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Rundfunkbeitrag muss weiter steigen, aber wir wollen ja sparen! Die beißende Logik der rbb-Chefin

Man spart angeblich jetzt schon und/oder will in Zukunft so richtig kräftig sparen. Dennoch brauche man bitte schnell noch mehr Geld, also einen höheren Rundfunkbeitrag. Immer diese Logik bei den Öffentlich Rechtlichen. In der freien Wirtschaft würde das irgendwie nicht…

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FMW-Redaktion

Wir erinnern uns. Der NDR-Chef (wie war noch sein Name?) und WDR-Chef Tom Buhrow positionierten sich in einer „offenen Bürgersprechstunde“ live im TV im Oktober 2015. Lang ist es her. Da behaupteten die beiden führenden Köpfe des Öffentlich Rechtlichen Fernsehens, dass man bereits spare wo man nur könne. Man drehe bereits jeden Groschen um. Mehr gehe nicht. Man brauche einen steigenden Rundfunkbeitrag, sonst müsse man das Programm kürzen.

Erst der Anfang des Sparprozesses

Patricia Schlesinger, ihres Zeichens derzeit Chefin des rbb (Öffentliche Rundfunkanstalt für Berlin und Brandenburg, wurde in einem aktuellen Interview darauf angesprochen, dass die zuständige Rat für die Ermittlung der Höhe des Rundfunkbeitrags KEF bezüglich der jüngsten einzelnen Spar- und Optimierungsmaßnahmen der Öffentlich Rechtlichen darauf hinweise, dass diese Maßnahmen den Begriff „Strukturreform“ nicht verdienten. Die KEF sieht noch weitaus größere Sparpotenziale.

Darauf die kurze Antwort von Frau Schlesinger: Diese Sparanstrengungen seien „nur ein Einstieg in die Veränderung der Strukturen von ARD und ZDF“. Oha, das heißt also, dass Tom Buhrow damals dreist gelogen hat, als er sagte es gäbe nun wirklich kein Sparpotenzial mehr, und jeder Groschen würde bereits umgedreht? Um zu erläutern, wie auch aktuelle Äußerungen aus der ARD zu verstehen seien, also dass kein Sparpotenzial mehr vorhanden sei, antwortete sie Zitat:

Für den Moment ist das Ultima Ratio, ja. Allen Beteiligten ist aber klar, dass die ARD sich verändern muss. Sie muss sparen, da gibt es gar kein Vertun. Mit den Vorschlägen zur Strukturreform haben wir unsere Bereitschaft zu maßgeblichen Kürzungen unterstrichen. Die Härte und Schroffheit, mit der diese Vorschläge von verschiedenen Stellen, auch von der KEF, als unzureichend zurückgewiesen wurden, ärgert mich. Das verkennt, wie tiefgreifend die vorgeschlagenen Veränderungsprozesse sein werden. Zum Beispiel die Harmonisierung der Geschäftsabläufe. Das ein Riesen-Schritt, der erst nach großen Diskussionen überhaupt zustande gekommen ist. Doppelstrukturen werden abgeschafft, die ARD schlanker aufgestellt.

Rundfunkbeitrag muss steigen

Aber wie es nun mal so ist bei Intendanten der ARD-Anstalten. Man spart angeblich jetzt schon und/oder will in Zukunft so richtig kräftig sparen. Dennoch brauche man bitte schnell noch mehr Geld, also einen höheren Rundfunkbeitrag. Immer diese Logik bei den Öffentlich Rechtlichen. In der freien Wirtschaft würde das irgendwie nicht funktionieren. So sagt Schlesinger, dass gar nichts anderes übrig bleibe als die Beiträge zu erhöhen. Durch Strukturreformen werde man zwar Geld sparen, aber man habe nun mal seit dem Jahr 2009 keine Erhöhung mehr erhalten. Daher müsse es trotz aller Sparbemühungen zu einer Steigerung beim Rundfunkbeitrag kommen, so Schlesinger.

Dazu möchten wir auf die offiziellen Zahlen der KEF zur Höhe des Beitrags verweisen, den sie als Grafik hier einsehen können. Beispielsweise seit der Wiedervereinigung ist der Rundfunkbeitrag um satte 80% gestiegen. Reicht das nicht eigentlich „halbwegs“ als Ausgleich für allgemein steigende Preise aus?

Und wer sich offensichtlich bestens eingerichtet hat auf einem Berg von Milliarden zwangsweise eingetriebenen Beitragsgeldern (8 Milliarden Euro pro Jahr), kann sich auch einen großen Schuss Ignoranz genehmigen. Warum auch nicht. Denn so sagt Schlesinger auch, dass es im Grunde genommen relativ einfach sei. Wenn es keinen Ausgleich für die allgemeine Teuerung gebe (steigender Rundfunkbeitrag), drohten eben erhebliche Einschnitte im Programm. Also ist woanders keine Einsparung möglich, nicht im gigantischen Verwaltungsapprat oder sonst wo? Kein Zuschauer wolle Einschnitte im Programm, daher müsse es folglich höhere Beiträge geben, so ihre Worte.

Diese Aussage basiert auf der Annahme, dass alle Beitragszahler treu und begeistert die ARD-Inhalte konsumieren, und diese auch für unverzichtbar erachten. So was wie zum Beispiel die Karnevalssitzung, die Vorabend-Telenovela oder Florian Silbereisen´s neueste Songs? Dass Millionen von zwangsweise zahlenden wütenden Bürgern gar kein Problem mit einer drastischen Programmkürzung hätten, auf die Idee kommt die gute Frau Schlesinger überhaupt nicht.


Das ARD-Logo. Erstellung des SVG: Lateiner Vorlage: de:File:1-ARD-Dachmarke.png – von der ARD für Wikipedia zur Verfügung gestellt / Gemeinfrei

6 Kommentare

6 Comments

  1. Argonautiker

    19. Februar 2018 16:15 at 16:15

    „Man brauche einen steigenden Rundfunkbeitrag, sonst müsse man das Programm kürzen.“

    In Zeiten der schwarzen Null, müssen wir die Gürtel alle enger schnallen.

    Kürzen. Am Besten mit Sendschluß um Mitternacht. Nun werde ich doch glatt sentimental.

  2. asisi1

    19. Februar 2018 16:36 at 16:36

    ein Testbild ist allemal besser als das Programm!

  3. Warsany

    19. Februar 2018 17:01 at 17:01

    Einfach die Sendungen von ARD und ZDF einstellen. 100 % Kosteneisparung und kein Zwangsbeitrag mehr. Es gibt genügend andere Fersehsender und Rundfunksender. Oder ARD UND ZDF werden Bezahlsender !!

  4. Jana

    19. Februar 2018 20:45 at 20:45

    ein ARD Mitarbeiter verdient im Durchschnitt 9000 €….um das zu halten muss man natürlich die Leute noch weiter ausnehmen………

    ich hoffe einfach mal, dass die Zahl der Verweigerer weiter kontinuirlich steigt..

    https://deutsch.rt.com/inland/50419-schlaraffenland-ard-im-durchschnitt-9000/

  5. Uwe Langguth

    19. Februar 2018 20:53 at 20:53

    Die Relation zur gesellschftlichen Masse scheint vollends verloren.
    Zu welch nimmersatter Alimentierung dieser korrupte Raubritterstaat Einem alles zwingt, ReGIERung, Parteibonzen, Parteistiftungen, Propaganda, überschwängliche Pensionen, Filz Verwand- und Seilschaften, wie auch der „öffentlich rechtliche Rundfunk“ (Bsp. u.a. Intendanten, Rundfünkbeiräte, DEGETO) usw..
    Von diesen maßlosen Leuten ist kein Einsehen des Unrechts dieser Abzocke mehr zu erwarten wie man sieht. Man verlässt sich auf sein als Monopol installierten Herrschafts- und Gewaltapparat zu Durchsetzung und Erhaltung. Der Zwangsrundfunkbeitrag ins ein besonders eklatanter gesetzwidriger Raub, u.a. aufgrund der bedingungslosen lebenslangen Zahlschuldversklavung als Mensch mit Wohnung (nicht Obdachloser) ohne Frage nach Leistungsvermögen, Nutzung oder Vertrag.

  6. Uwe Langguth

    19. Februar 2018 21:31 at 21:31

    die gezwungene Alimentierung von Angriffskriegen als größtes Verbrechen dieses modernen und veschleierten Raubrittersystems habe ich meinem Kommentar noch zu zufügen.

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Aktuell: Trump macht den „Mini-Erdogan“ mit Angriff auf die Fed

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Wie war das noch? Der türkische Präsident Erdogan hatte den türkischen Zentralbankchef entlassen, weil der seine Anordnung nicht umgesetzt habe die Zinsen zu senken (Unabhängigkeit der Notenbank, was ist das?). Donald Trump ist schon seit Monaten auf Konfrontation mit „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Denn auch Trump möchte niedrigere, viel niedrigere Zinsen sehen, damit die Wirtschaft angeheizt werden kann (genau wie Erdogan in der Türkei). Inflation, ungezügelte Preissteigerungen bei zu niedrigen Zinsen und zu stark laufender Wirtschaft? Egal. Die Zinsen sollen, sie müssen sinken!?

Aktuell twittert Donald Trump wieder, und das mit Ausrufezeichen, in Richtung Federal Reserve. Also eine Art Anweisung vom Weißen Haus Richtung Notenbank. Genau wie bei Erdogan? Gefühlt geht es schon in diese Richtung, wenn gleich Trump eine Entlassung nicht „mal eben so“ umsetzen kann wie Erdogan. Mit der Entlassung von Fed-Chef Powell hatte Trump ja auch schon geliebäugelt. Mehr denn je betont Donald Trump aktuell, dass der Leitzins sinken müsse. Wegen eines fehlerhaften Denkprozesses bei der Fed hätten die USA viel höhere Zinsen als andere Länder, die wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten könnten. Die Zinskosten in den USA seien viel höher als in anderen Ländern. Die Zinsen sollen also sinken, so sind Trumps Worte unzweideutig  zu verstehen. Und er schließt seinen Tweet ab mit dem Wort „Correct“, also „Korrigieren Sie das“ mit Ausrufezeichen Richtung Fed. Unabhängigkeit der Notenbank? Unantastbarkeit? Gut, hierzulande ist sich CDU-Chefin AKK wohl auch nicht so ganz bewusst, was das bedeutet. So sprach sie jüngst von einer „Überprüfung“ der EZB-Politik (hier nachzulesen).

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Rezession? Gleitet Deutschland in den Keller? Der derzeitige Schwebezustand

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Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung, das berüchtigte R-Wort (Rezession). Betrachtet man isoliert den Industriesektor, mit unseren Domänen Automobil und Maschinenbau, so müsste es eigentlich schon soweit sein (man sehe beispielsweise die Auftragseingänge). Der Einkaufsmanagerindex Verarbeitendes Gewerbe befindet sich mit circa 45 Punkten schon längere Zeit im rezessiven Bereich. Aber es gibt halt auch das Gegenstück, die Bauwirtschaft, den Dienstleistungssektor und den konsumfreudigen Verbraucher, insgesamt derzeit eine Pattsituation.

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Technische Rezession oder mehr?

Rezessionen sind Elemente einer Marktwirtschaft, dem zyklischen Auf- und Abschwung in langen Phasen. In Deutschland hatten wir seit dem 2. Weltkrieg erst sechs ganzjährige Abschwungphasen, technische Rezessionen (also Schrumpfungen von nur zwei Quartalen) bereits neun seit 1970. Vorher hatte das Statistische Bundesamt keine Quartalsberichte veröffentlicht. Jedoch, und diese schon öfters dargelegte Feststellung, die man gar nicht oft genug wiederholen kann, wurde noch keine Rezession von der Bundesregierung, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat oder den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vorhergesagt. Dementsprechend schwer ist es auch in diesem Jahr. Die Bestätigung für das Vorliegen einer technischen Rezession bekämen wir offiziell erst Mitte November, für das Gesamtjahr 2019 erst im Februar 2020. Was das für die Aktienmärkte bedeuten könnte, darüber habe ich erst am Dienstag „Wenn die Rezession kommt…“ geschrieben.

Die derzeitige Faktenlage

Nach Aussage des ehemaligen Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, Professor Bernd Rürup, zeigt der neue Echtzeit-Indikator des Wirtschaftsministeriums für das abgelaufene zweite Quartal bereits eine „rote Null“ an. Zudem deuten die schlechten Auftragseingänge der Industrie für das zweite Halbjahr wie auch der kürzlich veröffentlichte sowie ZEW-Index mit den Konjunkturerwartungen keine Erholung an.

Das BIP könnte also 2019 gegenüber dem Vorjahr durchaus schrumpfen.

Jetzt meldet sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zu Wort: „Die konjunkturelle Eintrübung macht vor den Konsumenten nicht halt!“ Das Verbrauchervertrauen sei im zweiten Quartal dieses Jahres auf 103,4 Punkte gesunken, von fast 108 Punkten vor einem Jahr. Aber, noch wirkt die bislang stabile Binnennachfrage einer rezessiven Entwicklung weiterhin kräftig entgegen, so wiederum die Experten des gewerkschaftsnahen Instituts IMK. Die Frage ist allerdings, ob das so bleibt.

Daten aus der Industrie:

Die Autobauer etwa rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von einem Prozent im Neugeschäft. Der Maschinenbauer wiederum erwartet sogar einen Produktionsrückgang um zwei Prozent. Eine sehr moderate Eintrübung im Vergleich zur Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen, die mit größeren Rückgängen rechnet. Insgesamt führt das immer dünner werdende Auftragspolster zu pessimistischen Einschätzungen. Der Bestand an Aufträgen rückläufig ist nun schon den sechsten Monat in Folge rückläufig. Allerdings liegt die Reichweite für den Auftragsbestands in den verschiedenen Branchen immer noch bei 5,7 Monaten. Noch ein gutes Polster für den Fall, dass es einen richtigen Stopp geben sollte. Um die derzeitige Verwirrung perfekt zu machen noch ein Blick auf eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix. Befragte Anleger bewerten die Aussichten derzeit so schlecht wie seit 2010 nicht mehr. Damit wäre eine Rezession ein nicht mehr zu stoppendes Szenario.

Fazit

„Je sais, que je ne sais rien“, ich weiß, dass ich nichts weiß, so könnte man derzeit den Stand der Erkenntnisse über das Kommen einer Rezession in Deutschland zusammenfassen – wieder einmal. Wie erwähnt, momentan sieht es nach einem Patt der be- und entlastenden Impulse aus. Worauf es schlussendlich ankommen wird und das klingt schon wieder nach der Endlosplatte? Kommt noch etwas im Handelskrieg zwischen den USA, China und dem Rest der Welt? Und kriegen wir den harten Brexit? Bei einem Nein zu diesen Fragen dürften wir sie haben – die Rezession.

Rezession in Deutschland? Beispielfoto von Siemens
Beispielfoto: Arbeit an einer Turbine von Siemens. Foto: Siemens (CC BY-SA 3.0)

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Automobilindustrie in Deutschland – wird das Jahr 2019 wie 2009? Die Anzeichen mehren sich

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Die Automobilindustrie ist Deutschlands Schlüsselindustrie. Sie hat viele Jahre von dieser rasanten Entwicklung profitiert. Derzeit gibt es bereits 1,3 Milliarden Kfz auf der Welt und die jährliche Produktion betrug zuletzt 95 Millionen – Autos, Busse und LKWs. Im Jahr 2000 waren es „erst“ 58 Millionen pro Jahr, allein China ist für 25 Prozent dieser Entwicklung verantwortlich. Doch in diesem Jahr kommt es weltweit zu einem Stillstand, oder besser ausgedrückt, zu einem Schrumpfen der weltweiten Produktion. Dabei trifft es Deutschland ganz besonders.

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Automobilindustrie in Deutschland – Gewinnwarnungen allerorten

BMW hat es getan, Daimler gleich zweimal in sechs Wochen, dazu Automobilzulieferer wie Bosch, Continental und ZF – man warnt vor niedrigeren Umsätzen, die Schlüsselindustrie Deutschlands durchläuft eine veritable Krise. Dazu noch der Chemiekonzerns BASF. Dieser begründete seine Gewinnwarnung mit der geringeren Nachfrage nach Autolacken, der Stahlkonzern Arcelor-Mittal hingegen drosselt bereits seine Stahlproduktion. Aber auch Anlagenbauer Aumann reduzierte am letzten Donnerstag seine Prognosen für das laufende Jahr. Laut einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen könnte im laufenden Jahr der globale Absatz neuer Autos um gut fünf Prozent auf 79,5 Millionen Stück sinken. Ein derart starker Einbruch war nicht einmal nach der Finanzkrise 2008 beobachtet worden, wo es weltweit um 3,6 Prozent nach unten ging.

Laut Studie rechnet man für das Gesamtjahr 2019 mit einem Rückgang von rund zehn Prozent in China. In Westeuropa werde das Minus mit drei Prozent moderater ausfallen. China stand zuletzt für mehr als ein Viertel der weltweiten Autoproduktion. Auf 12,3 Millionen Fahrzeuge schrumpften im ersten Halbjahr 2019 die Verkaufszahlen in China, dem größten Autoabsatzmarkt der Welt. Das meldete gerade der chinesische Verband der Autohersteller, CAAM. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 12,4 Prozent.

Was bedeutet dies für die deutschen Autowerte?

Gebeutelt von der selbst verursachten Dieselkrise stehen die deutschen Automobilwerte nun schon seit vier Jahren unter Druck. Während sich der Dax derzeit auf dem Niveau vom Frühjahr 2015 bewegt, haben sich die Autowerte in der Spitze mindestens schon halbiert. Dazu ein paar Kennziffern:

  • BMW: Aktienhoch 16.3. 2015 – 122,53 €, Tief 61,45 € Anfang Juni / KGV 2020 – 6,73 / KGV Gruppenvergleich Peer-to-Peer 11,60
  • Daimler: Aktienhoch 16.3.15 – 94,67 €, Tief 44,94 € 3.1.2019 / KGV 2020 – 6,58
  • Volkswagen Vz: Aktienhoch 16.3. 2015 – 256,30 €, Tief 2.10. 2015 – 92,36 €, derzeit 154,50 € / KGV 2020 – 5,36

Ergo: Investoren haben die Schwierigkeiten der Automobilindustrie bereits zum Teil eingepreist, die Kurs/Gewinnverhältnisse sind auf Krisenniveau. Zusätzlich sollte man eines bedenken. Wir haben in Deutschland derzeit einen Fahrzeugbestand von 47,1 Millionen Pkw, die durchschnittliche Lebensdauer beträgt um die 12 Jahre. Das bedeutet, dass circa acht Prozent davon pro Jahr verschrottet oder auch ins Ausland verkauft werden (grobe Schätzung). Also entsteht in einem autoverrückten Land wie Deutschland rasch Ersatzbedarf. Will sagen: Rezessionen im Automobilbereich hatten bei uns (bisher) kein langes Leben.

Fazit

Es ist schon eine gewaltig herausfordernde Gemengelage, in der sich die deutsche Automobilindustrie inklusive ihrer Zulieferer befindet. Ein Ritt auf einem Drahtseil mit den Produktionsfeldern wie Verbrennungsmotoren, Hybrid, Elektroantrieb und Brennstoffzelle, der die Budgets der Hersteller in der Entwicklung und Produktion in die Bredouille bringt. Zu dieser disruptiven Phase kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu (aktuelles Beispiel). Die Industrie steht bildlich gesprochen vor einem Crashtest – und die Vorbereitungen dafür laufen. Aber, wie vorgestern in meinem Kommentar über die Korrelation von Rezession und Börsenkurse dargestellt, blickt die Börse in die Zukunft, sprich ins Jahr 2020. Gefallen sind die deutschen Autowerte bereits. Ein kleiner Hoffnungsschimmer für Automobil-Bullen.

Automobilindustrie - Export-Terminal in Bremerhaven
BLG-Autoterminal im Überseehafen Bremerhaven. Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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