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EU-Kommissarin zu TTIP-Protest in Berlin: „I do not take my mandate from the European people”

Redaktion

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FMW-Redaktion

Da zeigt die für TTIP zuständige EU-Kommissarin die hässliche Fratze der EU-Kommission, die doch eigentlich den EU-Bürgern mit TTIP „nur was Gutes tun will“. Wer sich weigert, mit guten Freihandelsabkommen beschenkt zu werden, wird mit eiskalter Arroganz bedacht…

Für TTIP zuständig-Cecilia-Malmström
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström
Foto: EU-Kommission

Ein Reporter des britischen „Independent“ berichtet heute von seinem aktuellen Interview mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die die wichtigste Person in der EU ist, wenn es um die TTIP-Verhandlungen mit den USA geht, denn das ist ihr Ressort, und alles läuft über ihren Tisch. Sie hat die Oberaufsicht und Weisungsbefugnis für die Verhandler des EU-Teams, das die konkreten Verhandlungen mit den USA führt.

TTIP und die nervigen Bürger

Nach massiven Protesten gegen die Schiedsgerichte, die auch bei TTIP eingeführt werden sollen, ruderte sie mit zusammengebissenen Zähnen genau wie Sigmar Gabriel etwas zurück und versprach zuletzt phantastische Schiedsgerichte, die eigentlich genau wie richtige Gerichte arbeiten sollen. Ganz nebenbei: Wozu dann überhaupt noch Schiedsgerichte, wenn sie wie normale Gerichte arbeiten sollen?

Der Independent-Repoter John Hilary sprach heute mit Cecilia Malmström und sprach sie auf die historisch gesehen gigantisch großen Massenproteste an, die es am letzten Wochenende in Berlin gegeben hatte (100.000 oder 250.000 Personen? Oder noch mehr?). So eine Masse von Menschen ist nicht mehr zu ignorieren. Er fragte Malmström, wie sie bei diesen Massenprotesten auch weiterhin so beharrlich für TTIP werben könne. Nach Hilary´s Beschreibung war die Antwort eiskalt:

„I do not take my mandate from the European people.”

Übersetzen kann man dieses Zitat mit den Worten „Ich habe mein Mandat nicht von den EU-Bürgern erhalten“ oder auch sinngemäß „von den EU-Bürgern wurde ich ja gar nicht ernannt, daher ist es mir egal, was sie sagen“. Das ist ungefähr so, also würde Sigmar Gabriel das selbe über die deutschen Wähler sagen in seiner Funktion als Wirtschaftsminister. Abgesehen von der Dreistigkeit und Ignoranz dieser Aussage: Wer hat sie denn eigentlich gewählt? Die EU-Kommissare werden vom EU-Parlament gewählt, nachdem das Parlament auf Vorschlag der EU-Staaten den Kommissionspräsidenten ernannt hat. Die EU-Abgeordneten werden ja direkt von uns EU-Bürgern gewählt bei den Europawahlen. Also haben die nervigen Protestler über eine Zwischenstufe doch Frau Malmström ihr Mandat erteilt. Fühlt man sich da vielleicht schon derart abgehoben und weit weg vom „Volk“, wenn man im Kommissionsgebäude in Brüssel residiert, fern von der nationalen Politik der Einzelstaaten? Sicherlich ist das ein verführerischer Abstand, der einem einredet man lebe nur noch in einem bürokratischen Apparat.

Die Arroganz der Macht

Mit Malmström´s Aussage hat sich ja auch jegliche ernsthafte Diskussionsgrundlage zwischen „Volk“ und EU-Kommission (die sie ja vertritt) erledigt. Das klingt zwar überspitzt, aber wer seinem Gegenüber so offen sagt, dass dessen Meinung überhaupt nicht zählt, hat nun mal jeglichen Kredit verspielt. An Diskussionen, einem offenen Prozess und der Beteiligung von NGO´s scheint man gar kein Interesse zu haben. Wie auch in den USA haben nur Wirtschaftslobbyisten Zugang zu Frau Malmström und können ihre Wünsche äußern, was in den TTIP-Text einfließen soll. Mit ein paar einzelnen gesitteten Damen und Herren zu reden ist sicher auch nicht so anstrengend wie mit dem „nervigen Proletariat“ draußen auf der Straße – so könnte man vermuten sieht die Gedankenwelt einer Frau Malmström aus. Oder welchen Grund könnte es sonst geben mit Wirtschaftslobbyisten zu reden, mit NGO´s aber nicht?

Auch Barack Obama, der doch beim Amtsantritt die große Hoffnung der Zivilgesellschaft war und doch „alles besser machen wollte“, war zu genervt von den ganzen doofen Bürgern in den USA, die zum beschlossenen Pazifik-Deal TPP Fragen hatten. Auch war er zu genervt von seinen eigenen demokratischen Abgeordneten, die während der TPP-Verhandlungen gerne laufend mitgeredet hätten. Daher boxte er ein Gesetz durch, dass ihm erlaubte TPP ohne den US-Kongress durchzuverhandeln. Anfang 2016 dürfen die US-Abgeordneten dann nur noch JA oder NEIN sagen.

Das viel beschworene Klischee, dass Macht betrunken und arrogant macht, kann man es bei den Freihandelsabkomen TPP und TTIP deutlich herauslesen?


16 Kommentare

16 Comments

  1. Avatar

    Chris

    13. Oktober 2015 15:33 at 15:33

    Der schnöde Bürger,das Proletariat,sagt dazu:Wie der Herr,so soi Gescherr!(wie der Herrr,so seine Bediensteten!)Was will man von der Truppe eines Jean Claude Fluncker auch sonst erwarten,Steuerehrlichkeit etwa?

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    G. Scheer

    13. Oktober 2015 15:41 at 15:41

    Juhu TTIP kommt.
    Man bekommt was man gewählt hat.
    Ich freue mich schon auf die Aussagen der Wähler und Politiker: „…man konnte ja nicht wissen das so etwas passieren könnte….“

    Nein! – Doch! – Ohh!
    https://www.youtube.com/watch?v=w4aLThuU008

    • Avatar

      Chris

      13. Oktober 2015 16:19 at 16:19

      Nein!-Doch!-Ohh!Das ist doch vom Urvater aller EU-Schnulli-Kritiker,Louis de Funes,isn’t it?Wie würde er diese Pappnasen ruhig stellen?&gibt es zur zeit einen würdigen Nachfolger?

      • Avatar

        G. Scheer

        13. Oktober 2015 16:38 at 16:38

        Wieso Nachfolger?
        Es gibt einen ständigen Wettstreit unzähliger Kandidaten wer Louis übertrumpfen könnte.
        Hier eine kleine Liste, die in Gänze nie vervollständigt werden kann: (Die Reihenfolge stellt keine Hitliste dar)
        Günther Oettinger
        Sigmar Gabriel
        Cecilia Malmström
        Joachim Pfeiffer
        Angela Merkel
        Christian Lindner
        Ulrich Grillo

        • Avatar

          Chris

          13. Oktober 2015 16:58 at 16:58

          Danke für die prompte,zustimmende Antwort Hr.Scheer.Ich bestätige,die intellektuell nach unten offene EU-Schnulliliste,als Momentaufnahme(ständig drängen sich neue auf).Frage:Wer ist Joachim Pfeiffer(mit 3 F)?Der vor kurzem verstorbene Engholm-Pfeiffer kann ja nicht mehr gemeint sein.

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    Kritix

    13. Oktober 2015 17:22 at 17:22

    TTIP ist ein Beispiel mehr…
    Die Kommission: Eine fEUdale EUlite, dienstbare Jun(c)ker einer menschenverachtenden materiellen „Wertegemeinschaft“.
    Das EU-Parlament? Kontrolliert? Ach so, na ja, man lobbyiert, parliert -und pariert.
    Die Steueroase muss verdient werden.

  4. Avatar

    Klein

    13. Oktober 2015 17:31 at 17:31

    … und WER IST WÄHLBAR??

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    Fairplay

    13. Oktober 2015 18:13 at 18:13

    Psychopathen – wir werden von Gehirnkranken regiert und lassen dies auch noch zu!

  6. Avatar

    oscar

    13. Oktober 2015 18:22 at 18:22

    das perverse ist doch eigentlich, dass alle doofgelabert werden und keiner wirklich was macht. macht nix…das wissen diese rigiden, verlogenen selbstherrlichen, parvenüs auch. weil sie sich nicht den dreck unterm nagel sorgen machen müssen zur rede derer gestellt zu werden von denen sie schmarotzen…tja warum dann anders handeln und öhm denken??? jeder hat schlie0lich die wahnsinns chance eurokrat zu werden…aber husch die konsumfee ähm waldfee sagt das auch. selber schuld…also geht es weiter und weiter,…. nicht für die kleinen lemminge die alles bezahlen. wenn ich schon den dreisten müll höre…der saat finanziert…hallooo der staat ist der größte räuber. es finanziert selbst der prekärste beschäftigte am rande der gesell. malochend diesen staat, der dann das geld nach seinem gutdünken herumwirft und sich selber bedient. naja…der wertschaffende ist ja auch zu dämlich. sagt dem deutschen volke die scheinepolitik ständig. deshalb brauchen wir auch prkäre fachleutezuwanderung. ja deutschland muss doch gerettet werden. fr. merkel macht das schon…auch mit verbrechern wie juncker und co. wo bitte gibts hier noch fragen???? volk kommt von volksam und volken….na dann

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    leser

    13. Oktober 2015 18:48 at 18:48

    Die Zeitung hätte nachfragen sollen, wem sich Frau Malström denn wirklich verpflichtet fühlt.
    Man fühlt sich an Louis XIV erinnert. Der meinte auch „L’etat c’est mois“. Und dann regt sich heute die xxxPresse darüber auf, dass eine kleiner Galgen bei einer Demo gezeigt wird.

  8. Avatar

    AmiGoHome

    13. Oktober 2015 21:09 at 21:09

    also in Zukunft gar nicht mehr wählen gehen. Ob wir wählen gehen oder nicht, sie wird ja eh nicht von uns gewählt. Wozu also noch die EU? Für Konzerne wohl Gut und für’s Volk scheint es ja schei…e zu sein.

  9. Avatar

    democrat

    14. Oktober 2015 00:27 at 00:27

    Politiker sollten alle Jahre vom Volk wiedergewaehlt werden. Das waere mit dem Internet durchaus machbar. Politiker sollten eine Probezeit durchlaufen, wo man sieht, ob sie auch das halten, was sie versprechen. So koennte man den Luegen und der Arroganz vorbeugen.

  10. Avatar

    Lu

    15. Oktober 2015 01:28 at 01:28

    Nicht wählen gehen? Da solltet ihr euch mal klar machen, dass auch kleinere Parteien in der Opposition wichtige Aufgaben haben. Sie stellen unbequeme Fragen und haben Presse. Es ist ihre Funktion im parlamentarischen System Unruhe zu stiften und dabei MÜSSEN wir sie durch unsere Stimme unterstützen.

  11. Avatar

    hatatu

    15. Oktober 2015 07:06 at 07:06

    Wenn die gute Frau Cäcilie Malmström „von nicht Volkes Gnaden“ meint, „nicht vom Volk gewählt worden zu sein“, dann wird das Volk sich auch nicht an die von dieser faschistisch-plutokratischen Antidemokratin ausgehanderlten Abkommen halten müssen. Die Reaktion auf die Demokratiebemerkung dieser Gruselkreatur Malmström kann nur ein europaweiter bürgerlicher Protest sein.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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