Juncker droht Griechenland

FMW-Redaktion

Jean-Claude Juncker hat heute Griechenland indirekt den Grexit angedroht, wenn sich das Land nach den Wahlen am 20.September nicht an die Bedingungen des neuen Hilfspakets halten werde:

„We have agreed on a programme and I would like this programme to be respected by all future Greek governments. This time we all need to realise that we are serious and for real and we require respect of the arrangements and agreements that have been reached. If this time rules agreed will not be respected, the reaction of the European Union and the eurozone will be different.“

Mit der Aussage, die Reaktion der EU werde dann anders sein, wenn sich Griechenland nicht an die vereinbarten Bedingungen halte, kann nur der Grexit gemeint sein. Gleichwohl betonte Juncker in seiner Grundsatzrede an das EU-Parlament, dass man unbedingt an der Mitgliedschaft Greichenlands festhalten wolle:

„It was absolutely essential for us to recognise and to say that Grexit was not an option. If we hadn’t said that loudly and clearly, Grexit could have happened (..). The European Union is delighted to have Greece as a member and I have been profoundly perturbed in recent months by comments that Greece should leave the EU“.

Das alles klingt sehr nach Zuckerbrot und Peitsche. Die EU fürchtet, dass mit den Wahlen eine neu gewählte Regierung die von der Tsipras-Regierung getroffenen ereinbarungen nicht einhalten könnte. Derzeit sieht es nach einem Kopf-anKopf-Rennen zwischen Syriza und der konservativen Nea Demokratia aus. Denkbar ist jedoch auch, dass die Wahlen keine wirklich handlungsfähige Regierungsbildung ermöglichen werden – dann droht erneut ein Chaos..