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Rundfunkbeitrag: Laut Hessischem Rundfunk gefährdet Barzahlung die demokratische Grundordnung

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Der Rundfunkbeitrag ist ein ewiges Streitthema, und wurde auch schon von uns oft kritisch besprochen (hier das aktuellste Beispiel). Der Wirtschaftsexperte und hoch angesehene Autor Norbert Häring ist so eine Art Vorreiter in Sachen Bargeld. Er klagt sich derzeit durch alle Instanzen gegen den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk, der in seinem Fall aufgrund seines Wohnorts vom Hessischen Rundfunk (HR) repräsentiert wird.

Häring besteht nämlich darauf seinen Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro in bar zu zahlen. Dabei beruft er sich nach wie vor auf das Bundesbank-Gesetz, in dem klipp und klar geschrieben steht, dass Bargeld (Euro-Banknoten) das uneingeschränkte Zahlungsmittel in Deutschland sind! Häring befindet sich aktuell in der 3. Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Auf seine Revision hin hatte ihm jüngst nach seinen eigenen Aussagen der HR geantwortet, dass eine Barzahlung des Rundfunkbeitrags dazu führen würde, dass die demokratische Grundordnung gefährdet sei (ganzen Artikel von Norbert Häring hier lesen). In Fach-Chinesisch klingt das natürlich etwas komplizierter. So schreibt der HR Zitat:

„Dass der Gesetzgeber mit §14 Abs.1 S.2 Bundesbankgesetz auch solche Regeln verhindern wollte, die der Verwaltungsvereinfachung von Massenverfahren insbesondere im Zusammenhang mit der Einziehung von Rundfunkbeiträgen dienen, muss auch und gerade im Hinblick auf die Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeiträge für die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland verneint werden.“

Das bedeutet: Der HR wie auch alle anderen ARD-Anstalten haben Panik davor, dass zehntausende oder hunderttausende Rundfunkbeitrags-Zahler mit Schubkarren voller 1 Cent-Münzen bei den Landesrundfunkanstalten erscheinen, um diese mit Unmengen von Münzen bürokratisch lahmzulegen. Das steckt nach unserer Einschätzung wirklich hinter der deutlichen Ablehnung der Barzahlung durch die Öffentlich Rechtlichen. Sie sprechen davon, dass es um die Vereinfachung von Verwaltungsabläufen ginge bei der Verhinderung von Barzahlungen.

Häring ist es auch wichtig zu erwähnen, dass der HR in seiner Antwort gar nicht auf das Wort “Uneingeschränkt” eingeht, welches im Bundsbankgesetz steht bei der Erwähnung von Bargeld als uneingeschränkt gültigem Zahlungsmittel in Deutschland. Auch ist der HR und offenbar auch die deutsche Gerichtsbarkeit bislang der Meinung, dass der Gesetzgeber das Bundesbank-Gesetz anders formuliert hätte, wenn er die Barzahlung von Rundfunkbeiträgen hätte erlauben wollen.

Öffentliche Institutionen interpretieren Gesetze also einfach in ihrem Sinne um, weil sie ihnen nicht in den Kram passen. Dabei wollen doch gerade ARD und ZDF für Demokratie, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit einstehen, und das doch gerade in den heutigen Zeiten von Populismus etc. Wo bleibt da die Gesetzestreue der Öffentlich Rechtlichen gegenüber denjenigen, die den ganzen Laden bezahlen? Sorry, war nur ne Frage unsererseits…

Rundfunkbeitrag - Streit um Barzahlung - Manfred Krupp HR
Manfred Krupp ist Intendant des HR. Foto: Hessischer Rundfunk (CC BY-SA 4.0)

9 Kommentare

9 Comments

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    Peter

    7. September 2018 22:28 at 22:28

    Tja..so sind sie eben..die Eliten…sie dürfen das….

  2. Avatar

    Axel Eitzert

    9. September 2018 13:22 at 13:22

    Hier geht es um astronomische Gehälter, um nichts anderes. Die öffentlich rechtlichen sind von Politikern gesteuert, deshalb können die die Gesetze so auslegen, wie es denen gerade am besten passt ! ABSCHAFFEN !

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    Chris

    23. September 2018 10:44 at 10:44

    So lange wir mitmachen, machen die was sie wollen…. es liegt doch an uns…

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    Charly Whiskey

    24. September 2018 16:55 at 16:55

    Die Selbstbedienung muss ein Ende haben, Millionen zahlen nur aus Angst oder Bequemlichkeit. “Die rechtsstaatliche Ordnung” ist durch Korruption und Lüge nur noch eine leere Hülle. Es geschieht dem deutschen Michel schon recht, wenn er immer wieder eine Gurkentruppe wählt. Wenn doch nur Mitmenschen einen Arsch in der Hose hätten, ich zahle nicht und lebe noch!

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    Lars

    25. September 2018 14:03 at 14:03

    @Charly, langsam kann ich das pauschalisierende Gesülze vom sog. deutschen Michel nicht mehr hören! Wer bitte soll das denn sein?
    Es geschieht dem deutschen Michel schon recht, wenn er immer wieder eine Gurkentruppe wählt. Vergessen Sie bitte nicht, dass fast 50% der “Michels” eben genau nicht die Gurkentruppe gewählt haben. Und vermutlich wären es noch mehr gewesen, hätte nicht die SPD die Wahllüge verbreitet, dass es mit ihnen auf keinen Fall mehr eine GroKo geben werde.

    Was die Verweigerung der Bezahlung der Rundfunkbeiträge angeht, mag dies sicherlich gut fürs Revoluzzer-Ego sein. Zumindest für diejenigen, die es sich finanziell leisten können und die den ganzen langen Tag nichts anderes zu tun und auch keine anderen Sorgen und Probleme haben. Aber was soll es am Ende bringen? Eine Menge Zusatzkosten, viel verschwendete Zeit und Nerven.

    Ich erhielt bereits vor längerer Zeit ein Schreiben, dass künftig keinerlei Beitragsbescheide mehr ausgestellt würden. Ich müsse mich ab sofort selbst darum kümmern, dass die quartalsmäßig fälligen Gebühren rechtzeitig bezahlt werden. Schließlich könnte ich ja eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilen, dann müsse ich mich nicht selbst darum kümmern.
    Natürlich habe ich keine Ermächtigung erteilt und ohne Beitragsbescheid auch prompt die Gebühren vergessen. Und schon flatterte ein Beitragsfestsetzungsbescheid der zuständigen Landesrundfunkanstalt ins Haus. Dieser Bescheid ist tatsächlich gleichzeitig der Titel. Da die geschuldeten Rundfunkbeiträge kraft Gesetzes anfallen und ich sie ohne vorherige Rechnungsstellung (bzw. Beitragsbescheid) automatisch zum gesetzlichen Fälligkeitstermin (in der Mitte eines Dreimonatszeitraums) zahlen muss, ist der Erlass eines solchen Bescheids nach Ablauf einer gewissen Frist ohne weiteres zulässig.
    Dazu kommen Säumniszuschläge, danach Mahngebühren und schließlich der Gerichtsvollzieher und dessen Gebühren. Wem das noch nicht reicht, der kann auch noch bis vor Gericht ziehen und Anwalts- und Gerichtskosten berappen.
    Zum Erfolg führt das sicher nicht!
    Oder sehen Sie das anders? Wenn ja, würde ich mich freuen, wenn Sie von Ihrer erfolgreichen Strategie detailliert berichten würden.

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      leftutti

      25. September 2018 15:07 at 15:07

      @Lars, da kann ich leider nur zustimmen. Auch hoffnungsvoll klingende Urteile wie das vom LG Tübingen relativieren sich sehr schnell:
      Das Gericht weist am Ende nochmal ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Entscheidung ausschließlich um die Vollstreckung des Beitragseinzugs geht und nicht um die Beitragspflicht an sich. Außerdem handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, das betont auch das Gericht: In “einzelnen Positionen” weiche man von der “vorherrschenden Meinung und Rechtsprechung ab”. Noch ist das Urteil auch nicht rechtskräftig. Dass es gegebenenfalls vorm BGH Bestand haben wird, ist ziemlich unwahrscheinlich. (https://www.n-tv.de/ratgeber/Rundfunkbeitrag-vor-dem-Aus-article18751386.html)
      Der BGH hat die Verantwortung inzwischen wie erwartet praktisch abgelehnt und zurück ans LG Tübingen verwiesen, von dort wurde es nun dem EuGH zur Prüfung vorgelegt. Das kann nun wie immer Ewigkeiten dauern.
      Bis dahin sieht es für die Hälfte der deutschen Bevölkerung, die am Existenzminimum oder in dessen unmittelbarer Nähe ums Überleben kämpft, weiterhin schlecht aus. Wer über genug Einkommen, Zeit und Nerven für einen aussichtslosen Rechtsstreit oder teuere Zwangsmaßnahmen verfügt, kann weiterhin auf Revoluzzer machen. Tut es aber meistens nicht, weil es ihm/ihr einfach egal ist. Für den Rest sind Zwangsvollstreckungsmaßnahmen schlicht unbezahlbar oder zumindest wirtschaftlich betrachtet Schwachsinn.

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    Charly Whiskey

    25. September 2018 20:49 at 20:49

    Was ich gemacht habe? Ein Vertragsangebot an den Bediensteten der Gemeinde und seine Mitarbeiter. Falls sie wieder mit einer Pfändung wegen einem erfundenen Vertrag mit der GEZ kommen, tritt dieser Vertrag konkludent in Kraft, Gerichtsstand Bern in der Schweiz. Diesen Vertrag wollten die dann doch nocht eingehen. Das wars…..Ruhe seit Jahren.
    Einen originalen Titel haben die auch nicht, und Selbsttitulierung ist verboten, ist Nazirecht und das immer wieder genannte Urteil höchstrichterlich aufgehoben, so mein Kenntnisstand.

    • Avatar

      Li

      6. Oktober 2018 22:52 at 22:52

      An
      Charly Whiskey…siehe unteren Text vo Ihnen…dazu hätte ich gerne mehr Information _wie Sie das Schreiben verfasst haben.Besten Dank

      25. September 2018 20:49 at 20:49

      Was ich gemacht habe? Ein Vertragsangebot an den Bediensteten der Gemeinde und seine Mitarbeiter. Falls sie wieder mit einer Pfändung wegen einem erfundenen Vertrag mit der GEZ kommen, tritt dieser Vertrag konkludent in Kraft, Gerichtsstand Bern in der Schweiz. Diesen Vertrag wollten die dann doch nocht eingehen. Das wars…..Ruhe seit Jahren.
      Einen originalen Titel haben die auch nicht, und Selbsttitulierung ist verboten, ist Nazirecht und das immer wieder genannte Urteil höchstrichterlich aufgehoben, so mein Kenntnisstand.

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Corona-Krise und das dauerhaft veränderte Konsumverhalten

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Erst war es aus der Not geboren: Viele Menschen, die eigentlich viel lieber in Geschäften eingekauft hatten und nicht im Online-Handel, mussten sich durch den Lockdown in der Corona-Krise zwangsläufig umorientieren. Werden diese alle wieder ins alte Konsumverhalten zurückkehren? Neueste Studien zeigen: Davon ist nicht auszugehen.

Corona-Krise: Umfragen nicht im Sinne des stationären Handels

Bisher schob man es zum großen Teil auf die Maskenpflicht: Die gebremste Shoppinglust mit einem Utensil, welches nicht nur Kommunikation und Atmung beim lustbetonten Einkaufsbummel behindert, sondern auch so etwas wie eine psychologische Falle darstellt: Hier lauert eine Gefahr für mich, aufpassen, nicht leichtsinnig werden! Wenngleich es noch keine großen wissenschaftlichen Nachweise gibt, dass es in Geschäften zu größeren Infektionen mit Covid-19 gekommen ist, bleibt die Maskenpflicht noch eine Zeit bestehen. Spannend wird es im Hochsommer, wenn das Personal in Räumen ohne Klimatisierung den Schutz über acht Stunden am Tag tragen muss.

Auch wenn immer mehr Lockerungen im Gespräch sind, erschrecken Umfragen in Deutschland, wie auch in Europa, den stationären Einzelhandel. Viele Kunden haben sich an den Online-Handel gewöhnt und werden wohl auch nach der Corona-Krise nicht mehr so häufig zum Shoppen gehen.

Die bisherigen Verkaufsumsätze liegen unter den Erwartungen des Handels, man hofft auf die Rückkehr zu alten Gewohnheiten. Der Konsum als Ganzes wird dabei wieder auf alte Höhen klettern, sollte es nicht zu weiteren Einschränkungen wegen Corona kommen. Aber die aktuelle Umfrage der Unternehmensberatung Alvarez & Marsal dürfte der Branche nicht gefallen:

23 Prozent der Deutschen wollen weniger in Geschäften einkaufen, mehr über online shoppen, aber insgesamt weniger ausgeben.
Auch in anderen europäischen Ländern (Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien, Schweiz) brachte die Studie ähnliche Ergebnisse. Im Ausland fürchtet man die Folgen der Corona-Krise stärker – Verlust des Arbeitsplatzes, Vermögenseinbußen –  so dass viele Kunden nur das Nötigste eingekauft haben. 41 Prozent der Befragten wollen auch in naher Zukunft erst einmal abwarten – auf eine Besserung der wirtschaftlichen Lage.
Die Furcht vor einer zweiten Welle ist überall zu verspüren. Kein Wunder, in der täglichen Berichterstattung ist es ständiges Thema. Verfügbarkeitsheuristik, nennt es die Psychologie, wenn Ereignisse so oft wiederholt werden, dass es im Gedächtnis fest verankert wird.

Zunahme des Online-Handels

Der Lockdown hat in vielen Bereichen die Digitalisierung angeschoben – nicht nur bei Microsoft, wo der CEO Nadella behauptet hat, die Corona-Krise hätte die Entwicklung von zwei Jahren komprimiert auf wenige Monate -, auch beim Handel. Auch eine weitere Umfrage bestätigt diese Annahme: Bei einer Befragung von 2500 Konsumenten durch den Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland, erzählten über 50 Prozent der Menschen, dass sie künftig mehr online kaufen würden, die Coronazeit habe sie überzeugt.

Beispielsweise habe die Online-Plattform der Otto-Gruppe in kurzer Zeit eine Million Kunden hinzugewonnen. Wie wollen die Geschäfte auf diese Entwicklung reagieren? Verkleinerung der Verkaufsflächen, Rationalisierungen, neue Ideen beim Verkauf der Produkte?

Fazit

Sehr oft ist derzeit die Rede davon, was die Corona-Krise für Langfristfolgen in der Gesellschaft zeitigen wird. Home Schooling, Home Office, Video-Besprechungen, Änderungen im Reiseverhalten oder auch beim Shopping. Letzteres dürfte sehr wahrscheinlich werden, zu sehr hat die Corona-Krise selbst Technikmuffel von der Bequemlichkeit der Methode überzeugt.

Wie lange wartet man schon auf einen radikalen Rationalisierungsschnitt im Einzelhandel durch automatisierte Zahlungssysteme an den Kassen? Und jetzt auch noch der Umbruch durch den Versandhandel. Was aber geschieht mit der Einzelhandelsbranche, den zahlreichen Geschäften und ihren vielen Beschäftigten?

Die Corona-Krise verändert das Konsumverhalten dauerhaft

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EZB-Bilanz +53 Milliarden Euro in einer Woche – Anleihekäufe waren nicht der größte Posten!

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Der EZB Tower in Frankfurt

Die Bilanz der EZB wird einmal pro Woche veröffentlicht. Jetzt liegt uns die Bilanz mit Stand 3. Juli vor. Sie klettert immer weiter, auf ein derzeitiges Allzeithoch von 6,289 Billionen Euro. Noch im Februar waren es 4,7 Billionen Euro. In der folgenden Originaltabelle der EZB zeigen wir die aktuellste Aktiva der Bilanz. Die Bilanzsumme stieg im Wochenvergleich um 52,8 Milliarden Euro. Wie üblich dieser Tage würde man denken, dass diese Steigerung herrührt durch die ständigen Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank, die sich aufgrund der Beschlüsse in Folge der Coronakrise um insgesamt 1,35 Billionen Euro ausweiten werden. Aber nein, diese Bilanz ist anders. Die Anleihekäufe machen nur den zweitgrößten Zuwachsposten aus mit +33,48 Milliarden Euro.

Der größte Posten war ein Plus von 38,95 Milliarden Euro beim Bilanzposten Gold. Weil der Goldpreis so gut gestiegen ist, und weil gerade Quartalsende war, wurden die Goldbestände der EZB neu bewertet. Der Wertzuwachs durch den Preisanstieg bei Gold wird in der Bilanz jetzt mit 38,95 Milliarden Euro quasi nachgebucht, wodurch die Bilanz um diesen Wert ansteigt. So trägt der steigende Goldpreis zu einem kräftigen Bilanzzuwachs bei der EZB bei. Abseits dieser beiden großen Posten gibt es noch viele kleinere Änderungen, wodurch insgesamt ein Zuwachs von 52,8 Milliarden Euro im Wochenvergleich herauskommt. Die Bilanz der EZB macht jetzt 53 Prozent der Wirtschaftsleistung der Eurozone aus. Im Vergleich dazu liegt die Bank of England bei 31 Prozent, die Fed bei 33 Prozent, und die Bank of Japan bei exorbitanten 119 Prozent.

Daten zur aktuellsten EZB-Bilanz

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Dirk Müller zum Wasserstoff-Hype: Warum man jetzt nicht einsteigen sollte

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Wir hatten erst vorgestern über die Aussagen von Dirk Müller berichtet,über die Wahnsinns-Hausse der letzten Wochen in den USA, wo teilweise Minderjährige mit den Kreditkarten ihrer Eltern die Börse stürmen, und wo Millionen von Menschen mit Kleinstbeträgen wie wahnsinnig Börsenkurse pushen. Heute spricht Dirk Müller im folgenden Video über den aktuellen Hype rund um das Thema Wasserstoff. Diese Woche wurde der Hype nochmal kräftig befeuert durch die erst gestern präsentierten großen Pläne der EU, dass man bis 2050 klimaneutral werden wolle, und das mit Wasserstoff. Gigantische Milliardenprogramme sollen von Staaten und Unternehmen in Europa aufgelegt werden.

Also, ist das nun auch der große Start für den Hype rund um Wasserstoff-Aktien? Oder läuft er schon, und Anleger, die sich hier noch nicht auskennen, kommen zu spät? Genau davor warnt Dirk Müller im folgenden Video. Er beschreibt diese jetzige Euphorie und vergleicht sie mit Themen wie 3D-Druck oder Cannabis-Aktien. Jetzt sei der Markt für Anleger schon zu teuer. Man müsse nun erst einmal auf die Marktbereinigung warten, die nach der Euphorie einsetze. Er beschreibt auch Phasen der Markteuphorie, wie es sie in anderen Bereichen schon gegeben habe, die nun auch so beim Wasserstoff ablaufen würden.

Wasserstoff Tankstelle in Belgien
Eine Wasserstofftankstelle in Zaventem Belgien. Foto: Dr. Artur Braun (Arturbraun) CC BY-SA 4.0

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