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Exklusiv-Interview: Die US-Sanktionen gegen den Iran und ihre massiven Auswirkungen

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Die USA haben jetzt den ersten Teil ihrer neuen Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Anfang November tritt der zweite Teil der Sanktionen in Kraft, mit denen dem Iran die Einnahmen aus Ă–l-Verkäufen entzogen werden sollen. Diese neuen Sanktionen der USA sind nicht einfach irgendwelche Sanktionen, sondern de facto ein richtiges Embargo. Man schneidet den Iran quasi vom Handel mit dem Rest der Welt ab – wenn denn der Rest der Welt sich den Bedingungen der USA fĂĽgt. Was bedeutet das in der Realität zum Beispiel fĂĽr iranisch-stämmige Firmen mit Sitz in Deutschland, die nur Iran-Geschäfte abwickeln? Und was sind die sonstigen Folgewirkungen dieser Sanktionen. Wir haben hierzu Fragen an jemanden gestellt, der es wissen sollte. Michael Tockuss ist GeschäftsfĂĽhrendes Vorstandsmitglied der Deutsch-Iranischen Handelskammer in Hamburg. Er beantwortet im folgenden Interview unsere Fragen.

US-Sanktionen gegen den Iran - Michael Tockuss im Interview
Michael Tockuss

Haben deutsche Unternehmen ihren Handel zum Iran jetzt schon komplett oder größtenteils eingestellt?

Weder komplett noch größtenteils. Die Reaktion der Unternehmen ist von zwei Punkten abhängig. Der erste Punkt ist die Größe des Unternehmens. Unternehmen die z.B. an der Börse notiert sind, die weltweit besondere Aufmerksamkeit haben, also z.B. Mercedes oder ähnliche, werden sich aus dem Iran zurückziehen. Bei mittelständischen Firmen ist der entscheidende Punkt, ob sie über eigene Niederlassungen in den USA verfügen, Mitarbeiter mit US-Pass haben oder gar US-Eigentümer. Für die Masse der mittelständischen Unternehmen gilt das aber nicht, und diese werden ihre Iran-Aktivitäten weiter fortsetzen.

Gibt es Schätzungen über entgangene Umsätze durch die neuen Iran-Sanktionen der USA?

Im Jahr 2017 lieferten deutsche Unternehmen Waren und Dienstleistungen für rund 3 Milliarden Euro nach Iran. Wir rechnen damit, dass sich diese Zahl um rund 25% reduziert. Das beinhaltet dann Umsätze von Unternehmen, die sich real aus dem Iran zurückziehen und Projekte, bei denen aufgrund der US-Sanktionen Finanzierungen wegfallen und damit unmöglich werden.

Glauben deutsche Unternehmen daran, dass die Sanktionen in den nächsten Jahren wieder aufgehoben werden?

Angesichts der eruptiven Politik der Trump-Administration kann man da zwar mit allem rechnen, eine verlässliche Voraussage ist aber unmöglich.

Gibt es Unternehmen, die trotz US-Drohungen auch weiterhin in vollem Umfang mit dem Iran Geschäfte machen werden?

Selbstverständlich. Für die große Masse der mittelständischen Unternehmen in Deutschland gilt dies. Wir sind da auch nicht auf Mutmaßungen angewiesen. Sehen Sie, wir hatten von 2012 bis 2016 Sanktionen der Vereinten Nationen, der EU und der USA gegen Iran. Auch in dieser Zeit lieferten deutsche Unternehmen völlig legal Produkte für über 2 Milliarden Euro nach Iran. Aktuell gibt es Sanktionen der USA, aber keine EU oder VN-Sanktionen.

Sind in Deutschland konkret Arbeitsplätze durch die neuen Iran-Sanktionen der USA gefährdet? Und wenn ja, in welchem Umfang, und in welchen Branchen?

Es wird aber in jedem Fall Arbeitsplätze kosten. Der Iran ist mit 3 Milliarden Euro zwar ein kleinerer Markt für Deutschland, allerdings gibt es eine ganze Reihe von spezialisierten Unternehmen, für die der Iran ein Hauptmarkt ist. Für genaue Schätzungen ist es aber noch zu früh.

Wie groß ist die Existenzbedrohung von iranischen Im- und Export-Unternehmen mit Hauptsitz in Deutschland, die auf den Handel zwischen Iran und Deutschland als Hauptgeschäft angewiesen sind?

FĂĽr Unternehmen in Deutschland mit iranischen Inhabern ist die Situation besonders schwierig, da sie die größten Schwierigkeiten haben eine Bank zu finden, die ihre Aktivitäten begleitet. Da genĂĽgt oft auch nicht ein deutscher GeschäftsfĂĽhrer, sondern schon ein größerer iranischer Anteilseigener wird da zum Problem. Dabei ist es gar nicht so schwierig verlässliche Hintergrundinformationen zu so einer Person zu erhalten – aber eine groĂźe Anzahl an Banken macht sich diese MĂĽhe gar nicht.

Haben Sie Gespräche mit US-Diplomaten in Deutschland wegen der Iran-Sanktionen geführt?

Wir führen immer wieder Gespräche mit US-Diplomaten, und auch diese müssten seit der Wahl von Präsident Trump ja eine drastische Kehrtwende vollführen. Unter Obama wurden deutsche Unternehmen und Banken aufgefordert sich intensiv mit dem iranischen Markt zu beschäftigen, da die USA durchaus ein Interesse daran hatten dem Iran zu signalisieren, dass es sich wirtschaftlich auszahlt internationale Abkommen zu schließen. Mit der Wahl von Trump mussten dann teilweise die gleichen US-Vertreter in die andere Richtung argumentieren. Generell empfehlen wir aber deutschen Unternehmen sehr vorsichtig mit Kontakten zu US-Vertretern zu sein. Schlussendlich weiß man nie, wo Informationen landen, die man ihnen gibt.

In wie weit werden die USA deutsche Unternehmen voll sanktionieren, wenn sie nicht völlig auf ihr Iran-Geschäft verzichten wollen?

Ich finde es zunächst wichtig, dass man darauf hinweist, wie die Rechtslage ist. Die USA erlassen Sanktionen gegen den Iran und erwarten, dass sich die ganze Welt an dieses amerikanische Recht hält. FĂĽr deutsche Unternehmen ist dieses Recht aber nicht anwendbar, fĂĽr uns gelten deutsche und EU-Regularien. Ich stelle mir manchmal vor, wie die Reaktion wäre, wenn der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das in Kalifornien oder Texas gelten soll. Es wäre undenkbar – genauso sollten auch wir mit diesen US-Sanktionen umgehen. Die Amerikaner leben was die Sanktionen angeht hauptsächlich von der Angst deutscher Unternehmen. Die Anzahl von deutschen Unternehmen, die jemals auf einer US-Sanktionsliste gelandet sind, war auch in den letzten Jahrzehnten sehr gering.

Die Deutsche Regierung und die EU wollen an dem Atomabkommen festhalten – auf welche UnterstĂĽtzung können die Unternehmen dabei bauen?

Dies ist einer der enttäuschenden Aspekte des Themas. Es fehlt nicht an klaren Aussagen von Wirtschaftsminister Altmaier oder Außenminister Maas. Die politische Botschaft ist eindeutig, man möchte das Abkommen mit den Iranern retten. Es fehlt aber an praktischer Unterstützung. Was da aus Berlin kommt, wirkt hilf- und mutlos. Es gelingt nicht eine verlässliche Absicherung der Zahlungsströme zu gewährleisten, was eine echte Hilfe wäre. Bei jedem Vorschlag in diese Richtung, zum Beispiel die Bundesbank oder KfW dort zu involvieren, wird lediglich beschrieben, warum das nicht geht, oder dass man niemanden zwingen könnte, Bankdienstleistungen für den Iran anzubieten.
Es wird auch mit viel Nebel gearbeitet, zum Beispiel mit dem Hinweis, die Exportversicherung Euler-Hermes würde ja weiter Iran-Geschäfte absichern. Für eine solche Absicherung braucht man aber zunächst eine Bank, die das Geschäft abwickelt oder finanziert. Hat man dies nicht, nützt Hermes wenig.

Vor Kurzem hat der Iran versucht Bargeld aus Deutschland einfliegen zu lassen. Es gab eine ziemlich einseitige Berichterstattung ĂĽber dieses Vorgehen gegen den Iran. Wie sehen sie das aus ihrer Sicht?

Es war der Versuch einen Vorgang zu skandalisieren, der sachlich einfach zu erklären ist. Iranische Reisende bekommen von keiner Bank dieser Welt eine Kreditkarte. Wer also privat oder geschäftlich ins Ausland reist, ist darauf angewiesen Bargeld in der Tasche zu haben. Das war der Hintergrund der Bemühung der iranischen Zentralbank einen Bargeld-Transfer in den Iran zu unternehmen. Nur nochmal zur Verdeutlichung: Es handelt sich dabei um Guthaben der iranischen Zentralbank, die auf Konten in Deutschland liegen, also ihr eigenes Geld. Der Versuch dieses Geld in bar nach Teheran zu bringen, wurde nun dadurch verhindert, dass die Bundesbank ihre AGB’s verändert hat. Soviel zum Thema Unterstützung. Es regt offenbar auch niemanden auf, daß diese Änderung der AGB’s erst nach dem Antrag zur Genehmigung des Transfers gestellt wurde. Ein schönes Beispiel dafür, wie gering die praktischen Auswirkungen von politischen Aussagen sind.

Warum meinen Sie, hat Trump den Deal einseitig gekĂĽndigt?

Ich glaube hier sind zwei Punkte entscheidend. Das Iran-Atomabkommen war einer der großen diplomatischen Erfolge von Präsident Obama, und Präsident Trump versucht ja intensiv die Erfolge von Obama und seiner Regierung rückgängig zu machen. Das gilt für Iran, die US-Krankenversicherung oder die US-Einwanderungspolitik. Der zweite Punkt ist eine neue politische Achse zwischen USA, Israel und Saudi-Arabien. Israel und Saudi-Arabien waren unter den wenigen Ländern, die das Iran-Abkommen immer kritisierten.

Die EU und der Iran wollen beide an dem Abkommen festhalten und sich nicht den USA unterwerfen. Welche Auswirkungen hat das auf Beziehung zwischen der EU und den USA/ Trump?

Es sind nicht nur Deutschland und die EU, die an dem Abkommen festhalten möchten. Auch China und Russland haben sich klar gegen die Maßnahmen der USA positioniert. Die USA stehen mit ihren Maßnahmen und ihrer Sichtweise international ziemlich allein. Die aktuelle Politik der USA vertieft den Graben in den transatlantischen Beziehungen. Eine Entwicklung, die aber schon vor Herrn Trump begonnen hat. Für die Europäer wird es entscheidend sein erwachsen zu werden und ihre Interessen in die eigene Hand zu nehmen. Dies erfordert aber mehr als Sonntagsreden, für eine starke eigenständige EU braucht es praktische Schritte, die man zumindest in der Iranfrage noch vermisst.

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. OZO

    16. August 2018 09:08 at 09:08

    Wenn man dieses Interview und seinen Inhalt mit dem entsprechenden Geschwafel beim ARD/ZDF zum Thema vergleicht, dann lässt sich ein weiteres Mal erkennen, wie „unabhängig“ und „objektiv“ die Berichterstattung der regierungstreuen TV-Medien sind. Es ist eine Schande, wie alles sich des Mammons wegen dem US-Finanzmarktdiktat unterordnet. Vorbildlich und mutig wäre es ja auch mal, wenn einige DAX-Vorstände das RĂĽckgrat hätten, die Repressalien der USA nicht zu begleiten. Dann wĂĽrde es sicherlich nur Wochen dauern, bis die US-mehrheitsgesteuerten Aufsichtsräte diese aus ihren Jobs entfernen wĂĽrden. Abgesehen davon, dass Sie eh genĂĽgend fĂĽr die Zukunft vorgesorgt haben, wĂĽrden Sie dann sicherlich noch einen schönen Scheck oben drauf bekommen. Auch wenn ein solcher Abgang fĂĽr sie nicht schmerzlich wäre, wĂĽrden sie dann doch fĂĽr die Gesellschaft auf diese Art und Weise endlich mal einen Hauch einer Vorbildfunktion einnehmen. Aber ich wette, dass da nichts in diese Richtung kommt und diese glatten Herren sich auch in dieser Situation als Gummipuppen des Geldsystems zeigen.

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Bundesbank: Schuldenquote sinkt erstmals seit 16 Jahren unter 60%, Hochkonjunktur in Deutschland geht weiter

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Es gibt zwei Maastricht-Kriterien, an denen man sich eigentlich in der EU halten wollte. Fast niemand hielt sich aber wirklich strikt daran. Staaten sollen sich pro Jahr nicht mit mehr als 3% in Relation zum BIP neu verschulden, und Staaten dĂĽrfen in Relation zum BIP nicht mehr als 60% Schulden haben. Die Neuverschuldung in Deutschland ist schon lange unter der 3%, und hierzulande baut man sogar Schulden ab. Das zweite Kriterium wird man wohl im laufenden Jahr wieder erfĂĽllen.

Zuletzt war dies 2002 der Fall, dass man weniger als 60% Schuldenquote hatte. NatĂĽrlich wird dieses Ziel wieder erreicht, weil keine neuen Schulden hinzukommen. Wichtiger scheint aber noch zu sein, dass durch die jahrelang brummende Wirtschaft das Bruttoinlandsprodukt stetig weiter wächst, und somit die Bezugsgröße fĂĽr die prozentuale Berechnung der Schuldenlast immer größer wird. In Windeseile schrumpft die deutsche Schuldenquote, die 2010 mit 81% ihren höchsten Stand erreicht hatte. Mitte des Jahres 2018 war man bei 61,5%, und vielleicht ist man jetzt gerade dabei die „magische“ Schwelle von 60% zu unterschreiten. Zitat Bundesbank aus ihrem heute veröffentlichten Monatsbericht:

Die deutschen Staatshaushalte profitieren weiterhin von sehr guten Rahmenbedingungen. Im laufenden Jahr zeichnet sich ein deutlich steigender gesamtstaatlicher Überschuss ab (2017: +1,0% des Bruttoinlandsprodukts (BIP)). Auch strukturell, also ohne konjunkturelle und temporäre Einflüsse gerechnet, dürfte sich die Haushaltslage nochmals verbessern. Die Schuldenquote bleibt auf ihrem Abwärtspfad und könnte bereits im laufenden Jahr unter 60% sinken. Bis zur Mitte des Jahres fiel sie auf 61,5%, nach 63,9% Ende 2017. Die Einnahmen aus Steuern und Sozialbeiträgen steigen dabei im laufenden Jahr weiter dynamisch. Auf der Ausgabenseite entfällt gegenüber 2017 die Rückerstattung der Kernbrennstoffsteue) Außerdem entlasten die sinkende Arbeitslosigkeit und fallende Zinsaufwendungen. Diese positiven Faktoren sind gewichtiger als deutliche Zuwächse in anderen Ausgabenbereichen.

Hochkonjunktur geht weiter

Die Bundesbank ist aktuell der Auffassung, dass die jüngste Konjunkturdelle durch Soderfaktoren in der Automobilindustrie verursacht wurden, die nur temporärer Natur waren. Die Hochkonjunktur würde daher weiter laufen. Zitat Bundesbank:

Die deutsche Wirtschaftsleistung hat sich im Sommer 2018 leicht verringert. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem zweiten Quartal um 0,2 Prozent. Grund dafür sei vor allem ein starker temporärer Sondereffekt in der Automobilbranche gewesen, heißt es im aktuellen Monatsbericht der Bundesbank. Bei der Einführung eines EU-weiten Emissionstestverfahrens gab es erhebliche Probleme, die zu umfangreichen Produktionsausfällen geführt hätten. „Ungeachtet dieser vorübergehenden Sondereinflüsse dauert die Hochkonjunktur in Deutschland an“, schreiben die Expertinnen und Experten.

Durch den kräftigen Produktionsrückgang in der Kfz-Branche habe das verarbeitende Gewerbe entscheidend zu der schwachen Wirtschaftsleistung im Sommervierteljahr beigetragen, so die Bundesbank-Fachleute. Die Industrieproduktion verbuchte saisonbereinigt einen Rückgang um 1½ Prozent. Nach Bundesbank-Berechnungen könnte dies das BIP-Wachstum im dritten Vierteljahr schätzungsweise um 0,4 Prozentpunkte gedrückt haben. Negative Auswirkungen auf andere Branchen über Produktionsverflechtungen wurden dabei außer Acht gelassen. Die Produktion im Baugewerbe expandierte langsamer als im Frühjahr, wuchs mit ½ Prozent aber immer noch spürbar. Auch bei den Dienstleistungen ging es wohl leicht aufwärts.

Ausblick fĂĽr Inflation und BIP

Die Bundesbank ist der Ansicht, dass die Inflation im Rahmen bleibt, und dass die Wirtschaftsleistung wieder anzieht. Zitat:

Für die kommenden Monate geht die Bundesbank davon aus, dass die Inflationsrate schwächer ausfallen wird, weil die Preise für Energie und Nahrungsmittel weniger stark steigen werden. Nach der Delle im dritten Vierteljahr sehen die Fachleute der Bundesbank die deutsche Wirtschaft zum Jahresende wieder auf Expansionskurs. So rechnen sie bei der Kfz-Produktion sowie beim Export von Kraftfahrzeugen mit einer Normalisierung. „Ferner dürfte der private Verbrauch seine Rolle als wichtige konjunkturelle Triebkraft wiedererlangen“, schreibt die Bundesbank.

Bundesbank Zentrale in Frankfurt
Bundesbank-Zentrale in Frankfurt. Foto: Wolfgang Pehlemann Wiesbaden Germany CC BY-SA 3.0 de

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Gunnar Heinsohn: „China ĂĽberholt alle – und Europa schaut zu“ – Lesetipp

Gunnar Heinsohn ĂĽber die zukĂĽnftigen Perspektiven fĂĽr Deutschland und Ostasien..

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Gunnar Heinsohn zählt zu den kreativsten Denkern in Deutschland. Die thematische Bandbreite seiner Publikationen ist fast unĂĽberschaubar: ob eine Erklärung des Holocaust („Warum Auschwitz“); der starke Anstieg der Bevölkerung Europas an der Wende der Neuzeit durch die kirchliche Diffamierung von „Kräuterfrauen“, jenen Experten fĂĽr Geburtenkontrolle, die als „Hexen“ tituliert und ausradiert wurden („Die Vernichtung der weisen Frauen“); oder eine demografische Erklärung fĂĽr weltweite Konfliktherde („Söhne und Weltmacht“) bis hin zu ökonomischen Themen („Eigentum, Zins und Geld“; zusammen mit Otto Steiger). Man könnte die Reihe noch lange fortsetzen..

Heinsohn ist ein Querdenker – und hebt sich damit vom Mainstream ab. In einem Artikel fĂĽr die „NZZ“ zeigt Heinsohn das Problem westlicher Länder auf: Bildung. Ostasien gehöre daher die Zukunft:

„Die Schere zwischen kompetenten und inkompetenten Menschen klafft weltweit immer weiter auseinander. In Ostasien werden die Länder insgesamt wettbewerbsfähiger. Im Westen hingegen teilen sich die Staaten zunehmend in Kompetenzfestungen und Einwanderungsländer – mit nachhaltigen Folgen.“

Und Heinsohn ĂĽber die zukĂĽnftigen Perspektiven fĂĽr Deutschland und Ostasien:

„Angesichts des deutschen Bildungsfiaskos kann niemand die Ostasiaten davon ĂĽberzeugen, dass Niveauabsenkung ihre Konkurrenzfähigkeit verbessert. Alle zusammen nehmen jährlich nicht einmal 100 Asylbewerber auf. Weil sie spĂĽren, dass tendenziell Unbeschulbare keinen brauchbaren Ersatz fĂĽr ihre Rentner liefern, setzen sie auf Roboter und stehen mit ĂĽber 60 Prozent der installierten Kunstmenschen an der Weltspitze.“


Lesen Sie bitte den hoch interessanten Artikel von Heinsohn in der NZZ vollständig hier!


Gunnar Heinsohn
Von Freud – Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=29218949

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„Wenn Italien sich nicht dem Euro anpasst, dann passt sich der Euro eben Italien an“

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In der Eurozone befinden wir uns derzeit in einer Banknotenunion, und nicht in einer Währungsunion. Und es sei nicht die Frage ob, sondern wann der Euro zerfallen wird. Das behauptet Prof. Dr. Thomas Mayer vom Vermögensverwalter Flossbach von Storch in einem aktuellen Vortrag. Sein Thema heißt Italien. BIP und Industrieproduktion in Italien sind nachweislich seit der Finanzkrise rückläufig. Das Land könnte eine neue Parallelwährung als großes Erpressungspotenzial gegen die Euro-Partner in Aussicht stellen. Die Euro-Partner würden dazu getrieben werden Italien zu finanzieren, damit der Euro nicht untergeht. Italien habe derzeit schlicht keine Möglichkeit der Währungsabwertung, um hierüber seine Wettbewerbsfähigkeit für die Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Es werde also zwangsläufig etwas in Italien passieren. Professor Mayer bietet auch hochinteressante Lösungsansätze für die Eurozone, wobei die EZB eine entscheidende Rolle spielt. Bitte den Vortrag schauen ab Minute 2:20.

Italien EU
© European Union, 2017 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

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