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Gibt es Anzeichen für eine andere Corona-Politik? China vor dem Ende der Zero-Covid-Politik?

China Zero-Covid Xi Jinping

Während China mit einer weiteren Covid-Welle kämpft, machen auf den sozialen Medien Gerüchte die Runde, dass sich China darauf vorbereitet, die strikte Zero-Covid-Politik zu beenden. Das sorgte für eine Rally der Aktienmärkte in China.

China vor Ende der Zero-Covid-Politik? Höchster Stand der Neuinfektionen seit August

Insgesamt gab es in China nach Angaben der National Health Commission am Montag 2,699 neue Fälle. Dies ist der höchste Stand der Infektionen seit dem 11. August 2022. In Guangdong, der „Fabrik der Welt“, sprechen die Behörden von einem „schlimmen und komplizierten“ Ausbruch. In der Provinz wurden am Montag 759 neue Infektionen gezählt.

In Shanghai hat Disneyland seinen Betrieb teilweise geschlossen. Seit heute sind die meisten Schulen geschlossen und wieder zum Online-Unterricht übergegangen.

„Static Circuit Management“ bei Foxconn in Zhenzhou

Für die Weltöffentlichkeit steht aber Zhengzhou, die Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz Henan, im Mittelpunkt. Dort wurden die Fabriken von Foxconn, die u.a. die iPhones für Apple herstellen, unter „static circuit management“ gestellt, was nichts anderes heißt, als dass die Arbeiter das Fabrikgelände nicht verlassen dürfen. In den Medien zirkulieren Bilder, wie Arbeiter versuchen, zu Fuß das Werk zu verlassen.

Foxconn beschäftigt ca. 200.000 Menschen in Zhengzhou. Die Campi sind eigene Städte in bzw. außerhalb der Stadt. Die Menschen leben dort in Dormitorien. Daneben gibt es Geschäfte und Restaurants. Die Arbeiter müssten also die Campi nicht verlassen und tun es normalerweise nicht. Das eigentliche Problem sind die Essensrationen für diejenigen, die in Quarantäne kommen. Es ist zu wenig und die Qualität des Essens ist schlecht.

Allerdings ist Flucht keine wirkliche Alternative, denn sobald die Arbeiter aufgegriffen werden, kommen sie dort in Quarantäne.
Ürümqi in der Inneren Mongolei verzeichnet auch nach Wochen des Lockdowns noch hunderte Covid-Fälle jeden Tag.

Gerüchte über ein Ende der Zero-Covid-Politik

In den sozialen Medien häufen sich die Gerüchte, die auf ein langsames Ende der Null-Covid-Politik hoffen lassen. So soll es ab Freitag ein Gremium unter der Leitung von Wang Huning gebildet werden, die Schritte zur Öffnung Chinas und Ende der Null-Covid-Strategie definieren soll. Konkret geht es um eine Verkürzung der Quarantäne-Zeit für internationale Reisende geben und die sog. „circuit breaker“ für internationale Flüge sollen abgeschafft werden. Die „circuit breaker“ sorgen dafür, dass Fluglinien die Landeerlaubnis für bestimmte Routen für eine bestimmte Zeit entzogen wird, wenn eine gewisse Anzahl an Covid-Infizierte an Bord waren.

Innerhalb von China sollen indirekte Kontakte nicht mehr in Quarantäne geschickt werden und die sogennante Medium Risk Areas abzuschaffen, sowie den lokalen Behörden mehr Freiheiten bei der Covid-Bekämpfung zu geben.

Mehr internationale Flüge von und nach China

Schon seit Ende Oktober werden wieder mehr Flüge nach China angeboten. Mit dem Winterflugplan gibt es nun 840 internationale Flüge pro Woche. Eine Steigerung von 106% im Vergleich zum Sommerflugplan, aber noch weit entfernt von den Werten vor Covid.

Ein Indikator, dass sich die internationale Isolation Chinas langsam entschärft, sind auch die Delegationen, die China erreichen. Flog Bundeskanzler Scholz am Freitag mit einer Wirtschaftsdelegation nach China, reiste am Montag schon der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyễn Phú Trọng zu einem Drei-Tages-Besuch nach Peking und wurde dort von seinem chinesischen Amtskollegen empfangen. Dabei verlieh Xi Jinping seinen Amtskollegen die Freundschaftsmedaille. Das Besondere: Beide Führer trugen bei der Veranstaltung keine Masken.

Der Ausstieg aus der Zero-Covid-Politik würde demnach nach dem Frühlingsfest Ende Januar und den „Zwei Sitzungen“ stattfinden. Dann wird das neue Tableau der chinesischen Führungsriege bekannt. Traditionell ist die Lage in China der Periode, in der eine neue Führungsringe installiert wird, angespannt. Dieses Jahr umso mehr, da mit Xi Jinping der erste Führer seit Mao wieder länger als ein Zyklus, also 10 Jahre, regieren wird. Da kein offensichtlicher Nachfolger nominiert wird, geht Xi Jinping wohl davon aus, dass er mindestens einen ganzen Zyklus regieren wird.



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