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Artikel 13: Merkels Wahnsinns-Gesetz heute stoppen – jede Minute zählt

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Der neu ausgehandelte Artikel 13 des EU-Urheberschutzgesetzes soll gemäß der Verhandlungen der letzten beiden Tage noch schlimmer werden als letzte Woche angenommen. Hier in Kurzform: Nicht nur Anbieter wie YouTube, Instagram oder Twitter sollen zukünftig für Urheberrechtsverletzungen bei hochgeladenen Inhalten voll haftbar sein. Nein, auch die Nutzer selbst sollen weiterhin gleichzeitig in der Haftung bleiben.

Artikel 13 wird noch schlimmer

Und noch schlimmer ist: Die Kriterien, die noch als mildernde Ausnahme bleiben sollten, wurden ebenfalls verschärft. Drei Kriterien benötigt man als Webseiten-Anbieter um keinen Uploadfilter (Erläuterung hier) anwenden zu müssen. Man muss einen Jahresumsatz unter 10 Millionen Euro haben, pro Monat weniger als 5 Millionen User haben, und man darf weniger als drei Jahre am Markt sein. Wohl gemerkt, alle drei Kriterien muss man erfüllen. Erfüllt man eines davon nicht mehr, muss man sofort einen Uploadfilter einführen. So eine Software wäre für eher kleine Seitenbetreiber unbezahlbar.

Also: Alle Seitenbetreiber, die drei Jahre ihr Portal betreiben, müssen so eine Blockade-Software einführen, ihren Service abstellen, oder sonstige extreme Beschränkungen für Nutzer einführen! So geht „Gelebte Demokratie“, Frau Merkel? Wir sprechen unsere Bundeskanzlerin hier ganz direkt an, weil sie laut mehreren SPD-Politikern die Justizministerin letzte Woche überstimmt hatte, und entgegen klarer Absprachen im Koalitionsvertrag per „Weisungsbefugnis“ der Artikel 13 auf EU-Ebene zustimmte.

In den letzten beiden Tagen wurden zwischen EU-Rat, EU-Kommission und Parlaments-Mitgliedern weitere Abstimmungen zum Artikel 13 vorgenommen. Die endgültige Einigung könnte heute im Laufe des Tages erfolgen! Wie man aus EU-Kreisen und von Beobachtern der Szenerie hört, hatte der Druck der Internet-Community in den letzten Tagen durchaus Erfolg gehabt, und zahlreiche Abgeordnete im EU-Parlament positionierten sich gegen die Umsetzung des neuen Artikel 13.

Den Wahnsinn jetzt noch stoppen!

Sie, ja Sie liebe Leserin, lieber Leser… wollen Sie das Internet so offen und frei behalten wie bisher, wollen Sie nicht erleben, dass sie bald gar keine Inhalte mehr hochladen können, oder beispielsweise nur noch nach vorheriger Registrierung mit Personalausweis… oder Schlimmeres… dann können Sie heute noch Parlamentarier anrufen, anmailen uvm. Jeder Bürger zählt, der Druck ausübt, jetzt, heute. Druck wirkt, wenn Abgeordnete merken, dass sie eventuell im Mai bei der EU-Wahl nicht wiedergewählt werden könnten.

In den folgenden Videos machen der Experte RA Solmecke und der YouTuber Herr Newstime nochmal aktuell auf das Thema aufmerksam, und wie man ganz konkret als Bürger jetzt noch etwas dagegen tun kann. Im März steht wohl die große Abstimmung im EU-Parlament an. Aber heute noch können die Bürger mit ihrem Druck dazu beitragen, dass weitere Parlamentarier Druck auf ihre Abgesandten in den Trilog-Verhandlungen ausüben. Das könnte dazu führen, dass diese Verhandlungen heute scheitern, und es überhaupt keine Abstimmung im EU-Parlament zu Artikel 13 geben wird. Ihre Unterstützung ist also am heutigen Mittwoch noch einmal von Nöten. Schauen Sie dazu bitte diese Videos! Gemäß jüngster Infos (siehe Tweet) haben Sie noch wenige Stunden Zeit!

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Angela Merkel will Artikel 13 auf EU-Ebene
Angela Merkel. Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

20 Kommentare

20 Comments

  1. Avatar

    foxxly

    13. Februar 2019 09:20 at 09:20

    diese politik nähert sich mit riesen schritten an die methoden des da-usend-jä-hr-igen r.
    nur halt moderner.
    erfolgreich beschuldigen cducsuspdfdpgründe die restlichen parteien der bösartigkeit in jeder form. selbst sind sie die totengräber für die bürger.

    • Avatar

      asisi1

      13. Februar 2019 09:51 at 09:51

      Du weißt anscheinend nicht, was früher unter Adolf so los war. Immer wieder wird alles mit früher in Verbindung gebracht. Ich nehme mal an , du bist nach dem Krieg geboren. Also weißt du alles nur vom Hörensagen. Das das das der tatsächlichen Wahrheit entspricht kannste vergessen.
      Und jetzt ein kleiner Verweis, dass es damals weder Internet, TV, Rundfunk nur sporadisch und Zeitungen auch nur begrenzt. Auch kannst du die NAZI Größen nicht mit den heutigen Politikern vergleichen, sie hatten alle einen IQ von 160-180. Die Luschen heute kommen nicht über Zimmertemperatur damit!

      • Avatar

        Steven

        13. Februar 2019 10:23 at 10:23

        Du weißt ofeenbar nicht wie Hitler in den ersten Jahren agiert hat.

        Mit Zensur.

        *Bildungslücke*

      • Avatar

        Julian

        13. Februar 2019 19:32 at 19:32

        Alter, die aktuelle Situation ist trotzdem absolut nicht gut.
        Nur weil es damals noch schlimmer war ist die heutige Situation nicht harmlos! Dass, was die EU da gerade für ihre beschissenen Lobbyisten durchdrückt, ist ein Werkzeug mit dem sie das komplette öffentliche Internet zensieren können.
        Die Scheiße gehört gestoppt. Und die, die es unterstützen, haben das mit dem „Für das Volk“ arbeiten nicht so ganz verstanden, gehören also entlassen.

  2. Avatar

    Reaperrrrr

    13. Februar 2019 09:45 at 09:45

    Die EU ignoriert ihre Bürger und will Zensur. Ostblock lässt grüßen!

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      Gud

      14. Februar 2019 17:35 at 17:35

      Nein, die neue Weltordnung wird eingeführt

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    mlehgm2

    13. Februar 2019 10:08 at 10:08

    Ein Volk das sich bei Wahlen mit einem Kreuzchen zufrieden gibt und von dem die Politiker sagen, es sei unfähig plitische Zusammenhänge begreifen zu können…. so ein Volk muss man enfach bevormunden, oder nicht?

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    wei

    13. Februar 2019 10:19 at 10:19

    zunächst einmal-
    wenn jemand über das Internet bestimmen will muss er die entsprechenden Eigentumsrechte daran nachweisen können.Der EU gehört nachweislich nicht das INet,insoweit hat sie keine Rechte daran,der alte Rechtsgrundsatz das niemand mehr Rechte verteilen kann als er selber hat ,sollte hier gelten.Damit erübrigt sich alles weitere.

    • Avatar

      k

      13. Februar 2019 11:34 at 11:34

      hmm krass…

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    Steven

    13. Februar 2019 10:21 at 10:21

    Dieser Aufruf kommt etwas spät.

    Einfach mal von Anfang an auf die „verschwörungstheoretiker“ hören.

    Ein gewisser hr Müller hat das schon vor Jahren erkannt und fährt ganz gut damit.

    Das Gesetz ist durch.

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    Schnubbi

    13. Februar 2019 11:45 at 11:45

    Gruselig, was hier teils geschrieben wird.

    1. Es geht um eine Richtlinie kein Gesetz. Letztere machen die EU-Staaten basierend auf der Richtlinie.
    2. Es geht nicht um Eigentum am Internet, sondern die (es heißt so schön) Providerhaftung.
    3. Uploadfilter sind k***e, weil sie einfach zu indifferent arbeiten. Und hier bekommen ich einen Hals
    4. Ist die Entscheidung durch? Ich hoffe nicht bzw. hoffe, dass das Ganze bis zur EU-Wahl verzögert wird. Danach werden die Karten eh neu gemischt.

    • Avatar

      Julian

      13. Februar 2019 19:36 at 19:36

      Oh, warte, wir haben bald EU-Wahl?
      Dann macht das ganze ja noch mehr Sinn.
      Auf den letzten Metern nochmal das Volk in den Dreck treten um den Lobbyisten der Konzerne besser die Schwänze lutschen zu können. Große Klasse. 1A Politiker haben wir da.

  7. Avatar

    Schnubbi

    13. Februar 2019 11:48 at 11:48

    Ach und noch was – wenn es Euch wirklich stört, dann ran an die Buletten. Geht den Abgeordenten in Eurem Wahlkreis auf den S**k. Meiner hat von mir schon was zu hören bekommen.

    Nur in Foren, Kommentaren oder am Stammtisch meckern interessiert Berlin wie der berühmte Sack Reis in China.

  8. Avatar

    Leonie K.

    13. Februar 2019 21:19 at 21:19

    Was sollen wir Kinder noch machen wenn es kein YouTube mehr gibt das ist unser Leben und die nehmen uns unsere Kindheit ??

    • Avatar

      Echt

      13. Februar 2019 22:06 at 22:06

      „Youtube ist mein Leben und meine Kindheit“

      Ein Leben und erleben vorm Bildschirm. Klasse. Ist vielleicht ganz gut, wenn irgendwann mal das Mediensystem zusammenstürzt. Aber Moment! Würde das etwa heißen, dass die Menschen vielleicht sogar noch nach draußen gehen müssten, sich mit sich selbst und ihren Mitmenschen beschäftigen oder (oh schreck) Bücher lesen müssten ?
      Welche grausame Welt in der man nicht mehr auf den Bildschirm starren kann während das echte Leben an einem Vorbeizieht.

      • Avatar

        Ralf

        15. Februar 2019 03:37 at 03:37

        Müll-Inhalte, Inhalte, welche einlullen, die Jugendlichen und auch schon Kinder beschäftigen, bleiben garantiert erhalten. Nicht erhalten bleiben Inhalte, die aufzeigen können, was abläuft. Der Müll, der interessiert die Herrschaften nicht, ganz im Gegenteil. Alles, was verblödet, bleibt frei oder wird nicht verfolgt werden.

    • Avatar

      leftutti

      14. Februar 2019 03:27 at 03:27

      @Leonie K., ich denke es geht nicht so sehr um die Kinder und auch nicht um die Erwachsenen. Erstere haben längst im Darknet ihre Plattformen gefunden, letztere lesen lieber Bücher oder schauen Arte, National Geographic o.ä.
      Es geht um die hektisch und verzweifelt nach Sinn suchende Zwischenschicht, die digitalen Midlife-Crisoner ;) die von Anfang an zu ungeschickt oder uninteressiert für Computer und Internet waren, und jetzt Kompensation in vollkommen überteuerten (aber hippen) Smartphones, Smarthomes, „nützlichen“ Apps und sozialen Chaosplattformen suchen, anstatt die wahren Möglichkeiten des Internets jenseits der Beschränkungen des WWW zu erforschen. Oder alternativ die wahren Möglichkeiten des realen, analogen Lebens ohne Smartphone, Tablet und Computer.

  9. Avatar

    FunTime Tangle

    14. Februar 2019 00:04 at 00:04

    Bitte rettet das Internet wir brauchen es Youtube is unsere Kindheit und wir lieben YouTube bitte rettet das Internet #saveyourinternet

  10. Avatar

    David

    27. Februar 2019 14:16 at 14:16

    Also: Alle Seitenbetreiber, die drei Jahre ihr Portal betreiben, müssen so eine Blockade-Software einführen, ihren Service abstellen, oder sonstige extreme Beschränkungen für Nutzer einführen! So geht „Gelebte Demokratie“, Frau Merkel?

    Ist das so?
    Oder sind nicht doch nur

    ‘online content sharing service provider’ means a provider of an information society
    service whose main or one of the main purposes is to store and give the public access to a
    large amount of copyright protected works or other protected subject-matter uploaded by its
    users which it organises and promotes for profit-making purposes.

    betroffen?

    Auf ihr Portal würde das ja wohl par excellence zutreffen. Dementsprechend leuchtet ihr „eherner“ Kampf mit allen Mitteln inklusive der Instrumentalisierung der „AfD-Sprache“ schon ein.

  11. Avatar

    Lutz Brunke

    15. März 2019 04:33 at 04:33

    Die vergessen, das das Internet frei ist und nicht auch Eigentum des Staates.Aber es muss alles kontrolliert werden. könnte ja einer eine eigene Meinung haben.Und Sklaven sollten gehorchen und nicht denken.Kontrolle bis in den letzten Winkel.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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am

„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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am

Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Von

Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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