Schlagwort: TTIP
EU setzt mit vollem Tempo auf mehr Freihandel als je zuvor
Das Freihandelabkommen TTIP war gescheitert. Dann verhinderte Donald Trump auch noch in letzter Sekunde das Inkrafttreten des pazifischen Freihandelsabkommens TPP. Und jetzt folgen von seiner Stelle umfangreiche Zölle vor allem gegen China, welche derzeit einen Handelskrieg einläuten. Die EU setzt mit vollem Tempo auf mehr Freihandel als...
Freihandel: Die verächtliche Arroganz des deutschen Arbeitgeberverbands
Die Meinung der Arbeitgeber ist eh schon seit Jahren eindeutig. Freihandel ist gut, Freihandel ist alternativlos, und Freihadel bringt natürlich allen Menschen nur Vorteile. Dass es nicht ganz so einfach ist, möchten wir an dieser Stelle nicht näher...
Kleine Sensation: Europäischer Gerichtshof entmachtet Schiedsgerichte
Warum schreiben wir von einer "kleinen Sensation"? Dazu später mehr. Private Schiedsgerichtsklauseln, die bei Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Staaten getroffen werden, sind laut aktueller Veröffentlichung des...
TTIP-Proteste aus Wahrnehmung verschwunden? EU und Japan schaffen Fakten, die Freihandelslawine rollt immer weiter
Wir erinnern uns. Kurz, nachdem Donald Trump US-Präsident wurde, sagte er das fertig ausgehandelte trans-pazifische Freihandelsabkommen TPP ab. Und auch stoppte er die Verhandlungen mit den Europäern über das Freihandelsabkommen TTIP. Ein Segen für die TTIP-Gegner in...
Ernst Wolff: Die USA unter Trump – Internationale Verträge kündigen, Krieg vorbereiten
US-Präsident Trump hat vergangene Woche angekündigt, dass die USA nach Nicaragua und Syrien als drittes Land aus dem Pariser Klimaabkommen vom Dezember 2015 ausscheren werden. Die Entscheidung, so erklärte er, werde seinem Land...
Hat die EU aus CETA und TTIP nichts gelernt? Weg frei für Investoren-Klagen bei Japan-Abkommen?
Haben die Verhandler rund um die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström etwas aus all den Protesten gelernt? Verbannen sie rein private Schiedsgerichte, so wie man es nun bei CETA sieht? Die Antwort...
Portugal vermeintlich auf dem Weg der Besserung, EU-Kommissarin äußert sich zu möglichem Handelskrieg
Bei einem Handelskrieg gäbe es keine Gewinner, das hätte die Vergangenheit gezeigt. Auch hat Malmström klar gemacht, dass sie (als Außenhandelsvertreterin der EU) mit genau den Ländern sprechen will...
CETA ist beschlossen – hier die Original-Statements
Gestern wurde das Freihandelsabkommen CETA durch die EU und Kanada ratifiziert. Dabei handelt es sich vorläufig um den Teil von CETA, der in die "Hoheitsrechte" der EU fällt. Für den Rest...
Wer CETA ablehnt, ist gegen freien Handel? Man kann es nicht mehr hören!
Wer gegen CETA ist, der ist auch automatisch für Protektionismus, so hört man es gestern nicht nur von deutschen Presseorganen, sondern aktuell auch aus Kanada. So sagt der Chef der kanadischen...
Aktuell: CETA erst mal gescheitert! Merkwürdige Argumente der CETA-Lobby
CETA ist gescheitert, so kann man es ganz aktuell sagen. Belgiens Premierminister Charles Michel sagte vorhin er habe EU-Ratspräsident Donald Tusk bereits angerufen und ihn...