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Artikel 13 Realsatire: Initiator bekommt Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter

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Ist der deutsche CDU-Politiker Axel Voss der dunkle Strippenzieher, hinter dem Lobbyisten und Verlage stehen? Oder hat er sich in das Thema Artikel 13 und 11 derart reingehangen, weil er so ein großes Herz für Verlage hatte? Bewerten Sie dies bitte selbst. Unbeirrbar hatte Axel Voss Artikel 13 des EU-Urheberrechts bis gestern Abend noch durchgepeitscht (hier alle Infos dazu). Der gute Mann scheint kaum bis gar nicht zu verstehen, wie das Internet funktioniert. Heute Nacht wurde Voss vom angesehenen und nun wirklich bestens informierten YouTuber „Herr Newstime“ (wohl Deutschlands bester Nachrichten-YouTuber) interviewt.

Es fand direkt nach der Trilog-Abstimmung in Brüssel statt. Dabei hat sich der liebe Herr Voss blamiert, so möchten wir es sagen. Man kann seine Worte so ausdrücken. Er bekommt nun seine Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter. Die Plattformen wie YouTube und Facebook würden nun verpflichtet problematische Inhalte nicht mehr hochzuladen. Aber Uploadfilter, sowas brauche es ja nicht. Es sei halt in der Verantwortung der Anbieter solche Inhalte nicht hochzuladen. Aber alles werde besser als vorher, die Kritiker hätten Unrecht, alle Ängste seien völlig übertrieben. Von Uploadfiltern könne gar keine Rede sein. Und niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen? Der gute Mann, auf welchen Planet lebt er? Schauen Sie hier das Video.

Axel Voss will Uploadfilter, aber auch irgendwie nicht - Artikel 13
CDU-Mann Axel Voss im EU-Parlament ist Initiator der Urheberrechtsverschärfungen auf EU-Basis. Foto: Sebastiaan ter Burg CC BY 2.0

13 Kommentare

13 Comments

  1. nicht wichtig

    14. Februar 2019 16:03 at 16:03

    Zu ergänzen ist:

    Auszug aus Koalitionsvertrag, Seite 49
    https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf
    „…Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern
    hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen
    wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage
    müssen vermieden werden. Die Daten-Souveränität werden wir auf europäischer
    Ebene im Rahmen der E-Privacy-Verordnung stärken. …“

  2. Thomas Mayer

    15. Februar 2019 00:11 at 00:11

    Der Schwachsinn ist technisch gar nicht sauber umsetzbar! Haben Sie schon mal eine Texterkennung benutzt? Selbst bei der extrem simplen Erkennung von lediglich 26 Buchstaben kommt es, je nach Qualität der Quelle, zu Fehlern.
    Wieviele Erkennungsfehler gibt es dann bei Audio- und Videodaten?
    Daran erkennt man untergehende Rechtssysteme, sie erlassen immer mehr Regeln, die gleichzeitig immer weniger Anwendung finden!

  3. Michi

    15. Februar 2019 20:08 at 20:08

    Na ja die CDU / CSU ist und bleibt eine lobbyistische Vereinigung für Großunternehmer. Nie gab es
    mehr Politiker in Vorständen der Deutschen Großunternehmen wie heute. Schaut euch doch mal die Parteizugehörigkeit der Vorstände an dann wissen wir wo der Hase lang läuft. Leider haben die meisten von uns noch nicht verstanden was da abgeht. Und was noch viel viel trauriger ist, die sogenannten Partei unabhängigen und freien Sender ( ARD / ZDF) schweigen sich über das Thema tot oder berichten sehr sehr einseitig, für Artikel 13). Für uns ist es ein grosses stück freiheit die uns genommen wird. Aber hey es gibt zum Glück Proxys, wenn Europa für einigen Internetseiten zu teuer wird für Upload und Co. und sie uns einfach abschalten…….. kennen wir doch noch aus Youtube Zeiten und GEMA……… Nur wird das hier noch sehr sehr viel schlimmer!

    • Michael

      15. Februar 2019 21:08 at 21:08

      @Michi, Sie wissen schon, was ein Proxy ist? Wenn ja, erläutern Sie uns bitte, wie diese Technologiekomponente zur Umgehung der Uploadfilter beitragen kann.

      • DerKai

        16. Februar 2019 13:52 at 13:52

        Die Verwendung von Proxy Servern wird das Problem sicherlich nicht annähernd lösen, hat aber durchaus das Potenzial, es teilweise zu umgehen. Youtube und andere Plattformen werden bereits vorhandene Videos, welche gegen das EU-Recht verstoßen, wahrscheinlich nicht löschen sondern lediglich in den EU-Ländern sperren. Häufig sind das Simple IP- oder DNS-Sperren. Mit der Verwendung eines Nicht-EU Proxy Servers ließe sich das möglicherweise umgehen, so wie es aktuell bereits bei von der GEMA gesperrten Videos der Fall ist.
        Ob das auch bei Uploads funktionieren wird, ist natürlich eine andere Frage.

        • Michi

          19. Februar 2019 18:40 at 18:40

          Hallo @ DerKai und Michael,
          genau so wie DerKai es beschrieben hat wird es ablaufen. Eine Umgehung.

          • Michael

            20. Februar 2019 12:26 at 12:26

            Hallo Michi, ich hoffe, irgendeine Lösung wird sich finden, um diesen Zensurwahnsinn zu beenden. Aber die Umgehung mittels Proxy-Servern und VPN würde, wie @DerKai schreibt, voraussetzen, dass die Plattformen tatsächlich ganz Europa lediglich durch einfache IP- und DNS-Blacklists vom Upload-Zugriff aussperren und dabei tausend Hintertürchen offen halten.

            Aber was, wenn die EU-Zensoren insistieren, dass eine derartige technische Maßnahme nicht geeignet und ausreichend sei, um die Einhaltung des Artikel 13 zu gewährleisten? Es sei halt in der Verantwortung der Anbieter solche Inhalte nicht hochzuladen. Herr Voss und die dahinterstehende Lobby will, dass keine das europäische/deutsche Urheberrecht betreffenden Inhalte hochgeladen werden. Unabhängig davon, von welchem Ort der Erde aus immer das passiert. Es geht ja nicht um das Abrufen der Inhalte, sondern darum, dass die sich gar nicht auf den Servern der sozialen Plattformen befinden dürfen, zumindest, solange diese in Europa stehen.

            Deshalb bleibe ich, wie auch DerKai insoweit etwas skeptisch: Ob das auch bei Uploads funktionieren wird, ist natürlich eine andere Frage.

  4. Bundessuperminister für wirtschaftliche Entwicklung, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

    15. Februar 2019 23:47 at 23:47

    Das Wort zum Sonntag, mal wieder von Ihrem Bundessuperminister.

    Während sich ein Großteil unserer Bevölkerung in Form kleiner aufsässiger neongelber Wähler-Würmchen, nerviger Kleinsparer und penetranter Internet-Jusa in kleinkariertem Denken in die unbedeutenden Abschnitte unseres veralteten Grundgesetzes, wie freie Meinungsäußerung, Würde des Menschen oder Gleichberechtigung verstrickt, verliert man dabei zusehends den großen Blick für das Ganze.

    Man verliert zusehends den objektiven Blick auf uns Politiker, die wir ständig damit befasst sind, einer tumben und penetranten Masse klarzumachen, was wir bereits alles geschafft haben. Ganz im Sinne unserer Kanzlerin Mutti, die da einst so tiefschürfend sagte: (ich darf zitieren) Bislang ist es nicht gelungen, dass die Große Koalition das, was sie gemacht hat, auch wirklich deutlich machen konnte.
    Man verliert zusehends die nötige Dankbarkeit und Demut nicht nur gegenüber uns, sondern vielmehr auch gegenüber unseren fabelhaften und integeren deutschen Konzernen und deren jederzeit für jeden kleinen Fehler mit ihrem Privatvermögen haftenden Vorstände.
    Man verliert sich in Kritik gegenüber zutiefst verantwortlichen Menschen in Notenbanken, Europapolitik und selbst gegenüber unseren amerikanischen Freunden.

    Und wozu? Wegen persönlicher, selbstsüchtiger kleiner Motivationsgründe, wie unzureichender Altersvorsorge, minimaler Abwertung harter Ersparnisse, pingeliger und kleinkarierter Auslegung unserer Wahlversprechen, aus purem Neid und Missgunst gegenüber erfolgreichen Vorständen.

    Wir alle sollten wieder lernen, weiterhin in friedlicher Koexistenz und in einer lange funktionierenden Win-Lose-Symbiose zusammen zu leben. Lernen Sie wieder, anderen ihren verdienten Erfolg zu gönnen, wir machen den Rest für Sie.

    Ihr Christlich Demütiger Untertan

    • Kenguru

      17. Februar 2019 09:52 at 09:52

      @Bundes…., dies war nicht bloß das Wort zum Sonntag, sondern vermutlich der witzigste Beitrag, den man hier jemals lesen konnte; also witzig im Sinne von Lachen im Hals stecken bleiben.😎

      • Michael

        17. Februar 2019 12:46 at 12:46

        @Kenguru, witzig ist relativ, ich persönlich fand es ganz amüsant. Aber ob witzig oder nicht, es trifft den Nagel auf den Kopf und verdeutlicht satirisch überspitzt schon die abgehobene und zynische Sichtweise unserer Politiker.

        • Kenguru

          18. Februar 2019 09:46 at 09:46

          @Michael, schon richtig, das verwendete Adjektiv ist arg schwammig, vor allem aber höchst subjektiv. Für Psyhoanalytker ist der spezifische Humor sogar ein bedeutsamer Indikator der Grunderkrankung, leicht gesagt, wenn man selbst über keinen verfügt.
          Und nun noch, etwas oberlehrerhaft, ein Hinweis bezüglich der Überschrift des Artikels: Realsatire gibt es nicht, weil Satire immer eine Überspitzung der jeweiligen Realität bedeutet.

          • Michael

            20. Februar 2019 12:31 at 12:31

            @Kenguru, der war echt gut mit den Psychoklempnern 🙂

            Ganz oberstudienrathaft muss ich hinweisen, dass der Duden das mit der Realsatire anders sieht:
            https://www.duden.de/rechtschreibung/Realsatire

        • Kenguru

          20. Februar 2019 14:05 at 14:05

          @Michael, Ups!
          Selbstverständlich ist das Beuteltier demütig und selbstkritisch genug, um einzugestehen: Hier irrt der Duden!
          Beispiel: Die heutige Realität wird satirisch überspitzt, wird diese Satire nun morgen zur Realität, müsste die morgendliche Satire wiederum eine Überspitzung der gestrigen Satire und der heutigen Realität darstellen usw. usf. VG

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Aufzeichnung des Live-Webinars von Markus Fugmann zum FOMC-Protokoll

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Hier die Aufzeichnung des Live-Webinars zum FOMC-Protokoll – es hat mir Spaß gemacht! Danke an alle, die dabei waren!

Hinweis: man muß auf den youtube-link noch einmal extra klicken!

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Hinweis: Live-Webinar mit Markus Fugmann zum FOMC-Protokoll heute 20Uhr – Achtung Volatilität!

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Am heutigen Mittwoch wird um 20.00Uhr das FOMC-Protokoll der letzten Sitzung (29.und 30.01.2019) veröffentlicht – in der anschließenden Pressekonferenz beruhigte Fed-Chef Powell die Märkte, indem er tunlichst vermied, das Wort „Autopilot“ im Zusammenhang mit der Bilanzreduzierung der Notenbank zu wiederholen.

Im Live-Webinar wird Markus Fugmann den „Notenbanker-Sprech“ entschlüsseln – was bedeutet das, was die Fed „codiert“ formuliert? Dazu dann ein Blick auf die Reaktion der Märkte – und auf alles, „was die Welt (der Finanzen) im Innersten zusammen hält“..

Entscheidend ist: gibt die Fed Hinweise, ob und wann die Bilanzreduzierung verringert oder gar gestoppt wird? Und: wie begründet die Notenbank, dass sie plötzlich umschwenkte von hawkish auf dovish?

Und: aufgrund der Schließung der Behörden in Washington wegen starken Schneefällen werden Journalisten der Nachrichtengenturen anders als sonst keine Vorab-Einsicht in das Protokoll vor dessen Veröffentlichung erhalten, sodass – anders als sonst – erst nach und nach die Aussagen der Fed verarbeitet werden. Das könnte für viel Volatilität sorgen!

Sie können heute um 20.00Uhr das Webinar unter folgendem Link live verfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=nl2tVAC44Fw

Hinweis: anders als sonst werden wir die wichtigsten Aussagen des FOMC-Protokolls nicht so zeitnah wie möglich abbilden

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Exklusiv: Dubioser „Broker“ aus der Südsee mit Sitz in Berlin – Vorsicht!

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Die Republik Marshallinseln ist ein Inselstaat im mittleren Ozeanien. Sie umfasst die gleichnamige Inselgruppe, die zu Mikronesien gehört. Mit 53.000 Einwohnern auf einer Fläche von nur 181 Quadratkilometern gehören die Marshallinseln zu den kleinsten Staaten der Erde. Und genau hier hat das Unternehmen „Setonix Holding LTD“ mit der Webseite www.Obsbit.com seinen Firmensitz! Angeblich soll es ein Broker sein. Am 19.02.2019 hat die BaFin hierzu folgendes veröffentlicht Zitat:

Datum:19.02.2019
Die BaFin hat der Setonix Holding LTD mit Bescheid vom 5. Februar 2019 das Einlagengeschäft untersagt und dessen unverzügliche Abwicklung angeordnet.
Die Setonix Holding LTD ist Betreiber der Handelsplattform www.obsbit.com für finanzielle Differenzkontrakte (Contracts for Difference – CFD), Devisen, binäre Optionen und Kryptowährungen. In diesem Zusammenhang nimmt das Unternehmen fremde Gelder als Einlagen oder andere unbedingt rückzahlbare Gelder des Publikums an. Damit betreibt die Setonix Holding LTD das Einlagengeschäft ohne die erforderliche Erlaubnis der BaFin.
Dieser Bescheid ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, jedoch noch nicht bestandskräftig.

Anruf beim „Broker“

Am 19.2. habe ich gleich mal bei diesem Unternehmen angerufen und ein Demo-Konto eröffnet. Am Telefon meldete sich eine junge Dame, die ich gleich mit der Veröffentlichung der BaFin konfrontierte, und fragte Sie, ob ich jetzt überhaupt noch ein Konto eröffnen darf. Die Dame am Telefon wusste nichts von der Veröffentlichung und stellte mich durch zu einem Kundenbetreuer. Dieser meldete sich mit einem deutschen Nachnamen (Herr Mohr) und ausländischem Akzent. Leider war er noch ahnungsloser und stelle mich in die „Finanzabteilung“ des Unternehmens durch.

Der Mann aus der Finanzabteilung hieß ebenfalls „Herr Mohr“ mit wieder ausländischem Akzent – und auch er erklärte mir, dass das alles kein Problem sei, und ja heutzutage jeder 7-Jährige im Internet Gerüchte streuen könne. Darauf antwortete ich ihm, dass diese Veröffentlichung direkt auf der BaFin- Seite steht. Ich fragte ihn noch einmal nach seinem Namen. Als er mir seinen Namen sagte, erwiderte ich: Heißt Ihr hier alle gleich? Er: nein, mein Name ist Herr Günther. Mich beschlich das Gefühl, dass
hier mit falschen Mitarbeiternamen gearbeitet wird.

Der Mann von der Obsbit-Finanzabteilung versicherte mir, dass es absolut keine Probleme gebe und ich ein Konto aufmachen könne. Ich: Sagen Sie Herr Günther, hat Obsbit denn eine BaFin-Lizenz um diese Geschäfte zu betreiben? Er: natürlich! Ich: kann ich aber nicht finden in ihrem Impressum. Er: Die bekommen Sie per Foto zugeschickt, wenn Sie ein Konto eröffnen. Ich: Das müssen Sie nicht, ich möchte doch nur sehen ob ihr eine habt. Im Impressum steht davon nichts. Ich bin mir sicher, dass Sie keine haben!

Lizenz JA oder NEIN?

Nach langem Hin und Her fragte er einen weiteren Kollegen und sagte mir: Wir haben in Deutschland keine Lizenz, weil wir ja Kryptowährungen anbieten und diese nur über das Ausland gehen, deshalb haben wir im Ausland eine Lizenz. Ich muss lachen, und übergehe diesen mutig vorgetragenen Unfug. Ich: Wo sitzen Sie denn in Deutschland? Leider kann ich das auch nicht sehen auf Ihrer Webseite. Er: Wir sitzen in Berlin. Ich: Komisch dass das nicht auf Ihrer Seite steht. Er: Sie können gern hier her kommen und sie bekommen dann einen persönlichen Termin mit einem Kollegen, der in der Brokerabteilung sitzt. Das ist der Herr Leon. Das kostet aber eine höhere Gebühr, denn er kann Ihnen Tipps und Tricks geben und sie unterstützen im Handel. Oder Sie nutzten unseren Roboter der in unserer It- Abteilung programmiert wurde. Dieser Handelt dann für Sie.

Ich: Nein, das brauche ich nicht. Ich möchte doch nur wissen wo Ihre Firma in Deutschland ihren Sitz hat.Und einen Roboter der von Ihnen programmiert ist, setzt am Ende noch Täglich 200-300 Transaktionen ab und ich verliere mein Geld. Könnte ich mit einem Ihrer Chefs sprechen? Er: Leider ist keiner von beiden hier. Ich: Oh, nicht dass die schon einsitzen… (lache dabei). Er: Nein nein, ich veranlasse, dass sich einer der beiden bei Ihnen meldet, wenn sie wieder im Haus sind. Ich beende das Gespräch und stelle fest, dass hier weiterhin die Anlageberatung und auch die Vermögensverwaltung in Form eines Computerprogramms betrieben wird. Das alles ohne Erlaubnis der BaFin! Es ist sicher nur eine Frage der Zeit bis die Berliner Polizei der Firma einen Besuch abstattet.

20.02.2019
Gerade habe ich mit der BaFin telefoniert. Leider bekomme ich keine Informationen. Ich habe aber das Gefühl, dass hier weitere Schritte gegen die Firma laufen. Ich rufe wieder bei Obsbit an am 20.02.2019 um 10:15 Uhr. Keiner geht mehr an das Telefon in Deutschland. Auch niemand in England oder Spanien.
+44 330 027 1676
+34 935 227 635
+49 3222 999 0324

Ich werde dran bleiben und weiter versuchen jemanden zu erreichen. Vielleicht haben die auch nur einen kurzen Betriebsurlaub zu den Marshallinseln gemacht!

20.02.2019 11:20 Uhr: Ich erreiche jemanden vom Support, der mich wieder in die Finanzabteilung durchstellt. Jetzt spreche ich wieder mit dem Herrn Mohr. Auf meine Frage wo denn der Firmensitz ist in Berlin, meinte er: Wir sitzen in Potsdam. Ich: Ja und wo da genau? Welche Straße und Hausnummer? Er: Ich weiß das leider nicht. Ich: Sie müssen doch wissen wohin Sie täglich zur Arbeit gehen. Er: Ich mach das ja aus dem Kopf heraus wenn ich zu Arbeit gehe, und da fällt mir die Hausnummer nicht ein, aber wir sind seriös, denn wir arbeiten ja ganz eng mit der Börse in Frankfurt zusammen. Ich: Jetzt lache ich und erkläre ihm, dass ich das nicht glauben kann. Er: Ich bin ja nur der Support!

Es wird immer besser

Und dann stellt er mich an eine Frau durch, die auch wie der Herr Günther in der „Finanzabteilung“ arbeitet. Die Frau meldet sich sehr freundlich und fragt sofort, ob ich denn jetzt ein Konto eröffnen möchte. Ich: Ja, aber ich möchte schon wissen wo der genaue Firmensitz in Berlin ist. Sie: Wir sind ja nur Online, und da geben wir keine Adresse raus, denn es gibt ja auch Kunden die an der Börse verlieren und damit nicht klar kommen. Stellen sie sich mal vor, dass diese Leute uns dann besuchen wollen. Das geht doch nicht.

Ich: glauben Sie wirklich das, was Sie mir hier erzählen? Ich füge dann noch hinzu, dass sie ja keine Lizenz haben und dass das, was sie da tun, doch Beratung und durch das automatische Handelsprogramm ja auch Vermögensverwaltung ist, und dass diese Dienstleistung einer Genehmigung der BaFin bedarf. Jetzt wird’s richtig lustig! Sie: Wir haben keine Lizenz, weil wir ja Produkte anbieten, die nicht legal in Deutschland sind. Ich: Also dann bieten Sie illegale Produkte an? Das klingt nicht seriös!

Sie: Nein, wir bieten Binäroptionen, CFDs und Kryptos an, das geht nur über das Ausland. Wir haben ja auch noch unseren Sitz in England und Spanien. Deshalb haben wir keine Lizenz in Deutschland. Ich oute mich jetzt und sage ihr, dass ich von der Presse bin, und dass das was sie tun, nicht erlaubt ist! Sie: alles was wir tun ist erlaubt, ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag, und legt auf. Fazit: Finger weg von diesem Unternehmen, das als Broker auftritt!!!!

Ein angeblicher Broker in der sonnigen Südsee
Die Marshall-Inseln, irgendwo in der Südsee. Foto: Erin Magee/AusAID CC BY 2.0

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