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Rundfunkbeitrag: Laut Hessischem Rundfunk gefährdet Barzahlung die demokratische Grundordnung

Redaktion

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Der Rundfunkbeitrag ist ein ewiges Streitthema, und wurde auch schon von uns oft kritisch besprochen (hier das aktuellste Beispiel). Der Wirtschaftsexperte und hoch angesehene Autor Norbert Häring ist so eine Art Vorreiter in Sachen Bargeld. Er klagt sich derzeit durch alle Instanzen gegen den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk, der in seinem Fall aufgrund seines Wohnorts vom Hessischen Rundfunk (HR) repräsentiert wird.

Häring besteht nämlich darauf seinen Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro in bar zu zahlen. Dabei beruft er sich nach wie vor auf das Bundesbank-Gesetz, in dem klipp und klar geschrieben steht, dass Bargeld (Euro-Banknoten) das uneingeschränkte Zahlungsmittel in Deutschland sind! Häring befindet sich aktuell in der 3. Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Auf seine Revision hin hatte ihm jüngst nach seinen eigenen Aussagen der HR geantwortet, dass eine Barzahlung des Rundfunkbeitrags dazu führen würde, dass die demokratische Grundordnung gefährdet sei (ganzen Artikel von Norbert Häring hier lesen). In Fach-Chinesisch klingt das natürlich etwas komplizierter. So schreibt der HR Zitat:

„Dass der Gesetzgeber mit §14 Abs.1 S.2 Bundesbankgesetz auch solche Regeln verhindern wollte, die der Verwaltungsvereinfachung von Massenverfahren insbesondere im Zusammenhang mit der Einziehung von Rundfunkbeiträgen dienen, muss auch und gerade im Hinblick auf die Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeiträge für die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland verneint werden.“

Das bedeutet: Der HR wie auch alle anderen ARD-Anstalten haben Panik davor, dass zehntausende oder hunderttausende Rundfunkbeitrags-Zahler mit Schubkarren voller 1 Cent-Münzen bei den Landesrundfunkanstalten erscheinen, um diese mit Unmengen von Münzen bürokratisch lahmzulegen. Das steckt nach unserer Einschätzung wirklich hinter der deutlichen Ablehnung der Barzahlung durch die Öffentlich Rechtlichen. Sie sprechen davon, dass es um die Vereinfachung von Verwaltungsabläufen ginge bei der Verhinderung von Barzahlungen.

Häring ist es auch wichtig zu erwähnen, dass der HR in seiner Antwort gar nicht auf das Wort „Uneingeschränkt“ eingeht, welches im Bundsbankgesetz steht bei der Erwähnung von Bargeld als uneingeschränkt gültigem Zahlungsmittel in Deutschland. Auch ist der HR und offenbar auch die deutsche Gerichtsbarkeit bislang der Meinung, dass der Gesetzgeber das Bundesbank-Gesetz anders formuliert hätte, wenn er die Barzahlung von Rundfunkbeiträgen hätte erlauben wollen.

Öffentliche Institutionen interpretieren Gesetze also einfach in ihrem Sinne um, weil sie ihnen nicht in den Kram passen. Dabei wollen doch gerade ARD und ZDF für Demokratie, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit einstehen, und das doch gerade in den heutigen Zeiten von Populismus etc. Wo bleibt da die Gesetzestreue der Öffentlich Rechtlichen gegenüber denjenigen, die den ganzen Laden bezahlen? Sorry, war nur ne Frage unsererseits…

Rundfunkbeitrag - Streit um Barzahlung - Manfred Krupp HR
Manfred Krupp ist Intendant des HR. Foto: Hessischer Rundfunk (CC BY-SA 4.0)

9 Kommentare

9 Comments

  1. Avatar

    Peter

    7. September 2018 22:28 at 22:28

    Tja..so sind sie eben..die Eliten…sie dürfen das….

  2. Avatar

    Axel Eitzert

    9. September 2018 13:22 at 13:22

    Hier geht es um astronomische Gehälter, um nichts anderes. Die öffentlich rechtlichen sind von Politikern gesteuert, deshalb können die die Gesetze so auslegen, wie es denen gerade am besten passt ! ABSCHAFFEN !

  3. Avatar

    Chris

    23. September 2018 10:44 at 10:44

    So lange wir mitmachen, machen die was sie wollen…. es liegt doch an uns…

  4. Avatar

    Charly Whiskey

    24. September 2018 16:55 at 16:55

    Die Selbstbedienung muss ein Ende haben, Millionen zahlen nur aus Angst oder Bequemlichkeit. „Die rechtsstaatliche Ordnung“ ist durch Korruption und Lüge nur noch eine leere Hülle. Es geschieht dem deutschen Michel schon recht, wenn er immer wieder eine Gurkentruppe wählt. Wenn doch nur Mitmenschen einen Arsch in der Hose hätten, ich zahle nicht und lebe noch!

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    Lars

    25. September 2018 14:03 at 14:03

    @Charly, langsam kann ich das pauschalisierende Gesülze vom sog. deutschen Michel nicht mehr hören! Wer bitte soll das denn sein?
    Es geschieht dem deutschen Michel schon recht, wenn er immer wieder eine Gurkentruppe wählt. Vergessen Sie bitte nicht, dass fast 50% der „Michels“ eben genau nicht die Gurkentruppe gewählt haben. Und vermutlich wären es noch mehr gewesen, hätte nicht die SPD die Wahllüge verbreitet, dass es mit ihnen auf keinen Fall mehr eine GroKo geben werde.

    Was die Verweigerung der Bezahlung der Rundfunkbeiträge angeht, mag dies sicherlich gut fürs Revoluzzer-Ego sein. Zumindest für diejenigen, die es sich finanziell leisten können und die den ganzen langen Tag nichts anderes zu tun und auch keine anderen Sorgen und Probleme haben. Aber was soll es am Ende bringen? Eine Menge Zusatzkosten, viel verschwendete Zeit und Nerven.

    Ich erhielt bereits vor längerer Zeit ein Schreiben, dass künftig keinerlei Beitragsbescheide mehr ausgestellt würden. Ich müsse mich ab sofort selbst darum kümmern, dass die quartalsmäßig fälligen Gebühren rechtzeitig bezahlt werden. Schließlich könnte ich ja eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilen, dann müsse ich mich nicht selbst darum kümmern.
    Natürlich habe ich keine Ermächtigung erteilt und ohne Beitragsbescheid auch prompt die Gebühren vergessen. Und schon flatterte ein Beitragsfestsetzungsbescheid der zuständigen Landesrundfunkanstalt ins Haus. Dieser Bescheid ist tatsächlich gleichzeitig der Titel. Da die geschuldeten Rundfunkbeiträge kraft Gesetzes anfallen und ich sie ohne vorherige Rechnungsstellung (bzw. Beitragsbescheid) automatisch zum gesetzlichen Fälligkeitstermin (in der Mitte eines Dreimonatszeitraums) zahlen muss, ist der Erlass eines solchen Bescheids nach Ablauf einer gewissen Frist ohne weiteres zulässig.
    Dazu kommen Säumniszuschläge, danach Mahngebühren und schließlich der Gerichtsvollzieher und dessen Gebühren. Wem das noch nicht reicht, der kann auch noch bis vor Gericht ziehen und Anwalts- und Gerichtskosten berappen.
    Zum Erfolg führt das sicher nicht!
    Oder sehen Sie das anders? Wenn ja, würde ich mich freuen, wenn Sie von Ihrer erfolgreichen Strategie detailliert berichten würden.

    • Avatar

      leftutti

      25. September 2018 15:07 at 15:07

      @Lars, da kann ich leider nur zustimmen. Auch hoffnungsvoll klingende Urteile wie das vom LG Tübingen relativieren sich sehr schnell:
      Das Gericht weist am Ende nochmal ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Entscheidung ausschließlich um die Vollstreckung des Beitragseinzugs geht und nicht um die Beitragspflicht an sich. Außerdem handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, das betont auch das Gericht: In „einzelnen Positionen“ weiche man von der „vorherrschenden Meinung und Rechtsprechung ab“. Noch ist das Urteil auch nicht rechtskräftig. Dass es gegebenenfalls vorm BGH Bestand haben wird, ist ziemlich unwahrscheinlich. (https://www.n-tv.de/ratgeber/Rundfunkbeitrag-vor-dem-Aus-article18751386.html)
      Der BGH hat die Verantwortung inzwischen wie erwartet praktisch abgelehnt und zurück ans LG Tübingen verwiesen, von dort wurde es nun dem EuGH zur Prüfung vorgelegt. Das kann nun wie immer Ewigkeiten dauern.
      Bis dahin sieht es für die Hälfte der deutschen Bevölkerung, die am Existenzminimum oder in dessen unmittelbarer Nähe ums Überleben kämpft, weiterhin schlecht aus. Wer über genug Einkommen, Zeit und Nerven für einen aussichtslosen Rechtsstreit oder teuere Zwangsmaßnahmen verfügt, kann weiterhin auf Revoluzzer machen. Tut es aber meistens nicht, weil es ihm/ihr einfach egal ist. Für den Rest sind Zwangsvollstreckungsmaßnahmen schlicht unbezahlbar oder zumindest wirtschaftlich betrachtet Schwachsinn.

  6. Avatar

    Charly Whiskey

    25. September 2018 20:49 at 20:49

    Was ich gemacht habe? Ein Vertragsangebot an den Bediensteten der Gemeinde und seine Mitarbeiter. Falls sie wieder mit einer Pfändung wegen einem erfundenen Vertrag mit der GEZ kommen, tritt dieser Vertrag konkludent in Kraft, Gerichtsstand Bern in der Schweiz. Diesen Vertrag wollten die dann doch nocht eingehen. Das wars…..Ruhe seit Jahren.
    Einen originalen Titel haben die auch nicht, und Selbsttitulierung ist verboten, ist Nazirecht und das immer wieder genannte Urteil höchstrichterlich aufgehoben, so mein Kenntnisstand.

    • Avatar

      Li

      6. Oktober 2018 22:52 at 22:52

      An
      Charly Whiskey…siehe unteren Text vo Ihnen…dazu hätte ich gerne mehr Information _wie Sie das Schreiben verfasst haben.Besten Dank

      25. September 2018 20:49 at 20:49

      Was ich gemacht habe? Ein Vertragsangebot an den Bediensteten der Gemeinde und seine Mitarbeiter. Falls sie wieder mit einer Pfändung wegen einem erfundenen Vertrag mit der GEZ kommen, tritt dieser Vertrag konkludent in Kraft, Gerichtsstand Bern in der Schweiz. Diesen Vertrag wollten die dann doch nocht eingehen. Das wars…..Ruhe seit Jahren.
      Einen originalen Titel haben die auch nicht, und Selbsttitulierung ist verboten, ist Nazirecht und das immer wieder genannte Urteil höchstrichterlich aufgehoben, so mein Kenntnisstand.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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