Devisen

Putin wird sich erklären

Um 12Uhr Moskauer Zeit (10Uhr MEZ) wird Wladimir Putin seine jährliche Pressekonferenz abhalten – und harte Fragen beantworten, so Kreml-Berater im Vorfeld. Aber eins scheint klar: Tenor der Aussagen Putins wird einmal mehr sein, dass der Westen an allem schuld ist, dass Spekulanten für den Rubel-Verfall verantwortlich sind etc. etc.

Mit der Wahrheit hat das nur sehr wenig zu tun. Russland hat sich lange ausgeruht auf hohen Öl- und Gaspreisen, jenseits des Energiesektors (und selbst dort geht es ineffzient zu) passiert wenig. Daher ist diese Krise für Russland auch eine Chance: endlich anzufangen mit Reformen, wie sie etwa die Notenbankchefin Elvira Nabiullina schon länger fordert. Man versuche etwa einmal, in Russland ein Unternehmen zu gründen: ohne Schmiergelder und den Gang durch eine ausufernde Bürokratie geht dort nichts.

Damit aber müsste ein Trend umgekehrt werden: die Oligarchen reissen sich derzeit ganze Industrien unter den Nagel, mit Duldung Putins. Der Deal lautet: wir lassen euch machen, dafür haltet ihr euch aus der Politik raus oder unterstützt uns. Die von den Oligarchen geschaffenen Großkonzerne aber sind unflexibel und unbeweglich, kaum in der Lage, auf aktuelle Entwicklungen schnell zu reagieren.

Aber selbst die Oligarchen haben so ihre Zweifel, ob die russische Wirtschaft und der Rubel überlebensfähig sind. Dass die Schweiz heute Negativzinsen einführt, liegt offenkundig vorwiegend daran, dass reiche Russen derzeit versuchen, ihr Vermögen in die Schweiz zu retten. Ein klarer Mißtrauensbeweis gegen Putin, nebenbei gesagt.

Dass sich der Rubel gestern erholte, ist vor allem den massiven Dollarverkäufen der Notenbank zu verdanken. Gut 7 Milliarden verkaufte die Bank of Russia gestern, so viel wie schon sehr lange nicht mehr. Andere Massnahmen sollen vor allem den Unternehmen helfen: so können Russlands Unternehmen ihre Aktiva nach dem Rubelkurs des dritten Quartals berechnen – also zu einem Kurs vor dem massiven Sturzflug der Währung, der im Oktober an Fahrt gewann.

All das hilft kurzfristig, aber es sind Notmassnahmen, die das eigentliche Strukturproblem nicht beheben. Russland bekommt nun die Quittung für seine jahrelange Bequemlichkeit – die Sanktionen und der fallende Ölpreis haben die große Schwäche Russland aufgedeckt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Russland unter Putins Führung nun eine wirklich konstruktive Wirtschaftspolitik betreiben wird, tendiert alllerdings gegen Null.



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