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„Zensurmaschine“ kommt, Merkel macht Druck entgegen Koalitionsvertrag, Abgeordneter informiert

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Die von Kritikern auch als „Zensurmaschine“ bezeichnete Vorrichtung namens Uploadfilter kommt mit voller Wucht. Vor Kurzem berichteten wir schon darüber. Das Hochladen von Inhalten (Texte, Videos, Fotos) auf Facebook, Instagram, YouTube, Twitter und Co dürfte für „normale“ Nutzer in Zukunft wohl deutlich schwieriger und auch massiv eingeschränkt werden. Wer das Wort Uploadfilter noch nie gehört hat, der kann bitte hier nochmal kurz nachlesen.

Merkel will die „Zensurmaschine“

Immer deutlicher wird, dass das Kanzleramt und offenbar auch Angela Merkel persönlich Druck ausgeübt haben, dass die „Zensurmaschine“ für das Internet auf europäischer Ebene doch kommt, obwohl das EU-Parlament es ursprünglich schon abgelehnt hatte. Und sie kommt, obwohl im Koalitionsvertrag mit der SPD ganz klar und unzweideutig genau das Gegenteil vereinbart wurde. Ein EU-Abgeordneter der SPD hat den Abschnitt nochmal klar hervorgehoben, und nimmt im folgenden aktuellen Video-Interview zu den aktuellsten Geschehnissen Stellung.

Montag der 11. Februar wird nach seinen Aussagen schon der entscheidende Tag sein. Von daher sollten alle, die gegen diese massive Einschränkung im Netz sind, bis Montag massiv Druck ausüben, über Emails, Telefonate uvm. Kontaktieren kann man seinen zuständigen EU-Abgeordneten, Ministerien und Kanzleramt in Berlin. Einfach Druck machen, die Masse macht Eindruck! Aber ob es wirklich viel helfen wird? Nochmal: Offenbar hat die Kanzlern entgegen der eindeutigen Koalitionsvereinbarung mit der SPD ihre „Richtlinienkompetenz“ als Kanzlerin in den Ring geworfen und einfach gesagt, dass sie dieses Gesetz haben will auf EU-Ebene – fertig aus. Würde die SPD für diese Angelegenheit die Koalition platzen lassen? Wohl kaum – so denkt vermutlich die Kanzlern – und wird Recht behalten?

Was kann man tun?

Jetzt können nur noch die einzelnen EU-Abgeordneten sich dem widersetzen, da sie ja als „Individuen“ eine andere Entscheidung  (als von Angela Merkel gewünscht) treffen können bei einer finalen Abstimmung, die wohl erst im April durchgeführt wird. Aber dennoch wird schon in drei Tagen ein entscheidender Tag sein. Wieso, was, warum genau – das hören Sie sich am besten im folgenden aktuellen Video an. By the way… sogar der Bertelsmann-Konzern (ein Gigant im Mediengeschäft) hat sich aktuell gegen diese Zensurmaschine gestellt, obwohl sie doch eigentlich gerade Firmen wie Bertelsmann helfen sollte.

Uploadfilter Zensurmaschine
Hier das zweite Abstimmungsergebnis aus dem EU-Parlament. Im ersten Anlauf noch abgelehnt, stimmten die Parlamentarier im September dafür das neue Gesetz doch durchzudrücken, nach einer Überarbeitung. Die steht nun unmittelbar vor der Vollendung, aber ohne große Abweichungen.

16 Kommentare

16 Comments

  1. Avatar

    Andreas

    8. Februar 2019 10:48 at 10:48

    Na, wenn wunderts? Die Deutschen wollten es doch so. Oder warum konnte eine DDR-Merkel vier mal gewählt werden?
    Jetzt können die Deutschen die Suppe auslöffeln. Scheint lecker zu sein, da man anscheinend noch nicht genug von Merkel hat und deshalb Anette Kramp Karrenbauer als Merkel-Ersatz gewählt hat.

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      Michael

      8. Februar 2019 11:00 at 11:00

      Ob jetzt die Deutschen, also das wählende Volk, AKK als Merkel-Ersatz gewählt haben, wage ich zu bezweifeln. Aber da können Sie mich gerne eines Besseren belehren…

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      leftutti

      8. Februar 2019 14:41 at 14:41

      Interessante Schlussfolgerung: Weil 12% der deutschen Wähler Annegret Kramp-Karrenbauer vor den Wahlen geeignet für das Amt der Bundeskanzelrin hielten, folgt daraus, dass die Deutschen eine Zensurmaschine fürs Internet wollen. Mit dieser Logik lässt sich sicher so einiges erklären.

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      Joachim Müller

      11. Februar 2019 18:21 at 18:21

      Du hast recht, wir sind zu blöde!

      • Avatar

        leftutti

        11. Februar 2019 19:51 at 19:51

        Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung!

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    Andreas

    8. Februar 2019 11:13 at 11:13

    Aber sicher Michi,
    schon vor der Bundestagswahl 2017 wurde AKK als mögliche Nachfolgerin von Merkel gehandelt. Laut Umfragen sahen 45 Prozent der CDU-Wähler AKK als sehr geeignet fürs Amt als Bundeskanzelrin.
    Wer 2017 Merkel gewählt hat, hat AKK gewählt, ist doch nicht schwer zu verstehen.
    Anscheinend haben solche Frauen eine magische Anziehungskraft auf die DEUTSCHEN.

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      Michael

      8. Februar 2019 11:45 at 11:45

      Lieber Andi, erst einmal möchte ich noch klarstellen, dass die Dame Annegret und nicht Anette heißt. Vielleicht sprechen Sie ja von einer ganz anderen Person?!
      Weiterhin ist es so, dass 45% der CDU-Wähler nur 12% der Gesamtwählerschaft ausmachen. Ob man da also von den Deutschen sprechen kann, ohne sich des Populismus verdächtig zu machen, wage ich zu bezweifeln.

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        Andreas

        8. Februar 2019 11:59 at 11:59

        Danke lieber Michi,
        ich denke für mein zukünftiges Leben ist es nicht wichtig ob ich die Dame Anette, Annegret oder Michis Traumfrau nenne(-;
        Ja, wo sind denn dann die anderen 88 Prozent der Deutschen? Ich sehe zumindest noch keine Ansammlungen von Gelben Westen in Deutschland. Also scheinen doch alle mehr oder weniger zufrieden zu sein.
        Vielleicht erklärt ja dieser Artikel alles warum in Deutschland die Bevölkerung weiter wie eine Zitrone zerquetscht wird, man hat gefallen daran:
        https://www.businessinsider.de/deutsche-in-umfrage-zufriedener-mit-regierung-spd-profitiert-7119194

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          Michael

          8. Februar 2019 14:11 at 14:11

          Ich dachte ja nur, dass es gegebenenfalls etwas peinlich ist, wenn man rechtspopulistischen Quark in die Öffentlichkeit hinausposaunt und dabei noch nicht einmal weiß, wie die Person heißt, über die man polemisiert. Es schreibt ja auch keiner über Hillary Trump oder Donald Clinton, ohne sich lächerlich zu machen.
          Ob es nun so eine gute Idee ist, bürgerkriegsähnliche Zustände hervorzurufen, weil man mit den Benzinpreisen unzufrieden ist, soll jeder für sich entscheiden. Sie können ja schon mal beginnen, vielleicht schließen sich ein paar Straßenarbeiter in Warnwesten an, weil die denken, es wäre schon Brotzeit 🙂
          Außerdem dürfte das in Deutschland nicht funktionieren. Die politische Ausrichtung der Anhänger der französischen Gelbwestenbewegung ist uneinheitlich und reicht von extremen Nationalisten bis zu anarchistischen Aktivisten. Und wenn man die bei uns gemeinsam auf die Straße lässt, schlagen die sich gegenseitig die Hohlbirnen ein, was zwar zwei Fliegen mit einer Klappe erledigen, aber auch die Bewegung ganz schnell wieder beenden würde.
          Wenn ein genügend hoher Zitronen-Druckpunkt erreicht ist, werden sich die Leute schon zur Wehr setzen. Die Entscheidung liegt jedoch nicht bei Ihnen. So etwas nennt man auch Demokratie.

        • Avatar

          tm

          8. Februar 2019 15:00 at 15:00

          „Also scheinen doch alle mehr oder weniger zufrieden zu sein.“

          Den Eindruck habe ich tatsächlich von der großen Mehrheit. Sie nicht?

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    Peter Schulz

    8. Februar 2019 11:20 at 11:20

    Gibbet die nicht schon längst ;?

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    dIrk

    8. Februar 2019 11:20 at 11:20

    Immer weiter, bis zum sozialistischen Genozid.

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      Michael

      8. Februar 2019 11:53 at 11:53

      @dirk, was genau ist denn ein sozialistischer Genozid? Bedeutet Genozid nicht Völkermord, Holocaust, ethnische Säuberung? Zumindest laut Duden ist das so.
      Soweit ich mich erinnern kann, ist das aber eher die Domäne derer auf dem rechten Flügel des politischen Spektrums. Außer natürlich, Sie meinen (national)sozialistischer Genozid?!

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    pol. Hans Emik-Wurst

    8. Februar 2019 12:25 at 12:25

    Die deutsche Nachkriegsordnung im Wirtschaftsgebiet ist auf Polarisierung jeglicher Art angelegt. Das kann jeder im Grundgesetz nachlesen: Artikel 133 Grundgesetz.

    Juristischer Hintergrund ist der Artikel 139 des Grundgesetzes, um Menschen außerhalb von Recht und Gesetz mit juristischen Mitteln ruinieren zu können. Ist ein Jurist unter den Lesern? Einer, der sich fragt, was ‚Artikel 139 Grundgesetz und die Nazikeule‘ gemeinsam haben? Hier wird ihm geholfen:

    8. Januar 2019 | Hadmut Danisch – Außerdemokratische Schattenregierung: Artikel 139 Grundgesetz

    So können beliebige „Quirlige Phantasien in der Bunten Republik Täuschland“ durch die Leitmedien getrieben werden, um freie Medien in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen.
    https://neu.dzig.de/de/Quirlige-Phantasien-in-der-Bunten-Republik-Taeuschland

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      Michael

      8. Februar 2019 13:04 at 13:04

      Artikel 133 GG: Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.
      https://verfassungsrecht-faq.de/2017/01/bedeutet-art-133-gg/
      Nichts wirklich Dramatisches zu erkennen.

      Artikel 139 GG: Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
      Wollen Sie wieder National(sozial)ismus und Militarismus? Ich nicht, und so geht es vermutlich mindestens 90% der deutschen Bundesbürger. Wenn Sie einen wirklich guten juristischen Beitrag dazu lesen wollen, hier ist einer und auch gleich ein Zitat daraus: Danach bringt Art. 139 GG eine entschiedene Ablehnung des totalen Staates, der Rassendoktrin, des Einparteiensystems, des „Führerprinzips“, eines nationalsozialistischen Mythos und der Vorstellung vom Vorrang des Staates vor dem Einzelnen zum Ausdruck, woraus sich die Möglichkeit ergibt, eine eindeutige Ablehnung und Bekämpfung nationalsozialistischer Tendenzen verfassungsrechtlich zu legitimieren.
      https://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/05-1/139.htm

  6. Pingback: Aktuelles vom 8. Februar 2019 | das-bewegt-die-welt.de

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Dubai mit Absturz am Immobilienmarkt – Einkaufsmanagerindex Crash für VAE

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Dubai Innenstadt - der Bauboom geht weiter?

Gut 1/3 der Einwohner der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) lebt im Emirat Dubai. Was die „harte Wirtschaft“ (Öl) angeht, ist das flächenmäßig viel größere Emirat Abu Dhabi viel bedeutender. Dort sitzt auch das Machtzentrum der VAE. Aber wer an die Emirate denkt, hat zuerst immer nur Dubai im Kopf. Dort läuft seit mehr als zwanzig Jahren eine riesige Sause. Es wird Geld rausgehauen für aufgeschüttete Inseln, Flughäfen, hunderte Wolkenkratzer, Einkaufszentren, Ski-Anlagen, und und und. Die Touristen kommen, aber rechnet sich das alles? Und wohnt überhaupt jemand in all diesen Hochglanztürmen? Öl hat Dubai nicht mehr. Schon im Zuge der letzten Finanzkrise musste der Herrscher von Dubai sich Geld beim eigentlich bestimmenden Emirat Abu Dhabi leihen. Sozusagen Nachbarschaftshilfe innerhalb einer Staatengemeinschaft, fast vergleichbar wie die Griechenland-Rettung innerhalb der EU? 20 Milliarden Dollar Schulden wurden erst dieses Jahr wieder umgeschuldet in die Zukunft.

Jede Menge Schulden in Dubai

Aber in Dubai als Gesamtkonstrukt steckt ein viel größeres systemisches Risiko. Gut 60 Milliarden Dollar Schulden (50% der Wirtschaftsleistung von Dubai) sollen mit der Regierung (dem Herrscher) verbundene Vehikel aufgenommen haben. Dies können zum Beispiel Immobilienentwickler sein, die sich am Markt finanzieren. Viele dieser Schulden sind in den nächsten Jahren fällig. Und nun geschieht folgendes. Der Immobilienmarkt in Dubai ist gerade jetzt so richtig am Crashen. Das wird gerade für kreditfinanzierte Immobilienentwickler zum Problem, und somit für die ganze Volkswirtschaft vor Ort.

Laut den aktuellsten Daten von „Cavendish Maxwell“ für das 3. Quartal sind die Wohnungspreise in Dubai gegenüber dem 3. Quartal 2018 um 16,5% gefallen! Hauspreise sind um 15% rückläufig! In Abu Dhabi sehen die Rückgänge kaum besser aus. Fast schon lustig: Die Bau-Orgie in Dubai scheint immer weiter zu gehen, obwohl schon der gesunde Menschenverstand sagen müsste, dass die Nachfrage nicht immer weiter in exorbitantem Tempo weiter steigen kann.

Preise für Immobilien in Dubai fallen deutlich

Vor Ort scheint man die brutale Krise vor zehn Jahren schon völlig vergessen zu haben. Damals waren die Immobilien-Spekulationen so schlimm ausgeufert, dass Wohnungen in neuen Wohntürmen schon mehrmals verkauft wurden, bevor der Bau überhaupt fertiggestellt war. Tja, nur der letzte Spekulant, der bekam keinen Stuhl mehr ab, als die Musik aufhörte zu spielen. Das Angebot ist das Problem, so auch die Experten von Cavendish Maxwell. Das viel zu große Angebot sei der Auslöser für den Preisverfall in Dubai. Viel zu lange wurde auch viel zu stark auf den Bau von Luxusimmobilien Wert gelegt. Immobilien-Entwickler würden jetzt versuchen potenzielle Käufer mit attraktiven Konditionen zu locken. Einer der größten Player vor Ort appelliert sogar, dass man in Dubai den Bau neuer Immobilien für ein oder zwei Jahre komplett aussetzen sollte, um eine Katastrophe durch das viel zu große Überangebot zu verhindern.

Wer soll den ganzen Spaß bezahlen, wenn der Herrscher des Emirats sich schon Kohle nebenan leihen musste, und wenn die großen staatseigenen Entwickler auch volle Kanne auf Risiko fahren, bei stark sinkenden Immobilienpreisen? Da gibt es nur einen Ausweg. Mann kann es einfach wie in Europa machen. Immer weiter umschulden in die Zukunft. Eine Art Dauerumschuldung, die zum Normalzustand wird. So wird der Vermögensgegenstand des Gläubigers (die Forderung) buchhalterisch auch nie wertlos, wenn der Kredit ständig durch neue Kredite abgelöst wird, mit denen die alten Schulden bedient werden können. Dann kann die Party in Dubai auch endlos weitergehen. Wenn der Gläubiger denn mitspielt. Ansonsten…

Einkaufsmanagerindex fällt deutlich

Das die gesamtwirtschaftliche Lage in den Vereinigten Arabischen Emiraten (also vor allem Dubai und Abu Dhabi) wenig rosig bis sehr kritisch aussieht, belegt auch der gestern veröffentlichte Einkaufsmangerindex für die VAE von IHS Markit. Der Chart reicht bis 2010 zurück. Man sieht den extrem starken Einbruch der letzten Monate von fast 60 bis jetzt auf 50,3 Indexpunkte. Die Schwelle von 50 Punkten ist immer exakt die Trennlinie zwischen einem Wirtschaftswachstum und einer rückläufigen Wirtschaftsleistung. Die VAE rauschen also volle Pulle in die Problemzone. Aber gut. Wie gesagt. Letztlich kann Abu Dhabi den Laden zusammenhalten, wenn man es denn will. Die Weltausstellung 2020 wird in Dubai stattfinden. Bringt dieses Ereignis mehr Touristen, Investoren und einen Wirtschaftsaufschwung? Laut IHS Markit kann dieses Ereignis helfen. Aber wir meinen: Das ist nur ein kurzfristiger Sondereffekt!

VAE PMI von IHS Markit

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Indien gerät in den globalen Abwärtsstrudel

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Das Taj Mahal ist eines der Symbole für Indien

Die nach Kaufkraftparität drittgrößte Volkswirtschaft der Welt Indien erlebt eine deutliche Wachstumsverlangsamung. Die Expansionsrate des indischen BIP fällt auf das niedrigste Niveau seit über 6 Jahren zurück. Ein Alarmsignal für die Weltwirtschaft.

Indien bleibt weit hinter seinen Wachstumsambitionen zurück

Mit 2,7 Billionen US-Dollar ist das Bruttoinlandsprodukt des südasiatischen Landes fast gleichauf mit dem Frankreichs. Bereinigt um die Kaufkraft liegt das Land sogar an dritter Stelle der größten Volkswirtschaften weltweit – noch vor Japan und Deutschland. Daher ist der Einbruch des indischen BIP-Wachstums im dritten Quartal für die Weltwirtschaft durchaus relevant.

Kaufkraftbereinigtes BIP - Indien auf Platz 3

Die Expansionsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichte im dritten Quartal 2019 mit annualisiert nur noch 4,5 Prozent das tiefste Niveau seit dem zweiten Quartal 2013. Der im Vorfeld mehrfach nach unten revidierte Konsens der Ökonomen lag um 0,2 Prozent höher bei 4,7 Prozent.

Damit befindet sich das Land zwar weit jenseits einer Rezession aber dennoch unter seinem langjährigen Durchschnitt: Die jährliche Wachstumsrate des BIP in Indien betrug von 1951 bis 2019 durchschnittlich 6,18 Prozent und erreichte im ersten Quartal 2010 ein Allzeithoch von 11,40 Prozent und im vierten Quartal 1979 ein Rekordtief von -5,20 Prozent. Für ein Entwicklungsland ist allein der starke Verlust an Wachstumsdynamik schon problematisch und sorgt für soziale und politische Spannungen. Zumal die Versprechen der indischen Regierung in den letzten Jahren sehr vollmundig klangen: Indien sollte China überflügeln und die am schnellsten wachsende Wirtschaftsmacht der Welt werden.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen
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Aktuell – Larry Kudlow: Trump nicht bereit für Deal mit China

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Soeben hat sich Larry Kudlow in einem TV-Interview

– Trump empfindet die China-Gespräche positiv

– Trump wird finalen Deal machen

– China muß sich in den schwierigsten Punkten weiter bewegen

– Trump nicht bereit, einen Deal mit China zu unterschreiben

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