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Artikel 13: Der unvorstellbare Irrweg des Axel Voss – hier im Video

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Tja liebe Leute, Artikel 13 des EU-Urheberrechts ist beschlossen von EU-Rat, Parlamentsvertretern und EU-Kommission. Jetzt muss im März oder April „noch noch“ das EU-Parlament zustimmen, und eine drastische Einschränkung der Nutzbarkeit von Sozialen Medien, Internetforen und Communities für ganz normale Privatnutzer wird höchstwahrscheinlich kommen.

Axel Voss hat Artikel 13 und 11 mit voller Kraft durchgesetzt
CDU-Mann Axel Voss. Foto: Martin Kraft CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

Uploadfilter und Artikel 13, das stimmt doch gar nicht!?

Axel Voss von der CDU war der Hauptinitiator des Projekts, und stand nach dem Beschluss sämtlichen Fragenden Rede und Antwort. Neben einem YouTube-Interview (hier zu sehen), wo er sich nach unserer Auffassung schon mehr als lächerlich gemacht hat, gab es gestern auch eine offizielle Pressekonferenz in Brüssel. Dort fragte ein Journalist auch die entscheidende Frage. Nämlich zu den Uploadfiltern.

Das ist das Hassthema von Axel Voss im Zusammenhang mit Artikel 13. Denn wie er gebetsmühlenartig ständig wiederholt, habe man ja „gerade auf Druck der Netzgemeinde“ in der Endfassung des Textes Uploadfilter gestrichen, so dass es so etwas gar nicht geben werde. Auf die Frage, wie die Plattform-Betreiber dann das Urheberrecht schützen sollten (also ohne Uploadfilter), offenbarte sich in seiner Antwort die ganze Unkenntnis und Ignoranz des Axel Voss.

Denn er sagte (unten im Video bitte vorspulen auf Minute 18:50), dass eine Identifizierungssoftware für Plattformen kein Filter sei. Man (die Gesetzgeber) könne das in der Breite nicht so erklären, dass jeder (Bürger) wisse worum es geht. Der Unsinn über Filter (die Proteste dagegen) werde weiterlaufen. Gerade wegen der Proteste der letzten Monate habe man nun alles im Text vermieden, um den Eindruck von Filtern zu erwecken. Man (der Gesetzgeber) verpflichte keinen zu irgendwas. Zitat Axel Voss:

„Aber ihr (Facebook, YouTube etc) habt die Verantwortung. Ihr habt ein Geschäftsmodell, wo es zu massiven Urheberrechtsverletzungen kommt. Dafür tragt ihr die Verantwortung, dafür müsst ihr lizensieren. Wie ihr das macht, ist eure Sache.“

Die Quadratur des Kreises

Das heißt im Klartext: Die Plattformen sollen gemäß Artikel 13 filtern, aber Uploadfilter brauche es dazu ja gar nicht. Und sie würden ja auch gar nicht dazu gezwungen so etwas zu verwenden. Das wäre ungefähr so, als wäre Axel Voss Captain vom Raumschiff Enterprise, und gibt den Befehl in eine andere Galaxie zu fliegen, aber bitte ohne Warp-Antrieb. Alle an Bord sagen ihm, dass das technisch unmöglich ist, aber er besteht darauf, ohne Warp-Antrieb. Wir fliegen in diese Galaxie, und wie ihr das schafft, ist euer Problem.

Der unvorstellbare Irrweg (Irrsinn?) des Axel Voss. Nie wurde er deutlicher als in diesen Sätzen aus der PK. Mit seinem Spruch könnte er sich eigentlich einreihen in die legendären Auflistungen der Chuck Norris-Witze. Unter Wasser grillen, eine Drehtür abschließen usw. Und dieser Mann ist derjenige, der über die Ausgestaltung des Internet in Europa fast im Alleingang gesorgt hat. Das ist mehr als unglaublich. Die Netzgemeinde hat schon sehr viel dagegen getan, doch der CDU und Angela Merkel war das offenbar völlig egal.

Zahlreiche Netzaktivisten rufen seit zwei Tagen nun dazu auf nie wieder die CDU zu wählen. Große deutsche YouTuber mit Millionen-Reichweite wie „Gronkh“ und „Unge“ haben jetzt zu Straßenprotesten aufgerufen. Bis März oder April, wo das EU-Parlament entscheidet, dürfte der Druck auf die Abgeordneten massiv zunehmen. Wer wird gewinnen? Ist vor allem der CDU das weiterhin völlig egal? Schauen Sie hier das Video (ab Minute 18:50).

7 Kommentare

7 Comments

  1. nordsüd

    15. Februar 2019 10:55 at 10:55

    Sie haben es ja in einem anderen Artikel geschrieben:

    „Somit sinkt die internationale Aufmerksamkeit für diese Künstler, was ihnen langfristig auch viel Reichweite und Geld kosten wird.“

    So wird es wohl kommen. Getreu dem Motto „Operation gelungen, Patient Tod“, leider merken die Befürworter gar nicht auf welch dünnem Eis sie sich befinden, und es wird sich keiner mehr für sie interessieren. Wir haben heute schon ein Zeitschriftensterben, es hat Gründe, oder nicht.

  2. barthez

    15. Februar 2019 12:10 at 12:10

    konkrete frage ? kann art.13 die veröffentlichung investigativer videos verhindern ?
    oder ist das quatsch? z.Beispiel: ein video zum klimawandel,der auf gefälschte temperaturmessdatensätze hinweist,die müssen dafür aber auch gezeigt werden dürfen.wenn
    diese deutung dem urheber (in diesem fall die NASA)aber nicht passen, legitimiert er die nutzung nicht.somit wäre
    der rechtsanspruch von der information auch zur infodeutung übertragen . oder sehe ich da gespenster?

  3. Helmut

    15. Februar 2019 13:03 at 13:03

    Lieber Herr Fugmann,
    es geht Herrn Voss und Frau Merkel nur darum, die Meinungsfreiheit zukünftig einzuschränken. Dies wird mit allen Mitteln versucht durchzusetzen, auch mit irreführenden, falschen, volksverdummenden Erklärungen, die dann manchmal wie wirken, als wären unwissend. Sie wissen aber ganz genau, was sie tun.

  4. Michael

    15. Februar 2019 13:05 at 13:05

    @Markus Fugmann, darf ich denn dann überhaupt noch Kommentare mit Zitaten von anderen Nachrichtenseiten hier auf FMW posten, ohne dich mit einem Fuß in den Knast zu schicken?
    Du kannst dich ja schließlich mit keinem der drei Punkte rauswinden: Unternehmen die weniger als drei Jahre am Markt sind, weniger als 10 Millionen Euro Umsatz machen und weniger als 5 Millionen Besucher pro Monat haben. 😉
    Oder darf ich zitieren, wenn ich die Quelle angebe? Das könnten die YouTuber dann doch auch machen…

    • Markus Fugmann

      15. Februar 2019 13:15 at 13:15

      @Michael, also wenn kein ganzer Artikel gepostet wird, sondern nur ein kleiner Auszug und ansonsten ein link zum Original-Artikel dabei ist, dann ist das ok!

      Na mit den 10 Millionen Umsatz, da sind wir natürlich locker drüber 🙂

      • Michael

        15. Februar 2019 13:42 at 13:42

        @Markus, ganze Artikel oder Bücher ohne Quellenangabe mag vielleicht ein Herr Ex-Dr. von-und-zu Guttenberg verwenden, aber ich doch nicht. Im folgenden ein Beispiel, wie vorbildlich ich das zu machen pflege: Die Staatsanwaltschaft in Hof erkannte bei 23 Textpassagen strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen. Im November 2011 stellte sie das Ermittlungsverfahren ein gegen eine Zahlungsauflage von 20.000 Euro, zu zahlen an eine gemeinnützige Organisation.
        https://de.wikipedia.org/wiki/Plagiatsaff%C3%A4re_Guttenberg

        Daran ist auch gut ersichtlich, dass die Strafen für Urheberrechtsverletzungen in Höhe eines damaligen offiziellen Monatseinkommens bzw. 0,004% des Familienvermögens recht moderat ausfallen.

        • leftutti

          15. Februar 2019 13:48 at 13:48

          Die gemeinnützige Organisation war wahrscheinlich die Karl-Theodor von Guttenberg-Stiftung 😉

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Artikel 13 laut CDU doch ohne Uploadfilter? Achtung, Merkel-Falle!

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Auf den ersten Blick möchte man sagen, dass ein Wunder geschehen ist. All die Proteste gegen Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts scheinen Wirkung gezeigt zu haben. Kann das sein? Die CDU hat verkündet, dass man auf die Anwendung von Uploadfiltern verzichten will. Das klingt ja fast zu schön um wahr zu sein. Hier der entscheidende Tweet der CDU und der Text zum Nachlesen.

Artikel 13 ohne Uploadfilter?

Sind die Kritiker am Ziel? Ist die CDU einsichtig? Es klingt doch zu schön um wahr zu sein. In den folgenden Videos nehmen HerrNewstime und Christian Solmecke dazu eine Einschätzung vor.

In diesem Blogbeitrag des WDR wird das merkwürdige Zurückrudern der CDU in Sachen Uploadfilter ebenfalls kritisch kommentiert.

Achtung Merkel-Falle bei Artikel 13

Warum sprechen wir von einer „Merkel-Falle“? Das klingt doch nach polemischer oberflächlicher Hetze gegen unsere Kanzlerin? Wenn die CDU als Partei (beziehungsweise führende Politiker der CDU) sich offenbar dazu entschlossen hat bei Beschluss von Artikel 13 auf EU-Ebene das Gesetz zu entschärfen, dann wird doch noch alles gut? Denn letztlich bestimmt der deutsche Gesetzgeber, wie Artikel 13 für deutsche Internet-User in Deutschland angewendet wird. Denn alle EU-Gesetze müssen letztlich von den nationalen Regierungen noch in „Nationales Recht“ umgesetzt werden. Also muss hierzulande ein deutsches Gesetz dafür geschrieben werden, welches Artikel 13 des EU-Urheberrechts entspricht.

Nur wie genau man das Gesetz ausgestaltet, da ist natürlich Spielraum. Und das klingt doch super, dass die CDU diesen Spielraum nun im Sinne der Kritiker nutzen möchte? Ohhh, man erinnere sich bitte. CDU/CSU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag glasklar gegen Uploadfilter ausgesprochen. Bundesjustizministerin Barley und die „Bundesdigitalministerin“ Doro Bär aus der CSU hatten sich beide gegen diese konkrete Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts stark gemacht. Trotzdem nutzte Angela Merkel einfach ihre „Richtlinienkompetenz“ als Kanzlerin, damit Deutschland als Staat im EU-Rat doch für Artikel 13 stimmt. Vorbei an allen gegenteiligen Meinungen der zuständigen Minister in ihrem Kabinett.

Tja, und nun kommen wir zur entscheidenden Sache. Wenn einige wichtige oder vermeintlich wichtige CDU-Funktioniere verkünden, dass Uploadfilter auf nationaler Ebene verhindert werden – warum sollte sich Angela Merkel daran halten? Sie kann ja schließlich über alle Partei-Kollegen hinweg regieren. Diese Zusage der CDU scheint relativ wenig wert zu sein, wenn man sieht, wie radikal und ignorant Artikel 13 offenbar auf EU-Ebene gerade durchgepeitscht wird. Angela Merkel muss so ein Papier ihrer eigenen Partei nicht interessieren, wenn das nationale Gesetz geschrieben wird. Also sollte man sich jetzt nicht auf dieser Beruhigungspille der CDU ausruhen als Gegner der Richtlinie. Ein SPD-Politiker merkt dazu aktuell an:

AKK spricht davon, dass die SPD in Sachen Artikel 13 Hetze betreibt

Einfach unfassbar. Angela Merkels Nachfolgerin AKK sagt doch allen Ernstes, dass die SPD in Sachen EU-Urheberrecht Hetze betreibe. Bitte? Bitte was Frau AKK?

Hier noch ein bisschen Realsatire. Die GEMA erklärt, dass das alles überhaupt kein Problem ist.

Angela Merkel Artikel 13 Uploadfilter
Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

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Bundesbank: Bargeld unproblematisch, Industrie bremst Konjunktur

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Die Bundesbank hat vor wenigen Minuten ihren Monatsbericht für März veröffentlicht. Die Situation sieht wie folgt aus: Die Gesamttendenz bleibt mau, ist aber nicht katastrophal. Die Industrie laufe zwar wegen einer Delle bei den Autobauern schlecht, dafür würden aber die Baubranche und die Inlandsnachfrage viel von der Industrieschwäche wieder ausgleichen – so möchten wir die Worte der Bundesbanker sinngemäß wiedergeben. Zitat Bundesbank auszugsweise:

Die konjunkturelle Lage blieb nach der Jahreswende verhalten. Dies habe vor allem an der sich weiter abkühlenden Industriekonjunktur gelegen, heißt es im aktuellen Monatsbericht der Bundesbank. Das Verarbeitende Gewerbe könnte damit das dritte Quartal in Folge das gesamtwirtschaftliche Wachstum dämpfen, schreiben die Expertinnen und Experten. Als Stützen des Wachstums dürften ihrer Einschätzung nach hingegen der Bausektor und der private Konsum dienen.

Die Industrieproduktion ging im Januar 2019 kräftig zurück, saisonbereinigt um 1 ¼ Prozent gegenüber dem Vormonat. Ausschlaggebend war laut Monatsbericht ein erneuter Dämpfer in der KfZ-Industrie (-5 ¾ Prozent). „Die neuerliche Delle bei der Pkw-Fertigung dürfte größtenteils auf Produktionsausfälle infolge eines Streiks in einem Motorenwerk in Ungarn zurückzuführen sein“, schreiben die Fachleute. Da der Streik noch im Januar beigelegt wurde, erwarten die Expertinnen und Experten, dass die jüngsten Verluste bei der Pkw-Produktion vorübergehend bleiben. Größere Aufholeffekte in der Kfz-Branche nach dem Produktionsrückgang im zweiten Halbjahr 2018 infolge der Einführung eines neuen Emissionstestverfahrens seien für das laufende Vierteljahr aber nicht mehr zu erwarten. Ohne die Automobilbranche stagnierte die Industrieerzeugung im Januar laut Monatsbericht hingegen.

Bargeld

Die Bundesbank widmet sich in ihrem aktuellen Monatsbericht ausführlich dem Thema Bargeld (ab Seite 43). Um es vereinfacht auszudrücken: Die Bundesbanker sind einfach nicht in der Lage Beweise oder belastbare Studien zu finden, die den Verdacht erhärten, dass Bargeld in großem Umfang für kriminelle Aktivitäten genutzt wird. Aber genau dies ist ja stets das Argument der Anti-Bargeld-Lobby. Da muss diese Aussage der Bundesbank mehr als eine schallende Ohrfeige darstellen. Schon vor einem Monat hatte die Bundesbank ein Plädoyer pro Bargeld gehalten. Außerdem verweist man darauf, dass die EU-Kommission von einer europaweit einheitlichen Regelung für eine Obergrenze bei Bargeld-Zahlungen abgesehen hat. Denn 95% befragter Bürger hätten dies abgelehnt. Auch betroffene Berufsgruppen hätten sich gegen EU-weite Regeln ausgesprochen. Hier einige Auszüge aus der heutigen Bundesbank-Veröffentlichung zum Thema Bargeld. Zitat:

Zahlungen mit Bargeld sind einfach, sicher, effizient und anonym. Daher bezahlen die Verbraucher knapp drei Viertel ihrer Einkäufe an der Ladenkasse mit Bargeld. Gleichzeitig rücken diese Eigenschaften Bargeld auch in den Fokus für illegale Verwendungsmöglichkeiten. Bargeld befördere die Schattenwirtschaft und diene als Mittel der Verbrechensfinanzierung – so wird in der öffentlichen Diskussion behauptet. Mit Blick auf eine mutmaßlich umfangreiche rechtswidrige Verwendung werden regulatorische Maßnahmen zur Beschränkung der Bargeldnutzung gefordert. Vor diesem Hintergrund betrachtet der vorliegende Aufsatz empirisch die Bargeldverwendung in der Schattenwirtschaft sowie im Zusammenhang mit verwandten Bereichen wie Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstige Kriminalität. Wissenschaftliche Belege zum Umfang der aus Schattenwirtschaft und Kriminalität resultierenden Bargeldnachfrage sind aufgrund des illegalen Charakters der Aktivitäten nur schwer zu erbringen. Empirische Untersuchungen der Schattenwirtschaft sind deswegen überdurchschnittlich unsicher, sodass alle Ergebnisse vorsichtig interpretiert werden sollten. Oft wird lediglich auf anekdotische Evidenz zurückgegriffen, die direkt an der Höhe des Bargeldumlaufs oder des Umlaufs großer Banknotenstückelungen ansetzt. Ein Modellrahmen zur empirisch fundierten Untersuchung des Umfangs der unlauteren Bargeldnutzung ist der sogenannte Bargeldnachfrageansatz. Eigene ökonometrische Schätzungen mit diesem Ansatz untersuchen, ob die Bareinzahlungen bei den Filialen der Bundesbank sowie der geschätzte Inlandsumlauf von Euro-Banknoten in Deutschland mit schattenwirtschaftlichen Aktivitäten zusammenhängen.

Die Umfrageteilnehmer führten unter anderem Zweifel an ihrer Wirksamkeit an. Insgesamt kam die Europäische Kommission zu dem Ergebnis, dass Barzahlungsobergrenzen Kriminelle in der Regel nicht von der Ausübung einer Straftat abhalten werden, insbesondere bei Verstößen im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung oder Terrorismusfinanzierung.

Den Studie (in Deutschland) liegen unterschiedliche Definitionen der Schattenwirtschaft zugrunde, sodass ihre Ergebnisse nicht immer direkt vergleichbar sind. Über die verschiedenen Untersuchungen hinweg liegt nach diesen Schätzungen in Deutschland das Ausmaß der Schattenwirtschaft in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen 2,4% und 16,6 %. Bezogen auf ein BIP in Höhe von rund 3 300 Mrd € im Jahr 2017 ergibt sich aus diesen Schätzungen ceteris paribus ein Umfang der Schattenwirtschaft zwischen circa 80 Mrd € und 550 Mrd €. Die erhebliche Bandbreite der bisherigen Schätzergebnisse spiegelt die Sensitivität in Bezug auf die Wahl der Ermittlungsmethode wider.

Bargeld
Euro-Banknoten. Foto: Europa credito urgente CC BY-SA 4.0

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Florian Homm über die schleichende Abschaffung des Bargelds

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Der Trend in vielen Ländern wird immer klarer: wir sind auf einem schleichenden Weg der Bargeldabschaffung, damit die Flucht aus den Niedrig-/Nullzinsen durch die Hortung von Bargeld immer schwieriger wird. Welche Schritte in diese Richtung unternommen wurden, welche Überlegungen die Zentralbanken derzeit anstellen – über all das berichtet Florian Homm in folgendem Video:


Bargeldabschaffung? Foto von einem 50 Euro-Schein. Foto: EZB

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