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Artikel 13 Realsatire: Initiator bekommt Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter

Claudio Kummerfeld

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Ist der deutsche CDU-Politiker Axel Voss der dunkle Strippenzieher, hinter dem Lobbyisten und Verlage stehen? Oder hat er sich in das Thema Artikel 13 und 11 derart reingehangen, weil er so ein großes Herz für Verlage hatte? Bewerten Sie dies bitte selbst. Unbeirrbar hatte Axel Voss Artikel 13 des EU-Urheberrechts bis gestern Abend noch durchgepeitscht (hier alle Infos dazu). Der gute Mann scheint kaum bis gar nicht zu verstehen, wie das Internet funktioniert. Heute Nacht wurde Voss vom angesehenen und nun wirklich bestens informierten YouTuber „Herr Newstime“ (wohl Deutschlands bester Nachrichten-YouTuber) interviewt.

Es fand direkt nach der Trilog-Abstimmung in Brüssel statt. Dabei hat sich der liebe Herr Voss blamiert, so möchten wir es sagen. Man kann seine Worte so ausdrücken. Er bekommt nun seine Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter. Die Plattformen wie YouTube und Facebook würden nun verpflichtet problematische Inhalte nicht mehr hochzuladen. Aber Uploadfilter, sowas brauche es ja nicht. Es sei halt in der Verantwortung der Anbieter solche Inhalte nicht hochzuladen. Aber alles werde besser als vorher, die Kritiker hätten Unrecht, alle Ängste seien völlig übertrieben. Von Uploadfiltern könne gar keine Rede sein. Und niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen? Der gute Mann, auf welchen Planet lebt er? Schauen Sie hier das Video.

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Axel Voss will Uploadfilter, aber auch irgendwie nicht - Artikel 13
CDU-Mann Axel Voss im EU-Parlament ist Initiator der Urheberrechtsverschärfungen auf EU-Basis. Foto: Sebastiaan ter Burg CC BY 2.0

13 Kommentare

13 Comments

  1. Avatar

    nicht wichtig

    14. Februar 2019 16:03 at 16:03

    Zu ergänzen ist:

    Auszug aus Koalitionsvertrag, Seite 49
    https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf
    „…Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern
    hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen
    wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage
    müssen vermieden werden. Die Daten-Souveränität werden wir auf europäischer
    Ebene im Rahmen der E-Privacy-Verordnung stärken. …“

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    Thomas Mayer

    15. Februar 2019 00:11 at 00:11

    Der Schwachsinn ist technisch gar nicht sauber umsetzbar! Haben Sie schon mal eine Texterkennung benutzt? Selbst bei der extrem simplen Erkennung von lediglich 26 Buchstaben kommt es, je nach Qualität der Quelle, zu Fehlern.
    Wieviele Erkennungsfehler gibt es dann bei Audio- und Videodaten?
    Daran erkennt man untergehende Rechtssysteme, sie erlassen immer mehr Regeln, die gleichzeitig immer weniger Anwendung finden!

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    Michi

    15. Februar 2019 20:08 at 20:08

    Na ja die CDU / CSU ist und bleibt eine lobbyistische Vereinigung für Großunternehmer. Nie gab es
    mehr Politiker in Vorständen der Deutschen Großunternehmen wie heute. Schaut euch doch mal die Parteizugehörigkeit der Vorstände an dann wissen wir wo der Hase lang läuft. Leider haben die meisten von uns noch nicht verstanden was da abgeht. Und was noch viel viel trauriger ist, die sogenannten Partei unabhängigen und freien Sender ( ARD / ZDF) schweigen sich über das Thema tot oder berichten sehr sehr einseitig, für Artikel 13). Für uns ist es ein grosses stück freiheit die uns genommen wird. Aber hey es gibt zum Glück Proxys, wenn Europa für einigen Internetseiten zu teuer wird für Upload und Co. und sie uns einfach abschalten…….. kennen wir doch noch aus Youtube Zeiten und GEMA……… Nur wird das hier noch sehr sehr viel schlimmer!

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      Michael

      15. Februar 2019 21:08 at 21:08

      @Michi, Sie wissen schon, was ein Proxy ist? Wenn ja, erläutern Sie uns bitte, wie diese Technologiekomponente zur Umgehung der Uploadfilter beitragen kann.

      • Avatar

        DerKai

        16. Februar 2019 13:52 at 13:52

        Die Verwendung von Proxy Servern wird das Problem sicherlich nicht annähernd lösen, hat aber durchaus das Potenzial, es teilweise zu umgehen. Youtube und andere Plattformen werden bereits vorhandene Videos, welche gegen das EU-Recht verstoßen, wahrscheinlich nicht löschen sondern lediglich in den EU-Ländern sperren. Häufig sind das Simple IP- oder DNS-Sperren. Mit der Verwendung eines Nicht-EU Proxy Servers ließe sich das möglicherweise umgehen, so wie es aktuell bereits bei von der GEMA gesperrten Videos der Fall ist.
        Ob das auch bei Uploads funktionieren wird, ist natürlich eine andere Frage.

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          Michi

          19. Februar 2019 18:40 at 18:40

          Hallo @ DerKai und Michael,
          genau so wie DerKai es beschrieben hat wird es ablaufen. Eine Umgehung.

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            Michael

            20. Februar 2019 12:26 at 12:26

            Hallo Michi, ich hoffe, irgendeine Lösung wird sich finden, um diesen Zensurwahnsinn zu beenden. Aber die Umgehung mittels Proxy-Servern und VPN würde, wie @DerKai schreibt, voraussetzen, dass die Plattformen tatsächlich ganz Europa lediglich durch einfache IP- und DNS-Blacklists vom Upload-Zugriff aussperren und dabei tausend Hintertürchen offen halten.

            Aber was, wenn die EU-Zensoren insistieren, dass eine derartige technische Maßnahme nicht geeignet und ausreichend sei, um die Einhaltung des Artikel 13 zu gewährleisten? Es sei halt in der Verantwortung der Anbieter solche Inhalte nicht hochzuladen. Herr Voss und die dahinterstehende Lobby will, dass keine das europäische/deutsche Urheberrecht betreffenden Inhalte hochgeladen werden. Unabhängig davon, von welchem Ort der Erde aus immer das passiert. Es geht ja nicht um das Abrufen der Inhalte, sondern darum, dass die sich gar nicht auf den Servern der sozialen Plattformen befinden dürfen, zumindest, solange diese in Europa stehen.

            Deshalb bleibe ich, wie auch DerKai insoweit etwas skeptisch: Ob das auch bei Uploads funktionieren wird, ist natürlich eine andere Frage.

  4. Avatar

    Bundessuperminister für wirtschaftliche Entwicklung, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

    15. Februar 2019 23:47 at 23:47

    Das Wort zum Sonntag, mal wieder von Ihrem Bundessuperminister.

    Während sich ein Großteil unserer Bevölkerung in Form kleiner aufsässiger neongelber Wähler-Würmchen, nerviger Kleinsparer und penetranter Internet-Jusa in kleinkariertem Denken in die unbedeutenden Abschnitte unseres veralteten Grundgesetzes, wie freie Meinungsäußerung, Würde des Menschen oder Gleichberechtigung verstrickt, verliert man dabei zusehends den großen Blick für das Ganze.

    Man verliert zusehends den objektiven Blick auf uns Politiker, die wir ständig damit befasst sind, einer tumben und penetranten Masse klarzumachen, was wir bereits alles geschafft haben. Ganz im Sinne unserer Kanzlerin Mutti, die da einst so tiefschürfend sagte: (ich darf zitieren) Bislang ist es nicht gelungen, dass die Große Koalition das, was sie gemacht hat, auch wirklich deutlich machen konnte.
    Man verliert zusehends die nötige Dankbarkeit und Demut nicht nur gegenüber uns, sondern vielmehr auch gegenüber unseren fabelhaften und integeren deutschen Konzernen und deren jederzeit für jeden kleinen Fehler mit ihrem Privatvermögen haftenden Vorstände.
    Man verliert sich in Kritik gegenüber zutiefst verantwortlichen Menschen in Notenbanken, Europapolitik und selbst gegenüber unseren amerikanischen Freunden.

    Und wozu? Wegen persönlicher, selbstsüchtiger kleiner Motivationsgründe, wie unzureichender Altersvorsorge, minimaler Abwertung harter Ersparnisse, pingeliger und kleinkarierter Auslegung unserer Wahlversprechen, aus purem Neid und Missgunst gegenüber erfolgreichen Vorständen.

    Wir alle sollten wieder lernen, weiterhin in friedlicher Koexistenz und in einer lange funktionierenden Win-Lose-Symbiose zusammen zu leben. Lernen Sie wieder, anderen ihren verdienten Erfolg zu gönnen, wir machen den Rest für Sie.

    Ihr Christlich Demütiger Untertan

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      Kenguru

      17. Februar 2019 09:52 at 09:52

      @Bundes…., dies war nicht bloß das Wort zum Sonntag, sondern vermutlich der witzigste Beitrag, den man hier jemals lesen konnte; also witzig im Sinne von Lachen im Hals stecken bleiben.?

      • Avatar

        Michael

        17. Februar 2019 12:46 at 12:46

        @Kenguru, witzig ist relativ, ich persönlich fand es ganz amüsant. Aber ob witzig oder nicht, es trifft den Nagel auf den Kopf und verdeutlicht satirisch überspitzt schon die abgehobene und zynische Sichtweise unserer Politiker.

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          Kenguru

          18. Februar 2019 09:46 at 09:46

          @Michael, schon richtig, das verwendete Adjektiv ist arg schwammig, vor allem aber höchst subjektiv. Für Psyhoanalytker ist der spezifische Humor sogar ein bedeutsamer Indikator der Grunderkrankung, leicht gesagt, wenn man selbst über keinen verfügt.
          Und nun noch, etwas oberlehrerhaft, ein Hinweis bezüglich der Überschrift des Artikels: Realsatire gibt es nicht, weil Satire immer eine Überspitzung der jeweiligen Realität bedeutet.

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            Michael

            20. Februar 2019 12:31 at 12:31

            @Kenguru, der war echt gut mit den Psychoklempnern :)

            Ganz oberstudienrathaft muss ich hinweisen, dass der Duden das mit der Realsatire anders sieht:
            https://www.duden.de/rechtschreibung/Realsatire

        • Avatar

          Kenguru

          20. Februar 2019 14:05 at 14:05

          @Michael, Ups!
          Selbstverständlich ist das Beuteltier demütig und selbstkritisch genug, um einzugestehen: Hier irrt der Duden!
          Beispiel: Die heutige Realität wird satirisch überspitzt, wird diese Satire nun morgen zur Realität, müsste die morgendliche Satire wiederum eine Überspitzung der gestrigen Satire und der heutigen Realität darstellen usw. usf. VG

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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