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EU-Parlament: Am Mittwoch kommt der „Zensur-Filter“ fürs Internet

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Ist es nur ein Zufall, dass ein so wichtiger Vorgang wie ein „Zensur-Filter“ für das Internet beschlossen werden soll, während im Fernsehen die Fussball-WM läuft? So kriegt es kaum jemand mit? Ja, das muss ein Zufall sein! Was da auf uns zurollt, haben die meisten Menschen in Deutschland und Europa noch gar nicht mitbekommen. Und interessanterweise scheint die treibende Kraft hinter dieser Neuerung Axel Springer zu sein!

Zensur-Filter

Das neue auf uns alle zukommende Gesetz nennt der YouTuber „PietSmietTV“ einen „Zensur-Filter“. Schauen Sie dazu gerne die beiden Videos, die ihnen die bevorstehenden Auswirkungen des Gesetzes gut erklärt aufzeigen. Das Problem heißt Upload-Filter. Twitter, YouTube, Instagram, Facebook, quasi alle Social Media-Plattformen würden dann verpflichtet werden das Hochladen sämtlicher Inhalte (Texte, Fotos, Videos, Grafiken) zu blockieren, wenn der Filter glaubt zu erkennen, dass es sich dabei um urheberrechtlich geschütztes Material handelt.

Dabei entstehen viele Probleme: Erstens werden diese Filter aus Gründen der Vorsicht wohl deutlich mehr Uploads blockieren als nötig. Wer will sich schon Millionen-Bußgeldforderungen einhandeln? Und noch wichtiger ist: Satire-Zeitungen, kritische Journalisten, kritische Privatpersonen und jede Menge Spaßmacher verwenden derzeit legal dank des Zitat-Rechts zum Beispiel Fotos oder Video-Schnipsel, um sie mit eigenen Grafiken und Texten zu verändern, und dadurch im Rahmen der künstlerischen Freiheit neue Inhalte zu schaffen.

Nur so ist das Internet überhaupt so weit gekommen. Nur so kann kritisch und satirisch über Probleme oder aktuelle Vorkommnisse berichtet werden. Oder sagen wir es mal so: Ohne diese Möglichkeit wäre die Berichterstattung von Medien und die künstlerische Freiheit in der EU drastisch eingeschränkt. Wie vorher beschriebenes verändertes Original-Material wäre dann vom „Zensur-Filter“ betroffen, und könnte erst gar nicht hochgeladen werden. Auch wäre der Effekt des Gesetzes, dass quasi die ganze Internet-Community in Europa auf einen Schlag dramatisch weiter zurückfallen würde hinter der Kreativ-Community in den USA, Israel, Kanada und überall sonst auf dem Planeten (vielleicht mit Ausnahme von Kuba, China und Nordkorea). Die Auswirkungen so einer generellen Blockade sind noch gar nicht abzuschätzen, und werden vielen von uns wohl erst bewusst, wenn es zu spät ist.

Lobo vs Springer

Laut dem von vielen gehassten, aber auch von vielen gemochten Sascha Lobo (aktuellster Artikel dazu hier) wird eine knappe Mehrheit der Parlamentarier für dieses Gesetz stimmen! Laut Lobo ist die treibende Kraft hinter dem neuen „Leistungsschutzrechtgesetz“ der Axel Springer-Verlag, der massive Lobby-Arbeit in Brüssel betrieben haben soll.

In zwei Tagen am 20. Juni stimmt der Rechtsausschuss des EU-Parlaments ab. Stimmt die Mehrheit mit JA für dieses neue Gesetz, wird eine positive Empfehlung für das gesamte EU-Parlament ausgesprochen, wo man wohl der jeweiligen Empfehlung stumpf folgen dürfte. Also ist Mittwoch ein entscheidender Tag für die Zukunft des freien Internets in Europa! Es geht dabei nicht nur um diesen „Zensur-Filter“, sondern auch um das Leistungsschutzrecht, welches vor allem Axel Springer durchsetzen will.

Der Verlag will damit quasi (wie es Sascha Lobo formuliert) automatisch von Google Geld kassieren. Klicken Sie auf den obigen Link um seinen ganzen Artikel zu lesen. Es scheint so, als hätten sich deutsche CDU/CSU-Abgeordnete von Springer ordentlich einwickeln lassen, die dann wiederum Druck auf ihre nicht deutschen Kollegen in Brüssel ausgeübt haben. Der Upload-Filter aber ist eine essenzielle Gefahr für die Freiheit von Social Media, für die Freiheit der Kritik, Kunst und Kreativität. Wie gesagt: Kommt das Gesetz durch, hängt sich Europa freiwillig massiv von Innovation und Kreativität im Internet ab!

Zensur-Filter dank EU-Parlament?
Das Gebäude des EU-Parlaments in Straßburg. Foto: J. Patrick Fischer / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

7 Kommentare

7 Comments

  1. sabine

    18. Juni 2018 12:54 at 12:54

    Summa Summarum muß man sagen, Sch…-Politiker, daß sie das Volk vor solchen Würgegriffen und Hetzen nicht schützt!
    Wundert es noch jemand, daß die Politiker immer mehr verhaßt sind?

  2. Klaus Floegel

    18. Juni 2018 14:01 at 14:01

    Schafft endlich das EU Parlament ab. Solche Entscheidungen habe mit freier EU aber auch gar nichts zu tun. Weiterhin müssen die EU Politiker für ihre Entscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden können.

  3. JeTSkY

    18. Juni 2018 17:34 at 17:34

    Hier ist eine Petition dagegen: savetheinternet.info/petition

  4. Aufgewachter

    18. Juni 2018 22:40 at 22:40

    Helle Aufregung im Wahrheitsbekämpfungszentrum. Seit Ende vergangener Woche sind die Staats-Kritiker des „BRD-Regimes“ von den virtuellen „Radar-Schirmen“ komplett verschwunden.

    Unter dem Radar / Wie man den Such-Algorithmus der Anti-Hate-Speech-Task-Force des Reichspropaganda-Ministeriums unterläuft
    https://aufgewachter.wordpress.com/2016/11/29/unter-dem-radar-wie-man-den-such-algorithmus-der-anti-hate-speech-task-force-des-reichspropaganda-ministeriums-unterlaeuft/

  5. Maren

    19. Juni 2018 02:00 at 02:00

    Upload-Filter in der EU

    https://www.youtube.com/watch?v=V-q_gfBNdxU

    Am 17.06.2018 veröffentlicht

    27.304 Aufrufe

  6. Marcus

    19. Juni 2018 11:32 at 11:32

    Finde ich gut…. Endlich werden die Leue gezwungen von Ihrem Sessel aufzustehen und raus zu gehen wenn Sie die Wahrheit verbreiten wollen…. RIP Internet…. Damit schaufeln sich die Mainstreammedien, Social (DEVIL) Media usw. ihr eigenes Grab…

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Aktuell: Trump macht den „Mini-Erdogan“ mit Angriff auf die Fed

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Wie war das noch? Der türkische Präsident Erdogan hatte den türkischen Zentralbankchef entlassen, weil der seine Anordnung nicht umgesetzt habe die Zinsen zu senken (Unabhängigkeit der Notenbank, was ist das?). Donald Trump ist schon seit Monaten auf Konfrontation mit „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Denn auch Trump möchte niedrigere, viel niedrigere Zinsen sehen, damit die Wirtschaft angeheizt werden kann (genau wie Erdogan in der Türkei). Inflation, ungezügelte Preissteigerungen bei zu niedrigen Zinsen und zu stark laufender Wirtschaft? Egal. Die Zinsen sollen, sie müssen sinken!?

Aktuell twittert Donald Trump wieder, und das mit Ausrufezeichen, in Richtung Federal Reserve. Also eine Art Anweisung vom Weißen Haus Richtung Notenbank. Genau wie bei Erdogan? Gefühlt geht es schon in diese Richtung, wenn gleich Trump eine Entlassung nicht „mal eben so“ umsetzen kann wie Erdogan. Mit der Entlassung von Fed-Chef Powell hatte Trump ja auch schon geliebäugelt. Mehr denn je betont Donald Trump aktuell, dass der Leitzins sinken müsse. Wegen eines fehlerhaften Denkprozesses bei der Fed hätten die USA viel höhere Zinsen als andere Länder, die wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten könnten. Die Zinskosten in den USA seien viel höher als in anderen Ländern. Die Zinsen sollen also sinken, so sind Trumps Worte unzweideutig  zu verstehen. Und er schließt seinen Tweet ab mit dem Wort „Correct“, also „Korrigieren Sie das“ mit Ausrufezeichen Richtung Fed. Unabhängigkeit der Notenbank? Unantastbarkeit? Gut, hierzulande ist sich CDU-Chefin AKK wohl auch nicht so ganz bewusst, was das bedeutet. So sprach sie jüngst von einer „Überprüfung“ der EZB-Politik (hier nachzulesen).

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Rezession? Gleitet Deutschland in den Keller? Der derzeitige Schwebezustand

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Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung, das berüchtigte R-Wort (Rezession). Betrachtet man isoliert den Industriesektor, mit unseren Domänen Automobil und Maschinenbau, so müsste es eigentlich schon soweit sein (man sehe beispielsweise die Auftragseingänge). Der Einkaufsmanagerindex Verarbeitendes Gewerbe befindet sich mit circa 45 Punkten schon längere Zeit im rezessiven Bereich. Aber es gibt halt auch das Gegenstück, die Bauwirtschaft, den Dienstleistungssektor und den konsumfreudigen Verbraucher, insgesamt derzeit eine Pattsituation.

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Technische Rezession oder mehr?

Rezessionen sind Elemente einer Marktwirtschaft, dem zyklischen Auf- und Abschwung in langen Phasen. In Deutschland hatten wir seit dem 2. Weltkrieg erst sechs ganzjährige Abschwungphasen, technische Rezessionen (also Schrumpfungen von nur zwei Quartalen) bereits neun seit 1970. Vorher hatte das Statistische Bundesamt keine Quartalsberichte veröffentlicht. Jedoch, und diese schon öfters dargelegte Feststellung, die man gar nicht oft genug wiederholen kann, wurde noch keine Rezession von der Bundesregierung, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat oder den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vorhergesagt. Dementsprechend schwer ist es auch in diesem Jahr. Die Bestätigung für das Vorliegen einer technischen Rezession bekämen wir offiziell erst Mitte November, für das Gesamtjahr 2019 erst im Februar 2020. Was das für die Aktienmärkte bedeuten könnte, darüber habe ich erst am Dienstag „Wenn die Rezession kommt…“ geschrieben.

Die derzeitige Faktenlage

Nach Aussage des ehemaligen Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, Professor Bernd Rürup, zeigt der neue Echtzeit-Indikator des Wirtschaftsministeriums für das abgelaufene zweite Quartal bereits eine „rote Null“ an. Zudem deuten die schlechten Auftragseingänge der Industrie für das zweite Halbjahr wie auch der kürzlich veröffentlichte sowie ZEW-Index mit den Konjunkturerwartungen keine Erholung an.

Das BIP könnte also 2019 gegenüber dem Vorjahr durchaus schrumpfen.

Jetzt meldet sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zu Wort: „Die konjunkturelle Eintrübung macht vor den Konsumenten nicht halt!“ Das Verbrauchervertrauen sei im zweiten Quartal dieses Jahres auf 103,4 Punkte gesunken, von fast 108 Punkten vor einem Jahr. Aber, noch wirkt die bislang stabile Binnennachfrage einer rezessiven Entwicklung weiterhin kräftig entgegen, so wiederum die Experten des gewerkschaftsnahen Instituts IMK. Die Frage ist allerdings, ob das so bleibt.

Daten aus der Industrie:

Die Autobauer etwa rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von einem Prozent im Neugeschäft. Der Maschinenbauer wiederum erwartet sogar einen Produktionsrückgang um zwei Prozent. Eine sehr moderate Eintrübung im Vergleich zur Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen, die mit größeren Rückgängen rechnet. Insgesamt führt das immer dünner werdende Auftragspolster zu pessimistischen Einschätzungen. Der Bestand an Aufträgen rückläufig ist nun schon den sechsten Monat in Folge rückläufig. Allerdings liegt die Reichweite für den Auftragsbestands in den verschiedenen Branchen immer noch bei 5,7 Monaten. Noch ein gutes Polster für den Fall, dass es einen richtigen Stopp geben sollte. Um die derzeitige Verwirrung perfekt zu machen noch ein Blick auf eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix. Befragte Anleger bewerten die Aussichten derzeit so schlecht wie seit 2010 nicht mehr. Damit wäre eine Rezession ein nicht mehr zu stoppendes Szenario.

Fazit

„Je sais, que je ne sais rien“, ich weiß, dass ich nichts weiß, so könnte man derzeit den Stand der Erkenntnisse über das Kommen einer Rezession in Deutschland zusammenfassen – wieder einmal. Wie erwähnt, momentan sieht es nach einem Patt der be- und entlastenden Impulse aus. Worauf es schlussendlich ankommen wird und das klingt schon wieder nach der Endlosplatte? Kommt noch etwas im Handelskrieg zwischen den USA, China und dem Rest der Welt? Und kriegen wir den harten Brexit? Bei einem Nein zu diesen Fragen dürften wir sie haben – die Rezession.

Rezession in Deutschland? Beispielfoto von Siemens
Beispielfoto: Arbeit an einer Turbine von Siemens. Foto: Siemens (CC BY-SA 3.0)

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Automobilindustrie in Deutschland – wird das Jahr 2019 wie 2009? Die Anzeichen mehren sich

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Die Automobilindustrie ist Deutschlands Schlüsselindustrie. Sie hat viele Jahre von dieser rasanten Entwicklung profitiert. Derzeit gibt es bereits 1,3 Milliarden Kfz auf der Welt und die jährliche Produktion betrug zuletzt 95 Millionen – Autos, Busse und LKWs. Im Jahr 2000 waren es „erst“ 58 Millionen pro Jahr, allein China ist für 25 Prozent dieser Entwicklung verantwortlich. Doch in diesem Jahr kommt es weltweit zu einem Stillstand, oder besser ausgedrückt, zu einem Schrumpfen der weltweiten Produktion. Dabei trifft es Deutschland ganz besonders.

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Automobilindustrie in Deutschland – Gewinnwarnungen allerorten

BMW hat es getan, Daimler gleich zweimal in sechs Wochen, dazu Automobilzulieferer wie Bosch, Continental und ZF – man warnt vor niedrigeren Umsätzen, die Schlüsselindustrie Deutschlands durchläuft eine veritable Krise. Dazu noch der Chemiekonzerns BASF. Dieser begründete seine Gewinnwarnung mit der geringeren Nachfrage nach Autolacken, der Stahlkonzern Arcelor-Mittal hingegen drosselt bereits seine Stahlproduktion. Aber auch Anlagenbauer Aumann reduzierte am letzten Donnerstag seine Prognosen für das laufende Jahr. Laut einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen könnte im laufenden Jahr der globale Absatz neuer Autos um gut fünf Prozent auf 79,5 Millionen Stück sinken. Ein derart starker Einbruch war nicht einmal nach der Finanzkrise 2008 beobachtet worden, wo es weltweit um 3,6 Prozent nach unten ging.

Laut Studie rechnet man für das Gesamtjahr 2019 mit einem Rückgang von rund zehn Prozent in China. In Westeuropa werde das Minus mit drei Prozent moderater ausfallen. China stand zuletzt für mehr als ein Viertel der weltweiten Autoproduktion. Auf 12,3 Millionen Fahrzeuge schrumpften im ersten Halbjahr 2019 die Verkaufszahlen in China, dem größten Autoabsatzmarkt der Welt. Das meldete gerade der chinesische Verband der Autohersteller, CAAM. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 12,4 Prozent.

Was bedeutet dies für die deutschen Autowerte?

Gebeutelt von der selbst verursachten Dieselkrise stehen die deutschen Automobilwerte nun schon seit vier Jahren unter Druck. Während sich der Dax derzeit auf dem Niveau vom Frühjahr 2015 bewegt, haben sich die Autowerte in der Spitze mindestens schon halbiert. Dazu ein paar Kennziffern:

  • BMW: Aktienhoch 16.3. 2015 – 122,53 €, Tief 61,45 € Anfang Juni / KGV 2020 – 6,73 / KGV Gruppenvergleich Peer-to-Peer 11,60
  • Daimler: Aktienhoch 16.3.15 – 94,67 €, Tief 44,94 € 3.1.2019 / KGV 2020 – 6,58
  • Volkswagen Vz: Aktienhoch 16.3. 2015 – 256,30 €, Tief 2.10. 2015 – 92,36 €, derzeit 154,50 € / KGV 2020 – 5,36

Ergo: Investoren haben die Schwierigkeiten der Automobilindustrie bereits zum Teil eingepreist, die Kurs/Gewinnverhältnisse sind auf Krisenniveau. Zusätzlich sollte man eines bedenken. Wir haben in Deutschland derzeit einen Fahrzeugbestand von 47,1 Millionen Pkw, die durchschnittliche Lebensdauer beträgt um die 12 Jahre. Das bedeutet, dass circa acht Prozent davon pro Jahr verschrottet oder auch ins Ausland verkauft werden (grobe Schätzung). Also entsteht in einem autoverrückten Land wie Deutschland rasch Ersatzbedarf. Will sagen: Rezessionen im Automobilbereich hatten bei uns (bisher) kein langes Leben.

Fazit

Es ist schon eine gewaltig herausfordernde Gemengelage, in der sich die deutsche Automobilindustrie inklusive ihrer Zulieferer befindet. Ein Ritt auf einem Drahtseil mit den Produktionsfeldern wie Verbrennungsmotoren, Hybrid, Elektroantrieb und Brennstoffzelle, der die Budgets der Hersteller in der Entwicklung und Produktion in die Bredouille bringt. Zu dieser disruptiven Phase kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu (aktuelles Beispiel). Die Industrie steht bildlich gesprochen vor einem Crashtest – und die Vorbereitungen dafür laufen. Aber, wie vorgestern in meinem Kommentar über die Korrelation von Rezession und Börsenkurse dargestellt, blickt die Börse in die Zukunft, sprich ins Jahr 2020. Gefallen sind die deutschen Autowerte bereits. Ein kleiner Hoffnungsschimmer für Automobil-Bullen.

Automobilindustrie - Export-Terminal in Bremerhaven
BLG-Autoterminal im Überseehafen Bremerhaven. Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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