Folgen Sie uns

Allgemein

Rundfunkbeitrag: 544 Millionen Überschuss! Nein, wir brauchen mehr Geld! Länder deuten höhere Beiträge an

Gestern wurde der aktuellste Bericht der KEF veröffentlicht. Das ist die Kommission, die darauf achten soll, dass ARD, ZDF und Co den zwangsweise erhobenen Rundfunkbeitrag nicht einfach so verjubeln. Die KEF prüft nach, ob auch wirklich…

Redaktion

Veröffentlicht

am

FMW-Redaktion

Gestern wurde der aktuellste Bericht der KEF veröffentlicht. Das ist die Kommission, die darauf achten soll, dass ARD, ZDF und Co den zwangsweise erhobenen Rundfunkbeitrag nicht einfach so verjubeln. Die KEF prüft nach, ob auch wirklich gut gehaushaltet wird, und wie der Finanzbedarf der Öffentlich Rechtlichen in den nächsten Jahren aussehen wird. Dementsprechend macht die KEF den Bundesländern Vorschläge. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer beschließen dann in bestimmten Abständen über die Höhe des Rundfunkbeitrags.

Überschuss oder doch kein Überschuss?

Aktuell ist die KEF mit den „Sparbemühungen“ von ARD und Co überhaupt nicht zufrieden. Von wirklichem Sparen sei keine Rede, wie wir gestern schon berichteten. Erfahrungsgemäß sieht das die ARD natürlich ganz anders, wie es jüngst schon die Vorsitzende des rbb verkündete. Gestern nun kam wie gesagt der aktuellste KEF-Bericht. Und siehe da: Ganz anders als die ARD-Oberen es stets verkünden („wir brauchen dringend mehr Geld“), kommt die KEF zu dem Schluss, dass die Öffentlich Rechtlichen im Zeitraum 2017-2020 einen Überschuss von 544,4 Millionen Euro erwirtschaften werden. Alleine 502 Millionen Euro davon sollen auf die ARD entfallen. Also warum dann höhere Beiträge, darf man sich fragen?

Das sehen die Bosse der ARD aber ganz anders. ARD-Chef Ulrich Wilhelm (hier im Video-Interview zu dem Thema) sieht weit und breit keinen Überschuss. Die Prognose der KEF sei nicht nachvollziehbar. Die KEF würde schätzen, und ja nicht genau wissen, wie die Zukunft verlaufe. Aber, so meinen wir: Genau das selbe trifft auf die ARD-eigenen Finanzexperten ja auch zu. Sie wissen ja auch nicht, wie die Kosten in der Zukunft genau aussehen.

Die KEF erwähnt, dass zum Beispiel bei der Produktion von Kriminalfilmen noch viel zu optimieren sei beim Einsparen von Produktionskosten. So einen Hinweis sieht Wilhelm offenbar als Eingriff in die Programmautonomie. Daher weist er klar darauf hin, dass die KEF nicht in de Programmgestaltung selbst eingreifen dürfe. Offensichtlich stolz erwähnt Wilhelm, dass die ARD in den nächsten zehn Jahren 950 Millionen Euro einsparen wolle.

Schon merkwürdig, dass man beim Sparen immer lange Zeiträume erwähnt – so kann man nämlich größere Sparsummen nennen. Denn das sind lediglich 95 Millionen Euro pro Jahr bei mehr als 8 Milliarden Euro Einnahmen für die Öffentlich Rechtlichen insgesamt. Haben wir übrigens schon erwähnt, dass die KEF für die Öffentlich Rechtlichen für 2017-2020 zusätzlich zu den Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag noch mit Werbeeinnahmen von mehr als 1 Milliarde Euro rechnet?

Der Rundfunkbeitrag muss steigen

Die Grundtendenz ist immer die selbe. Die Lage ist klar. Man spart schon ohne Ende (was die KEF anders sieht). Das Programm, dass ja kein einziger Gebührenzahler eingeschränkt sehen möchte, muss erhalten bleiben – daher muss der Rundfunkbeitrag steigen. So einfach ist die Argumentation von Wilhelm und Co. So erwähnt der Bayerische Rundfunk auch bei der gestrigen Veröffentlichung des KEF-Berichts die Anwesenheit von Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz, die bei der Übergabe des KEF-Berichtes die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, vertrat. Frau Raab habe betont, dass dass Qualität Geld koste. Wichtig, Achtung: Sie sagte auch, dass man bei möglichen Überschüssen dafür sorgen werde, dass der Beitrag nicht weiter steigen müsse, oder relativ stabil bleiben könne.

Haben Sie auf die letzten Worte geachtet? „Oder relativ stabil“ bedeutet letztlich schon mal die Andeutung, dass man womöglich trotz erwartetem Überschuss von 544 Millionen Euro bei den Bundesländern, die letztlich über den Rundfunkbeitrag entscheiden, eine kleine Erhöhung des Beitrags durchbringen kann. Die Öffentlich Rechtlichen müssen eben nur genug jammern, oder wie läuft das?

An dieser Stelle wie früher auch unser Hinweis: Nein, die ARD ist kein Staatsfernsehen, auch wenn der aktuelle ARD-Vorsitzende vorher jahrelang Pressesprecher von Angela Merkel war. Das eine hat mit dem anderen doch nichts zu tun!


ARD-Chef Ulrich Wilhelm. Foto: Stefan Brending, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

10 Kommentare

10 Comments

  1. Avatar

    Jana

    20. Februar 2018 10:01 at 10:01

    schön ist auch immer die Begründung der medialen „Grundausstattung“ in Deutschland – und da haben die Verbrecher über 20 TV Sender und bestimmt nochmal doppelt soviele Radiosender…….das ist ein mediales Imperium und keine Grundversorgung…..Grundversorgung sind vielleicht 1-2 TV Sender und 1-2 Radiosender…

    https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_%C3%B6ffentlich-rechtlichen_Sender_in_Deutschland

  2. Avatar

    micromegas

    20. Februar 2018 10:10 at 10:10

    Eure Jammerartikel werden nichts bringen. Wann fangt ihr Finanzmarktspackos an die GEZ, wie jeder müniger Bürger, zu boykottieren? Von mir aus sollen sie die Zwangsabgabe für euch Untertanen verachtfachen, denn ihr macht alles was euch eurer Herrchen auferlegt!

    Ich bin stolz einer von 6 Millionen Verweigerer zu sein!

    • Avatar

      Jana

      20. Februar 2018 12:58 at 12:58

      îch verweigere doch auch schon seit über 1,5 Jahren.

      • Avatar

        micromegas

        20. Februar 2018 21:39 at 21:39

        Super Jana weiter so!

    • Avatar

      Dieter G.

      20. Februar 2018 13:55 at 13:55

      Moin,

      wie man an Deinem Schreibstil sieht, benötigen wir dringend mehr BildungsTV.

      So, und nun geht es wieder mit meinem dicken Porsche auf die Autobahn, um nochmal ordentlich Sprit zu verbrennen, bevor dieser wieder teurer wird.

      Grüß mir aber alle Deine Gleichgesinnten.

      In diesem Sinne…toi…toi…toi für den weiteren unteren Lebensweg

  3. Avatar

    Martin

    20. Februar 2018 11:05 at 11:05

    @micromegas kann es sein, dass sie zu den 6 Mio Verweigerern gehören, die ohnehin vom Rundfunkbeitrag befreit sind? :-)

    • Avatar

      micromegas

      20. Februar 2018 21:37 at 21:37

      @Martin, Nein ich habe noch nie GEZ bezahlt und habe 2015 erfolgreich eine Zwangsvollstreckung gegen mich abgewehrt.

  4. Avatar

    Hinterfrager

    20. Februar 2018 11:47 at 11:47

    Solange v.a. die immer zahlreicheren Sportübertragungen (derzeit rd. ein Viertel der Programmbeschaffungskosten!) immer teurer werden, wird sich die Gebühren- pardon: „Beitrags“-Spirale immer weiter nach oben drehen und der eigentliche Auftrag des ÖR-Fernsehens, etwa im Bereich „Wissen & Bildung“, weiter in den Hintergrund geschoben. Und das scheint auch genau so gewollt zu sein! „Brot und Spiele“ statt an tatsächlich gesellschaftlich relevanten Inhalten orientierter substanzieller Programmauftrag…

    https://www.heise.de/tp/features/Oeffentlich-Rechtliche-Ein-tendenziell-zu-einseitiges-Programm-3969245.html

  5. Avatar

    Emm wie Meikel

    20. Februar 2018 17:40 at 17:40

    Nicht-einseitiges Wissen oder neutrale Berichterstattung und -auswahl gibt es im ÖR nur dann, wenn es nicht die Staatsräson betrifft. Es sind Propagandamaschinen der Regierung, welche den Bürgersklaven zeigen, wie und was sie zu denken und wie sie sich zu verhalten haben, um ihren Herrschern zu gefallen. Objektive Berichterstattung ist, wenn überhaupt, nur dann zu erwarten, wenn es um Dinge wie den Kaninchenzüchterverein in Hinterhupfingen geht.

  6. Avatar

    Lars

    23. Februar 2018 01:01 at 01:01

    Solange Rekordquoten von deutschen Zuschauern bei den Öffentlichen Sendern bei superteueren Sportveranstaltungen wie Olympischen Winterspielen oder Champions League im Fußball erzielt werden (auch reziprok proportional messbar an den extrem traurigen quantitativen und qualitativen Kommentarquoten hier auf FMW), darf man sich nicht wundern, dass die utopischen GEZ-Gebühren von etwa 58 Cent pro Tag erhoben werden. Vor allem, wenn die halbe Nation anscheinend Zeit hat, unter der Woche zur besten Arbeitszeit vor dem Bildschirm zu sitzen.
    Jenem Kommentatoren hier, die weder jemals ARD, ZDF oder irgendeinen angeschlossenen Sender aus den Bundesländern schauen oder hören, sollten die Rundfunkgebühren auch erlassen werden. Ohne Wenn und Aber. Aber auch das Recht, über diese Sender zu diskutieren, da sie ja der Logik zufolge über nichts zu diskutieren haben und sich in reine Spekulation verirren.
    Denn ich befinde es als etwas befremdlich, dass all die Zahlungsverweigerer bestens über die Qualität und Inhalte der Sender informiert sind, obwohl sie diese ja angeblich nie schauen?! Der eine oder andere Nicht-Bürgersklave weiß ja sogar über Dinge wie den Kaninchenzüchterverein in Hinterhupfingen Bescheid.

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Neofiskalismus – die Zeit für größere Regierungsaktivitäten ist gekommen

Avatar

Veröffentlicht

am

Eine neue Ära vermehrter Regierungsaktivitäten hat begonnen und wird sich wahrscheinlich noch über Jahrzehnte fortsetzen, so die Analyse des Global Macro Research Teams von Insight Investment. Das Insight’s Global Macro Research Team hat für dieses Phänomen einen neuen Begriff eingeführt: „Neofiskalismus“. Damit soll eine sich abzeichnende Ära beschrieben werden, in der Regierungen durch ihre Finanzpolitik eine noch direktere und offensivere Rolle in der Wirtschaftspolitik und -steuerung ausüben. Dies steht in starkem Kontrast zu dem gegenwärtigen Modell, unter dem Zentralbanken weitestgehend in der Lage waren, geldpolitische Entscheidungen ohne politische Intervention zu treffen.

Das neoliberale Paradigma reduzierter Regierungsinterventionen in der Wirtschaft ist in Gefahr. Längerfristige Trends gingen bereits in diese Richtung, aber die Notfallpolitik, die zur Bewältigung der COVID-19-Krise angewandt wurde, hat einen möglichen Wendepunkt geschaffen. Das Global Macro Research Team hat fünf Folgen für die Märkte identifiziert:

1)
Die Anleihenmärkte könnten für einen langen Zeitraum ähnlich wie in Japan werden. Eine im historischen Vergleich relativ geringe Volatilität könnte dazu führen, dass die Suche nach Renditen die Spreads verringert und die Zinskurven abflacht.

2)
Ein Anstieg der Inflation könnte Anleiherenditen kurzfristig nach oben treiben, wenn sie eine Abschwächung der quantitativen Lockerung bewirkt. Solche Gelegenheiten dürften attraktive Einstiegspunkte sein, solange längerfristig erwartet wird, dass die Inflation nach den Finanzierungsengpässen in der Wirtschaft wieder auf den Zielwert zurückkehrt.

3)
Für Staaten ohne vollständige Kontrolle über die Währung, in der sie ihre Emissionen tätigen, sollte die Wirksamkeit der Regierung von entscheidender Bedeutung sein. Effektiv handelnde Regierungen, die in der Lage sind, die Produktivität und das Trendwachstum zu steigern, könnten das Verhältnis Schulden/BIP rascher reduzieren.

4)
Das Identifizieren von Regierungen, die in der Lage sind, das Trendwachstum zu maximieren, dürfte für die Aktienmärkte wichtig werden, da dies zu einem wichtigen Ertragsmotor wird.

5)
Unternehmen mit staatlicher Unterstützung dürften in Perioden mit Finanzierungsengpässen einen Vorteil haben.

Experte erklärt neues Phänomen des Neofiskalismus
Gareth Colesmith, Head of Global Rates and Macro Research bei Insight Investment

weiterlesen

Allgemein

Glas halb voll oder halb leer? 21 statt 33 Prozent der Betriebe stark von Corona betroffen

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Zahl von Corona stark beeinträchtigter Betriebe sinkt

Der eine sagt das Glas ist halb voll, der andere sagt es ist halb leer. Ansichtssache! So wohl auch in diesem Fall. Denn ab wann kann man sagen, dass sich die gesamtwirtschaftliche Lage so weit gebessert hat, dass die Coronakrise im großen Bild überstanden ist? Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute aktuelle Umfrageergebnisse veröffentlicht. Regelmäßig befragt man 1.500 Betriebe.

Demnach berichteten für den Monat Mai 33 Prozent der Betriebe von starken negativen Corona-Auswirkungen auf das eigene Geschäft. Heute meldet das IAB, dass noch 21 Prozent der Betriebe von starken negativen Auswirkungen sprechen. Also ein Fünftel der Unternehmen ist immer noch ernsthaft von Corona beeinträchtigt, und das laut Bundesregierung vier Monate nach dem wirtschaftlichen Tiefpunkt der Krise. Der eine erachtet dies als großen Schritt in die richtige Richtung, der andere sieht darin ein Desaster, dass immer noch so viele Betriebe ernsthafte Probleme haben. Dazu hier einige Aussagen des IAB im Wortlaut:

Die Ergebnisse zeigen, dass sich die wirtschaftliche Situation der Betriebe sehr deutlich gegenüber dem Höhepunkt der Krise im Frühjahr verbessert hat“, erklärt IAB-Forscher Jens Stegmaier.

Von den im Mai stark negativ durch die Corona-Krise betroffenen Betrieben sind 49 Prozent weiterhin stark betroffen. 25 Prozent der im Mai stark negativ betroffenen Betriebe geben aktuell geringe negative Auswirkungen an, 23 Prozent keine oder gleichermaßen positive wie negative Auswirkungen und 3 Prozent überwiegend positive Auswirkungen.

Am heftigsten wurde das Gastgewerbe von der Corona-Krise getroffen: Im Mai lag der Anteil der Betriebe mit starken negativen Auswirkungen bei 78 Prozent und der Anteil mit geringen negativen Auswirkungen bei 17 Prozent. Aktuell sind 45 Prozent stark negativ betroffen und 17 Prozent gering negativ betroffen.

Im Bereich Information und Kommunikation waren im Mai dagegen nur 3 Prozent der Betriebe stark negativ betroffen. Gering negativ betroffen waren 25 Prozent. Aktuell sind 5 Prozent stark negativ und 29 Prozent gering negativ betroffen.

Das Verarbeitende Gewerbe liegt dazwischen: Für den Mai berichteten 37 Prozent der Betriebe von starken negativen und 28 Prozent von geringen negativen Auswirkungen. Aktuell sind 29 Prozent mit starken negativen Auswirkungen und 24 Prozent mit geringen negativen Auswirkungen konfrontiert.

weiterlesen

Allgemein

Geldpolitik: US-Notenbank macht Nullzins langfristig fest – Werbung

Avatar

Veröffentlicht

am

Werbung

Lieber Börsianer,

gestern haben sich im Rahmen ihres turnusmäßigen Treffens die US-Notenbanker nochmals zur Geldpolitik eingelassen. Dabei verzichtete man erstmals auf jede Geheimniskrämerei und garantierte dem Kapitalmarkt, den gegenwärtigen Leitzins von Null langjährig beizubehalten. Die Fed wird dabei auch zumindest vorübergehend Inflationsraten oberhalb der bisher starren Inflationsgrenze von 2 % akzeptieren.

Das war nicht der ganz große Wurf der Fed. Am Aktienmarkt hatte man doch auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik gehofft. So hofften die Börsianer, dass die Notenbanker nächstens ihre Anleihenkäufe nochmals ausweiten und künftig auch im Junk-Bereich (Anleihen mittlerer und schlechter Qualität) einkaufen werden. Diese Phantasie ist nach der gestrigen Notenbank-Sitzung erst einmal vom Tisch.

Trotzdem hatten die Währungshüter rund um Jerome Powell auch positive Nachrichten für uns. Mittlerweile wissen wir, die Pandemie hat sich nicht so zerstörerisch auf die US-Volkswirtschaft ausgewirkt wie zuvor befürchtet. So rechnen die Analysten der Fed nun damit, dass die Arbeitslosenrate in den USA Ende des Jahres zwischen 7 und 8 % liegen wird, aktuell übrigens 8,4 %. Zuvor war man noch von einer Rate in der Spanne zwischen 9 bis 10 % ausgegangen.

Vor diesem Hintergrund sah der Offenmarktausschuss – das oberste Gremium der Fed – keine Notwendigkeit, kurzfristig weitere Mittel in den Markt zu pumpen. Folglich schwächelten die Aktienmärkte rund um den Globus zum Wochenausklang.

Eine Frage: Warum ist eigentlich die Geldpolitik der Fed, aber auch der EZB so immens wichtig für uns als Anleger? Warum reagieren die Märkte jedes Mal nahezu prompt auf die Einlassungen der Geldpolitiker?

Hierzu einige Hintergrund-Informationen: Die Geldpolitik bestimmt vereinfacht gesprochen, wieviel Geld die Wirtschaftssubjekte wie Unternehmen, Verbraucher und auch Investoren in der Tasche haben. Und je lockerer oder expansiver eine Geldpolitik, desto mehr Kapital befindet sich im Wirtschaftskreislauf. Und viel Geld bedeutet letztlich immer steigende Aktienkurse.

Damit ist die Geldpolitik neben der fundamentalen Entwicklung in den Unternehmen der große und entscheidende Faktor für die Aktienmärkte. Ich behaupte, dass die Börsenhausse der vergangenen Jahre ganz wesentlich auf der lockeren…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage

Wenn Sie diese Webseite weiter verwenden, stimmen Sie automatisch der Verwendung von Cookies zu. Zur Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um Ihnen das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen