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GEZ: Aktuelle ARD-Raffgier nimmt obszöne Züge an

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FMW-Redaktion

Die aktuelle ARD-Raffgier nimmt obszöne Züge an, man könnte auch sagen für ARD-Chef Lutz Marmor gilt das Motto „the World is not enough“. Was er am Freitag verkündete, sprengt den Rahmen des Erträglichen!

ARD GEZ Lutz Marmor
Der aktuelle ARD-Vorsitzende Lutz Marmor kann einfach nicht genug kriegen.
Foto: Martina Nolte / Wikipedia (CC BY-SA 3.0 de)

Geht die ARD schon am Krückstock?

Der aktuelle ARD-Vorsitzende Lutz Marmor verkündete am Freitag die Rücklagen, die durch die Gebührenreform seit dem Jahr 2013 geschaffen wurden und sich für die ARD auf inzwischen 1,16 Milliarden Euro belaufen, sollen doch bitte sofort von einem Sperrkonto komplett an die ARD ausgeschüttet werden – darüber hinaus brauche man noch 99 Millionen pro Jahr oben drauf vom Gebührenzahler. Zitat Marmor:

„Wir brauchen die komplette ARD-Reserve und nach heutigem Stand 99 Millionen Euro mehr pro Jahr“.

Im Klartext heißt das: Trotz gigantischer Milliarden-Reserve sollen die GEZ-Gebühren steigen! Man erhält bei der ARD schon 6,3 Milliarden pro Jahr aus dem GEZ-Topf. Aber weil die Bürger seit 2013 nicht mehr pro Gerät zahlen, sondern nach gemeldeter Wohnung jetzt jeder erfasst wird, muss auch jeder zahlen und die Einnahmen schießen seit Kurzem in die Höhe, auch ohne Gebührenerhöhung in den letzten Jahren. Diese Mehreinnahmen sind in Rekordzeit auf 1,6 Milliarden (!) Euro angewachsen und liegen auf einem Sperrkonto. Allein die ARD-Reserve ist auf 1,16 Milliarden Euro angewachsen. Man wollte nach einiger Zeit prüfen, ob durch die Umstellung der Gebührenvereinnahmen mehr oder weniger Geld eingenommen wird. Bei Mehreinnahmen wollte man dann entscheiden, ob z.B. die Gebühren weiter gesenkt werden können. Aber ein Herr Marmor kann einem 1,16 Milliarden Topf nicht widerstehen. Wer könnte das schon? Bei ihm klingt das so:

„Und deshalb hat auch die Kommission (KEF, dazu gleich mehr) gesagt, ja, die soll man jetzt einsetzen, damit in zukünftigen Fällen zum Beispiel ein Anstieg vermieden oder gedämpft werden kann. Das ist auch sinnvoll.“

Lutz Marmor wird von seinem Hausorgan „tagesschau.de“ zu den Kostensteigerungen auch wie folgt zitiert:

„Und trotzdem ist ihm bewusst: Dass die ARD mehr Geld benötigt, könnte bei manchen auf Kritik stoßen: „Jedes Mal wenn jemand sagt, ‚Ich brauche einen Ausgleich‘, freut das niemanden – das freut uns ja auch nicht. Wenn die Bahn zum Beispiel die Preise erhöht, wird sie keinen Jubel ernten. Es ist klar, dass das keine Freude macht. Wir sind uns bewusst, dass das Geld der Beitragszahler wirklich sehr knapp ist. Aber ich glaube, wir haben da wirklich Maß gehalten und möchten auch weiterhin ein gutes Programmangebot machen.“

Dazu kann man sagen: Lieber Herr Marmor, bei einer Preiserhöhung der Deutschen Bahn kann man auf Fernbusse und Flugzeuge oder Mitfahrzentralen oder das eigene Auto ausweichen, wenn einem die Preiserhöhung nicht passt. Bei der GEZ-Gebühr kann man nicht ausweichen; man muss zahlen, auch wenn man den Zug namens „ARD & ZDF“ gar nicht nutzen will, sondern den Zug namens RTL oder SAT1 oder gar keinen Zug.

Der öffentliche Informationsauftrag

Wie begründet Herr Marmor diesen Geldbedarf? Die Kosten für Gehälter seien gestiegen, und vor allem die digitale Weiterentwicklung koste sehr viel Geld, und seit 6 Jahren seien die Rundfunkgebühren nicht gestiegen. Ein schlüssiges Argument, wenn man alles andere bei Seite lässt. Denn: Hat man sich bei ARD & ZDF überhaupt schon mal ernsthaft mit Einsparungen beschäftigt? Hat man sich vielleicht mal hingesetzt und nachgelesen, worin nochmal der Auftrag des Senders besteht?

ARD & ZDF haben einen sogenannten „Öffentlichen Informationsauftrag“, das heißt sie sollen die Öffentlichkeit über politische Themen, über das Zeitgeschehen etc informieren. Was gehört alles dazu? Ein Markus Lanz redet im ZDF mit C-Promis über ihr verkorkstes Leben, in der ARD laufen im Vorabendprogramm schrullige Daily Soaps wie bei den Privaten. Nur was hat das mit einem Informationsauftrag zu tun? Was gibt es noch in der ARD? Skispringen, Fußball und und und. Sollte nicht jeder Bürger selbst entscheiden, ob er Fußball sehen und dafür zahlen will? Gehört eine Fußballübertragung zum Öffentlichen Informationsauftrag? Gut, viele Bürger können sich Sky nicht leisten, und von daher kann man beim Fußball darüber streiten, ob die ARD einem Bedürfnis vieler Menschen nachkommt, etwas frei zugänglich zu sehen, was sie woanders bezahlen müssten. Aber was ist mit all den Millionen Menschen, die sich für Fußball einen Dreck interessieren und die vor Wut kochen, dass sie dafür GEZ zahlen müssen?

Im ARD-Vorabend laufen z.B. Sendungen wie „Rote Rosen“ oder „Sturm der Liebe“. Schon mal gesehen? Bei uns niemand! Ist das ein öffentlicher Informationsauftrag? Für Lutz Marmor anscheinend schon. Ein Skandal, eine Frechheit, nichts anderes!

Wut im Bauch

Sind Sie schon mal in Hamburg in Harvestehude beim NDR vorbeigefahren? Dort steht ein prunkvoller TOP Design-Neubau des NDR. Wie viel allein der Architekt dafür erhalten hat, will man gar nicht fragen wollen. Ein nüchterner Funktionsbau hätte es wohl ausgereicht. Der Spiegel hat sich in Hamburg ein MEGA-futuristisches Gebäude in die Hafencity gesetzt. Darüber kann man sich nicht aufregen, denn jeder Spiegel-Leser kann ja selbst entscheiden, ob er das Heft kauft oder nicht. Fährt man am NRD-Gebäude vorbei, dann mit Wut im Bauch. Richtig viel Wut.

Ist Ihnen auch schon die neue Videowand im Hintergrund bei der Tagesschau aufgefallen, die seit April 2014 zum Einsatz kommt? Schöne Spielerei, oder? Aber wirklich notwendig, wenn man doch bereits sooo sparsam haushaltet bei der ARD? Wohl kaum. Wissen Sie, was man beim NRD für diesen Spaß ausgegeben hat? 23,8 Millionen Euro. Halleluja, das war aber überlebenswichtig für den „Öffentlichen Informationsauftrag“. Vorher konnte man als Zuschauer die Nachrichten ja gar nicht richtig verarbeiten ohne Videowand für 23,8 Millionen Euro. Waren das die „zwingend notwendigen Mehrausgaben“, die wg. dem digitalen Wandel unvermeidlich waren? Wenn ein Privatsender sowas macht, ist das problemlos, denn niemand wird gezwungen für RTL & Co Geld auszugeben (na gut wir zahlen das mit über höhere Preise bei den beworbenen Produkten), aber bei der ARD sieht das halt anders aus.

Einfach weiter im alten Trott

Die KEF, die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ wird, so kann man es annehmen, mal wieder das Flehen des Herrn Marmor erhören und eine Empfehlung aussprechen, weitere Milliarden zur ARD rüberzuschieben. Letztlich entscheiden über die Erhöhung der GEZ-Gebühr (die darf ja offiziell nicht mehr so heißen) tun gemeinsam die Ministerpräsidenten der Bundesländer. Auch die werden wohl die KEF-Vorschläge einfach so durchwinken – davon kann man ausgehen. Es ist schon verwunderlich, dass nicht ein einziger Ministerpräsident einfach mal NEIN sagt. NEIN, das mache ich nicht mehr mit… „wenn wir die Bürger schon zwingen eine Gebühr für etwas zu zahlen, was die meisten gar nicht nutzen wollen, dann sollten wir die Gebühr möglichst weit absenken, damit sie erträglich ist“. Das wäre mal ein Statement. Hört man irgendetwas in dieser Richtung? Man braucht sich nicht wundern, wenn bei vielen Menschen, die auf jeden Euro achten müssen, die Wut wächst, wenn sie gezwungen werden für Daily Soaps, Skispringen und das Gehalt von Markus Lanz zu bezahlen. Das darf man Menschen im Ausland gar nicht erzählen, dass der Staat einen zwingt für so was jeden Monat 17 Euro zu zahlen. Beschämend, peinlich, grausam, demütigend, eine Frechheit! Ein Skandal, der durch den Gewöhnungseffekt nicht aufhört ein Skandal zu sein!

18 Kommentare

18 Comments

  1. Mr. Jones

    31. August 2015 11:50 at 11:50

    • Gebührenvieh

      31. August 2015 11:58 at 11:58

      Natürlich ist die GEZ verfassungswidrig.
      Aber ab einer bestimmten „Organisationsstärke“ spielt das keine Rolle mehr.

    • joah

      31. August 2015 12:34 at 12:34

      Gegen welche Verfassung verstößt sie denn?
      (Tipp: nur wo Verfassung draufsteht, ist auch Verfassung drinnen)

    • Ralf

      31. August 2015 19:36 at 19:36

      ich habe es hinbekommen das diese öffentlichen eintreiber mir einen brief geschrieben haben und mit der bitte eines anrufes versucht mir ein agebot zu unterbreiten……wörtlich stand in diesem (wohlgemerkt letzten) brief drinne : bitte rufen sie uns unter der nummer………..an. warum sollte ich mit diesem anruf deren angebot annehmen?? also ruf ich da nicht an und der fall ist für mich gegessen !!!

  2. Gebührenvieh

    31. August 2015 11:55 at 11:55

    Die Frage ist, was kann man gegen diese Spezies von Mensch bzw. Organisation machen ?
    Man kann vorerst hoffen, dass sich das Füllhorn der Gerechtigkeit in irgendeiner (vorzugsweise flüssigen,braunen) Form darüber ausleert.

    • Ralf

      31. August 2015 19:38 at 19:38

      man kann sehr viel machen….mach dich mal schlau in welchen räumen du keinerlei gez pflichtigen geräte betreiben darfst….na ??
      ich habe es hinbekommen das diese öffentlichen eintreiber mir einen brief geschrieben haben und mit der bitte eines anrufes versucht mir ein agebot zu unterbreiten……wörtlich stand in diesem (wohlgemerkt letzten) brief drinne : bitte rufen sie uns unter der nummer………..an. warum sollte ich mit diesem anruf deren angebot annehmen?? also ruf ich da nicht an und der fall ist für mich gegessen !!!

  3. Bernd

    31. August 2015 12:38 at 12:38

    Diesem parasitären Moloch den Nährboden entziehen.

    1. Einzugsermächtigung kündigen
    2. Mahnungen ignorieren, und Festsetzungsbescheid widersprechen
    3. Gegen abgelehnten Widerspruch in 1. Instanz beim Verwaltungsgericht klagen (Kostet ca. 105,- Euro) und
    ein Ruhen des Verfahrens anstreben (gibt schon jede Menge Aktenzeichen, auf diese verweisen), bis eine höchstrichterliche Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht gesprochen wurde (Viele Verfahren sind bereits auf dem Weg dorthin).
    4. Verwandte und Bekannte dazu animieren, dies ebenso zu tun (man glaubt gar nicht, wie viele sich über die ehemalige GEZ jetzt Beitragsservice aufregen, aber einfach zu bequem sind, etwas dagegen zu unternehmen.

    Informationen und organisierte Widerstände gegen den Zwangsbeitrag gibt es massenweise im Netz, einfach mal nach online-boykott oder gez-boykott googeln.

    • joah

      31. August 2015 14:44 at 14:44

      zu ab 3.: man kann auch den Richter des entsprechenden Schiedsgerichtes persönlich in Privathaftung für seinen Schiedsspruch versetzen (Summe nach eigenem Ermessen, bspw. 4 Mrd. €) – man wird dann nicht einmal mehr mit der Kneifzange angefasst (Absage der Verhandlung, bevor überhaupt begonnen). Zweiter Härtegrad: den „Eid“ erklären lassen. Dritter Härtegrad (falls sie einen illegitim in ein Schiedsgericht gezerrt hätten): als Mensch, nicht als Person auftreten (Recht kann nur die einem anhängliche Person als Rechtssbjekt betrachten, jedoch keine Lebewesen).
      Ansonsten: der von Ihnen beschriebene Weg dürfte natürlich auch funktionieren. Klingt schlüssig und ich gehe mal davon aus, das ihn schon manche beschritten haben. Ich würde mich allerdings NIEMALS auch ein Gericht einlassen, geschweigedenn überhaupt betreten (Verfahren vorher abwürgen, wenn genau gewusst wie).

  4. joah

    31. August 2015 12:41 at 12:41

    Was viele noch nicht verstanden haben: die Rundfunkgebühr ist freiwillig, auch wenn die sich so (vor einem selbst) aufbauen, als wäre es eine Pflicht. Wer es nicht zahlen will, tut es nicht. Wer es aktuell noch tut und nicht will, möge bitte seinen Vertrag bei der jeweiligen _Landesrundfunkanstalt_ kündigen (bitte _nicht_ bei dem nicht rechtsfähigen Verein GEZ) und entsprechende Nachforderungen aufgrund ihrer Nichtrechtmäßigkeit wegbügeln. Anders wird sich diese heuchlerische, verlogene und nimmersättige Medienlandschaft nicht ändern: sie muss kaputt gehen, anders wollen sie es nicht und anders lernen sie es auch nicht.

  5. Frank

    31. August 2015 13:00 at 13:00

    Normalerweise müsste die GEZ eigentlich sinken, da die Nutzungsrechte für den Fußballmist wegfallen.

  6. J

    31. August 2015 13:02 at 13:02

    Vielleicht sollte man dagegen einen Verein gründen – nun gemeinsam kann man den Leuten das Handwerk legen. Aber ich denke mal, dazu ist der deutsche Michel viel zu phlegmatisch … 🙂

    • joah

      31. August 2015 14:48 at 14:48

      Sie müssen keinen Verein gründen oder beitreten, sondern _selbst_ tätig werden – Verantwortung sollte man immer zu sich heran ziehen, anstatt sie immer an Dritte abzugeben. Andernfalls wird man fremdbestimmt.

      • J

        31. August 2015 19:12 at 19:12

        @ joah

        Herzlichen Dank auch für die Belehrung – aber ich habe da nur allgemein gesprochen, meine Person steht dabei überhaupt nicht im Vordergrund. Dennoch: Was meine Eigenverantwortlichkeit und Fremdbestimmtheit betrifft, so habe ich das für mich längst geregelt: ICH zahle längst schon keine GEZ mehr, schon deshalb, weil mir die Qualität von ARD und ZDF nicht ausreichend dünkt – zudem will ich mein Gehirn nicht mit idiotischer Werbung belasten – dazu kommt noch Punkt drei: Ich bin in einem Alter, wo man nichts mehr muss, sondern nur noch darf. Alles klar? Ihnen eine schöne Woche! J.

  7. J

    31. August 2015 13:05 at 13:05

    @ joah: Genau so ist es! Sie haben es auf den Punkt gebracht!

  8. Demokrat

    31. August 2015 15:22 at 15:22

    GEZ = Finanzierung der LÜGEN-MÄRCHEN!!! Wie soll sonst die SCHEINDEMOKRATIE funktionieren?

    MAN WIRD MIT EIGENEM GELD (STEUERN UND GEBÜHREN = FINANZIERUNG VON BANKSTERS (EZB& CO) UND POLITIKERN (FETTE DIÄTEN KASSIEREN UND TUN DAS GEGENTEIL WAS VOLK WILL)) VON HINTEN BIS VORNE BESCHISSEN !!!

    Sorry für den Ausdruck aber anders kann ich es nicht beschgreiben!

  9. Peter Pan

    31. August 2015 15:25 at 15:25

    Wenn es nach mir ginge würde ich den ganzen GEZ Laden mit einer Bombe hochjagen und die ARD und ZDF durfen wie alle anderen Sender versuchen auf dem freien Markt zu überleben! Es ist eine Frechheit und eine Schande für dieses Land das man gezwungen wird für so eine Scheisse Geld zu zahlen!!

    • joah

      31. August 2015 16:04 at 16:04

      Finger weg von derlei Gewalt! Immerhin haben Sie selbstständig deren Vertrag unterschrieben und _deswegen_ müssen Sie zahlen – nicht andersherum. Machen Sie daher nicht andere für Ihr eigenes Handeln verantwortlich: wenn Sie für die von Ihnen fäkal belegte Sache nicht zahlen wollen, dann lösen Sie sich davon – allerdings fachlich und sachlich korrekt mit den Mitteln des Rechts.

  10. Frank

    31. August 2015 16:27 at 16:27

    Macht bei der Unterschriftenaktion mit und leitet den Link weiter!

    http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

    Danke

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BMW Analyse: 2018´er Zahlen drücken auf Aktienkurs

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Die Aktie der Bayrischen Motoren Werke BMW notiert seit Ende 2015 auf einem vergleichsweise tiefen Niveau und hat seit diesem Zeitpunkt eine grobe Seitwärtsphase zwischen 68,11 und 100,00 Euro eingeschlagen. Die letzten Monate waren hingegen von einem untergeordneten Abwärtstrend geprägt, der noch immer anhält. Aber seit einem Test des Unterstützungsbereichs von 68,00 Euro macht sich wieder Zuversicht breit, die Aktie bastelt offenbar an einem größeren Boden und könnte diesen im Erfolgsfall auch schon sehr bald positiv auflösen. Zeitgleich sieht sich das Papier jedoch zahlreichen Widerständen entgegen, hier wären zum einen der EMA 200 auf Tagesbasis um 76,74 Euro zu nennen, zum anderen der Horizontalwiderstand bei rund 77,00 Euro und die bestehende Abwärtstrendlinie. Vorbörslich präsentiert sich das Papier etwas leichter, ob diese Tendenz angesichts der schwachen Verkaufszahlen aus Ende 2018 ein guter Indikator ist, wird sich erst noch zeigen müssen.

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Long-Chance bei BMW

Solange das BMW-Papier unterhalb der Mehrfachhürde von 77,00 Euro tendiert, ist kaum Handlungsbedarf seitens der Käufer gegeben. Erst darüber kann tatsächlich ein größeres Kaufsignal mit einem Zielbereich von zunächst 82,00 Euro abgeleitet werden, darüber bestünde sogar die Möglichkeit, bis an die Zwischenhochs auch Sommer 2018 um 85,25 Euro zuzulegen. Als Bestätigung sollten Investoren jedoch erst noch den Tagesschlusskurs abwarten. Eine Verlustbegrenzung kann in diesem Szenario um das Niveau des gleitenden Durchschnitts EMA 50 bei derzeit 73,22 Euro angesetzt werden. Als Anlagehorizont müssen bei diesem Schwergewicht jedoch mehrere Monate einkalkuliert werden. Unterstützungen sind hingegen um 73,22 Euro anzutreffen, darunter an dem wichtigen Niveau von 71,40 Euro. Diese Marke stellt nämlich die potenzielle rechte Schulter einer inversen SKS-Formation seit Oktober letzten Jahres dar und sollte möglichst nicht mehr unterschritten werden. In diesem Fall könnte nämlich ein Kurssturz zurück auf die Jahrestiefs von 68,11 Euro drohen.

Einstieg per Stop-Buy-Order : 78,00 Euro
Kursziel : 82,00 / 85,25 Euro
Stop : < 73,20 Euro
Risikogröße pro CFD : 4,80 Euro
Zeithorizont : 1 – 3 Monate

BMW Analyse




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Aktuell: Doch kein Deal USA-China? Headlines vom US-Handelsministerium

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Soeben Headlines vom US-Handelsministerium:

– einige Mitglieder des US-Handelsministeriums: China scheint die Forderungen der USA abzulehnen

– Chinas Haltung habe sich praktisch nicht verändert

– die USA wollen nähere Auskünfte über Vorgehen Chinas in Sachen Datendiebstahl

Die US-Futures deutlich tiefer..

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Artikel 13 aktuell: Jede Menge PRO, jede Menge CONTRA

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Zum Thema Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts wurden nun schon so viele Argumente ausgetauscht. Aktuell kann man in sozialen Medien ganz klar beobachten, dass von beiden Seiten offene Briefe veröffentlicht werden, oder dass Gruppen von Künstlern oder Lobbyorganisationen verkünden, dass so und so viele Künstler dafür oder dagegen sind. Damit soll natürlich für den Betrachter der jeweiligen Nachricht der Eindruck erweckt werden, dass „die Künstler“ ja eigentlich alle EINE bestimmte Meinung haben. Dass wir von FMW beim Thema Artikel 13 parteiisch sind und ihn ablehnen, sollte inzwischen kein Geheimnis mehr sein! Aber wir denken bei so einem Thema klar Stellung zu beziehen ist nicht so schlimm, denn große Leitmedien haben ja auch ganz klar Stellung bezogen, nämlich pro Artikel 13. Nur erwähnen sie es nicht – sie berichten aber tendenziös in diese Richtung.

Gegen Artikel 13

Aktuell hat ein Unternehmer aus Deutschland einen offenen Brief präsentiert, der auch an alle EU-Parlamentarier verschickt wurde. Unterschrieben haben ihn 130 Unternehmen und Organisationen (hier nachzulesen im Original). Hier die Headline-Aussage:

Nextcloud Founder and CEO Frank Karlitschek addresses an open letter urging members of the EU Parliament to vote against Articles 11 and 13 of the proposed Copyright Directive. The letter, which was signed by more than 130 companies and business alliances from 16 European countries, was sent to each member of the EU Parliament. As founder and CEO of Nextcloud I fear that Articles 11 and 13 of this directive create a serious disadvantage for European startups. The fact that more than 100 companies from different European countries signed our text within a few days shows that I am far from being the only one. I urge every politician to protect European businesses and vote against Article 11 and Article 13.

Auch gibt es aktuell eine sehr beeindruckende Analyse (hier nachzulesen), wer zukünftig unter Artikel 13 die wahren Profiteure sein werden, und wie sich das neue Gesetz real auswirken wird auf Medienschaffende. Die Analyse ist (unsere subjektive Wahrnehmung) bestechend!

Pro Artikel 13

Die Befürworter von Artikel 13 haben ein „Manifest“ veröffentlicht (hier einzusehen). Initiiert wurde es von der grünen EU-Abgeordneten Helga Trüpel, der wir ja vorhin schon einen eigenen Artikel gewidmet haben. Sie postet auf Twitter derzeit gefühlt 1000 Mal pro Tag etwas pro Artikel 13. Und dann nutzt sie das Neuseeland-Attentat um damit unsäglich für ein neues Urheberrecht zu werben. Aktuell (10 Minuten nach unserem Artikel) fühlte sie sich wohl dazu genötigt klarzustellen, dass ihr Tweet natürlich nichts mit Artikel 13 zu tun gehabt habe. Na ja… sie tweetete von neuen „guten Regeln für die kommerziellen Plattformen“, die nötig seien. Aber ständig postet sie sonst nur (!) zu Artikel 13. Also darf man ihren Tweet doch wohl klar in einen Kontext zu diesem Thema setzen!

Ein jüngst veröffentlichtes angebliches Umfrageergebnis der Lobbyorganisation Article 13 zeigt, dass die Bürger in der EU angeblich total pro Artikel 13 eingestellt sind. So wollen sie mehrheitlich, dass die US-Tech-Giganten stärker reguliert werden, und dass Künstler in der EU mehr Geld erhalten sollen usw. Tja, es kommt halt immer darauf an, was man fragt, und wie man fragt. Fragt man zum Beispiel „wollen sie reich werden“, würden wohl fast 100% der Menschen mit JA antworten. Aber würde man fragen „Wissen Sie, wie Sie reich werden können“, dann würden wohl nur ganz wenige Prozentpunkte mit JA antworten.

Extrem aktiv in Sachen Artikel 13 ist derzeit eine der Lobbygruppen für Urheber schlechthin, die GEMA. By the way… kein Gegner von Artikel 13 hat je behauptet, dass er gegen eine verbesserte Vergütung von Künstlern sei. Alternativvorschläge von Gegnern für eine bessere Künstlervergütung (ohne Uploadfilter) wurden bloß von Axel Voss und Co konsequent ignoriert, auch schon vor mehreren Monaten. Ein wahres Feuerwerk an Tweets haut die GEMA derzeit täglich raus, welche Künstler denn alle für Artikel 13 sind. Hier nur einige Beispiele.

Axel Voss

Der „Chef-Lobbyist der Verlage“ (so sagen es „Spötter“ auf Demos) Axel Voss von der CDU zeigt sich trotz diverser Interviews, trotz seines Zurückruderns beim „Verbot von YouTube“ etc weiterhin unbeirrt. Trotz all der Fakten, all der Argumente der Gegenseite, bringt er ganz aktuell ein kurzes Promo-Video seiner Partei zu Ariktel 13, das alle Kritik und alle Probleme wie immer total ignoriert. Alles werde problemlos laufen, Memes seien zukünftig weiterhin erlaubt, Uploadfilter seien nicht zwingend notwendig. Parodien und Zitate seien ebenfalls weiterhin möglich. Ja, und die real anstehenden technischen Probleme? Die werden nicht erwähnt.

Urheberrechtsreform:Ist das freie Internet in Gefahr?NEIN!

Gepostet von Axel Voss am Dienstag, 19. März 2019

Dass Axel Voss von der ganz realen technischen Umsetzung seines „Babys“ und von konkreten Alltagsvorgängen in Social Media-Plattformen nur „begrenzt“ Ahnung hat, kann man ansatzweise erahnen im folgenden Video. Wird es konkret, fallen ihm Antworten sichtlich schwer (oder bilden wir uns das nur ein?).

Diskussion

Wer zwischen den Stühlen steht, und doch gerne mal sehen möchte, wie Pro und Contra zu Artikel 13 ihre Argumente austauschen, ist im folgenden Video gut aufgehoben. Mehrere Befürworter und Gegner haben gestern Abend diskutiert. Im Video geht es los ab Minute 14, daher bitte bis dorthin vorspulen.

Demo gegen Artikel 13 am 2. März in Berlin
Ein Demo-Bild vom 2. März in Berlin. Foto: Gero Nagel – https://zweifeln.org/2019/Copyright-Riotcop/ CC BY 4.0

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