich noch klarstellen, dass die Dame Annegret und nicht Anette heißt. Vielleicht sprechen Sie ja von einer ganz anderen Person?!
      Weiterhin ist es so, dass 45% der CDU-Wähler nur 12% der Gesamtwählerschaft ausmachen. Ob man da also von den Deutschen sprechen kann, ohne sich des Populismus verdächtig zu machen, wage ich zu bezweifeln.

      • Andreas

        8. Februar 2019 11:59 at 11:59

        Danke lieber Michi,
        ich denke für mein zukünftiges Leben ist es nicht wichtig ob ich die Dame Anette, Annegret oder Michis Traumfrau nenne(-;
        Ja, wo sind denn dann die anderen 88 Prozent der Deutschen? Ich sehe zumindest noch keine Ansammlungen von Gelben Westen in Deutschland. Also scheinen doch alle mehr oder weniger zufrieden zu sein.
        Vielleicht erklärt ja dieser Artikel alles warum in Deutschland die Bevölkerung weiter wie eine Zitrone zerquetscht wird, man hat gefallen daran:
        https://www.businessinsider.de/deutsche-in-umfrage-zufriedener-mit-regierung-spd-profitiert-7119194

        • Michael

          8. Februar 2019 14:11 at 14:11

          Ich dachte ja nur, dass es gegebenenfalls etwas peinlich ist, wenn man rechtspopulistischen Quark in die Öffentlichkeit hinausposaunt und dabei noch nicht einmal weiß, wie die Person heißt, über die man polemisiert. Es schreibt ja auch keiner über Hillary Trump oder Donald Clinton, ohne sich lächerlich zu machen.
          Ob es nun so eine gute Idee ist, bürgerkriegsähnliche Zustände hervorzurufen, weil man mit den Benzinpreisen unzufrieden ist, soll jeder für sich entscheiden. Sie können ja schon mal beginnen, vielleicht schließen sich ein paar Straßenarbeiter in Warnwesten an, weil die denken, es wäre schon Brotzeit 🙂
          Außerdem dürfte das in Deutschland nicht funktionieren. Die politische Ausrichtung der Anhänger der französischen Gelbwestenbewegung ist uneinheitlich und reicht von extremen Nationalisten bis zu anarchistischen Aktivisten. Und wenn man die bei uns gemeinsam auf die Straße lässt, schlagen die sich gegenseitig die Hohlbirnen ein, was zwar zwei Fliegen mit einer Klappe erledigen, aber auch die Bewegung ganz schnell wieder beenden würde.
          Wenn ein genügend hoher Zitronen-Druckpunkt erreicht ist, werden sich die Leute schon zur Wehr setzen. Die Entscheidung liegt jedoch nicht bei Ihnen. So etwas nennt man auch Demokratie.

        • tm

          8. Februar 2019 15:00 at 15:00

          „Also scheinen doch alle mehr oder weniger zufrieden zu sein.“

          Den Eindruck habe ich tatsächlich von der großen Mehrheit. Sie nicht?

  3. Peter Schulz

    8. Februar 2019 11:20 at 11:20

    Gibbet die nicht schon längst ;?

  4. dIrk

    8. Februar 2019 11:20 at 11:20

    Immer weiter, bis zum sozialistischen Genozid.

    • Michael

      8. Februar 2019 11:53 at 11:53

      @dirk, was genau ist denn ein sozialistischer Genozid? Bedeutet Genozid nicht Völkermord, Holocaust, ethnische Säuberung? Zumindest laut Duden ist das so.
      Soweit ich mich erinnern kann, ist das aber eher die Domäne derer auf dem rechten Flügel des politischen Spektrums. Außer natürlich, Sie meinen (national)sozialistischer Genozid?!

  5. pol. Hans Emik-Wurst

    8. Februar 2019 12:25 at 12:25

    Die deutsche Nachkriegsordnung im Wirtschaftsgebiet ist auf Polarisierung jeglicher Art angelegt. Das kann jeder im Grundgesetz nachlesen: Artikel 133 Grundgesetz.

    Juristischer Hintergrund ist der Artikel 139 des Grundgesetzes, um Menschen außerhalb von Recht und Gesetz mit juristischen Mitteln ruinieren zu können. Ist ein Jurist unter den Lesern? Einer, der sich fragt, was ‚Artikel 139 Grundgesetz und die Nazikeule‘ gemeinsam haben? Hier wird ihm geholfen:

    8. Januar 2019 | Hadmut Danisch – Außerdemokratische Schattenregierung: Artikel 139 Grundgesetz

    So können beliebige „Quirlige Phantasien in der Bunten Republik Täuschland“ durch die Leitmedien getrieben werden, um freie Medien in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen.
    https://neu.dzig.de/de/Quirlige-Phantasien-in-der-Bunten-Republik-Taeuschland

    • Michael

      8. Februar 2019 13:04 at 13:04

      Artikel 133 GG: Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.
      https://verfassungsrecht-faq.de/2017/01/bedeutet-art-133-gg/
      Nichts wirklich Dramatisches zu erkennen.

      Artikel 139 GG: Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
      Wollen Sie wieder National(sozial)ismus und Militarismus? Ich nicht, und so geht es vermutlich mindestens 90% der deutschen Bundesbürger. Wenn Sie einen wirklich guten juristischen Beitrag dazu lesen wollen, hier ist einer und auch gleich ein Zitat daraus: Danach bringt Art. 139 GG eine entschiedene Ablehnung des totalen Staates, der Rassendoktrin, des Einparteiensystems, des „Führerprinzips“, eines nationalsozialistischen Mythos und der Vorstellung vom Vorrang des Staates vor dem Einzelnen zum Ausdruck, woraus sich die Möglichkeit ergibt, eine eindeutige Ablehnung und Bekämpfung nationalsozialistischer Tendenzen verfassungsrechtlich zu legitimieren.
      https://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/05-1/139.htm

  6. Pingback: Aktuelles vom 8. Februar 2019 | das-bewegt-die-welt.de

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Kein Deal? Liu He und sein Team bleiben zwei weitere Tage, Trump im Live-Feed

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Hier die frischesten Headlines zu den Gesprächen USA-China:

– Trump: er und Xi Xinping arbeiten weiter an Deal – den wird es geben oder nicht

– Trump: erwarte Treffen mit Xin in nicht allzu ferner Zukunft

– Trump: nur ich und Xi machen die großen Entscheidungen zu einem Deal

– Trump: haben sehr guet Gespräche gehabt, Firtschritte in strukturellen Fragen

– Trump: werde Deadline 01.März verschieben, wenn Fortschritte gemacht werden (FMW: also wurden bisher keine Fortschritte gemacht, zumindest nicht solche, dass Trump schon jetzt die Verschiebung verkündet??)

– Trump: haben Deal mit China wegen Währungsmanipulation erreicht

– Xi Jinping in Brief, der im Oval office vorgelesen wurde: Verhandlungen haben bedeutenden Fortschritt gebracht; hoffe, dass beide Seiten zu Kompromiß bereit sind

– Liu He:Deal wird sehr wahrscheinlich kommen (FMW: aha..)

– Lighthizer: es gibt noch einige große Hürden

– Mnuchin: Liu He und sein Team haben zugesagt, zwei weitere Tage zu Verhandlungen in Washington zu bleiben

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BaFin: Unerlaubte Geschäfte und Warnung vor Aktie

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Ein Unternehmen, das so tut als betreibe es Vermögensverwaltung, bietet Verbrauchern Kredite an, ganz ohne Banklizenz. Und ein angebliches FinTech (macht ja heute irgendwie faster jeder) bietet einfach so Sparbücher an, für 5,25% Zinsen, und das auch noch ohne Erlaubnis. Und eine kleine unbekannte Aktie mit Notierung in Frankfurt wird mit altbekannten Methoden gepusht. Hier dazu die aktuellen BaFin-Meldungen von heute.

Alegra Asset Management GmbH

Alegra Asset Management GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Kreditgeschäfts an
Datum:22.02.2019
Die BaFin hat der Alegra Asset Management GmbH, Mannheim, mit Bescheid vom 5. Dezember 2018 die unverzügliche Abwicklung des Kreditgeschäfts aufgegeben. Das Unternehmen bot Geldsuchenden den Abschluss von Darlehensverträgen an. Hierdurch betreibt das Unternehmen das Kreditgeschäft ohne die erforderliche Erlaubnis der BaFin. Das Unternehmen ist verpflichtet, die bestehenden Darlehensvereinbarungen unverzüglich durch vertragsgemäße Kündigung der zugrundeliegenden Verträge abzuwickeln. Der Bescheid ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, aber noch nicht bestandskräftig.

MABA FinTech GmbH

MABA FinTech GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäfts an
Datum:22.02.2019
Die BaFin hat der MABA FinTech GmbH, München, vertreten durch Frau Andrea Bargholz, mit Bescheid vom 11. Februar 2019 aufgegeben, das Einlagengeschäft sofort einzustellen und unverzüglich abzuwickeln. Die MABA FinTech GmbH nahm Gelder des interessierten Publikums für ein auf Ihrer Webseite (maba.net) angebotenes „Online Sparbuch 2.0“ mit dem Versprechen eines Zinssatzes von 5,25 % p. a. und der unbedingten Rückzahlung entgegen. Damit betreibt die MABA FinTech GmbH das Einlagengeschäft ohne die erforderliche Erlaubnis der BaFin. Sie ist verpflichtet, die bislang angenommenen Gelder per Überweisung vollständig an die Geldgeber zurückzuzahlen. Bereits am 17. Januar und am 8. Februar 2019 hatte die BaFin zwei Kreditinstitute angewiesen, auf den für die MABA FinTech GmbH geführten Konten keine weiteren Einzahlungen von Anlegern mehr gutzuschreiben. Der Bescheid der BaFin ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, jedoch noch nicht bestandskräftig.

Pushfor Investments Inc

Pushfor Investments Inc.: BaFin warnt vor Kaufempfehlungen für Aktien
Datum:22.02.2019
Nach Informationen der BaFin werden derzeit die Aktien der Pushfor Investments Inc. (ISIN: CA74643E1079) durch unaufgeforderte E-Mails zum Kauf empfohlen. Die BaFin rät allen Anlegern, die in den Kaufempfehlungen gemachten Angaben mit Hilfe anderer Quellen sehr genau zu überprüfen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Anlegern die Aktien sehr offensiv zum Kauf empfohlen werden, die in Aussicht gestellten Gewinne extrem hoch sind und/oder Anleger unter Zeitdruck gesetzt werden. Häufig dienen solche E-Mails lediglich dazu, Anleger zum Kauf von bestimmten Aktien zu verleiten, damit die Absender von steigenden Kursen dieser Aktien profitieren. Die Aktien der Gesellschaft sind in Deutschland an den Börsen Frankfurt am Main, München, Stuttgart und Tradegate in den Freiverkehr einbezogen.

BaFin beschränkt Pensionskasse der Caritas
Die BaFin-Zentrale in Frankfurt. Foto: © Kai Hartmann Photography / Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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„Mr. Dax“ Dirk Müller: „Das solidarische Grundeinkommen geht genau in die falsche Richtung!“

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Seit Jahren wird weltweit über das „bedingungslose Grundeinkommen“ diskutiert – zeitlich befristet ist das als Experiment schon gewagt worden (Finnland etc.). Die deutsche Bundesregierung aber plant offenkundig ein bedingtes Grundeinkommen, das sie als „solidarische Grundeinkommen“ bezeichnet – und das ist für Dirk Müller genau der falsche Weg!

Und wenn das in Deutschland so kommt, kann das angesichts der fortschreitenden Automatisierung, die bald viele Jobs auf den Kehrhaufen der Geschichte werfen wird, für viele von uns sehr spürbare Konsequenzen haben!


Von Deutsche-boerse-parkett-ffm006.jpg: Dontworryderivative work: Lady Whistler (talk) – Deutsche-boerse-parkett-ffm006.jpg, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=16355756

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