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EU-Kommissarin zu TTIP-Protest in Berlin: „I do not take my mandate from the European people”

Redaktion

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FMW-Redaktion

Da zeigt die für TTIP zuständige EU-Kommissarin die hässliche Fratze der EU-Kommission, die doch eigentlich den EU-Bürgern mit TTIP „nur was Gutes tun will“. Wer sich weigert, mit guten Freihandelsabkommen beschenkt zu werden, wird mit eiskalter Arroganz bedacht…

Für TTIP zuständig-Cecilia-Malmström
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström
Foto: EU-Kommission

Ein Reporter des britischen „Independent“ berichtet heute von seinem aktuellen Interview mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die die wichtigste Person in der EU ist, wenn es um die TTIP-Verhandlungen mit den USA geht, denn das ist ihr Ressort, und alles läuft über ihren Tisch. Sie hat die Oberaufsicht und Weisungsbefugnis für die Verhandler des EU-Teams, das die konkreten Verhandlungen mit den USA führt.

TTIP und die nervigen Bürger

Nach massiven Protesten gegen die Schiedsgerichte, die auch bei TTIP eingeführt werden sollen, ruderte sie mit zusammengebissenen Zähnen genau wie Sigmar Gabriel etwas zurück und versprach zuletzt phantastische Schiedsgerichte, die eigentlich genau wie richtige Gerichte arbeiten sollen. Ganz nebenbei: Wozu dann überhaupt noch Schiedsgerichte, wenn sie wie normale Gerichte arbeiten sollen?

Der Independent-Repoter John Hilary sprach heute mit Cecilia Malmström und sprach sie auf die historisch gesehen gigantisch großen Massenproteste an, die es am letzten Wochenende in Berlin gegeben hatte (100.000 oder 250.000 Personen? Oder noch mehr?). So eine Masse von Menschen ist nicht mehr zu ignorieren. Er fragte Malmström, wie sie bei diesen Massenprotesten auch weiterhin so beharrlich für TTIP werben könne. Nach Hilary´s Beschreibung war die Antwort eiskalt:

„I do not take my mandate from the European people.”

Übersetzen kann man dieses Zitat mit den Worten „Ich habe mein Mandat nicht von den EU-Bürgern erhalten“ oder auch sinngemäß „von den EU-Bürgern wurde ich ja gar nicht ernannt, daher ist es mir egal, was sie sagen“. Das ist ungefähr so, also würde Sigmar Gabriel das selbe über die deutschen Wähler sagen in seiner Funktion als Wirtschaftsminister. Abgesehen von der Dreistigkeit und Ignoranz dieser Aussage: Wer hat sie denn eigentlich gewählt? Die EU-Kommissare werden vom EU-Parlament gewählt, nachdem das Parlament auf Vorschlag der EU-Staaten den Kommissionspräsidenten ernannt hat. Die EU-Abgeordneten werden ja direkt von uns EU-Bürgern gewählt bei den Europawahlen. Also haben die nervigen Protestler über eine Zwischenstufe doch Frau Malmström ihr Mandat erteilt. Fühlt man sich da vielleicht schon derart abgehoben und weit weg vom „Volk“, wenn man im Kommissionsgebäude in Brüssel residiert, fern von der nationalen Politik der Einzelstaaten? Sicherlich ist das ein verführerischer Abstand, der einem einredet man lebe nur noch in einem bürokratischen Apparat.

Die Arroganz der Macht

Mit Malmström´s Aussage hat sich ja auch jegliche ernsthafte Diskussionsgrundlage zwischen „Volk“ und EU-Kommission (die sie ja vertritt) erledigt. Das klingt zwar überspitzt, aber wer seinem Gegenüber so offen sagt, dass dessen Meinung überhaupt nicht zählt, hat nun mal jeglichen Kredit verspielt. An Diskussionen, einem offenen Prozess und der Beteiligung von NGO´s scheint man gar kein Interesse zu haben. Wie auch in den USA haben nur Wirtschaftslobbyisten Zugang zu Frau Malmström und können ihre Wünsche äußern, was in den TTIP-Text einfließen soll. Mit ein paar einzelnen gesitteten Damen und Herren zu reden ist sicher auch nicht so anstrengend wie mit dem „nervigen Proletariat“ draußen auf der Straße – so könnte man vermuten sieht die Gedankenwelt einer Frau Malmström aus. Oder welchen Grund könnte es sonst geben mit Wirtschaftslobbyisten zu reden, mit NGO´s aber nicht?

Auch Barack Obama, der doch beim Amtsantritt die große Hoffnung der Zivilgesellschaft war und doch „alles besser machen wollte“, war zu genervt von den ganzen doofen Bürgern in den USA, die zum beschlossenen Pazifik-Deal TPP Fragen hatten. Auch war er zu genervt von seinen eigenen demokratischen Abgeordneten, die während der TPP-Verhandlungen gerne laufend mitgeredet hätten. Daher boxte er ein Gesetz durch, dass ihm erlaubte TPP ohne den US-Kongress durchzuverhandeln. Anfang 2016 dürfen die US-Abgeordneten dann nur noch JA oder NEIN sagen.

Das viel beschworene Klischee, dass Macht betrunken und arrogant macht, kann man es bei den Freihandelsabkomen TPP und TTIP deutlich herauslesen?


16 Kommentare

16 Comments

  1. Avatar

    Chris

    13. Oktober 2015 15:33 at 15:33

    Der schnöde Bürger,das Proletariat,sagt dazu:Wie der Herr,so soi Gescherr!(wie der Herrr,so seine Bediensteten!)Was will man von der Truppe eines Jean Claude Fluncker auch sonst erwarten,Steuerehrlichkeit etwa?

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    G. Scheer

    13. Oktober 2015 15:41 at 15:41

    Juhu TTIP kommt.
    Man bekommt was man gewählt hat.
    Ich freue mich schon auf die Aussagen der Wähler und Politiker: „…man konnte ja nicht wissen das so etwas passieren könnte….“

    Nein! – Doch! – Ohh!
    https://www.youtube.com/watch?v=w4aLThuU008

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      Chris

      13. Oktober 2015 16:19 at 16:19

      Nein!-Doch!-Ohh!Das ist doch vom Urvater aller EU-Schnulli-Kritiker,Louis de Funes,isn’t it?Wie würde er diese Pappnasen ruhig stellen?&gibt es zur zeit einen würdigen Nachfolger?

      • Avatar

        G. Scheer

        13. Oktober 2015 16:38 at 16:38

        Wieso Nachfolger?
        Es gibt einen ständigen Wettstreit unzähliger Kandidaten wer Louis übertrumpfen könnte.
        Hier eine kleine Liste, die in Gänze nie vervollständigt werden kann: (Die Reihenfolge stellt keine Hitliste dar)
        Günther Oettinger
        Sigmar Gabriel
        Cecilia Malmström
        Joachim Pfeiffer
        Angela Merkel
        Christian Lindner
        Ulrich Grillo

        • Avatar

          Chris

          13. Oktober 2015 16:58 at 16:58

          Danke für die prompte,zustimmende Antwort Hr.Scheer.Ich bestätige,die intellektuell nach unten offene EU-Schnulliliste,als Momentaufnahme(ständig drängen sich neue auf).Frage:Wer ist Joachim Pfeiffer(mit 3 F)?Der vor kurzem verstorbene Engholm-Pfeiffer kann ja nicht mehr gemeint sein.

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    Kritix

    13. Oktober 2015 17:22 at 17:22

    TTIP ist ein Beispiel mehr…
    Die Kommission: Eine fEUdale EUlite, dienstbare Jun(c)ker einer menschenverachtenden materiellen „Wertegemeinschaft“.
    Das EU-Parlament? Kontrolliert? Ach so, na ja, man lobbyiert, parliert -und pariert.
    Die Steueroase muss verdient werden.

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    Klein

    13. Oktober 2015 17:31 at 17:31

    … und WER IST WÄHLBAR??

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    Fairplay

    13. Oktober 2015 18:13 at 18:13

    Psychopathen – wir werden von Gehirnkranken regiert und lassen dies auch noch zu!

  6. Avatar

    oscar

    13. Oktober 2015 18:22 at 18:22

    das perverse ist doch eigentlich, dass alle doofgelabert werden und keiner wirklich was macht. macht nix…das wissen diese rigiden, verlogenen selbstherrlichen, parvenüs auch. weil sie sich nicht den dreck unterm nagel sorgen machen müssen zur rede derer gestellt zu werden von denen sie schmarotzen…tja warum dann anders handeln und öhm denken??? jeder hat schlie0lich die wahnsinns chance eurokrat zu werden…aber husch die konsumfee ähm waldfee sagt das auch. selber schuld…also geht es weiter und weiter,…. nicht für die kleinen lemminge die alles bezahlen. wenn ich schon den dreisten müll höre…der saat finanziert…hallooo der staat ist der größte räuber. es finanziert selbst der prekärste beschäftigte am rande der gesell. malochend diesen staat, der dann das geld nach seinem gutdünken herumwirft und sich selber bedient. naja…der wertschaffende ist ja auch zu dämlich. sagt dem deutschen volke die scheinepolitik ständig. deshalb brauchen wir auch prkäre fachleutezuwanderung. ja deutschland muss doch gerettet werden. fr. merkel macht das schon…auch mit verbrechern wie juncker und co. wo bitte gibts hier noch fragen???? volk kommt von volksam und volken….na dann

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    leser

    13. Oktober 2015 18:48 at 18:48

    Die Zeitung hätte nachfragen sollen, wem sich Frau Malström denn wirklich verpflichtet fühlt.
    Man fühlt sich an Louis XIV erinnert. Der meinte auch „L’etat c’est mois“. Und dann regt sich heute die xxxPresse darüber auf, dass eine kleiner Galgen bei einer Demo gezeigt wird.

  8. Avatar

    AmiGoHome

    13. Oktober 2015 21:09 at 21:09

    also in Zukunft gar nicht mehr wählen gehen. Ob wir wählen gehen oder nicht, sie wird ja eh nicht von uns gewählt. Wozu also noch die EU? Für Konzerne wohl Gut und für’s Volk scheint es ja schei…e zu sein.

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    democrat

    14. Oktober 2015 00:27 at 00:27

    Politiker sollten alle Jahre vom Volk wiedergewaehlt werden. Das waere mit dem Internet durchaus machbar. Politiker sollten eine Probezeit durchlaufen, wo man sieht, ob sie auch das halten, was sie versprechen. So koennte man den Luegen und der Arroganz vorbeugen.

  10. Avatar

    Lu

    15. Oktober 2015 01:28 at 01:28

    Nicht wählen gehen? Da solltet ihr euch mal klar machen, dass auch kleinere Parteien in der Opposition wichtige Aufgaben haben. Sie stellen unbequeme Fragen und haben Presse. Es ist ihre Funktion im parlamentarischen System Unruhe zu stiften und dabei MÜSSEN wir sie durch unsere Stimme unterstützen.

  11. Avatar

    hatatu

    15. Oktober 2015 07:06 at 07:06

    Wenn die gute Frau Cäcilie Malmström „von nicht Volkes Gnaden“ meint, „nicht vom Volk gewählt worden zu sein“, dann wird das Volk sich auch nicht an die von dieser faschistisch-plutokratischen Antidemokratin ausgehanderlten Abkommen halten müssen. Die Reaktion auf die Demokratiebemerkung dieser Gruselkreatur Malmström kann nur ein europaweiter bürgerlicher Protest sein.

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Sparquote explodiert – der deutsche Michel sorgt in der Krise vor!

Claudio Kummerfeld

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Stapel an Geldmünzen als Symbol für höhere Sparquote

Zur Sparquote kommen wir gleich noch. Aber erstmal eine Frage für Sie: Was macht man in Krisenzeiten, wenn extrem viel Unsicherheit herrscht? Das Konsumverhalten hat sich schon nachweislich geändert. Die Deutschen geben weniger für Bekleidung aus, dafür mehr für die Einrichtung ihrer vier Wände, was aktuelle Daten belegen. Aber wenn man nicht gerade arbeitslos geworden ist, und nun dank entfallender Events, Restaurantbesuche und Urlaubsbuchungen viel Geld übrig hat, was macht man? Während die Amerikaner wie die Geisteskranken seit Monaten ihr Geld in die Börse pumpen, macht der deutsche Michel was?

Ja, Sie haben richtig geraten. Der deutsche Michel pumpt sein Geld aufs Sparbuch – offensichtlich ist es egal, dass man real sogar Geld verliert. Gut, seit drei Monaten schwankt die Inflation in Deutschland an der Null-Linie und ist derzeit sogar negativ. Aber seit Jahren verzeichnen die Sparer bei Nullzinsen nach Abzug der Inflation reale Wertverluste. Nimmt man an, dass die Inflation wieder über die Null-Linie steigt, geht dieser Trend so weiter. Aber wie wir es schon mehrmals die letzten Jahre thematisiert hatten – was der Sparer am Zins verliert, gleicht er ganz einfach aus, in dem er Monat für Monat einfach mehr Geld zurücklegt!

Sparquote in Deutschland explodiert

Dieses Verhalten untermauert eine heute veröffentlichte Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die Sparquote, also der Anteil vom verfügbaren Einkommen der Bürger, der auf die hohe Kante gelegt wird, lag von 2015-2019 immer im Bereich zwischen 10,1 und 10,8 Prozent. Jetzt soll dieser Anteil (die Sparquote) in 2020 aber laut BVR auf 15 Prozent hochspringen! Was sich auf das gesamte Einkommen bezogen nicht nach viel anhört, ist aber mal eben ein Plus von grob gesagt 50 Prozent in der Sparquote bei den privaten Haushalten.

Laut dem Bankenverband sei dieser massive Anstieg des Sparens ist ein Corona-Sondereffekt. Ausgefallene Urlaubsreisen und verschobene Autokäufe würden nur allmählich nachgeholt. Auch in 2021 dürfte die Sparquote noch erhöht bleiben und erst danach wieder auf rund 11 Prozent zurückgehen, so der BVR. Und der Verband bestätigt unsere These, dass die Menschen bei ausbleibenden Zinsen einfach mehr Geld auf die Hohe Kante packen, als Ausgleich. Zitat BVR:

Die Sparquote sei in Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen Jahren vergleichsweise hoch und stabil geblieben, so der BVR. Martin: „Die Sparkultur ist in Deutschland fest verankert.“ Die historisch niedrigen Zinsen senkten die Sparanreize, erhöhten aber wegen des fehlenden Zinseszinseffekts das für ein Vorsorgeziel nötige Sparvolumen. Ein nachlassendes Sparen war in den vergangenen Jahren allerdings bei Sparern mit niedrigen Einkommen festzustellen.

Der deutsche Michel bleibt Sparbuch-Liebhaber, und kann mit der Börse nach wie vor kaum etwas anfangen. Dies kann man aus den folgenden Aussagen des BVR herauslesen:

Die Deutschen seien bei der Geldanlage weiterhin risikoscheu. Dies zeigten die vorliegenden Zahlen zur Geldvermögensbildung der Bundesbank. Im Zeitraum vom zweiten Quartal 2019 bis zum ersten Quartal 2020 hätten die privaten Haushalte 282 Milliarden Euro neues Geldvermögen gebildet. Dieser Betrag ergebe sich im Wesentlichen aus dem Sparen zuzüglich der Netto-Kreditaufnahme und abzüglich der Sachinvestitionen, hauptsächlich in Form des Wohnungsbaus. Mit 49 Prozent sei fast die Hälfte der Geldvermögensbildung in Form von Bargeld und Bankeinlagen geflossen, sehr hoch liege mit 28 Prozent auch der Anteil des Versicherungssparens.

Der Anteil des Wertpapiersparens, wozu neben Investmentfonds, Aktien und an anderen Anteilsrechten auch Schuldverschreibungen zählen, habe bei 23 Prozent gelegen. Wertpapiere hätten als Anlageform zuletzt etwas an Bedeutung gewonnen, im internationalen Vergleich sei ihr Anteil aber ausbaufähig. Beispielsweise liege der Anteil der Wertpapieranlage in Schweden und Finnland bei rund 50 Prozent. Martin: „Mit einer stärkeren Geldanlage in Investmentfonds und Aktien können Sparer höhere Renditechancen bei überschaubaren Risiken erreichen, wenn grundlegende Anlageprinzipien eingehalten werden.“ Hierzu zählt eine breite Streuung der Investments, wie sie über Investmentfonds erreicht werden kann, eine langfristige Anlageperspektive und ausreichende Liquiditätspolster für den Fall unvorhergesehener Ausgabenotwendigkeiten.

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Einzelhandelsumsätze: Krise vorbei – nur Bekleidungsgeschäfte haben ein Problem

Claudio Kummerfeld

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Frau mit Einkaufstaschen

Erst vorgestern berichteten wir über das veränderte Konsumverhalten der Deutschen im Zuge der Coronakrise. Die Menschen würden den Rotstift zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Und diese Erkenntnis, gewonnen aus Umfragedaten von Creditreform, erkennt man auch in den heute veröffentlichten Einzelhandelsumsätzen vom Statistischen Bundesamt für den Monat August. Noch nicht wieder auf dem Vorjahresniveau sind demnach nämlich die Einzelhandelsumsätze in den Bereichen Textilien, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art (zum Beispiel Waren- und Kaufhäuser) mit real -10,1 % und -2,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber abgesehen davon sind die gesamten Einzelhandelsumsätze im Vergleich zu Februar und auch im Jahresvergleich zu August 2019 inzwischen wieder höher! Damit kann man also sagen: Die Menschen konsumieren wieder mehr als vor der Krise, von daher ist die Konsum-Angst offenbar verflogen – nur das Konsumverhalten hat sich verschoben, zum Beispiel von Bekleidung hin zu Wohnungseinrichtung. Deutlich zugenommen hat auch der Handel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Plus von 8,1 Prozent.

Die gesamten Einzelhandelsumsätze sind im August im Jahresvergleich um 3,7 Prozent gestiegen (der August 2019 hatte sogar einen Verkaufstag mehr), und im Monatsvergleich um 3,1 Prozent. Hier weitere Details der Statistiker im Wortlaut:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im August 2020 real 2,6 % und nominal 5,4 % mehr um als im August 2019. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten real 2,9 % und nominal 5,6 % über dem des Vorjahresmonats. Der Facheinzelhandel mit Lebensmitteln (wie zum Beispiel der Facheinzelhandel mit Obst und Gemüse, Fleisch, Backwaren oder Getränken) setzte im entsprechenden Vergleich real 0,3 % und nominal 3,7 % mehr um. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln stiegen die Umsätze im August 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat real um 4,5 % und nominal um 5,4 %. Das größte Umsatzplus zum Vorjahresmonat mit real 23,0 % und nominal 24,4 % erzielte der Internet- und Versandhandel.

Grafik zeigt Details der Einzelhandelsumsätze im August

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Das ist die erfolgreichste deutsche Anlegerin – Werbung

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Lieber Börsianer,

vorgestern ist Beate Sander mit 82 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Hierzulande wurde sie bekannt als die „Börsen-Oma“, die in den 90er-Jahren völlig unbeleckt an die Börse startete und aus 60.000 DM weit über 2 Millionen Euro machte. Sie gilt zu Recht als die erfolgreichste Privatanlegerin Deutschlands.

Dabei war ihr der Börsenerfolg definitiv nicht in die Wiege gelegt. Sie wuchs in Rostock auf und hat im Arbeiter- und Bauernstaat sicherlich nicht viel über den freien Markt gelernt. Als Jugendliche kam sie nach Süddeutschland und schlug dort eine Laufbahn als Realschullehrerin ein.

Im Alter von 60 Jahren hat sie dann ihrem Leben eine Wende gegeben und wurde Börsianerin, ohne dabei ihre Aufgaben als Pädagogin zu vernachlässigen. Ich wiederhole mich, ihrem Sohn hinterlässt sie nun ein Depotvermögen von weit über 2 Millionen Euro. Daneben setzte sie sich erfolgreich für die Aktienkultur in Deutschland ein, schrieb einige Börsenratgeber und verfasste regelmäßig Börsen-Kolumnen etwa in der Bild-Zeitung.

Ihre Erfolgsformel: Kaufen, wenn die Welt vermeintlich untergeht

Was war ihr Erfolgsrezept? Frau Sander pflegte einen offensiven Anlagestil und war in besonderem Maße an Technologie und Innovation interessiert. Gewissermaßen war das Silicon Valley ihre zweite Heimat. Daneben zeichnete sie sich durch einen streng antizyklischen Ansatz aus. So nutzte sie die Finanzkrise bzw. den Börsen-Crash von 2008, um ihr Depot nochmals auszubauen. Sie hat damals, als viele Anleger…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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