Folgen Sie uns
  • Brokervergleich
  • Giovannie Cicivelli Tradingchancen

Allgemein

Artikel 13 Realsatire: Initiator bekommt Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter

Veröffentlicht

am

Ist der deutsche CDU-Politiker Axel Voss der dunkle Strippenzieher, hinter dem Lobbyisten und Verlage stehen? Oder hat er sich in das Thema Artikel 13 und 11 derart reingehangen, weil er so ein großes Herz für Verlage hatte? Bewerten Sie dies bitte selbst. Unbeirrbar hatte Axel Voss Artikel 13 des EU-Urheberrechts bis gestern Abend noch durchgepeitscht (hier alle Infos dazu). Der gute Mann scheint kaum bis gar nicht zu verstehen, wie das Internet funktioniert. Heute Nacht wurde Voss vom angesehenen und nun wirklich bestens informierten YouTuber „Herr Newstime“ (wohl Deutschlands bester Nachrichten-YouTuber) interviewt.

Es fand direkt nach der Trilog-Abstimmung in Brüssel statt. Dabei hat sich der liebe Herr Voss blamiert, so möchten wir es sagen. Man kann seine Worte so ausdrücken. Er bekommt nun seine Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter. Die Plattformen wie YouTube und Facebook würden nun verpflichtet problematische Inhalte nicht mehr hochzuladen. Aber Uploadfilter, sowas brauche es ja nicht. Es sei halt in der Verantwortung der Anbieter solche Inhalte nicht hochzuladen. Aber alles werde besser als vorher, die Kritiker hätten Unrecht, alle Ängste seien völlig übertrieben. Von Uploadfiltern könne gar keine Rede sein. Und niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen? Der gute Mann, auf welchen Planet lebt er? Schauen Sie hier das Video.

Axel Voss will Uploadfilter, aber auch irgendwie nicht - Artikel 13
CDU-Mann Axel Voss im EU-Parlament ist Initiator der Urheberrechtsverschärfungen auf EU-Basis. Foto: Sebastiaan ter Burg CC BY 2.0

13 Kommentare

13 Comments

  1. nicht wichtig

    14. Februar 2019 16:03 at 16:03

    Zu ergänzen ist:

    Auszug aus Koalitionsvertrag, Seite 49
    https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf
    „…Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern
    hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen
    wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage
    müssen vermieden werden. Die Daten-Souveränität werden wir auf europäischer
    Ebene im Rahmen der E-Privacy-Verordnung stärken. …“

  2. Thomas Mayer

    15. Februar 2019 00:11 at 00:11

    Der Schwachsinn ist technisch gar nicht sauber umsetzbar! Haben Sie schon mal eine Texterkennung benutzt? Selbst bei der extrem simplen Erkennung von lediglich 26 Buchstaben kommt es, je nach Qualität der Quelle, zu Fehlern.
    Wieviele Erkennungsfehler gibt es dann bei Audio- und Videodaten?
    Daran erkennt man untergehende Rechtssysteme, sie erlassen immer mehr Regeln, die gleichzeitig immer weniger Anwendung finden!

  3. Michi

    15. Februar 2019 20:08 at 20:08

    Na ja die CDU / CSU ist und bleibt eine lobbyistische Vereinigung für Großunternehmer. Nie gab es
    mehr Politiker in Vorständen der Deutschen Großunternehmen wie heute. Schaut euch doch mal die Parteizugehörigkeit der Vorstände an dann wissen wir wo der Hase lang läuft. Leider haben die meisten von uns noch nicht verstanden was da abgeht. Und was noch viel viel trauriger ist, die sogenannten Partei unabhängigen und freien Sender ( ARD / ZDF) schweigen sich über das Thema tot oder berichten sehr sehr einseitig, für Artikel 13). Für uns ist es ein grosses stück freiheit die uns genommen wird. Aber hey es gibt zum Glück Proxys, wenn Europa für einigen Internetseiten zu teuer wird für Upload und Co. und sie uns einfach abschalten…….. kennen wir doch noch aus Youtube Zeiten und GEMA……… Nur wird das hier noch sehr sehr viel schlimmer!

    • Michael

      15. Februar 2019 21:08 at 21:08

      @Michi, Sie wissen schon, was ein Proxy ist? Wenn ja, erläutern Sie uns bitte, wie diese Technologiekomponente zur Umgehung der Uploadfilter beitragen kann.

      • DerKai

        16. Februar 2019 13:52 at 13:52

        Die Verwendung von Proxy Servern wird das Problem sicherlich nicht annähernd lösen, hat aber durchaus das Potenzial, es teilweise zu umgehen. Youtube und andere Plattformen werden bereits vorhandene Videos, welche gegen das EU-Recht verstoßen, wahrscheinlich nicht löschen sondern lediglich in den EU-Ländern sperren. Häufig sind das Simple IP- oder DNS-Sperren. Mit der Verwendung eines Nicht-EU Proxy Servers ließe sich das möglicherweise umgehen, so wie es aktuell bereits bei von der GEMA gesperrten Videos der Fall ist.
        Ob das auch bei Uploads funktionieren wird, ist natürlich eine andere Frage.

        • Michi

          19. Februar 2019 18:40 at 18:40

          Hallo @ DerKai und Michael,
          genau so wie DerKai es beschrieben hat wird es ablaufen. Eine Umgehung.

          • Michael

            20. Februar 2019 12:26 at 12:26

            Hallo Michi, ich hoffe, irgendeine Lösung wird sich finden, um diesen Zensurwahnsinn zu beenden. Aber die Umgehung mittels Proxy-Servern und VPN würde, wie @DerKai schreibt, voraussetzen, dass die Plattformen tatsächlich ganz Europa lediglich durch einfache IP- und DNS-Blacklists vom Upload-Zugriff aussperren und dabei tausend Hintertürchen offen halten.

            Aber was, wenn die EU-Zensoren insistieren, dass eine derartige technische Maßnahme nicht geeignet und ausreichend sei, um die Einhaltung des Artikel 13 zu gewährleisten? Es sei halt in der Verantwortung der Anbieter solche Inhalte nicht hochzuladen. Herr Voss und die dahinterstehende Lobby will, dass keine das europäische/deutsche Urheberrecht betreffenden Inhalte hochgeladen werden. Unabhängig davon, von welchem Ort der Erde aus immer das passiert. Es geht ja nicht um das Abrufen der Inhalte, sondern darum, dass die sich gar nicht auf den Servern der sozialen Plattformen befinden dürfen, zumindest, solange diese in Europa stehen.

            Deshalb bleibe ich, wie auch DerKai insoweit etwas skeptisch: Ob das auch bei Uploads funktionieren wird, ist natürlich eine andere Frage.

  4. Bundessuperminister für wirtschaftliche Entwicklung, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

    15. Februar 2019 23:47 at 23:47

    Das Wort zum Sonntag, mal wieder von Ihrem Bundessuperminister.

    Während sich ein Großteil unserer Bevölkerung in Form kleiner aufsässiger neongelber Wähler-Würmchen, nerviger Kleinsparer und penetranter Internet-Jusa in kleinkariertem Denken in die unbedeutenden Abschnitte unseres veralteten Grundgesetzes, wie freie Meinungsäußerung, Würde des Menschen oder Gleichberechtigung verstrickt, verliert man dabei zusehends den großen Blick für das Ganze.

    Man verliert zusehends den objektiven Blick auf uns Politiker, die wir ständig damit befasst sind, einer tumben und penetranten Masse klarzumachen, was wir bereits alles geschafft haben. Ganz im Sinne unserer Kanzlerin Mutti, die da einst so tiefschürfend sagte: (ich darf zitieren) Bislang ist es nicht gelungen, dass die Große Koalition das, was sie gemacht hat, auch wirklich deutlich machen konnte.
    Man verliert zusehends die nötige Dankbarkeit und Demut nicht nur gegenüber uns, sondern vielmehr auch gegenüber unseren fabelhaften und integeren deutschen Konzernen und deren jederzeit für jeden kleinen Fehler mit ihrem Privatvermögen haftenden Vorstände.
    Man verliert sich in Kritik gegenüber zutiefst verantwortlichen Menschen in Notenbanken, Europapolitik und selbst gegenüber unseren amerikanischen Freunden.

    Und wozu? Wegen persönlicher, selbstsüchtiger kleiner Motivationsgründe, wie unzureichender Altersvorsorge, minimaler Abwertung harter Ersparnisse, pingeliger und kleinkarierter Auslegung unserer Wahlversprechen, aus purem Neid und Missgunst gegenüber erfolgreichen Vorständen.

    Wir alle sollten wieder lernen, weiterhin in friedlicher Koexistenz und in einer lange funktionierenden Win-Lose-Symbiose zusammen zu leben. Lernen Sie wieder, anderen ihren verdienten Erfolg zu gönnen, wir machen den Rest für Sie.

    Ihr Christlich Demütiger Untertan

    • Kenguru

      17. Februar 2019 09:52 at 09:52

      @Bundes…., dies war nicht bloß das Wort zum Sonntag, sondern vermutlich der witzigste Beitrag, den man hier jemals lesen konnte; also witzig im Sinne von Lachen im Hals stecken bleiben.?

      • Michael

        17. Februar 2019 12:46 at 12:46

        @Kenguru, witzig ist relativ, ich persönlich fand es ganz amüsant. Aber ob witzig oder nicht, es trifft den Nagel auf den Kopf und verdeutlicht satirisch überspitzt schon die abgehobene und zynische Sichtweise unserer Politiker.

        • Kenguru

          18. Februar 2019 09:46 at 09:46

          @Michael, schon richtig, das verwendete Adjektiv ist arg schwammig, vor allem aber höchst subjektiv. Für Psyhoanalytker ist der spezifische Humor sogar ein bedeutsamer Indikator der Grunderkrankung, leicht gesagt, wenn man selbst über keinen verfügt.
          Und nun noch, etwas oberlehrerhaft, ein Hinweis bezüglich der Überschrift des Artikels: Realsatire gibt es nicht, weil Satire immer eine Überspitzung der jeweiligen Realität bedeutet.

          • Michael

            20. Februar 2019 12:31 at 12:31

            @Kenguru, der war echt gut mit den Psychoklempnern 🙂

            Ganz oberstudienrathaft muss ich hinweisen, dass der Duden das mit der Realsatire anders sieht:
            https://www.duden.de/rechtschreibung/Realsatire

        • Kenguru

          20. Februar 2019 14:05 at 14:05

          @Michael, Ups!
          Selbstverständlich ist das Beuteltier demütig und selbstkritisch genug, um einzugestehen: Hier irrt der Duden!
          Beispiel: Die heutige Realität wird satirisch überspitzt, wird diese Satire nun morgen zur Realität, müsste die morgendliche Satire wiederum eine Überspitzung der gestrigen Satire und der heutigen Realität darstellen usw. usf. VG

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Mietpreis-Explosion am Ende? Zwei Charts im Vergleich

Veröffentlicht

am

Von

Findet die Mietpreis-Explosion in Deutschland nun ein Ende? Ist der gerade erst in Berlin eingeführte Mietendeckel die große Wende? Möglich wäre es. Das erklärte Ziel der Aktivisten in Berlin lautet: Investoren aus Berlin vertreiben! Was das bedeutet, wird erst auf den zweiten Blick klar. Zwar könnten die Mieten in der Tat eingefroren werden und auch bundesweit weniger stark steigen. Aber das Vertreiben von Investoren bedeutet zwangsläufig auch: Es werden weniger Wohnungen gebaut!

Das bedeutet für die Demonstranten letztlich: Die Mieten verharren auf dem aktuell hohen Niveau. Aber viel schlimmer für sie ist im Alltag, dass dank fehlender Investoren der Bau neuer Wohnungen nicht mehr so stark zunehmen wird. Denn welcher Investor soll auf solch einem regulierten Markt noch investieren wollen? Also wird der Kampf um jede freie Wohnung noch weiter zunehmen, und das Überreichen von Geldumschlägen an Makler und Vermieter dürfte vor allem in Berlin Alltag werden (so vermuten wir es!).

Mietpreis-Explosion und Hauspreise

Was hat die Mietpreis-Explosion mit Hauspreisen zu tun? Ganz einfach. Der Investor, der Grundstücke oder Häuser kauft, möchte Rendite erwirtschaften! Je mehr er für ein Haus oder Grundstück ausgeben muss, desto höher muss er zwangsläufig die Miete ansetzen, um eine bestimmte Rendite erwirtschaften zu können. Also korrelieren Mietpreise und Hauspreise zwangsläufig!

Vor einigen Tagen wurde der aktuellste EUROPACE Hauspreis-Index für Deutschland veröffentlicht. Stand Mai 2019 explodieren die Hauspreise weiter! Dieser Chart zeigt die Preise für Bestandshäuser, Neubauten und Eigentumswohnungen seit dem Jahr 2011. Es geht nur bergauf!

Mietpreis-Explosion - die Hauspreise steigen weiter - noch

Deutsche Wohnen

Den Giganten am deutschen Vermietermarkt, die Deutsche Wohnen, haben wir die letzten Wochen mehrfach besprochen. Die Aktie wurde vom Mietendeckel in Berlin hart getroffen, weil das Unternehmen dort stark mit vermietetem Wohnraum engagiert ist! Wohl aus Angst vor bundesweiten Nachahmer-Aktionen des Berliner Deckels erließ die Deutsche Wohnen gerade erst eine eigene Richtlinie, dass die eigenen Mieten nicht 30% des Nettoverdienstes der Mieter übersteigen sollen.

Die Gemengelage aus Enteignungsdiskussionen und Mietendeckel in Berlin hat der Aktie massiv zugesetzt. Der Zeitraum ab 2011 im folgenden Aktienchart ist der selbe Zeitraum wie beim obigen Hauspreisindex. Beide, Index und Aktie gingen jahrelang nur nach oben. Jetzt stürzt die Aktie ab um 21% in nur drei Wochen – weil absehbar ist, dass erstmal keine großen Mietsteigerungen mehr drin sind? Das könnte eine Rückkopplung auf die Hauspreise verursachen. Weil Verkäufer wissen, dass Mietobjekte unter dem Aspekt der Rendite nicht mehr gepusht werden können, heben sie die Verkaufspreise für Häuser nicht mehr weiter an. Denn Käufer sollten nicht mehr bereit sein weiter steigende Preise zu zahlen. Es könnte demnächst (nicht muss) also auch eine Ermüdung bei den Hauspreisen geben.

Wie aktuell bekannt wird, plant die Bundesregierung offenbar für bundeseigene Mietwohnungen auch einen Mietendeckel. Ohhhh, sind inzwischen zu viele Wähler weggelaufen? Muss man endlich mal irgendwas tun?

Mietpreis-Explosion zu Ende? Deutsche Wohnen Chart

weiterlesen

Allgemein

Schweizer Franken: Große Chance für Forex-Trader

Veröffentlicht

am

Es ist ein relativ schlecht verstecktes Eigenlob. Wir hatten in den letzten Tagen mehrmals darüber berichtet, dass der Schweizer Franken direkt an der Klippe hängt. Und zwar an der Klippe zur weiteren Aufwertung. Die entscheidende Marke im Währungspaare Euro vs Schweizer Franken (EURCHF) ist die die 1,1150. Sie wurde in den letzten vier Handelstagen deutlich unterschritten, und derzeit ist die Tendenz weiter fallend.

Schweizer Franken mit großen Aufwertungspotenzial

Aus diversen Gründen hat der Schweizer Franken momentan weiteres Aufwertungspotenzial. Da wäre zunächst die Charttechnik. Hier nochmal der (aktualisierte) Chart, den wir die letzten Tage mehrfach gezeigt hatten. Man sieht eindeutig, dass im EURCHF das Unterstützungsniveau von 1,1150 unterschritten wurde (aktuell 1,1089). Nach unten ist optisch viel Luft. Also kann der Schweizer Franken nur bei dieser oberflächlichen charttechnischen Betrachtung noch kräftig aufwerten.

Euro vs Schweizer Franken seit 2016

Gesponserter Inhalt
Wollen Sie aktiv Devisen handeln? markets.com bietet ein besonders hochwertiges Trading-Tool für Sie! Je enger die Spreads sind, also je geringer der Abstand zwischen Kauf- und Verkaufskurs, desto schneller kommen Sie bei einem positiven Trade in die Gewinnzone. Sichern Sie sich für bestimmte Märkte besonders günstige Sonderkonditionen für ihren aktiven Börsenhandel, in dem Sie genau an dieser Stelle klicken. Eröffnen Sie hier ein Konto und starten Sie Ihr Trading. Viel Erfolg!

Zinsen und Krisen

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) tut wirklich sehr viel um eine weitere Aufwertung des Schweizer Franken zu verhindern. Nur es will ihr einfach nicht gelingen. Denn die Sogwirkung des soliden Fränkli wirkt immer weiter. Ist weltweit Krise angesagt, fliehen sicherheitsbewusste Anleger in Gold und Fränkli. Die Konjunktursorgen und die Ängste um den Iran-Konflikt tun ihr Übriges! Das einzige, was momentan den Franken entlasten könnte, wären Aussagen der SNB für eine weitere Lockerung der Geldpolitik. Aber danach sieht es nicht aus. Im Gegenteil.

Laut Schweizer Medien äußern sich der Schweizerische Finanzminister Ueli Maurer und UBS-Chef Sergio Ermotti jüngst sogar kritisch zu den Negativzinsen und Interventionen der SNB. Und die Amerikaner sind ja gerade dabei ab Ende Juli ihre Zinsen zu senken (höchst wahrscheinlich). Und auch die EZB wird den Euro wohl weiter schwächen. Denn Mario Draghi ließ jüngst durchblicken, dass man die Geldpolitik lockern könnte über neue Käufe von Staatsanleihen. Somit ist die Tendenz von Euro und US-Dollar gegen den Schweizer Franken weiter schwach, was den Franken somit automatisch stärkt.

Eine Garantie für einen steigenden Fränkli ist das natürlich nicht! Der Chart spricht aber dafür, und auch die sonstigen von uns genannten Themen. Aber man weiß ja nie! Es ist eine Chance für Forex-Trader, die auf einen steigenden Schweizer Franken setzten wollen (EURCHF Short). Betonen müssen wir natürlich bei so einem Hinweis auf eine große Chance ausdrücklich: Die Glaskugel haben auch wir nicht. Ob EURCHF jetzt schnell nach unten durchsackt (Aufwertung des Schweizer Franken), wissen wir auch nicht. Also, bilden Sie sich bitte ihr eigene Meinung.

Gesponserter Inhalt
Wollen Sie aktiv Devisen handeln? markets.com bietet ein besonders hochwertiges Trading-Tool für Sie! Je enger die Spreads sind, also je geringer der Abstand zwischen Kauf- und Verkaufskurs, desto schneller kommen Sie bei einem positiven Trade in die Gewinnzone. Sichern Sie sich für bestimmte Märkte besonders günstige Sonderkonditionen für ihren aktiven Börsenhandel, in dem Sie genau an dieser Stelle klicken. Eröffnen Sie hier ein Konto und starten Sie Ihr Trading. Viel Erfolg!

SNB versucht Schweizer Franken zu schwächen - mit wenig Erfolg
Direktorium der SNB. Thomas Jordan in der Mitte. Foto: SNB/P. von Ah

weiterlesen

Allgemein

Iran: Wie lange noch bis zum Krieg? Exklusiv-Interview mit einem Nahost-Experten

Veröffentlicht

am

Seit Anfang Mai haben die USA ihre Militärpräsenz in der Golfregion massiv ausgebaut, mit der Begründung akuter Bedrohung durch den Iran und pro-Iranische Milizen. Am 13.6 wurden die Öltanker “Kokuka Courageous“ und “Front Altair‘ im Golf von Oman vor den Küsten der Vereinigten Arabischen Emirate und dem Iran angegriffen und sind in Brand geraten! Die USA lieferten, aus ihrer Sicht, klare Beweise, dass der Iran dafür verantwortlich sei.

Iran Kriegsgefahr?

Iran schoß US-Drohne ab

Am 20.06.2019 schoss der Iran eine US Drohne ab (hier Fotos der Trümmerteile). Die USA behaupten das sich diese Drohne im internationalen Luftraum befand. Der Iran bestreitet dies: „Da sie unsere Warnungen ignorierten, mussten wir die Drohne abschießen“, sagte man in einer ersten Reaktion. Die Reaktion der USA folgte nur wenige Stunden später, in der Nacht zum Freitag den 21.6, mit dem Befehl zum Luftangriff auf den Iran von Donald Trump. Bevor aber dieser Luftangriff ausgeführt wurde, stoppte ihn Donald Trump. Die Begründung die er für seine Meinungsänderung gab veröffentlichte er, wie gewohnt, über Twitter.

Er, Donald Trump, habe sich, nachdem er für einen Kriegsangriff grünes Licht gab, informiert wie viele Leute eigentlich dabei umkommen würden. Daraufhin teilte man ihm dann mit, dass es ca 150 Menschen schon sein könnten. Vielleicht hat man hier auch eine oder zwei Nullen vergessen? Moment: Der Präsident einer Atommacht gibt grünes Licht zu einem Krieg und fragt hinterher erst, wie viele Menschen dabei sterben könnten? What the Fuck!?

Diese Frage hat sich in den Medien noch niemand gestellt, aber ich finde sie sehr wichtig.
Egal gegen wen man Krieg führt, es trifft immer mehr unschuldige Kinder, Frauen und Männer, als vermeidlich schuldige Politiker/Terroristen!

Pompeo auf Werbetour

Aktuell startet der US Außenminister Pompeo eine Werbetour für eine weltweite Koalition gegen den Iran! Diese Idee erinnert sehr stark an damalige Vorgehensweise vor dem Irak-Krieg. Hier wollte man eine “Koalition der Willigen“ zusammentrommeln. Mit damals von der USA eindeutig überbrachten Beweisen, die einen Krieg zwingend rechtfertigten. Später, nach dem Krieg, entpuppten sich diese Beweise als falsch! Im Laufe des Irak-Kriegs starben zig tausend Kinder und Frauen! Damals gab es eine europäische Opposition. Diese kritisierte vor allem:

-fehlende völkerrechtliche Legitimation,
-fehlende Nachweise für eine Bedrohung durch den Irak,
-nicht ausgeschöpfte Kontrollen der UN-Waffeninspekteure,
-mögliche Kriegsfolgen wie die Stärkung des islamischen Fundamentalismus und so auch des Terrorismus,
-Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens,
-Schwächung der Erfolgsaussichten im Krieg in Afghanistan, künftige Präventivkriege von atomar bewaffneten Staaten wie Nordkorea,
-hohe finanzielle Folgekosten der Besetzung und des Wiederaufbaus.

Am 15. Februar 2003 demonstrierten weltweit ca. neun Millionen Menschen in der größten Friedensdemonstration der Geschichte, die u. a. über das Europäische Sozialforum initiiert und koordiniert wurde. Vielleicht wiederholt sich auch hier die Geschichte wieder.

Was sagt der Nahost-Experte?

Am 24.6. stelle ich dem Nahost Fachmann Michael Tockuss, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutsch-Iranischen Handelskammer e.V. Hamburg, einige Fragen.

Herr Tockuss, wie schätzen Sie aus ihrer Sicht momentan die politische und die Stimmung des Volkes im Iran ein?

Im Iran steigt auch in der normalen Bevölkerung die Sorge vor einem Krieg mit den USA. Diese Sorge geht auch stark in Befürchtungen über, dass die allgemeinen Lebenshaltungskosten und insbesondere die Preise für Lebensmittel weiter ansteigen. Die Stimmung verändert sich aber auch politisch. Es gab zu Anfang der Präsidentschaft von Donald Trump bei liberalen Iranern durchaus die Hoffnung auf Veränderungen im Iran. Mittlerweile ist diese Stimmungslage umgeschlagen, und die Befürchtungen gelten nun der Kriegsgefahr, die ja zweifelsohne sehr akut ist.

Wie hat sich bis dato und vor allem in den letzten Wochen die wirtschaftliche Lage (Inflation etc) im Iran entwickelt?

Die Inflationsrate des Iran liegt aktuell bei ca. 40%. Diese Zahl bedeutet für die durchschnittliche iranische Familie erhebliche Einschnitte in ihr tägliches Leben. Die Menschen konzentrieren sich durch den Tag zu kommen, Restaurantbesuche gehen deutlich zurück. Und wo vorhanden, werden Rücklagen angegriffen um mit den alltäglichen Preiserhöhungen Schritt zu halten. Aber auch in den Außenbeziehungen sind die Auswirkungen der US-Sanktionen deutlich zu erkennen. Die deutschen Exporte nach Iran haben sich im ersten Quartal des Jahres 2019 halbiert. Deutschland liefert aktuell noch Waren und Dienstleistungen für rund 100 Millionen Euro pro Monat in den Iran. Somit ist die Krise auch bei deutschen Unternehmen im Iran-Geschäft deutlich zu spüren.

Trauen Sie dem Iran zu, dass sie die Tanker angriffen und aktuell eine Drohne im internationalen Luftraum über der Straße von Hormus abschossen ?

Wie alle anderen bewege auch ich mich hier im Bereich der Spekulation. Man muss die beiden Vorfälle sicher auseinander halten. Die Drohne wurde definitiv von iranischen Sicherheitskräften abgeschossen, und dies wird von iranischen Vertretern ja auch gar nicht geleugnet. Der Unterschied in der Betrachtung liegt lediglich darin, ob sich die Drohne in internationalem Luftraum befand oder in den Luftraum des Iran eingedrungen ist. Definitiv lügt hier eine Seite. Interessant ist die Tatsache, dass der Abschuss, nach allem was ich höre, nicht durch Luftabwehrsysteme erfolgte, die der Iran von Russland gekauft hat, sondern durch Systeme, die der Iran selbst entwickelt hat. Das lässt auf eine qualitative Entwicklung auf Seiten des Iranischen Militärs schließen, die sicher viele nicht für möglich gehalten haben.

Im Falle der beschädigten Tankers hilft ein genauer Blick auf die Abläufe und die einfache Frage: „Wem nützt das ?“ Bei den Abläufen fällt der Dissens auf, nachdem die USA behaupten, die Tanker seien mit Haftminen beschädigt worden. Die Besatzungsmitglieder sprachen von „fliegenden Objekten“ mit denen sie angegriffen wurden. Nur eine Version kann richtig sein. Bei den Bildern, die als angeblicher Beweis durch die USA vorgelegt wurden und die eine Gruppe von Revolutionsgardisten zeigen sollen, die eine nicht explodierte Haftmine entfernen sollen, erstaunt schon die große Anzahl an Menschen, die in dem iranischen Schnellboot gezeigt werden. Ist es wirklich realistisch, dass ein iranischer Kommandeur für so eine sensible Aufgabe rund ein Dutzend Soldaten in Uniform einsetzt ? Man sagt ja: „Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst“, und ich kenne fast keinen Beobachter, der bei diesen Bildern nicht sofort an die „Beweise“ der USA über Massenvernichtungswaffen im Irak gedacht hat. Wichtiger ist für mich die Frage: Wem dient es ? Dies kann klar beantwortet werden. Es dient definitiv nicht dem Iran, der keinerlei Interesse an einer kriegerischen Auseinandersetzung mit den USA haben kann, da dies sowohl seine politische wie wirtschaftliche Lage nur weiter verschärfen würde.

Wie ist die Rolle der Europäer und Deutschlands in dem Konflikt ?

Die Europäer sind wirtschaftlich ein Riese und politisch höchstens eine mittlere Größe. Diese Ansicht gibt es seit Jahren und sie wird regelmäßig in politischen Diskussionen beklagt. Im Fall des Iran-Konflikts hat sich Europa auch wirtschaftlich als unfähig erwiesen, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu erfüllen. Der Iran hat sich an das Abkommen gehalten, aber die Europäer waren nicht einen Tag in der Lage ihren Teil des „Deals“ zu erfüllen (FMW: Man sehe dazu Aussagen der EU vom 9. Mai). Von Anfang an fehlte es an Möglichkeiten Iran-Geschäfte über europäische Banken abzuwickeln. Es fehlte die Bereitschaft Großunternehmen dauerhaft zu einem Engagement im Iran zu bewegen. Aus Deutschland kamen warme Worte aus der Politik, die unterschiedlichen Wirtschaftsminister der Länder und des Bundes entdeckten Teheran als Ziel von Wirtschaftsdelegationen und sendeten schöne Bilder an die heimischen Medien. Aber einen ernsthaften Versuch, dem Iran wirtschaftlich entgegenzukommen gab es aus Europa nicht. Die Europäer und deutsche Politiker haben über Jahrzehnte große politische und diplomatische Bemühungen unternommen das Atomabkommen möglich zu machen. Aber es gab nicht einen Bruchteil solcher Bemühungen es praktisch zu retten. Verstehen Sie mich hier bitte nicht falsch. Ich rede nicht von besorgten politischen Statements, von Beratungen in europäischen Gremien. Ich rede von ernsthaften, praktischen Bemühungen dem Iran wirtschaftlich zu helfen. Hier haben wir als Deutsche, aber auch als Europäer versagt.

Was passiert, aus ihrer Sicht, wenn die USA den IRAN angreifen ?

Nun, die Gefahr besteht akut, dass es zu einem Flächenbrand im Nahen Osten kommt. Schon jetzt liegen klare Äußerungen regionaler Vertreter vor, dass sowohl die arabischen Staaten am Persischen Golf, wie auch der Libanon und die Palästinenser sicherlich in einen solchen Konflikt involviert werden. Wir müssen uns auch klar machen, dass dieser Konflikt in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa liegt und auch deutliche Auswirkungen auf die Menschen hier haben kann. Wirtschaftlich wäre ein stark ansteigender Ölpreis etwas, was wir auch hier spüren würden. Aber wo es Krieg gibt, gibt es auch Flüchtlinge, die ihre Länder verlassen und Zuflucht in Europa suchen.

Was passiert kurzfristig nach einem Angriff der USA, und was sind die langfristigen Folgen ?

Der Iran wird einen US-Angriff sicherlich nicht tatenlos hinnehmen und ebenfalls militärisch reagieren. Was konkret passieren wird, kann auch ich Ihnen nicht sagen. Aber man darf in diesem Konflikt nicht vergessen, dass die Revolution, die im Iran 1979 stattfand, im Kern darin begründet war, dass die Menschen im Iran ausländischen Druck, Interventionen in ihre politischen Entscheidungen und eine Fremdbestimmung des Landes beenden wollten. Es gibt zwar seit Jahren heftigste innenpolitische Auseinandersetzungen im Iran, aber auch heute werden Sie noch viele Menschen im Iran finden, die ihre politischen Differenzen hinten anstellen, wenn es um die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Landes geht. Dieser wirtschaftliche und militärische Druck führt also nicht dazu, dass es im Iran eine politische Differenzierung gibt, sondern eher zu einem „Zusammenstehen“ gegen den äußeren Feind. Langfristig hat das Beispiel des Iran verheerende Folgen für viele anderen Konflikte weltweit. Denn die Botschaft der Trump-Administration ist eindeutig. Politische und diplomatische Bemühungen, Internationale Abkommen verlieren jede Bedeutung, wenn sich die einzige verbliebene Supermacht nicht mehr daran hält. Der Atomkonflikt mit dem Iran wurde durch ein internationales Abkommen entschärft. Der Iran hat sich an dieses Abkommen gehalten, und die Internationale Atomenergiebehörde in Wien hat dies in 14 Kontrollen im Iran bestätigt. Aber mit einem Federstrich haben sich die USA einseitig aus dem Abkommen verabschiedet. Warum sollte der Iran sich nun auf neue Verhandlungen mit den USA einlassen ? Hier liegt der große langfristige Schaden, den die USA angerichtet haben, und der neben dem Iran auch auf viele anderen Konfliktregionen ausstrahlt. Die Botschaft ist so klar wie zynisch. Auf Abkommen mit den Amerikanern kann man sich nicht verlassen.

Könnte es sein, dass der Iran bei einem Angriff der USA Israel mit Raketen angreift ?

Schon Ihre Frage zeigt, welche dramatische Auswirkungen ein militärischer Angriff auf den Iran haben könnte. Ich glaube nicht an eine solche direkte Auseinandersetzung, aber es besteht natürlich die große Gefahr, dass andere Länder in diesen Konflikt gezogen werden. Weder die Amerikaner noch die Iraner sind in der aktuellen Krise ja allein. Die Unterstützung der Monarchien am Persischen Golf und Israels ist den Amerikanern sicher, und genauso hat der Iran Verbündete im Libanon, Syrien, Irak und bei den Palästinensern. Diese unübersichtliche Konfliktlage macht die Situation ja so gefährlich. In einem solchen Pulverfass kann jede scheinbar räumlich begrenzte militärische Aktion zu einem Flächenbrand führen.

weiterlesen
Bitte abonnieren Sie unseren Newsletter.


Anmeldestatus

Meist gelesen 30 Tage

Wenn Sie diese Webseite weiter verwenden, stimmen Sie automatisch der Verwendung von Cookies zu. Zur Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen