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EU-Parlament: Am Mittwoch kommt der „Zensur-Filter“ f├╝rs Internet

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am

Ist es nur ein Zufall, dass ein so wichtiger Vorgang wie ein „Zensur-Filter“ f├╝r das Internet beschlossen werden soll, w├Ąhrend im Fernsehen die Fussball-WM l├Ąuft? So kriegt es kaum jemand mit? Ja, das muss ein Zufall sein! Was da auf uns zurollt, haben die meisten Menschen in Deutschland und Europa noch gar nicht mitbekommen. Und interessanterweise scheint die treibende Kraft hinter dieser Neuerung Axel Springer zu sein!

Zensur-Filter

Das neue auf uns alle zukommende Gesetz nennt der YouTuber „PietSmietTV“ einen „Zensur-Filter“. Schauen Sie dazu gerne die beiden Videos, die ihnen die bevorstehenden Auswirkungen des Gesetzes gut erkl├Ąrt aufzeigen. Das Problem hei├čt Upload-Filter. Twitter, YouTube, Instagram, Facebook, quasi alle Social Media-Plattformen w├╝rden dann verpflichtet werden das Hochladen s├Ąmtlicher Inhalte (Texte, Fotos, Videos, Grafiken) zu blockieren, wenn der Filter glaubt zu erkennen, dass es sich dabei um urheberrechtlich gesch├╝tztes Material handelt.

Dabei entstehen viele Probleme: Erstens werden diese Filter aus Gr├╝nden der Vorsicht wohl deutlich mehr Uploads blockieren als n├Âtig. Wer will sich schon Millionen-Bu├čgeldforderungen einhandeln? Und noch wichtiger ist: Satire-Zeitungen, kritische Journalisten, kritische Privatpersonen und jede Menge Spa├čmacher verwenden derzeit legal dank des Zitat-Rechts zum Beispiel Fotos oder Video-Schnipsel, um sie mit eigenen Grafiken und Texten zu ver├Ąndern, und dadurch im Rahmen der k├╝nstlerischen Freiheit neue Inhalte zu schaffen.

Nur so ist das Internet ├╝berhaupt so weit gekommen. Nur so kann kritisch und satirisch ├╝ber Probleme oder aktuelle Vorkommnisse berichtet werden. Oder sagen wir es mal so: Ohne diese M├Âglichkeit w├Ąre die Berichterstattung von Medien und die k├╝nstlerische Freiheit in der EU drastisch eingeschr├Ąnkt. Wie vorher beschriebenes ver├Ąndertes Original-Material w├Ąre dann vom „Zensur-Filter“ betroffen, und k├Ânnte erst gar nicht hochgeladen werden. Auch w├Ąre der Effekt des Gesetzes, dass quasi die ganze Internet-Community in Europa auf einen Schlag dramatisch weiter zur├╝ckfallen w├╝rde hinter der Kreativ-Community in den USA, Israel, Kanada und ├╝berall sonst auf dem Planeten (vielleicht mit Ausnahme von Kuba, China und Nordkorea). Die Auswirkungen so einer generellen Blockade sind noch gar nicht abzusch├Ątzen, und werden vielen von uns wohl erst bewusst, wenn es zu sp├Ąt ist.

Lobo vs Springer

Laut dem von vielen gehassten, aber auch von vielen gemochten Sascha Lobo (aktuellster Artikel dazu hier) wird eine knappe Mehrheit der Parlamentarier f├╝r dieses Gesetz stimmen! Laut Lobo ist die treibende Kraft hinter dem neuen „Leistungsschutzrechtgesetz“ der Axel Springer-Verlag, der massive Lobby-Arbeit in Br├╝ssel betrieben haben soll.

In zwei Tagen am 20. Juni stimmt der Rechtsausschuss des EU-Parlaments ab. Stimmt die Mehrheit mit JA f├╝r dieses neue Gesetz, wird eine positive Empfehlung f├╝r das gesamte EU-Parlament ausgesprochen, wo man wohl der jeweiligen Empfehlung stumpf folgen d├╝rfte. Also ist Mittwoch ein entscheidender Tag f├╝r die Zukunft des freien Internets in Europa! Es geht dabei nicht nur um diesen „Zensur-Filter“, sondern auch um das Leistungsschutzrecht, welches vor allem Axel Springer durchsetzen will.

Der Verlag will damit quasi (wie es Sascha Lobo formuliert) automatisch von Google Geld kassieren. Klicken Sie auf den obigen Link um seinen ganzen Artikel zu lesen. Es scheint so, als h├Ątten sich deutsche CDU/CSU-Abgeordnete von Springer ordentlich einwickeln lassen, die dann wiederum Druck auf ihre nicht deutschen Kollegen in Br├╝ssel ausge├╝bt haben. Der Upload-Filter aber ist eine essenzielle Gefahr f├╝r die Freiheit von Social Media, f├╝r die Freiheit der Kritik, Kunst und Kreativit├Ąt. Wie gesagt: Kommt das Gesetz durch, h├Ąngt sich Europa freiwillig massiv von Innovation und Kreativit├Ąt im Internet ab!

Zensur-Filter dank EU-Parlament?
Das Geb├Ąude des EU-Parlaments in Stra├čburg. Foto: J. Patrick Fischer / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

7 Kommentare

7 Comments

  1. sabine

    18. Juni 2018 12:54 at 12:54

    Summa Summarum mu├č man sagen, Sch…-Politiker, da├č sie das Volk vor solchen W├╝rgegriffen und Hetzen nicht sch├╝tzt!
    Wundert es noch jemand, da├č die Politiker immer mehr verha├čt sind?

  2. Klaus Floegel

    18. Juni 2018 14:01 at 14:01

    Schafft endlich das EU Parlament ab. Solche Entscheidungen habe mit freier EU aber auch gar nichts zu tun. Weiterhin m├╝ssen die EU Politiker f├╝r ihre Entscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden k├Ânnen.

  3. Pingback: EU-Parlament: Am Mittwoch kommt der ÔÇ×Zensur-FilterÔÇť f├╝rs Internet | news-for-friends.de

  4. JeTSkY

    18. Juni 2018 17:34 at 17:34

    Hier ist eine Petition dagegen: savetheinternet.info/petition

  5. Aufgewachter

    18. Juni 2018 22:40 at 22:40

    Helle Aufregung im Wahrheitsbek├Ąmpfungszentrum. Seit Ende vergangener Woche sind die Staats-Kritiker des ÔÇ×BRD-RegimesÔÇť von den virtuellen ÔÇ×Radar-SchirmenÔÇť komplett verschwunden.

    Unter dem Radar / Wie man den Such-Algorithmus der Anti-Hate-Speech-Task-Force des Reichspropaganda-Ministeriums unterl├Ąuft
    https://aufgewachter.wordpress.com/2016/11/29/unter-dem-radar-wie-man-den-such-algorithmus-der-anti-hate-speech-task-force-des-reichspropaganda-ministeriums-unterlaeuft/

  6. Maren

    19. Juni 2018 02:00 at 02:00

    Upload-Filter in der EU

    https://www.youtube.com/watch?v=V-q_gfBNdxU

    Am 17.06.2018 ver├Âffentlicht

    27.304 Aufrufe

  7. Marcus

    19. Juni 2018 11:32 at 11:32

    Finde ich gut…. Endlich werden die Leue gezwungen von Ihrem Sessel aufzustehen und raus zu gehen wenn Sie die Wahrheit verbreiten wollen…. RIP Internet…. Damit schaufeln sich die Mainstreammedien, Social (DEVIL) Media usw. ihr eigenes Grab…

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„├ähnlich wie 1937“

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Sind wir kurz vor einer Weltwirtschaftskrise? Einer der wichtigsten Hedgefondsmanager ist Ray Dalio. Sein Fonds Bridgewater verwaltet 150 Milliarden Dollar, und man h├Ârt ihm zu. So sagt er aktuell, dass man derzeit in einer Phase sei, die dem Jahr 1937 sehr ├Ąhnlich sei. Die Zinsen seien niedrig, die Bewertungen hoch – und die Notenbanken w├╝rden aktuell ihre Geldpolitik zu ├Ąndern (Zinsen rauf und Gelddrucken zur├╝ckfahren).

Daher sehe er Parallelen zu den Zeiten der Gro├čen Rezession gegen Ende der 30er-Jahre, so sagte er es zu „Business Insider“. In zwei Jahren beginne die Zeit, ├╝ber die er sich jetzt Sorgen mache. Die Fed werde dann erneut die Geldmenge erh├Âhen und mehr Geld drucken um das Defizit der USA zu finanzieren. Die Nachfrage nach US-Staatsanleihen werde sehr gering sein. Der US-Dollar werde ziemlich schwach sein und gut 30% abwerten.

Also gibt Dalio den USA noch gut zwei Jahr Zeit. Die neue Krise werde noch schwerwiegender sein als die Finanzkrise im Jahr 2008. Es werde eher eine Dollar-Krise als eine Schulden-Krise sein, so Dalio. Und es werde eine Politik- und Sozial-Krise geben, die zu gr├Â├čeren innenpolitischen Verwerfungen in den USA f├╝hren werde als im Jahr 2008.

Dazu unser kleiner Kommentar: Naja… eher eine Dollar-Krise als Schulden-Krise? Die Amerikaner sind jetzt h├Âher verschuldet als im Jahr 2008. Von daher werden auch die Schulden ein massives Problem werden! Aber so viel zu unserer Meinung. Die Finanzkrise des Jahres 2008 habe laut Dalio bereits die Weltwirtschaftskrise zwischen den Jahren 1929-1932 widergespiegelt. Und jetzt befinden wir uns also im Jahr 1937, und warten auf 1939?

Ray Dalio
Ray Dalio. Foto: Grameen America – https://vimeo.com/247028348 (CC BY 3.0) – Ausschnitt aus Originalfoto

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T├╝rkei: Kein Bankenrettungsfonds, daf├╝r schw├Ąchere Wachstumsaussichten und sparsames Haushalten

Ver├Âffentlicht

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Ist Berat Albayrak, Pr├Ąsident Erdogans Schwiegersohn und j├╝ngst von ihm neu eingesetzter Finanzminister, f├╝r die T├╝rkei ein kleiner Lichtblick in Sachen Vernunft und Seriosit├Ąt? Das k├Ânnte man doch glatt annehmen, wenn man seine heutigen Aussagen h├Ârt. Da war n├Ąmlich nichts zu h├Âren vom Vertrauen auf Allah, von gro├čen Pl├Ąnen oder von Verschw├Ârungen des Auslands gegen die T├╝rkei.

Aber zun├Ąchst einmal die schlechte Nachricht. Anders als in den letzten Tagen vermutet hat Albayrak heute keine staatlich inszenierte Bankenrettung verk├╝ndet. Konkrete Ger├╝chte lauteten so, dass der t├╝rkische Staat vorhabe ├╝ber ein Sondervehikel (Bad Bank?) den einheimischen Banken faule Kredite abzunehmen, um so den Finanzsektor des Landes zu stabilisieren. Dazu hie├č es heute nur, dass die t├╝rkischen Banken nun einem Stresstest unterzogen werden sollen (ÔÇťHealth Assessment StudiesÔÇŁ), um die Qualit├Ąt ihrer Verm├Âgenswerte (der ausgegebenen Kredite) zu „identifizieren“. Nach diesem Test k├Ânne man als Staat weitere Schritte einleiten, falls notwendig, so die Worte von Albayrak. Also kann die Bad Bank durch den t├╝rkischen Staat immer noch kommen – aber kurzfristig wohl erst mal nicht.

Offenbar will Albayrak eine Strategie der Transparenz fahren und keine hochtrabenden unrealistischen Ziele hinaus posaunen. Nach einem Wirtschaftswachstum von 7,4% in der T├╝rkei im letzten Jahr soll es laut seiner heutigen Aussage f├╝r 2018 nur ein Plus von 3,8% werden – das ist sehr wenig f├╝r die T├╝rkei. 2019 soll es bei 2,3% liegen. Dann w├Ąre man auf dem geringsten Wachstumswert seit 2010 angekommen. Viel n├╝tzen tut das Wachstum den meisten Menschen nicht, weil die Inflation von knapp 20% alles weg frisst, was an Einkommenszuw├Ąchsen dank BIP-Anstieg entsteht. Mit seiner aktuellen 3,8%-Prognose geht es drastisch nach unten nach vorigen Prognosen von 5,5% f├╝r 2018. Dass es ganz aktuell in der T├╝rkei drastische Verwerfungen gibt, zeigen auch die Autoverk├Ąufe. Die Neuzulassungen im August sind um 53% geringer ausgefallen als im August 2017.

Auch hat Albayrak heute die staatliche Ausgabensituation angesprochen. Man plane keine weiteren Ausgabensch├╝be, sondern wolle die staatlichen Ausgaben beschr├Ąnken. Damit will man wohl auch die ├Âkonomischen W├╝nsche ausl├Ąndischer Beobachter befriedigen, wo man ausufernde Staatsschulden nat├╝rlich nicht gerne sieht. So will Albayrak noch nicht begonnene Leuchtturmprojekte nicht mehr realisieren. Sie galten in den letzten Jahren als gro├če Wachstumstreiber der t├╝rkischen Binnenwirtschaft, wie der gigantische neue Gro├čflughafen in Istanbul.

Das Inflationsziel der T├╝rkei f├╝r das Gesamtjahr 2018 sei nun bei 20,8% (aktuell knapp unter 20%), und f├╝r 2019 sehe man sie bei 15,9%. Das klingt doch alles schon mal realistischer und seri├Âser als beim gro├čen Vater Erdogan. Die T├╝rkische Lira (im Chart Euro vs Lira seit 10. September) zeigt sich seit Tagen uneinheitlich. Der kleine positive Impuls f├╝r die Lira durch die Zinsanhebung vom 13. September war bereits verpufft. Jetzt ist wichtig, dass Erdogan mal eine lange Zeit gar nichts sagt, damit Ruhe einkehren kann.

Euro vs Lira

Berat Albayrak - T├╝rkei Finanzminister
Berat Albayrak. Foto: President.az / Wikipedia (CC BY 4.0) – Ausschnitt aus Originalfoto

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Sojabohnen-Importe der EU aus den USA explodieren – genialer PR-Gag von Juncker?

Ver├Âffentlicht

am

Ist Jean-Claude Juncker ein genialer PR-Stratege? Aber von Anfang an. Wie die EU-Kommission heute vermeldet, sind die Sojabohnen-Importe der EU aus den USA regelrecht explodiert. Diese Meldung d├╝rfte Donald Trump br├╝hwarm gegen├╝ber seiner l├Ąndlichen W├Ąhler-Klientel promoten. Sie verliert dank des Handelskriegs gro├čvolumig Absatzm├Ąrkte in China, und ist somit heilfroh, dass ihr Pr├Ąsident als Ausgleich die EU als zunehmenden Absatzmarkt herbeigezaubert hat.

So hatten es Jean-Claude Juncker und Donald Trump am 25. Juli diesen Jahres medienwirksam gro├č angek├╝ndigt. Die EU werde die Sojabohnen-Importe aus den USA massiv ausweiten, um den USA in Sachen Ungleichgewicht im Au├čenhandel entgegenzukommen. F├╝r Trump war das gegen├╝ber den US-Landwirten wie ein Sechser im Lotto. Und jetzt kann er in der Tat liefern. Vergleicht man die Sojabohnen-Importe der EU von Juli-September 2018 mit Juli-September 2017, dann haben sie um 133% zugenommen. Ein Wahnsinn, was der Donald da f├╝r seine W├Ąhler erreicht hat, nicht wahr?

Falsch! Diese Info ist n├Ąmlich nur eine optische T├Ąuschung. Auch wenn die Zahlen selbst stimmen m├Âgen – der Anstieg der Importe begann ja schon lange vor dem Treffen zwischen Juncker und Trump. Juncker wird sich die Importzahlen der EU aus den USA vor dem Treffen angesehen haben. Dort wird er die eh schon vorhandene gigantische Steigerung gesehen haben. So konnte er Trump enorme Zuw├Ąchse versprechen, die aber schon l├Ąngst von der Privatwirtschaft in Europa selbst herbeigef├╝hrt worden waren!

Der Vergleichswert der heutigen Jubelmeldung der Kommission liegt im Jahr 2017, also lange vor dem Juncker-Trump-Treffen. Es ist also statistisch v├Âllig sinnfrei, wenn man diese aktuelle tolle Steigerung als Erfolg des Treffens der beiden verkauften will. Aber die Meldung der Kommission macht doch stark den Eindruck, als wolle man Trump damit schmeicheln nach dem Motto „schau her Donald, wir haben Wort gehalten“.

Und in der Tat, die Meldung k├Ânnte die gew├╝nschte Wirkung erzielen. Trump k├Ânnte in seiner einfachen Art die +133% als gro├če Zahl in die Kameras verk├╝nden, und als seinen Erfolg verkaufen – obwohl die Steigerung bereits vor dem Treffen der beiden erzielt wurde. Sollte Juncker im vollen Wissen dieser schon vorhandenen enormen Steigerung das Versprechen an Trump gemacht haben am 25. Juli, dann w├Ąre er aus jetziger Sicht ein verdammt guter PR-Mann!

├ťbrigens: Der US-Anteil an Sojabohnen-Importen in den EU ist gegen├╝ber 2017 von 25% auf 52% gestiegen. Den Preis bezahlen vor allem zwei Exporteure, n├Ąmlich Brasilien und Paraguay. Sie haben massiv Marktanteile in der EU verloren. Aber keine Angst – jetzt kommt der Lacher an der Geschichte. Die Chinesen springen als Ersatz-K├Ąufer in S├╝damerika ein – denn die Regierung in Peking hat ja US-Sojabohnen mit Strafz├Âllen unrentabel gemacht, womit die s├╝damerikanischen Sojabohnen erst interessant wurden f├╝r die Chinesen. So haben sich lediglich die globalen Liefer-Str├Âme verschoben. Hier mehr Detailinfos von der EU-Kommission im Wortlaut:

Landwirtschaftskommissar Phil Hogan erkl├Ąrte dazu: ÔÇ×Ich begr├╝├če die j├╝ngsten Handelszahlen, die zeigen, dass den Versprechen der Pr├Ąsidenten Juncker und Trump, den Handel zu intensivieren, Taten folgen, insbesondere in Bezug auf Sojabohnen. Dieses Ergebnis wurde m├Âglich durch unsere langj├Ąhrigen Handelsbeziehungen und zeigt, dass durch eine diese Beziehungen ausbauende Zusammenarbeit sehr viel erreicht werden kann.ÔÇť

Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Einfuhren von Sojabohnen aus den USA in die EU in den vergangenen Wochen kontinuierlich zugenommen haben:

Im Vergleich zu den ersten 12 Wochen des Wirtschaftsjahres 2017 (Juli bis Mitte September) stiegen die EU-Einfuhren von Sojabohnen aus den Vereinigten Staaten um 133 % auf 1 473 749 Tonnen.Zum Zeitpunkt der ersten Meldung am 1. August 2018, die sich auf die ersten f├╝nf Wochen des laufenden Wirtschaftsjahres erstreckte, beliefen sich die Einfuhren auf 360 000 Tonnen, was einer Steigerung gegen├╝ber dem Vorjahr um 280 % entspricht.

Der Anteil der USA an den Gesamteinfuhren von Sojabohnen in die EU betr├Ągt heute 52 %, gegen├╝ber 25 % im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damit liegen die USA an erster Stelle vor Brasilien (40 %), dem zweiten Hauptlieferanten der EU, Kanada (2,3 %), Paraguay (2,3 %) und Uruguay (1,7 %).
Hintergrund

Die EU f├╝hrt derzeit j├Ąhrlich rund 14 Millionen Tonnen Sojabohnen als Proteinquelle f├╝r Tiere (H├╝hner, Schweine und Rinder) sowie f├╝r die Sojamilcherzeugung ein. Sojabohnen aus den USA sind dank ihrer konkurrenzf├Ąhigen Preise f├╝r europ├Ąische Importeure und Verwender sehr attraktiv f├╝r den Einsatz als Tierfutter.

Die Daten des heute ver├Âffentlichten Berichts zu Sojabohnen stammen von der Beobachtungsstelle f├╝r Ackerkulturen, die die Europ├Ąische Kommission im Juli 2017 ins Leben gerufen hat, um im Interesse der Transparenz Marktdaten und kurzfristige Analysen zu verbreiten.

Sojabohnen-Importe der EU

Die folgende Grafik zeigt, dass der Anstieg der US-Ausfuhren von Sojabohnen Richtung EU stetig gesteigert wurde von 2017 bis 2018, und nicht sprunghaft ab dem 25. Juli 2018.

Sojabohnen

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