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Artikel 13: Der unvorstellbare Irrweg des Axel Voss – hier im Video

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Tja liebe Leute, Artikel 13 des EU-Urheberrechts ist beschlossen von EU-Rat, Parlamentsvertretern und EU-Kommission. Jetzt muss im März oder April „noch noch“ das EU-Parlament zustimmen, und eine drastische Einschränkung der Nutzbarkeit von Sozialen Medien, Internetforen und Communities für ganz normale Privatnutzer wird höchstwahrscheinlich kommen.

Axel Voss hat Artikel 13 und 11 mit voller Kraft durchgesetzt
CDU-Mann Axel Voss. Foto: Martin Kraft CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

Uploadfilter und Artikel 13, das stimmt doch gar nicht!?

Axel Voss von der CDU war der Hauptinitiator des Projekts, und stand nach dem Beschluss sämtlichen Fragenden Rede und Antwort. Neben einem YouTube-Interview (hier zu sehen), wo er sich nach unserer Auffassung schon mehr als lächerlich gemacht hat, gab es gestern auch eine offizielle Pressekonferenz in Brüssel. Dort fragte ein Journalist auch die entscheidende Frage. Nämlich zu den Uploadfiltern.

Das ist das Hassthema von Axel Voss im Zusammenhang mit Artikel 13. Denn wie er gebetsmühlenartig ständig wiederholt, habe man ja „gerade auf Druck der Netzgemeinde“ in der Endfassung des Textes Uploadfilter gestrichen, so dass es so etwas gar nicht geben werde. Auf die Frage, wie die Plattform-Betreiber dann das Urheberrecht schützen sollten (also ohne Uploadfilter), offenbarte sich in seiner Antwort die ganze Unkenntnis und Ignoranz des Axel Voss.

Denn er sagte (unten im Video bitte vorspulen auf Minute 18:50), dass eine Identifizierungssoftware für Plattformen kein Filter sei. Man (die Gesetzgeber) könne das in der Breite nicht so erklären, dass jeder (Bürger) wisse worum es geht. Der Unsinn über Filter (die Proteste dagegen) werde weiterlaufen. Gerade wegen der Proteste der letzten Monate habe man nun alles im Text vermieden, um den Eindruck von Filtern zu erwecken. Man (der Gesetzgeber) verpflichte keinen zu irgendwas. Zitat Axel Voss:

„Aber ihr (Facebook, YouTube etc) habt die Verantwortung. Ihr habt ein Geschäftsmodell, wo es zu massiven Urheberrechtsverletzungen kommt. Dafür tragt ihr die Verantwortung, dafür müsst ihr lizensieren. Wie ihr das macht, ist eure Sache.“

Die Quadratur des Kreises

Das heißt im Klartext: Die Plattformen sollen gemäß Artikel 13 filtern, aber Uploadfilter brauche es dazu ja gar nicht. Und sie würden ja auch gar nicht dazu gezwungen so etwas zu verwenden. Das wäre ungefähr so, als wäre Axel Voss Captain vom Raumschiff Enterprise, und gibt den Befehl in eine andere Galaxie zu fliegen, aber bitte ohne Warp-Antrieb. Alle an Bord sagen ihm, dass das technisch unmöglich ist, aber er besteht darauf, ohne Warp-Antrieb. Wir fliegen in diese Galaxie, und wie ihr das schafft, ist euer Problem.

Der unvorstellbare Irrweg (Irrsinn?) des Axel Voss. Nie wurde er deutlicher als in diesen Sätzen aus der PK. Mit seinem Spruch könnte er sich eigentlich einreihen in die legendären Auflistungen der Chuck Norris-Witze. Unter Wasser grillen, eine Drehtür abschließen usw. Und dieser Mann ist derjenige, der über die Ausgestaltung des Internet in Europa fast im Alleingang gesorgt hat. Das ist mehr als unglaublich. Die Netzgemeinde hat schon sehr viel dagegen getan, doch der CDU und Angela Merkel war das offenbar völlig egal.

Zahlreiche Netzaktivisten rufen seit zwei Tagen nun dazu auf nie wieder die CDU zu wählen. Große deutsche YouTuber mit Millionen-Reichweite wie „Gronkh“ und „Unge“ haben jetzt zu Straßenprotesten aufgerufen. Bis März oder April, wo das EU-Parlament entscheidet, dürfte der Druck auf die Abgeordneten massiv zunehmen. Wer wird gewinnen? Ist vor allem der CDU das weiterhin völlig egal? Schauen Sie hier das Video (ab Minute 18:50).

7 Kommentare

7 Comments

  1. nordsüd

    15. Februar 2019 10:55 at 10:55

    Sie haben es ja in einem anderen Artikel geschrieben:

    „Somit sinkt die internationale Aufmerksamkeit für diese Künstler, was ihnen langfristig auch viel Reichweite und Geld kosten wird.“

    So wird es wohl kommen. Getreu dem Motto „Operation gelungen, Patient Tod“, leider merken die Befürworter gar nicht auf welch dünnem Eis sie sich befinden, und es wird sich keiner mehr für sie interessieren. Wir haben heute schon ein Zeitschriftensterben, es hat Gründe, oder nicht.

  2. barthez

    15. Februar 2019 12:10 at 12:10

    konkrete frage ? kann art.13 die veröffentlichung investigativer videos verhindern ?
    oder ist das quatsch? z.Beispiel: ein video zum klimawandel,der auf gefälschte temperaturmessdatensätze hinweist,die müssen dafür aber auch gezeigt werden dürfen.wenn
    diese deutung dem urheber (in diesem fall die NASA)aber nicht passen, legitimiert er die nutzung nicht.somit wäre
    der rechtsanspruch von der information auch zur infodeutung übertragen . oder sehe ich da gespenster?

  3. Helmut

    15. Februar 2019 13:03 at 13:03

    Lieber Herr Fugmann,
    es geht Herrn Voss und Frau Merkel nur darum, die Meinungsfreiheit zukünftig einzuschränken. Dies wird mit allen Mitteln versucht durchzusetzen, auch mit irreführenden, falschen, volksverdummenden Erklärungen, die dann manchmal wie wirken, als wären unwissend. Sie wissen aber ganz genau, was sie tun.

  4. Michael

    15. Februar 2019 13:05 at 13:05

    @Markus Fugmann, darf ich denn dann überhaupt noch Kommentare mit Zitaten von anderen Nachrichtenseiten hier auf FMW posten, ohne dich mit einem Fuß in den Knast zu schicken?
    Du kannst dich ja schließlich mit keinem der drei Punkte rauswinden: Unternehmen die weniger als drei Jahre am Markt sind, weniger als 10 Millionen Euro Umsatz machen und weniger als 5 Millionen Besucher pro Monat haben. 😉
    Oder darf ich zitieren, wenn ich die Quelle angebe? Das könnten die YouTuber dann doch auch machen…

    • Markus Fugmann

      15. Februar 2019 13:15 at 13:15

      @Michael, also wenn kein ganzer Artikel gepostet wird, sondern nur ein kleiner Auszug und ansonsten ein link zum Original-Artikel dabei ist, dann ist das ok!

      Na mit den 10 Millionen Umsatz, da sind wir natürlich locker drüber 🙂

      • Michael

        15. Februar 2019 13:42 at 13:42

        @Markus, ganze Artikel oder Bücher ohne Quellenangabe mag vielleicht ein Herr Ex-Dr. von-und-zu Guttenberg verwenden, aber ich doch nicht. Im folgenden ein Beispiel, wie vorbildlich ich das zu machen pflege: Die Staatsanwaltschaft in Hof erkannte bei 23 Textpassagen strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen. Im November 2011 stellte sie das Ermittlungsverfahren ein gegen eine Zahlungsauflage von 20.000 Euro, zu zahlen an eine gemeinnützige Organisation.
        https://de.wikipedia.org/wiki/Plagiatsaff%C3%A4re_Guttenberg

        Daran ist auch gut ersichtlich, dass die Strafen für Urheberrechtsverletzungen in Höhe eines damaligen offiziellen Monatseinkommens bzw. 0,004% des Familienvermögens recht moderat ausfallen.

        • leftutti

          15. Februar 2019 13:48 at 13:48

          Die gemeinnützige Organisation war wahrscheinlich die Karl-Theodor von Guttenberg-Stiftung 😉

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Aktuell: Trump macht den „Mini-Erdogan“ mit Angriff auf die Fed

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Wie war das noch? Der türkische Präsident Erdogan hatte den türkischen Zentralbankchef entlassen, weil der seine Anordnung nicht umgesetzt habe die Zinsen zu senken (Unabhängigkeit der Notenbank, was ist das?). Donald Trump ist schon seit Monaten auf Konfrontation mit „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Denn auch Trump möchte niedrigere, viel niedrigere Zinsen sehen, damit die Wirtschaft angeheizt werden kann (genau wie Erdogan in der Türkei). Inflation, ungezügelte Preissteigerungen bei zu niedrigen Zinsen und zu stark laufender Wirtschaft? Egal. Die Zinsen sollen, sie müssen sinken!?

Aktuell twittert Donald Trump wieder, und das mit Ausrufezeichen, in Richtung Federal Reserve. Also eine Art Anweisung vom Weißen Haus Richtung Notenbank. Genau wie bei Erdogan? Gefühlt geht es schon in diese Richtung, wenn gleich Trump eine Entlassung nicht „mal eben so“ umsetzen kann wie Erdogan. Mit der Entlassung von Fed-Chef Powell hatte Trump ja auch schon geliebäugelt. Mehr denn je betont Donald Trump aktuell, dass der Leitzins sinken müsse. Wegen eines fehlerhaften Denkprozesses bei der Fed hätten die USA viel höhere Zinsen als andere Länder, die wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten könnten. Die Zinskosten in den USA seien viel höher als in anderen Ländern. Die Zinsen sollen also sinken, so sind Trumps Worte unzweideutig  zu verstehen. Und er schließt seinen Tweet ab mit dem Wort „Correct“, also „Korrigieren Sie das“ mit Ausrufezeichen Richtung Fed. Unabhängigkeit der Notenbank? Unantastbarkeit? Gut, hierzulande ist sich CDU-Chefin AKK wohl auch nicht so ganz bewusst, was das bedeutet. So sprach sie jüngst von einer „Überprüfung“ der EZB-Politik (hier nachzulesen).

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Rezession? Gleitet Deutschland in den Keller? Der derzeitige Schwebezustand

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Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung, das berüchtigte R-Wort (Rezession). Betrachtet man isoliert den Industriesektor, mit unseren Domänen Automobil und Maschinenbau, so müsste es eigentlich schon soweit sein (man sehe beispielsweise die Auftragseingänge). Der Einkaufsmanagerindex Verarbeitendes Gewerbe befindet sich mit circa 45 Punkten schon längere Zeit im rezessiven Bereich. Aber es gibt halt auch das Gegenstück, die Bauwirtschaft, den Dienstleistungssektor und den konsumfreudigen Verbraucher, insgesamt derzeit eine Pattsituation.

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Technische Rezession oder mehr?

Rezessionen sind Elemente einer Marktwirtschaft, dem zyklischen Auf- und Abschwung in langen Phasen. In Deutschland hatten wir seit dem 2. Weltkrieg erst sechs ganzjährige Abschwungphasen, technische Rezessionen (also Schrumpfungen von nur zwei Quartalen) bereits neun seit 1970. Vorher hatte das Statistische Bundesamt keine Quartalsberichte veröffentlicht. Jedoch, und diese schon öfters dargelegte Feststellung, die man gar nicht oft genug wiederholen kann, wurde noch keine Rezession von der Bundesregierung, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat oder den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vorhergesagt. Dementsprechend schwer ist es auch in diesem Jahr. Die Bestätigung für das Vorliegen einer technischen Rezession bekämen wir offiziell erst Mitte November, für das Gesamtjahr 2019 erst im Februar 2020. Was das für die Aktienmärkte bedeuten könnte, darüber habe ich erst am Dienstag „Wenn die Rezession kommt…“ geschrieben.

Die derzeitige Faktenlage

Nach Aussage des ehemaligen Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, Professor Bernd Rürup, zeigt der neue Echtzeit-Indikator des Wirtschaftsministeriums für das abgelaufene zweite Quartal bereits eine „rote Null“ an. Zudem deuten die schlechten Auftragseingänge der Industrie für das zweite Halbjahr wie auch der kürzlich veröffentlichte sowie ZEW-Index mit den Konjunkturerwartungen keine Erholung an.

Das BIP könnte also 2019 gegenüber dem Vorjahr durchaus schrumpfen.

Jetzt meldet sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zu Wort: „Die konjunkturelle Eintrübung macht vor den Konsumenten nicht halt!“ Das Verbrauchervertrauen sei im zweiten Quartal dieses Jahres auf 103,4 Punkte gesunken, von fast 108 Punkten vor einem Jahr. Aber, noch wirkt die bislang stabile Binnennachfrage einer rezessiven Entwicklung weiterhin kräftig entgegen, so wiederum die Experten des gewerkschaftsnahen Instituts IMK. Die Frage ist allerdings, ob das so bleibt.

Daten aus der Industrie:

Die Autobauer etwa rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von einem Prozent im Neugeschäft. Der Maschinenbauer wiederum erwartet sogar einen Produktionsrückgang um zwei Prozent. Eine sehr moderate Eintrübung im Vergleich zur Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen, die mit größeren Rückgängen rechnet. Insgesamt führt das immer dünner werdende Auftragspolster zu pessimistischen Einschätzungen. Der Bestand an Aufträgen rückläufig ist nun schon den sechsten Monat in Folge rückläufig. Allerdings liegt die Reichweite für den Auftragsbestands in den verschiedenen Branchen immer noch bei 5,7 Monaten. Noch ein gutes Polster für den Fall, dass es einen richtigen Stopp geben sollte. Um die derzeitige Verwirrung perfekt zu machen noch ein Blick auf eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix. Befragte Anleger bewerten die Aussichten derzeit so schlecht wie seit 2010 nicht mehr. Damit wäre eine Rezession ein nicht mehr zu stoppendes Szenario.

Fazit

„Je sais, que je ne sais rien“, ich weiß, dass ich nichts weiß, so könnte man derzeit den Stand der Erkenntnisse über das Kommen einer Rezession in Deutschland zusammenfassen – wieder einmal. Wie erwähnt, momentan sieht es nach einem Patt der be- und entlastenden Impulse aus. Worauf es schlussendlich ankommen wird und das klingt schon wieder nach der Endlosplatte? Kommt noch etwas im Handelskrieg zwischen den USA, China und dem Rest der Welt? Und kriegen wir den harten Brexit? Bei einem Nein zu diesen Fragen dürften wir sie haben – die Rezession.

Rezession in Deutschland? Beispielfoto von Siemens
Beispielfoto: Arbeit an einer Turbine von Siemens. Foto: Siemens (CC BY-SA 3.0)

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Automobilindustrie in Deutschland – wird das Jahr 2019 wie 2009? Die Anzeichen mehren sich

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Die Automobilindustrie ist Deutschlands Schlüsselindustrie. Sie hat viele Jahre von dieser rasanten Entwicklung profitiert. Derzeit gibt es bereits 1,3 Milliarden Kfz auf der Welt und die jährliche Produktion betrug zuletzt 95 Millionen – Autos, Busse und LKWs. Im Jahr 2000 waren es „erst“ 58 Millionen pro Jahr, allein China ist für 25 Prozent dieser Entwicklung verantwortlich. Doch in diesem Jahr kommt es weltweit zu einem Stillstand, oder besser ausgedrückt, zu einem Schrumpfen der weltweiten Produktion. Dabei trifft es Deutschland ganz besonders.

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Automobilindustrie in Deutschland – Gewinnwarnungen allerorten

BMW hat es getan, Daimler gleich zweimal in sechs Wochen, dazu Automobilzulieferer wie Bosch, Continental und ZF – man warnt vor niedrigeren Umsätzen, die Schlüsselindustrie Deutschlands durchläuft eine veritable Krise. Dazu noch der Chemiekonzerns BASF. Dieser begründete seine Gewinnwarnung mit der geringeren Nachfrage nach Autolacken, der Stahlkonzern Arcelor-Mittal hingegen drosselt bereits seine Stahlproduktion. Aber auch Anlagenbauer Aumann reduzierte am letzten Donnerstag seine Prognosen für das laufende Jahr. Laut einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen könnte im laufenden Jahr der globale Absatz neuer Autos um gut fünf Prozent auf 79,5 Millionen Stück sinken. Ein derart starker Einbruch war nicht einmal nach der Finanzkrise 2008 beobachtet worden, wo es weltweit um 3,6 Prozent nach unten ging.

Laut Studie rechnet man für das Gesamtjahr 2019 mit einem Rückgang von rund zehn Prozent in China. In Westeuropa werde das Minus mit drei Prozent moderater ausfallen. China stand zuletzt für mehr als ein Viertel der weltweiten Autoproduktion. Auf 12,3 Millionen Fahrzeuge schrumpften im ersten Halbjahr 2019 die Verkaufszahlen in China, dem größten Autoabsatzmarkt der Welt. Das meldete gerade der chinesische Verband der Autohersteller, CAAM. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 12,4 Prozent.

Was bedeutet dies für die deutschen Autowerte?

Gebeutelt von der selbst verursachten Dieselkrise stehen die deutschen Automobilwerte nun schon seit vier Jahren unter Druck. Während sich der Dax derzeit auf dem Niveau vom Frühjahr 2015 bewegt, haben sich die Autowerte in der Spitze mindestens schon halbiert. Dazu ein paar Kennziffern:

  • BMW: Aktienhoch 16.3. 2015 – 122,53 €, Tief 61,45 € Anfang Juni / KGV 2020 – 6,73 / KGV Gruppenvergleich Peer-to-Peer 11,60
  • Daimler: Aktienhoch 16.3.15 – 94,67 €, Tief 44,94 € 3.1.2019 / KGV 2020 – 6,58
  • Volkswagen Vz: Aktienhoch 16.3. 2015 – 256,30 €, Tief 2.10. 2015 – 92,36 €, derzeit 154,50 € / KGV 2020 – 5,36

Ergo: Investoren haben die Schwierigkeiten der Automobilindustrie bereits zum Teil eingepreist, die Kurs/Gewinnverhältnisse sind auf Krisenniveau. Zusätzlich sollte man eines bedenken. Wir haben in Deutschland derzeit einen Fahrzeugbestand von 47,1 Millionen Pkw, die durchschnittliche Lebensdauer beträgt um die 12 Jahre. Das bedeutet, dass circa acht Prozent davon pro Jahr verschrottet oder auch ins Ausland verkauft werden (grobe Schätzung). Also entsteht in einem autoverrückten Land wie Deutschland rasch Ersatzbedarf. Will sagen: Rezessionen im Automobilbereich hatten bei uns (bisher) kein langes Leben.

Fazit

Es ist schon eine gewaltig herausfordernde Gemengelage, in der sich die deutsche Automobilindustrie inklusive ihrer Zulieferer befindet. Ein Ritt auf einem Drahtseil mit den Produktionsfeldern wie Verbrennungsmotoren, Hybrid, Elektroantrieb und Brennstoffzelle, der die Budgets der Hersteller in der Entwicklung und Produktion in die Bredouille bringt. Zu dieser disruptiven Phase kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu (aktuelles Beispiel). Die Industrie steht bildlich gesprochen vor einem Crashtest – und die Vorbereitungen dafür laufen. Aber, wie vorgestern in meinem Kommentar über die Korrelation von Rezession und Börsenkurse dargestellt, blickt die Börse in die Zukunft, sprich ins Jahr 2020. Gefallen sind die deutschen Autowerte bereits. Ein kleiner Hoffnungsschimmer für Automobil-Bullen.

Automobilindustrie - Export-Terminal in Bremerhaven
BLG-Autoterminal im Überseehafen Bremerhaven. Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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