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Artikel 13: Konkrete und genial einfache Lösung des Problems!

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Artikel 13 biegt langsam auf die Zielgerade ein. Nur noch drei Wochen Zeit verbleiben. Am 23. März findet der europaweite große Aktionstag gegen Artikel 13 des EU-Urheberrechts statt, und direkt danach am 25.-28. März wird im EU-Parlament final darüber abgestimmt.

Demo gegen Artikel 13

Bevor wir zum großen Lösungsvorschlag kommen, nochmal ganz kurz zur Aktualität. Vorgestern fand in Berlin eine Demo gegen Artikel 13 statt, mit immerhin ca 3000 Teilnehmern (schauen Sie hier dazu aktuelle Videos). Demonstrativ verlief die Demo auch vorbei am Hauptgebäude von Axel Springer, einem der Hauptunterstützer des neuen EU-Urheberrechts, vor allem von Artikel 11. Sogar das ZDF (unglaublich) hat darüber berichtet mit der Befürchtung, dass den großen Parteien hier eine ganze junge Wählerschicht wegzubrechen droht (hier der Artikel).

Die große Problemlösung zu Artikel 13

Nochmal in ganz kurzer Form das Kernproblem von Artikel 13 (hier mehr Infos). Alle Plattformen im Netz (vor allem sind die großen wie YouTube und Instagram als Adressaten gemeint) sollen zukünftig verhindern, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte von Unbefugten hochgeladen werden. Technisch ist das nur mit Uploadfiltern möglich, die (da sind sich Experten einig) dramatisch mehr Inhalte noch vor dem Hochladen blocken werden als notwendig. Denn es ist völlig unklar, woran die Uploadfilter erkennen sollen, was nun geschützt ist und was geblockt werden soll. Also werden sie vorsichtshalber viel, viel mehr blocken als notwendig, damit die Plattformen Strafzahlungen umgehen.

Der in dem Thema äußerst versierte Anwalt Christian Solmecke hat nun zum Thema Artikel 13 einen wirklich konkreten, genialen wie auch einfachen Lösungsvorschlag präsentiert. Denn so ziemlich alle Gegner von Artikel 13 sind sich mit dem Befürwortern im Grunde genommen einig, dass Urheber für ihre Werke ja auch fair vergütet werden sollten. Nur wie? Axel Voss, der Initiator von Artikel 13 und CDU-Abgeordneter in Brüssel, hatte stets behauptet es gäbe ja keine Alternativvorschläge der Kritiker.

Christian Solmecke mit genialem Gegenvorschlag zu Artikel 13
Christian Solmecke. Foto: Domdewom dw CC BY-SA 4.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

Die gab es aber in der Vergangenheit durchaus. Nur wahrgenommen wurden sie nicht. Jetzt hat Christian Solmecke mit seinem Lösungsvorschlag das geliefert, was wirklich von allen Befürwortern von Artikel 13 akzeptiert werden müsste. Es sei denn es ginge den Befürwortern um ganz etwas anderes, zum Beispiel den ideologischen „Kampf“ gegen YouTube und Co, weil diese Plattformen Konkurrenz für Fernsehen und Verlage darstellen?

Man könnte nämlich für YouTube und Co den selben Mechanismus anwenden, den es schon gibt, wenn beispielsweise im Einzelhandel USB-Sticks, Kopierer und Scanner verkauft werden. Für all solche Datenträger, mit denen Inhalte gespeichert oder kopiert werden können, zahlt der Käufer ohne es zu merken bereits auch eine pauschale Abgabe, die der Einzelhändler an Verwertungsgesellschaften abführen muss. Und genau so könnten Plattformen wie YouTube auch pauschal Beträge abführen an solche Verwertungsgesellschaften. Im Detail erklärt Christian Solmecke dies sehr gut im folgenden Video. Dies wäre eine realistische und praktikable Lösung, die ganz ohne Artikel 13 das Internet „frei hält“ und Künstler dennoch an den Umsätzen von YouTube, Instagram und Co beteiligt.

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Angst vor Demografiewandel? Angeblich 510.000 neue Jobs trotz mauer Konjunktur

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Soll man den Aussagen beziehungsweise den Prognosen der IAB glauben? Sie ist das „Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung“, eine Tochter der Bundesagentur für Arbeit. Aktuell hat sie verkündet, dass in Deutschland im Durchschnitt des laufenden Jahres 510.000 neue Arbeitsstellen hinzu kommen sollen, also alle Selbständigen und alle sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Vereinfacht gesagt könnte der Demografiewandel der Grund dafür sein, dass dieses Jahr so viele neue Arbeitsplätze hinzu kommen.

Und das, obwohl die Konjunktur aktuell massiv abkühlt. Und das soll so gehen. Der Demografiewandel sorgt dafür, dass in Relation zu älter werdenden Menschen immer weniger junge Menschen auf den Arbeitsmarkt „nachrücken“. Dadurch wird für die Arbeitgeber natürlich das Angebot an Arbeitskräften knapp.

Wenn jetzt die Wirtschaft deutlich abkühlt, wäre die normale Reaktion, dass man Mitarbeiter entlässt um die Kosten im Griff zu behalten. Aber nach der Krise, wenn es wieder bergauf geht? Wenn man dann wieder Arbeitskräfte benötigt? Dann könnten die wenigen Arbeiter, die noch verfügbar waren, längst bei der Konkurrenz untergekommen sein, und als Arbeitgeber schaut man in die Röhre. Laut IAB soll es diese Angst sein, die dafür sorgt, dass auch jetzt noch eher eingestellt als entlassen wird. Die IAB formuliert das kurz und knapp so, Zitat:

Der Arbeitsmarkt zeigt sich gegenüber der konjunkturellen Schwächephase aber robust. Die Beschäftigung steigt auch weiter, da sich die Unternehmen zunehmend knappe Arbeitskräfte sichern“, erklärt Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs „Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen“.

Wie gesagt, laut IAB soll die Zahl der Erwerbstätigen um rund 510.000 auf 45,35 Millionen Personen steigen, was ein neuer Rekord wäre. Die Arbeitslosigkeit soll im Jahresdurchschnitt 2019 voraussichtlich bei 2,2 Millionen Personen liegen (die offizielle Arbeitslosigkeit!). Das sind rund 140.000 weniger als im Jahresdurchschnitt 2018. Damit erreiche man bei der Arbeitslosigkeit den tiefsten Stand seit dem Jahr 1990. Und das, obwohl neben so ziemlich allen Ökonomen auch das IAB für das Jahr 2019 ein Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent annimmt nach 1,5% in 2018.

Auch interessant: Der aktuelle Boom am Arbeitsmarkt in Deutschland findet überwiegend in Dienstleistungsbranchen statt, und dort vor allem in schlecht oder sehr schlecht bezahlten Bereichen! Zitat IAB:

Ein kräftiges Plus erwartet das IAB abermals bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. 2019 werden laut der Prognose 33,65 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein. Das ist ebenfalls ein neuer Rekordwert und bedeutet gegenüber 2018 einen Zuwachs von 680.000 Personen. „Verglichen mit dem Tiefststand im Jahr 2005 wird es 2019 rund 7,3 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr geben. Mit drei von vier Erwerbstätigen ist der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mittlerweile wieder genauso hoch wie Mitte der 1990er Jahre“, so IAB-Forscher Weber.

Den höchsten Beschäftigungszuwachs prognostizieren die Nürnberger Arbeitsmarktforscher im Bereich „Öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit“ (+210.000). Einen Rückgang werde es voraussichtlich nur bei der Erbringung von Finanz- und Versicherungsleistungen geben (-10.000).

Trotz des demografischen Wandels erreicht 2019 auch das Erwerbspersonenpotenzial mit 47,81 Millionen einen neuen Höchststand. Das entspricht einer Zunahme von 330.000 gegenüber dem Vorjahr. Die Zuwanderung ist hier der dominierende Faktor, hinzu kommen die weiter steigenden Erwerbsquoten der Frauen und der Älteren. „Da das Erwerbspersonenpotenzial deutlich weniger zunimmt als die Zahl der Erwerbstätigen, werden verfügbare Arbeitskräfte weiterhin knapper“, betont Weber.

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Artikel 13: Morgen großer Aktionstag, EU kapiert es einfach nicht

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Morgen am Samstag den 23. März ist es endlich soweit. Europaweit findet der große Aktionstag gegen Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts statt. Überall finden kleine und große Demonstrationen statt. In Deutschland, Österreich und der Schweiz (hier die Gesamtübersicht) finden insgesamt in 47 Städten öffentliche Versammlungen statt. Morgen die Demo, und dann am Dienstag den 26. März findet im EU-Parlament die entscheidende Abstimmung zu Artikel 11 und Artikel 13 statt!

EU-Kommission rein zufällig heute mit „Info“ über Artikel 13

Also wollte man die Demonstranten vorab nochmal besänftigen, hat die EU-Kommission wohl rein zufällig heute eine Mitteilung veröffentlicht. Die Sache mit Artikel 13, das sei doch alles total harmlos, alles in bester Ordnung. Ganz im Gegenteil, für die Nutzer werde doch alles nur noch besser. Und Probleme werde es eh keine geben. So darf man den Inhalt vereinfacht zusammenfassen. Wie immer in sämtlichen Mitteilungen der Befürworter wird auch heute von der EU-Kommission zwar erklärt, dass doch für die Nutzer alles besser wird.

Wie aber die durch Artikel 13 unausweichlich auftretenden Probleme gelöst werden sollen, wird auch hier nicht erklärt. Der ganze Irrwitz der neuen Regularien wird im folgenden Originaltext der Kommission jedem nur halbwegs fachkundigen Internet-Nutzer vor Augen geführt. Uploadfilter seien ja gar nicht vorgeschrieben. Entweder YouTube und Co schließen Lizenzvereinbarungen mit Verlagen etc (die drohen offensichtlich Politikern mit schlechter Berichterstattung), oder sonst müssten die Plattformen eben „alles nur Erdenkliche“ versuchen um geschützte Inhalte vor dem Hochladen zu blockieren. Aber Uploadfilter, nein, die seien gar nicht vorgesehen!

Es gibt gar keine Probleme?

Auch bei Memes (Axel Voss weiß ganz genau, was das ist), da sagt man klipp und klar, dass sie ausdrücklich weiterhin erlaubt seien. Aber wie ein Filter (oder sonst irgendwas anderes) ein Meme von einem Originalwerk treffsicher unterscheiden soll? Kein Wort dazu. Und noch wichtiger, ja, die nationalen Gesetzgeber, die später Artikel 13 in nationale Gesetze packen müssen, die seien dazu gezwungen, dass es keine flächendeckende Überwachung von Inhalten geben werde (also keine Uploadfilter). Ahhhhh ja, mal wieder die Quadratur des Kreises, das Abschließen einer Drehtür! Hier die EU-Kommission im Wortlaut. Erfreuen Sie sich an dem Irrsinn, der zwar alles verspricht, aber nicht erklärt wie es denn in der Realität überhaupt funktionieren soll. Wenn es nicht so ein ernstes Thema wäre, könnte man stundenlang herzhaft darüber lachen.

Uploadfilter sind nicht verbindlich

Der Text der politischen Einigung schreibt Uploadfilter nicht vor und verlangt auch nicht, dass Plattformen, auf denen Nutzer Inhalte hochladen, besondere Technologien zur Erkennung illegaler Inhalte anwenden. Nach den neuen Vorschriften müssen bestimmte Online-Plattformen mit Rechteinhabern wie z. B. Musik- oder Filmproduzenten für die Verwertung von Musik, Videos oder anderen urheberrechtlich geschützten Inhalten Lizenzvereinbarungen treffen. Falls keine Lizenzvereinbarungen getroffen werden, müssen diese Plattformen sich bemühen sicherzustellen, dass von den Rechteinhabern nicht autorisierte Inhalte auf ihrer Webseite nicht zugänglich sind.

Die Sorgfaltspflicht (Best-effort-Prinzip) bedeutet nicht, dass ein bestimmtes Mittel oder eine bestimmte Technologie vorgeschrieben ist. Außerdem gilt sie nur für die Fälle, in denen Online-Plattformen unter die Richtlinie fallen und die Rechteinhaber keine Lizenzvereinbarung für die Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte getroffen haben, und auch dann nur für spezielle, von den Rechteinhabern festgelegte Inhalte. Die Richtlinie verbietet den Mitgliedstaaten ausdrücklich, Online-Plattformen eine generelle Pflicht zur Überwachung der von den Nutzern hochgeladenen Inhalte aufzuerlegen. Schließlich regelt der Entwurf in Artikel 13 Abs. 4a., dass den Plattformen keine unverhältnismäßigen Anstrengungen auferlegt werden können, wobei es auch auf die Kosten für die Plattformen ankommt.

Memes, Parodien u.a. sind in Zukunft EU-weit erlaubt

Durch die Richtlinie erhalten die Nutzer die Möglichkeit, Inhalte zum Zweck von Zitaten, Kritik, Rezension, Karikatur, Parodie oder Pastiche frei zu nutzen. Nach den neuen Vorschriften müssen die Mitgliedstaaten diese Ausnahmeregelungen in ihren nationalen Rechtssystemen umsetzen. Hierdurch wird EU-weit ein einheitlicher Schutz der Rechte und Interessen der Nutzer sichergestellt. Konkret bedeutet dies, dass die Nutzer die Möglichkeit erhalten, Inhalte wie Memes, GIFs und Rezensionen im Internet hochzuladen, ohne befürchten zu müssen, dass sie in einem Mitgliedstaat gegen das Urheberrecht verstoßen.

Bisher waren die Ausnahmen vom Urheberrecht für diese Zwecke nur fakultativ; es stand den Mitgliedstaaten also frei, sie nicht anzuwenden. Nach der neuen Urheberrechtsrichtlinie ist dies nicht mehr der Fall. Sobald die Richtlinie angenommen ist, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Nutzung für solche Zwecke zu gestatten. Auch müssen Rechteinhaber und Plattformen dafür sorgen, dass die Nutzer diese Möglichkeit haben, wie Artikel 13 Abs. 5 des Entwurfes regelt. Dies ist ein besonders wichtiger Schritt für die freie Meinungsäußerung im Internet.

Demo gegen Artikel 13 am 2. März in Berlin
Eine Demo gegen Artikel 13 am 2. März in Berlin. Foto: Leonhard Lenz CC0

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Die FED tritt auf die Bremse – wie geht es weiter?

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Was für eine Überraschung aber auch – FED-Chef Jerome Powell paddelt zurück: Die FED kapituliert und bläst Zinserhöhungen für 2019 komplett ab. Statt der geplanten zwei Zinserhöhungen bleibt der Zins bei 2,25 bis 2,5 Prozent und die amerikanische Notenbank signalisiert in ihrem aktualisierten Ausblick sogar, dass erst für 2020 wieder eine Erhöhung in Anbetracht gezogen wird. Dies betrachten wir als unwahrscheinlich. Wir sagen: eine Rezession steht vor der Türe – und zwar global. Aus diesem Grund werden die Zinsen keinesfalls steigen, sondern sinken und die Geldpresse wird wieder ange-worfen, um die Konjunktur anzukurbeln. Willkommen in der Zinsfalle!

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Rezession kommt!

Das Euroland Italien steckt bereits in einer Rezession und für Deutschland hat die OECD bereits ihre Wachstumsprognose für das Bruttoinlandsprodukt mehr als halbiert: Von 1,6 Prozent im November 2018 auf 0,7 Prozent im März 2019. Die Wirtschaftsweisen erwarten für Deutschland keine Rezession. Unserer Meinung handelt es sich hierbei mehr um Wunschdenken, als um eine fundierte Prognose. Die Rezession wird kommen, beziehungsweise man kann bereits von einer Rezession in einer unserer Schlüsselindustrien – der Automobilindustrie – sprechen. In den ersten zwei Monaten 2019 sank bei den Automobilherstellern der Output im Durchschnitt um 9,7 Prozent im Vergleich zu den Vorjahresmonaten.

Auf dem größten Markt für Automobile – China – sieht es noch wesentlich düsterer aus. Der chinesi-schen Automobilvereinigung (China Association of Automobile Manufacturers) zur Folge sanken im Januar und Februar 2019 die PKW-Verkäufe um 17,5 Prozent zum Vorjahreszeitraum. Bereits 2018 ging es um 4 Prozent abwärts. Schon werden bei den deutschen Herstellern und Zulieferer Schichten gekürzt oder ganz gestrichen und sogar Entlassungen stehen im Raum. Die Entwicklung wird auf andere Branchen und Länder ausstrahlen – eine Art Dominoeffekt. Bestätigt wird der wirtschaftliche Abschwung durch den Einkaufsmanagerindex. Dieser fällt auf ein 74-Monatstief!

Aus diesem Grund wird weder die FED und schon gar nicht die Europäische Zentralbank (EZB) 2020 die Zinsen erhöhen. Ganz im Gegenteil, die Zinsen werden fallen. Wie hier im Video von uns er-klärt.

Zinsen werden sinken und es wird wieder Geld gedruckt

Die Notenbanken werden alles tun, um eine Rezession zu unterbinden, da es ansonsten lediglich eine Frage der Zeit ist, bis unser auf Pump und kontinuierlichem Wachstum basierendes Wirtschafts- und Finanzsystem uns mit einem Riesenknall um die Ohren fliegt.

Staaten, viele Unternehmen und Privatpersonen sind bereits bis zur Halskrause verschuldet. Ergo: die Welt ist süchtig nach der Droge billigem Geld. Diese Droge wird es in Kürze wieder in rauen Mengen geben. Mit der kommenden Rezession werden Notenbanken zukünftig in noch größerem Stil als in der Vergangenheit die Geldschleusen öffnen und die Zinsen weiter senken. Die EZB wird weiterhin drastisch in die Märkte eingreifen und Zombieunternehmen wie beispielsweise die italienischen Banken am Leben erhalten. Kurzum: die Zinsen werden weiter sinken und die Notenbankbilanzen werden in einem weitaus größeren und uns bis dato unbekannten Stil aufgebläht werden, um den Schein einer funktionierenden Finanzwelt weiter aufrecht zu erhalten. Summa summarum: Die Planwirtschaft der Notenbanken wird uns auf unbestimmte Zeit erhalten bleiben.

Was bedeutet das für uns Bürger konkret?

Die Banken und Versicherungen werden weiter unter dem Notenbankexperiment leiden und damit wir Sparer. Wir alle werden durch die Niedrigzinsphase weiter enteignet und sind Opfer dieses Aus-nahmezustands. Altersvorsorge wird immer schwieriger. Immer mehr Menschen werden im Alter zu wenig zum Leben haben. Die Altersarmut wird insgesamt weiter wachsen. Junge Menschen können heute nicht mehr adäquat für das Alter vorsorgen. Altersarmut ist vorprogrammiert! Lebens- und Rentenversicherungen, Bausparverträge und Riesterrenten erwirtschaften nicht mehr die versprochenen Erträge. Wenn überhaupt, werden die mickrigen Zinsen zumeist von den Gebühren wegfressen. Die Garantiezinsen werden weiter sinken und immer mehr Finanzinstitute werden Filialen schließen und schlussendlich von der Bildfläche verschwinden.

Die FED wird ebenso wie die EZB die Zinsen weiter senken. Im Gegensatz zur EZB hat die FED noch einen Puffer von ein paar Prozent, bis es in den USA in den negativen Bereich gehen wird. In der Eurozone sind die Zinsen bereits bei 0 Prozent angelangt. Die EZB um Mario Draghi hat bereits ihr Pulver verschossen. In Kürze werden wir Bürger der Eurozone mit nicht unerheblichen Negativzinsen tyrannisiert. Dies bedeutet: Geld wird noch billiger.

Wenn Sie lesen, dass ein weiteres Aufkaufprogramm der Notenbanken gestartet wird und die Zinsen weiter gesenkt werden, dann greifen Sie zu und kaufen Aktien, ETF´s, Fonds und Immobilien. Denn dann geht die Party weiter. Dann wird die bereits jetzt schon angeschwollene Blase an den Aktien- und Immobilienmärkten noch weiter aufgeblasen. Dax 20.000 wir kommen! Folglich wird Wohnen noch mehr zum Luxusgut. Doch Vorsicht ist geboten! Achten Sie auf das Timing. Steigen Sie rechtzeitig wieder aus und realisieren Sie Ihre Gewinne. Jede Party geht irgendwann zu Ende.

Das Einzige was die Notenbanken mit ihrer Politik erreichen werden, ist sich abermals teuer Zeit zu erkaufen und den Crash abermals in die Zukunft zu verschieben. Denn eines werden sie nicht — das Problem lösen! Nein, lediglich die Fallhöhe wird weiter nach oben justiert und der Aufprall damit noch härter. Als Vollkaskoschutz ist Gold in Ihrem Portfolio unabdinglich. Wenn selbst Banken aktuell bis zu 10 Prozent Gold als Absicherung empfehlen, dann können Sie sich ein Bild davon machen, wie viel Sie besitzen sollten. Selbst die Notenbanken der Welt kaufen seit 2008 immer mehr Gold als Lebensversicherung auf. Im letzten Jahr sogar so viel wie seit 70 Jahren nicht. Fakt ist: Keine Krise wurde jemals und wird auch in Zukunft jemals mit Gelddrucken gelöst. Auch wenn immer mehr Ökonomen der „Modern Money Theorie“ (MMT) anhängen. Das einzige, was momentan von den Notenbanken betrieben wird, ist volkswirtschaftliche Schadensmaximierung. Den Preis dafür werden wir Bürger bezahlen. Und zwar in Gänze.

Die beiden Ökonomen, Querdenker, Redner und Honorarberater Matthias Weik und Marc Friedrich schrieben gemeinsam die vier Bestseller “Der größte Raubzug der Geschichte – warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden“, „Der Crash ist die Lösung – Warum der finale Kollaps kommt und wie Sie Ihr Vermögen retten“, „Kapitalfehler – Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen“ und „Sonst knallt´s!: Warum wir Wirtschaft und Politik radikal neu denken müssen“. Weitere Informationen über die Autoren finden Sie unter: www.friedrich-weik.de, bei Facebook unter www.facebook.com/friedrichundweik/, www.instagram.com/friedrich_weik/, bei YouTube und bei Twitter www.twitter.com/FRIEDRICH_WEIK.


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