In dem Konflikt zwischen den Philippinen und China im Südchinesischen Meer mehren sich die Zeichen der Entspannung. China beansprucht einen Großteil des Südchinesischen Meeres mit der sogenannten Neun-Punkte-Linie, die auch die exklusiven Wirtschaftszonen mehrerer Länder, darunter die Philippinen, berührt. Ein zentraler Konfliktpunkt ist das Second Thomas Shoal, eine Sandbank, auf der das Kriegsschiff “Sierra Madre” aus dem Zweiten Weltkrieg liegt. Ein Urteil des Ständigen Schiedsgerichts in Den Haag gab der Klage der Philippinen zum großen Teil recht, doch China hat dieses Urteil nicht anerkannt. In den letzten Monaten eskalierte der Konflikt zunehmend.
Nun wurden in den letzten Tagen mehrere Schritte zur Deeskalation des Konflikts zwischen den Philippinen und China bekannt. Am gestrigen Sonntag wurde eine Vereinbarung bekannt, die weitere Konfrontationen am Second Thomas Shoal vermeiden soll. Diese Vereinbarung, die nach mehreren diplomatischen Treffen in Manila erreicht wurde, zielt darauf ab, die Versorgung der philippinischen Truppen auf dem Shoal sicherzustellen und gleichzeitig die Spannungen zwischen den beiden Ländern zu reduzieren. Die Vereinbarung wurde von beiden Seiten als ein wichtiger Schritt zur Förderung des Friedens und der Stabilität in der Region begrüßt. Weitere Einzelheiten und der Inhalt der Vereinbarung wurden aber nicht bekannt.
China und Philippinen: Direkte Telefonverbindung
Zusätzlich zu dieser Vereinbarung haben die Philippinen und China eine direkte Telefonverbindung zwischen den Präsidenten beider Länder eingerichtet. Diese Hotline, die am 16. Juli 2024 bekannt gegeben wurde, soll helfen, maritime Konflikte im Südchinesischen Meer zu verhindern und zu deeskalieren. Die direkte Kommunikation ermöglicht es den Präsidenten und ihren obersten Diplomaten, schnell auf potenzielle Konfrontationen zu reagieren und Missverständnisse zu vermeiden.
Die angebliche Vereinbarung von 2016
Inmitten dieser neuen Entwicklungen hat China zum ersten Mal öffentlich gemacht, was es als eine mündliche Vereinbarung von 2016 mit den Philippinen über den Zugang zu den Inseln im Südchinesischen Meer bezeichnet. Diese Vereinbarung, die angeblich während eines Besuchs des ehemaligen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte in Peking getroffen wurde, erlaubt kleinen philippinischen Fischerbooten den Zugang zu den Inseln, schränkt jedoch den Zugang von Militär-, Küstenwachen- und anderen offiziellen Schiffen auf die 12-Seemeilen-Grenze der Territorialgewässer ein. Philippinische Beamte, einschließlich Präsident Ferdinand Marcos Jr. und der damalige Präsident Duterte, haben jedoch bestritten, dass es eine solche Vereinbarung gibt, die die philippinische Souveränität oder souveräne Rechte an China abtritt.
Philippinen erwägen internationale Unterstützung
Ungeachtet der Schritte zur Deeskalation erwägen die Philippinen weitere Maßnahmen, um die Versorgung der „Sierra Madre“ sicherzustellen. Die philippinische Regierung prüft derzeit die Möglichkeit, Einheiten aus anderen Ländern in ihre regelmäßigen Versorgungsmissionen zum Second Thomas Shoal einzubeziehen. Diese Überlegung entstand, nachdem chinesische Kräfte philippinische Versorgungsschiffe auf ihrem Weg zur „Sierra Madre“ wiederholt physisch angegriffen und behindert hatten.
Die Philippinen haben bereits in der Vergangenheit gemeinsame Übungen mit anderen Ländern durchgeführt, aber die Einbeziehung ausländischer Streitkräfte in eine Versorgungsmission wäre eine bedeutende Entwicklung. Beobachter loben diesen Schritt, obwohl er von China als Eskalation wahrgenommen werden könnte. Verteidigungsminister Gilberto Teodoro betonte, dass die Entscheidung letztlich vom Nationalen Maritimen Rat und dem Außenministerium getroffen werde.
Diese Maßnahmen zeigen, dass die Philippinen trotz der jüngsten Vereinbarungen weiterhin entschlossen sind, ihre Präsenz und Versorgung am Second Thomas Shoal aufrechtzuerhalten und dabei auch die Unterstützung ihrer Verbündeten in Betracht ziehen.
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