Alle festhalten bitte. Nach dem Debakel für CSU und SPD in Bayern steht übermorgen das nächste Debakel für CDU und SPD ins Haus. Die Wahlen in Hessen stehen an. Und ähnlich wie in Bayern und im Bundestrend deutet sich auch in Hessen an, dass die beiden ehemals großen „Volksparteien“ immer weiter schrumpfen. Verlieren werden Merkel und Nahles – die großen Gewinner werden wohl auch in Hessen die Grünen sein.
Die CDU soll laut aktueller Umfrage von „Forschungsgruppe Wahlen“ von 38,3% auf 28% sinken, die SPD von 30,7% auf 20%. Die Grünen sollen von 11,1% auf 20% ansteigen. Man kann also ganz vereinfacht sagen: Die SPD-Wähler wandern rüber zum Nachbarn, den Grünen. Die AfD soll sich verdreifachen auf 12%, die FDP soll von 5% auf 8% steigen, und die Linken von 5,2% auf 8%.
Die bisherige Koalition von CDU und Grünen wird dadurch zwar rechnerisch auch noch möglich sein mit ca 48% (Sitze im Parlament dann wohl knapp über 50%). Aber: SPD, Grüne und Linke werden zusammen wohl auf auch auf 48% kommen, und hätten somit auch eine knappe Mehrheit. Sollten die Linken in Hessen erträgliche Verhandlungspartner sein, wäre dieses Dreier-Bündnis der Linken als Regierungskoalition denkbar, womöglich sogar mit Herrn Al-Wazir als Ministerpräsidenten? Bislang war er ja nur Vize von Herr Bouffier.
Die SPD könnte auch in Hessen Fußabtreter für die CDU werden wie im Bund, und man hätte als Große Koalition in Hessen auch 48%. Aber die SPD könnte in Hessen auch noch unter 20% sinken. Nach dieser Wahl am Sonntag könnte sich die SPD auf Bundesebene gezwungen sehen die Große Koalition mit Frau Merkel zu beenden, sozusagen unter dem Druck der Wahl-Debakel in Bayern und Hessen. Das würde automatisch Neuwahlen bedeuten.
Und ob Angela Merkel bei Neuwahlen erneut für die CDU antreten würde? Dann würde die CDU wohl noch weiter ins Bodenlose fallen, so wie es die SPD gerade tut. Diese Kette von Ereignissen ab Sonntag Abend ist wenig wahrscheinlich, weil die liebe Angie wie immer die Wogen in Berlin glätten könnte. Hauptsache weiter regieren, egal wie… aber ausgeschlossen ist unser hier angeführtes Szenario nicht, dass in Neuwahlen endet.
Was wäre das für eine Nachricht für die europäischen Aktienmärkte und für den Euro im Verhältnis zum US-Dollar? Es wäre wohl keine gute Nachricht für diese Märkte, wenn Angela Merkel plötzlich die Brücke verlässt, als letzter „stabiler Anker“ in Europa. Dass es unter einer Annegret Kramp-Karrenbauer wohl genau so weitergehen würde wie unter Angela Merkel, das würden die Märkte wohl erst viel später merken. Kurzfristig könnte so eine Kette von Ereignissen mit dem Ende für Angela Merkel einen Schock für die Märkte bedeuten.
Die Linken liebäugeln bereits mit einer linken Dreier-Regierung in Hessen… ganz unrealistisch ist unser Szenario nicht. Die Chance für bundesweite Neuwahlen aufgrund der Hessen-Ergebnisse ist wie gesagt nicht groß, aber es ist möglich! Auch wenn die SPD in die Regierung rutschen könnte als Junior-Partner der Grünen – bei 10% Verlust oder mehr könnte auch dies zu Verwerfungen mit der CDU in Berlin führen. Nichts Genaues weiß man nicht zwei Tage vor der Wahl. Aber behalten wir diese Szenarien mal im Hinterkopf. Der europäische Kapitalmarkt jedenfalls guckt heute überhaupt nicht nach Hessen oder Berlin, sondern nur auf die US-Techaktien, die die Indizes runterziehen. Mal sehen, ob das ab Montag anders aussieht.
Merkel und Co – die aktuellen Vertreter der Regierungsparteien in Berlin. Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto
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Das Szenario ist durchaus möglich, da ich aber davon ausgehe, dass sich am Sonntag noch keine der Parteien festlegen wird, würden meiner Meinung nach die Folgen auch noch nicht sofort Montag eintreten. In den kommenden Tagen oder Wochen aber durchaus.